Im Prozess gegen den niederländischen Erfolgspolitiker Geert Wilders (47, Foto) um die Meinungsfreiheit tauchen immer schäbigere Details auf. Jetzt wurde eine Mail öffentlich bekannt, welche eindeutig beweist, dass das Verfahren bereits im Jahre 2008 durch das Justizministerium auf politischer Ebene vorbereitet wurde.

Die Presse.com berichtet:

Niederlande: Justizminister betrieb Wilders-Prozess

Ein nun publik gewordener E-Mail-Verkehr des Justizministeriums belegt, dass die niederländische Regierung schon vor zwei Jahren Vorbereitungen traf, den Islamgegner Geert Wilders vor Gericht zu bringen.

Der in den Niederlanden geführte Prozess gegen den Islamgegner Geert Wilders ist ein politischer Prozess. Er wurde vorbereitet, noch bevor islamische Organisationen Anklage gegen Wilders wegen angeblicher Beleidigung des Islam, Diskriminierung und Volksverhetzung stellten. Er wurde vorbereitet im Haager Justizministerium, und zwar schon 2008.

Dies geht aus einem nun an die Öffentlichkeit gelangten E-Mail-Verkehr des Justizministeriums hervor. Dieses hatte offenbar ein Gutachten in Auftrag gegeben, das feststellen sollte, ob man Wilders wegen seiner islamkritischen Äußerungen strafrechtlich verfolgen könne. Diese Veröffentlichung wirft ein völlig neues Licht auf den Prozess. Denn die E-Mails beweisen, dass es Justizminister Ernst Hirsch-Ballin höchstpersönlich war, der schon vor zwei Jahren strafrechtlich gegen Geert Wilders vorgehen wollte.

Das im Auftrag des Justizministeriums erstellte Gutachten wurde an das Amsterdamer Gericht, das die Anklage gegen Wilders einleitete, weitergereicht. Dort reagierten Mitarbeiter folgendermaßen: ,,Toll, was für ein Super-Gutachten!!!!“ Eine Steilvorlage für Wilders Anwalt Bram Moszkowicz: „Aus dem E-Mail-Verkehr geht klar hervor, dass auf höchstem ministeriellen Niveau über die mögliche Strafverfolgung meines Mandanten gesprochen wurde.“

Derweil lehnte die Berufungskammer am Dienstag einen Befangenheitsantrag von Wilders‘ Anwalt gegen die Richter des Prozesses ab. Das Verfahren kann nun wie geplant weitergeführt werden. Damit ist es wahrscheinlich, dass noch Anfang November ein Urteil gefällt wird. Sollte der 47-jährige Wilders schuldig gesprochen werden, dann drohen ihm eine einjährige Haftstrafe und/oder eine Geldstrafe von bis zu 10.000 Euro.

Eine weitere, typische Verhaltensweise gewählter Volkszertreter der EU: Volksmeinung, Recht und Gesetz mit Füßen treten, um das Ziel des Machterhalts sowie der Islamisierung Europas voranzutreiben…

(Foto oben: Justizminister Ernst Hirsch-Ballin, r., betrieb Wilders-Prozess / Spürnase Dr. Chl)

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71 KOMMENTARE

  1. „Dies geht aus einem nun an die Öffentlichkeit gelangten E-Mail-Verkehr des Justizministeriums hervor. Dieses hatte offenbar ein Gutachten in Auftrag gegeben, das feststellen sollte, ob man Wilders wegen seiner islamkritischen Äußerungen strafrechtlich verfolgen könne.[…]“

    Wenn man das liest kann einem klar werden, warum Rene Stadtkewitz einen Unterschied zwischen der Religion und der Ideologie macht. Sicherlich ist die Religion und die Ideologie im Islam untrennbar, aber…

    Herr Stadtkewitz bastelt hier, mit den Waffen der Linken, ein Konstrukt. Ein Konstrukt, das ihn unangreifbar macht.

    Man könnte also meinen, hier werden bekannte Waffen auch mal gegen die Erfinder eingesetzt. 😉
    Nicht dumm!

    Ferner halte ich Herrn Stadtkewitz überhaupt nicht für dumm oder gar feige.

    Geert Wilders befindet sich nun auf dünnem Eis. Vor Gericht ist es schließlich wie auf hoher See. Ausgang ungewiß.

    Natürlich wünsche ich ihm viel Glück und werde auch mit Protestmails nicht sparen, sollte die gekaufte Justiz hier versuchen Wilders kalt zu stellen.

    Jedoch halte ich es für vorstellbar, daß Wilders Stadtkewitz solches ersparen will und entsprechend Tips gab.

  2. was für heuchler. es sind doch die selben leute die sich jetzt von ihm dulden lassen, nur um an der macht zu bleiben.

    Mal sehen was angie 2013 machen wird. ich sage euch genau dasselbe…

    anbiederrei nenne ich sowas!!!

