^[1]Was ist es, wenn in der Schule Unterricht stattfindet, das Schulamt aber insbesondere häufig durch Sprachmängel auffallende Schülergruppen proaktiv zum Fernbleiben vom Unterricht ermuntert? Ja, genau, es ist eine staatliche Ermunterung zum Schule schwänzen. Man könnte sogar noch weiter gehen und sagen, dass hier jemand vorsätzlich Bildungschancen verschlechtern und bestehende Herkunftsnachteile verstärken will.

(Von Thorsten M.)

Genau dies findet in Baden-Württemberg, wie man dem Download-Bereich des Staatlichen Schulamtes ^[2] entnehmen kann, statt. Wie es aussieht, werden muslimische Eltern mit einem wohl durch die Lehrer vorauszufüllenden Formular ausdrücklich auf die Möglichkeit hingewiesen, ihre Kinder beim „Fest des Fastenbrechens“ und beim „Opferfest“ vom Unterricht befreien lassen zu können. Selbstverständlich werden – in guter deutscher Beamtenmanier – auch die Daten schon vorausgefüllt, auf dass sich keiner unserer levantinischen Mitbewohner im Wochentag irre oder gar einen mohammedanischen Kalender verwende.

Während Christen klaglos hinnehmen, dass der Buß- und Bettag abgeschafft wurde, die Rußlanddeutschen tapfer am „Tag der Rußlanddeutschen“, an dem eigentlich der vielen unter Stalin ermordeten Verwandten gedacht wird, zur Schule und Arbeit erscheinen (28. August), werden hier einmal mehr für die „Herrenmenschen von morgen“ garantiert schweinefleischfreie Extrawürste gebraten.

Vermutlich könnte durch einen Protest diesen Wahnsinn nur die OECD stoppen, die ja in ihrer aktuellen PISA-Studie einmal mehr die herkunftsbedingte (Bildungs-)Benachteiligung bestimmter Bevölkerungsgruppen in Deutschland angeprangert hat. Sollte von dieser Seite hier jemand mitlesen, wäre dies poststelle@ssa-s.kv.bwl.de ^[3] eine der dafür geeigneten Email-Adressen.

Vielleicht könnte die OECD bei der Gelegenheit den handelnden Akteuren auch noch im Gegenteil den Tipp geben, doch lieber das überkommene christliche Element an baden-württembergischen Schulen zu stärken. Schließlich ist das neutestamentarische „auch-die-linke-Backe-hinhalten“ ein für den sich-selbst- verwirklichenden südländischen Gotteskrieger unverzichtbarer Bestandteil der hiesigen „Willkommenskultur“.

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Die zum Tode verurteilte Iranerin Sakineh Mohammadi Aschtiani ist nach Angaben der in Köln lebenden Menschenrechtlerin Mina Ahadi frei. ^[4] Wie die Sprecherin des Komitees gegen die Steinigung am Abend telefonisch der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, sind auch Aschtianis Sohn und ihr Anwalt auf freiem Fuß. Über das Schicksal der beiden mit Aschtianis Sohn und ihrem Anwalt festgenommenen deutschen Journalisten sagte Ahadi nichts.

UPDATE:

» STERN: Iran zerschlägt Hoffnung auf Freilassung ^[5]
» WELT: Wirbel um neue Bilder von verurteilter Aschtiani ^[6]

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^[7]Am 25. Juni 2006 ist der Israelische Soldat Gilad Shalit (Foto) von der Hamas entführt worden. Man geht davon aus, dass er seitdem an einem unbekannten Ort im Gazastreifen gefangen gehalten wird. Sämtliche Ersuchen des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes, Gilad Shalid besuchen zu können, sind von der Hamas abgelehnt worden. Zur Begründung wurde erklärt, dass ein solcher Besuch den Ort, an dem Gilad Shalit festgehalten wird, verraten könnte. Livestream ab 12 Uhr auf haOlam.de! ^[8]

(Pressemitteilung der IAJLJ ^[9])

Durch diese Weigerung werden Gilad Shalits Menschenrechte mit Füßen getreten. Sie stellt eine augenscheinliche Verletzung der Internationalen Menschenrechtserklärung und der Genfer Konventionen dar.

