Es war eine beängstigende Szene am vergangenen Freitag bei der Demonstration verschiedener Menschenrechtsorganisationen vor der iranischen Botschaft in Berlin-Dahlem. Ein gelbes Plakat mit der Aufschrift „Down with Islamic Republic“, von dem sich die Botschaftsangehörigen anscheinend beleidigt fühlten, wurde den Demonstranten von den Sicherheitskräften mit brutaler Gewalt entrissen (PI berichtete). Dabei erlitt eine 57-jährige Frau schwere Rückenverletzungen. Jetzt liegt erstmals ein Video des Polizei-Übergriffs vor.
Die Berliner Zeitung berichtet:
Schwere Vorwürfe gegen die Berliner Polizei. Bei einer Demonstration am Freitag vor der iranischen Botschaft in Dahlem soll eine 57-Jährige so schwer von Beamten verletzt worden sein, dass ihr eine Lähmung der Beine droht.
Nach Angaben des Anwalts der Frau, Daniel Wölky, erlitt die 57-Jährige eine Lendenwirbelfraktur als Folge starker Gewalteinwirkung. Deshalb habe seine Mandantin jetzt Anzeige wegen schwerer Körperverletzung erstattet. Polizei und Feuerwehr hatten bestätigt, dass die Frau mit einem Rettungswagen abtransportiert wurde. Allerdings nur, weil sie hyperventiliert habe, so ein Sprecher der Polizei. Des Weiteren spricht die Behörde weiterhin lediglich von zwei verletzten Beamten, will die Vorwürfe aber prüfen. Bei der Protestaktion in der Podbielskiallee war es am Freitag zu einem Gerangel zwischen Demonstranten und Polizisten gekommen, nachdem Beamte ein umstrittenes Transparent entfernen wollten. Vier Demonstranten wurden festgenommen. Erst 2009 hatte ein Video im Internet für Aufsehen gesorgt, auf dem zu sehen war, wie ein Berliner Polizist auf einen Demonstranten bei einer Datenschutz-Demo einprügelte.
Hier das Video:
Like
Die Polizei – dein Feind und Gegner.
Würde mich nicht wundern wenn der „Bulle“ Neonazi ist.
Ein Skandal sondergleichen, soweit reicht die Macht dieser perversen Mulas also. Und die linken Gutmenschen werden sich in die Hände klatschen. Deutschland zum ekeln. Hoffentlich kommt die Frau durch.
S C H A N D E — F Ü R — D I E — D E M O K R A T I E !
SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE
Plakate immer in doppelter Ausführung mitnehmen
Ware damals in Duisburg der Mieter zuhause gewesen, als die Polizei seine Wohnung stürmte um die Israelfahne runterzureißen, wäre er bestimmt auch verletzt worden.
Polizei-des Mu-sels bester Freund und Helfer.
Ein Skandal, dass Deutschland überhaupt diplomatische Beziehungen zum Iran pflegt.
Dieses grüne Pack prügelt auf HARMLOSE Demonstranten ein , schaut aber bei der Antifa und bei den „vergasst die Juden“- Schreier in völlig andere Richtungen ..
Ähnlich wie Ein widerliches Strauchdiebe und Strassenräuber-Pack
Willkommen in der DDR 2.0.Ich geh jetzt kotzen…
Demokratie?
Fehlanzeige … die wurde in den letzten 60 Jahren abgeschafft. Wir leben in einer Demokratur … nur noch wählen gehen und ansonsten „Schnautze“ halten.
Unsere Gründerväter rotieren bestimmt im Grabe.
Heute war ein richtig „guter“ Tag. Raubmorde, Vergewaltigungen, versuchte Tötungen, Raubüberfälle und Trickdiebstähle am laufenden Band. In der Summe 30 erfasste schwere Verbrechen
Und unsere Polizei eiert um die Beschreibung der eingewanderten Kriminellen herum, dass einem das Kotzen kommt. Aber bei einer Handvoll Demonstranten, die gegen ein Regime demonstrieren, da sind sie richtig stramm im Auftrag des Rot-Roten Faschistenclubs aus Berlin.
Meine Eigengewächse können bei gefallen gerne verbreitet werden, aber bitte mit Nennung meines Nicks!
#11 Luxx (13. Dez 2010 17:34)
Ist das Ihre Website ? Wenn ja …. gute Arbeit. Weiter so.
Wer sich fragt wer all diese
Konflikte und Probleme braucht achte mal auf die Aussagen der Be“soffen“troffenheits Claudi.
Grün ist eben doch die Farbe des Friedens.
Wie der K“l“oran werde derartige Geschwüre den ewigen Frieden über alle bringen die anders denken als eben sie selbst.
Unter „Autoritäre Diktatur“ lässt sich schon mal das Endziel jener Bewegung rausgoogle“n.
Fuck off commy and muslem scum.
Bloggy
Also von Polizeigewalt seh ich wenig in dem Video. Passt auch so garnicht zu den Berichten die hier sonst so stehen, wenn die Polizei sich mal wieder mit linken affen rumschlägt.
Die Polizei wird von allen Seite einfach nur schamlos benutzt.
Gleich mal ein nettes Lied anstimmen…damit die Stimmung nicht zu besinnlich wird.
das war und ist unser aller Problem…rotes Pack und ihre Handlanger.
ACAB aber sicher nicht wegen dem was sie tun, sondern wegen derer für die sie es tun.
Und zufrieden sind sicher auch die wenigsten von den Herren der Polizei.
Bloggy
Ich weiss gar nicht was ihr euch aufregt. Hatte heute ein langes Gespräch zum Thema zensur auf Tagesschau.de. Kritik an Religionen ist unerwünscht. Offensichtlich auch wenn sie berechtigt ist. Das es keine Christlichen aufrufe zum Thema töten von Ungläubigen gibt und Buddhististische Selbstmordattentäter die Ausnahmen sind, interessiert hier wenig. Auch der Verweis auf Koranschulen an denen nachweislich Hass gepredigt wird nicht gewünscht. Ich habe vorgeschlagen dies in der Nettiqette zu vermerken. Dann kann der denkende Mensch sich die Arbeit sparen.
Wir dürfen halt alles, solange wir die Gefühle unserer Schätze nicht verletzen. Maulkorb im eigenen Land wegen der neuen Herrenmenschen. Das ist die bittere Wahrheit. Hoffentlich wird irgendwann ….
Meinungsfreiheit – 1848 blutig erkämpft – 2010 mit Füßen getreten und von der EU kassiert. Linksfaschistische Meinungsdiktatur bis ins Mark, zum Kotzen.
Warum wurde nur das Gelbe,in arabischer Sprache verfasste Band,mit Gewalt entrissen??Daneben auf den hochgehalteten Taferln stand genau das gleiche nur halt in Deutsch.
Ergo,kam der Auftrag dazu eindeutig aus der Botschaft,die scheinbar der Deutschen Sprache nicht mächtig sind.
Mit welcher Berechtigung wurde hier überhaupt von der Polizei eingeschritten??
Wenn die Demo angemeldet war,ist das ein glatter Rechtsbruch durch die Polizei.
Aber wirtschaftliche Interessen (Kohle,KOhle über alles) gehen halt vor jeglichen Charakter,da belässt man sogar Botschafter eines Unrechtstaates im Land,anstatt die Beziehungen sofort einzustellen.
Mir kommt das kotzen.
#13
Nee, ich auch nicht, außer daß da eine Frau schreit als wenn ne Sau geschlachtet wird.
Muslime neigen zu unendlichen Übertreibungen.
Das Plakat wegzunehmen war ja auch nicht ok. und wird verfolgt. Rechtsstaatlich. Aber für einen Riesen – Skandal taugt das hier nicht.Da ändert das Geblöke auch nichts dran.
Gerangel? umstrittenes?
Das war ein gezielter, jedem Meinungsäußerungrecht zuwiderlaufender, an Stasiszenen erinnernernder Zugriff von Staatsbütteln!
Der rechtsstaatliche, deeskalierende Vorgang müßte doch in Etwa so ablaufen:
Und was ist bitte bei wem umstritten an der Aussage:
Komisch…liegt euch ein anderes Video vor als mir?
Ich sehe nur aggressive Perser, die auf die Polizisten losgehen…etwa bei 5:20 geht’s los.
Beim entfernen von Israelfahnen und Plakaten die ein abschaffen der Iranischen Republik fordern, ist unsere Polizei stark.
Wenn am Al Quds Tag die Muslime mit Rufen „Tod Tod Israel“ und Hitlergruß durch Berlin marschieren, stehen sie am Rande stramm und salutieren (Ironie)
Können wir uns noch darauf verlassen, das die Polizei unseren Rechtstaat schützt, oder ist sie schon so von Muslimen und Kryptomuslimen durchsetzt, das sie nicht mehr zur Verteidigung unserer Verfassung, der universellen Grundrechte in der Lage und Willens ist?
Offensichtlich war sie noch nicht einmal in der Lage, nach ihren Übergriffen einen Krankenwagen zu rufen.
Hätte sie bei einer linken Demo, auf der ein Schild nieder mit Israel, so gehandelt, hätten die Hunde nicht ausgereicht….
Denn nieder mit Israel zu rufen ist in Deutschland legal und wird auch von der Regierung unterstützt.
Also ich kapiere auch nicht wirklich was da passiert ist. Warum die Polizei am Anfang probiert, das Plakat zu entreißen verstehe ich zwar nicht, aber das eigentliche Problem passiert ja (so wie ich das verstanden habe), als die Demonstranten versuchen zu nahe an die Botschaft ranzukommen (ein Polizist sagt irgendwas von einer roten Linie). Das kreischen der Frauen scheint mir auch nur bedingt was mit direkter Gewalteinwirkung zu tun zu haben, sondern eher allgemeiner Protest zu sein. Den Gesichtern der Polizei kann man ja die Resignation deswegen ansehen. Trotzdem sieht da irgendwie nichts nach irgend etwas aus, das so eine schwere Verletzung hätte herbeiführen können. Das die Polizei erstmal auf Ohnmacht wegen Hyperventilation getippt hat kann ich dagegen nachvollziehen 🙂
Trotzdem würde mich vor allem interessieren, warum die Polizei das Plakat entfernen wollte – ist man verpflichtet, auf deutsch zu protestieren?
@ Heike_Torte
Ich empfinde es als unfair, die Polizei als unseren „Feind & Gegner“ darzustellen. Das Gegenteil ist der Fall.
