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Strafgesetzbuch: Zwangsheirat jetzt Straftat

Strafgesetzbuch: Zwangsheirat jetzt Straftat [1]Ein neues, vom Bundestag verabschiedetes, Gesetz sieht einige ausländerrechtliche Neuregelungen vor, darunter auch bis zu fünf Jahre Haftstrafe für Zwangsverheiratungen [2].

(Von Thorsten M.)

Insgesamt halten sich bei dem Gesetz Verschärfungen und Erleichterungen des Ausländerrechts eher die Waage: So wird des weiteren zur Erschwerung von Scheinehen zwar das eigenständige Aufenthaltsrecht nach Eheschließungen zukünftig erst nach drei, statt bisher zwei Jahren wirksam. Außerdem sollen unbefristete Aufenthaltsgenehmigungen künftig an das Bestehen eines Integrationskurses gebunden werden.

Im Gegenzug erhalten künftig Frauen mit nichtdeutscher Staatsbürgerschaft, die ins Ausland zwangsverheiratet wurden, ein Recht auf Wiederkehr. Darüber hinaus können geduldete ausländische Jugendliche zwischen 15 und 21 in Zukunft ein eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht erhalten, wenn sie nachweislich gut integriert sind. Auch das Aufenthaltsrecht für Asylbewerber wurde erleichtert, dürfen diese sich doch zukünftig in einem größeren Gebiet als bisher frei bewegen.

Es ist kaum damit zu rechnen, dass durch diese Maßnahmen die Zahl der nicht-integrierten Ausländer sinken wird. Die Fälle, in denen sich Frauen oder „Milieuzeugen“ wegen einer Zwangsheirat an den deutschen Staat wenden werden, dürfte sich weiter in engem Rahmen halten. Dass darüber hinaus ein nicht-bestandener Integrationskurs auch nur zur Abschiebung eines langjährigen Hartz IV-Empfängers führen wird, ist ebenfalls nicht zu erwarten.

Dagegen ist absehbar, dass sich durch diese Maßnahmen die Belastung unseres Sozialstaats weiter erhöhen wird: Vermutlich werden künftig immer mehr unglücklich in die Türkei verheiratete Frauen auf dieser Basis als alleinerziehende Hartz IV-Mütter nach Deutschland zurückkehren. Darüber hinaus ist mit immer mehr jugendlichen Flüchtlingen zu rechnen, die durch teure Heimaufenthalte von der Allgemeinheit aufgezogen werden müssen. Auch der größere Bewegungsradius für Asylbewerber ist nicht unbedingt als Anreiz zu sehen, keinen solchen bei uns zu stellen.

Und nicht zu vergessen: Alle neuen wie alten Gesetze nützen nichts, wenn dem Staat zunehmend die Mittel und die Bereitschaft fehlen, diese in einem mit der „Rassismuskeule“ bewehrten Milieu auch durchzusetzen.

Fazit: Auf das „Gesellenstück“ des sonst hoffnungsvollen „der Islam gehört nicht zu Deutschland“-Innenministers Hans-Peter Friedrich (CSU) werden wir offenbar noch eine Weile warten müssen. Dieses Stückchen Symbolpolitik dürfte freilich im Wesentlichen auch noch aus der Feder seines Vorgängers stammen.

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#1 Kommentar von Cedrick Winkleburger am 18. März 2011 00000003 08:43 130043778608Fr, 18 Mrz 2011 08:43:06 +0200

Wie immer der Tropfen auf dem flüssigen Stein.

Ich fordere

-sofortige Abschiebung aller straffällig gewordenen Migranten ins Herkunftsland
-ist dies nicht zu ermitteln, Beugehaft als Zwangsmassnahme

usw. usf.

#2 Kommentar von unverified__5m69km02 am 18. März 2011 00000003 08:44 130043788408Fr, 18 Mrz 2011 08:44:44 +0200

Und nach der Aburteilung der Zwangsheirats-Straftäter und aller anderen Straftäter aus diesen „Bevölkerungerungs“ kreisen muß unabdingbar eine unverzügliche Ausschaffung erfolgen.

[12]

#3 Kommentar von Reconquista2010 am 18. März 2011 00000003 08:44 130043788608Fr, 18 Mrz 2011 08:44:46 +0200

#1 Cedrick Winkleburger

Noch besser: „Zwangsarbeit bis zur freiwilligen Ausreise“…

#4 Kommentar von One World am 18. März 2011 00000003 08:46 130043796408Fr, 18 Mrz 2011 08:46:04 +0200

Und wieder wird die einheimische Bevölkerung verdummt und total verarscht.

Welche zwangsverheiratete Türkin zeigt ihre Eltern an?

Da ist doch das Schlachtmesser schneller an der Kehle der Dame zum schariagerechten Schächten, als die zwangsverheiratete Muslima „Allah kackt Kackbar!“ sagen kann!

#5 Kommentar von Hirneinschalter am 18. März 2011 00000003 08:46 130043799308Fr, 18 Mrz 2011 08:46:33 +0200

Liebe PI-ler: DAS IST DER HAMMER!!!
Ich habe auf folgender Seite:
[13]
den Grünen folgende Frage (unter Synonym „Gooney“ gestellt:
___________________________________________

Gooney fragt: Freitag, 08:11 Warum kam von den grünen keine Reaktion, wenn Erdogan in Düsseldorf unverholen sagt: „Die Türkei ist die Schutzmacht der Türken in Deutschland. Wie in Lybien wird man alle Möglichkeiten ausschöpfen um die Türken zu schützen“. Der Vergleich mit Lybien ist eine Frechheit, da er Deutschland mit einem Terrorregime vergleicht, er schürt Ängste und er droht klar mit militärischen Mitteln gegen Deutschland. Zu so etwas schweigt Ihre Partei? Kann es etwas schlimmeres geben?

