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Cameron: Islam-Extremismus zu wenig bekämpft

Großbritanniens Premierminister David CameronAngesichts des Anschlags in Schweden räumte der britische Premierminister David Cameron (Foto) ein, dass die Toleranz des Königreiches das Anwachsen des radikalen Islam begünstigt habe. Der Attentäter vom 11. Dezember hatte sich in der schwedischen Hauptstadt Stockholm in die Luft gesprengt, sich selbst getötet und zwei Personen verletzt. Zuvor hatte er sich in der britischen Stadt Luton radikalisiert.

(Von nockerl)

Großbritannien war in den 90er-Jahren ein Zentrum des radikalen Islam geworden, nachdem die Asylpolitik Mujahedin Schutz vor dem Zugriff des Herkunftsstaates gewährt, damit die Gotteskrieger unbehelligt den Massenmord der Aufnahmegesellschaft planen konnten. Cameron fordert nun – wohl kaum zu früh – Maßnahmen gegen den radikalen Islam.

So möchte der britische Premier dafür Sorge tragen, dass die nach England reisenden Imame ausreichend Englisch sprechen. Wer jedoch jemals „Undervover Mosque“ des britischen Senders „Channel 4“ gesehen hat, weiß, dass man den von Mohammed gepredigten Hass auch in akzentfreiem Englisch verbreiten kann. Wie in Deutschland wird als eine der ersten Maßnahmen gegen den radikalen Islam so getan, als sei es eine Frage der Sprachkompetenz und nicht des Inhalts, um sich so den Anschein des Handelns zu geben.

Doch es ist zumindest anzuerkennen, dass die größte aller Hürden genommen ist: Die Erkenntnis, dass ein Problem vorliegt. Ein Problem, das die Partei des Tony Blair auch dadurch verschärft hat, indem es sich durch die Zuwanderung die Macht sichern wollte.

Ob es ausreichend ist, den bestärkten Dschihad in Großbritannien zurückzuschlagen, indem man die Universitäten „entradikalisiert“, wie es Cameron sehr unspezifisch vorschlägt, darf bezweifelt werden. Eher würde da schon die sofortige Auflösung der über 80 offiziellen und inoffiziellen Schariagerichte auf der britischen Insel ein erster Schritt sein. Doch das dürfte nicht zu den „weiteren Schritten“ gehören, die Cameron sehr schwammig fordert. Dabei gehört der Punkt, sich zu fragen, warum junge Muslime sich radikalisierten, zu den klaren, aber am einfachsten zu bewältigenden Schritten: Lesen Sie den Koran, Herr Cameron!

Derweil macht die Moscheegemeinde, in der der spätere Stockholmer Selbstmordattentäter Taymour Abdulwahab mit seinen Glaubensbrüdern betete, geltend, man habe diesem die Tür gewiesen, da er „radikale Ideen“ gehabt habe. Warum der Imam und seine Gemeinde es allerdings versäumten, die Behörden über den Dschihadisten zu informieren, bleibt unklar. Dieser Umstand ist umso verwunderlicher, da sich die Sicherheitsapparate alle Mühe geben, zu entsprechenden Mitteilungen anzuhalten. Es wird so viel Geld und Mühe darauf verwandt, dass im Falle von Hauseinbruch und Drogenhandel die Telefone heiß laufen würden. Bei der Terrorismusbekämpfung hingegen blieben die Telefone stumm, wie der frühere oberste Terrorismusbekämpfer Andy Hayman gegenüber der BBC bedauerte. Allerdings seien, so seine Einschätzung, die Radikalen auch nur ein kleiner Teil der muslimischen Community.

Auch die Tatsache, dass Hass predigen anders als Diebstahl oder Drogenhandel für sich genommen noch keine Straftat darstelle, mache die Angelegenheit schwierig. Die Festnahme von EDL-Mitgliedern aufgrund des Abspielens des Muezzin-Rufes von einem Dach in Dudley im Mai dieses Jahres schien hingegen rechtlich keine Schwierigkeiten zu machen.

Für die BBC bleiben Gegner der Islamisierung die Radikalen

Doch während die britische Politik zumindest einmal das Problem erkannt hat, weigert sich der öffentlich rechtliche Rundfunk im Heimatlandes des Winston Churchill die wahren Radikalen zu erkennen. In einem Interview mit dem Chef der English Defence League (siehe Video am Ende des Beitrags), Tommy Robinson, betrachtet der Moderator die Demonstranten der EDL als die Radikalen, weil diese teilweise Masken tragen. Dass die Anhänger der EDL sich laut Robinson damit in der Hochburg der Political Correctness vor Abdruck ihrer Gesichter in den Zeitungen und damit verbundenen möglichen Kündigungen schützen, will der Journalist der BBC nicht anerkennen. Er geht auch nicht darauf ein, dass diese Masken damit eine größere Berechtigung haben als Burkas, die getragen werden, um Männer vor sexuellen Übergriffen auf Frauen abzuhalten. Die Radikalen sind und bleiben in den Augen des Radiomoderators die Anhänger der EDL.

