Ausgerechnet die Süddeutsche sorgt sich um die Pressefreiheit in Europa. Diese gibt es vollständig angeblich nur noch in den skandinavischen Ländern und in der Schweiz. Reporter ohne Grenzen weisen darauf hin und verteidigen ausdrücklich auch die Freiheit der Blogger.

Die Süddeutsche schreibt:

Die skandinavischen Länder bieten für Journalisten und Blogger traumhafte Bedigungen – doch anderswo in Europa sieht es weit weniger gut aus, klagt die Organisation Reporter ohne Grenzen.

Dieser Bericht wird nicht nur in Medienkreisen, sondern auch bei Politikern mit Spannung erwartet: Der jährliche Index der Pressefreiheit der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (hier nachzulesen) zeigt, wo Zensur ausgeübt wird, Journalisten und Blogger an ihrer Arbeit gehindert werden.

Umgekehrt zeigt er auch, welche Länder die Pressefreiheit ernst nehmen. Hier gibt es eine gute Nachricht für Europa: Reporter ohne Grenzen hat sechs europäische Länder für ihre Umsetzung der Pressefreiheit gelobt.

Bei der Vorstellung ihrer aktuellen Länder-Rangliste erklärte die Organisation am Dienstag in New York, Finnland, Island, die Niederlande, Norwegen, Schweden und die Schweiz stünden seit Einrichtung der Liste 2002 an deren Spitze. Sie setzten damit ein Beispiel für die Achtung von Journalisten und den Schutz der Medien.

Allerdings folgt der guten Nachricht eine schlechte: Die Europäische Union laufe Gefahr, ihre Führungsposition bei der Wahrung der Pressefreiheit einzubüßen, warnt die Organisation. Zwar seien 13 der 27 Mitgliedsstaaten unter den Top 20 vertreten, die anderen 14 rangierten aber deutlich weiter unten: so etwa Frankreich auf Rang 44, Italien auf Platz 49, Rumänien auf Platz 52 und Griechenland sowie Bulgarien – mit Benin, Kenia und den Komoren – gemeinsam auf Rang 70.

Deutschland verbesserte sich gegenüber dem Vorjahr um einen auf Platz 17. Österreich nimmt Rang sieben ein. Die USA landeten auf Rang 20.

Unabhängig davon will die Bundesregierung die Pressefreiheit weiter einschränken. Heise berichtet:

Ein Gesetzentwurf soll den Tatbestand der Volksverhetzung von Gruppen auf Einzelne ausdehnen
Dem Bundestag liegt seit Kurzem ein [extern] Gesetzentwurf vor, der den Artikel 4 des vom Europarat beschlossenen [extern] „Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über Computerkriminalität betreffend die Kriminalisierung mittels Computersystemen begangener Handlungen rassistischer und fremdenfeindlicher Art“ umsetzen soll. Dafür wird [extern] § 130 des Strafgesetzbuches so ergänzt, dass er nicht mehr nur „Teile der Bevölkerung“, sondern auch Einzelne betrifft.

Der erste Absatz des Paragrafen lautet dann wie folgt:

Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auf- fordert oder
2 die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Auf Deutsch: „Wer die Wahrheit sagt, hetzt und stachelt zum Hass auf…

(Spürnasen: alexandros und Prof. K.)

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91 KOMMENTARE

  1. Der Politiker-Zuwanderungskonsens

    Der „Sieben-Punkte-Plan“ oder wie man ihn sonst nennt, scheint doch schon lange zu existieren.
    Seit Jahrzehnten, egal wer regiert, wird die Einwanderung vorangetrieben und dies immer wieder gegen den erklärten Willen der Bevölkerung. Hier werden keine deutschen Interessen durchgedrückt, denn Umvolkung kann nicht im Interesse des deutschen Volkes sein!
    Das passiert doch nicht erst seit gestern!
    Es müssen also alle Parteien, einschließlich CDU/CSU diesen Plan abgesegnet haben…
    Oder jemand anders hat ihn beschlossen und die die Einheitspartei CDUCSUSPDFDPGrüneLinke ist nur Erfüllungsgehilfe diese „großen Planes“ zum Bevölkerungsaustausch..
    Wie sonst wäre zu erklären, daß Fatima Roth von einem Konsens zwischen den Parteien spricht, wenn es um Zuwanderung (Islamisierung) geht, und diesen einfordert?
    Aber es gibt noch einen anderen Hinweis auf „göttliche“ Kräfte. Ist es nicht erstaunlich, daß die MSM wie ein Mann auf jeden einhacken, der diesen „Zuwanderungskonsens“ der Regierenden nur irgendwie infrage stellt? Wenn bei Normalbürger „Klaus Kuckuck“ die „Rechtsradikal-Eiferer“ jedesmal zulangen und ihn verteufeln, könnte man es „auf die da oben“ schieben. Wenn aber auch diese Leute, wie z.B. Horst Seehofer, kläffend attackiert werden, kommt man ins Grübeln.
    Sollte Merkel hier ernsthaft einen Politikwechsel versuchen, wird auch sie die Nazikeule spüren.

    Frau Schröder ist mit ihrer Jugend sicher noch etwas unerfahren und hat vielleicht noch nicht gemerkt, daß man sich in solchen Positionen immer einen Rückzugsraum freihalten muß, falls die Sache schief geht. Horst Seehofer kennt das Metier und relativierte seine Aussage sofort.
    Gewählte Politiker, die angeblich den Willen des Volkes vertreten, erhalten sofort einen Maulkorb, verpaßt von den MSM. Den gleichen MSM die Ungerechtigkeiten, wie den „Migrantenbonus“ natürlich nicht aufgreifen, da er nicht PC ist. Medien, die sich nicht getrauen, über bestimmte Themen zu schreiben…
    Ergibt sich doch die Frage: „Wem dient Merkel wirklich?“ oder wer bestimmt die Richtlinien der deutschen Politik? Wo sitzt der „große Steuermann“ ?
    Der Wähler ist es nicht und der „Souverän“ kann es auch nicht sein. Wer ist schon so blöd, sich selbst wegzurationalisieren!?