    Aber wundert mich auch nicht wirklich…

  3. Was glaubt ihr wie es zugehen wird, wenn die in Brüssel erst die Macht in den Händen haben.
    Dann werden auch wieder unbequeme Leute nachts abgeholt.

  4. Naiv ist es vor allem zu glauben, auch das Urteil dieses Designer-Prozesses sei noch nicht geschrieben.

  5. OT BIlD (plus Online-Umfrage !!!!!!!!)

    Warum hofieren Sie den slam so, Herr Präsident?

    Und immer mehr Bürger fragen sich: Warum reden wir eigentlich so viel über Minderheiten – und so wenig über die Mehrheit? Müssen wir künftig etwa auch die Werte des Islam achten? Wer denkt eigentlich an uns?

    Die angesehene „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ kommentierte: „Während sich alle um die von Sarrazin kritisierte Minderheit kümmern, bleibt eine sich bedrängt fühlende Mehrheit politisch unbetreut. Kaum ein Satz ist in den vergangenen Tagen so oft und gern zitiert worden wie ,Wir sind das Volk‘. Er könnte noch nicht ganz ausgedient haben.“

    http://www.bild.de/BILD/politik/2010/10/06/islam-zu-deutschland/wuetende-buerger-schreiben-an-den-bundespraesidenten.html

  6. Tja, wir hätten uns die ganzen mails an die NL-Justiz sparen können.
    Der Fisch fängt immer am Kopf zu stinken an!

    Ich sag nur, WIR SIND DAS VOLK!

  7. #5 Denker (06. Okt 2010 06:33)
    OT BIlD (plus Online-Umfrage !!!!!!!!)

    Warum hofieren Sie den slam so, Herr Präsident?

    Die angesehene „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ kommentierte: „Während sich alle um die von Sarrazin kritisierte Minderheit kümmern, bleibt eine sich bedrängt fühlende Mehrheit politisch unbetreut. Kaum ein Satz ist in den vergangenen Tagen so oft und gern zitiert worden wie ,Wir sind das Volk‘. Er könnte noch nicht ganz ausgedient haben.“

    —————————————————–

    …..Und Monika Maron setzt im Tagesspiegel noch einen drauf !

    „DER ISLAM GEHÖRT NICHT ZU DEUTSCHLAND“

    „Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.“ (Christian Wulff)

    Das war die deutlichste Botschaft in der Rede des Bundespräsidenten zum 20. Jahrestag der deutschen Einheit. Da kann einem schon der Atem stocken. Was hat der Islam mit der deutschen Geschichte, dem deutschen Nationalsozialismus, der deutschen Teilung und der deutschen Einheit zu tun, dass er zum Kernstück der Rede des Staatoberhaupts zu einem geschichtsträchtigen deutschen Feiertag, zum Tag der Deutschen Einheit, taugt? ….“

    http://www.tagesspiegel.de/meinung/andere-meinung/der-islam-gehoert-nicht-zu-deutschland/1949762.html

    Was treibt den bunten Wulff im Schafpelz ??

  8. Wilders wird nicht verurteilt, garantiert nicht. Dort würde kein Richter oder Politiker mehr zur Ruhe kommen. Das Volk setzt auf Wilders und wenn sie dieser Chance beraubt werden, haben sie keine Wahl als sich selbst darum zu kümmern. Und das ist wohl das Letzte was Holland im Moment will.
    Dann muss wohl jeder Politiker dort eine Weste tragen und nicht nur Wilders. Da werden die mal ein unterdrücktes Volk kennen lernen und am eigenen Leib spüren was das bedeutet.

  9. Man muss schon sehr naiv sein, um zu übersehen, dass es den politischen Machthabern aus dem 68er-Kult zwischenzeitlich weniger um die Menschenrechte geht, als vielmehr um den Erhalt ihrer seit Jahrzehnten angehäuften Pfründe.

  10. http://www.express.de/regional/bonn/hier-koennen-600-glaeubige-beten/-/2860/4696920/-/index.html

    wer geht denn heute abend in bonn zu der informationsveranstaltung der neuen moschee dort?

    2 dinge machen doch sehr nachdenklich.

    1. man erfährt den namen der moschee nicht (also mal wieder welcher eroberer der wieviele zehntausende christen abschlachten ließ)
    2. die veranstaltung wird von einem juristen geführt. (sprachlich begabt, kein geistlicher, also ein bedrohungspotential für alle kritiker)

  11. Ja so läuft das auch im falschen „Rechtsstaat“. Politische Justiz auch bei unbekannten Nichtpolitikern zur Durchsetzzung der Umvolkung!

