Unter dem Titel „Islamhasser wollens wissen“ schreibt Maik Baumgärtner in der taz von einer Absicht der Bürgerbewegung pro Deutschland, einen Berliner Landesverband zu gründen und bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 anzutreten. Der Startschuss für den Wahlkampf solle Anfang Juni bei einem Bundesparteitag in der Hauptstadt fallen, bislang habe man aber keinen Raum gefunden.

(Von Haiduk)

„Das Rathaus Schöneberg“, wo für den 5. Juni beabsichtigt gewesen sei, einen Saal anzumieten, habe Manfred Rouhs mitgeteilt, dass alle geeigneten Räume belegt seien. Bemerkenswert ist nun, dass Bianca Klose von der „Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus“ (MBR) darin ein „Signal“ sehen will. Wie man ein „Signal“ darin sehen kann, wenn einfach nur alle Räume „belegt“ sind, ist schwer zu deuten. Wenn Klose darin — was ja immerhin möglich wäre — kein göttliches Zeichen sieht, so wäre daraus zu schließen, dass durchaus ein Raum verfügbar ist, dieser aber verweigert worden wäre. „Das Rathaus Schöneberg“ hätte dann gelogen, um die Sitze darin zu blockieren. Obwohl Blockaden verboten sind und gemäß §21 VersG Straftaten darstellen, hat man in Berlin in Sitzblockaden mittlerweile eine gewisse Übung.

Noch wollen sich aber nicht alle damit abfinden. Mit Blick auf die Blockade der Nazi-Demo, zu der auch Kloses MBR aufrief und bei der sich u.a. auch der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) beteiligt hatte, sprach Björn Jotzo (FDP) während der Aktuellen Stunde des Berliner Abgeordnetenhauses zum 1. Mai aus, daß damit der „Weg zur Meinungsdiktatur“ beschritten wird und fuhr dann fort:

„Für uns Liberale ist Freiheit in einer demokratischen Ordnung auch die Freiheit des Andersdenkenden. Wer das nicht anerkennt, der sollte gegebenenfalls prüfen, ob er nicht auf der anderen Demo hätte mitmarschieren müssen.“

Hier bezog sich Jotzo auf die Demonstration der Neonazis und löste — getroffene Hunde bellen bekanntlich — lautstarken Protest von SPD, Linken und den Grünen aus, für den er die richtige Antwort fand:

„Leider sind solche Tendenzen bei den Grünen klar zu erkennen.“

Wie Recht Björn Jotzo damit hatte, zeigt sich im Kommentarbereich seines als Blogartikel verfaßten Plädoyers für den Rechtsstaat.

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40 KOMMENTARE

  1. Was ich schon seit Jahren sage:

    Die etablierten Parteien entfernen sich immer weiter von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit weg.

    Da sie genau wissen, dass sie den neuen politischen Kräften, welche Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder einfordern mit Argumenten nicht entgegen treten können (Merkel würde selbst ich bei A. Will an die Wand argumentieren), haben sie seit Jahren schon die Nazikeule installiert.

    Somit wird jeder neue unbequeme Gegner als „Nazi“ oder „Rechts“ tituliert, und schon ist diese Kraft beim nicht hinterfragenden Proleten unten durch, und die Eatblierten -welche auch noch die Dreistigkeit besitzen, sich während dieses Vorgangs als die „demokratischen Parteien“ zu betzeichnen- brauchen sich den Argumenten nicht zu stellen.

    Und die Linksfaschisten (einschließlich Zottel-Thierse) sehen sich durch den jahrelangen „Kampf gegen Rechts“ sogar legitimiert, gegen die „Nazis“ die demokratische grundordnung aus Kraft zu setzen und sehen Gewalt als legitimiert an !!

    So geschehen u.a. auch gegen die ganz klar Nichtnazis von proNRW.

    Wären wir außerhalb Europas tätig, würden uns genau die selben Leute als Systemkritiker und Helden feiern und hofieren, die uns hier und heute „Nazi“ schimpfen !

  2. #1 schnitzelbier (07. Mai 2010 14:53)

    Es ist zu wünschen, dass sie dann auch antritt.
    So einfach sind solche Sachen nicht.

    Zuerst muß man sie unterstützen, so weit zu kommen, wenn man sie wählen will. Es wäre jedenfalls zu wünschen, dass auch in Berlin so was zustande kommt.