  2. Uppps, grade in Schweden ist es um die Pressefreiheit am schlechtesten bestellt.

    Darüber berichten vor allem dänische Medien, die ja Gott sei Dank nach Südschweden hineinsenden.

  3. EU- Diktatur lässt grüssen.
    Und es kommt noch schlimmer:

    Gemäss Lissabon-Vertrag dürfen die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten bei Aufständen und Demonstrationen gegen das eigene Volk hart vorgehen. Deutlicher gesagt, die Menschen töten falls anderweitig die Unruhen nicht eingedämmt werden können.

    Und bei uns in der CH gibt es noch solche geistig gestörten Politiker die diesem EU-Club beitreten wollen.
    Was soll’s. Wir können die Demokratie nicht mehr allein verteidigen und wenn schon alle Völker in der EU unterdrückt und gemassregelt werden mit Verboten und Geboten dürfen wir uns ruhig solidarisch zeigen.

    Adieu Demokratie, war schön Dich zu kennen.

  4. Gerade in Skandinavien…dass ich nicht lache! 🙂

    Schweden ist eine sozialdemokratische Gesinnungsdiktatur! Und vor allem die Presse stützt dieses System.

  5. ähhh.. brauche Hilfe, verstehe was nicht. Ich dachte immer, es gäbe keine „Rassen“ bei Menschen. Wie kann ich jemand dann wegen seiner rassischen Herkunft beleidigen?

    PS: Habe in dem Zusammenhang auch noch nie die vermeintliche Beleidigung „Rassist“ verstanden.

  6. Wenn ich mir den Paragraphen da durchlese, dann kommt mir auf jeden Fall eins in den Sinn, das diese Punkte alle mehrfach zutreffen: Sure 1-114 (oder wieviele gibt es?)

    Was wird also geschehen?

    @ PI:
    bei den Ladezeiten kann man beruhigt einkaufen Wenn ich mir den Paragraphen da durchlese, dann kommt mir auf jeden Fall eins in den Sinn, das diese Punkte alle mehrfach zutreffen: Sure 1-114 (oder wieviele gibt es?)

    Was wird also geschehen?

    @ PI:
    bei den Ladezeiten kann man beruhigt einkaufen gehen

  7. So lange die weltfremden Gutmenschen das Internet nicht unter ihrer Kontrolle bekommen können und es Seiten wie PI gibt, solange wird es Meinungs- und Pressefreiheit geben.

  8. Wenn ich den neuen Gesetzentwurf mir so durchlese, wird dem deutschen Michel jetzt Schritt für Schritt jede Möglichkeit zur Kritik an den herrschenden Zuständen genommen. Mit Sarrazin hat die „Elite“ jetzt offensichtlich Angst um ihre Ideologie und Pfründe bekommen. Die Kommentare in den MSMs werden immer gehässiger, das sieht man an der „Satire“ über die Familienministerin, wie hier schon erwähnt.
    Der absolute Tiefpunkt heute ist aber der Artikel von Prantel in der SZ. Nach ihm haben wir also alle Tollwut, sind also krank. Sowas wird offensichtlich von der Meinungsfreihet gedeckt.
    http://www.sueddeutsche.de/politik/christian-wulff-in-der-tuerkei-der-bundespraesident-als-integrator-1.1013801

    @Simbo: Ich beneide euch in der Schweiz um euer System! Ihr habt zwar auch die selben Probleme, könnt aber mehr dagegen tun und seit nicht so ausgeliefert.

  9. Zu meinem Kommentar muss ich noch etwas hinzufügen. Auch in der CH ist die Pressefreiheit nicht mehr so gegeben wie noch vor Jahren. Da gab es grosse Tageszeitungen die die kleinen verschluckt haben. Und die grossen Tageszeitungen sind auch zum grossen Teil MS orientiert. Was die Meinungsfreiheit anbelangt, werden viele Kommentarbereiche zu „heiklen“ Themen (Zuwanderung, Asyl, kriminelle Ausländer usw.) nicht geschaltet oder es wird zensiert was nicht passt.
    Um noch einmal auf die EU zurückzukommen ist schon seit langem ein diktatorisches Regime festzustellen. Anders kann man es nicht erklären, dass das Volk zur Erweiterung der EU nichts zu sagen hatte und auch in Zukunft nichts zu sagen hat. Und wenn schon einmal ein Volk befragt wurde, wie z.B. Irland, Frankreich, Niederlande wurde das von der EU so zurechtgebogen bis das Resultat stimmte.

    Und die Politiker, denen wirklich noch etwas an der Demokratie liegt (Nigel Farage, Geert Wilders, René Stadtkewitz etc.) werden heruntergemacht, dass sich die Balken biegen.

    Ich habe so eine Wut im Bauch !!

  10. Diese Bundesregierung, die die Meinungsfreiheit für ihre Bürger weiter einschränken will, muss abgewählt werden.

    Gott sei Dank arbeiten Mitglieder dieser weltfremden Gutmenschen-Clique mit Äußerungen wie z.B. der Islam gehöre zur jetzt zu Deutschland daran, dass nicht mal der blödeste CDU-Anhänger diese Partei mehr wählen kann.

    Niemals werden Burkas, Kopftücher, Frauensteinigen, Handabhacken, Schwuleaufhängen, Christentotschlagen, usw. zur deutschen Kultur gehören!

    Niemals!

  11. Pressefreiheit ist selbstverständlich nur dann legitim, wenn keine rechtspopulären Meinungen verbreitet und der Islam nicht kritisiert wird. 😉

  12. Wir müssen diese „Elite“ von den Trögen der Macht vertreiben. Nur so wird sich etwas ändern.

    Wie bei dem Film „Die Farm der Tiere“ habt sich eine kleine Clique von sog. Gutmenschen an die Macht gebracht, die erbarmungslos ihre Privilegien verteidigt.

    Und dazu gehören auch solche Mundtot-Paragrafen!

    Wir müssen wie die Menschen in der ehemaligen DDR aufstehen und laut sagen, dass wir die Schnauze von dieser Gutmenschen-Herrschaft voll haben.

