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Die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade [1]Wenn man in den israelischen Ort Sederot [2] hineinfährt, spürt man förmlich das mühsame Streben der Einwohner und ihrer Stadtverwaltung nach Normalität. Es gibt aber leider keine Normalität, denn dieser Ort liegt nur wenige Kilometer vom Gaza-Streifen entfernt und wurde in der Vergangenheit und bis heute mit Tausenden, genauer gesagt fast 10.000 Raketen und Mörsergranaten von dort aus beschossen – wahllos und ungezielt, auf Kinder und Frauen, Alte und Schwache – mit dem Ziel, Terror zu verbreiten und Israelis zu töten. Und von der Weltöffentlichkeit kaum beachtet.

(Fotobericht von B. Sham)

Sederot – auf den ersten Blick eine kleine Pionierstadt, die versucht, sich zwischen Gründerzeit und Moderne zu behaupten.

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Das wäre bei normalen Bedingungen schon schwierig genug, aber unter einem Hagel von Raketen aus der arabischen Hamas-Nachbarschaft in Gaza braucht es besonderes Durchhaltevermögen, um nicht zu resignieren. Zwar gibt es mittlerweile ein recht zuverlässig funktionierendes Frühwarnsystem „Red Alert“ gegen die Raketenangriffe der streng moslemischen Hamas aus Gaza, allerdings bleiben dann auch nur etwa 15 Sekunden, um sich in Deckung zu bringen. Da erscheinen die normalen kleinen Gefahren des Alltags eher wie ein ironischer Kontrast.

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Ein zweiter Blick zeigt allerdings in der Tat einige Besonderheiten dieser Stadt am Rande der Negev-Wüste: wo man geht und steht sind Bunker und Schutzbauten mehr oder weniger unauffällig ins Straßenleben integriert: eine Quasi-Normalität im Raketenhagel.

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Jede Bushaltestelle, jeder Kindergarten, jedes Postamt – alles muss gegen den Terror aus der moslemischen Hamas-Nachbarschaft gepanzert werden.

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Sämtliche Wohnungen werden seit neuestem mit gepanzerten Schutzräumen (israelisch: „Mamad“) nachgerüstet – gegossener Beton gegen den Terror.

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Die große örtliche Yeshiva Sederot (jüdische Bibelschule) hält dagegen: man würde sich nicht vertreiben lassen. Im Gegenteil: trotzig haben die Schüler auf dem Dach der großen Schule einen neunarmigen Chanukka-Leuchter aus Raketenteilen gebaut, durch den Besucher einen Blick in Richtung Gaza werfen können.

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Ob die Angriffe die Dankbarkeit der besonders ergebenen Anhänger der Religion des Friedens (RdF) dafür sind, dass die Israelis freiwillig den mit wunderschönen Siedlungsgebieten gesprenkelten Gazastreifen 2005 in einer äußerst umstrittenen Aktion geräumt hatten? Es war der ehemalige Ministerpräsident Ariel Sharon, der dies durchgeboxt hatte.

Die wenigen israelischen Militäreinsätze, gezielt gegen die Raketen-Terroristen im Gazastreifen, wurden von Qualitätsmedien dieser Welt mit Schaum vor dem Mund verurteilt: unverantwortliche israelische Kriegstreiberei sei es usw., usf., sich gegen die RdF und ihre Raketen militärisch zu wehren statt sich in endlosen, unergiebigen Verhandlungen zu verschleißen. Unergiebig? Warum eigentlich wirklich? Israels Ministerpräsident Netanjahu drückte es einmal ganz klar und einfach aus: „Mit einer Hamas könnten wir Israelis nur über unsere eigene Vernichtung verhandeln.“

Hamas-Video dazu:

Diese Raketen haben überhaupt keinen militärischen Wert, da sie ungenau sind. Sie sind nur als Terrorwaffe gegen Ortschaften einsetzbar, irgendwo treffen sie schon.

Das bescheidene Rathaus von Sederot hat für Besucher Ratschläge parat, wie man sich im Angriffsfall verhält sowie eine Broschüre über die jahrelangen Raketenangriffe und Opfer der Terroristen aus dem Gazastreifen vorrätig:

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Gleichzeitig wird der Besucher auf die Polizeistation verwiesen, wo die Reste der Kassam-Raketen als Asservaten aufbewahrt werden.