Das Rote Kreuz, deren Hauptaufgabe der Schutz von Menschenrechten ist, teilt mit, dass es nicht in der Lage gewesen sei, sich mit Gilad Shalit zu treffen. Gleichwohl hat diese Organisation – obwohl mittlerweile mehr als vier Jahre vergangen sind – es nicht für nötig erachtet, einen Aufschrei zu verursachen oder die Hamas öffentlich für ihr Verhalten zu verurteilen.

Die beschämende Schwäche des Roten Kreuzes in dieser Angelegenheit ist unwürdig, zumal es eine Delegation im Gazastreifen unterhält, welche hinsichtlich anderer menschenrechtsrelevanter Themen durchaus mit der Hamas in Verbindung steht.

Am 1. Juni 2010 hat unser Israelischer Dachverband, die International Association of Jewish Lawyers and Jurists, das Rote Kreuz formell gebeten, erneut zu versuchen, mit Gilad Shalit in Verbindung zu treten. Am 4. Juni 2010 erklärte das Rote Kreuz, dass all seine Bemühungen vergebens gewesen seien und dass es regelmäßig versuche, mit der Hamas in dieser Sache in Verbindung zu treten.

Aufgrund dieser unerträglichen Situation, hat unser Verband sich entschieden, öffentlich tätig zu werden: Am 10. Dezember 2010, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, dem Tag, an dem 1948 die Internationale Menschenrechtserklärung unterzeichnet worden ist, wird die IAJLJ mit der Unterstützung unserer Freunde und Förderer und in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen weltweit vor den nationalen Niederlassungen des Roten Kreuzes demonstrieren, um zu verlangen, dass das Rote Kreuz die Hamas endlich anprangert und verurteilt.

Die Demonstration in Berlin wird vor dem Sitz des Generalsekretariats des Deutschen Roten Kreuzes in der Carstennstrasse 58, Berlin Lichterfelde am 10. Dezember 2010 um 12.00 Uhr bis 14.00 Uhr stattfinden.

Wir bitten Sie dringend, sich uns in dieser wichtigen Sache anzuschließen, um Gilad Shalit darin zu unterstützen, dass ihm der ihm rechtmäßig zustehende Besuch gewährt wird. Würden Sie bitte Ihr Netzwerk über diese Demonstration über alle Ihnen zur Verfügung stehenden Medien in Kenntnis setzen und zur Teilnahme einladen.

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Die IAJLJ wurde 1969 in Israel gegründet. Zu ihren Gründungsmitgliedern zählen Persönlichkeiten wie Haim Cohn, Richter am Israelischen Supreme Court, Arthur Goldberg, Richter am United States Supreme Court und der französische Nobelpreisträger René Cassin. Die IAJLJ besteht aus Juristen aus allen Gebieten und Betätigungsfeldern des Rechts. Ordentliches Mitglied kann jeder Jurist werden, der sich mit den Zielen der IAJLJ identifiziert. Die deutsche Dependance wurde im Mai 2007 in Berlin gegründet. Die IAJLJ setzt sich weltweit für die Förderung von Menschenrechten, die Verfolgung und Verhinderung von Kriegsverbrechern, das Verbot von Massenvernichtungswaffen, sowie die Einhaltung und Umsetzung internationaler Übereinkommen ein. Insbesondere tritt die IAJLJ für die Rechte von Juden weltweit ein und bekämpft Rassismus, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, die Holocaustleugnung, sowie Kräfte, die dem Staat Israel sein Existenzrecht absprechen. Die IAJLJ ist eine Non-Governmental-Organization der Kategorie II bei den Vereinten Nationen. Dies ermöglicht es der IAJLJ, an den Beratungen verschiedener UN-Organe teilzunehmen. Hierdurch war die Vertretung der IAJLJ unter anderem aktiv in die Arbeit der Menschenrechtskommission in Genf einbezogen. Weiterführende Informationen finden Sie auf der Website: www.intjewishlawyers.org ^[9].