    Damit sich unsere Zuwanderer wohlfühlen dürfen sie sich auch bereichern am Eigentum der deutschen Kartoffeln mit schäbigen Tricks, Lügen, Überfällen, Diebstählen u.s.w.. Und wer hilft tatkräftig dabei … ? … Richtig. Auch mit Drohungen und Unterstellungen. Wo soll da noch Respekt herkommen vor solchen Instanzen?
    Zwar nicht gerecht, aber irgendwann gilt es als „rechtens“.
    Dabei werden auch falsche, verlogene Gutachten angefertigt und benutzt.

    Man muß also nicht in die Niederlande, nach Saudi-Arabien oder in die Türkei um Haarsträubendes in dieser Hinsicht zu erleben !

  12. stern-RTL-Wahltrend: Grüne überholen die SPD

    Die SPD ist in ihren Sympathiewerten bei den Wählern auf das Niveau der Bundestagswahl vom September 2009 zurückgefallen. Im neuen stern-RTL-Wahltrend verlieren die Sozialdemokraten gegenüber der Vorwoche zwei Punkte und erreichen 23 Prozent. Die Grünen können einen Prozentpunkt gewinnen, sie liegen mit 24 Prozent erstmals vor der SPD. Auch die Union macht einen Punktgut, für sie würden sich 31 Prozent der Wähler entscheiden. Die Linken bleiben unverändert bei 10 Prozent, die FDP verharrt bei 5 Prozent. Grüne und SPD liegen mit zusammen 47 Prozent deutlich vor der Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP, die in der Summe auf lediglich 36 Prozent kommt.

    Tja dann ist der Özdemir Bald Kanzler und Bundespräsident wird Tattergreis …

  13. @ #7 7berjer (06. Okt 2010 06:48)

    noch mehr: heute früh im ZDF-Morgenmagazin
    der eingeladene Pressevertreter meinte:

    „.. daß Muslime zu uns gehören, das ist sicherlich normal. Aber es gehören doch auch Buddhisten zu uns. Von denen hat der Bundespräsident aber nicht gesprochen.
    Aber dass der Islam zu Deutschland gehört, ist doch sehr fraglich.“

  14. Das ist die schleichende Einführung der Scharia. Und diese Gutmenschen-Trottel-Richter ebnen dieser Steinzeitreligion auch noch den Weg.

    Wenn erst der Islam das Sagen hat, dann ist es ganz aus mit der Meinungsfreiheit. Der Islam hat das Ziel die Menschenrechte abzuschaffen.

    Die Gutmenschen sind die Sargträger unserer freien, liberalen und weltoffenen Gesellschaft in Europa!

  15. @ #15 KeineSorge (06. Okt 2010 07:31)

    Die SPD setzt ihr „Projekt 18“ sehr gut um. Nur weiter so!
    Die SPD zeigt, dass man auch mit Selbstverstümmelung erfolgreich sein kein.

  16. Im ZDF-Morgenmagazin sprach gerade die Sprecherin von der deutsch-türkischen Metropole Berlin.

    So weit ist die Landnahme schon, dass unsere Systemmedien der Gutmenschen uns unsere Hauptstadt als „türkische Metropole“ verkaufen.

    Wir brauchen dringend einen deutschen Geert Wilders, der die Gutmenschen von den Tröge der Macht vertreibt.

  17. @ #7 7berjer (06. Okt 2010 06:48)

    Was treibt den bunten Wulff im Schafpelz ??

    Money Money Money

    Der Oldenburger Energiekonzern EWE beteiligt sich mit 39,9 Prozent an dem zur Çalik-Holding gehörenden türkischen Energiever-sorger Bursagaz ….

    …..Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff lobte das Engagement des Oldenburger Energieversorgers: “EWE hat in Vergangenheit stets eine Vorreiterrolle eingenommen. Wir brauchen solche Unternehmen, die über den Tellerrand hinaus schauen, um den Wirtschaftsstandort Niedersachsen zu sichern.”

    ______

    Der Bund Türkisch-Europäischer Unternehmer unterstützt die Kandidatur von Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) zum Bundespräsidenten. Er wäre eine Bereicherung für türkische Migranten, teilte der Vorstandsvorsitzende des in Hannover ansässigen Verbandes, Ahmet Güler, am Freitag mit.

    ____________

    Am 01.12.2007 zitiert die ZAMAN in ihrer Schlagzeile Christian Wulff, den niedersächsische Ministerpräsidenten und zeigt sich erfreut über seine Worte: „Wir haben der türkischen Regierung ein Versprechen gegeben und werden für
    Pressemonitoring der türkischen Printmedien 7
    den muttersprachlichen Unterricht nach Mitteln suchen.“ Wulff traf mit dem Vorstand der Union Europäisch Türkischer Demokraten (UETD) in Niedersachsen zusammen, um sich vor den kommenden Wahlen im nächsten Jahr die Forderungen und Erwartungen der türkischen Gesellschaft anzuhören.