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Die Blockade des Gazastreifens hinsichtlich militärisch verwendbarer Güter wird in Sederot als eine absolute Notwendigkeit gesehen; der Rückgang der Raketenangriffe in der letzten Zeit wird einerseits auf die gezielten Anti-Terror-Aktionen des israelischen Militärs und andererseits auf die genaue Kontrolle der großen Mengen der nach Gaza gelassenen Güter zurückgeführt. Bei der einfältigen Berichterstattung vieler Qualitätsmedien mit dem Tenor eines israelischen Angriffs auf eine „Friedensflotte“ und auf die „Versorgung der Bevölkerung“ in Gaza können sich Sederot-Einwohner nur an den Kopf fassen [3] über soviel Realitätsferne und ideologische Verbohrtheit. Sie, die Bewohner von Sederot, wissen, wie es sich unter täglicher Lebensgefahr durch wahllose Raktetenangriffe lebt.

Und doch demonstriert Sederot eine beinahe gelassene Kraft: mit dem überdimensionierten jüdischen Symbol des Schofars [4]

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

und der positiven Beharrlichkeit, die sich in dem Vertrauen in die israelische Gemeinschaft zeigt.

Sederot - die leise Kehrseite der Gaza-Blockade

Sie werden von arabischen Terroristen nie zu knacken sein.

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Wulff zum neuen Bundespräsidenten gewählt

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

Nun hat er es also doch noch geschafft: Im dritten und letzten Wahlgang ist der Niedersachse Christian Wulff mit 625 Stimmen zum neuen Bundespräsidenten gewählt worden. Der CDU-Politiker und Kandidat von Union und FDP setzte sich in der Bundesversammlung im dritten Wahlgang gegen den rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck (494 Stimmen) durch. 121 Wahlmänner und -frauen enthielten sich der Stimme.

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Gedenktafel für Marwa

geschrieben von PI am in Deutschland,Gutmenschen | Kommentare sind deaktiviert

[5]Der Mord von Dresden vor einem Jahr war ohne Frage eine abscheuliche Tat. Der Russlanddeutsche Alex Wiens erstach die Ägypterin Marwa El-Sherbini im Landgericht Dresden. Bei einer Gedenkfeier am Jahrestag des Verbrechens soll nun im Landgericht Dresden eine Bronzetafel enthüllt werden, die in Deutsch und Arabisch an Marwas Tod erinnert. Und da fragen wir uns schon: Bekommen Mel D. [6] und Pascal E. [7] und viele andere, die so jung der multikulturellen Bereicherung zum Opfer fielen, auch eine Gedenktafel?

BILD schreibt [8]:

Bei einer Gedenkfeier am Jahrestag des grausamen Verbrechens soll im Landgericht Dresden eine Bronzetafel enthüllt werde, die in Deutsch und Arabisch an Marwas Tod erinnert.

Mel D. und Pascal E. werden keine Gedenktafel bekommen und im Gegensatz zu Alex W., der die Höchststrafe erhielt, ist es noch nicht einmal sicher, ob die Schlächter überhaupt wegen Mordes angeklagt [9]werden, müssen sie doch mit solchen Reaktionen rechnen…

Die Bluttat löste bei Muslimverbänden Empörung aus, auch international war das Entsetzen groß. Es gab Proteste gegen Deutschland im Iran und der Heimat des Opfers. Eiferer missbrauchten die Tat eines Einzelnen für ihre Propaganda und feierten das Opfer als „Märtyrerin des Kopftuchs“.

In Dresden wurden seitdem neue Initiativen gegen Fremdenhass und Rechtsextremismus angeschoben. „Es steht in unserer Macht, alles daran zu setzen, dass so etwas nie wieder geschieht“, sagt Oberbürgermeisterin Helma Orosz.

Setzen Politiker auch alles daran, die eigene Bevölkerung zu schützen?