    @Haiduk

    Danke für den Artikel.

    Ich habe dir vorher eine Mail geschickt, hoffentlich hast du sie erhalten.

  3. Kommunisten im Normafall, wie auch die legendäre kommunistische Ikone, Rosa Luxemburg, bezog sich bei ihrem Zitat nur auf andere Kommunisten.

    Demokraten kamen schon bei ihr nicht vor und die gleiche Tendenz ist heute von ganz Links bis in die Reihen der CDU zu erkennen.

    Wir können uns, mit Recht, durchaus als Dissidenten, wie in der vergangenen Sowjetunion empfinden.

    Wir sind schon längst in einer totalitären Diktatur angekommen, nicht mit einem Gulag, aber durchaus mit Existenzvernichtung.

  4. Wer soll denn in der zweitgrößten Stadt der Türkei Pro-Berlin wählen?
    Die Musels bestimmt nicht.

    @1 schnitzelbier

    Zum Geburtstag, Volljährigkeit und zu deiner Wahlentscheidung möchte ich Dir schon hier und heute gratulieren.

  5. Viele Berliner – so auch ich – warten doch nur auf eine demokratische, rechte Alternative.

  6. Typisch taz-Niveau:

    Helga Seyb von der Opferberatungsstelle ReachOut sagt: „Leute fühlen sich vermeintlich berechtigt, Muslime oder Migranten rassistisch zu beleidigen oder anzugreifen, wenn diese Art von Feindbildern vermehrt in den Medien angeboten werden.

    Also liebe Qualitätsmedien berichtet am besten gar nicht mehr darüber, wenn Muslime kriminell werden. Das schürrt nur „Feindbilder“. Verwendet noch mehr Neusprech. Muslime sind generell „Südländer“. Wenn sie einen deutschen Pass haben sind es „Deutsche“. Haben sie einen türkischen, sind es einfach „Täter“, „Tatbeteiligete“ oder am besten „provozierte Opfer“.
    Und wer von unseren friedliebenden Mitbürgern in einem Einzelfall™ doch mal bereichert wird, wendet sich einfach an die taz und die „Opferberatungsstelle“ von Helga Seyb. Da werden sie geholfen 😆

  7. habe heute den neuen SPIEGEL in der bücherei durchgeblättert. der spiegel führt dort mit muhammar al gaddafi oder wie er sich nennt, ein ausführliches interview. al gaddafi sagt, man müsse den schweizer staat auflösen, die schweiz verteile auftragsmorde an reichen ausländern usw. so jemandem, der schon öfters eine großislamische welt gepredigt hat, bietet der spiegel eine plattform, aber mit leuten von pro nrw und co redet man seltsverständlich nicht.

  8. #3 Antidote

    Du hast mit deinen Aussagen völlig recht. Es gibt übrigens 2 Zitate, die gerne von Linken gebraucht werden, die aber im Original völlig anders gemeint waren. Zum einen das obige von Rosa Luxemburg. Das andere ist „Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin.“ Klingt ebenfalls gut, nur das vollständige Zitat wäre: „Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin. Dann kommt eben der Krieg zu dir.“ Tja, so sind sie unssere linken Freunde.

  9. @5 r2d2

    Berlin ist auch die drittgrößte Stadt Russlands und die Russlanddeutschen haben zumeist keine politische Heimat und wählen oft recht national. Und sie sind auch nicht gerade begeistert vom Islam. Aus dem Russischen übersetzt heißen die Sowjetbürger aus den Moslimischen Regionen „Schwarzärsche“, was viel über deren Wertschätzung aussagt….
    Außerdem gibts in Berlin auch noch ein paar Deutsche die Ihr Hirn nicht an der Stadtgrenze abgegeben haben.

  10. Schön das auch mal jemand von der FDP offene Worte fand. Bestimmt wird er aber morgen wieder zu kreuze kriechen und sich für die „Entgleisung“ entschuldigen.

    Auch in Foren stellt man immer mehr fest das eine Art Selbstzensur eingesetzt hat. Kritische Beiträge, ob die Fakten stimmen oder nicht, werden gelöscht oder nicht veröffentlicht.