Der Interviewer will auch nicht auf den Attentäter eingehen, der in Luton in die Moschee ging. Erst nachdem Robinson ihn dazu zwingt, das Thema zu behandeln, stellt der Moderator den Attentäter als Einzelgänger dar, indem er seinen Talkgast fragt, wieviele der Muslime wohl die Ansichten des Gotteskriegers teilen. Nachdem ihn der Chef der EDL darauf aufmerksam macht, dass 37% der in Großbrittanien geborenen Muslime die Scharia einführen wollen, zweifelt der schlecht vorbereitete Moderator die Belastbarkeit dieser Statistik an. Allerdings muss er sich belehren lassen, dass dies Zahlen sind, die von der Regierung Ihrer Majestät erhoben wurden.
Und auch Robinson macht darauf aufmerksam, dass für das angebliche Hinauswerfen des späteren Attentäters durch die örtliche Moschee kein Beweis vorliegt und sich ohnehin die Frage stelle, warum sie ihn dann nicht den Behörden gemeldet hätte.

Großbritannien hat schon einmal versucht, sich mit “Toleranz” den Frieden zu erkaufen. Damals nannte man dies allerdings noch Appeasement. Ob Cameron der Churchill unserer Zeit ist, darf zumindest bezweifelt werden.

(Video: Vlad Tepes, gefunden auf Gates of Vienna / Spürnase: Daniel Katz)




TV-Tipp: 3sat-Kulturzeit über Imam Idriz vs PI

Michael Stürzenberger in 3satEin Kamerateam der 3sat-Sendung „Kulturzeit“ reiste vor knapp zwei Wochen aus Berlin zu umfangreichen Dreharbeiten nach München und Penzberg. Der Streit um den Penzberger „Vorzeige“-Imam Bajrambejamin Idriz, der in München bekanntlich ein Europäisches Islamzentrum errichten will, ist also bereits bis in die deutsche Hauptstadt vorgedrungen. JETZT mit Video!

Das 3sat-Team führte hierzu diverse Interviews, wobei man sich auch für die Kritiker des Imams interessierte. So wird in der etwa siebenminütigen Reportage auch ein Vertreter des Verfassungsschutzes zu Wort kommen. Nachdem die Kulturzeit-Redaktion auch die intensive Berichterstattung von PI über den Penzberger Imam registrierte, besuchte das TV-Team PI-Autor Michael Stürzenberger in München und filmte über zwei Stunden mit ihm. Neben einem ausführlichen Interview wurden auch die Videos, die PI-München in Penzberg produzierte, gezeigt und besprochen.

3sat schreibt hierzu:

Der Islam ist nicht reformierbar, sagen nicht nur orthodoxe Muslime, sondern auch ganz andere Gegner. Im Nobelort Grünwald bei München produziert der ehemalige CSU-Pressesprecher Michael Stürzenberger Anti-Islam-Filme. Auf den Imam von Penzberg hat er es besonders abgesehen. „Er will den Islam schönfärben“, sagt Stürzenberger. „Er will nicht zugeben, was der Islam wirklich für ein Gesicht hat.“ Michael Stürzenberger und seine Mitstreiter tragen Kopftuch und provozieren so bei einem Fest für Migranten. Imam Idriz nennen sie einen Lügner. Weil er nicht ins Feindbild passt?

Die meisten Leute haben ein Bild von Muslimen, die nicht integrierbar sind und im Ghetto leben“, sagt Idriz. „Wir haben versucht, dieses Bild zu ändern, und das haben wir teilweise geschafft. Dieses positive Image passt für einige Beamten oder für einige Leute nicht. Wir müssen das jetzt bekämpfen, weil das nicht wahr ist.“ „Es gibt offizielle islamische Rechtsgutachten“, so Stürzenberger, „sogenannte Fatwen, die sagen, wenn Muslime in Minderheitspositionen sind, dann sollen sie von Frieden reden, von Toleranz, von Dialog, bis man in den Machtpositionen ist und dann geht es vielleicht anders.“

» info@3sat.de

(Foto oben: Aufnahme aus dem Kulturzeit-Beitrag)




Ist die Islamophobie der neue Antisemitismus?

Micha BrumlikMit diesem Thema setzt sich in der Frankfurter Rundschau Micha Brumlik, Professor für Erziehungswissenschaften und Buchautor, auseinander. Brumlik hat sich sehr viel mit Religionsphilosophie befasst und auch ein Buch über „Die Gnostiker“ geschrieben. Von daher sollte man eigentlich annehmen, er kenne sich sehr gut in der Thematik aus. Aber um die Antwort gleich vorweg zu nehmen, sie lautet schlichtweg: NEIN!