(Spürnase: Misteredd)

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Freie und Messerstecherstadt Hamburg

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

Nachdem am 23. Juni in Hamburg-Harburg Pascal E. von dem Türken Mathias A. erstochen wurde, ist es in Hamburg-Billstedt wieder zu einer Messerattacke [10] eines 18-jährigen Türken gegen einen 17-Jährigen gekommen. Nachdem der 17-Jährige eine gemeinsame Bekannte besucht hatte, gerieten die beiden auf der Straße in Streit. Daraufhin holte der Türke von zuhause ein Messer und stach mehrfach auf seinen Kontrahenten ein, der lebensgefährliche Stiche in Rücken und Bauch erlitt und notoperiert werden musste. Der erste Kommentar unter dem Morgenpost-Artikel bringt es auf den Punkt: „Freie und Messerstecherstadt Hamburg“.

Update: Beamte des Polizeikommissariates 42 haben einen 18-jährigen Türken [11] festgenommen, der im Verdacht steht, die Tat begangen zu haben.

(Spürnase: Alster)

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Bundespräsidentenwahl: Wulff gegen Gauck

geschrieben von PI am in Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

[12]Nachdem weder im ersten noch im zweiten Durchgang der heutigen Bundespräsidentenwahl eine Entscheidung gefallen ist, wird nun ein dritter Wahlgang notwendig. Das bisherige Ergebnis wird als Schlag für Kanzlerin Angela Merkel gewertet, die ihren Kandidaten Christian Wulff in den eigenen Reihen trotz klarer Mehrheit nicht durchbekommt.

In einem Punkt hat SPD-Chef Siegmar Gabriel recht: Für SPD und Grüne ist das heute ein Riesenerfolg [13]gewesen, egal wer gewählt wird.

Zur Bundespräsidentenwahl schreibt Henryk M. Broder in der Weltwoche [14]:

Wenn die Kanzlerin so klug wäre, wie man sagt, müsste sie jetzt das Steuer herumreissen, Wulff fallenlassen und Gauck zum gemeinsamen Kandidaten von Regierung und Opposition erklären. Damit würde sie Grösse zeigen und ihre Gegner elegant ausbremsen. Und das dumme Volk müsste nicht bis zum nächsten Schlager-Grand-Prix warten, um ein wenig stolz auf Deutschland sein zu können.

Aber das ist sie nicht. Ihr sind Mehrheiten wichtiger. Und so werden wir den üblichen farb- und gesichtslosen Bundespräsidenten erwarten, der am besten gedienert hat.

Hier der Phoenix-Livestream [15]:

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Autofahrer nahe Paris abgeschlachtet

geschrieben von PI am in Einzelfall™,Frankreich | Kommentare sind deaktiviert

Nein, wir wissen nicht, ob es sich um Migrantengwalt handelt, aber der Tathergang spricht dafür. Die Maistreampresse schweigt flächendeckend. Wegen eines harmlosen Auffahrunfalls mit ein paar Kratzern ist ein Autofahrer von den herbeigerufenen Familienmitgliedern des Unfallgegners und vor den Augen seiner Familie regelrecht abgeschlachtet [16] worden.

Den Kindern der Familie wurde angedroht, sie vor den Augen ihrer Mutter ebenfalls zu töten.

Die NZZ schreibt wie andere auch:

Nach einem harmlosen Auffahrunfall bei Paris ist ein Autofahrer zu Tode geprügelt worden. Vier weitere Mitglieder der Familie des Opfers wurden verletzt, die Polizei sprach von einer regelrechten «Schlächterei».

Er sei mit seiner Familie in die Ferien unterwegs gewesen, als es auf der Autobahn 13 nordwestlich der Hauptstadt zu einem Zusammenstoss mit einem Renault gekommen sei, sagte der jüngere Bruder des Opfers am Mittwoch im Radiosender Europe 1.

Die Frau am Steuer des anderen Wagens habe sich geweigert, den Schaden – laut Polizei nur einige Kratzer – für die Versicherung aufnehmen zu lassen. Sie habe statt dessen per Telefon etwa zehn Freunde aus einer nahe gelegenen Ortschaft herbeigerufen. Diese hätten die Familie angegriffen und seinen Bruder dabei erschlagen.