Die Aufgabe der Polizei ist unglaublich schwierig und kein Polizist ist wirklich um seinen Job zu beneiden. Ohne Rückhalt durch die Politik, von der Justiz nicht unterstützt und immer in der vordersten Linie, wenn Ordnung geschaffen werden soll, sind die Erwartungen der Bürger kaum zu erfüllen.
Den immer freundlichen, hilfsbereiten und perfekt abwägenden Schutzmann kann es nicht geben.
Zumal sich viele kritische Situationen erst im Nachhinein überschauen lassen. Fehler passieren da im Eifer des Gefechtes schneller als man denkt.
Die Polizei steht oft ganz allein zwischen allen Fronten. Das sollten wir immer bedenken – auch bei so manch berechtigter Kritik an einzelnen Entscheidungen.
Also ich finde das Video jetzt auch nicht wirklich schrecklich! Mich wundert das die Polizisten da so ruhig geblieben sind als die Alte da so rumgebölkt hat!
Die Tatsache,das denen ein Plakat weggerissen wird ist natürlich eine Sauerei!
Aber eines würde mich mal brennend interessieren: Diese Leute die gegen ein islamisches Regime protestieren, sind das nun Moslems oder nicht? Ex-Moslems? Sind sie potentielle Wähler für Parteien wie etwa die Freiheit?
Ist das sicher, dass da nur „down with Islamic Republik“ auf dem Transparent stand? Der Einsatz kommt mir ein bischen überzogen vor. Auf jeder antiamerikanischen und antiisraelischen Demo hierzulande werden schlimmere Plakate gezeigt.
Shit Doppelmoral von unseren „Politlern“
Deutschland ist der wichtiste Handeslpartenr
von Iran, dass den industriellen Masssenmord and den Juden (Holocaust) leugnet!
http://newstime.co.nz/joachim-steinhoefel-the-iran-policy-of-our-country-germany-was-and-is-shameful.html
Lawyer Steinhoefel: (01:32) “The Iran Policy of our Country (Germany) WAS and IS SHAMEFUL!”
Hier gibt’s noch ein weiteres Video…
Berliner Polizei attackiert iranische Demonstranten
http://iraniangerman.wordpress.com/2010/12/12/berliner-polizei-attackiert-iranische-demonstranten/
Wenn der Text auf dem Plakat war wie berichtet war die Entfernung m.E. nicht ok.
Das kann man: dokumentieren und evtl. hinterher klären, öffentlich machen usw.
Aber man kann nicht: die Polizisten von allen Seiten anbrüllen, angrabschen, rumschubsen, und dann erwarten das sie nichts tun.
So funktioniert das eben nicht.
Das sind keine Polizisten gewesen, das war die Sturmabteilung (SA) in Polizei-Uniform, die willenlos jeden Befehl ihres Führers befolgt.
Welche Gefahr ist bitte von dieser kleinen Menschengruppe ausgegangen, warum darf man nicht schreiben „Down with Islamic Republic“?
Das istdoch nicht Fremdenfeindlich o.ä. dann hätte es ja „Islamic Religion“ heißen müssen.
Zensur und willkürliche Gewalt – so etwas tun in Deutschland nur NAZIS!
NAZI Polizeiführung!
Was soll man von einer Polizei halten,die in fremde Wohnungen gewaltsam eindringt und die Fahne Israels runterreisst, aber ohne Skrupel
Proteste gegen Unrechtsregime auseinandertreibt? Politische Polizei als treuer Erfüllungsgehilfe der politischen Klasse.
Ich stell mich bereit zur Steinigung….
„Deutsche Polizisten sind Faschisten“
Woher kenn ich das denn bloss?
Ebenso dieses stressige Geschrei von Leuten, die gar nichts abbekommen haben…
Versteht mich jetzt nicht falsch, ich finds gut, dass die Leute dort protestieren.
Aber sich mit der Polizei anzulegen und sie stellvertretend anzuschreien bringt nichts, die sind ja nicht das Regime im Iran.
Die müssen ihre Befehle ausführen, ob sie das tun wollen oder nicht.
Die Grünen anzuschreien und damit zu stressen bewirkt nur, dass ein gestresster Grüner überreagiert.
Das läuft ja rein nach Befehlskette, Politik sagt zum Polizeichef:
„Mach das Schild weg“
Pol-Chef zum Einsatzleiter:
„Mach das Schild weg“
Einsatzleiter zum Grünen:
„Mach das Schild weg, wenn Dus nicht bringst, such ich Dir nen neuen Job“
Man muss oben an der Kette ansetzen um das Verhalten am Ende der Kette zu ändern.
Und ja, mir ist durchaus bewusst, dass die von mir „verteidigte“ (mach ich nicht, ich sag nur, wies läuft) Polizei auf mir rumknüppeln würde, wenns der Chef so befiehlt.
Übrigens, „Polizeigewalt“ sieht, trotz allem, anders aus.
Das weiss ich sicher… 😉
Nochmal, ich verteidige hier nicht die Polizei sondern betrachte es lediglich von beiden Seiten.
Den Verletzten wünsche ich von Herzen eine gute Besserung.
Jetzt haben wir nicht mehr nur die Medien und die Politiker gegen uns, die Mohametts die uns abstechen und vergewaltigen, nun macht uns jetzt die Polizei die uns helfen soll, auch zu Krüppeln.
Und nicht, weil es gerecht wäre dies zu tun, sondern weil Jemand Anderes die Macht dazu hat dies zu befehlen.
Gnade uns Gott wenn dieser Jemand ein Mohamett sein wird, dann war das Geschehene jetzt nur ein billiges Vorspiel.
Das ist eben das „neue“ Deutschland unter Führung der ehemaligen FDJ-Sekretärin für Agitation derzeit amtierenden Reichskanzlerin Merkel:
Trau schau wem:
Deutschland stellt Israel ein Ultimatum
http://www.haolam.de/index.php?site=artikeldetail&id=3850
Drohgebährden gegen Israel, Schmuskurs gegenüber dem Iran, Kuschen vor dem Islam … die neue Dreifalitigkeit der Berliner Bundesregierung ….
Die Demonstranten zeigten ein Plakat auf dem stand :„Nieder mit der islamischen Republik Iran“. Die dortigen iranischen Botschaftsangehörigen fühlten sich davon beleidigt und forderten von der dort anwesenden Polizei die Entfernung der Plakate. Dieser Forderung kamen die Polizisten sofort nach und nein die Demonstranten sind keine Moslems sondern patriotische Iraner wie
http://tangsir2569.wordpress.com/
http://shiroxorshid.wordpress.com/
Manche Kommentare könnten genau so gut in einem Forum der Antifa stehen.
Zb #28 MultiKumulti
Wie kann man nur so ein Müll von sich geben ?
Vieleicht werden sie mal bei den Linksgrünen vorstellig, dann können sie sich gemeinschaftlich an den fiesen Nazibullen rächen ….
#30
Der Verletzten, die auch gleich einen Anwalt hat, der die Schmerzensgeldforderung in die Höhe treiben will.
Nee, Kinners, ich glaube da gibt es bessere Sachen um sich dafür einzusetzen.
Und ne Scheiß Polizei ist das schon garnicht. Das sind Befehlsempfänger, die nicht nach ihrer Meinung gefragt werden. Oder sollen die jedesmal vorher einen Stuhlkreis bilden um eine Einstellung zum Thema zu finden?
Die haben echt einen Scheiß – Job.
Die Anweisung kommt von „Oben“. Das dürft Ihr bei dem Gerangel nicht vergessen. Die Beamten machen nur ihren Job, und ich bin mir sicher, mancher würde gern auf der anderen Seite stehen.
Also Obacht, bei solch bösen Anfeindungen.
@ #35 MrJuhu
Man sollte schon unterscheiden:
Bundespolizei (ex-BGS) = Prügeltruppe
Polizei = arme unterbezahlte Streifen-Hunde
Im Gegensatz zur „echten“ Polizei nimmt man für die Prügeltruppe auch gerne vorbestrafte Jungs, die gut zupacken können.
Und diese tun dann auch, wofür sie bezahlt werden.
#38
Danke Lily
Das kommt davon, wenn ein Land muslimische Migranten als Polizisten einsetzt, die vielleicht noch aus diesem Land kommen.
Alle Konflikte dieser Welt wandern mit den Menschen nach Deutschland ein.
#39
Die können sie bei der Antifa, die ja durchsetzt ist mit Randale-Muslimen gern zum Einsatz bringen!
Nun bleibt mal auf dem Teppich !
Was waren denn das für Leute ? Die haben sich teilweise artikuliert wie die Tiere, aber nicht wie Leute die protestieren. Das waren doch sicher (fast)alles Araber, die von unseren Steuergeldern unterhalten werden. Diese Leute provozieren unsere Polizisten, die z.T. bestimmt sowieso schon frustriert sind. Außerdem werden diese Polizisten von ihrem Einsatzleiter rausgeschickt – und der bekommt Order von weiter oben. Die Polizisten vor Ort sind doch die ärmsten … Außerdem habe ich keinen schlagen sehen. Also bitte nicht auch noch hier hysterisch reagieren – das bekommt unser PI nicht gut in der Außenwirkung.
Nochmal zu dem ach so schlimmen Plakat: Vielleicht hat sich der deutsche Rechtsstaat von den Iranern glatt erpressen lassen, immerhin befinden sich, soweit ich weiss, noch zwei Journalisten im Iran in Geiselhaft. Fragen über Fragen…
#39 Schlecht_Mensch
Jo, genau. Besonders die kleine blonde ist bestimmt ne ganz üble Schlägerin.
Was versuchen sie hier für ein Müll zu verzapfen?
#44 freshwind
Du bist absolut PC
werde doch Mitglied bei den Grünen
#35 MrJuhu
Sehe ich auch so, was hier mal wieder verzapft wird ist echt finster. Aber wenn es dann auf einmal nur noch Bullen und keine Menschen sind und der Staat per se das Böse ist das wohl normal …
Ich dachte wir wollten unseren freiheitlich-demokratischen Staat retten und nicht ihn durch Anarchie ersetzen?
#44 freshwind
Perser sind keine Araber. Und wirklich Provokation habe ich auf dem Video auch nicht entdecken können, aber zunehmend ausgeflippt sind die Leute halt schon. Aber das gehört glaub ich dann wieder schon zu der Mentalität da 🙂
Hysterisch??? Ich höre nur ein modern und aufgeklärt aussehendes Mädchen schreien: „Was macht ihr denn???“. Sonst nix, bei den Antifas hört man nur platte Sprüche und Türken mit dem üblichen „ich f*cke deine usw…“ -Sprüchen. Freshwinds wäre gut bei der Antifa, den Grünen und Altermedia aufgehoben.