  11. Die taz, mein Lieblings-Käseblatt, das monatelang den van-Gogh-Mörder-Fan Muhabbet bejubelt hat und neuerdings der Ansicht ist, WIRKLICHE Freiheit finde nur unter der Burka statt, gibt jetzt einem muslimischen Designer ein Forum, wo dieser erklärt, was für ein dolles Ding die Burka ist, nur müsse man sie ein wenig bunter machen.

    http://www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/gestaltet-die-burkas-bunter/

    Man fragt sich, ob dieser „Designer“ auch die Ansicht vertritt, dass Bautzen irgendwie nicht ganz so übel gewesen wäre, hätten die Häftlinge dort Häftlingskleidung mit Blumenmuster getragen.

    Aber da man ja nicht immer nur meckern soll, sondern auch neuen Dingen gegenüber aufgeschlossen sein sollte, schlage ich vor, dass die GrünInnen und TazlerInnen testhalber einfach mal eine grüne Burka mit Sonnenblumenmuster tragen und somit ganz bestimmt ein ganz neues Gefühl von Freiheit erleben und somit endlich mal der Normalbevölkerung überzeugend vorführen können, wie man aus Scheiße Bonbons macht. Das wollte ich nämlich immer schon mal wissen, und seit Margot Honecker getürmt ist, gibt’s halt keinen mehr, der einem das so wirklich erklären konnte.

  12. OT

    Erinnert Ihr Euch an die Sendung vergangene Woche, als dieser türkische „Komiker“ mit Namen ?ütznit? Marx seinen geistigen Müll ablies ? Da ich die halbe Nacht nicht schlafen konnte, hab ich am vergangenen Freitag eine email an den neben dem Türken-Heini gesessenen CSU-Generalsekratär geschrieben.

    Gestern kam die Antwort

    Sehr geehrter Herr (srg),

    haben Sie vielen Dank für Ihre konstruktive E-Mail an den CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, in dessen Namen ich Ihnen antworte. Wir nehmen Ihre Denkanstöße sehr ernst. Selbstverständlich leiten wir Herrn Dobrindt Ihre Anregungen gerne weiter und lassen sie in unsere politische Arbeit mit einfließen.

    Mit freundlichen Grüßen,

    Maximilian Endrös

    CHRISTLICH-SOZIALE UNION
    BÜRO DES GENERALSEKRETÄRS

    CSU-Landesleitung
    Franz Josef Strauß-Haus
    Nymphenburger Straße 64
    80335 München
    Telefon 089 / 1243-225
    Telefax 089 / 186047

    Maximilian.Endroes@csu-bayern.de
    http://www.csu.de

    Der Brief lautete:

    Sehr geehrter Herr Dobrindt

    mir schien, dass Ihnen zum Ende der gestrigen Maybrit-Illner-Sendung ebenso wie mir alle Worte fehlten, angesichts der unvorstellbaren Äußerungen dieses „Komikers“ Alparslan Marx.

    Nicht nur, dass er unsere Staatsflagge auf eine nicht zu akzeptierende Art und Weise beschmutzte, nein, er forderte neben dem „Entgegenkommen der Deutschen“ sogar noch die Suche nach einer neuen Bezeichnung für die in Deutschland lebenden Menschen.

    Auch auf einer seiner Internetpräsentationen musste ich heute feststellen, dass diese Person anregt, die in Deutschland lebenden Menschen zukünftig „D-Länder“ zu bezeichnen.

    Man könnte derartiges Tun als Unsinn abtun. Gleichwohl, wer sich die Zustände in den westdeutschen Städten ansieht, muss leider zu einem anderen Schluss kommen.

    Diese unvorstellbaren, an Frechheit kaum zu überbietenden, Forderungen kann der Herr nur stellen, weil die deutsche Gesellschaft es zulässt.

    Wobei eingeschränkt werden muss, dass es im Volke selber mächtig rumort. Nur die Politik scheint von den Verhältnisse keine Vorstellungen zu haben, oder aber die Zustände zu ignorieren.

    Sehr geehrter Herr Dobrindt, waren Sie schon mal in der Geburtsabteilung der Pforzheimer Klinik ? Ich rate Ihnen einen Besuch inkognito.

    Sehr geehrter Herr Dobrindt, glauben Sie auch den öffentlichen Zahlen, wonach 3 Mio. Türken in Deutschland leben würden ? Wir gehen von mindestens 8 Mio. aus.