  18. @ #19 Half-Live (06. Okt 2010 07:37)

    „Berlin ist die größte türkische Stadt außerhalb der Türkei.“

    – Joschka Fischer, Interview mit „Al Arabia“, 22. Juni 2004

  19. #7 7berjer (06. Okt 2010 06:48)
    …..Und Monika Maron setzt im Tagesspiegel noch einen drauf !
    Was hat der Islam mit der deutschen Geschichte, dem deutschen Nationalsozialismus, der deutschen Teilung und der deutschen Einheit zu tun

    Die Frage beantwortete Herr Schwesterwelle für uns am 4.10 in der türkischen Zeitung Hürryet : Unternehmergeist der türken .. die wiedeaufbauer Deutschlands… sie seien gepriesen !!

    A…loch Schwesterwelle zum Tag der offenen Moschee .. unten im Link unten deutscher Text …
    http://www.hurriyet.de/haberler/gundem/701173/westerwelle-hurriyet-icin-yazdi

    Auch unsere türkischen Mitbürger haben an dieser beachtlichen Aufbauleistung ihren Anteil. Ihr Unternehmergeist ist seit der Wiedervereinigung noch viel stärker zum Ausdruck gekommen als schon zuvor und hat unserem Land viele Arbeitsplätze und Wachstumschancen geschaffen. Auch dafür sage ich Danke

    Aus dem Europa der Konfrontation wurde ein Europa des Miteinanders. Ich zähle darauf, dass auch in Zukunft die Richtung der Türkei Europa heißen wird.

    UNERTRÄGLICH VERLOGEN und ZUM KOTZEN !!!!!!

  20. #15 KeineSorge (06. Okt 2010 07:31)

    Das eigentliche was ich mich hier immer Frage ist wohl warum gerade die Grünen angeblich so stark werden? Das kann ich mir nicht Vorstellen, fast alle geben Sarrazin recht und wählen deshalb die islamischte Partei in ganz Deutschland?
    Mir kommt es so vor als ob diese probaganda nur dazu genuzt wird, eine Wahlbetrug für die Zukunft als Meinung des Volkes zu verkaufen.

    Wenn man jetzt jede Woche von bis zu 30 % Grünwähler hört wundert man sich nicht wenn in Zukunft auch wirklich überall Grün stärker vertreten ist. Obwohl das in wirklichkeit überhaupt nicht der Fall ist.
    Ganz einfach, wenn ich dir nun jeden Tag sage das der preis für Brot bald steigt, in einem Jahr dann dir sage der Preis für Brot hat sich verdoppelt, obwohl er eigentlich gesunken ist, dann kaufst du mir das Brot zu diesem Preis ab weil du davon ausgehst das es so ja hat kommen müssen.
    Wenn du nun „preis“ durch „Wähler“ und „Brot“ durch „Grün“ ersetzt, wird dir schnell auffallen was ich damit meine.

  21. #

    19 Half-Live (06. Okt 2010 07:37) Im ZDF-Morgenmagazin sprach gerade die Sprecherin von der deutsch-türkischen Metropole Berlin.

    Ahhh drum kommt Erdowahn am Freitag mit 11 Ministern nach Berlin 🙂
    IM Ferkel bereitet die frdl Übergabe vor ( an der Börse nennt man das feindl. Übernahme!)

    und dann fährt Ja Ceausesco-Türken-Wolfi nächste Woche in die Türkei , ( um dem Führer seine Aufwartung zu machen und sich a la Verheugen , Präsident der Börse Ankara , ein Pöstchen zu sichern ????)

  22. @ #24 extrem-mike

    Sehr gewagte These , ich befürchte das an diesen Umfragen was wahres dran ist .

    Das deutsche Volk leidet noch nicht genug unter den Einflüssen der Kultürbereicherer.

    Es gibt zuviele Orte an denen die deutschen noch nicht mitbekommen wie es in Ballungsgebieten aussieht.

    Ich kann nur für mich sprechen und ich habe die Fresse jeden Tag ein wenig mehr voll.

  23. @ #24 extrem-mike (06. Okt 2010 08:16)

    Das eigentliche was ich mich hier immer Frage ist wohl warum gerade die Grünen angeblich so stark werden?

    Die Antwort darauf ist mehrschichtig! Es existieren momentan mehrere „Wellen“, die sich zur Zeit überlagern und zusammen diese Monsterwelle (den Kaventsmann) für die Grünen bilden!

    1. die ökologisch-erzogenen Kinder kommen jetzt ins Erwachsenenalter und zählen in den Umfragen mit!
    Die ökologisch-korrekte Erziehung können sie natürlich nicht von alleine ablegen.

    2. die Kinder der von den Grünen ins Land geholten Ausländer kommen jetzt ins Erwachsenenalter und sind auch in den Umfragen präsent.

    3. die Gratis-Staatsbürgerschaftsaktion der Grünen für alle Menschen in der Welt zeigt langsam Wirkung!

    4. Der Widerstand der Unionsparteien wurde durch Merkels Machtübernahme endgültig gebrochen! Von dieser Seite ist kein Widerstand mehr zu erwarten.