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Während die FDP nur ein Thesenpapier ^[10] verfasst hat, um „mehr Gerechtigkeit für Migranten“ einzufordern, ist die rot-rote Stadtregierung von Berlin bereits einen Schritt weiter. Als erstes Bundesland verabschiedete das Abgeordnetenhaus am Donnerstag ein Integrationsgesetz ^[11], das vorsieht, Anforderungsprofile für Stellenbesetzungen so zu gestalten, dass Zuwanderer bessere Chancen bekommen.

Bei der Beurteilung von Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung soll grundsätzlich auch die sogenannte interkulturelle Kompetenz und die religiöse Vielfalt berücksichtigt werden. Das neue Gesetz schafft auch christliche Feiertage ab – im Gesetzestext soll es künftig nur noch „religiöse Feiertage” geben. Bestattungen sind ab sofort ohne Sarg, dafür mit Leinentüchern möglich, so wie es im islamischen Kulturkreis üblich ist.

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^[10]Die FDP hat in einem Thesenpapier mehr Gerechtigkeit gegenüber Migranten gefordert. Es dürften keine übertriebenen Anforderungen an Zuwanderer gestellt werden, heißt es in dem Papier, das von FDP-Generalsekretär Christian Lindner (Foto) zusammen mit vier weiteren FDP-Bundestagsabgeordneten verfasst wurde. Auch das von der Union propagierte christlich-jüdische Leitbild lehnt die FDP ab.

Der Spiegel ^[12] berichtet:

[…] In einem Thesenpapier, das FDP-Generalsekretär Christian Lindner zusammen mit den vier FDP-Bundestagsabgeordneten Serkan Tören, Marco Buschmann, Johannes Vogel und Stefan Ruppert verfasst hat, heißt es: „Die Formel vom christlich-jüdischen Leitbild kann kein integratives Leitbild sein.“ Das Grundgesetz verlange nach einem Leitbild, das unabhängig von Religion und persönlichen religiösen Überzeugungen sei. Zudem sei die Formel vom christlich-jüdischen Abendland „zur Beschreibung unserer Vergangenheit nicht vollständig“. Auch die vorchristliche Kultur, etwa das alte Ägypten und die griechische Antike, seien prägend gewesen.

Die Autoren warnen davor, dass sich Menschen in Deutschland ausgeschlossen fühlen könnten. Viele, die sich integrieren wollten, seien weder Christen noch Juden. „Die Begrenzung auf die christlich-jüdische Tradition kann als Ausgrenzungsformel verstanden werden“, so die FDPler.

Das Papier enthält klassische liberale Überzeugungen – die pointierte Zuspitzung birgt nach der Debatte in der Union um die Einheitsrede von Bundespräsident Christian Wulff Streitpotential. Wulff hatte am 3. Oktober erklärt, der Islam gehöre inzwischen auch zu Deutschland – und damit für heftige Irritationen in der eigenen Partei gesorgt. Der Begriff der Leitkultur erlebte in der Union eine Renaissance, wurde um den Zusatz „jüdisch“ erweitert, reflexhaft postulierten führende Unionspolitiker ihr Bekenntnis zur „christlich-jüdischen“ Tradition.

Bosbach: „Wir haben keine muslimische Tradition in Deutschland“

„Die prägende Kraft unserer Kultur ist das Christlich-Jüdische, über Jahrhunderte, um nicht zu sagen Jahrtausende“, erklärte Kanzlerin Merkel. „Unsere kulturellen Werte, geprägt durch eine christlich-jüdische Tradition, der sich die CDU besonders verbunden fühlt, und historischen Erfahrungen sind die Grundlage für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und bilden unsere Leitkultur“, hieß es in einem Antrag der CDU-Spitze für den Bundesparteitag im November.

