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Thierse verteidigt Demokratie mit Rechtsbruch


Als wackerer Kämpfer gegen Rechts™ entpuppte sich einmal mehr Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse. Er nutzte tapfer seinen Status der Immunität als Abgeordneter und nahm mutig an einer Sitzblockade gegen einen Aufmarsch von Rechtsradikalen teil. Die Poizei nannte seinen Auftritt „würdelos“.

So abgerissen, wie er aussah, benahm sich Thierse auch. Die WELT berichtet:

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) für seinen Protest gegen eine Demonstration von Rechtsextremen in Berlin scharf kritisiert. Das Verhalten Thierses sei „würdelos“, erklärte die Gewerkschaft.

Thierse hatte Blockaden unterstützt, mit denen tausende Gegendemonstranten am Samstag einen Aufzug der rechtsextremen NPD weitgehend verhinderten. „Es ist unerträglich, wenn Vertreter von Verfassungsorganen aus billigem Populismus gegen Recht und Gesetz verstoßen“, erklärte GdP-Chef Konrad Freiberg.

„Bei allem Verständnis für die Wut auf Neonazis lässt sich die Demokratie sicher nicht durch Rechtsbruch verteidigen.“

Die GdP erklärte, Thierse sowie Kommunal- und Landespolitiker der Grünen und der SPD hätten sich mithilfe ihres Abgeordnetenstatus die Möglichkeit verschafft, die Polizeisperren zu überwinden und auf der geräumten Demonstrationsstrecke den Aufzug der Neonazis zum Stoppen gebracht.

„Auch nach einem Platzverweis und trotz des Hinweises des Polizeiführers, dass sie sich der Nötigung strafbar machten und gegen das Versammlungsgesetz verstießen, verließen Thierse und seine Mitstreiter die Straße nicht“, kritisierte die Gewerkschaft.

Thierse hatte schließlich von Beamten abgeführt werden müssen.

Bravo, Herr Thierse! Wie waghalsig, dass Sie als Vizepräsident des Parlamentes im Kampf gegen Rechts™ der Polizei das Leben noch ein bißchen schwerer machen.

(Spürnase: Thomas D.)