  13. Auf Deutsch: “Wer die Wahrheit sagt, hetzt und stachelt zum Hass auf…

    Proxy und VPN-Anbieter wird es freuen.

  14. Der erste Absatz des Paragrafen lautet dann wie folgt:
    ….

    … und das ist dann der Freibrief, um unliebsame Kritiker mundtot zu machen.
    Und da das natürlich nicht vollständig gelingen wird, wird man eben im nächsten Schritt diese Kritiker gleich richtig tot machen. Dient natürlich einer guten Sache: der Verwirklichung des Gutemenschenparadieses auf Erden von Linksgrünen Gnaden.

    Und sind dann die Moslems erst mal oben auf hier in unserem Europa, dann werden sie ganz schnell scheißen auf diese Seifenblasen der linksgrünen nützlichen Idioten und so einen Schwachsinn wie Reporter ohne Grenzen” brauchen wir dann auch nicht mehr!

    Na wo sie Recht haben, die Moslems, da haben sie Recht.

  15. #3 Fighter (20. Okt 2010 12:30)
    Gerade in Skandinavien…dass ich nicht lache!

    Schweden ist eine sozialdemokratische Gesinnungsdiktatur! Und vor allem die Presse stützt dieses System.

    Korrekt, ich lache mit. Ausgerechnet Skandinavien!
    Norwegen ist ein Gender- und Gutmenschenverseuchtes Sch***feminat, roter als knallrot und eine ebensolche Gesinnungsdiktatur wie Schweden.
    Überschätzt diese Skandinavier nicht, die angebliche „Freiheit“ die man diesen Staaten nachsagt (und vielleicht mal vorhanden war) ist inzwischen nur ein Mythos.

  16. #10 Bundeskanzlersarrazin

    Was für ein schöner Nick-Name. Wenn er es nur wäre der Herr Sarrazin.

    Stimmt, bis jetzt können wir noch bei Abstimmungen unsere Meinung kundtun. Das gefällt aber unserer Polit-Elite auch nicht (bis auf ein paar wenige) und die würden das am liebsten unterbinden.
    Und wenn die MSM ins selbe Horn blasen wie unsere Regierung werden die Abstimmungen immer mehr zur Farce. Denn auch wir haben viele Mitbürger die obrigkeitsgläubig sind und z.B. als einzige Tageszeitung den Blick lesen (vergleichbar mit Bild, obwohl ich zugeben muss, dass Bild in letzter Zeit ein paar gute Artikel drin hatte.

    Und wenn ein paar Gutmenschen finden, dass eine Abstimmung nicht passt, wird beim EMGH in Strassburg geklagt. (Minarettinitiative)
    Das wird ziemlich sicher auch so sein, falls die „Ausschaffungsinitiative krimineller Ausländer“ angenommen wird.
    Sie sehen wir werden auch schon fremdbestimmt, leider. Allerdings existiert da noch eine Pseudodemokratie und wenn das Volk in hohem Masse JA oder NEIN sagt, müssen unsere Politiker dem im Moment noch Rechnung tragen.
    Und nur dank diesen Volksabstimmungen sind wir noch nicht bei der EU und dem EURO dabei.
    Weil das Volk eben nicht so dumm ist wie man uns immer weismachen will, sondern weil das Volk ev. voraussah dass die EU einer Diktatur entgegensteuert.

  17. Leute, wie die Zeiten sich ändern. Was haben BAP vor 30 Jahren gesungen?

    Oh, lieber Orwell, Vierundachtzig ist nah, es sind mittlerweile nur noch vier läppische Jahre. Es läuft so ähnlich ab, nur unauffällig und viel raffinierter gemacht. Der Trick, der funktioniert ganz zügig und reibungslos. Etappenweise Entmündigung klappt famos. Freiwillig eingemacht und stekum zum Verblöden gebracht. Noch zu empfehlen wäre dem ganzen Komplott: Schenkt jedem einzelnen doch einen Aufblasbar-Gott aus Venyl – abwaschbar, exakte Maße, verbrauchergerecht, gefühlsecht!

  18. Jedes Regime auf der Welt hat solche Paragrafen zur Unterdrückung der eingenen Bevölkerung.

    Bei den Nazis waren es der Straftatbestand der „Zerstetzung der Wehrkraft“ oder „Hören von Feindsender“.

    Bei unsere Frau Merkel heißt das heutzutage: „Volksverhetzung“!

    Man muss sich das mal klar machen.

    Zukünftig werden Sätze wie: „Ich glaube nicht, dass der Islam ein Teil Deutschlands ist.“ einen Straftatbestand darstellen.

  19. Keine Diktatur der Welt kann gegen 95 Prozent der Bevölkerung regieren.

    Nicht mal die faktische Gutmenschen-Diktatur in Deutschland kann das auf Dauer.

    Und gerade das Beispiel, dass Teile der Blockparteien zurückrudern (Mulit-Kulti ist tot!), zeigt doch schön die Tatsache, dass den herrschenden Gutmenschen der Wind ins Gesicht bläst.

  20. Das Problem bei uns dürfte weniger die Pressefreiheit als die Meinungsfreiheit sein!

    Denn die Medienhalunken wollen keine Freiheit – wo kämen wir denn da hin?!:
    Sie wollen nur IHRE MEINUNG!

    Insofern ist es wieder nur ne Nebelkerze in einer Gesinnungsdiktatur.

    Willkommen in der EUSSR!!!

  21. Offensichtlich zeigen heute wieder mal die Feinde der Demokratie (unter den Moslems und Linken), was sie von Meinungs- und Pressefreiheit halten, indem sie versuchen PI mit DOS-Attacken (vermute ich jedenfalls) lahm zu legen.

  22. #32 KDL (20. Okt 2010 13:50)

    Was ist bitte eine DOS-Attacke? „DOS“ soll sicher das Betriebssystem sein (disk operation system) aber sonst habe ich keine Idee.

    Tschuldigung für die Frage hier!

