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Türken randalieren bei Multikulti-Fest in Neustadt

Das vom Verein „Neustadt gegen Fremdenhass“ veranstaltete „Fest der Kulturen“ in Neustadt an der Weinstraße verlief laut einer lokalen Tageszeitung doch nicht so ruhig und störungsfrei wie aus unserem gestrigen Bericht hervorging. Wie es in dem Artikel heißt, kam es während des Multikulti-Festes zu schweren Auseinandersetzungen zwischen dem Amnesty-International-Aktivisten Heiko Müller und Mitgliedern des Islamischen Kulturvereins. Grund: Müller hatte es gewagt, bei seiner Rede die Freilassung des Schriftstellers Dogan Akhanli, der sich gegen den Völkermord der Türken an den Armeniern einsetzt (PI berichtete), aus türkischer Haft zu fordern.

Die Rheinpfalz schreibt:

Mitglieder des Islamischen Kulturvereins wollten die Bühne stürmen, offenbar weil sie sich von Aussagen des Amnesty-International-Aktivisten Heiko Müller provoziert fühlten. Nur das Eingreifen von Vereinsvertretern verhinderte eine Schlägerei, sogar die Polizei musste schlichten.

Heiko Müller, Landesbeauftragter für Asylfragen der Menschenrechtsorganisation, hatte schon am Vormittag für Aufregung gesorgt. Er warb bei dem Fest dafür, Petitionen von Amnesty International zu unterschreiben – darunter eine, mit der die Freilassung des Schriftstellers Dogan Akhanli aus türkischer Haft gefordert wird. Der Autor setze sich gegen den „Völkermord“ an den Armeniern und deren „Abschlachten durch Türken“ ein, so Müller.

Diese Stichworte sorgten für Aufregung am nur wenige Meter von der Bühne platzierten Stand des Islamischen Kulturvereins. „Das ist Diskriminierung“, „Wir lassen uns nicht beleidigen“, „Das stimmt nicht“ – so lauteten empörte Rufe. „Im Gegensatz zur Türkei dürfen wir unsere Meinung offen sagen“, konterte Müller. Einigen Akteuren des veranstaltenden Vereins gelang es da noch, die Gemüter wieder einigermaßen zu beruhigen.

Das war aber nur das Vorspiel zu einem weitaus heftigeren Vorfall am Nachmittag. „Gleich wird“s spannend“, vermutete ein Besucher schon, als Müller da erneut auf die Bühne ging. Als wieder die Worte „Abschlachten“ und „Völkermord“ fielen, stürmten 20 bis 30 Männer, Frauen und Jugendliche schreiend vom Stand des Islamischen Kulturvereins in Richtung Bühne. Mehrere Vertreter der Veranstalter und einige Besucher stellten sich in den Weg, Müller wiederum rief nach der Polizei, die mit einem Informationsstand auf dem Fest präsent war. Die Stimmung war kurzzeitig äußerst explosiv, einige Besucher verließen – davon offenbar verängstigt – das Fest vorzeitig. Mit viel Mühe gelang es Veranstaltern und Polizisten, für Ruhe zu sorgen.

Das sei ein Fest, bei dem sie sich nicht beleidigen lassen wollen, was Müller sage, stimme nicht, nannten einige der Türken als Grund für ihr Verhalten. „Ich habe gedacht, die hätten sich beruhigt“, entgegnete Heiko Müller auf die Frage, warum er seine Worte vom Vormittag wiederholt habe.

Für Irritationen sorgten auch angeblich fundamentalistisch orientierte Schriften an einem von Kurden betriebenen Stand. Diskussionen löste zudem ein Stand der von einigen Kritikern als „islamfeindlich“ eingestuften Vereinigung „Pax Europa“ an der Ecke Hauptstraße/Marktstraße aus. Eine Vertreterin des Vereins soll mit einer Burka verhüllt über das Fest gegangen sein. Der Verein „Neustadt gegen Fremdenhass“ hat angekündigt, die Vorfälle aufarbeiten zu wollen.