(Von Monika Kaufmann)

Vor Brumlik haben sich schon Wolfgang Benz, der Direktor des Zentrums für Antisemitismusforschung in Berlin und Sabine Schiffer, Direktorin des Erlanger Instituts für Medienverantwortung (IMV), eingängig mit diesem Thema auseinandergesetzt. Letztere sogar in einem Buch „Antisemitismus und Islamophobie“, das auf PI besprochen wurde.

Zunächst stellt der Brumlik fest, dass Blogs wie PI und die „Achse des Guten“ diese Debatte in ein regelrechtes Kesseltreiben verwandelten. Es gibt wohl auch kaum eine Diskussion, die die Gemüter in Europa so sehr polarisiert wie die Debatte um Antisemitismus und Islamophobie, denn hier scheiden sich die Geister. Um es noch einmal zu erklären: Antisemitismus ist eine ganz spezielle Form des Rassismus, der sich nur gegen Juden richtet, die sich sowohl als Religionsgemeinschaft als auch als Volk verstehen, wobei sie, selbst wenn sie in Israel leben, durchaus auch noch anderen Völkern angehören können. Heute wird übrigens der Antisemitismus zumeist vom Antizionismus abgelöst, auch diesen Begriff erwähnt Brumlik. Islamophobie hingegen ist die begründete Angst, obwohl Phobie immer negativ konnotiert wird, vor einer nazistischen als Religion getarnten Ideologie, das hat nicht im Entferntesten etwas mit Rassismus zu tun. Auch wenn der französische Anti-Fastfood-Aktivist José Bové anlässlich eines Einreiseverbots für Tariq Ramadan nach Frankreich einmal meinte, es gäbe auch religiösen Rassismus. Man kann ihm nur raten, seine Äußerungen auf die Kritik an ungesunden Lebensmitteln zu beschränken, davon versteht er nämlich etwas. Religiösen Rassismus gibt es genauso wenig wie die Erdumlaufbahn ohne Gravitation.

Hinzu kommt die noch weniger begründete Annahme, dass auf jeden Fall der Islamismus, womöglich gar der Islam selbst als ganzer judenfeindlich sei. Wenn dem tatsächlich so wäre, so stellt sich schon der bloße Vergleich als eine letztlich schamlose und moralisch empörende Vermengung von Tätern und Opfern dar.

Diese Tatsache dürfte dem Autor, der selbst Jude ist und sich eingehend mit Religionen und Religionsgeschichte befasst hat, hinlänglich bekannt sein. Im Koran wird mehrfach darauf hingewiesen, dass Juden Affen und Schweine seien, der selbsternannte Prophet hat teilweise eigenhändig etwa 800 Juden in Yathrib (Medina) geköpft und die Juden der Khaybar-Oase überfallen, die Männer umgebracht, die Frauen versklavt und ihre Besitztümer gestohlen. Der Antisemitismus ist offenkundig in der islamischen Ideologie zutiefst verwurzelt.
Der Autor spannt den Bogen von Treitschke, einem bekannten deutschen Antisemiten des 19. Jahrhunderts, zu Sarrazin. Er schreibt:

Damals wie heute besteht schließlich die Furcht vor einem Amalgam von „fremder Religion“ und „fremdem Volkstum“. So räumte Thilo Sarrazin am 7. Dezember im Gespräch mit der „taz“ ein, in seinem Manuskript überall dort, wo ursprünglich „Rasse“ stand, auf Anraten des Lektorats „Ethnie“ geschrieben zu haben, um anzufügen: „Dann muss man klarmachen, dass die, die einwandern, sich vermischen sollten. Wir, die Deutschen, waren dazu immer sehr gut in der Lage, die Juden übrigens weitgehend auch.“ Weitgehend!

Womöglich hat Thilo Sarrazin nicht immer die richtigen Worte gewählt, aber er ist lernfähig und ändert seine Formulierungen, wohingegen mohammedanische Antisemiten niemals auch einen Pikometer von ihrem Antisemitismus abweichen würden.

Der große Denkfehler besteht eben im Postulat dieser Furcht vor „einem Amalgam von fremder Religion und fremdem Volkstum“. Die Juden waren nie ein fremdes Volk in Europa, auch wenn sie von Antisemiten so wahrgenommen wurden; es gab dort schon Juden, bevor Europa christianisiert wurde. Im Übrigen gäbe es ohne Judentum kein Christentum, allein schon deswegen ist das Judentum einer der Grundpfeiler der europäischen Kultur. Der Islam hingegen ist jeder Zivilisation fremd, das trifft nicht allein auf die europäische bzw. generell die westliche zu.