Von dieser Doktrin distanzieren sich die FDPler scharf: Schon im Oktober hatte FDP-General Lindner in einem Gastbeitrag für die „FAZ“ kritisiert, dass in der Integrationsdebatte „zu viel von Religion und zu wenig von Republik“ die Rede sei. Das Christentum sei nicht die deutsche Staatsreligion, sondern ein persönliches Bekenntnis der Bürger. Lindner prangerte in dem Artikel auch an, dass die öffentliche Hand jährlich Donationen an die christlichen Kirchen zahle. Zugleich hatte er in der aktuellen Zuwanderungsdebatte eine „republikanische Offensive“ verlangt und damit die säkulare Haltung der FDP unterstrichen.

Unionspolitiker kritisieren FDP

Mit ihren sechs Thesen für ein republikanisches Integrationsleitbild gehen die Liberalen jetzt noch weiter und fordern mehr Gerechtigkeit gegenüber Migranten. Es dürften keine übertriebenen Anforderungen an Zuwanderer gestellt werden, denen auch viele Deutsche gar nicht nachkommen könnten. Die Autoren beziehen sich in ihrem Papier außerdem auf Lessings Ringparabel: „Sie kennt drei Ringe, die für Christentum, Judentum und Islam stehen“, so das Papier. Diese pointierte Formulierung der Toleranzidee sei die Grundlage für das religiöse Zusammenleben in unserem Land.

Eine Argumentation, die in der Union auf Widerspruch trifft. „Unsere Kultur ist christlich-jüdisch geprägt: Selbst wenn ein politisches Papier sich davon distanziert, bleibt es trotzdem so“, so der CSU-Politiker Norbert Geis. Dieses Leitbild wolle niemanden ausgrenzen, sondern lediglich zum Ausdruck bringen, woran sich die Mehrheit der Bevölkerung orientiere.

Niemand bestreite, dass der Islam in Deutschland zunehmend Geltung beanspruche, „aber wir haben keine muslimische Tradition“ in Deutschland, so der CDU-Mann Wolfgang Bosbach. Die FDP-Thesen zeigten, dass es „in dieser wichtigen Frage eine grundsätzliche Differenz zwischen den Parteien in der Koalition gibt.“

» christian.lindner@bundestag.de ^[13]

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FIFA-Präsident Sepp Blatter (Foto) hat sich jetzt erstmals zur Kritik an der Vergabe der Fußball-WM 2022 an Katar ^[14] geäußert. In den Reaktionen insbesondere aus Europa schimmere für den Schweizer „tatsächlich ein wenig die Arroganz des Abendlandes christlicher Prägung“ durch. Und weiter: „Wenn man etwas über den Tellerrand hinausblickt und sich die Spannungen vor Augen führt, die zwischen der muslimischen und westlichen Welt bestehen, dann ist es doch eine ganz außerordentliche Entscheidung, eine Fußball-WM in den arabischen Raum zu vergeben.“ (Quelle: n-tv ^[15]).

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^[16]Die islamische Religionspolizei setzt im strenggläubigen Saudi-Arabien im Auftrag des Staates mit eiserner Hand die Scharia-Vorschriften durch. Doch das islamisch-konservative Religionsbild gilt scheinbar nur für die „normale“ Bevölkerung. Seit Jahren polarisiert die dem Islam widersprechende Lebensweise von Mitgliedern des saudischen Königshauses die Gesellschaft. Die neue Enthüllung von Wikileaks, die von wilden Partys saudischer Royals spricht, dürfte innerhalb des Landes großen Zündstoff entfachen.

BILD ^[17] berichtet:

Geheime US-Depeschen enthüllen das wilde Party-Leben der sonst so streng muslimischen Saudis.