@#46 MrJuhu
Informiere dich und wisch dir den Schaum vom Mund. Dass die Frauen nicht die großen Prügler sind, ist mir auch klar.
Aber ich kenne mehrere, die mal beim BGS waren und auch ein paar vom Zoll.
Die ganzen Geschichten hier breit zu treten, habe ich nicht die Muße.
P.S.
Es gibt solche und solche Polizisten – es sind eben auch nur Menschen.
Aber: Es sind Menschen mit Knüppeln und Knarren.
Deshalb ist es bei ihnen auch fataler, wenn da ein richtiges Arschloch bei ist.
Diensteid des BGS (seit 2005 Bundespolizei):
„Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe!“
Ist Meinungsfreiheit – wie auf dem Plakat – kein Grundrecht?
Bundespolizei in Berlin
Der Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeidirektion Berlin mit Sitz in Berlin erstreckt sich auf die Länder Berlin und Brandenburg.
Ihr sind zwölf Bundespolizeiinspektionen nachgeordnet, unter anderem die 2002 eingerichtete Bundespolizeiinspektion Polizeiliche Sonderdienste, zu der auch die Reiterstaffel der Bundespolizei gehört.
Besondere Bedeutung kommt der Bundespolizeidirektion Berlin deshalb zu, da ihr der Schutz von Bundesorganen wie dem Bundespräsidialamt, dem Bundeskanzleramt, dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium der Justiz und dem Bundesministerium des Innern obliegt.
———————————————-
Wenn es mal zum Sturm auf das Kanzleramt oder Schloss „Wolkenkuckucksheim“ kommt, werden sie es sein, die schlagen und schießen.
Da sie wissen, dass es bald soweit sein könnte, üben sie schonmal.
Hier der Demo Aufruf
Aufruf zum Internationalen Tag der Menschenrechte:
Protestkundgebung gegen die islamische Republik Iran
Protest gegen Hinrichtung, Steinigung und systematische Verletzung der Menschenrechte!
Die Geschichte der islamischen Republik Iran ist seit der Machtergreifung des Regimes mit Repressionen, Verhaftungen, Folter, Hinrichtungen, Steinigungen, Terror und drakonische Strafen wie Abtrennung von Körperteilen und Auspeitschungen eng verbunden. An kaum einem Tag werden die Menschenrechte nicht verletzt, sogar die Hinrichtung von Minderjährigen Straftätern gehört zu den Vorgehensweisen des Regimes.
Ein wichtiger Bestandteil des Kampfes und des Widerstands in Iran in den letzten 18 Monaten ist der fortdauernde Schrei von freiheitsliebenden Menschen, die in den letzten 31 Jahren Nein zu islamischen Regime gesagt haben und sich trotz Folter, Gefängnis und Hinrichtungen immer mehr für die Freiheit von politischen Gefangenen, Versammlungs- und Organisationsfreiheit, die Trennung von Staat und Religion und die Befreiung von Frauen einsetzen.
Wir fordern alle freiheitsliebenden Menschen auf,
-Für die Freiheit für alle politische Gefangenen,
-Gegen die Todesstrafe und Steinigungen,
-Für uneingeschränkte politische Freiheiten, Versammlungs- und Organisationsfreiheit
-Für ein Tribunal gegen die Verantwortlichen der Verbrechen der letzten 31 Jahre in Iran
und als Unterstützung der Protestbewegung des iranischen Volkes
zahlreich und zeitgleich mit anderen Menschen, die in Brüssel und andere Städten in Europa und Nordamerika, an unsere Protestkundgebung teilzunehmen, um gegen die systematische Verletzung der Menschenrechte in der Islamischen Republik Iran zu demonstrieren.
Von Polizeigewalt sehe ich da auch nichts. Allerdings: Das Plakat hätte nicht entfernt werden dürfen, ein strafbarer Tatbestand ist da nämlich nicht ersichtlich. Natürlich ist das Ganze von ganz oben (=Politik) gesteuert, die Polizei würde doch von sich aus bei so einem Sachverhalt niemals einschreiten.
Also Leute, wenn ihr auf wen losgehen wollt: Sucht Euch besser die rot-roten Berliner Politiker raus, die die Polizei als ihr Büttel für ihre miese Politik missbraucht!
#53 Schlecht_Mensch
Wenn ich mal fragen darf, was würdest du denn von der Polizei erwarten, wie sie sich verhalten sollte, wenn wirklich ein Mob das Kanzleramt stürmen wollte? Mal ganz abgesehen davon, das das ja zusätzlich auch nicht irgendein Gebäude ist …
@#55 BerndLoessl
Keiner will hier auf jemanden losgehen. Aber Fakt ist doch, dass auch die Polizisten, die einem speziell in Berlin oft genug leid tun können, auch nicht immer gerade ihre Vorbildfunktion erfüllen. Jemehr Frust im Alltag, desto lockerer sitzt auch der Knüppel.
Und laut Diensteid ist ein Polizist dem Grundgesetz verpflichtet – erst danach seinem Vorgesetzten.
Leider muss ich meine Meinung zur Polizei ab heute revidieren!
Bis jetzt dachte ich immer, das seien arme Schweine, die von der Politik verheizt werden.
Offensichtlich stimmt das nicht.
DIE POLIZEI IST TEIL DES PROBLEMS, so wie die Richter und Staatsanwälte. Der kleine Polizist auf der Strasse ist auch nur ein williger Erfüllungsgehilfe der Linken Kaste.
Habe das System übrigens bei meinem Kumpel miterlebt. Der hat in Kiel auf der sogenannten „Fachhochschule“ der Polizei ne sozialistische Gehirnwäsche bekommen. Für den gibts nur noch den Kampf gegen Rechts; alles andere zählt nicht. Das er aber in Heiligendamm und im Schanzenviertel nur von Linken auf die Fresse kriegt, blendet der völlig aus. Wie jesagt: Gehirnwäsche!!!
Für die Polizei ist es lebensnotwendig, die Demokratie zu schützen und zu verteidigen. In allen anderen Fällen wird sie zum Büttel degradiert.
Deshalb ist es wichtig, daß jeder Polizist in -und aus-wendig die Demokratie intus hat. Dazu gehört auch die Meinungsfreiheit. Auch wenn sie selbst mal in die Schusslinie gerät. Aber gerade dann ist Demokratie vonnöten.
An alle Polizei-Experten hier:
Was ist eigentlich mit dem Ermessens-Spielraum?
Muss man eigentlich jeden Scheiss auch genauso machen,wie es der Vorgesetzte angeordnet hat?
Hier die Plakate die in Deutschland nicht mehr gezeigt werden dürfen
http://img263.imageshack.us/img263/3406/15634217495601252917210.jpg
http://img839.imageshack.us/img839/1130/63972174955279195912100.jpg
http://img256.imageshack.us/img256/9055/15551017495662919577710.jpg
#56 ceterumcenseo
Genau das ist die Frage, die wir uns alle stellen sollten. Wie werden die reagieren, wenn die Lage in der EU und Deutschland bald so katastrophal sein wird, das Volk nur noch geknechtet wird, um den Lobbyisten ihren Zwölft-Wagen zu finanzieren bzw. die M’uselmanen hier eine kritische Masse erreichen und sich das Volk (ähnlich 1989) erheben wird?
Wie werden sie reagieren? Werden sie Kadavergehorsam zeigen und auf ihre Brüder und Schwestern schießen oder werden sie sich auf die Seite der Unterdrückten schlagen und das korrupte, verfassungsfeindliche Pack mit verjagen?
@ #60 cogito ergo dumm
Siehe mein Posting #57
Hier die Plakate die in Deutschland nicht mehr gezeigt werden dürfen
http://img839.imageshack.us/img839/1130/63972174955279195912100.jpg
http://img256.imageshack.us/img256/9055/15551017495662919577710.jpg
Und noch eins
http://img263.imageshack.us/img263/3406/15634217495601252917210.jpg
Du leistest AUSGEZEICHNETE Arbeit….. !! bin aber der Meinung das du kein 1 % der Straftaten erfasst, da du einfach nicht alle Quellen benutzen kannst !!!
#61 Schlecht_Mensch
In der Tat eine gute Frage. Noch bin ich allerdings davon überzeugt, das sich das Problem auf demokratischem Weg lösen lässt und das System nicht derartig von innen verrottet ist. Und dann stellt sich die Frage wiederum nicht. Und auch die EU ist die Summe ihrer Mitglieder, und der Wind in ganz Europa dreht sich ja derzeit – und zwar fixer als bei uns.
@#63 Montana187
Also, wenn ich sehe, was die für brutale Plakate hoch halten – ich hätte Schießbefehl gegeben.
*Zynismus aus*
#35 MrJuhu
Nicht verallgemeinern mein Freund, sonst kannst Du Dich nämlich bei der NPD vorstellen.
Es ist mir vollkommen egal ob die Beamten dort Sonderkommandos oder einfache Streifenpolizisten waren – es gibt keinen Grund solch einen dummen Befehl auszuführen.
Hätte ich dort gestanden hätte ich meinem Vorgesetzten einen Vogel gezeigt.
Genau dasselbe damals mit dem Entfernen der Israel Fahne wegen unkontrollierbarer Demonstranten.
Sorry, wer stupide Befehle ausführt und dabei die Rechtsordnung bricht – in Wohnungen einbricht oder Menschen veretzt, der istkein Polizeibeamter mehr.
Da scheiß ich auf die Uniform und den guten Willen.
Irgendwann hört es mal auf immer zu sagen – die arme Polizei macht auch nur ihren Job.
Darunter sind auch viele feige Hunde, die sich das ganze Jahr nix trauen aber dann auf einer Demo mal den Frust rauslassen und Frauen oder Kinder verprügeln – so wie hier.
Dafür braucht man kein Verständnis zeigen – die sollen mal kriminelle Totschläger bei Widerstand zusammenprügeln um sich Respekt zu verschaffen.
Stattdessen sieht man aber immer genau die freudig grinsend vor den kameras und in gerichten herumkrakelen statt im Rollstuhl anzukommen.
Schon mal gemerkt?
Uniform trägt zuerst wer ein Dummkopf oder Feigling ist – das ist die Grundregel, das wusste schon Einstein.
Denk doch mal nach, was da draußen abgeht, meinst Du das würde passieren, wenn hier oder da mal ein Polizist mit Rückgrat tun würde was notwendig wäre?