DAS WAR DIE ANTWORT DER GRÜNEN:

Hallo Gooney, leider kann ich Dir die Frage nicht umfassend beantworten. Es liegt aber vielleicht daran, dass Erdogan gesagt hat, die in Deutschland lebenden Türken sollen sich besser integrieren, sich dabei aber nicht assimilieren. Das ist übrigens eine Aufforderung, die die bekannte deutsche Philosophin Hannah Arendt auch im Exil gestellt hat. Nachdem sie als deutsche Jüdin vor den Nazis in die USA floh und dann in New York lebte, forderte sie die in den Staaten lebenden Deutschen dazu auf, die nicht zu assimilieren. Wir als Grüne wollen die in Deutschland lebenden Türken stärker in unsere Gesellschaft integrieren, weil wir darin einen Gewinn für unsere gesamte Gesellschaft sehen. Dabei wollen wir aber nicht, dass hier lebende Ausländer sich strikt an „der deutschen Leitkultur“ (was soll das eigentlich sein??) orientieren müssen. Die doppelte Staatsbürgerschaft kann dazu beitragen, dieses Spannngungsfeld abzubauen. Denn sie gibt den Menschen die Möglichkeit sich aktiv in der deutschen Gesellschaft zu engagieren ohne de kulturellen Wurzeln aufzugeben. Viele Grüße, Dein 3TW-Team
__________________________________________

Da droht einer mit Militär und die Grünen sagen, er hat aberauch gesagt Ihr sollt euch integrieren. Und sowas will regieren?????

#6 Kommentar von Cedrick Winkleburger am 18. März 2011 00000003 08:47 130043802608Fr, 18 Mrz 2011 08:47:06 +0200

by Reconquista2010 on Mrz 18, 2011 at 08:44

Darauf kann man sich einigen.

#7 Kommentar von SokratesII am 18. März 2011 00000003 08:50 130043821308Fr, 18 Mrz 2011 08:50:13 +0200

Wir werden wohl mit einer Flut von Liebesheiraten konfrontiert werden.

#8 Kommentar von johannwi am 18. März 2011 00000003 08:51 130043827708Fr, 18 Mrz 2011 08:51:17 +0200

Besonders dringend wären auch gesetzliche Maßnahmen, um die erschreckende Zunahme von Erbkrankheiten bei meist muslimischen Migranten zu verringern. Hier herrscht durch die politisch korrekte Tabuisierung ein großer Notstand:
[14]

#9 Kommentar von One World am 18. März 2011 00000003 08:53 130043841308Fr, 18 Mrz 2011 08:53:33 +0200

Und die Krönung der Verarschung der einheimischen Bevölkerung durch die Bundesregierung ist, dass jetzt alle Ausländer (sprich: Türken!) gezwungen werden sollen an einen Integrationskurz teil zu nehmen.

Die Bestrafung und integratiosnunwilligen türkischen Moslems ist ultra hart!

Wenn der Moslems pro Froma an den Integrationskurz teilnimmt, hat er einen Rechtsanspruch auf mindestens drei Jahre Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland mit voller Hartz4-Vollversorgung durch die dummen ungläubigen Einheimischen.

Sollte er aber den Integrationskurs verweigern dann geht es an die Menschenrechte. Dann zeigt der deutsche Nazi wie gemein er zu integrationsverweigernden Moslems sein kann.

Dann bekommt der Türke nur eine Aufenthaltsgenehmigung von einem Jahr ausgestellt. Und der Moslem ist gezwungen jedes Jahr einen Antrag pro forma zu stellen. Natürlich auch mit Hatz4-Vollversorgung. Die Anträge auf Hartz4 gibt es sogar in türkischer Sprache. Da braucht der Türke nicht mal ein Wort deutsch zu können!

Ja, liebe Mitstreiter. So grausam kann das deutsche Recht gegenüber integrationsverweigernden Moslems sein. Eine Sondersitzung des Menschenrechtsrates bei der UNO ist in Vorbereitung.

#10 Kommentar von SokratesII am 18. März 2011 00000003 08:53 130043843208Fr, 18 Mrz 2011 08:53:52 +0200

#7 SokratesII:

Wir werden wohl mit einer Flut von Liebesheiraten konfrontiert werden.

Ach, was rede ich da von Flut – Tsunami ist in 🙂

#11 Kommentar von Denker am 18. März 2011 00000003 09:00 130043883509Fr, 18 Mrz 2011 09:00:35 +0200

@ #10 SokratesII (18. Mrz 2011 08:53)

:mrgreen: ist tatsächlich auffällig:

In Japan kam erst das Beben, dann der Tsunami

In Deutschland wird erst der Tsunami kommen, und DANN das Beben ….

#12 Kommentar von Eurabier am 18. März 2011 00000003 09:05 130043915809Fr, 18 Mrz 2011 09:05:58 +0200

Renate Zynast mit einem Freudschen Versprecher, den Wiedenroth diese Woche schon voraus sah:

[15]

„In gewisser Weise freue ich mich ja, dass Sie die Wende jetzt machen müssen“, sagt Renate Künast, Fraktions-Chefin der GrünInnen im Bundestag, zu Umweltminister Norbert Röttgen (CDU). Dass die Politikerin damit nicht ernsthaft öffentlich Freude über das Leid der Japaner äußert, ist wohl jedem klar. Missverständlich war ihre Äußerung jedoch allemal.