    Alles das kommt gerade gleichzeitig vor und deshalb sind die Grünen in den Umfragen im Aufwind – aber nicht bei den Bio-Deutschen!

  24. Wenn Wilders in den Knast geht, bekommt seine Partei bei den nächsten Wahlen mindestens 30%, allein schon deshalb. Die Leute lassen sich nicht mehr verarschen !

  25. @ #24 extrem-mike (06. Okt 2010 08:16)

    was natürlich noch wichtig ist:

    nur Sozialisten bekommen in den Medien eine Plattform um sich zu darzustellen!

    Bsp.: „Stuttgart 21“

    Zuerst wird Polizeigewalt gezeigt (die vorhergehenden Angriffe der Antifa auf die Polizei wird verschwiegen)

    dann werden Interviews gezeigt:
    mit einem SPDler, mit einem Grünen, mit einem Linken und mit einer Antifa-Tussi

    Aber es wird KEIN Interview mit den anderen (Union, Polizeisprecher, Befürworter)gezeigt!! Dies wird einfach weggelassen.

    Der einzige, der was sagen darf ist eventuell der Ministerpräsident (dessen Interview so zusammengeschnitten wird, dass er als Bösewicht rüberkommt)

    Fertig ist die Propaganda-Show!
    Leute – da sind Profis am Werk! Elite-Absolventen der Goebbels-Universität zur Volkserziehung!

  26. #7 7berjer (06. Okt 2010 06:48)

    „… der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland.” (Christian Wulff)

    Inzwischen? Na, wenn sich das so schnell ändern kann, dann brauchen wir den Islam ja bloß zu verbieten – und schon gehört er nicht mehr dazu!

  27. #28 Axel_Bavaria (06. Okt 2010 08:29)

    Wenn Wilders verurteilt wird, verliert er seine Bürgerrechte und bekommt damit Politikverbot.

    Die Kader führen einen Enthauptungsschlag gegen die Partei. In der zweiten Phase wird man dann für interne Skandälchen sorgen (es muß ja nicht stimmen, nur oft genug in den Medien präsent sein), und in drei Jahren ist die Partei bedeutungslos.

    Die retten sich über die Zeit, bis die Mehrheiten und Realitäten passend sind.

    Die Hintermänner sind nicht dumm, die wissen genau, was da passieren wird.

  28. Da es keine Vorschau gibt, ist mir zu spät aufgefallen, daß ich das Kursiv-Tag nicht geschlossen habe. Hinter den drei Punkten oben habe ich das nachgeholt. Hoffentlich hilft es.

  29. #29 Denker (06. Okt 2010 08:32)

    Schonmal imn Radio – egal, ob öffendlich rechtlich oder privat – die Böhsen Onkelz gehört?

    Da wird nicht einmal der Name erwähnt. Völlig kommentarlos enden die Charts nicht beim SPitzenreiter, sondern bei Platz 2. Platz Eins ist dann nicht existent.

    Es geht nicht um irgendwie indizierte oder verbotene Texte, und die Gruppe ist mir auch egal. Beizeichnend ist, wie gleichgeschaltet die Medien sind, daß niemand gegen so offensichtliche Zensur einschreitet.

    Was in den Medien abgeht, bis hin zum Lokalfunk, ist ganz großes Kino. Dahinter stecken nicht nur ein paar Knallköppe, sondern ein perfekt aufgezogener Apparat.

  30. Political Correctness ist das beste Beispiel dafür dass der Weg in die Hölle mit guten Absichten gepflastert ist.

    Und die Frage bleibt „warum machen die das, was haben die davon wenn sie ihr Land und ihr Volk an die Mohammedaner verraten ?“

  31. Der Titel „Dhimmi des Jahres“ ist Ernst Hirsch-Ballin sicher. Wann hat der Mann eigentlich Zeit zu atmen, wo er doch ständig seinen Kopf im Enddarm eines Muselmanenführers stecken hat?

  32. Dieser Ernst Hirsch-Ballin scheint ja ein finsterer Schreibtischtäter gegen die Demokratie erster Sorte zu sein, eine widerwärtige Figur.
    Das wirklich schlimme aber ist, das Gert Wilders durch dieses Subjekt in Lebensgefahr gebracht wird. Im Gefängnis wäre er auf dem Präsentierteller der mohammedanischen Häftlinge, ich glaube nicht, das er dorthin seine Leibwächter mitnehmen kann.
    Ich glaube aber sehr wohl, das das Stück Dreck namens Hirsch-Ballin das sehr genau gewußt hat, als er den Prozeß vorbereitet hat. Er will Wilders loswerden, dauerhaft.

    Es muß auf jeden Fall verhindert werden, das Wilders ins Gefängnis kommt.