Bei mir würde keiner der gerade jemanden totgeschlagen hat gesund den Mannschaftswagen verlassen, der hätte sich beim Transport zu GESA aber alle Knochen gebrochen beim Widerstand gegen die Staatsgewalt.
Feige Luschen sind unsere Polizisten – die haben es sich verdient dass man sie verachtet – warum sonst tun es die kriminellen Jugendlichen???
Was ist denn mit PI passiert?
Häh? „Brutale Gewalt“? „Polizei-Übergriff“? Eine „schwerverletzte“ 57-jährige?
Die sichtbare Hyperventilantin ist schlimmstenfalls in den 30-ern.
Und seht mal in die Gesichter der Polizisten (zu hören sind die ja leider nicht, da alles vom hysterischen Gekreische einer Dame übertönt wird).
Ich sehe – abgesehen von den Anfangsszenen, welche die vorangehende Situation nicht erkennen lassen – nur angenervte und beschwichtigende Gesten der Polizisten, die später samt einigen Demonstranten ziemlich gelangweilt rumstehen. Und dann der Polizist, der fragt: „Was hat sie denn?“ Die Frage hätte ich an seiner Stelle auch gestellt. Denn die „Schwerverletzte“ hockt ganz entspannt auf irgend etwas, getröstet und am Händchen gehalten von ihren Mitschwestern und macht ein Aller-Jammer-der-Welt-Gesicht, dessen Ursache jedoch verborgen bleibt. Eine am Rücken „Schwerverletzte“ verhält sich anders und sieht auch anders aus.
Liebe PI-ler, Ihr ahnt gar nicht, wie viele Freunde Ihr unter Angehörigen diverser Polizeien habt. Denn die müssen den Mist, den ihnen wie uns die Politik einbrockt, tagtäglich ausbaden. Sie tragen – wortwörtlich – ihre Haut zu Markte und knirschen mit den Zähnen.
Und dann verzapft Ihr so einen Schei..??? Oder ist das ’ne Satire?
Brutale und gewalttätige Übergriffe mit Schwerverletzten und Toten sind mir wohlbekannt – und zwar aus dem Iran, wo das Mullah-Regime Demonstranten von Polizisten auf Motorrädern willkürlich und hinterrücks abknallen ließ. Ihr erinnert Euch?
Also schämt Euch (schon klar: shit happens) und macht es zukünftig wieder besser!
Und an meine Mitkommentatoren, die in der (Berliner-)Polizei die SS des 21. Jahrhunderts marschieren sieht: Ihr habt ’nen Knall!
Kopfschüttelnd,
Don Andres
@ #66 ceterumcenseo
Dein Wort in Gottes (was sagt man eigentlich als Atheist?) Ohren.
Ich hoffe natürlich, alles friedlich und demokratisch lösen zu können.
Aber angenommen, Schwarzmaler wie Ulfkotte und George Orwell haben Recht?
Nehmen wir an, dass sich unsere „Eliten“ einfach weigern, abzutreten (CDU /SPD /GRÜNE stecken doch unter einer Decke) und die fortschreitende Diktaturisierung vollenden?
Dagegen wird Stuttgart 21 nur ein Hippie-Wander-Ausflug gewesen sein.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/verpruegelte-exil-iranerin-weiter-im-krankenhaus/3621572.html
Es gibt ww 192 Nationen, diese haben innerstaatlich mindestens 3-5 politische und oder ethnische Probleme.
Genau diese Anzahl multipliziert, ergeben die massenimportierten Konflikte vor unseren Haustüren, also stellt euch jetzt nicht so an, ihr habt jahrzehnte mittels Votum die Zustände mit herbeigeführt, ja ja, habe die nie gewählt, kenn‘ ich
_____________________________________________
Aktiviert eure Hirnrinde und sucht nach Abhilfe
Deutsche Polizisten prügeln im Auftrag von Moslemfaschisten, die sich durch das Plakat beleidigt fühlten.
Kaum zu glauben. Eines Tages werden sie dafür bezahlen.
#60 cogito ergo dumm (13. Dez 2010 19:21)
Wenn der Einsatzleiter sagt, das Schild muss weg, dann muss der Grüne das umsetzen.
Ob er will oder nicht.
Auch mit Körperlichkeiten, falls der Schildaufsteller der mündlichen Aufforderung, einer polizieilichen Weisung, nicht freiwillig nachkommt.
In diesem Fall gibts leider keinen grossen Ermessensspielraum, ein Befehl eines Vorgesetzten ist auch bei der Polizei ein Befehl.
Hier in diesem Video ist m.E. keine unnötige Gewalt zu sehen, nur „Gerangel“.
Keine Knüppel, keine Knarren und keine Tritte und Schläge.
Das kann auch ganz anders gehandhabt werden, ich sag mal ganz vorsichtig, dass die hier ausgeübte Gewalt nicht überzogen war.
@ Don Andres
Es geht hier nicht um die Schwere der Rückenverletzung, sondern um die Frage, inwieweit sich der „einfache Polizist“ instrumentalisieren lässt! (Und wie er sich hätte stattdessen verhalten können)
P.S. Mein Opa hat übrigens auch immer brav seinem Vorgesetzten gehorcht.
@ #68 MultiKumulti
Dem gibt es eigentlich nichts mehr hinzuzufügen. Das hatte ich schon fast vergessen, diese Aktion mit der Israelfahne.
Nun stellt euch mal vor, ein Mob von Hamas-Friedensaktivisten fühlt sich von einem als PI-ler oder FREIHEITS-Mitglied bekannten Menschen belästigt.
Wird der dann auch entfernt?
#69 Don Andres
Abgesehen von der Hysterikerin, die die Situation vielleicht eskalieren ließ, gibt es keinen durch das Grundgesetz gerechtfertigten Grund das Transparent zu entfernen. Punkt.
#70 Schlecht_Mensch
Hm, ziemlich schwierig das zu übersetzen wenn man nicht an die Existenz eines höheren Wesens glaubt. Vielleicht in dem Fall im Ohr der Politiker? 🙂
Wenn es allerdings wirklich so dunkel aussieht wie Ulfkotte&co beschreiben dann, tja, dann dürfte es wohl wieder ausgehen wie bei unserem letzten Revolutionsversuch anno 1848, also scheiße.
Aber imo macht Ulfkotte schon aus einigen Mücken Elefanten. Z.b. das er aus der Aufstellung von Spezialeinheiten zur Unruhebekämpfung schließt, das es bald Unruhen geben muß ist doch ein wenig so als würde man von der Aufstellung einer Feuerwehr auf einen baldigen Feuersturm schließen.
Aber wir leben derzeit imo in einer sehr aufregenden Zeit – die Uhr tickt, und es bleibt echt abzuwarten, wie schnell die Gesellschaft und unsere Obrigkeit lernt. Seit Sarrazin sind ja schon einige Lernerscheinungen zu merken, muß man natürlich mal abwarten ob und wie die dann umgesetzt werden. Ich hoffe es war nicht wieder einfach nur Beruhigungsgelaber. Aber z.B. der Schröder glaub ich’s schon wirklich, das sie das nicht nur aus Populismus macht. Allerdings ist sie auch wieder so jung, das wieder nicht klar ist, ob sie nicht nur aus Unbedarftheit versucht, etwas zum scheitern verurteiltes durchzusetzen. Andererseits sind wieder eine ganze reihe Gundmenschdampfplauderer in der letzten Zeit schlichtweg ignoriert worden, wo sie früher die Debatten mit den gleichen Argumenten kontrollieren konnten. Mal sehen und hoffen also. Und sehen wo man selbst Hand anlegen kann, wie z.B. zumindest bei der Petition gegen die Krankenversicherung von Ausländern.
Wer weiß wie heute die Anforderungen für den Polizeidienst sind?
Vielleicht so:
1. Körperlich: Drei Klimmzüge
2. Geistig: Eigenen Namen fehlerfrei schreiben
3. Charakter: Nach oben buckeln, nach unten treten.
Da braucht man sich dann übers Demonstranten prügeln, mit Drogen handeln, geheime Infos an Kriminelle weitergeben u.ä. der Damen und herren Polizanten nicht zu wundern.
#74 nicht die mama (13. Dez 2010 19:38)
Befehlskette ja.
Aber genauso hast Du die Möglichkeit Dich über Deine Vorgesetzten zu beschweren, bzw. ihre Maßnahmen oder Fähigkeiten anzuzweifeln.
Davon sollten Polizisten auch mal Gebrauch machen und nicht immer nur „Gut Freund“ mit dem Chef spielen, damit der Tag ruhig vorbeigeht.
So kommt eine Gesellschaft nicht weiter, man muss sich auch mal quer stellen.
#78 crimecitywestend
Die PI’ler hätten sich selbsverständlich gesittet an die PI-Demo-Anleitung gehalten und hätten solche Probleme überhaupt nicht bekommen:
http://www.pi-news.net/2010/11/demonstrieren-aber-richtig/
(hoffen wir das zumindest mal 🙂 … )
@ Don Andres #69
Absolute Zustimmung, besser hätte man es nicht formulieren können.
Unfassbar! Ist das die viel gepriesene Demokratie?
@ #19 Gegendemonstrant
Dem schließe ich mich an.
Ich kann auf dem Video nur eine linksextremistische Mischpoke sehen, die aggressiv kommunistische Parolen schreit und Widerstand gegen deutsche Polizeibeamte leistet. Ob dies Anhänger von Frau Ahadis „Arbeiterkommunistischen Partei Irans“ und deren Vorfeldorganisationen „Internationale Kampagne
zur Verteidigung der Frauenrechte im Iran“ bzw. „Internationales Komitee gegen Steinigung“ sind? Diese Leute wollen lediglich ein totalitäres Regime durch ein anderes ersetzen. Zudem gehört es zur Strategie politischer Extremisten die herrschende Demokratie als „Unrechtsstaat“ zu diffamieren – wozu der seltsame Fall der angeblich drohenden Beinlähmung wie die Faust aufs Auge passen würde.
Selbstverständlich ist das Entfernen des Transparents eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Und auch der Volksverhetzungsparagraf ist eine derartige Einschränkung. Für beides gibt es allerdings mit den Paragrafen § 103 StGB („Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten„) und § 130 StGB („Volksverhetzung“) eine gesetzliche Grundlage, welche Polizisten durchsetzen müssen. Um ein Verständnis von Meinungsfreiheit nach amerikanischem Vorbild durchzusetzen, kann man also nur auf einen Umschwung durch den Gesetzgeber hinarbeiten – und bis dahin ist Polizisten, welche solche einem unliebsamen Gesetze durchsetzen müssen, Folge zu leisten.