„Klammheimliche Freude“ ist doch bei LinksgrünInnen nichts Neues!

#13 Kommentar von Bonusmalus am 18. März 2011 00000003 09:06 130043917409Fr, 18 Mrz 2011 09:06:14 +0200

Guten Morgen Deutschland!

Das wird nächstes Jahr ohnehin wieder abgeschafft.

[16]

Gute Nacht Deutschland! :mrgreen:

#14 Kommentar von Hirneinschalter am 18. März 2011 00000003 09:08 130043933709Fr, 18 Mrz 2011 09:08:57 +0200

Fortsetzung #5 Hirnbenutzer:

DER CHAT MIT DEN GRÜNEN GING WEITER:

8:40 Uhr
GOONEY FRAGT: Ist es allen Ernstes die Meinung der Grünen, man dürfe Deutschland mit dem Militär drohen, wenn man nur einmal die Phrase bringt: „Integriert Euch“, obwohl all seine weiteren Aussagen genau das Gegenteil belegen?

ANTWORT: Diese Aussage ist uns nicht bekannt. Viele Grüße, 3-Tage-Wach-Team

9:00 Uhr
GOONEY FRAGT: Liebes Team der Grünen. Ich freue mich ja das Ihr meine Fragen versucht zu beantworten. Respekt, das hätte ich nicht erwartet. Aber heißt das tatsächlich: Den Grünen entgeht nicht, wenn der Juchtenkäfer in Stuttgart psychologische Betreuung braucht, aber ihnen entgeht die Gleichsetzung Deutschlands mit einem Terrorregime und die militärische Drohung eine Staatsmannes gegen Deutschland?

ICH WARTE AUF ANTWORT!!!

#15 Kommentar von Eurabier am 18. März 2011 00000003 09:09 130043935109Fr, 18 Mrz 2011 09:09:11 +0200

Welcher PI-Blogger hat heute morgen den WELT-Server gehackt?

[17]

Wie Hitler sich mit den Muslim-Brüdern verbündete

In Ägypten könnte die Muslim-Bruderschaft wieder eine wichtige Rolle spielen. Wenig bekannt ist, dass schon Hitler die Islamisten protegierte

#16 Kommentar von daycruiser2003 am 18. März 2011 00000003 09:11 130043951009Fr, 18 Mrz 2011 09:11:50 +0200

Zwangsheirat, meine Fresse

wie im Mittelalter und wir haben die Zeiten der Aufklärung schon hinter uns……

#17 Kommentar von Kodiak am 18. März 2011 00000003 09:15 130043975709Fr, 18 Mrz 2011 09:15:57 +0200

Wenn ich immer lese, dass hier einige „Verteidiger der Freiheit und Demokratie“ Maßnahmen fordern, die sonst nur in Diktaturen und totalitären Staaten zu finden sind, dann wird mir schlecht!

Kann man unsere Werte schützen, indem man die des politischen Gegners übernimmt?!

#18 Kommentar von Denker am 18. März 2011 00000003 09:20 130044002809Fr, 18 Mrz 2011 09:20:28 +0200

@ #13 Bonusmalus (18. Mrz 2011 09:06)

Es ist etwas, was die Konservativen NIE kapieren werden! Die Konservativen sind viieel zu naiv!

Man kommt nur an die Macht, indem man ANGST SCHÜRT!!! Alle Linksgrünen machen genau DAS!

Bsp.: SPD (Angst vor Armut)

Die SPD rekrutiert ihre Wählerstimmen aus den Arbeitslosen und Hartz4-Empängern.
Also muss die SPD dafür sorgen, dass es möglichst VIELE Arbeitslose und Hartz4-Empfänger gibt! Dann steigt ihr Stimmenanteil!

Bsp.: Grüne (Angst vor Katastrophen)

Die Grünen rekrutieren ihre Wählerstimmen aus dem Milieu der Katastrophenpaniker. Daher müssen die Grünen dafür sorgen, dass es möglichst viele Katastrophen gibt.

Man schaue auf die Realität:

Je mehr Armut – desto stärker die SPD
Je mehr Katastrophen – desto stärker die Grünen

Parteien werden niemals die Ursache ihres Erfolgs entgegenwirken – sondern diesen sogar noch fördern!

Bsp.: Antifa im Kampf gegen Rechts:
je mehr Rechte Straftaten es gibt, desto mehr Geld bekommen sie im Kampf gegen Rechts;
Also müssen sie zur Not eben SELBER Hakenkreuze schmieren, um wieder an Geld zu kommen.

#19 Kommentar von baden44 am 18. März 2011 00000003 09:25 130044034009Fr, 18 Mrz 2011 09:25:40 +0200

Na, bin gespannt wann der erste Zwangsbeglücker tatsächlich verurteilt wird…

#20 Kommentar von sarina am 18. März 2011 00000003 09:30 130044062409Fr, 18 Mrz 2011 09:30:24 +0200

Dass darüber hinaus ein nicht-bestandener Integrationskurs auch nur zur Abschiebung eines langjährigen Hartz-IV-Empfängers führen wird, ist ebenfalls nicht zu erwarten.
———————————————
Doch, das ist zu erwarten!
Wenn ich nämlich bedenke, auf welchem Niveau die ganze Integrationsdebatte noch vor zwei Jahren angesiedelt war, mag ich mir gar nicht vorstellen, welche Sanktionierungen wir in fünf Jahren einführen werden – denn Deutschland und unsere Demokratie vertragen sich nicht mit diesen Losern!
Es wird langsam Zeit ……. sich zu trennen!