Bei alledem muss man sich klar machen, dass es beim Nachweis der strukturellen Identität von damaligem Antisemitismus und heutiger Islamophobie nicht darum gehen kann, die damalige jüdische mit der heutigen muslimischen Immigration gleichzusetzen, sondern nur darum, die Reaktionsmuster zu vergleichen. Die heutigen Rechtspopulisten mit ihrer heißen Liebe zu den Rechten von Frauen und Homosexuellen sowie ihrer Zuneigung zu den Juden behaupten daher, dass das der entscheidende Unterschied sei: Die damalige Abneigung gegen die Juden war in der Sache unbegründet, während der heutige Kampf gegen die Muslime sachlich gerechtfertigt und daher Parallelen rein zu fällig seien.

Genau das ist der entscheidende Unterschied: Antisemitismus lässt sich nicht rational begründen, rationale Gründe für Islamophobie können allerdings Bände füllen. Das kann man nicht nur auf PI, sondern auch auf einer Menge ausländischer Blogs und in Büchern nachlesen. Man betrachte nur die perversen Gepflogenheiten des Islam, wie Zwangsverheiratung, Ehrenmord und weibliche Genitalverstümmelung.

Das Schlusswort des Autors:

Der Erfolg von Sarrazins Buch, jenes Treitschke des frühen 21. Jahrhunderts, gibt Wolfgang Benz nachträglich recht – die Befunde des münsterschen Religionssoziologen Detlef Pollack sowie Wilhelm Heitmeyers neueste „Deutsche Zustände“, die eine auch im Vergleich zu den europäischen Nachbarländern deutlich erhöhte Islamophobie nachweisen, bestätigen dies.

Hier muss man widersprechen – die Deutschen waren nur bei weitem langsamer als ihre europäischen Nachbarn. In Frankreich führten die Bücher der großartigen Oriana Fallaci monatelang die Bestsellerlisten an und in Großbritannien hat sich die English Defence League (EDL) schon kurz nach den mohammedanischen Protesten gegen die englischen Soldaten im März 2009 formiert.

Noch ein Wort zum Schluss: es ist deswegen so traurig über Micha Brumlik in diesem Zusammenhanhang zu schreiben, weil er früher einmal andere Positionen vertreten hat. Er hat kurz nach dem Kuwaitkrieg in München einen Vortrag gehalten, er war damals Stadtrat in Frankfurt bei den Grünen. Er begründete seinen Austritt aus der Partei mit der Haltung der Grünen gegenüber diesem Krieg. Später ist er dann wieder eingetreten. Was ihn allerdings zu einem derartigen Sinnneswandel in Sachen Islam und Westen bewogen hat, bleibt wohl sein Geheimnis.

» Spiegel: Heute in den Feuilletons




PI präsentiert: Das Salafisten-Wörterbuch

In seiner gestrigen Stellungnahme zu den Hausdurchsuchungen in den Räumen seines Vereins „Einladung zum Paradies“ ermöglichte Pierre Vogel einen tiefen Einblick in das Rechtsverständnis des Salafismus. Damit lösen sich endlich die Jahrhunderte währenden kulturellen Missverständnisse – Pierre Vogel sei Dank! Für PI hat sich Frank Furter die Mühe gemacht, die wichtigsten Begrifflichkeiten zu übersetzen.

Mit altertümlichen Sprachen ist das so: oft tappt die Wissenschaft jahrhundertelang im Dunkeln, bis ihr irgendwann ein passender Schlüssel vor die Füße fällt, der es ermöglicht, einzelne Zeichen oder Begriffe zuzuordnen. Häufig ergibt sich daraus alles weitere – so auch im vorliegenden Fall. Endlich wurde der zivilisierten Menschheit ein Dokument zu teil, in dem sich ein Salafist namens Pierre Vogel zu etwas anderem äußert als dem Koran, nämlich dem Grundgesetz. Und weil es so schön war, hier noch mal die Aussage im Wortlaut:

„Laut Grundgesetz darfst du eine Frau nicht nötigen. Im Islam ist es erlaubt, dass man in speziellen Fällen, wo die Frau Gott gegenüber ein Verbrechen begeht, dass es dem Mann Gott erlaubt ist, der Frau einen Schlag zu geben, der einer Nötigung gleichkommen würde. Also kein wirklicher Schlag, sondern eine Nötigung. Keine schwere Körperverletzung, keine gefährliche Körperverletzung, keine leichte Körperverletzung, sondern eine Nötigung. So. Das ist dem Mann erlaubt. Aber, das ist keine Pflicht im Islam. Sondern das ist lediglich erlaubt.“

Dank verschiedener Ansatzpunkte im Text ist es nun möglich, ein Wörterbuch Deutsch-Salafistisch mit Rechtsbegriffen zu entwickeln, das wir hiermit weltexklusiv präsentieren!