Festseht: Wer Verbündeten wie auf dem Video hat, braucht keine Feinde mehr. Gerade als Einwanderer sollte man deutschen Behörden Respekt entgegenbringen. Und dass die Linksjournalisten von der Berliner Zeitung Vorwürfe angeblicher „Polizeigewalt“ begierig aufsaugen, sollte auch klar sein.
@ cogito ergo dumm #75
„@ Don Andres
Es geht hier nicht um die Schwere der Rückenverletzung, sondern um die Frage, inwieweit sich der “einfache Polizist” instrumentalisieren lässt! (Und wie er sich hätte stattdessen verhalten können)“
Das diskutieren die extremen Linken auch ständig, ich möchte die Seite hier nicht verlinken, aber auf „Indymedia antifa“ wird auch permanent gegen Polizeigewalt und „Bullenschweine“ gewettert, bis hin zu „Nazi-Bullen.“ Ähnlich geht es auf den extrem rechten Seiten zu, und die militanten Tierschützer haben auch ihr Liedlein zu singen, die Liste ließe sich endlos fortsetzen. Die Polizisten erledigen lediglich ihre Arbeit, im günstigsten Falle, ohne ihre eigene Überzeugung hineinspielen zu lassen. Nicht sie sind schuld, sondern die bestehenden Gesetze. Wir wählen die Volksvertreter, welche diese beschließen, nicht die Polizei.
#76 Schlecht_Mensch (13. Dez 2010 19:44)
Wenns deren Chef auf einer Demo so anordnet, um die Demo ruhig zu halten, dann ja.
Siehe in Duisburg die Israel-Fahne.
Da dürfen wir uns keinen Illusionen hingeben.
Und genau darum bringt es nichts, sich in kleinen Gruppen mit Staatsbütteln auf der Strasse rumzukloppen.
Dieses „Vorbild“ sehen wir ja bei den Assifanten.
Deren „Erfolge“ bei den Bürgern auch, die mag keiner.
Das ist auch der Grund, dass die nicht wirklich etwas reissen werden, deren Führer bedienen mit diesen Strassenschlachten lediglich ihre Klientel an „revolutionären Klassenkämpfern“, aufhetzbaren Wadenbeissern, die auf jedes Feindbild anspringen, das ihnen gezeigt wird.
Das ist sozusagen deren Polizei. 😉
Aber das Volk mag keine Randalierer, so diskreditiert man sich und seine Ziele.
Friedliche Demo zum Aufklären und zum Aufmerksam machen aber ohne Lautstärke oder Randale, das bringt Sympathien im Volk, bei den Wählern.
Um etwas zu ändern muss man m.E. die Politik, die Weisungsgeber, absägen und nicht die Bullen ankläffen.
Revolution auf der Strasse funktioniert nur, wenn die Masse auf der Strasse so gross ist, dass die Staatsbüttel kein Land sehen.
Wie viele Deutsche Du dazu ans Laufen bekommen musst, kannst Du Dir in etwa vorstellen.
Bullenschweine machen sich zu Knechten des iranischen Regimes, unfassbar!
@#87 nicht die mama
Revolution auf der Strasse funktioniert nur, wenn die Masse auf der Strasse so gross ist, dass die Staatsbüttel kein Land sehen.
Aber werden die Beamten dann auf unserer Seite stehen? Oder werden sie in die Menge feuern. Das zumindest hat sich nicht mal die VoPo ’89 getraut.
@ Columbin #85
Wir mögen in Bezug auf das Thema Abtreibung absolute Gegner sein, aber hier muß ich dir zustimmen, und zwar vollinhaltlich.
#80 MultiKumulti (13. Dez 2010 19:51)
Ach, redest Du doch mit fetten Typen, die nicht vom Rechner wegkommen?
😉
Du hast nicht viel Ahnung davon, wies bei der Polizei abgeht, hm?
Theoretisch gibts die von Dir erwähnten Möglichkeiten innerhalb der Polizei.
Praktisch bekommt der Aufsässige dann die Scheissjobs aufs Auge gedrückt.
Scheissschichten.
Scheisskollegen.
Scheissurlaubsgenehmigung.
Eintrag in der Akte.
Beförderungsstop.
Usw., usw….
Bei den Grünen sind genug auf PI-Linie, nur sagen dürfen sie es nicht.
Die sehen ja selbst tagtäglich ihre Lieblingsklientel, nehmen sie hoch, führen sie ab, dürfen ihre Mütter verbal ficken lassen und dann zuschauen, wie die Staatsanwaltschaft die Schätzchen wieder laufen lässt.
Die Zeiten, als der aufmüpfige Kunde auf dem Revier „auf der Treppe gestolpert“ ist, die sind (zum Glück??) 😉 vorbei.
Zumindest dann, wenn der Falsche „stolpert“ und Gute Menschen sofort mit der Rassistenkeule wedeln können.
Pauschal Bullizisten zu verurteilen ist natürlich Schwachfug. Aber dieses Beispiel und noch vielmehr jenes mit der aus dem Fenster gerissenen Israel-Fahne, die ja nun absolut legal ist, zeigen auch, dass es vielleicht Sympathisanten für uns bei der Polizei gibt, im Ernstfall aber doch der Gehorsam vorgeht.
Ich möchte – weil es absolut übertrieben wäre – hier keine Beispiele aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts bringen, wo Befehlsempfänger trotz besseren Willens und Wissens hörig und brav alles getan haben, was man ihnen auftrug. Das Potential steckt in jedem Staatsbediensteten – und das nicht nur in Deutschen.
#89 Schlecht_Mensch (13. Dez 2010 20:13)
Ich möchte es, ehrlich gesagt, nicht unbedingt probieren wollen.
Zumal es ja auch noch „multilaterale Polizeieinheiten“ gibt.
Google Dir mal Eurogendfor.
Da kann man dann versuchen, einer fremdsprachigen Ordnungstruppe zu erklären, dass man zu den Guten gehört.
Nein, mit Strassenrevolution wird es nichts, das muss die allerletzte Option sein.
Lieber eine L.H.Oswald-Option, wenn überhaupt mit Gewalt.
#88 Kaliske (13. Dez 2010 20:13)
Bullenschweine???
Das ist kein emotionaler Ausrutscher, sondern eine klare Provokation und nur saudumm!
Kaliske kann sich gleich in die Antifa-Einheitsfront eingliedern.
@ Altsachse #94
Das hatte ich glatt übersehen. Wir sollten auch ein bißchen darauf Acht geben, dass wir uns nicht für fremde Interessen vor den Karren spannen lassen. Deutsche Polizisten und iranische Interessen passen, bei allem Verständnis für die Probleme der dort lebenden Menschen, nur sehr schlecht zusammen.
@ #93 nicht die mama
L. H. Oswald? Dann doch lieber:
Operation „Alte hässliche Walküre mit Hängelefzen“ 😉
Nur dann besser erfolgreich
Warum machen die das?
Die Polizei ist doch nicht der Lakai der Mullahs oder der iranischen Botschaft!
Kann mir bitte jemand erklären, was einen Polizisten dazu bringt, so etwas rätselhaftes zu tun?
Ja, „Bullenschweine“ sollte man besser lassen. Wie gesagt, sie haben es auch nicht leicht.
Aber es ist echt ein zweischneidiges Schwert. Das Sein bestimmt halt das Bewusstsein.
Verprügeln sie andere, hat man gut reden. Verprügeln sie dich, haben andere gut reden.
Solche Ansprachen auf Demonstrationen müssen wohl in Zukunft auch verboten werden um die Gefühle der Moslems nicht zu verletzten
http://ow.ly/3ouki
Es ist absurd zu behaupten, Politiker würden derartiges Vorgehen der Polizei steuern. Entscheidungen fällt im Rahmen der Gesetze immer der Polizeiführer vor Ort – anders ist es schon organisatorisch nicht möglich. Natürlich kann auch dieser sich nicht vollständig der politischen Großwetterlage entziehen. Eine direkte Einflussnahme durch die politische Klasse gibt es jedoch nicht. Und falls sich jemand ungerecht behandelt fühlt, steht ihm jederzeit der Rechtsweg offen. Wenn nun selbst auf PI mit Parolen wie „A.C.A.B.“ („All Cops are B*stards“) wohlfeilste Polizeihetze betrieben wird, kann einem tatsächlich Angst und Bange werden.
Die Frage ist doch, ob die Polizei das Problem ist. Hätte die Polizei ein Hisbollah-Plakat entrissen wäre die Entrüstung anders verteilt. ( Und wie oft wurden dann die Einkassierung von Hisbollah-Terroristen-Fahnen wie im Krieg 2006 dann via Gericht als unzulässig erklärt! )
Fakt ist doch, dass die Polizei verheizt wird, für die Probleme, die Gesellschaft und Politiker hinterlassen!
DA liegt das Problem, nicht bei den Polizisten!
Nicht alle Polizisten sind miese Gesellen wie die hier in dem verlinkten Video, aber man sollte auch nicht zu viel von ihnen verlangen. Im Zweifelsfall würde ich als Deutscher es immer vorziehen, gewisse „Streitigkeiten“, die eskalieren, selbst zu regeln und nicht zu hoffen, daß die Polizei noch rechtzeitig eintrifft, um mein Leib und Leben (oder das meiner Familie) zu schützen. Jeder ist sich selbst der Nächste, und die Polizisten befolgen immer nur Befehle.
So, ich ziehe mich zurück. Ich könnte noch den ganzen Abend Geschichten von guten und bösen Bullen ezählen, aber das Thema ist endlos.
Hoffen wir nur, dass sie im Fall eines Volksaufstandes die Zeichen der Zei erkennen und keine Befehle ausführenden Prübel-Roboter sind.
Das Video gibt es nicht her. Also ich kann keine Polizistenprügel erkennen, daher will ich mich auch nicht weiter äußern.
Die verletzte Frau (also die am Ende des Videos) sieht mir aber jünger aus, kann natürlich auch täuschen.