  33. #35 Linkenseuche (06. Okt 2010 08:42)

    Nein PC ist nur eine besonders höfliche Form der Diktatur, bei der die Gutmenschen nichteinmal merken, daß sie Werkzeug der Diktatoren sind.

    Die Frage ist immer: Cui bono, wem nutzt es. Wer steht hinter denen, die für die „Rechte“ von „Minderheiten“ plädieren.

  34. Naja aber was wohl stimmt, das diese Thesen und %-Rechnungen erst ab da angelaufen sind nach dem es ein wirkliches Volksbegehren und breite Zustimmung für Sarrazin, Wilders etc gab. Auf mich wirkt es einfach so als ob die ganzen Parteien richtig Panik bekommen und so schnell wie möglich die Islamisierung vorantreiben wollen.
    Da aber CDU/CSU das nicht machen kann (wegen extrem befürchteten und dann auch berechtigtem Rechtsrutsch) müssen sie es so aussehen lassen als ob das Volk so entschieden hat. Somit ist es nur Natürlich das dann die Partei an die Macht muss, die ganz offenkundig zur Islamisierung steht. Und die CDU wird sich solange zurückhalten und schon mal die Weichen stellen. Die Grünen werden dann mit Versprechen das es friedlicher wird, die Sharia einführen, die Türkei müsste eigentlich die CDU schon reingeholt haben wenn nicht werden sie das auch vorantreiben, dann werden sie hier und da mal was an dem Grundgesetz schrauben und zu guter letzt dafür Sorgen das in jedem Amt an höchste Position ein Muslime sitzt.
    Die Ergebnisse können nicht richtig sein, nur wegen S21, die Leute sind doch nicht doof die wissen doch das die Probleme, von Rot-Grün überhaupt erst verursacht wurden.
    Alle Leute die ich kenn, wählen entweder CSU, NPD, DVU oder garnicht. Familie meiner Freundin, meine Familie, Freunde, Fussballverein, Schützenverein und ehemalige Arbeitskollegen. 100te MEnschen wo kein enziger Grün, links oder SPD wählt. Wie passt mein erlebtes zu ihren eigentlichen Studien, vllt liegts an Bayern aber ich glaub das trotzdem nicht mehr. Irgendwas ist Faul im lustigen Migrantenstadl

  35. Der rein politisch inszenierte Prozess wird sich für die etablierte politische Kaste Hollands so oder so zum Rohrkrepierer werden, ungeachtet wie das Urteil ausfällt. Wilders hat mehr als genügend handfeste Argumente, um diese nach dem Prozess breit zu schlagen und seine Partei wird weiter massiv Zulauf erhalten.

  36. Die oberste Polit-Clique ist sich für nichts zu schade. Was würden diese Schwätzer noch in den Machtseilschaften halten, wenn es die Nazikeule nicht gäbe und sich der kleine Bürger nicht ständig ängstlich wegducken würde?

    Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle wertete Wulffs Bekenntnis zu Europa als wichtiges Plädoyer gegen neue Tendenzen zur Renationalisierung.

    Quelle:
    http://www.fr-online.de/home/lob-fuer-wulff-rede/-/1472778/4708522/-/index.html

  37. Die Islamproblematik scheint derzeit eine gewisse Eigendynamik zu entwickelt- spannend, spannend.

    Wenn es dem System nicht bald gelingt, die Leute wieder einzulullen oder abzulenken, ist auch hier mit zunehmenden juristischen Repressalien zu rechnen.

    Schließlich gilt: wer nicht hören will, muss fühlen. Und eine Änderung der Einwanderungspolitik ist für das europäische System aus verschiedenen Gründen nicht diskutabel.

    Interessant wird sein, wie der „Stammtisch“ (die schöne Umschreibung unserer Justizministerin für die, die sie an die Fleischtöpfe gewählt haben)reagiert, wenn man die ersten Abschreckungsurteile fällt.

  38. #40 Bertold Schwarz

    Buschkowsky ist ein opportunistischer Wurm…seit seinem Verhalten angesichts des Sarrazin-Bashings halte ich ihn für eine Charakterpfeiffe.

  39. Sollten nicht mal ein paar fähige Leute anfangen, freie Software zu programmieren, mit der sich ein Nachbarschaftsschutz besser organisieren lässt?

    Außerdem kann man für solche Zwecke ja auch, um das sicherer zu machen, eigene Netzwerkkabel verlegen, von Haus zu Haus, durch die Gärten, sodass sie nicht einfach gekappt werden können (typische Angriffstaktik…).
    Auch sowas sollte so eine Software (DAU-sicher inkl. Anleitung) mit einbinden können.

    Mit Warnfunktion, Notfalltaste usw., um Hilfe zu rufen.