«Sie haben uns gesagt: Wir werden euch vor eurer Mutter töten», sagte der Bruder des Opfers. «Sie wollten nicht verstehen, was passiert ist, sie sind gekommen, um Krieg zu spielen.» Der Unfall ereignete sich in der Nacht zum Sonntag bei der Ortschaft Chapet.

Die Polizei nahm bis zum Mittwoch fünf mutmassliche Beteiligte fest, darunter auch die Fahrerin, die sich am Dienstagabend selbst stellte. Gegen zwei Männer im Alter von 21 und 22 Jahren wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Wären es ethnische Franzosen gewesen, gar noch Christen, wüssten wir das schon…


(Spürnasen: klausklever, @, Sonar, Melanie V., hadschihalefomar, delablake, Klaus M., Martin S. , gerndrin)

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Anonyme Bewerbungen zur Antidiskriminierung

geschrieben von PI am in Deutschland,Gutmenschen,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

[17]Für Bewerbungen, die nichts aussagen, konnte die Leiterin der steuerfinanzierten Antidiskriminierungsstelle, Christine Lüders, fünf große Unternehmen gewinnen. Die Bewerbungen, die kein Foto enthalten, haben weder Namen, Anschrift, Geburtsdatum und Geburtsort, noch Familienstand.

Dürfen die Bewerber denn auch Stellvertreter zum Vorstellungsgespräch und zur Probezeit schicken, oder haben alle einen Sack über dem Kopf?

Die FAZ schreibt [18]:

In Deutschland beginnt ein Pilotprojekt mit anonymisierten Stellenbewerbungen. Das hat die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, angekündigt. „Wir haben drei große deutsche Unternehmen aus dem Dax und zwei internationale Konzerne dafür gewinnen können“, sagte Lüders dieser Zeitung in Berlin. Dazu gehörten die Konsumgüterhersteller Procter & Gamble sowie LOréal.
(…)
Lüders räumt ein, dass dies nicht vor Vorurteilen im weiteren Einstellungsverfahren schütze. Wenn ein Arbeitgeber letztlich bei seiner Personalentscheidung trotzdem jemanden diskriminiere, komme allenfalls eine Klage wegen Verstoßes gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Betracht. „Doch manchmal ist es schon Gold wert, überhaupt eingeladen zu werden, um gegen die Schere im Kopf anzukommen“, sagte Lüders.

Am besten verbietet man Firmen ganz, eine Auswahl zu treffen. Denn spätestens beim Vorstellungsgespräch zeigt sich ja, ob der Bewerber zumindest deutsch kann. Was das mit „Schere im Kopf“ zu tun hat, entzieht sich unserer Kenntnis.

Als besonderes Problem bezeichnet Lüders „Mehrfachdiskriminierungen“ – etwa wenn eine junge Frau türkischer Herkunft mit Kopftuch und schlechten Deutschkenntnissen einen Arbeitsplatz oder eine Wohnung nicht erhält. Dort kommen möglicherweise Geschlecht, Herkunft, Alter und Religion der Betroffenen als Gründe für eine Diskriminierung zusammen. Typische Beschwerden kommen auch von jungen Männern etwa aus Afrika oder arabischen Ländern, die von einem Türsteher nicht in eine Diskothek eingelassen wurden. Als Hauptziel für ihre weitere Arbeit nennt Lüders eine stärkere Vernetzung der unterschiedlichen Beratungsstellen vor Ort. Außerdem will sie die Gesellschaft für das Problem der Diskriminierung sensibilisieren.

Wofür sollen wir sensibilisiert werden? Dass moslemische Zuwanderer oft die Sprache nicht beherrschen und keinen Schulabschluss haben?

Grundsätzliche Zweifel am Nutzen der Antidiskriminierungsstelle, die den Steuerzahler jährlich 2,8 Millionen Euro kostet, hat dagegen der Düsseldorfer Wirtschaftsprofessor Justus Haucap angemeldet. Der Vorsitzender der Monopolkommission empfiehlt die Abschaffung der Berliner Behörde mit ihren 22 Mitarbeitern und dem Beirat von 17 Personen. Der Wirtschaft würden nach einer Studie mehr als 1,7 Milliarden Euro Bürokratiekosten durch das AGG entstehen. Es habe eine deutlich Zunahme von Klagen gegeben. Haucap meint, das deutsche Zivil- und Arbeitsrecht biete schon genug Schutz vor Diskriminierung; die Berliner Stelle sei „absolut überflüssig“.