  23. als braune, rechte, nazis oder ausländerfeindlich zu beleidigen und diffamieren
    reicht diesen schweinepolitikern nun nicht mehr aus.
    klar, weil sie langsam fracksausen bekommen ob der tatsache, dass ihre totschlagargumente nicht mehr ziehen,
    nun suchen sie bald unter strafe zu stellen und mit freiheitsentzug zu bedrohen, wer ein ehrliches und offenes wort sagt.
    ich finde es langsam bedrohlich, wie diese schweinekaste mehr und mehr die demokratie und freiheit bedroht.
    und ich frage mich, ob die möglicherweise bezahlt werden von leuten im hintergrund, die den plan der muslimischen invasion in europa entworfen haben.
    wer könnte das sein? wer steckt hinter diesem plan? wer hat aus politikern erfüllungsgehilfen gemacht, die schon lange keine volksvertreter sind?

  24. Die wahre vorauseilende Zensur findet doch in den Redaktionen der Zeitungen durch den Chef-Redakteur statt.
    OT:
    Calgary in Kanada hat jetzt einen moslemischen Bürgermeister: Naheed Nenshi

  25. Im Focus gab es vor ein paar Wochen einen interessanten Artikel. Darin wurde berichtet, dass Europa niemals als Demokratie geplant war. Die Pressefreiheit wird durch die EU immer mehr eingeschränkt. Selbst der Präsident und die Außenministerin sind ja nie demokratisch gewählt worden. Sie kamen urplötzlich aus dem Nichts. Wie der Urknall. Ist doch schon irgentwie merkwürdig.

  26. Zum Thema Meinungsfreiheit: Im Gästebuch vom Efendi Wulff ist der letzte Eintrag vom 18.10.2010. Gestern erst habe ich unseren Efendi wieder geschrieben, aber da scheint nix mehr zu erscheinen. Sieht so aus als ob die Zensoren alle Hände voll zu tun haben.

  27. Schön, dann wird endlich der Hassauswurf „Scheiss Deutscher“ mit Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis 5 Jahren bestraft. Das wurd‘ auch mal Zeit, liebe Juris!

  28. Gut, dass gewisse Koranzitate nicht von §130 betroffen sind. Sonst müssten wir den auf den Index setzen, Moscheen schließen und den Islam verbieten…

    („Schlimmer als das Vieh sind bei Allah die Ungläubigen…“, „Tötet sie, wo ihr auf sie trefft, bis aller Glaube auf Allah gerichtet ist“)

  29. Wenn erst die Wahrheit drangsaliert, verhetzt und verfolgt wird, schliesslich mit den diversen Keulen ermodet – dann ist das Ende der Demokratie nicht mehr fern!

    Deshalb jetzt umso mehr: verteidigt DIE FREIHEIT !!

    <b<Erst stirbt die Wahrheit – dann die Demokratie

  30. #30 StephanieM

    Superklasse!!!

    „Der Islam muss hier eine Religion werden wie jede andere” 😆

    Das bedeutet also gleichzeitig, der Islam ist keine Religion wie jede andere!

    So eine Logik können nur Grüne! hö hö hö

  31. #49 MohaMettBroetchen

    Nein – der Onkel machen Spass. 🙂 – LEIDER!!! Denn genau DAS trifft auf das Gesetz zu, wie im übrigen auch auf hunderte Koranverse!

  32. #33 Helmut Schoeck

    Der tiefenpsychologische Ansatz ist interessant, aber unvollständig: Habgier, Geltungssucht und Kontrollzwang wären m.E. ebenso anteilsmäßig zu berücksichtigen.

  33. #10 MohaMettbroetchen:

    „irgendwas läuft da heute queer bei Euch …“

    Und das von unserem Fremdwortmuffel!! Ts,ts.

    Wollen Sie etwa andeuten ,dass die Redaktion aufs „andere Ufer“ gewechselt ist?? 😉

  34. Liebe Bürger unseres Landes, liebe Mitmenschen unseres vielfältigen Europas,

    seid Vorsichtig, wenn es darum geht gegen die falsche Schlange der „New World Order“ vor zu gehen.

    Das was uns am Herzen liegt, der demokratisch legitimierte Nationalstaat, der alleine seinen Bürgern eine freie Mitbestimmung über deren Zukunft ermöglicht, kann nur in Form einer demokratisch legitimierten Wahl gesichert werden.

    Dazu ist die Wahl von Parteien notwendig, die sich gegen die gleich gerichtetenn volksverräterischen Umtriebe der Blockparteien richtet. In Deutschland wie auch den europäischen Nachbarstaaten.
    Militanter Widerstand kann nur das letzte Mittel sein, selbst wenn es nach Meinung nicht weniger schon längst an der Zeit wäre.
    Warum?
    Unsere demokratischen und von den jeweiligen Bevölkerungen verfaßten Länder sind solange eine Faktum, solange sie innerlich stabil sind. Sind sie das nicht mehr und kann die Ordnung alleine mit Mitteln der staatlichen Organe nicht mehr aufrecht erhalten werden, dürfte das den Schwerverbrechern die unsere Völker derzeit systematisch knechten in die Hände spielen.
    Sie könnten – und ich bin mir sicher, sie würden die Ordnung mit Verweis auf die Lissaboner Verträge wieder herstellen um damit die freien Länder unter die EU-Regierung zu zwingen. Den Weg dazu haben sie geebnet – diese Dre……eine !

    Vielleicht haben sie es auch deshalb mit der Türkei so eilig, weil deren Truppen dann dazu legitimiert wären, den Schutz ihrer Landsleute auf dem Europäischen Boden selber zu übernehmen, während unsere Truppen (wenn sie Gutenberg nicht ganz abschafft) in einem anderen Land in den Diensten der Globalverbrecher stehen würden. Genau so wird es kommen, wenn wir diese Bande nicht auf die Straße setzen. Gesetz und Rechtsbrüche können sie sich im Schutze der Presselügen zwar heute schon leisten (man braucht sich nur den sog. Kampf geg. Rechts zu beachten), aber zu offen können sie gegen eine deutliche Wahl rechter Parteien dann doch nicht vorgehen. Allein wird es interessant, wieviel Demokratie sie dann noch akzeptieren werden und wie weit sie hinter ihrer Maske hervorkommen.