#21 Kommentar von fundichrist am 18. März 2011 00000003 09:36 130044097009Fr, 18 Mrz 2011 09:36:10 +0200

Es ist schon erstaunlich mit was für Fragen man sich in Deutschland herumquälen muß.
diese Ziegenhüterkultur paßt wie ein Forunkel am Arsch zu unserer Kultur,denn noch existiert so etwas änliches bei uns.Wenn uns eins der Türkische Islamofaschist Eror-gähn klar gemacht hat,dann ist es,das dieses v….
nicht nur „kulturell“ sondern in seiner Gesammtheit nach Anatolien zurück gehört.

#22 Kommentar von Szeneputzer am 18. März 2011 00000003 09:38 130044110209Fr, 18 Mrz 2011 09:38:22 +0200

Wieder mal wischiwaschi von der Regierung, nichts halbes nichts ganze hier nen bißchen mehr da nen bißchen weniger, bleibt Scheiße

#23 Kommentar von Bonusmalus am 18. März 2011 00000003 09:38 130044112109Fr, 18 Mrz 2011 09:38:41 +0200

#17 Denker (18. Mrz 2011 09:20)

Korrekt. Das sind uralte Instrumente der Politik, eingesetzt für Menschen die nichts von Politik verstehen. Sogesehen also für die Mehrheit.

#24 Kommentar von Denker am 18. März 2011 00000003 09:42 130044137209Fr, 18 Mrz 2011 09:42:52 +0200

@ #22 Bonusmalus (18. Mrz 2011 09:38)

Was folgern wir daraus?
Wir müssen GENAU das GLEICHE machen, um erfolgreich zu sein! Und ich werde es tun! Ob jemand anders mitmacht oder es für „unwürdig“ hält ist mir scheissegal.

#25 Kommentar von Bonusmalus am 18. März 2011 00000003 09:45 130044151009Fr, 18 Mrz 2011 09:45:10 +0200

#14 Hirneinschalter (18. Mrz 2011 09:08)

ICH WARTE AUF ANTWORT!!!

Ich hoffe für dich, dass du viiiiel Zeit und Geduld mitgebracht hast. Weil darauf kannst du lange warten.

Die werden niemal etwas Negatives gegen ihren heimlichen Führer sagen. 😉

#26 Kommentar von achot am 18. März 2011 00000003 09:45 130044152109Fr, 18 Mrz 2011 09:45:21 +0200

Zwangsheirat verboten. Was soll das bringen?

Es gibt Frauen aus diesen Kulturkreisen, die sehen das als Selbstverständlichkeit an verheiratet zu werden.

Eine weiter Gruppe von Frauen aus den Kulturkreisen ist der äusserliche Druck so hoch, das sie sich verheiraten lassen und es nicht wagen es anzuzeigen.

Und weiter gibt es Menschen dieses Kulturkreises, denen ist das deutsche Gesetz sowieso wumpe.

Irgendwie ist das, als wenn man Hunden per Gesetzt verbietet zu beißen und darauf hofft das sich alle dran halten.

#27 Kommentar von Karabiner am 18. März 2011 00000003 09:46 130044158609Fr, 18 Mrz 2011 09:46:26 +0200

Laut welt.de muss man den kurs nicht bestehen, sondern nur absolvieren!

#28 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 09:46 130044159509Fr, 18 Mrz 2011 09:46:35 +0200

#19 sarina
Ich sehe auch erhebliche Fortschritte. Wenn selbst Kühnast Integrationsverweigerern mit Sanktionen droht, dann sind wir schon ganz schön weit gekommen.
Diese Gruppe ist glaube ich jetzt schon richtig am kotzen.Ansprüche an sie. Sowas kannten die garnicht.

#29 Kommentar von Denker am 18. März 2011 00000003 09:52 130044197409Fr, 18 Mrz 2011 09:52:54 +0200

@ #27 Pragmatiker (18. Mrz 2011 09:46)

Stimmt!
Die letzten 4 Jahre waren für unsere Bewegung eine gewaltige Erfolgsgeschichte!
Man muss ab und zu auch mal die positiven Geschichten erzählen …

#30 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 09:53 130044199109Fr, 18 Mrz 2011 09:53:11 +0200

#25 achot
Ja was willst Du denn machen. Gehirnwäsche?
Die Mädchen gehen in die Schule, erleben westliche Lebensformen.Auch im Islamunterricht wird denen bestimmt nicht beigebracht, daß Papi den Bräutigam aussucht, möglichst aus der Familie.

#31 Kommentar von Wintersonne am 18. März 2011 00000003 09:53 130044203109Fr, 18 Mrz 2011 09:53:51 +0200

„Friedrich sagte, die deutsche Gesellschaft sei nicht bereit, Zwangsverheiratungen zu tolerieren.“

Was kümmert mich, wer in diesen Kulturkreisen wen heiratet? Ich möchte Sicherheit für mich und meine Mitbürger vor gewalttätigen Einwanderern, ich möchte kriminelle Migranten schnellstmöglich wieder loswerden, ich möchte einen Zuwanderungsstop, ich möchte, dass endlich die Vorzugsbehandlung für Muslime aufhört und einer weiteren Ausbreitung des Islam endlich Einhalt geboten wird. Zwangsverheiratungen in einschlägig bekannten Kulturkreisen sind mein geringstes Problem.

#32 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 09:56 130044217609Fr, 18 Mrz 2011 09:56:16 +0200

#28 Denker
Am meisten haben wir Sarrazin zu verdanken.Seitdem ist richtig Bewegung in die Sache gekommen.