    Sehr geehrter Herr Dobrindt, waren Sie schon einmal vor einem Gebäude der „ARGE“, wenn alleinstehende Mütter weinend herauskommen, und türkische Jugendliche herausgesprungen kommen um im funkelnagelneuen BMW davonzubrausen ?

    Sehr geehrter Herr Dobrindt, können Sie nachfühlen, wie sich die Mutter eines ermordeten Deutschen fühlt, wenn sie vom Mord an ihrem Sohn nichts in der Zeitung liest und allein gelassen wird, während ein Mord eines Deutschen in den Medien hoch und runter ausgeschlachtet wird ?

    Sehr geehrter Herr Dobrindt, können Sie nachfühlen, wie sich ein Familienvater fühlt, der 7 (!) Tage die Woche arbeitet, dem aber durch die Inflation des Euro und die steigenden Energiepreise usw. immer weniger bleibt, mit anschauen muss, wie die Innenministerkonferenz ein bestehendes Gesetz außer Kraft setzt, und 30.000 wegen nicht vorhandenem Arbeitsplatz abzuschiebende Ausländer nicht ausweist ?

    Es ist nicht unsozial, straffällige und dauerarbeitslose Ausländer wegzuschicken, sondern es ist zutiefst unsozial, diese vom arbeitenden Volk alimentieren zu lassen !

    Denkt die Politik eigentlich an das Erbe, welches wir unseren Kindern hinterlassen ?

    Bedenkt die Politik, dass dieses nicht nur aus Staatsschulden und den Rentenzahlungen bei schlechterer Verteilung besteht, sondern dass –wenn nicht gehandelt wird- unsere Kinder ihr Leben lang auch diejenigen mit durchfüttern sollen, die ihnen heute auf dem Schulhof mit einem „Schweinefresser“ das Pausenbrot aus der Hand schlagen ? Und von denen manche Politiker heute noch behaupten, diese Leute würden wir benötigen ?

    Sehr geehrter Herr Dobrindt, ich könnte noch viel mehr schreiben; leider (nein, zum Glück, noch) ruft die Arbeit: Eines muss ich aber abschließend loswerden:

    DAS VOLK hat den Eindruck, dass die Politik ihre Ängste und Sorgen nicht ernst nimmt, oder aber diese nicht erkennen will.

    Ein großes Problem in unserem Land ist zweifellos das der Anzahl der Ausländer, sowie das Auftreten von bestimmten Gruppen dieser. Es betrifft die sozialen, kulturellen und finanziellen Aspekte.

    Diese Probleme müssen endlich ohne Scheuklappen, ohne Sprach- und Denkverbote, ohne Schaum vor dem Mund und ohne parteipolitische Ressentiments angegangen werden.

    DAS VOLK besteht nicht aus Nazis, Neonazis, Rechtspopulisten oder Ausländerfeinden, sondern DAS VOLK hat Angst um seine Zukunft und die seiner Kinder.

    Und wenn man diese Aussage an den Kopf geworfen bekommt, wonach unsere deutschen Richte an deutschen Gerichten als „fremde Autoritäten“ angesehen werden, dann MUSS man sich einfach um seine Zukunft und sein Land ernsthafte Sorgen machen.

    Bitte, sehr geehrter Herr Dobrindt, nehmen Sie die Erfahrungen des gestrigen Abends mit in Ihre tägliche Parteiarbeit. Bitte, bitte, sorgen Sie dafür, dass wir hier in diesem unseren Lande nicht bald Fremde im eigenen Land werden !

    Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

    Zur Geburtsklinik: dort geht es zu wie in einer Legehennenzentrale. Die türkischen und arabischen Frauen lassen sich die Kinder mit 8 Monaten „holen“, und sind 8 oder 9 Monate später schon wieder da zur weiteren Geburt. Massen! von Türken und Arabern usw. usf.

    Da hat man schlaflose Nächte. Könnte nicht jemand dort mal vorbeifahren und Fotos machen ? Kann meine Quelle dort nicht weiter gefährden.

  13. Stell‘ dir es herrscht eine linke Mediendiktatur und der Bürger hört nicht mehr hin.

  14. *Stell‘ dir vor…
    [Edit wäre mal was – aber geht rechtlich schlecht ich weiß]

  15. #14 Paula

    Das mit einem Freiluft-Hippie-Burkatest durch die LinksGrünen ist eine sehr gute Idee. Dann allerdings im Hochsommer bei 38°C. Und von wenigen nur ein paar Minuten – ein voller Tag muss schon drin sein. Es soll ja möglichst wirklichkeitsnah sein.