Wie uns PI-Leserin Jojo heute in einem Update mitteilt, kam es am BPE-Stand auch noch zu einer kleinen Auseinandersetzung. Als am Schluss des Festes eine Organisatorin eine Weile allein auf dem Stand war, kam eine Gruppe muslimischer Mädchen an den Stand, hat Flyer zerrissen, die Bücher auf der Straße verstreut und mit „Halt’s Maul!“ versucht, die BPE-Aktivistin einzuschüchtern. Ein Imam, der nur türkisch sprach, und die hinzugerufene Polizei klärten dann die Situation.




Nahost: Was die Presse verheimlicht

Wie unzählige Male zuvor sitzt Israel mit arabischen Judenmördern am Verhandlungstisch, während täglich Raketen und Granaten auf seine Zivilbevölkerung abgeschossen werden. Wer heute deutsche Zeitungen liest, erfährt, dass wieder einmal das Verhandlungsritual, das auf Druck Obamas und der EU zustande kam, vor dem Aus steht. Nach deutscher Lesart steht der Schuldige bereits fest: Israel. Denn gerade endet ein Baustopp, den die Regierung vor zehn Monaten erlassen hat, weil dies eine Verhandlungsvoraussetzung der Araber war. Allerdings brauchten diese dann noch acht der zehn Monate, um am Verhandlungstisch Platz zu nehmen.

Bei Haolam erklärt Ulrich J. Becker, was deutsche Zeitungen ihren Lesern vorenthalten:

Niemand zwingt die Palaestinenser aus den Gespraechen jetzt auszusteigen. Im Gegenteil, die Gespraeche koennen ohne Probleme weitergehen. Wenn Sie die Gespraeche jetzt verlassen, haben sie und nicht Israel den Friedensprozess wieder einmal auf Eis gelegt.

Zu allen Zeiten, selbst zu Oslo, wurde verhandelt und auch unterzeichnet, waehrend es Siedlungsbau gab. Uebrigens verlangt auch keiner von den Araber aufzuhoeren, Haeuser und Viertel zu bauen. Die von Obama den Palaestinensern erlaubte Maximalforderung nach einem totalen Siedlungsbaustopp als Grundsatz fuer Gespraeche hatte es so nie gegeben und ist einer der Gruende fuer den bisherigen Stillstand der Gespraeche.

Aber anyway, Israel hatte sich sogar gezwungendermassen auf diesen Deal eingelassen, halt nur auf zehn Monate begrenzt. Die Palaestinenser waehlten troztdem ueber acht Monate nicht zu verhandeln, nur dann eben ganz am Ende, mit der tollen Aussicht, durch eine erneute Baustopforderung der ja nun laufenden Gespraeche entweder Bibi innenpolitisch unmoeglich zu machen, falls er nachgibt, und somit die israelische Regierung eventuell zu stuerzen, oder vor der Welt die Israelis und ihren auslaufenden Baustopp als Grund fuer das Scheitern der Verhandlungen zu beschuldigen (was sie gerade machen). Ein win-win also.

Bibis Position darauf ist die einzig vernuenftige: Ihr wollt verhandeln? Gut, lasst uns weiter verhandeln! Meinen Baustopp, den ihr nicht genutzt habt, werde ich nicht verlaengern, wie von Anfang an klar, und mich nicht innenpolitisch ruinieren und zum Luegner machen. Aber wie gesagt, dass hindert uns doch nicht weiter zu sprechen. Wenn ihr rausgeht, habt ihr die Gespraeche beendet, nicht wir.

Aber selbst wenn wir das ganze Spielchen mit dem Schuldzuschieben des Scheiterns und sogar die Siedlungsbaufrage jetzt einmal beiseite lassen, denke ich, gibt es genug eindeutige Gruende diese Gespraeche sofort von israelischer Seite aus zu beenden:

Die arabische Liga, mit der sich die Palaestinenser immer wider abstimmen, Rueckendeckung suchen, Positionen vergleichen etc., hat es geradeheraus und eindeutig abgelehnt Israel als juedischen (National-)staat anzuerkennen. Sprich auch das israelische Ueberbleibsel einer Zweistaatenloesung wuerde wieder neuen Diskussionen ueber Teilungen und arabischer Vorherrschaft ausgesetzt.