SEX, DRUGS AND ROCK ‚N‘ ROLL IN JEDDAH!

In dem veröffentlichten Dokument berichtet das US-Konsulat an die Regierung in Washington. Es geht um eine wilde Halloween-Party in diesem Jahr, ausgerichtet von einem saudischen Prinzen in einer seiner Residenzen. Und was sich dort zugetragen haben soll, ist in Saudi Arabien mehr als verboten: Alkohol in Strömen (schwarz gebrannt, denn eine Flasche Marken-Wodka kostet 400 Dollar), sexy Outfits und heiße DJ-Musik.

Von Anstands-Überwachern keine Spur, denn „die Religions-Polizei hält sich fern, wenn solche Partys mit Mitgliedern der königlichen Familie stattfinden oder von ihnen ausgerichtet werden“, schreibt der US-Konsul laut Wikileaks.

Viele Prinzen, viele Partys. In Saudi Arabien gibt es hunderte Royals. Doch diese Halloween-Sause soll bei einem direkten Verwandten von König Abdullah, dem Herrscher des Landes, stattgefunden haben.

Der US-Diplomat hat aber noch mehr zu berichten: „Sie hatten philippinische Barkeeper engagiert, die einen Cocktail mit Saadiqi, einem schwarz gebrannten Alkohol, serviert haben.“

Von wegen schwarze Ganzkörperschleier! Ein großer Teil der anwesenden Frauen sollen Prostituierte gewesen sein.

Prostitution kann in Saudi Arabien immerhin mit dem Tod geahndet werden!

„Außerdem, obwohl das nicht direkt bei diesem Event passierte, ist der Konsum von Kokain und Haschisch in diesen Kreisen üblich und wurde schon bei anderen Gelegenheiten beobachtet“, schreibt das US-Konsulat weiter.

(Spürnasen: Florian S., Columbin)

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^[18]Es vergeht kaum ein Tag in Europa, an dem unsere mohammedanischen Freunde nicht ihre Liebe zu Mensch, Tier und Natur unter Beweis stellen. Diesmal zeigt der Student Mohammed Abou-Sabaa (Foto) aus Manchester, wie tierlieb er ist. Wir veröffentlichen einen Beitrag aus dem britischen Blog „Blame it on the Voices“ und weisen darauf hin, dass das darin eingebettete Video nichts für schwache Gemüter ist.

„Blame it on the Voices“ ^[19] schreibt:

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Die Tierquälerei des Tages

Wenn Ihr diesen Typen kennt, verabreicht ihm bitte eine Tracht Prügel von mir (Bildunterschrift).

Aufgenommen von einer Überwachungskamera: der Student, der einen Labradorwelpen trat und mit der Faust malträtierte, weil er gerade „schlecht drauf war“:

Mohammed Abou-Sabaa, ein Student an der Universität von Manchester, wurde von einer Überwachungskamera aufgenommen, als er dem fünf Monate alten Goldenlabrador Poppy über 20 Schläge verabreichte. In einem letzten fürchterlichen Anfall trat der 21-jährige den Hund eine Treppe herunter an seiner Wohnung im Zentrum der Stadt.

Und obwohl die Richter sichtlich geschockt waren, als sie ein sechs Minuten Video des Wütens ansahen, schickten sie Abou-Sabaa nicht ins Gefängnis. Stattdessen bekam er ein Urteil von 6 Wochen, mit zwei Jahren Bewährung und muss 250 Stunden unbezahlt arbeiten. Es wurde ihm auch für vier Jahre verboten, Tiere zu halten.

Poppy ist inzwischen wieder gesund gepflegt worden, und der Tierschutzverein hält nach einem neuen Zuhause für sie für Weihnachten Ausschau.

Abou-Sabaa, aus dem Orient House, Granby Row, prügelte im Juli auf den Hund ein, nachdem er erfahren hatte, dass er bei einer Bewerbung für einen Job ausgeschieden war.