    Gewalt ist erst sinnvoll, wenn die demokratische Resitance scheitert.
    Also wählt die Freiheit – auch in Form anderer Rechts-Splitterparteien, um denen da oben ein oppositionelles Meinungsspektrum entgegen zu stellen.

    Ich bin mir sicher, daß wenn es gelingt, bei den Erfolgreichen genügend Konsens für Gemeinsamkeiten vorhanden sein wird, um diesem unmenschlichem Wahnsinn ein Ende zu bereiten.

    Motto: Gegen den Volkstod

    mfg

  35. #57 Galileo1515

    für unsere jüngsten SPIEGEL-LeserInnen

    Hähä. Passt ja alles schön zusammen: Aufmacher: Kopftuch-tragende Muslima, – alles gaaaanz normal und garantiert ideoligiefrei –

    drunter „Halloween“ – Der Kult um den KÜRBIS -:-)
    und rechts daneben „Lady Gaga“ > auch eine, die durch Satansweihe und Beziehungen zur Mafia zum „Topstar“ gemacht wurde.

    Rundum ungesunde Lektüre für die Kleinen also.

  36. #59 Deus caritas est:

    „“Halloween” – Der Kult um den KÜRBIS “

    Was zum Teufel ist denn nun schon wieder dagegen einzuwenden??

    Ist doch ein herrlicher (ok, vielleicht sehr amerikanischer) Spass für die Kinder.

    Man kann wirklich alles übertreiben. Ob man damit die Freiheit des Individuums schützt? Oder haben Sie die vielleicht gar nicht im Sinn.

  37. Jede Epoche sucht sich seine eigenen Hexen und Inquisitoren.

    Dieses linksgrünpazifistische Gutmenschengesocks…langsam kommt so was wie Hass hoch !

  38. Der Junta geht es doch nur darum ihre heiligen Museln vor jeglicher Kritik zu schützen. Tatsache ist, daß die Junta uns Deutsche zu Untermenschen ohne Rechte degradiert, deren Existenzberechtigung darin besteht, dafür zu sorgen, daß die Museln sich hier maximal und ohne Arbeit vermehren können.

  39. @PI: Pressefreiheit adé??
    Was soll denn der seltsame accent aigu auf dem Ade ??

    Falls es Französisch sein sollte, so wäre es doch „adieu“ (deutsch/kölnisch in der Regel mit tschöh oder so wiedergegeben.

    Ade bleibt ade – Scheide tut weh!

  40. Ja, man muß sich um die freie Berichterstattung wirklich Sorgen machen. Mit dem Aufkommen des Internets ist mir bewußt geworden, wie bevormundet und zwangsverblödet man vorher, mit linken Lehrern, Systempresse und Volksverrätern der Einheitsparteien groß geworden, war. Deutschland war in diesem Sinne nie wirklich frei, hat sich lediglich als besonders demokratisch und frei dargestellt.
    Ich denke, daß unsere Politik so emsig an der Bekämpfung des freien Internets arbeitet, um endlich diese unliebsame Informationsquelle trocken zu legen.

  41. Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
    1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auf- fordert oder
    2 die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

    Das wäre dann in etwa so eine Aussage, oder?

    „Sind aber die Feiertage vorüber, so erschlaget die Mohammedaner, wo ihr sie findet, und packet sie und belagert sie und lauert ihnen in jedem Hinterhalt auf. So sie jedoch bereuen und auf ihr Gebet verzichten und das Schutzgeld für ihren Aufenthalt bei uns im Land zahlen, so lasst sie ihres Weges ziehen. Denn wir Deutschen sind verzeihend und barmherzig.“

    Sure 9, Vers 5: „Sind aber die heiligen Monate verflossen, so erschlaget die Götzendiener, wo ihr sie findet, und packet sie und belagert sie und lauert ihnen in jedem Hinterhalt auf. So sie jedoch bereuen und das Gebet verrichten und die Armensteuer zahlen, so lasst sie ihres Weges ziehen. Siehe, Allah ist verzeihend und barmherzig.“

    Sure 2, Vers 191: „Und erschlagt sie (die Ungläubigen), wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie, von wannen sie euch vertrieben; denn Verführung [zum Unglauben] ist schlimmer als Totschlag. …“

    Sure 2, Vers 193: „Und bekämpfet sie, bis die Verführung [zum Unglauben] aufgehört hat, und der Glaube an Allah da ist. …“

    Sure 4, Vers 89: „Sie wünschen, dass ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, und dass ihr ihnen gleich seid. Nehmet aber keinen von ihnen zum Freund, ehe sie nicht auswanderten in Allahs Weg. Und so sie den Rücken kehren, so ergreifet sie und schlagt sie tot, wo immer ihr sie findet; und nehmet keinen von ihnen zum Freund oder Helfer.“

    Nur eine etwas andere Politik und die entsprechenden Richter und der Islam in Deutschland ist Geschichte.

  42. #60 WissenistMacht

    Das müssten Sie aber eigentlich wissen:

    Halloween ist ein äusserst bedeutsamer religiöser Termin

    – für Satanisten, Hexen und andere Okkultisten. Die historischen Wurzeln von Halloween gehen weit zurück, in die Zeit vor Christus – zu den Satan-anbetenden Druiden. Die Druiden zählten zu den ersten Okkultisten, die eine Form von schwarzer Messe feierten, mit abscheulichen Menschenopfern zum Zwecke der Beschwichtigung der heidnischen Dämonengottheiten und um persönlich an Macht zuzunehmen.

    http://tinyurl.com/37dluvg

  43. „#33 Helmut Schoeck (20. Okt 2010 13:58)“

    Sicher interessante Gedanken, aber eine Art „spätrömischer“ Dekadenz in den „obersten Spitzen“ aufgrund von „Gehirnerweichung“ sähe anders aus. Dazu passen z.B. keine Natotruppen in Afghanistan u.s.w.
    Natürlich gibt es diese Erscheinungen in unserer Einheitspartei besonders im rot-grünen Bereich.