Das palaestinensische Verhandlungsteam, in diesem Falle der palaestinensische Premierminister Salam Fayyad, war so empoert ueber die israelische Formulierung ‘Zwei Staaten fuer zwei Voelker’ vom stellvertretenen Aussenminister Daniel Ayalon, dass er wutbrausend den Raum verliess. Es ist also eine Frechheit fuer sich das gleiche einzufordern, was die Palaestinesern einfordern?

Auch wird uns von anderen PLO-Leuten der ‘nette’, ‘friedliche’ Zweck dieser ‘Friedens’verhandlungen auf ganz offene Weise erklaert, wenn sie zum eigenen Volk in arabisch sprechen: Denn nach den Worten des offiziellen PLO-Botschafters im Libanon sind die jetzigen Verhandlungen in New York nicht dafuer da, einen endgueltigen Frieden mit den Israelis zu finden und einen eigenen Staat zu gruenden, sondern ein weiterer Schritt in der Vernichtung Israels.

Zur gleichen Zeit bestaetigt ein palaestinensisches Gericht, dass jeglicher Landverkauf im palaestinensisch kontrolliertem Gebiet an JUDEN (nein, dort spricht man nicht von ‘Israelis’) mit dem Todes bestraft wird.

Und dann erinnern wir uns auch nocheinmal, was die ‘nette’, ‘gemaessigte’ PA, mit der man da gerade ueber Frieden verhandelt, ueber grausame Massaker an israelischen Zivilisten, u.a. schwangeren Frauen zu sagen hat: Das Timing seie schlecht gewesen und haette palaestinensische Interessen gefaehrden koennen. Bei soviel moralischem Tiefgang und ethischer Einsicht, will ich fast gar nicht erwaehnen, dass erst heute wieder die palaestinensischen Moerderbanden es eine halbe Autostunde von hier wieder versucht haben und zwei Israelis in ihrem Auto anschossen…

Und natuerlich ist es fast schon ueberfluessig zu erwaehnen, wenn auch umso grundlegender und entscheidener, dass die PA und Fatach noch so tolle Verhandlungen und sogar Vertraege mit uns machen koennen, wenn ein Grossteil des palaestinensischen ‘Volkes’ von ganz anderen Kraeften beherrscht werden, die geschworen haben, alle Wege ausser dem des Terrors und des Krieges zum Thema Israel abzulehnen.

(Spürnase: Haganah)




Ökologisch korrekte Juden

Bielefeld gibt es garnicht, besagt eine bekannte Verschwörungstheorie. Besser wäre das schon, denn mit Ausnahme von Dr. Oetkers Wackelpudding beschert die verwunschene Stadt in Ostwestfalen der Menschheit hauptsächlich fragwürdige Erzeugnisse.

Namentlich Untersuchungsergebnisse „sozialwissenschaftlicher“ Forschungseinrichtungen, die viel Geld kosten und grundsätzlich besagen, dass die aus Lebenserfahrung der Menschen gewonnenen Erkenntnisse falsch, die eigenen Studien aber richtig sind. Ob auch die obige wissenschaftliche Erkenntnis, die PI-Leser „Hausrecht“ an einer Wand in Bielefeld entdeckte, an einem der berüchtigten Institute gewonnen wurde, ist nicht bekannt, aber wahrscheinlich. „Narrenhände beschmieren Tisch und Wände“ (Volksmund).




BIW thematisieren Gewaltdrohung

Nachdem PI die Pläne kommunistischer Krimineller zu Überfällen auf die Feiern zum deutschen Nationalfeiertag in Bremen öffentlich gemacht hat, erreicht die Diskussion jetzt das Bremer Landesparlament. In einem Dringlichkeitsantrag fordert der Abgeordnete Jan Timke von der Wählervereinigung „Bürger in Wut“ die Bürgerschaft auf, die Gewaltdrohungen zu verurteilen.