(Warnung: das Video ist nichts für zarte Gemüter)

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Das Urteil ist in der Tat lachhaft, keine Bewährungsstrafe für eine derartige Grausamkeit und ihm sollte zeitlebens verboten werden, Tiere zu halten. Aber er hatte ja seinen Job nicht bekommen, der Arme. Da muss man ja Verständnis haben, denn das lag ja bestimmt nicht an mangelnder Qualifikation, sondern daran, dass er ausgegrenzt wurde. So sind sie halt, chronisch beleidigt. Im übrigen hat ein Mal ein Profiler gesagt, die meisten Sexualstraftäter fangen als Tierquäler an…

(Monika Kaufmann)

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^[20]Was sagte eigentlich Ayatolla Ruhollah Khomeini zum „Heiligen Krieg“? Eine kurze Einführung über seine Ansichten zu diesem zentralen Anliegen des islamischen Dogmas datiert aus dem Jahre 1942: Der Islam ist keine Religion von Pazifisten – „Islam Is Not a Religion of Pacifists“ (1942).

(Der Prophet des Islam ^[21])

Ayatolla Ruhollah Khomeini schreibt 1942:

Der islamische jihad bedeutet Kampf gegen Götzendienst, sexuelle Abweichung, Raub, Repression und Grausamkeit. Währenddessen trachtet die Kriegsführung nicht-muslimischer Eroberer danach, Lust und tierische Freuden zu fördern. Letztere kümmern sich nicht darum, wenn ganze Länder ausradiert und viele Familien heimatlos werden. Diejenigen jedoch, welche den Jihad studieren werden verstehen, daß der Islam die ganze Welt erobern will. Alle Länder, welche schon durch den Islam erobert worden sind oder es in Zukunft noch werden, sind für immerwährende Erlösung gekennzeichnet. Denn sie werden unter dem Gesetz Allahs (Scharia) sein. …

Diejenigen, die über den Islam nichts wissen, geben vor, der Islam spreche sich gegen den Krieg aus. Sie sind geistlos. Der Islam sagt: Tötet die Ungläubigen gerade wie sie euch alle töten würden! Bedeutet das, die Muslime sollen sich zurücklehnen, bis sie von den Ungläubigen aufgefressen werden? Der Islam sagt: Tötet sie (die Nicht-Muslime), übergebt sie dem Schwert und jagt sie auseinander. Bedeutet das, sich zurückzulehnen, bis sie uns überwältigen? Der Islam sagt: Tötet im Dienste Allahs jene, die euch töten könnten! Bedeutet das, sich zu ergeben? Der Islam sagt: Was immer es an Gutem gibt, es existiert dank des Schwerts und im Schatten des Schwerts! Menschen können nicht gefügig gemacht werden außer mit dem Schwert! Das Schwert ist der Schlüssel zum Paradies, das nur für heilige Krieger geöffnet werden kann.

Es gibt Hunderte anderer koranischer Verse und Ahadith, welche die Muslime dazu anhalten, Krieg zu schätzen und zu kämpfen. Bedeutet all das, daß der Islam eine Religion ist, die Menschen davon abhält, Krieg zu führen? Ich spucke auf diese tölpelhaften Geister, die eine derartige Behauptung aufstellen.

Mehr… ^[22]

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Beim Wurst-Hersteller Gutfried hat die Verbraucherorganisation Foodwatch jetzt kritisiert, dass fast die Hälfte der Puten-Cervelatwurst vom Schwein ^[23] stamme. Die Zusammensetzung sei auf der Vorderseite der Verpackung nicht zu erkennen, sondern nur im Kleingedruckten auf der Rückseite. Foodwatch bezeichnete das als „eine dreiste Verbrauchertäuschung“. Auch andere Hersteller mischen wegen des höheren Fettgehalts im Schweinefleisch ihren Geflügelprodukten Schwein bei. Das Fett sorgt dafür, dass sich der Geschmack der Wurst besser entfaltet.

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