#33 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 09:58 130044233009Fr, 18 Mrz 2011 09:58:50 +0200

#30 Wintersonne (18. Mrz 2011 09:53)

“Friedrich sagte, die deutsche Gesellschaft sei nicht bereit, Zwangsverheiratungen zu tolerieren.”
Bis vor kurzem hatten wir alles zu tolerieren.
Wer das nicht wollte war Nazi!

#34 Kommentar von Denker am 18. März 2011 00000003 09:59 130044236009Fr, 18 Mrz 2011 09:59:20 +0200

@ #30 Wintersonne (18. Mrz 2011 09:53)

Zwangsverheiratungen in einschlägig bekannten Kulturkreisen sind mein geringstes Problem.

Mag ja sein, dass es jetzt nicht das perfekte Rettungsgesetz ist, aber sieh‘ es doch mal so:

„Es ist der gesetzliche Einstieg in den Ausstieg!“

Zum ersten mal steht islamisches Kulturgut in Deutschland unter Strafe! Das ist doch schon ein guter Anfang.

#35 Kommentar von Elisa38 am 18. März 2011 00000003 09:59 130044236909Fr, 18 Mrz 2011 09:59:29 +0200

Davon abgesehen, dass das nicht unser problem ist,möchte ich mal wissen, wie das nachgewiesen werden soll und wer das überhaupt anzeigt.

Das ist verschwendete kapazität, wo doch die polizei in ganz anderen fällen nicht ermittelt bzw. der staatsanwalt die ermittlungen einstellt – wegen mangelndem öffentlichen interesse.

#36 Kommentar von kaffee? am 18. März 2011 00000003 10:01 130044247310Fr, 18 Mrz 2011 10:01:13 +0200

Auf das „Gesellenstück“ des sonst hoffnungsvollen „der Islam gehört nicht zu Deutschland“-Innenministers Hans-Peter Friedrich (CSU) werden wir offenbar noch eine Weile warten müssen. Dieses Stückchen Symbolpolitik dürfte freilich im Wesentlichen auch noch aus der Feder seines Vorgängers stammen.

Leider ist wohl auch damit zu rechnen, dass sich auch Friedrich dem Druck der (linken) Linie Erikas beugen wird.
Mit der derzeitigen Regierung ist kein Blumentopf mehr zu gewinnen. Da freut man sich doch mehr und mehr auf die Freiheit. An dieser Stelle nochmal ein herzliches Dankeschön an Michael Stürzenberger und Kollegen für die interessanten Interviews mit den Schweizer SVP-Abgeordneten und dem Bayrischen Landesbeauftragten der Freiheit! Das ist Balsamn für die Seele und lässt auf eine Zukunft mit einer Politik der Vernunft hoffen.

#37 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 10:06 130044278910Fr, 18 Mrz 2011 10:06:29 +0200

Man beachte diesen Tagesschaubeitrag.Vor allem die Argumente der Opposition. Da werden Frauen in Scheinehen geschlagen.Sowas gab es bis vor kurzem garnicht. Eine Welle der Empörung wäre durch den Bundestag gewogt.
Es tut sich was!

#38 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 10:06 130044280510Fr, 18 Mrz 2011 10:06:45 +0200

[18]

#39 Kommentar von 4homeland am 18. März 2011 00000003 10:08 130044292410Fr, 18 Mrz 2011 10:08:44 +0200

Was nützt dieses alberne Gesetz und was soll es bewirken? Nichts, nur das mehr Geld für die „armen“ Betroffenen ausgegeben werden muss…

Das richtige Gesetz wäre gewesen (oder wird noch kommen…), dass alle Beteiligten an der Zwangsheirat (nicht nur das „Traumpaar“), auch die Hehler und Protagonisten, ausgewiesen werden müssen und das Recht einer Einreise aberkannt bekommen. Fernerhin haben sie den gesamten Aufwand des Staates zu tragen.

#40 Kommentar von achot am 18. März 2011 00000003 10:10 130044301510Fr, 18 Mrz 2011 10:10:15 +0200

#31 Pragmatiker

Kann ich nur zustimmen. Durch Sarrazin mußten sie ihren perfiden Plan verlassen und mehr in die Offensive gehen.

Wie sagte mal ein Freund von mir wärend seiner Zeit in Jugoslavien: „Nimm den Heckenschützen die Hecken weg, dann sind es nur noch Schützen und die kann man treffen.“

#41 Kommentar von Wintersonne am 18. März 2011 00000003 10:14 130044328010Fr, 18 Mrz 2011 10:14:40 +0200

@ Pragmatiker
@ Denker

Also ehrlich, bei allem Wohlwollen, aber das ist doch alles nur Kosmetik, und nicht einmal hochwertige!

@ Denker

“Es ist der gesetzliche Einstieg in den Ausstieg!”

Ich wünschte, ich hätte deine Interpretationsfähigkeit, mir wäre wesentlich wohler. Allein diese eine Regelung bei Scheinehen, welche besagt, dass die Frist hinsichtlich Aufenthalt von zwei auf drei Jahren verlängert wurde, ist doch der Lachschlager schlechthin, wen soll das denn abschrecken? In dem, was ich da oben gelesen habe, ist für den biodeutschen, um seine Zukunft besorgten Bürger nichts Positives drin, aber absolut gar nichts. Und die Tatsache, dass Asylbewerber künftig leichter durch die Gegend reisen dürfen, stimmt mich auch nicht gerade heiter. Ich wünschte wirklich, ich könnte es so bewerten wie ihr beiden, aber ich lese das da oben einfach nicht heraus. Na ja, wir werden sehen, sprach der Blinde …

#42 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 10:14 130044329710Fr, 18 Mrz 2011 10:14:57 +0200