Ja, was denn? Sie sichert Arbeitsplätze, noch dazu für einen guten Zweck!

(Spürnase: LupulusLotarius)

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EU will Beitrittswillen der Türkei ankurbeln

geschrieben von PI am in EUdSSR,Islamisierung Europas,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

[19]Die EU zeigt sich gegrämt vom Ausmaß, in dem in der Türkei die Sehnsucht nach einem Beitritt zum europäischen Bürokratiemoloch abnimmt. Sie sendet deshalb ein politisches Signal. Damit soll die hübsche Braut auf den europäischen Stier gelockt und dann an die Gestade des Kontinents getragen werden, wo ein ewiger Quell deutschen Steuergelds seinem Abschöpfen harrt. Die Braut jedoch sehnt sich nach einem anderen Helden, der sie in seinen Harem entführen möchte.

Dort könnte ihre tief sitzende Sehnsucht nach einem Kalifat befriedigt werden.

Die Welt berichtet [20]:

Die Beitrittsverhandlungen mit Ankara, die Ende 2005 eröffnet wurden, waren zuletzt sehr schleppend vorangekommen. Die Auseinandersetzungen zwischen der türkischen und israelischen Regierung um den Angriff auf die „Gaza-Flotille“ und das Nein im UN-Sicherheitsrat zu neuen Sanktionen für den Iran führten auch zu Spannungen zwischen Ankara und Brüssel. In der EU-Kommission sucht man deshalb nach Wegen, um die nachlassende Zustimmung in der Türkei zu einer Mitgliedschaft wieder anzukurbeln.

Daher wird nun das elfte von 35 Kapiteln der Beitrittsverhandlungen eröffnet. Das Thema dieses Kapitels ist Lebensmittelsicherheit. Ob ein Lebensmittel als unsicher gilt, wenn es haram (unrein im Sinne des islamischen Rechts) ist, sollte dabei unbedingt erörtert werden. Die weiteren Verhandlungen zur EU-Erweiterung werden unter der Ratspräsidentschaft des auseinanderbrechenden Belgiens stattfinden. Kompetenz für die aufkommenden Probleme ist demnach gegeben.

(Danke allen Spürnasen)

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Taliban-”Märtyrer” überfallen NATO-Flughafen

geschrieben von PI am in Afghanistan,Islam ist Frieden™,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

Taliban [21]Wie die Internationale Schutztruppe ISAF mitteilt [22], hat ein Himmelfahrtskommando von sechs Taliban unterwegs in Allahs Jungfrauenparadies heute einen von der NATO betriebenen Flughafen in der afghanischen Provinz Nangarhar mit einer Autobombe, Panzerabwehrraketen und Sturmgewehren angegriffen und mindestens zwei Soldaten verletzt.

Dennoch versagte der Dschihad gegen die Ungläubigen, denn die ISAF Truppen schlugen den Angriff zurück und verhinderten, dass die Schahids auf das Gelände vordringen und ihr „Martyrium“ vollenden konnten. Immerhin der Mann mit der Autobombe hat sein Ziel – Endstation Allah – erreicht, wenn auch bloß außerhalb des Flughafengeländes. Damit’s nicht so peinlich ist, behauptete die Taliban-Führung anschließend, „Dutzende“ afghanischer und ausländischer Sicherheitskräfte getötet zu haben. Angaben der Taliban gelten jedoch selbst den deutschen Medien als unzuverlässig.

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Moskau: “Benimm-Codes” für Neuankömmlinge

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Stadtwappen von Moskau [23]Während man in Berlin teils zu den absurdesten Maßnahmen greift (rauschende Multikulti-Feste, Verbot der Deutschlandfahne [24]), damit Migranten nur ja nicht auf die Idee kommen, sich aus eigenem Antrieb zu integrieren und die „hochbezahlten Integrationsarbeiter“ [25] nicht eines Tages ohne öffentliche Fördergelder dastehen, geht man in Moskau in die genau entgegengesetzte Richtung.