#70 Der Islam ist DAS Problem (13. Dez 2010 19:26)
Unser Ziel für 2011 sind etwa 10.000 Fälle. Bei rund 450.000 Straftätern mit etwa 2.000.000 Fällen laut BKS 2009 sind das etwa 0,5% …. Es mag richtig sein, dass das sehr wenig ist. Unser Ziel ist auch nicht der Aufbau einer Kriminalstatistik im Sinne des BKA. Dazu fehlen uns auch die entsprechenden Mittel, sondern die Politik, die Medien und ihre widerliche Verlogenheit als das zu enttarnen was sie ist. Und da sind auch 0,5% recht explosiv. Nicht umsonst haben Linke recht schnell versucht unser Projekt zu stoppen. Dazu einfach da lesen.
http://www.einzelfaelle.com/navigation/blog.php?seite=4
Der Smilie mit dem Daumen nach oben 🙂
Ich kann es nicht verstehen!! Die BRD sollte jedem antiislamischen Moslem die Hand reichen. Exil Gruppen, die gegen islamischen Regime kämpfen müssen unterstützt werden. Zu den Iranern darf man nicht vergessen, dass es auch dort eine große Pro Israelisch und USA Bewegung gibt. Regimegegner sind antiislamistisch, aufgeklärt, pro Israelisch, dass dürfen wir nicht vergessen. Viele Iraner führen ein Doppelleben. Von außen geben sie sich islamisch, aber in den eigene 4 Wänden wird USA komsumiert ( Fernsehen, Pepsi trinken)
Ein aufgeklärter Iraner weiß, dass der Islam nicht zu seiner Kultur gehört.
http://tinyurl.com/39gg8hm
Also tut mir leid Leute, wenn ich hier so manche Kommentare lese, dann muss ich doch noch mal nachschauen , ob ich mich nicht „verklickt“ habe und bei zufällig Indymedia.org gelandet bin.
Am Anfang des Videos brüllt da eine (wahrscheinlich Tudeh- Kommunistin) hysterisch, ihre „deutsche Waffen deutsches Geld…“ – ANTIFA Parolen in den Winterhimmel. Und ab min. 5 : 20 stürmen die männlichen Demonstranten auch ziemlich rüde auf die Polizei los.
Das Entfernen des Plakates finde ich zwar auch nicht in Ordnung, aber wieder mal gegen die „Bullenschweine“ zu wettern und von “Nazi-Bullen” zu fantasieren ist auch ziemlich daneben.
Schaum vom Mund wischen und Brille putzen, da sind keine weiße Mäuse. 🙂
Mal abgesehen davon das ist diese Aktion der Polizei schon an sich völlig rechtswidrig ist, sollte man diese wahlweise rechts- oder linksextremistischen Polizisten unverzüglich unehrenhaft entlassen! Widerwärtiges Pack!
————————————————
Für das linksextreme Kind:
Vom Karl-Marx-Teddy bis zu meiner ersten Uhr mit dem lustigen Massenmörder Che Guevara. Die Must-Haves für das linksfaschistoide Kind!
http://www.theblaze.com/stories/lib-mag-offers-stocking-stuffers-of-murderous-heroes/
Die Polizisten können wahrscheinlich nichts dafür, die führten nur den Befehl aus, außerdem ist es leichter gegen diese Demonstranten vorzugehen als gegen die Gewalttätigen. Es wäre aber auch möglich, daß es die von den Volksverrätern bereits eingestellten Türken sind.
@ #81 Schlecht_Mensch (13. Dez 2010 19:44)
Wo habe ich eine andere Meinung formuliert als die Ihre?
Don Andres
@ #93 Kaliske (13. Dez 2010 20:13)
Mit Joschka Fischer dereinst auf den „Barrikaden“ gestanden?
Don Andres
.
Das war doch keine deutsche Polizei !
Kann nicht!
Die deutsche Polizei ist :
“ DEIN FREUND UND HELFER !“
Ihr PISA-DEUTSCHE !
Kennt ihr keine Literatur!
Noch nie von Carl Zuckmayer und seiner Tragikomödie „Der Hauptmann von Köpenick“ gehört ? ! ????
Nicht nur lesen !
Den Text begreifen !
http://de.wikipedia.org/wiki/Hauptmann_von_K%C3%B6penick
Das war keine deutsche Polizei
..
….
……das war als deutsche Polizei verkleidete BERLINER ANTIFA !
http://de.wikipedia.org/wiki/Antifa
http://de.search.yahoo.com/search?p=antifa+berlin&fr=my-myy-s&toggle=1&cop=&ei=UTF-8
….kann nur verkleidete Antifa gewesen sein!
.
#33 nicht die mama (13. Dez 2010 18:14)
Müssen sie letztendlich nicht. Ein Polizist ist kein Soldat und könnte bei Gewissenskonflikten kündigen.
Das hätte aber einige Nachteile: Finanzielle Einbußen, die Notwendigkeit zur Aufnahme einer richtigen Arbeit ohne Abenteuer-Feeling, Verlust des Halbgott-Status … .
Falls das eine Entschuldigung für prügelnde Polizisten sein soll: Denken Sie bitte an Ihre Worte, wenn sie selbst mal Bekanntschaft mit einem Schlagstock machen. Ganz besonders, wenn dieser von der Hand eines „südländischen“ Polizisten geführt wird.
Mir ist klar, dass die Polizei nicht der Kern des Übels ist. Sie ist aber Lakai der Übeltäter.
Wer hat denn die ganzen Zecken hier reingelassen? Pfui Teufel…ich hol mal Insektenspray.
#108 Schlecht_Mensch (13. Dez 2010 20:52)
Das sind sie nicht.
Es ist ja doch ein grosser Unterschied, einen etwas fragwürdigen Befehl zum Entfernen eines Schildes oder einer Fahne zu befolgen oder den Befehl zu erfüllen, scharfes Feuer auf Demonstranten zu eröffnen.
So ein lasches Vorgehen, welches unsere Polizei fährt, kannst Du in anderen Ländern mit der Lupe suchen.
Im Amiland z.B. gibts den Knüppel oder die gezogene Waffe wegen weit weniger.
Oder schau Dir mal die „Polizei“ im Iran an, da siehst Du Faschistenknechte, die Wirkungsfeuer auf Demos geben.
So lange die alle nur ihr Wollmützchen auf und nichts in den Händen haben, kann von Polizeigewalt ernsthaft ja wohl keine Rede sein.
Da ist die Story mit der Israelfahne doch ein ganz anderes Kaliber, zumal da die Polizei zu allem Überfluss erst mal die falsche Wohnungstür eingetreten hat.
Ich hatte im letzten Jahrtausend anläßlich der Auseinandersetzungen um die Startbahn West mal das zweifelhafte Vergnügen jungen bayerischen Polizeibeamten zum Frustabbau zu dienen und danach eine Zeit im Krankenhaus zu verbringen und ich sage auch, Polizeigewalt sieht anders aus.
#108 Schlecht_Mensch (13. Dez 2010 20:52)
Sicher! Sprechen Sie für alle Polizisten?
Ich kann auf keinen Fall behaupten, dass ich besonderes psychologisches Wissen besitze, aber Ihre Menschenkenntnis ist nicht sehr ausgeprägt.
Es gibt bestimmt nicht wenige von den bewaffneten Staatsdienern, die nur darauf warte, endlich mal mit staatlicher Rückendeckung die Sau herauszulassen.
Soll ich einige Beispiele aus der deutschen Geschichte bringen?
Mir wäre nicht klar, warum sich in weniger als hundert Jahren an der menschlichen Psyche grundlegend etwas geändert haben sollte.
Was ist denn hier los?
Auf dem Video ist doch gar nichts zu sehen. Außer ein paar keifenden Schah Anhängern.
#93 Kaliske (13. Dez 2010 20:13)
Bullenschweine machen sich zu Knechten des iranischen Regimes, unfassbar!
Das mann so etwas hier mal lesen muss…..
Ist Pi jetzt schon der Feind der Polizei?
Ich sehe, wie viele andere hier, auch nur aufgebrachte Ausländer, wenn denen hier was nicht passt, können sie gerne gehen.
Gruss
Lindener
Vienna Convention on Diplomatic Relations 1961
Done at Vienna on 18 April 1961. Entered into force on 24 April 1964.
Article 22
2.The receiving State is under a special duty to take all appropriate steps to protect the premises of the mission against any intrusion or damage AND TO PREVENT ANY DISTURBANCE OF THE PEACE OF THE MISSION OR IMPAIRMENT OF ITS DIGNITY.
D.h., wenn sich das Botschaftspersonal durch ein bestimmtes Plakat in ihrer Würde beeinträchtigt sieht, kann es sehr wohl dessen Entfernung verlangen. Soweit das geltende Recht, und dieses gilt auch für krakeelende Perser.
#118 Gegendemonstrant (13. Dez 2010 22:28)
Wer hat denn die ganzen Zecken hier reingelassen? Pfui Teufel…ich hol mal Insektenspray.
————————————–
Bitte sehr !!
http://img3.immage.de/13123b9cb4binsektenspray.jpg
Eine SCHANDE für eine republikanische Demokratie – fürwahr !
Und Düsseldorf ist noch immer der iranisch-deutsche FIRMEN-Hauptumschlagplatz für MAschinen und Material zur AUFRÜSTUNG des Mullahstaates ! ( s. bei http://www.stoptheBomb !)
Und heute abend erklärt dieser widerliche EU-Außenministerrat die jüdischen Siedlungen in Samaria und Judäa – der sog. Westbank, der Begriff zum Vertuschen, daß Zentralisrael, in dem immer Juden lebten, solange sie der Islam nicht vertrieb umbrachte oder zwangsassimilierte !- daß die Siedlungtätigkeit dort ILLEGAL sei und „das hindernis zum Frieden“, – die klassisch proarabisch und islami(sti)sche Argumentation !
PROTESTIERT BEIM UND GEGEN DEN EU-AUSSENMINISTERRAT !
Unterschreibt bei StopTheBomb !
Klärt andere auf, das das herrschende Deutschland einmal wieder die Djihadisten aufrüstet, wie schon vor 1914 !
( s. wikipedia.NACHRICHTENSTELLE für den Orient, od. „Djihad made in germany“ bei http://www.WolfgangG.Schwanitz !)
#117 TheNormalbuerger
Wo waren denn auf dem Video prügelnde Polizisten zu sehen?
Kann es sein dass die Polizisten ihren immer mehr angestauten Frust von Machtlosigkeit in den Kiezen dann dort rauslaesst wo sie nichts zu befuerchten haben, bei den einfachen Buergern.
#128 beaniberni (13. Dez 2010 23:35)
Meine Kommentare waren grundlegender Natur und nicht direkt auf das Video bezogen.
Da demonstrieren ja lauter Islamophobe. Wo ist denn der Experte Heitmeyer?
Geht ja gar nicht sowas. Kein Wunder, dass die Polizei bei soviel Ausländerfeindlichkeit und Fremdenfeindlichkeit einschreiten muss, schließlich sind das keine harmlosen Autonomen, die Jahr für Jahr zum 1. Mai für öffentliche Sicherheit sorgen.