  16. Die erwähnte Frau Klose hat übrigens eine starke Affinität zum Linksextremismus, siehe hier drittes Foto von oben. Auch soll die Dame behauptet haben, dass im „Kampf mit rechts“ „alles“ erlaubt sei. Da die NPD Oldenburg sie auf ihrer Netzseite seit einem Jahr direkt als „Linksextremistin“ bezeichnet, scheint selbst diese Bezeichnung nicht justiziabel zu sein, was angesichts der staatlichen Finanzierung erschreckend, aber nicht überraschend ist: Bei einer von mir neulich besuchten Veranstaltung über Pro NRW fantasierte der Referent von einer dieser sogenannten Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus (in Wirklichkeit ABM für linkstotalitäre Soziologen) über „Kulturrassismus“ – einen Widerspruch in sich. Dieses dunkelrote Biotop gehört ausgetrocknet und jeder Gärtner weiß: „Wer einen Teich trockenlegen will, der darf vorher nicht die Frösche fragen“ …

  17. @ KDL

    Die Grünen werden kneifen, mit der Begründung, das sei nicht klimafreundlich. Jede Wette. Opportunistisch wie immer und in keiner Weise konsequent.

    Das passt auch zu diesem muselmanischen „Designer“, der sich da mit einem „I love my prophet“-Shirt in einer Moschee ablichten lässt und sich eine Designer-Brille aufsetzt und dadurch für die taz offenbar zum hippen Designer mutiert.

    Der philosophiert dann mit dieser einmaligen muselmanischen Logik, dass ihm als Künstler die Freiheit ja so wichtig ist, um dann einen Satz später die Unfreiheit unter der Burka für gut zu heißen.

    Wäre er wirklich konsequent, würde er sich für die Freiheit einsetzen, seinen Propheten karikieren zu dürfen. Aber schizo wie es nun mal totalitäre Ideologie es nach sich zieht, nimmt er selbst sich alle Freiheiten raus, die er anderen versagt. Von der taz kommt natürlich dazu – wie nicht anders zu erwarten – kein kritischer Satz dazu. Das ist so wie bei der „Aktuellen Kamera“ zu DDR-Zeiten: „Haben wir dieses Jahr wieder eine Rekordernte eingefahren?“. „Ja das haben wir“. Man merkt: vor lauter investigativem Journalismus können die bei der taz kaum noch laufen. 😉

    So ähnlich geht es bei den Grünen ja auch immer zu: man ist für die Meinungsfreiheit, solange alle dieselbe Meinung haben wie man selbst. Man ist für Demonstrationsfreiheit, aber nur solange das Anliegen stimmt. Usw. usw.

    Apropos grüne Burka mit Sonnenblumenmuster: Vielleicht wäre das ja mal ein neues Geschäftsmodell. Und das Ganze dann an einem Stand vor der Geschäftsstelle der GrünInnen anbieten und jeder GrünIn, die das nicht kaufen will nachrufen, ob sie etwa Rassistin sei oder gar ein NaziIn. Dann MÜSSEN die das einfach kaufen. 😉

  18. Der Unterschied zwischen aufgedrängter Gehirnwaschmeinungsdiktatur (taz-Artikel) und wirklicher öffentlicher Meinung (ihre eigenen Leserkommentare, da Zensor schläft) ist gigantisch.

    Sie brauchen langsam einen Gulag für ihre eigenen Leser.

  19. Die Zeit die eilt
    Also, wenn es was werden soll

    müssen viele mitmachen

    auf gehts……..

  20. „Islamhasser“ oder „Islamophobie“ wie ich solche Drecksbegriffe verabschaue!

    Jeder der den Islam hasst ist also ein Nazi, ein Mini-Hitler, ein Ewiggestriger, man MUSS den Islam also nicht hassen, sprich gut finden, man MUSS?!

    Ich hasse den *zensiert* Islam, ja ich hasse ihn aus ganzem Herzen, aus guten Gründen, und weil ich meine Augen aufsperre in dieser Welt.