  44. #67 Deus caritas est (20. Okt 2010 16:11)

    Das ist die Beschreibung ihrer Gegner, christlicher Mönche für sehr einfache Menschen, die wohl fast jede Lüge geglaubt haben! Über die Wahrheitsliebe mittelalterlicher Mönche gibt es ja inzwischen zahlreiche Beweise. Zahlreiche Fälschungen verdanken ihnen ihre Existenz .

  45. #69 HarryM:

    Danke, dass Sie sich der Sache statt meiner angenommen haben.

    Kirche hat immer (und tut es nach wie vor) zu den schlimmsten Lügen und schrecklichsten Unterstellungen gegriffen, um die Feinde der reinen Lehre zu vernichten (heute fehlen ihnen zum Glück die Mittel dazu, es auch weiterhin im physischen Sinne zu tun).

    Halloween ist jedenfalls heute ein harmloses Kinderfest ohne die genannten satanischen Konnotationen.

  46. Der Volksverhetzungsparagraph ist ein mächtiges politisches Instrument, soll nun noch ausgeweitet werden? Unglaublich. Auf dem Weg in die Diktatur.

    Wir wählen die Freiheit!

    Rechts zu sein, ist heutzutage gleichbedeutend mit normal und für die Freiheitsrechte kämpfend.

  47. #69 HarryM

    Sie meinen also, dass es reiner Zufall ist, dass Halloween in Europa bekanntgemacht wurde? Das ist wiederum eine sehr einfache Sichtweise der Dinge. Wenn Sie natürlich nur verkleidete, kichernde Kinder vor Augen haben, die an Halloween Spaß haben wollen, dann versteht man Ihre Sichtweise, aber der Ursprung ist ein anderer und die Einführung von Halloween in unsere Kultur gibt dem Bösen nur noch mehr Raum und wird immer normaler im Alltag; genauso wie Heavy Metal und deren Ableger z.B. Death Metal, aber auch so harmlos scheinende, kulturbereichernde Stars wie Lady Gaga, die auch schon mal in einem Bikini aus rohem Tierfleisch (etc. etc.) vor die Kameras tritt. Alles gaaanz normal, oder?
    Typisch auch für Ihr Unwissen in kath. Dingen Ihre politisch korrekte Tirade gegen das mittelalterliche Mönchtum > Sünden/Vergehen einzelner Menschen auf die gesamte Institution abzuwälzen ist nur im Falle der kath. Kirche eine Heldentat, nicht wahr?!

  48. #73 Deus caritas est:

    Aber gern doch! Ich träume jedenfalls nicht von Satanen, Hexen und Okkulten. Dazu muss man schon ganz tief in die üblicher Götter- und Teufelwelt verstrickt sein, die immer noch propagiert wird.

    Leute, die bereits einen Gott weitergekommen sind, erliegen solchen Erkrankungen eher selten 😉

  49. #63 WissenistMacht (20. Okt 2010 15:38)

    Ade bleibt ade

    Früher gab es im Deutschen auch noch die Schreibweise „à Dé“, aber die ist schon lange obsolet. Die hier gewählte Form „adé“ hingegen ist orthographisch jedenfalls nicht zugelassen.

    Allerdings muß ich gestehen, daß mir dieses Wort und seine Schreibweise vor deinem Posting infolge schlampigen Lesens gar nicht aufgefallen ist. Schön, daß es auch noch aufmerksame Leser gibt …

  50. #44 DerBoeseWolf (20. Okt 2010 14:35)

    Gilt das Gesetz auch, wenn ich sage “Nazis raus!”?

    Ja!
    Du must nämlich noch sagen, wohin ‚raus‘.

  51. #75 A.r.e.:

    Mir ist es auch erst beim zweiten Lesen bewusst geworden, daher das „späte“ Posting. 😉

    Auch generell kann man wohl sagen, dass an der sprachlichen Qualität unserer Artikel hier deutlich mehr redaktionelle Eingriffe nötig wären ,als das bisher (wenn überhaupt) der Fall ist.

    Leider schwindet das Bewusstsein für Sprache (mehr noch für Stil) von Generation zu Generation ein wenig mehr. Nun ist zwar Sprache in einem fortwährenden Entwicklungsprozess, doch sollte meines Erachtens im Geschriebenen (gegenüber dem progressiveren Gesprochenen) erst etwas erlaubt sein, wenn es Allgemeinverbindlichkeit erreicht hat. Siehe zum Beispeil den fortschreitenden Kasussynkretismus (auch in den „Qualitäts“medien).

  52. Ich lege seit Monaten eine Sammlung von meinen Kommentaren an, die bei tagesschau.de nicht veroeffentlicht werden und bereichere das Ganze mit Kommentaren, die veroeffentlich wurden….und ich gebe mir ja auch immer schoen Muehe, dass sich alles „korrekt“ liest, aber was da andere Leute schreiben duerfen…meine Fresse, uebelste menschenverachtende Propaganda von links-links bis islamofascho 🙁

  53. #77 WissenistMacht (20. Okt 2010 17:09)

    A.r.e.

    Zu Beginn eine technische Bitte: Könntest du, wenn dir mein Pseudonym zu lang ist, statt dieser Abkürzung einfach das erste Wort (Argutus) verwenden? Dann fände ich meine Postings und alle Antworten mit derselben Suchfunktion.

    Leider schwindet das Bewusstsein für Sprache (mehr noch für Stil) von Generation zu Generation ein wenig mehr.

    Den Eindruck habe ich auch, obwohl ich nicht sicher bin, daß sich das verallgemeinern läßt. Offenkundig jedoch (und zwar auf breiter gesellschaftlicher Basis unter Einschluß des akademischen Segments) ist ein Schwinden des Gefühls dafür, daß Fehler peinlich sind und vermieden werden sollten.