Der Antrag des Abgeordneten Timke im Wortlaut:

Ende August wurde im Internet unter dem Titel „Hauptsache es knallt! – 20 Jahre Wiedervereinigung: es wächst zusammen, was zerstört gehört!“ ein Aufruf veröffentlicht, der von Sicherheitsexperten der linksextremen autonomen Szene zugerechnet wird. In dem Text fordern die Autoren dazu auf, die Feierlichkeiten zur Deutschen Einheit, die in diesem Jahre in Bremen stattfinden werden, mit massiver Gewalt zu stören. Erklärtes Anliegen der Initiatoren ist es, „die Einheitsfeiern zu einem Desaster zu machen“, wobei mit „militanten Aktionen“ ein möglichst großer Sachschaden angerichtete werden soll. Man will „(zumindest temporär) den unkontrollierten Ausnahmezustand“ in Bremen erreichen. Bereits im Vorfeld soll es Attacken und Sabotageakte gegen „Einzelpersonen und Firmen“ geben, die „an Vorbereitung und Umsetzung der Einheitsfeier mitwirken“. Die Bremer Polizei nimmt die Drohungen ernst. Presseberichten zufolge hat es bereits erste Übergriffe gegeben, bei denen allerdings nur Sachschaden entstanden ist.

Die Bürgerschaft (Landtag) möge beschließen:

Die Bürgerschaft der Freien Hansestadt Bremen verurteilt den Aufruf „Hauptsache es knallt! – 20 Jahre Wiedervereinigung: es wächst zusammen, was zerstört gehört!“ linker Autonomer in scharfer Form. In einem demokratischen Rechtsstaat darf Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Insbesondere die von den Autoren des Aufrufs ausgesprochenen Drohungen gegen Menschen sind inakzeptabel. Die Bremische Bürgerschaft fordert Kritiker der Einheitsfeier dazu auf, ihren Protest friedlich zu artikulieren und bei ihren Aktionen die geltenden Gesetze zu respektieren.

PI wird Sie informieren, ob die von linken Kräften dominierte Bremer Bürgerschaft noch den Mut aufbringt, Gesetzesverstöße und Gewaltdrohungen der eigenen Fußtruppen gegen die Bremer Bürger zu verurteilen.




Wilders und die “Kopflumpensteuer”

Am 2. Oktober kommt Geert Wilders nach Deutschland. Im Vorfeld dieses wichtigen Besuches bringt PI täglich einen Originalbeitrag zu Wilders mit deutscher Übersetzung. Heute sehen Sie Wilders vor dem niederländischen Parlament am 16. September 2009 zu den Kosten der Immigration und seinen Vorschlag einer „Kopflumpensteuer“.




Raser-Migranten vor Gericht ohne Reue

Nekti und MamiRasergrieche und Haupttäter Nekti T. (20 – Foto mit seiner Mutter) prahlte mit seinen Fahrkünsten und machte mit seinen vergangene Woche verhafteten Kumpels Vedran B. (20 – Kroate) und Cemal A. (20 – Türke) im November 2008 ein Wetterennen, wer zuerst den Bahnhof im solothurnischen Schönenwerd erreicht. Nekti T. verlor die Kontrolle über sein Fahrzeug und prallte in ein entgegenkommendes Auto. Dabei starb die damals 21-jährige Lorena W.

Heute wird der am 21. September begonnene Prozess gegen die Täter fortgesetzt. Der Staatsanwalt fordert acht Jahre Gefängnis für den Haupttäter. Seine Raser-Kumpel Vedran B. und Cemal A. sollen sieben Jahre kriegen. Die Anklage lautet auf „vorsätzliche eventuell fahrlässige Tötung, vorsätzliche eventuell fahrlässige schwere und einfache Körperverletzung und grobe Verletzung der Verkehrsregeln“.

Blick berichtet:

Als der Staatsanwalt die Anträge verliest, schütteln die Angeklagten den Kopf. Während seines Plädoyers grinsten sie zwischendurch gar!

Der Staatsanwalt ist überzeugt, dass sich die drei ein Rennen geliefert hätten. Ihren Aussagen vor Gericht schenkt er keinen Glauben. Es seien «unsinnige Geschichten» gewesen, die sich widersprochen hätten.