Deutsch-Salafistisches Rechtswörterbuch „Pierre Vogel-Edition“ (v 1.0):

Deutsch – Salafistisch

Leichte Körperverletzung —> Nötigung
Schwere Körperverletzung —> Schwere Nötigung
Totschlag —> Nötigung mit Todesfolge
Mord —> Beabsichtigte Nötigung mit Todesfolge
Raub —> Leihgeschäft ohne Zustimmung und Rückgabe
Einbruch —> Leihgeschäft in Abwesenheit des Verleihers
Banküberfall —> schweres Leihgeschäft
Raubmord —> Leihgeschäft mit Todesfolge
Ehe —> Versklavung
Vielfachehe —> Vielfache Versklavung
Ehebruch (w) —> Versklavung mit Todesfolge
Betrug —> Missverständnis
Sure —> Gesetz
Gesetz —> Unverbindliche Verhaltensempfehlung
Grundgesetz —> Unvollkommene Version der Scharia
Scharia —> Perfekte Version des Grundgesetz
Migration —> Freundliche Übernahme
Genozid —> Freundliche Übernahme mit Todesfolge
Sozialhilfe (Hartz IV) —> Unzureichende Aufwandsentschädigung (Ali-4)
Kriminalitätsstatistik —> Bereicherungsstatistik
Integration —> Faschistisches Teufelswerk
Faschistisches Teufelswerk —> Islam
Nationalsozialismus —> Deutscher Islam
Holocaust —> Deutscher Islam mit Todesfolge
Antisemitismus —> Hä?
Aufklärung —> Salafismus
Vernunft —> Salafismus
Politik —> Salafismus
Religion —> Salafismus
Demonstration —> Öffentliches Gebet
Randale —> Demonstration
Terroranschlag —> Demonstration mit Todesfolge

Für weitere Ergänzungen durch unsere Leser sind wir jederzeit dankbar!




Euro-Bonds light

„Wir dürfen das Zinsrisiko nicht vergemeinschaften […] und deswegen ist die Vorstellung, jetzt einfach Euro-Bonds einzuführen, völlig falsch und wird von Deutschland abgelehnt“, sagte Finanzminister Schäuble am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Zwar ist diese Einschätzung aus fiskalischer Sicht notwendig, doch verschweigt Schäuble, dass mit dem sogenannten „Europäischen Rettungsschirm“ bereits ein Schritt zur Annäherung der Zinsen auf Staatsanleihen europäischer Länder getan wurde.

(Von StaderGeest)

Für diesen Rettungsschirm wurde die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) als Zweckgesellschaft luxemburgischen Rechts gegründet. Das eingesammelte Kapital wird unter den Bedingungen der Kommission, des IWF und der EZB mit einem jeweiligen Zinsaufschlag an die bedürftigen Länder, zurzeit lediglich Irland mit ca. 85 Mrd. €, als Kredit weitergereicht. Dies wurde notwendig, da Irland aufgrund der mit 12,5% sehr niedrigen Unternehmenssteuern eine einseitige Wirtschaftsstruktur aufbaute, die vor allem Unternehmen mit hoher Mobilität wie Banken, unter anderem auch die Deutsche Pfandbriefbank (Depfa), anzog. Weil die einheimischen Institute im Zuge der Finanzkrise gestützt werden und Kapital der irischen Steuerzahler abgeschrieben werden musste, weist der keltische Tiger, der zum Kätzchen degradiert wurde, dieses Jahr ein Defizit von 32% des Bruttoinlandsprodukts aus, womit die Schuldenstandsquote gemessen am BIP dem dreistelligen Bereich entgegenstrebt. Die Deutsche Finanzagentur, die sonst für die Kreditaufnahme und das Schuldenmanagement der Bundesrepublik zuständig ist, soll die bereits 148 Mrd. €, für die Deutschland bürgt, am Kapitalmarkt beschaffen.

Allein dieser Vorgang führt dazu, dass das Vertrauen des Kapitalmarkts auf Rückzahlung schwindet. Mit dem höheren assoziierten Risiko steigen auch die Zinsen auf deutsche Staatsanleihen. Daneben entstehen weitere Probleme: um von den gängigen Ratingagenturen das begehrte Triple-A-Rating (AAA) zu erhalten, welches für deutsche Staatsanleihen noch vergeben wird, muss die ausgegebene Summe mit 120% besichert werden und Barreserven müssen für den Notfall vorgehalten werden. Somit kann zurzeit weniger als die Hälfte des 750-Mrd.-€-Rettungsschirms an bedürftige Staaten als Kredit ausgegeben werden. Dazu kommt, dass jedes Land, welches Hilfen in Anspruch nimmt, logischerweise als Bürge ausfällt. Bürgte die Bundesrepublik über die Deutsche Finanzagentur zunächst für 27,1% des Kapitals, so bilden die 148 Mrd. € schon einen Beitrag um die 30% ab. Je mehr Länder „unter den Schirm schlüpfen“, desto mehr bürgt Deutschland prozentual und desto mehr nähern sich die Zinsen auf unsere Staatsanleihen denen der Anderen, was den Schuldendienst im Verhältnis zu den Steuereinnahmen des Fiskus ansteigen lässt.