Dort wird zur Zeit diskutiert, was man tun kann, um besonders Neuankömmlinge daran zu erinnern, dass das Leben auch in der russischen Weltmetropole mit ihren gut zehn Millionen Einwohnern auf der russischen Kultur basiert [26]. Eine der Ideen, die auch von der Russisch-Orthodoxen Kirche unterstützt [27] wird, ist die Ausarbeitung eines sogenannten „Moskowiter-Codes“. Darin soll aufgezeigt werden, welche Verhaltensweisen in der Hauptstadt allgemein erwünscht sind und welche eben nicht.

„Moskau ist eine Stadt mit einem auf der russischen Kultur und jahrhundertealten Traditionen basierenden Lebensstil und das sollten alle wissen, die kommen, um hier zu leben. Wir sind sicher, dass diese wichtige Forderung ausnahmslos allen Einwohnern der Hauptstadt helfen wird, Moskowiter zu werden“, wird der Vorsitzende des Moskauer Stadtkomittees für Überregionale Beziehungen und Nationale Politik Mikhail Solomentsev in der Rossiyskaya Gazeta zitiert.

Seiner Auffassung nach gibt es gewisse ungeschriebene Regeln, die von den Einwohnern der Stadt befolgt werden sollten: „Dass man zum Beispiel keine Schafe im Hof tötet, nicht auf dem Balkon grillt, keine anderen Nationaltrachten in der Stadt trägt. Wir wollen kurzfristig einen Satz von Regeln ausarbeiten, die Neuankömmlingen, die sich dauerhaft als Bewohner in Moskau niederlassen, helfen sollen.“

Die Stadtbehörde hat nun vorgeschlagen, dass die Diaspora-Gemeinden mit dem Ausarbeiten der Regeln beginnen. Nachdem sie ihre Vorschläge eingereicht haben, werden Wissenschaftler damit beauftragt, die Arbeit so zu vollenden, dass sie in einer Art „Moskowiter-Codes“ mündet.

Vielleicht ist es heute noch zu früh, als dass man sagen könnte, ob sich die Einwanderer, von denen ein beträchtlicher Teil aus den ehemaligen Sowjetrepubliken kommt, auf diese Weise zu „Moskowitern“ machen lassen. Wirksamer als sogenannte „Dialoge“, bei denen sich Dialogexperten nur gegenseitig die „Alternativlosigkeit“ des Dialogs — und somit ihre eigene Wichtigkeit — bestätigen und ansonsten sorgsam darauf achten, dass alle kritischen Punkte ausgespart bleiben, dürfte dieses Vorgehen jedoch allemal sein.

(Text: Antifo [28])

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Sieg der Waffenlobby oder des Rechts?

geschrieben von Gastbeitrag am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

The original purpose of gun control: to protect the Klansmen from their victims. [29]Vor wenigen Tagen berichteten [30] die deutschen Medien mit übereinstimmender Erschütterung, die US-Waffenlobby habe vor dem amerikanischen Verfassungsgericht einen Sieg davon getragen. Tatsächlich wurde der zweite Verfassungszusatz nur in seiner Geltung bestätigt. Interessant sind dabei die Zusammenhänge mit der persönlichen Sicherheit.

Der Wortlaut des zweiten Verfassungszusatzes [31] lautet wie folgt:

A well regulated Militia, being necessary to the security of a free State, the right of the people to keep and bear Arms, shall not be infringed.

(Eine gut organisierte Miliz ist notwendig, um die Sicherheit eines freien Staates zu gewährleisten, weshalb das Recht des Bürgers, Waffen zu haben und zu tragen, nicht verletzt werden darf.)

Es wurde oft behauptet, dies enthalte nur das Recht, sich einer Miliz anzuschließen und innerhalb dieser Waffen zu haben und zu tragen. Doch der geschichtliche Hintergrund, der die Begründung für den zweiten Verfassungszusatz darstellt, zeigt auf, wie fehlgeleitet dieser Gedanke ist.