Hier hat die Polizei im Kampf gegen Rechts voller mut und Tatendrang ein positives Zeichen gesetzt. Nicht anders als zuvor bereits Claudia Roth, die im Iran vorbildlich das Kopftuch als Zeichen ihrer unterwerfung getragen hat.
Da weiß man, wem Reschpeckt gebührt, gell?
#122 TheNormalbuerger (13. Dez 2010 22:44)
Ok, dann differentierter…
Nicht mehr und nicht weniger als jeder, der unsere Erziehung und Sozialisation nach unseren Grundsätzen in einem Rechtsstaat genossen hat.
Besser so?
Ich dachte, dieses Menschenverständnis könnte ich voraussetzen.
😉
Das wird noch schlimmer, die Meinungsfreiheit ist abgeschafft worden.
#131 nicht die mama (14. Dez 2010 00:25)
Ich habe eigentlich u.a. auch biodeutsche Polizisten gemeint, die in bestimmten Situationen – entgegen ihrer guten Erziehung – über die Stränge schlagen werden. (Um es mal ganz mild auszudrücken.)
ma ganz ehrlich unter rein polizeilichen gesichtspunkten war die einsatzdurchführung gerade zu vorbildlich.
das mit dem plakat stellt klar eine beschneidung der freien meinungsäusserung dar.
aber die polizei war dort echt falsch vor ort.
der psd wäre die richtige anlaufstelle gewesen gerade für die deutsche im roten anorak.
dreht ihr alle am rad oder was ?
ich höre ohrenbetäubendes geschrei und gekreische, was die demo in keinster weise von den üblichen linken lärmbelästigungen unterscheidet und sehe irgendwann eine frau dort sitzen, die offensichtlich erschöpft ist. WO bitteschön ist denn die gewaltorgie der polizei ??? ich konnte keine entdecken !
und wenn ich dann hioer lese „bullenschweine“ „der bulle ist bestimmt ein nazi“ usw. kommt mir echt das abendessen wieder hoch !
,
tja, nicht in jedem land ist es gesetz an die „offenkundigkeit“ zu glauben, während jegliche forschung in diese richtung verboten ist.
da fällt mir ein sehr schönes zitat ein:
„Zum Recht des Wahrheitssuchenden gehört es, zweifeln,
forschen und abwägen zu dürfen. Und wo immer dieses
Zweifeln und Wägen verboten wird, wo immer Menschen
verlangen, dass an sie geglaubt werden muss, wird ein
gotteslästerlicher Hochmut sichtbar, der nachdenklich stimmt.
Wenn nun jene, deren Thesen Sie anzweifeln, die Wahrheit
auf ihrer Seite haben, werden sie alle Fragen gelassen hinnehmen
und geduldig beantworten. Und sie werden ihre Beweise
und ihre Akten nicht länger verbergen. Wenn jene
aber lügen, dann werden sie nach dem Richter rufen. Daran
wird man sie erkennen. Wahrheit ist stets gelassen. Lüge
aber schreit nach irdischem Gericht.“
Jammerlapppen.
Richtige Polizeigewalt sieht so aus:
http://www.liveleak.com/view?i=cef_1219709155
Und das pakistanische Militär ist auch nicht gerade zimperlich:
http://www.liveleak.com/view?i=e0d_1288069036
Grausamere Sachen, wie live vor der Kamera zu Tode schleifen, lasse ich jetzt mal hier weg.
Ich will nur damit sagen, dass unsere Polizei im Vergleich eigentlich noch ganz gut wegkommt.
#83 crimecitywestend (13. Dez 2010 19:50)
Der Danke Thilo Mann hatte nie Ärger mit der Polizei.
Ich brülle die auch nicht an, sie stehen schließlich auf meiner Seite. Und das spüren sie auch.
Man sollte schon respektvoll mit ihnen umgehen. Respektvoll!, nicht etwa unterwürfig – das wäre dann ohne Respekt sich selbst gegenüber.
Wenn ich in den letzten Tagen (Wochen?) hier gelegentlich in die Kommentarspalten schaue, sehe ich immer öfter unerträglich dumm-aggressiv-idiotische Kommentare.
PI verliert damit an Schlagkraft, und manchmal kommt ein Anflug von Bereuen über mich, für PI Werbung gemacht zu haben – Obwohl die Arbeit der Redaktion nach wie vor extrem wichtig und gut ist.
PI war wichtig, als noch kaum andere was gemacht haben. Macht es jetzt nicht kaputt mit diesem tumben Hass.
Ich plädiere für deutlich strengere Moderation.
Der Danke-Thilo-Mann
Wir als PI-Gruppe hatten tatsächlich noch nie Ärger mit der Polizei- im Gegenteil. Unter anderem bei den Mahnwachen standen sie uns immer hilfreich zu Seite, selbst als Polizei-Kollegen zu uns kamen, die von Passanten gerufen wurden, weil wir so „böse Flyer“ verteilen oder weil wir z.B. für Geert Wilders demonstrierten. Wir durften weiter machen und die Kollegen mussten ihres Weges gehen.
Immer waren sie korrekt und höflich zu uns. Niemals gewalttätig und auch bei anderen Veranstaltungen habe ich mich geschützt gefühlt und nicht bedroht.
Gut neulich wurden die Personalien von einem aufgenommen, der Flyer verteilt hat. Die V.i.S.d.P. Angabe fehlte…
Ich hoffe, das hat keine Konsequenzen. Also MEINE persönlichen Erfahrungen im Zusammenhang mit der PI-Berlin Gruppe und Polizei sind jedenfalls nicht negativ.
Hier scheint sich ja auch allmählich eine Art Gutmenschenfraktion zu bilden.
Das Video oben ist harmlos, Begriffe wie „Bullenschweine“ sollte man nicht verwenden, aber ansonsten immer schön die eigene Blauäugigkeit bekämpfen!
Sonst ist die Überraschung im Ernstfall zu groß.
Ich kann in dem Video keine übemäßige Gewaltanwendung seitens der Polizei erkennen. Die hysterisch kreischende Weiber gehen mir bei dem Anblick aber auf´n Sack.
Flucht vor dem Ehemann
Frau lebte als Mann
Eine junge Frau aus Saudi-Arabien hat zwei Monate lang als Mann unter Männern gelebt. Sie verließ ihren Ehemann, zog sich ein weißes Männergewand an, schnitt ihre Haare kurz und betete zusammen mit anderen Männern in der Moschee.
Die Frau aus der Ortschaft Al-Kunfudha fuhr auch ein Auto, was Frauen in dem islamischen Königreich nicht gestattet ist. Eine Familie in der Stadt Dschidda nahm die Mittzwanzigerin, die sich ihr gegenüber als Mann aus den Vereinigten Arabischen Emiraten ausgab, in ihr Haus auf.
Doch dann kam ihr die Polizei auf die Schliche. Jetzt sitzt sie im Gefängnis. Laut saudischen Medienberichten soll sie angeklagt werden wegen „Flucht aus dem Haus des Ehemannes“, Diebstahl von 5000 Rial (1004 Euro) vom Bankkonto des Ehemannes und weil sie sich als Mann ausgegeben hatte. Nach ihrer Festnahme soll die Mittzwanzigerin gesagt haben, die Maskerade sei ihr nicht schwer gefallen. Sie habe ohnehin „von Natur aus männliche Züge“ und sei im Gesicht stark behaart. Weshalb sie das Haus ihres Gatten verlassen hatte, wurde nicht bekannt.
http://www.n-tv.de/panorama/Frau-lebte-als-Mann-article2146456.html
Botschaften sind besonders geschützte Bereiche. Sie auch besonders zu schützen – unabhängig von dem Land, das sie repräsentieren – IST Aufgabe der rechtsstaatlich handelnden Polizei. Wenn das entfernte Plakat den angegebenen Inhalt hatte, ist es sicherlich legitim, zu hinterfragen, warum es entfernt wurde, soweit ok.
Ich darf hier daran erinnern, dass israelische Sicherheitskräfte vor einigen Jahren scharf geschossen haben, um ihre Botschaft zu schützen – was absolut nachvollziehbar und in dem damaligen Fall rechtlich einwandfrei zu bewerten war, denn damals drangen gewälttätige Demonstranten auf das Botschaftsgelände, d. h. auf israelisches Hoheitsgebiet, vor und den Botschaftsangehörigen blieb letztendlich keine andere Wahl.
Soweit darf es aber gar nicht erst kommen, denn das Land, in dem die Botschaft eingerichtet ist, hat die Pflicht, fremde Botschaften zu schützen und wenn sich die Botschaftsangehörigen schon selber verteidigen müssen, ist das ein Armutszeugnis für die Sicherheitskräfte des Gastlandes.
Mit wem Deutschland dipolmatische Beziehungen unterhält, ist aber nunmal Sache der Politik, und alle Botschaften geniessen gleichen Schutz. Und solange darunter auch Terrorregime wie im Iran sind, gilt das auch für deren Botschaften. Jede Botschaft hat eine solche „rote Linie“, wenn Demonstranten diese überschreiten, müssen die Sicherheitskräfte handeln.
Auf dem Video kann ich keine unangemessene Polizeigewalt erkennen, die Beamten werden im Gegenteil aggressiv bedrängt. Wenn die Demonstranten polizeilicherseits aufgefordert werden, das Plakat zu entfernen, hat das auch zu geschehen – diese Anweisung später rechtlich anzufechten und ggf. durch ein Verfahren zu überprüfen, steht ihnen frei.
So ist es auch bei der israelischen Flagge in Duisburg geschehen. Da war der Grund, diese zu entfernen, aber nicht in „polizeilichem Antisemitismus“ zu suchen, sondern darin, dass der Mob ausser Kontrolle geraten und die Situation unkontrollierbar ausgeartet wäre.
Dass in Duisburg nicht genug Kräfte vor Ort waren, um eine solche Eskalation zu verhindern und ggf. das legitime Recht, eine israelische Flagge zu zeigen, zu schützen, steht ausser Frage, aber der Grund dafür waren Fehler des Innenministeriums NRWs (also der Politik) bei der Lageeinschätzung im Vorfeld – es waren einfach nicht genug Kräfte eingesetzt. Die Polizeiführer vor Ort hatten nur die Wahl, entweder die Flagge zu schützen und Verletzte und eventuell Tote zu riskieren oder das Recht zu beugen und die Flagge entfernen zu lassen, und haben sich für Deeskalation und das geringere Risiko entschieden – auf Kosten des Rechts.