Einer der Hauptpunkte in seinem Plädoyer ist die schlechte Sicht in der Unfallnacht. Die drei Raser sagten selber aus, sie hätten teilweise schlechte Sicht gehabt. Der Staatsanwalt präsentiert andere Zeugenaussagen, die belegen, dass die Sicht teilweise nur gerade 100 Meter betragen hätte.

Der Staatsanwalt plädiert auf vorsätzliche Tötung: Die Raser seien von der Geschwindigkeit überfordert gewesen und hätten alles dem Zufall überlassen. Einziges Ziel: Wer zuerst den Bahnhof Schönenwerd erreicht. Somit hätten sie den Tod einer Person in Kauf genommen.

Zum Zeitpunkt des Unfalls um 1.40 Uhr herrschte dichter Nebel und die Fahrbahn war feucht. Die jungen Männer fuhren dicht hintereinander und überholen sich mehrmals. Nekti prallte mit seinem schwarzen Audi frontal in einen entgegenkommenden roten Golf, der von einem Ehepaar gesteuert wurde, das Lorena W. nach Hause bringen wollte. Das Ehepaar überlebte schwer verletzt. Lorena starb nur 100 Meter vom Haus ihrer Mutter entfernt.




Neustadt: “Fest der Kulturen” mit BPE-Infostand

Beim beliebten „Fest der Kulturen“ auf dem Marktplatz in Neustadt an der Weinstraße, jährlich veranstaltet vom Verein gegen Fremdenhass e.V., fehlte bisher ein Infostand der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE). Das haben wir dieses Jahr nachgeholt und in einer Gasse nahe beim Markt über Frauenrechte im Islam, Ehrenmorde in Deutschland und zu Gewalt aufrufende Koransuren informiert.

Reges Interesse und oft Zustimmung bei vielen Passanten. Nach einiger Zeit fand sich eine ansehnliche Gruppe muslimischer Jugendlicher ein, die uns nach einigen Wortwechseln durch Zerreißen unseres BPE-Flyers verdeutlichte, dass sie anderer Meinung sind. Die Diskussion über Koran, über Schlampen in Minirock, wahre Muslime und dass sie in 50 Jahren eh die Mehrheit haben, verlief recht lebendig, nicht ganz im Anne Will-Stil. Dagegen waren einige Gespräche mit anderen muslimischen Mädchen offen und freundlich.

In Burka gekleidet mischte sich eine von uns auf dem Marktplatz in das „Fest der Kulturen“. Die meisten Besucher gingen sofort auf Abstand. Beim Besuch einzelner Infostände war die Reaktion des Frauenhauses Neustadt sehr positiv, während sich die „Amnesty International“ Leute mit den Worten „es reicht“ abwandten und jedes Gespräch ablehnten. Schade, wir hätten gern ihre Ansicht zu islamischen Gesellschaften erfahren.

Update:

Am „Amnesty“-Stand bezog sich das „Es reicht“ darauf (was wir nicht wussten), dass dort bereits jemand mit dem Messer bedroht worden war und die Polizei einschreiten musste. Anlass war eine Amnesty-Unterschriftenaktion für zwei Frauen (Armenierin und Iranerin). Man wollte offenbar nicht weitere derartige Vorfälle durch unsere Burka-Aktion ausgelöst sehen.

Schließlich ist anzumerken, auch als Hinweis für zukünftige Infostände, dass wir in der Organisation etwas falsch gemacht haben. Eine Organisatorin (H.) war zum Schluss noch eine Weile allein auf dem Stand und wollte erst später die Sachen einpacken. Das war fahrlässig von uns. Eine Gruppe muslimischer Mädchen kam noch an, hat Flyer zerrissen, die Bücher auf der Straße verstreut, mit „Halt’s Maul!“ versucht, H. einzuschüchtern. Ein Imam, der nur türkisch sprach, und die hinzugerufene Polizei klärten dann die Situation.

Fazit: zu jeder Zeit müssen auf einem derartigen Stand genügend Leute sein, eventuell im Hintergrund, um Gewalt schnell zu unterbinden oder garnicht erst aufkommen zu lassen.

(Gastbeitrag von jojo)