Im Rahmen der amerikanischen Revolution kam es unter anderem zu Zusammenschlüssen bewaffneter Bürger – also Miliz – um eine den Bürger unterdrückende Regierung zu beseitigen. Auch um sich jederzeit die Möglichkeit zu erhalten, eine die Bürgerrechte verweigernde Regierung stürzen zu können, wurde der zweite Verfassungszusatz aufgenommen. Das selbe gilt für den Gedanken, eine Regierung von der Unterdrückung seiner Bürger abzuschrecken.

Um sich zu einer solchen Miliz zusammenschließen zu können, muss man diese Waffen besitzen dürfen. Der Gedankengang verbietet, dass dieses Recht von einer Erlaubnis durch die Behörden abhängig gemacht werden kann. Warum es aber nun dennoch eines Urteilsspruches bedarf, um sich als Bürger gegen das Verbot der Heimatstadt Obamas, Chicago – erfolgreich – zur Wehr zur setzen, erstaunt zunächst. Die Eindeutigkeit des Wortlauts hätte erwarten lassen, dass sich niemand an das Verbot heranwagt.

Doch das Urteil des amerikanischen „Supreme Court“ ist nicht nur deshalb interessant, weil es bestätigt, dass der zweite Verfassungszusatz genau so gemeint ist, wie er geschrieben wurde. Dies dürfte nur für Juristen eine Neuigkeit sein. Viel interessanter ist, wie die konservative Mehrheit der Richter begründet, welch fundamentales Recht der Verfassungsgeber im Anspruch auf Waffenbesitz gesehen hat. Das Gericht verweist hierzu auf die Sklavenbefreiung bzw. auf die Zeit danach (ab Seite 26 der Urteilsbegründung, Seite 35 der PDF-Datei [32]).

Nach Ende des Bürgerkrieges und der damit einhergehenden Sklavenbefreiung sicherte der Kongress durch Gesetzesgebung den Zugang aller – und damit auch der befreiten Sklaven – zu allen Rechten. Dies geschah durch den 14. Verfassungszusatz. Dabei kam es dem Kongress auch darauf an, Schwarzen das Recht zuzugestehen, eine Waffe auch zur eigenen Sicherheit (dazu später mehr) zu besitzen und zu tragen, wie das Weiße schon lange taten und als Recht genossen. Dies ist für das Gericht der Nachweis, für wie fundamental der Kongress das Recht auf eine eigene Waffe betrachtete.

Hier Auszüge aus der Urteilsbegründung im Original (zur Eindeutigkeit unübersetzt):

The most explicit evidence of Congress’ aim appears in§14 of the Freedmen’s Bureau Act of 1866, which provided that “the right . . . to have full and equal benefit of all lawsand proceedings concerning personal liberty, personal security, and the acquisition, enjoyment, and disposition of estate, real and personal, including the constitutional right to bear arms, shall be secured to and enjoyed by all the citizens . . . without respect to race or color, or previous condition of slavery.” 14 Stat. 176–177 (emphasisadded).22 Section 14 thus explicitly guaranteed that “all the citizens,” black and white, would have “the constitutional right to bear arms.”

The Civil Rights Act of 1866, 14 Stat. 27, which wasconsidered at the same time as the Freedmen’s Bureau Act, similarly sought to protect the right of all citizens to keep and bear arms.23 Section 1 of the Civil Rights Act guaranteed the “full and equal benefit of all laws and proceedings for the security of person and property, as isenjoyed by white citizens.” Ibid. This language was virtually identical to language in §14 of the Freedmen’sBureau Act, 14 Stat. 176–177 (“the right . . . to have full and equal benefit of all laws and proceedings concerning personal liberty, personal security, and the acquisition, enjoyment, and disposition of estate, real and personal”).