  40. #16 Denker (06. Okt 2010 07:34)

    noch mehr: heute früh im ZDF-Morgenmagazin
    der eingeladene Pressevertreter meinte:

    “.. daß Muslime zu uns gehören, das ist sicherlich normal. Aber es gehören doch auch Buddhisten zu uns. Von denen hat der Bundespräsident aber nicht gesprochen.

    genau das gleiche habe ich dem Bunten Präser gestern in sein „gästebuch“ reingeschrieben

  41. Während unser innen-de-maiziere beschwichtigt und verharmlost, sind unsere europäischen Nachbarn offener in der Berichterstattung:

    Warnung vor deutschem Moslemterror

    Paris- Westliche Nachrichtendienste befürchten, daß in pakistanischen Terrorcamps ausgebildete deutsche Islamisten bereitstehen, simultane Anschläge auf Flughäfen Europas durchzuführen.

    Waarschuwing voor Duitse moslimterreur
    PARIJS – Westerse inlichtingendiensten vrezen dat Duitse moslimmilitanten, getraind in Pakistaanse terreurkampen, op het punt staan simultane, commandoachtige aanvallen uit te voeren op luchthavens in Europa.

    http://www.telegraaf.nl/binnenland/7852552/__Waarschuwing_voor_Duitse_moslimterreur__.html

  42. „Warnung vor deutschem Moslemterror“

    Nun sind „Deutsche“ auch noch weltweit als Terroristen verschrien!

    Danke Einheitspartei CDU/CSU/FDP/Grüne/Linke/SPD!

  43. #43 ratloser (06. Okt 2010 09:02)

    Zu Buschkowsky kann man stehen wie man will- mein Politiker der Wahl ist er nicht. Aber er schafft es immerhin in die Gutmenschen-Kampfpresse namens Tagesspiegel. Buschkowsky hat bei denen einen recht guten Ruf- und gilt ihnen als der „bessere Sarrazin“.
    Er wurde während der Sarrazindebatte als „Antithese“ zu Sarrazin dargestellt- Islamkritik light, sozusagen . Auch von Gabriel wurde er seitdem immer wieder lobend erwähnt, als jemand der Probleme „sensibel, respektvoll und akzeptierend“ benennt.
    Wenn B. also solch ein Interview gibt, dann heisst das in der SPD wieder: Alarm! Und die Tagesspiegel-Community wird wieder rotieren- auf die Leserbeiträge darf man schon jetzt gespannt sein 😉

  44. Das Gerichtsurteil gegen Herrn Wilders steht wohl schon in einem versiegelten Briefumschlag geschrieben ?!?

    Erinnert doch ziemlich an die unseligen Zeiten von Roland Freisler und Hilde Benjamin.

  45. #23 Chessie

    Hat Westerwelle wirklich gesagt „türken … die wiedeaufbauer Deutschlands… sie seien gepriesen“? Ich kann leider kein Türkisch (nein nicht „leider“, denn diese Sprache werde ich mit Sicherheit nie lernen). Wenn das so ist, dann passen auf diesen besten Außenministers, den die Türkei je hatte die Worte Joschka Fischers: Mit Verlaub Herr Außenminister: Sie sind ein Arschloch.

  46. [….]Was treibt den bunten Wulff im Schafpelz ??

    @ (#7) 7berjer 06. Okt 2010 06:48)

    Was haben Christian Wulff, Angela Merkel, Horst Köhler, Horst Köhler, Thomas de Maizière, Udo Di Fabio, Michael Eichberger, Hans-Dietrich Genscher, Margot Käßmann, Klaus Kinkel, Paul Kirchhof, Hans Küng, Friedrich Merz, Heribert Prantl, Walter Scheel, Horst Seehofer, Richard von Weizsäcker, Sandra Maischberger, Reinhard Marx, Walter Mixa, usw. gemeinsam?

    Sie laßen sich als Freunde bezeichnen, sie dienen (wem?) Rotary International, in der Dachorganisation der Rotary Clubs.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Rotary_International

    MfGrüßen

  47. #31 Jupps Hund (06. Okt 2010 08:36)

    Wenn Wilders verurteilt wird, verliert er seine Bürgerrechte und bekommt damit Politikverbot.

    Wenn das so wäre, wäre das fatal. Glaube ich aber nicht. Wilders ist sicher so schlau, auch aus einer Verurteilung das beste zu machen.

  48. Rede zur Einheit

    Buschkowsky – Was Wulff zum Islam nicht gesagt hat

    Wulffs Rede zur Rolle des Islam in Deutschland schlägt Wellen: Neuköllns Bürgermeister moniert ein wichtiges Versäumnis.

    Heinz Buschkowsky, Bürgermeister in Berlin-Neukölln, hat die jüngsten Äußerung von Bundespräsident Christian Wulff kritisiert. Der 63-jährige SPD-Politiker sagte in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“ (hier), er hielte es für falsch, „den Islam in den Kontext der historischen Werteschöpfung zu stellen“.