    Ob die jungen Migrantenmädchen, die von dieser *Nochmal Zensiert* nichts wissen wollen, austreten, sich integrieren wollen und dann abgemurkst werden aus Sicht des Kinderstürmers wohl auch „Islamhasser“ sind? Oder die Homosexuellen am Baukran die in ihren letzten Minuten Todesängste durchstehen? Oder die Leute die schon am eigenen Leibe bereichert wurden oder durch Terroranschläge Verwandte verloren haben und daher den Islam als das erkannt haben was er ist- sind das auch Islamhasser? Darf man die wohl alle ungeniert als Nazis ins Gulag stecken, weil sie diese *zensiert* Religion „hassen“?

    Drecks-Kinderstürmer, man sollte den gesamten Laden hochjagen. Vielleicht mit Biogas. Schadet dem Klima nicht.

  21. Zum Thema Thierse. Wie kann ein Erwachsener sich so kindisch verhalten? Ein Kleinkind hat mehr Ahnung von Demokratie.

  22. #23 Georg Rimpler 1683 (07. Mai 2010 16:35)

    Die taz wurde von gehirngewaschenen Idioten für hirngewaschene Idioten gegründet, da ist nichts mehr zum Waschen vorhanden. Es gibt also keinen Grund sich über taz, Junge Welt, Neues Deutschland ode dem jünsgten Stern am Idiotenhimmel „NRhZ“ aufzuregen. Wer sich dorthin verirrt, weiß, was ihn erwartet: Agitation und Propaganda.

    Aber es ist nicht so verkehrt zu wissen, wie die Propaganda des politischen Gegners aussieht.

  23. #26-fieberglas
    ich stimme dir voll und ganz zu!!!
    FUCK THE islam!!!-NO SURRENDER!!!

  24. Durch die diversen Aktionen von Pro, sei es (zukünftig) in Berlin oder auch hier in NRW haben sie eines ganz klar gezeigt. Unser Rechtsstaat bröckelt gewaltig und ich denke durch diese Aktionen wurden vielen die Augen geöffnet. Leider nur bei denen, die sich auch im Internet informieren.
    Was allein unsere Heimatzeitung über den Auftritt von Pro in Lüdenscheid am Mi geschrieben hat, grenzt an Debilität. Wer diesen Artikel liest sieht auf der einen Seite gescheitelte Hitlerimitate, die wüste Beschimpfungen auf ihr Wahlvolk niedergehen lassen und auf der anderen Seite junge Menschen mit Blumen im Haar beim Ringelrein tanzen. Und heute darf in der selben Zeitung son rotlackierter Verdi Fuzzi seinen erdachten Müll auf die sicher erschütterte Leserschaft ablassen.
    Da kocht die Wut hoch. Wir müssen PI noch viel bekannter machen. Jeder soll sich hier seine Portion Wahrheit abholen. Die PI-Gruppen scheinen ja offensichtlich oftmals nur Plazebos zu sein, oder? Pi-Südsauerland bitte melden, jemand zu Hause?

  25. Der 5. Juni ist ein Samstag, da sind doch in einem so großen Rathaus nicht alle Räume belegt!

    Pro Deutschland wird Berlin knacken! Die Schikanen, die schon beginnen, bevor pro Berlin gegründet ist, werden es nicht verhindern.

    Kurzer Rückblick:
    Beim ersten Anti-Islamisierungs-Kongreß im September 2008 wollten sie pro Köln erledigen.

    Das ist nicht gelungen. Pro Köln ist stärker geworden.

    Sie wollen jetzt pro NRW bekämpfen. Das wird nicht gelingen. Pro NRW wurde in kürzester Zeit aufgebaut und schafft vielleicht dieses Mal noch nicht den Sprung in den Landtag. Aber sie haben sich warmgelaufen, werden die kommenden fünf Jahre gut nutzen und danach sind sie drin.

    Durch alle diese Methoden kann man eine politische Bewegung nicht abschalten, deren Zeit gekommen ist!

    Gerade im rotrotgrünen Berliner Sumpf mit seinen gibt es ein großes Potential für eine rechtsgerichtete demokratische Partei.