Die zur Verfügung gestellten Mittel fließen dann als Kapitalrückzahlungen zurück an die Gläubiger wie Banken, Versicherungen oder Pensionsfonds, denn von diesen wird das Kapital unter anderem am Markt geliehen. Obwohl, wie bereits angesprochen, hohe Zinsen ein hohes Risiko abbilden sollten, mussten bislang keine Forderungsverzichte hingenommen werden. Wenn nun aber seitens der Träger des Rettungsschirms, also der europäischen Steuerzahler, für das gesamte Kapital gebürgt wird und die Kredite an betroffene Staaten abgeschrieben werden müssen, so bürgt der Steuerzahler, muss aber trotzdem das am Kapitalmarkt aufgenommene Geld mit Zinsen zurückzahlen. Die Banken tragen nur insofern ein Risiko, wenn alle bürgenden Staaten insolvent würden. Ohne solvente europäische Staaten bräuchte jedoch niemand mehr Banken. Das Dilemma dabei ist, dass schon die Ankündigung eines sogenannten „Haircuts“, also einem teilweisen Forderungsverzicht, wie ihn Bundeskanzlerin Merkel konsequenterweise gefordert hat, zu steigenden Risikoprämien auf Staatsanleihen und zu einem Sinken des Eurokurses führt, was allerdings auch positive Auswirkungen wie wachsenden Export zur Folge haben kann.

Abgesehen davon sieht das Freiburger Centrum für europäische Politik (CEP) Verstöße gegen den Vertrag von Lissabon sowie deutsches Verfassungsrecht, da das CEP der Befristung des Rettungsschirms auf drei Jahre verständlicherweise kein Vertrauen schenkt. Wenn Europa die Gläubiger nicht am Risiko beteiligt, die Haushalte der Defizitsünder nicht kontrolliert und diese nicht zur Konsolidierung zwingt, fällt die Eurozone mit unkalkulierbaren Folgen auseinander. Deswegen fordert der ehrliche Steuerzahler: No bail-out! Weder von unsolide wirtschaftenden Staaten bzw. deren Politikern, noch von risikoaffinen Banken auf Kosten der Allgemeinheit.




„Mensch 2010“: Sarrazin nur noch auf Platz 7

Hat da womöglich jemand nachgeholfen? Wie durch Zauberhand ist Thilo Sarrazin, der bei der Focus-Online-Abstimmung „Wer ist Ihr Mensch 2010?“ seit Beginn unangefochten in Führung lag (PI berichtete), plötzlich hinter Luis Urzua, Schichtführer der chilenischen Bergleute und Thomas Müller auf Rang 7 abgestürzt.

Hier die Grafik „Entwicklung der Lesernote“ von Sarrazin mit einem signifikanten Absturz ab dem 13.12.:

Wer sich an der Focus-Abstimmung noch beteiligen will, kann dies hier tun…

(Spürnase: Thea)




Sitzblockade gegen Tübingens OB Boris Palmer

Boris PalmerTübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Foto) gilt als engagierter S21-Kritiker und war auch bei den Schlichtungsgesprächen mit Geißler dabei. Öfters war er Redner auf den Demonstrationen am Stuttgarter Hauptbahnhof und danach wurden schon mal von den Teilnehmern die Straßen mit einer Sitzblockade blockiert. Nun bekam er eine Sitzblockade selbst am eigenen Leib zu spüren, als er 6,5 Millionen Euro im Tübinger Haushalt einsparen wollte, den größten Teil im Bereich der Kinderbetreuung.

Die Stuttgarter Nachrichten schreiben (Hervorhebung durch PI):

Als der Gemeinderat vor einigen Wochen die Sparbeschlüsse verabschieden wollte, versammelten sich rund 20 Mitglieder einer linken Protestinitiative vor dem Rathaus. Sie wollten die Stadträte mit einer Blockade von ihrer Sitzung abhalten und drohten mit einem „Tübingen 21“. Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) musste persönlich einschreiten. […] Er warnte darin vor einer „Blockaderepublik“. nicht jeder, dem eine Entscheidung nicht passe, könne sich auf das umstrittene Bahnhofsprojekt berufen, befand der Tübinger OB.

Merke: Wo man eine Sitzblockade veranstalten darf, das legen die Grünen fest, jedenfalls darf sie niemals gegen die Grünen selbst sein.