    Wulff hatte in seiner Rede zum Tag der Einheit (hier), den Islam in der deutschen Geschichte in einer Reihe mit dem Christentum und dem Judentum erwähnt und sich auch als „Präsident der Muslime“ bezeichnet.

    Jede Äußerung, die zur Entspannung zwischen Muslimen und Nichtmuslimen führe, sei zu begrüßen – doch habe Wulff in seiner Rede einen Aspekt ausgeblendet, der äußerst wichtig sei. Der Bundespräsident, hätte sagen müssen, was er von den muslimischen Eltern erwarte: „Sie müssen ihre Kinder im Sinne unserer Werteordnung erziehen. Wenn sie das nicht tun, muss der Staat an ihre Stelle treten – in Gestalt von Kinderkrippen, Kindergärten, Ganztagsschulen.“

    Es gebe muslimische Eltern, die ihre Kindern auffordern, sich von Deutschen fernzuhalten, weil die ganze Gesellschaft sündig sei, so der Berliner Bürgermeister des Problembezirks Neukölln. Buschkowsky appellierte, „die vorhandene Deutschenfeindlichkeit und Gesellschaftsablehnung als Faktum zur Kenntnis zu nehmen und nicht wieder alles gleich schönreden“.

    Merkel versucht zu glätten
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    Die Wulff-Rede hatte die Integrationsdebatte neu belebt. Einer Umfrage zufolge stößt Wulff mit dieser Äußerung bei zwei Dritteln der Deutschen auf Ablehnung. Auch einige Unions-Politiker warnten vor einer Gleichsetzung von Islam und Christentum.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versuchte, die Wogen zu glätten. Bei einer Sitzung der CDU/CSU-Fraktion in Berlin betonte Merkel nach Teilnehmerangaben, Wulff habe am Sonntag zwar gesagt, dass der Islam auch zu Deutschland gehöre. Dies bedeute aber nicht, dass der Islam das Fundament des kulturellen Verständnisses Deutschlands sei. Die Kanzlerin bekräftigte, Maßstab für die Integration sei das Grundgesetz – und nicht die Scharia.

    Zuvor hatte der Berliner CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich mit Blick auf die Wulff-Rede gesagt, die Muslime in Deutschland seien zwar Teil der Gesellschaft. Dass aber der Islam Teil der deutschen Kultur sei, “das unterschreibe ich nicht“. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), betonte: “Zwar ist der Islam inzwischen Teil der Lebenswirklichkeit in Deutschland, aber zu uns gehört die christlich-jüdische Tradition.“

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article10105192/Buschkowsky-Was-Wulff-zum-Islam-nicht-gesagt-hat.html

  49. Türkische Arbeitsplätze?? Diese türkischen Arbeitsplätze dienen doch nur zum Einschleussen von weiteren Türkenhorden aus der Türkei imkportiert in unser Sozialsystem Hartz IV….

  50. Wie war das noch mit Gewaltenteilung ?
    Gabs nicht irgendwann mal sowas in den euroäischen Demokratien ?

  51. Auch bei den BILD-Abstimmungen kann man mehrfach abstimmen, ist mir aufgefallen. Nicht besonders seriös. Bei WO ging das auch mal.

  52. # extremmike
    Ich kann Deine Beobachtung bestätigen, Ich habe auch beruflich viel mit Menschen zu tun und keiner wählt Grün oder Links, jeder ist der Meinung so geht es nicht weiter und nach jeder Wahl in den letzten Jahren tauchen bei mir riesengroße Fragzeichen auf.
    Weil mein tägliches erleben überhaupt nicht mit dem Ergebnis übereinstimmt.
    Mittlerweile bin ich fest davon überzeugt, das die Wahlen in diesem Land manipuliert werden.
    Ich habe mal in einer Doku über das MfS ein Kommentar von einem ehemaligen General gehört, der sagte das MfS hat von den heutigen technischen Möglichkeiten geträumt. Das von einem Profi. Ich glaube Churchill hat mal gesagt,“Wenn Wahlen etwas ändern könnten, dann währen sie schon längst verboten.“
    Dem kann man nichts hinzufügen.

  53. Der Justizminister sieht aus wie „Herbert“, der Freund von Hausmeister Krause: „Herr W-W-Wilders, Sie sind b-b-böse!“

  54. Jetzt wurde eine Mail öffentlich bekannt, welche eindeutig beweist, dass das Verfahren bereits im Jahre 2008 durch das Justizministerium auf politischer Ebene vorbereitet wurde.

    Tja.

    Nur halb soviel Engagement gegen sogenannte „Islamisten“ und deren Rekrutierungsmoscheen.

    Aber DAZU haben die Regierungsparteien europaweit keine Lust.

    Warum wohl?

    Weil die Regierungsparteien kein Interesse dran haben, die Islamisierung zu verhindern.
    Es ist naiv, zu glauben, dass sich ein Staat nicht wehren kann.
    Jede Staatsmacht kann das, sie muss nur wollen.

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