  26. Nachdem im Bundestag die Griechenlandhilfe durchgedrückt wurde, hat Rüttgers keine Chance
    mehr. Der Bevölkerung stinkt, dass die Griechen uneinsichtig sind und mit größter Wahrscheinlichkeit so weitermachen werden wie bisher, Griechenland ist ein Fass ohne Boden.
    Leute ihr könnt nun ruhig Pro-NRW wählen, das Argument das kleinere Übel zu wählen, nämlich Rot-Grün zu verhindern, zieht nun nicht mehr.
    Ich weiß auch nicht, warum die Merkel so unklug war, die Griechenlandhilfe noch vor der Wahl in NRW im Parlament zu behandeln. Vielleicht stehen hinter der Merkel uns unbekannte Kräfte, die den Bundeshosenanzug zwangen, schnell die Griechenlandhilfe durchzuboxen, ich bin aber kein Verschwörungstheoretiker.

  27. Ja, bitte bestimmte Worte weglassen. Das darf nur die Gegenseite, die brauchen sich keinerlei Beschränkungen aufzuerlegen.

    Können sie ja auch gar nicht – haßzerfressen und fanatisch wie sie sind.

  28. Von den 10 Geboten bis zur Devise der Menschenrechte unseres Nachbarlandes (Liberté – Egalité – Fraternité): Europa hat viel zu verlieren – und wir haben viel zu verteidigen! Die Freiheit ist das kostbarste Gut – jeder Einsatz dafür lohnt sich.
    In der Geschichte unserer Länder gab es doch immer wieder wehrhafte Männer und Frauen, die sich weder einschüchtern noch entmutigen liessen. Gute Informationen, Ausdauer und etwas Mut sind gefragt. Jetzt sind wir dran – an Arbeit fehlt es ja wahrlich nicht!

  29. #32 Ostberliner (07. Mai 2010 19:30)
    es kommt noch besser: Als eine Variante nach der Wahl, falls eine Große Koalition gebildet wird, ist Armin Laschet (würg) als Rüttgers-Nachfolger im Gepräch.
    Falls die CDU stärker ist, dann würde die SPD die Rüttgers-Ablösung zur Bedingung machen, falls die SPD stäkrer wird, dann wird Laschet eben Vize.
    Ein gutes hätte das aber: Wer dann mit irgendwie der CDU verbunden bleibt, hätte keinen Grund mehr dafür. Eine Laschet-CDU wird sich so grundlegend zur Multikulti-Partei wandeln (wenn das noch möglich ist), dass manche sich das noch gar nicht vorstellen können. Das wäre dann auch für mich ein Grund, trotz gewisser Bedenken bei Pro aktiv zu werden.

  30. Man schreibt sich die Wut von der Seele mehr aber nicht. All die Energie die man in den Foren vertut bringen nicht wirklich was. Schade drum die Linken mitsamt den Faschomoslems machen trotzdem was sie wollen. Deutschland ist längst verloren da die Politiker es zugelassen haben das wir unsere Heimat wie auch Österreich verloren haben. Schwer depressiv setzt man sich hin liest PI und schreibt aber machen können wir gar nichts.

  31. Ich wurde bei der taz schon unzählige Male zensiert. Von 10 Kommentaren wird vielleicht 1 veröffentlicht. Deshalb muss man sich da sehr vorsichtig ausdrücken, wenn man auf eine Veröffentlichung wert legt. Das gleiche gilt aber auch für Focus. Man wird überall ständig zensiert. Dabei rufe ich weder zu Mord auf noch will ich die Demokratie stürzen noch schreibe ich sonst irgendwas böses oder beleidigendes.

  32. Kritik gegen die Ideologie Islam ist wichtig und richtig. Der Islam ist im übrigen keine „Rasse“.
    Kritik gegen jegliche Religion muss erlaubt sein. Religionsfreiheit steht klar hinter dem Grundgesetz und nicht darüber. Die Personen unter dem Islam vor allem die jugendlichen kommen doch mit dem religiösen Fanatismus und Zwang gegenüber der abendländischen Aufklärung nicht zurecht. Vielmehr schotten sich diese immer weiter ab und verhöhnen die anderen Migranten (Nichtmuslime) und vor allem die Deutschen. Die Frage ist wer ist den nun rassistisch und gegen wen? Wann gibt es endlich den Strafbestand des „Hasses auf Deutsche“. Ich fühle mich als Deutschstämmiger benachteiligt. Warum ist das so? Religion ist Privatsache. Warum muss nur der „Islam“ ständig auf sich aufmerksam machen. Fragen denen sich die Islamvertreter stellen müssen. Aber ich vergaß „hat mit dem Islam nichts zu tun“.

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