#39 achot
Noch besser nimmst du den Heckenschützen den Schützen weg, dann sind das nur noch Hecken 🙂

#43 Kommentar von schmibrn am 18. März 2011 00000003 10:20 130044362210Fr, 18 Mrz 2011 10:20:22 +0200

– Gruppenvergewaltigungen
– Massenbetrug bei Sozialleistungen
– Asylmißbrauch
– Zwangsheirat
– Ehrenmorde
– Überfälle
– Shariagerichte
– Dauerterror
– …

Das ist nicht nur mehr der nahe Osten, das ist Europa – heute…

#44 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 10:22 130044375110Fr, 18 Mrz 2011 10:22:31 +0200

#40 Wintersonne
Was erwartest Du. Gut Ding braucht Weil.
Eine Demokratie ist schwerfällig.
Die Gesetze schaffen Raum zu handeln. Und das ist das wichtigste.Handeln.Umerziehen.Weg vom archaischen Islam. Wir sind hier in Deutschland.
Es wird von Leitkultur gesprochen etc.
Es passiert soviel.

#45 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 10:24 130044384510Fr, 18 Mrz 2011 10:24:05 +0200

#42 schmibrn
Wir beginnen uns zu wehren!

#46 Kommentar von Reconquista2010 am 18. März 2011 00000003 10:24 130044389410Fr, 18 Mrz 2011 10:24:54 +0200

#40 Wintersonne

Volle Zustimmung. Ob die zwei oder drei Jahre so tun müssen als ob sie verheiratet sind macht den Kohl nicht fett. Es steigen allenfalls die Tarife für so eine Nummer, d.h. es wird für unsere Mädels noch attraktiver so was durchzuziehen.

Alles was über das Gesetz berichtet wird ist reine Alibipolitik und kein „Einstieg in den Ausstieg“. Das erspart uns alles nicht einen Hartz-4-Migranten.

#47 Kommentar von Wintersonne am 18. März 2011 00000003 10:25 130044393910Fr, 18 Mrz 2011 10:25:39 +0200

@ Pragmatiker

Na, dann will ich mal hoffen, dass die schwerfällige Demokratie schneller handelt, als die Probleme voranschreiten.

#48 Kommentar von Reconquista2010 am 18. März 2011 00000003 10:28 130044411610Fr, 18 Mrz 2011 10:28:36 +0200

#43 Pragmatiker

Bis diese Demokratie handelt, sitzen die Biodeutschen in Reservaten… 🙁

Zur Jahrhundertmitte kippen die Deutschen in der BRD in die Minderheitenrolle. Hat irgend etwas, was die in Berlin tun damit zu tun, dass es nicht dazu kommt??????????!!!!!!!!!!

Für mich sind das alles Verräter am eigenen Volk. Die Verachtung all ihrer Vorfahren wäre ihnen sicher!

#49 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 10:29 130044418610Fr, 18 Mrz 2011 10:29:46 +0200

#46 Wintersonne
Ich denke ein Grund mit, warum Gadafi entmachtet wird ist, daß sonst massenweise politisch Verfolgte aus Lybien nach Europa drängen würden.Das will keiner mehr, nichteinmal die Grünen!

#50 Kommentar von SaekulareWelt am 18. März 2011 00000003 10:30 130044421210Fr, 18 Mrz 2011 10:30:12 +0200

Schön auch das obige Bild.

Die so züchtig Kopftuchtragende junge Frau in Schweinchenrosa, hat ein so enges Oberteil an, dass sich der BH darunten „einschneidend“ so richtig zur Geltung kommt.

Vorteilhaft und BESONDERS verhüllt sieht meiner Meinung nach anders aus. *ggggg*

Na ja. Doppermoral – mein Name heißt Islam…

#51 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 10:32 130044432710Fr, 18 Mrz 2011 10:32:07 +0200

#47 Reconquista2010
Das ist ja garnicht bezahlbar.Man wird schnell handeln und lernen müssen!

#52 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 10:35 130044452210Fr, 18 Mrz 2011 10:35:22 +0200

#49 SaekulareWelt
Da schmeiß ich mich auch immer weg.
Die Möpse betonen aber das Haar bedecken.
Das bringt es voll 🙂

#53 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 10:40 130044485210Fr, 18 Mrz 2011 10:40:52 +0200

Jaja de Haar de Haar de Haar

#54 Kommentar von Wintersonne am 18. März 2011 00000003 10:41 130044487910Fr, 18 Mrz 2011 10:41:19 +0200

@ Pragmatiker
@ Reconquista2010

Nach all den mir inzwischen vorliegenden Informationen, Nachrichten, persönlichen Erlebnissen etc. glaube ich nicht mehr daran, dass gesetzliche Regelungen in der Weichspülvariante wie oben noch irgend etwas dazu beitragen, die bestehenden und kommenden Probleme zu bewältigen. Ich wollte es lange nicht wahrhaben, aber inzwischen bin ich der Meinung, dass früher oder später alles auf einen katastrophalen Knall hinausläuft. In welcher Form dieser stattfinden wird, mag sich der geneigte Betrachter selbst ausmalen, aber er wird kommen, dessen bin ich mir ganz sicher. Es bleibt auf alle Fälle spannend.

Ich muss leider los und kann mich dem Thema nicht weiter widmen, bis demnächst.

#55 Kommentar von Freiheit1848 am 18. März 2011 00000003 10:43 130044501310Fr, 18 Mrz 2011 10:43:33 +0200

#34 Elisa38
jo,da geb ich dir recht. Mir persönlich ist es egal ob Aische ihren Onkel, Cousin oder Papi heitraten muss oder nicht. die Früchte aus solchen „Ehen“ sind halt mal Deppen und evtl. auch anfälliger für Hirnkrankheiten ergo, so schaffen die sich evtl selber ab.
Es is halt in der Natur so, ich muss auch ab und an einen verkümmerten Bock von seinen Leiden erlösen.