(Spürnase: GrundGesetzWatch)




Hochzeit in Kiel: Die Miris lassen es krachen

Erst kürzlich haben wir darüber berichtet, dass der schwerkriminelle Miri-Clan aus Bremen mit dem Drogenhandel rund 50 Millionen Euro Jahresumsatz macht und zusätzlich knapp 7 Millionen Euro staatliche Transferleistungen bezieht. Standesgemäß feiert man Hochzeiten an den nobelsten Adressen mit eigens eigeflogenen Musikern und Sportwagen im Wert von Einfamilienhäusern.

Die Kieler Nachrichten (Printausgabe 14.12.2010) berichten:

Kiel. Der Ostseekai ist eine der ersten Adressen für Traumschiffe in Deutschland. Jedenfalls im Sommer. Im Winterhalbjahr wird das Gebäude immer öfter als Veranstaltungsort genutzt: Messen, Modenschauen oder Hochzeitsfeiern mit bis zu 2500 Gästen beherbergt das Gebäude inzwischen fast regelmäßig.

Italiens Kreuzfahrtreedereien schätzen den Ostseekai. Selbst für die größten Kreuzfahrer von Costa und MSC ist der Kai mit Terminal die Top-adresse. Ist der Terminal aber auch tauglich für schwere italienische Sportwagen?

Diese Frage klärte Haschem Miri am Sonntagabend.

Der 22-jährige Bräutigam hatte seine Auserwählte Muna Semmo am Sonntag geheiratet und danach in einem italienischen Edelsportwagen der Marke Lamborghini durch Kiel zum Ostseekai gefahren. Begleitet von Feuerwerk, Musik und Gesängen machte der Bräutigam aber nicht vor dem Terminal Halt. Haschern Miri steuerte das 300 000-Euro-Gefährt als Schlusspunkt des Hochzeitskonvois durch die Tür in die Abfertigungshalle, wo er seine Braut direkt bis vor den Aufzug chauffierte.

Der komplette Kieler Kreuzfahrtterminal wurde von der libanesischstämmigen Familie des Bräutigams für die Feier gemietet. „Wenn wir feiern, dann kommen da schnell ein paar Tausend Gäste zusammen“, sagte Schwager Mervan, „da war der Terminal für uns ideal.“

Die Familie ist im norddeutschen Autohandel aktiv und hat Angehörige bis in den Ruhrpott. Für die Hochzeitsfeier wurden nicht nur Tische und Bestuhlung für mehr als 1000 Gäste in der oberen Ebene aufgebaut, sondern auch eine Bühne. Sie war für Rabih al Asmar bestimmt, einen bekannten Sänger aus dem Libanon, der für die Feier im Ostseekai extra aus Beirut eingeflogen wurde – einer der Höhepunkte neben der standesgemäßen Fahrt mit den gelben Lamborghinis durch Kiel. Für die Kinder der Familie war aus Hamburg eigens ein XXL-Geländewagen des Typs Hummer gemietet worden – der aber vor der Eingangstür des Ostseekais blieb.

Bisherige PI-Beiträge zur Thematik:

» Bremen will auf kein “Miri-Talent” verzichten
» Chapter der Mongols gefährdet Sicherheit nicht
» Bremer Justiz: Skandalurteil gegen kriminelle Miris
» Die Kapitulation der Politik vor den Kurden-Clans
» Moslems gründen neue Verbrecherbande
» Bremen: Sicherheitsbeamte brauchen Schutz
» Messerattacke gegen Grünen-Politiker Öztürk
» Bremen: Jugendstraftaten fest in Migrantenhand
» Kurden-Clans: Timke attackiert Senator Mäurer
» „Null Toleranz” in Bremen
» Senator Mäurer: “Türken sind quasi EU-Bürger”
» Kriminalität: Die deutsche Opfergesellschaft
» “Eh, ich bin ein M. Gib mir dein Handy!”
» “König von Marokko” herrscht in Bremen
» Bremen: Kapitulation vor dem Verbrechen?
» Die Polizei, Dein Freund und Helfer?
» Bremer Polizei: Erfolgreich deeskaliert

» BILD: „Ihr Programm gegen kriminelle Familien ist ein Witz“

(Spürnase Claus)




Einladung zur Hölle

HöllenvogelDas hatte sich der Vogel wohl ganz anders vorgestellt: nachdem er allerlei wirsches und nicht selten verfassungsfeindliches Zeug in den medialen Äther gepumpt hat, stattete ihm tatsächlich der Staat höchst persönlich einen Besuch ab. Eintrittskarten fürs Paradies haben die Beamten dabei wohl nicht gesucht. Aber so lange sie keine Muslime sind, haben sie dort ja ohnehin nichts verloren.