Dabei war im Rahmen der Debatte im Kongress das Recht, durch das Besitzen und Tragen einer Waffe (und denknotwendig das Nutzen, also den Einsatz) für seine eigene Sicherheit zu sorgen, ein wichtiger Aspekt. Dies zeigt das Gericht in seinem Urteil deutlich auf:

In debating the Fourteenth Amendment, the 39th Congress referred to the right to keep and bear arms as afundamental right deserving of protection. Senator Samuel Pomeroy described three “indispensable” “safeguards of liberty under our form of Government.” 39th Cong.Globe 1182. One of these, he said, was the right to keep and bear arms: “Every man . . . should have the right to bear armsfor the defense of himself and family and his homestead. And if the cabin door of the freedman is broken open and the intruder enters for purposes as vile as were known to slavery, then should a well-loaded musket be in the hand of the occupant to send the polluted wretch to another world, where his wretchedness will forever remain complete.”

Evidence from the period immediately following theratification of the Fourteenth Amendment only confirmsthat the right to keep and bear arms was considered fundamental. In an 1868 speech addressing the disarmament of freedmen, Representative Stevens emphasized the necessity of the right: “Disarm a community and you rob them of the means of defending life. Take away their weapons of defense and you take away the inalienable right of defending liberty.” “The fourteenth amendment, now so happily adopted, settles the whole question.”

Der Kongress sah es demnach als ein Recht eines jeden Bürgers an, eine Waffe zu tragen. Aber natürlich sind laut deutschen Mainstreammedien die bösen Waffenlobbyisten schuld, die sich einmal mehr durchgesetzt haben. Es sei darauf hingewiesen, dass sich auch in Deutschland Interessenverbände bei Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht unterstützend einschalten, wenn sie ihre Belange berührt sehen.

Der Spiegel [33] geht noch einen Schritt weiter und lässt seine Leser in die Falle böser Vorahnungen tappen (Hervorhebung durch PI):

Den USA könnte nun eine jahrelange Prozesslawine bevorstehen. Die Waffenlobby NRA jubelte: Sie werde erst ruhen, wenn jeder US-Bürger sein Recht auf Kauf und Besitz von Waffen zur Selbstverteidigung ausüben könne. Die Anti-Waffen-Lobbygruppe Violence Policy Center beklagte dagegen, dass „Menschen durch dieses Urteil sterben“ würden. Die Entscheidung sei „ein Sieg für die Waffenlobby und die Waffenindustrie“. Etwa 90 Millionen Amerikaner besitzen rund 200 Millionen Schusswaffen. Im Schnitt sterben pro Tag 80 Menschen durch eine solche Waffe.

Der Spiegel-Autor will damit suggerieren, dass es noch zu viel mehr Toten kommt – dem brav von den deutschen Medien in jahrzentelanger PC-Schulung „vorgebildeten“ Medienkonsument schwant Böses. Bekommt man doch so Angst vor Gewalt und Kriminalität. Allerdings legen reale Zahlen etwas ganz anderes nahe: In Florida wurde im Jahr 1987 ein Gesetz verabschiedet, das jedem das Recht zusprach, (verdeckt) nach staatlicher Erlaubnis eine Waffe zu tragen. Die Anzahl der Tötungsdelikte ging in Florida zwischen 1987 und 1996 um 36% zurück. In den gesamten USA betrug der Rückgang 0,4%. Die Tötungsdelikte mit einer Feuerwaffe gingen um 37% zurück, während sie bundesweit um 15% zunahmen. Die Tötungen mittels einer Handfeuerwaffe erfuhren in in diesem Zeitraum in Florida einen Rückgang um 41%; derweil war in den USA als ganzes eine Zuwachsrate von 24% zu verzeichnen. Es gibt hierzu verschiedene Zahlen, die aber in der Tendenz das gleiche aussagen.

Angesichts dessen und der Tatsache, dass der deutsche Staat nicht willens scheint, seine Bürger zu schützen, [34] wäre die Änderung des Waffenrechts eine vordringliche innenpolitische Aufgabe. Wenn der Staat seiner Pflicht nicht nachkommen will, sollte er es dem Rechtstreuen zumindest nicht erschweren, für seine Sicherheit selbst zu sorgen, ohne dafür staatliche Sanktionen fürchten zu müssen. Angesichts der Faktenlage ist es kein Wunder, dass ein Einwohner Floridas die deutschen Restriktionen [35] hierzu nicht versteht.

(Text: Nockerl)

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