#56 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 10:50 130044541610Fr, 18 Mrz 2011 10:50:16 +0200

#54 Freiheit1848
Was für ein markiger Spruch.
Richtige Männer wie Dich braucht die Bewegung.

#57 Kommentar von schmibrn am 18. März 2011 00000003 10:50 130044544310Fr, 18 Mrz 2011 10:50:43 +0200

#44 Pragmatiker

#42 schmibrn
Wir beginnen uns zu wehren!

Wenn wir demographisch nichts tun, wird das bisschen „wehren“ nichts mehr bringen.
Ich hoffe dennoch, dass Ihr herausklingender Optimismus sich bewahrheitet.

#58 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 11:01 130044611111Fr, 18 Mrz 2011 11:01:51 +0200

Wenn Mutti und Vati nachhausegeschickt werden dürfen, obwohl die Kinder gerade Abitur machen, ist das doch schon ein harter Schritt in diese Richtung.

#59 Kommentar von Denker am 18. März 2011 00000003 11:04 130044624311Fr, 18 Mrz 2011 11:04:03 +0200

@ 40 Wintersonne (18. Mrz 2011 10:14)

Ich wünschte, ich hätte deine Interpretationsfähigkeit, mir wäre wesentlich wohler.

Naja – bin beruflich auf juristischem Gebiet tätig und daher hab ich vielleicht ein bischen mehr Einblick in die Funktionsweise des Justizapparates;

Der gesamte Justizapparat ist eine programmierbare Maschine!

Stell dir vor, du bist Software-Entwickler – genauso muss man mit dem Justizapparat umgehen.

Input-Verarbeitung-Output: mehr ist nicht

Der Wortlaut des Gesetzes ist der Softwarecode – und der wird buchstabengetreuumgesetzt: egal ob es Sinn macht, oder zu einem „schweren Ausnahmefehler“ führt;

Alle Interpretationen innerhalb dieses buchstabengetreuen Wortlauts sind möglich! (Juristenarbeit) Man muss es nur durch irgendwas begründen (egal wie fadenscheinig es ist)
d.h. man muss für jede Interpretation ein äußeren Zwang präsentieren, wodurch man „leider nur diese Interpretation“ nehmen kann; (Verantwortung auf Umstände schieben)

wenn man das System einmal durchscaut hat, ist es sehr leicht, damit umzugehen;
das schwierige ist nur noch, den Software-Code auswendig zu lernen, um immer den passenden Code-Abschnitt parat zu haben.

#60 Kommentar von FrankTorsten am 18. März 2011 00000003 11:14 130044686711Fr, 18 Mrz 2011 11:14:27 +0200

#8 johannwi (18. Mrz 2011 08:51)
Besonders dringend wären auch gesetzliche Maßnahmen, um die erschreckende Zunahme von Erbkrankheiten bei meist muslimischen Migranten zu verringern. Hier herrscht durch die politisch korrekte Tabuisierung ein großer Notstand:
[14]
———————————————
Das war der Punkt, den Sarrazin mit der genetisch bedingten *verdummung* eigentlich gemeint hat – und dann (leider) wieder aus dem Buch rausgenommen hat.

Kinderärzte in Berlin verdrehen vor lauter Hilflosigkeit die Augen, wenn sie auf das Thema zu sprechen kommen – und der Rest verschliesst sie.

#61 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 11:14 130044686911Fr, 18 Mrz 2011 11:14:29 +0200

#58 Denker
Die Kuscheljustiz ist der größte Schwachpunkt in der Bekämpfung der Kriminalität. Was läuft in Deutschland an Intensivtätern frei rum.
Täterschutz vor Opferschuß heißt das Motto.
Die könnten am schnellsten sehr viel verändern.

#62 Kommentar von Hausarrest am 18. März 2011 00000003 11:17 130044702111Fr, 18 Mrz 2011 11:17:01 +0200

ei, ganz, ganz böse brillenbubis:

[19]

als strafe schlage ich vor, dass sie sich 20 minuten in die ecke stellen und sich schämen müssen.

#63 Kommentar von PIMENTOS am 18. März 2011 00000003 11:17 130044705011Fr, 18 Mrz 2011 11:17:30 +0200

Alles nur Augenwischerei um Deutschland immer mehr kaputtzumachen.
Nur scharfes Umdenken und wasserdichte Gesetze, dass muslimische Migranten in Zukunft GENERELL nicht reingelassen werden, kann die christliche Kultur noch retten.

#64 Kommentar von theShowmustgoon am 18. März 2011 00000003 11:22 130044732411Fr, 18 Mrz 2011 11:22:04 +0200

Was wollt ihr eigentlich. Da beschwert ihr euch seit Jahren darüber, dass auf dem Weg der Zwangsheirat integrationsunwillige Einwanderer unsere Sozialsysteme überfluten. Jetzt gibt es eine Bundesregierung, die dieses Problem auch erkannt hat und nicht nur thematisiert, sondern erstmalig ein Gesetz schafft, das dazu dient, diesen Mißständen Einhalt zu gebieten, da ist es schon wieder nicht gut.
Der Weg ist lang und steinig und mit Gewalt kann man höchstens einer Ziege am A… lecken.