    Kasussynkretismus

    Der stört mich auch sehr, und noch mehr stört mich, wie oft man mir (mehr oder weniger höflich) zu verstehen gibt, daß ich ein kleinlicher Pedant sei, wenn ich Korrekturen anbringe. Oft bin ich nahe daran zu resignieren, aber dann denke ich mir: Nein – solange ich lebe, soll die sprachliche Korrektheit in mir noch einen Advokaten haben. Sprache war für mich immer sehr wichtig, das bin ich ihr schuldig.

  54. #79 Argutus:

    „Argutus“ kommt mir sehr entgegen, da ich auf meiner arabisch/französischen Tastatur für den Punkt immer die Hochstelltaste einsetzen muss. Das verlangsamt den Kontakt mit Dir enorm 🙂

    Im übrigen freue ich mich, dass auch Physiker (und nicht nur Sprachwirtschaftler wie ich) Wert auf Sprache legen. Das weiss ich auch von anderen Physikerfreunden. Meist spielen sie auch gern Musikinstrumente – eine weitere Fertigkeit, die leider aus der Mode kommt.

  55. #67 Deus caritas est (20. Okt 2010 16:11)

    Halloween … für Satanisten, Hexen und andere Okkultisten.

    Soweit mir bekannt ist (und wie ich feststellen konnte, wird meine Meinung auch von der Wikipedia gestützt), ist Halloween ein genuin christliches Fest. Die Hypthese seines heidnischen Ursprungs konnte nicht erhärtet werden und steht deshalb heute außerhalb des wissenschaftlichen Mainstreams.

    Bei Weihnachten ist das übrigens anders 🙂

  56. wer zieht mit mir nach Finnland? Island würde ich auch akzeptieren. Der Rest von Skandinavien also Norwegen, Schweden und Dänemark sind ja leider verloren.

  57. 1.#72 Deus caritas est   (20. Okt 2010 16:37)  

    Ersten glaube ich an keinen Satan. Außerdem vermischen sie einiges, was nicht vermischt gehört.

    Es gibt natürlich Gut und Böse, aber das sind Eigenschaften, die zum Leben gehören. Leben ist Kampf seit Jahrmillionen und da bedient man sich vielfältiger Mittel zum Überleben. Die Wertung kam erst mit dem Menschen. Nur hier ist auch nicht immer gut, was als solches bezeichnet wird.
    Halloween ist Teil der keltischen Kultur und ist damit auch Teil des angelsächsischen-irischen Brauchtums.
    Im Zuge der Amerikanisierung Europas kam dieses Brauchtum auch nach Deutschland. Inwieweit man das gut findet, muß wohl jeder selbst für sich entscheiden. Ich bin davon auch nicht begeistert.
    Haevy Metal und Lady Gaga finde ich ziemlich dämlich, bzw. kenne sie nur dem Namen nach.

    Wie groß meine Kenntnis katholischer Dinge ist, können Sie nicht beurteilen. Aus der Tatsache, daß ich Aberglauben ablehne, egal mit welchem Hintergrund, können Sie ebenfalls keine Schlüsse ziehen. Es sei denn, Sie sehen das negativ, dann spricht das in einer aufgeklärten Welt eher gegen Sie.
    Wenn Gott die Liebe über alles stellt, ist dies vielleicht die Ursache unserer heutigen Migrantenprobleme, weil dies die Grundlage für PC ist.

    Es sind einfach geschichtliche Tatsachen, daß im Mittelalter viele Schriftstücke gefälscht worden sind. Da fast nur Mönche lesen und schreiben konnten, erübrigt sich die Frage, wer gefälscht hat und in wessen Interesse. Im Übrigen habe ich bisher kein Wort von der Kirche geschrieben oder ihr in der Gesamtheit etwas unterstellt. Ich schrieb immer nur von einzelnen Mönchen… Hier unterstellen Sie mir wieder etwas.

    Politisch korrekt habe ich mich die letzten Jahrzehnte nicht verhalten und ausgedrückt. Im Gegenteil habe ich diese PC immer ‚mal auf die Schippe genommen, wenn sie verstehen, was ich damit meine …

    Ansonsten finde ich diese ganze Diskussion als reichlich blödsinnig, weil sie hier nicht hergehört.
    Wenn Sie mehr von Teufeln und Hexen lesen wollen, schnuffeln Sie einfach ‚mal im „Faust“!
    Das mache ich gerade.

    … Zwar sind sie tückisch; doch am heutigen Tage,
    Wo jeder Narr sich rühmet seiner Mängel,
    Auch sie verlangen nicht den Ruhm als Engel,
    Bekennen sich als Stadt- und Landesplage …

    Mit freundlichen Grüßen

    …..

  58. Die Süddeutsche sorgt sich um die Pressefreiheit. Muß man das jetz verstehen? Ich dachte immer, die sind so gleichgeschaltet und sooo angepaßt. und irgendwie wollen die das so 😉

  59. Island erscheint mir immer mehr als lohnendes Auswanderungsziel..wen es da nur nicht so schweinekalt wäre.:(

  60. #83 HarryM

    Ihren relativistischen Standpunkt gilt es zu respektieren.

    „Wenn Gott die Liebe über alles stellt, ist dies vielleicht die Ursache unserer heutigen Migrantenprobleme…“

    Ja, klar. Gott und die Kirche sind wieder mal Schuld.

    http://tinyurl.com/22ky8vp

  61. #80 WissenistMacht (20. Okt 2010 18:19)

    Im übrigen freue ich mich, dass auch Physiker (und nicht nur Sprachwirtschaftler wie ich) Wert auf Sprache legen. Das weiss ich auch von anderen Physikerfreunden.

    Ich war immer ein Zwitterwesen zwischen Natur- und Geisteswissenschaften. Studiert habe ich aber nur erstere.

    Meist spielen sie auch gern Musikinstrumente – eine weitere Fertigkeit, die leider aus der Mode kommt.

    Musikalisches oder künstlerisches Talent habe ich leider nicht abbekommen, aber ich achte solche Talente bei denen, die sie haben und nützen.

    Um die Gefahr zu verringen, hier wegen irrelevanter privater Plaudereien gerügt zu werden, will ich nochmals auf die Sprache zurückkommen, der ich erhebliche kulturpolitische Bedeutung beimesse.