Dass so etwas ein fatales Signal für gewalttätige „Demonstranten“ ist, steht ausser Frage, aber die Schuld für diese Entwicklung trägt nicht die Einsatzleitung, sondern die Politik, die die ihnen anvertrauten Sicherheitskräfte im Regen stehen lässt und sich einen Dreck darum schert, ob geltendes Recht auch durchgesetzt werden kann!
PI, ein Wort zu obigen Kommentaren –
„Bullenschweine machen sich zu Knechten des iranischen Regimes, unfassbar!“
Wieso lasst ihr so einen Dreck stehen??? Wo ist die Moderation? Bin ich hier im Antifa-Blog gelandet??? Mit Typen, zu deren Vokabular „Bullenschweine“ und „Nazibullen“ gehört, diskutiere ich nicht, egal, wie sie argumentieren! Solche Leute sind Feinde, genauso wie Linksextreme, Rechtsextreme und die Wegbereiter Mohammeds!
Solche Kommentare haben hier meiner Ansicht nach nichts zu suchen – oder alternativ haben sachliche Diskussionen hier nichts zu suchen. Ihr solltet euch bei allem nachvollziehbaren Zorn ab und zu mal fragen, wofür ihr steht – letztendlich für eine kritisch-demokratische Gesinnung oder als Plattform für Extremisten jeder Coleur!
Ich muss sagen, dass ich diese Aktion auch nicht unbedingt gutheiße aber danach geht es hier nicht.
In Anbetracht der Tatsache, dass Linksextremisten mit ähnlichen Transparenten wie „Deutschland verrecke!“ oder „Nieder mit Deutschland!“ herumlaufen ohne dass hier versucht wird diese zu entfernen, könnte man annehmen, dass mit dem iranischen Transparent ähnlich umgegangen werden müsste.
Die Polizei leitet im Rahmen einer Demonstration, welche im vorliegenden Fall auch eine angemeldete und soweit ich weiß auch genehmigte ist und zudem auch eine Versammlung im Sinne des VersG ist, ihre Befugnisse entweder aus der StPO bzw. aus dem VersG direkt ab.
Wenn sie gemäß StPo einschreitet, müsste der Verdacht einer Straftat vorliegen.
In Frage kommen Straftaten aus dem Dritten Abschnitt des Srafgesetzbuches „Straftaen gegen ausländische Staaten“.
§102 Angriff gegen Organe und Vertreter ausländische Staaten
(1) Wer einen Angriff auf Leib oder Leben eines ausländischen Staatsoberhaupts, eines Mitglieds einer ausländischen Regierung oder eines im Bundesgebiet beglaubigten Leiters einer ausländischen diplomatischen Vertretung begeht, während sich der Angegriffene in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe, in besonders schweren Fällen mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
Hier scheitert es bereits beim ersten Tatbestandmerkmal, denn ein Angriff auf Leib oder Leben auf einen Angehörigen der Botschaft ist hier nicht gegeben.
§103 Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten
(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Da hier aber nicht ausdrücklich ein Regierungsmitglied beleidigt wird sondern vielmehr ein Staat (islamisches Republik Iran) Adressat ist. Müsste die Äußerung unter Art. 5 GG Meinungsfreiheit fallen.
So zumindest wird, in Bezug auf einen vergeichbaren Fall die Äußerung „USA ist ein Verbrecher“, unter folgendem Link argumentiert. http://www.frag-einen-anwalt.de/forum_topic.asp?topic_id=54351&
Zumindest aus Strafrechtlicher Sicht, wäre zumindest bezogen auf diese beiden §§ hier kein Handeln erforderlich.
Das VersG regelt die Eingriffsbefugnisse der Polizei abschließend.
In Frage kommt im vorliegenden Fall ggf.ein Nichtbeachten von Auflagen.(§25 Abs. 2 VersG)
Mögliche Auflage: „Transparente bis max. 1,5 Meter Länge“.
Hier bedarf es einer genaueren Prüfung.
Demonstranten werden an ihrem Recht gehindert, ihre Meinung kundzutun. Es ist beängstigend und beschämend, sowas in unserem Land zu sehen. Sind wir noch eine Demokratie ??? Im Iran werden Menschen verhaftet und hingerichtet, wenn sie Regiemefeinde sind oder nur eine andere Meinung haben. Achmadinischad ist ein islamischer Diktator, der rückwärtsgerichtet ist. Er befürwortet die Unterdrückung des Volkes. Aber viele Iraner wollen das nicht mehr. Wir sollten keine Geschäfte (vor allem keine Waffengeschäfte !) mit dem Iran machen. Die EU sollte mehr auf Iran einwirken, damit sich dort was ändert. Aber wenn hier Menschen , wo sie es doch normalerweise können, gegen das Regieme demonstrieren, sollte das nicht gewaltsam verhindert werden. Russische Zustände sind das !
Die Feigheit unseres Staates zeigt sich eben auch bei seinen Handlangern.
Vor Gewalt wird kapituliert.
Wo keine Randale und Gewalteskalation zu erwarten sind (sprich: gegenüber biederen, brav Steuer zahlenden Bürgern) wird der Knüppel ausgepackt.
Wahrscheinlich haben die iranische Botschaftsangehörigen das gewaltsame Vorgehen explizit gefordert – als kultursensible Konzession an ihre heimischen Gewohnheiten.
Als in den 1960er Jahren deutsche Studenten gegen den Schah protestierten, schlugen Polizisten GEMEINSAM MIT IRANERN auf die deutschen Demonstranten ein. Jetzt, wo die damaligen Protestler an den Schaltstellen der Macht sitzen, übernehmen sie die Methoden ihrer alten Feinde.
Auf die „verlorene Generation“ der Deutschen (die Kriegsgeneration) folgten deren Kinder – die verlogene Generation.
@ #145 Der Hammer (14. Dez 2010 12:15)
Polizisten, die einem Befehl der Einsatzleitung zur Konfiskation eines Transparentes nachkommen, indem sie mit roher Gewalt gegen friedliche Demonstranten vorgehen und eine Dame fortgeschrittenen Alters womöglich in den Rollstuhl prügeln, verdienen die Bezeichnung „Schweine“ (auch wenn hinter dem Wort eine unfaire Ringelschwanzphobie stecken mag).
Nennt man sie nicht „Bullenschweine“ (weil das ein pauschales Antifa-Schimpfwort ist), dann eben „Büttelschweine“.
P.S. zu:
#148 Israel_Hands (14. Dez 2010 12:54)
Man darf aber nicht vergessen, dass Polizisten Individuen sind. Es gibt solche und solche. Zahlreiche PI-Gastautoren berichteten auch von erfreulichen Erfahrungen mit der Polizei.
#148 Israel_Hands (14. Dez 2010 12:54)
Demonstranten, die einer polizeilichen, d. h. rechtsstaatlichen Anordnung – in diesem Fall eben der Entfernung des Plakates – nicht nachkommen, sind eben nicht mehr friedlich, sondern widersetzen sich der bindenden Anordnung der rechtsstaatlichen Organe.
Wie erwähnt, ihnen steht der Rechtsweg frei, diese Anordnung überprüfen zu lassen, was ggf. auch disziplinare Schritte gegen die anordnende Einsatzleitung zur Folge hat (ist bereits vielfach so geschehen).
Zudem ist auf dem Video ersichtlich, wie die Polizeibeamten bedrängt werden, spätestens da hört das Friedlichsein auf. Wie weit sollen sich die Beamten herumschubsen lassen – ihr vorrangiger Auftrag ist der Schutz der Botschaft, und den haben sie durchzusetzen.
Übrigens, nebenbei bemerkt, ist jeder einzelne Beamte laut Beamtenrecht ausdrücklich dazu berechtigt, einen „Befehl“ aus Gewissensgründen zu verweigern, er muss es nachher nur schlüssig begründen können, ansonsten zieht dies ebenfalls disziplinarische Folgen nach sich. Diese Rechtslage ist auch durchaus nachvollziehbar, denn ansonsten wären geschlossene, d. h. im Verband erfolgende Einsätze gar nicht mehr möglich.
Abgesehen davon dient die Herabsetzung eines ganzen Berufszweiges durch menschenverachtende Bezeichnungen wie „Bullenschweine“ u. ä. ganz bestimmt den Interessen dieses Blogs…
*Ironie aus*
Wie oben schon erwähnt, sind eine ganze Reihe Polizeibeamter unter den Lesern dieses Blogs, und seien Sie sich sicher, auch diesen geht in diesem Land einiges ganz gehörig gegen die Hutschnur. Ob eine grundsätzliche Feindschaft dieses Blogs deren Solidarität mit berechtigten Argumenten fördert, wage ich zu bezweifeln.
wenn mir ein rückenwirbel bricht, hyperventiliere ich auch 🙁
#73 MultiKumulti (13. Dez 2010 19:31)
—————-
himmel, welch ein fester verfolgungswahn.
#83 crimecitywestend (13. Dez 2010 19:50) Was wäre wenn es eine PI Gruppe oder den Danke Thilo Mann getroffen hätte?
3. Reich, Benno Ohnsorg beim Shah Besuch, Israel Fahne….. ACAB
Bullen=
Waffenbeschaffungslager auf 2 Beine
—————————-
benno ohnsorg ist von einem stasimann erschossen worden.
#141 Zivilisationscourage (14. Dez 2010 09:28)
————————
danke zivilisationscourage für dein schild.
nimm es nicht zu schwer, ab und zu geht einigen aus frust der gaul durch.
Polizisten leisten einen schweren, verantwortungsvollen und harten Job, keine Frage.
Vielen von ihnen reicht es, beschimpft und angegriffen zu werden, ständig auf Widerstand gegen Maßnahmen zu stoßen, bis hin zu Gefangenenbefreiung durch muslimische Clans.
Häufig haben Polizisten einen linken und/oder islamischen Mob gehindert, anderen Menschen Schlimmes anzutun.
Aber die Polizei darf sich nicht zu Vollstreckern der Vertreter des iranischen Terrorregimes machen, nur weil diese ein Plakat stört.
Zumal wohl rechtlich am Zeigen des gelben Plakates (Down with Islamic republic) nichts zu beanstanden war.
Auch die Geschichte mit der Entfernung Israelfahne in Duisburg war schändlich.
Bei allem Verständnis für unsere Polizei: Den Moslems nachgeben zum Zweck der Deeskalation geht gar nicht! Unsere Gesellschaft – für die die Polizei als Träger des staatlichen Gewaltmonopols steht – sollte kein cm breit vor dem Islam zurückweichen!
Comments are closed.