(Von Frank Furter)

Das Interesse unserer Medien galt heute vor allem zwei Männern: Assange und Berlusconi. Pierre Vogel und sein Erlebnis mit jenen, die man gemeinhin „Verfassungsschutz“ nennt, schaffte es hingegen nur auf die hinteren Plätze unserer bekannten Newsportale. Dabei hat sich gerade erst ein Irrer in Stockholm in die Luft gesprengt auf der Suche nach jenem Paradies, von dem hierzulande keiner lauter als Pierre Vogel schwärmt. Der wiederum hätte etwas mehr Aufmerksamkeit durchaus verdient. Denn was er mit Blick auf die heutigen Durchsuchungen zu verkünden hatte, ist erstens hochgradig brisant, erlaubt zweitens einen tiefen Einblick in die Weltanschauung jener, die es mit dem Islam zu genau nehmen, und ist drittens vor allem eins: verdammt lustig. Nachzulesen etwa auf 20min.ch:

Der radikal-islamische Prediger Pierre Vogel hat die Hausdurchsuchungen in Räumen seines Vereins «Einladung zum Paradies» als «Schande für die Demokratie» bezeichnet. Sein Verein wolle Menschen vom Islam überzeugen. Dies sei mit dem Grundgesetz vereinbar, sagte Vogel in einer am Dienstagnachmittag auf seiner Internetseite verbreiteten Videobotschaft.

«Man hat bei uns eine Razzia gemacht, weil man Angst hat, dass wir in Deutschland die Mehrheit gewinnen und dann über demokratische Wege das Grundgesetz abschaffen und mit der Scharia auswechseln», sagte Vogel. Das Ziel des Vereins beschränke sich jedoch darauf, «Menschen zum Islam einzuladen».

An Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und deutsche Verfassungsschützer richtete Vogel die Botschaft: «Wenn Ihr sterbt und Ihr habt den Islam nicht angenommen, dann werdet Ihr für Ewigkeit in die Hölle gehen und dort Qualen erleiden, die schlimmer sind als alle Qualen die Ihr euch überhaupt vorstellen könnt.»

Nach der Einladung zum Paradies nun also die Einladung zur Hölle; ausgesprochen von Pierre Vogel, dem selbsternannten Pförtner zur Nachwelt. Sowas hat es in Europa seit den alten Griechen nicht mehr gegeben.

Interessant ist in diesem Zusammenhang auch das Rechtsverständnis von Pierre Vogel. Die Scharia sei mit dem Grundgesetz vereinbar, sagt er sinngemäß in der hier als Youtube-Link verfügbaren (und schwer erträglichen) Botschaft an seine Gefolgschaft, sprich jene, die einmal „Paradies all inclusive“ bereits gebucht haben. Im Wortlaut heißt es dort:

„Ich kenne in diesem Fall kein einziges Gesetz im Grundgesetz, das mir befiehlt, gegen die Scharia ungehorsam zu sein.“

Man ist geneigt, ihm das zu glauben. Fraglich allerdings, ob Pierre Vogel überhaupt irgendein „einziges Gesetz im Grundgesetz“ kennt. Wahrscheinlich nicht, angesichts dessen, was er darauffolgend Preis gibt:

„Laut Grundgesetz darfst du eine Frau nicht nötigen. Im Islam ist es erlaubt, dass man in speziellen Fällen, wo die Frau Gott gegenüber ein Verbrechen begeht, dass es dem Mann Gott erlaubt ist, der Frau einen Schlag zu geben, der einer Nötigung gleichkommen würde. Also kein wirklicher Schlag, sondern eine Nötigung. Keine schwere Körperverletzung, keine gefährliche Körperverletzung, keine leichte Körperverletzung, sondern eine Nötigung. So. Das ist dem Mann erlaubt. Aber, das ist keine Pflicht im Islam. Sondern das ist lediglich erlaubt.“

Endlich kommt Licht ins Dunkel der kulturellen Missverständnisse! Wenn es keine Körperverletzung ist, jemanden zu schlagen, sondern nur eine Nötigung, dann ist es freilich auch kein Mord, jemanden zu steinigen, sondern nur eine leichte Körperverletzung, die aus Versehen schwerer wurde. Und ein Attentat ist gar kein Attentat, sondern ein gut gemeinter Warnschuss, der zufällig Unbeteiligte mitgerissen hat. Und überhaupt kommt es bei Gesetzen doch gar nicht darauf an, was erlaubt ist, sondern nur, was nicht Pflicht ist. Wenn es Pflicht wäre, Frauen zu schlagen, wäre das natürlich böse. Aber ist ja keine Pflicht. Sondern „nur“ erlaubt…

Damit schießt der Vogel wieder mal den Vogel ab, im wahrsten Sinne des Wortes. Wenn es irgendeinen Zweifel an seiner Verfassungsuntreue gegeben haben mag, er hat ihn quasi selber reflexhaft ausgeräumt.