    Insbesondere für die lateinische Sprache möchte ich bei dieser Gelegenheit eine Lanze brechen, denn ich halte sie (noch mehr als die griechische) für das abendländischste aller abendländischen Kulturgüter. Damit ist sie ein Element des Widerstands gegen die Islamisierung und Orientalisierung Europas, weshalb ich vor einiger Zeit damit begonnen habe, sie systematisch zu verschiedenen Zwecken (beispielsweise für mein Tagebuch oder für Artikel in der lateinischen Wikipedia) zu verwenden. Jedem, der diese Sprache mag und über ausreichende Kenntnisse darin verfügt, kann ich das nur empfehlen.

  62. Warum dürfen wir überhaupt noch wählen?
    1. weil Alternativen keine Chance haben
    2. weil der schöne Schein der Demokratie erhalten bleiben soll
    3. weil auch die Opposition mal an die Futterkrippe will und ein anderer Wechselmechanismus noch nicht erfunden wurde.

  63. Pressefreiheit? Meinungsfreiheit?
    Es wird schon einiges dagegen unternommen!
    Siehe – Tatort Internet – ab 106
    Gleichgeschaltete Presse ist das Ziel und bereits fast Vollendet.
    Mit Lüge – Betrug – und Volksverarschung

  64. Ich weiß nicht, wo das Problem liegt: Durch diese Neufassung des § 130 StGB wäre möglicherweise auch Volksverhetzung gegen Deutsche strafbar („nationale Gruppe“)!

    Zweifellos ist der § 130 (neben § 166, § 86a, § 185, § 103) eine unzulässige Einschränkung der Meinungsfreiheit. Das öffentliche Diskussionsklima wird durch diesen Straftatbestand vergiftet. Auch wenn man gar nicht in NPD-Manier hetzen will, sorgt er nämlich für psychischen Druck und somit eine Schere im Kopf. Zudem verstößt das Verbot der Verherrlichung nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft gegen Artikel 5 Absatz 2 GG („allgemeines Gesetz“), da gleichzeitig die Verherrlichung der kommunistischen Gewalt- und Willkürherrschaft nicht untersagt ist. Dies hat auch das Bundesverfassungsgericht in einem diesbezüglichen Urteil anerkannt, das Gesetz jedoch gleichzeitig mit absurder Begründung (NS-Verantwortung) als verfassungskonform erklärt und somit unverhohlen Rechtsbruch begangen.

    Gerade heute wurde die Verurteilung des mecklenburg-vorpommerschen NPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Udo Pastörs durch das Landgericht Saarbrücken bestätigt. Pastörs hatte in Zusammenhang mit Türken von „Samenkanonen“ gesprochen und die Bundesrepublik als „Judenrepublik“ bezeichnet. Letzte Aussage ist an Absurdität kaum zu überbieten. Für mich ist das deutsche Volk jedenfalls mehrheitlich antisemitisch, was sich in mehr oder weniger offener Israelfeindlichkeit äußert. Doch ich kann euch beruhigen: Die Schlussfolgerung antideutscher Linksextremisten, dass hier nur eine kommunistische Weltdiktatur Abhilfe schaffen könne und Deutschland zerstört werden müsse, teile ich nicht. Stattdessen sollte man den antijüdischen Ressentiments mit Aufklärungsarbeit und Fakten entgegentreten.

    Bei den Äußerungen von Pastörs dürfte es sich meistens um Unsinn handeln. Allerdings umfasst das Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit auch das Recht, Unsinn zu reden. Holocaustleugnung sollte im Sinne der Meinungsfreiheit demnach ebenfalls nicht strafbewehrt sein. Jeder hat das unveräußerliche Recht, sich lächerlich zu machen.

    Einige Beispiele für die Rechtsfolgen von Holocaustleugnung:

    Horst Mahler: 5 Jahre Freiheitsstrafe (Höchststrafe)
    Ernst Zündel: 5 Jahre Freiheitsstrafe (Höchststrafe)
    Sylvia Stolz: 3 Jahre und 3 Monate Freiheitsstrafe

    Ich bin ein glühender Verfechter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wenn man in der Bundesrepublik jedoch für ein Meinungsdelikt mit langjährigen Haftstrafen bedacht wird, während der Abtreibungsmassenmord mit Steuermitteln finanziert wird, sind dies für mich untrügliche Charakteristika eines Unrechtsstaates.

  65. *Jubel* *Kreisch*

    Erst klickte ich den Link zum Artikel, dann las ich ihn und mir wurde schlecht.
    Warum auch immer, scrollte ich zu den Kommentaren runter und war wieder komplett aufgeheitert.

    Wie geil ist das denn!?
    besonders da_Schorsch hat mir zu einem breiten Grinsen verholfen – zumal es echt schade ist, das seine anderen Antworten schon gelöscht wurden…

    Schade das solche Kommentare nicht am nächsten Tage unter der Rubrik “ Leser antworten “ erscheinen, dann hätten viel mehr Leute was davon und könnten sich überlegen wo sich sich positionieren wollen…

  66. #79 WissenistMacht (20. Okt 2010 18:19)

    Nachtrag:

    Sprachwirtschaftler wie ich

    Jetzt erst lese ich genauer und sehe dieses mir unbekannte Wort. Was ist ein Sprachwirtschaftler?

    Schriebst du nicht einmal, du seist Chemiker, oder erinnere ich mich da falsch?

  67. #92 Argutus:

    Den Neologismus „Sprachwirtschaftler“ haben wir an der Uni immer benützt, um denen eins auf den Hut zu geben, die uns nicht als Wissenschaftler akzeptieren wollten. Ist nur ein kleiner Scherz. 😉

    Chemie nein (oder allenfalls am Rande), Physik ja, allerdings 20 Jahre nach meiner Promotion in s.o.. Nach Analysis I+II (bestanden) habe ich mich aber nur noch als Gasthörer betätigt, als Opa unter all den jungen Studenten.

    Bin also auch ein wenig Zwitter, für Astro-Fans: Zwilling 😉

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