#65 Kommentar von dido07 am 18. März 2011 00000003 11:23 130044743211Fr, 18 Mrz 2011 11:23:52 +0200

Dann erzählte der junge Türke im Beisein seines Anwalts die ganze Geschichte – und verpfiff Vedat S.! Mit ihm hatte er jede Minute verbracht. Sie gingen auf die gleiche Schule und spielten zusammen Fußball.

Als Zorica zuletzt immer stärker auf die Aussprache mit dem Kindsvater pochte, entwarfen vermutlich beide den unfassbaren Tatplan und hinterließen in ihrer Wohnung einen „Anblick des Grauens“, wie ein Kripobeamter geschockt feststellte.

Inzwischen haben Polizei-Taucher auch das Tatmesser aus der Vils bei Taufkirchen geholt. Das wohl wichtigste Beweisstück für das Massaker.

[19]

#66 Kommentar von Denker am 18. März 2011 00000003 11:25 130044755711Fr, 18 Mrz 2011 11:25:57 +0200

@ #60 Pragmatiker (18. Mrz 2011 11:14)

Von alleine werden die gar nichts verändern. Es braucht immer einen äußeren Zwang! Dieser Zwang muss von einer APO aufgebaut werden und dann in vielen kleinen Gerichtsurteilen Stück für Stück durchgesetzt werden.

Unser Hauptproblem sind unsere Berührungsängste mit der Justiz – aufgrund unserer Ahnungslosigkeit.
Die Idioten von der NPD sind da schon viel weiter – die haben gelernt, das Justizsystem für sich nutzbar zu machen.
Wir haben noch sooo viel zu lernen

#67 Kommentar von FrankTorsten am 18. März 2011 00000003 11:30 130044782411Fr, 18 Mrz 2011 11:30:24 +0200

#60 Pragmatiker (18. Mrz
Die Kuscheljustiz ist der größte Schwachpunkt …
———————————————-
Die werden schon wissen warum sie kuschen … ähhh … kuscheln, meinte ich natürlich.

Berlin hat ja vorexerziert, wie man mit einem politisch nicht so auf Kurs getrimmten Staatsanwalt (?) umspringt, wenn er es etwa wagt, was zum Migrationshintergrund von Intensivstraftätern zu sagen.

#68 Kommentar von Elisa38 am 18. März 2011 00000003 11:31 130044791611Fr, 18 Mrz 2011 11:31:56 +0200

#54 Freiheit1848:

„so schaffen die sich evtl selber ab“

Bevor die sich durch inzucht abgeschafft haben, sind wir längst pleite und abgeschafft.
Von denen wird doch noch die nachgeburt aufgezogen, damit wir nicht in den ruch des rassismus kommen.

#69 Kommentar von Watson45 am 18. März 2011 00000003 11:42 130044854111Fr, 18 Mrz 2011 11:42:21 +0200

Auch der größere Bewegungsradius für Asylbewerber ist nicht unbedingt als Anreiz zu sehen, keinen solchen bei uns zu stellen.

Keinen solchen Bewegungsradius zu stellen? Oder keinen solchen Asylbewerber?? (Kopfkratz)

#70 Kommentar von FrankTorsten am 18. März 2011 00000003 11:44 130044869711Fr, 18 Mrz 2011 11:44:57 +0200

#62 theShowmustgoon (18. Mrz 2011 11:22)

Was wollt ihr eigentlich. Da beschwert ihr euch seit Jahren darüber, dass auf dem Weg der Zwangsheirat integrationsunwillige Einwanderer
———————————————-
Was wir als Zwangsheirat ansehen, ist für die meisten Betroffenen aber die Normalität – die sind so aufgewachsen und erzogen worden – für die ist das eben so – und die sehen darin (wahrscheinlich?)auch nix schlimmes.

In dem Fall geht das Gesetzt dann wirklich an der Realität vorbei.

Wesentlich effektiver wäre in dem Fall gewesen, das Heiraten innerhalb eines bestimmten Verwandschaftsgrades zu verbieten.

Deutsch aufgewachsen ergab sich die Notwendigkeit für so ein Gesetz ja nie – ist ja durch die Kirche schon seit Jahrhunderten verboten – und uns dadurch in Fleisch und Blut übergegangen – *sowas macht man nicht* ;=)

#71 Kommentar von Israel_Hands am 18. März 2011 00000003 11:45 130044870511Fr, 18 Mrz 2011 11:45:05 +0200

Wir müssen nicht die Gesetze verschärfen, sondern die Richter austauschen. Gesetze sind nur so viel wert wie die Richter, die sie anwenden (oder eben auch nicht).

#72 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 11:48 130044889311Fr, 18 Mrz 2011 11:48:13 +0200

#64 FrankTorsten
Kenn ich nicht die Geschichte aber ist vielleicht schon ein bißchen her ?
Im Fernsehen habe ich allerdings einen anderen Berliner Staatsanwalt gesehen, der sein Leben riskiert und gegen die Cläns kämpft.Er hat 24 Std. Personenschutz.

#73 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 11:50 130044901011Fr, 18 Mrz 2011 11:50:10 +0200

#68 Israel_Hand
Am besten beides.Vor allem genug Gefängnisse bauen.

#74 Kommentar von Freiheit1848 am 18. März 2011 00000003 11:50 130044905311Fr, 18 Mrz 2011 11:50:53 +0200

#65 Elisa38
es gibt schon Möglichkeiten, auch biologisch nachhaltig um uns zu helfen.
Dies möcht ich aber hier nicht so detailiert niederschreiben sonst werd ich „gemaßregelt“ und in einer bestimmte Ecke abgestellt. Geh heut Abend lieber in den Wald und schau nach „verkümmerten“ Böcken.

#75 Kommentar von Italo Disco am 18. März 2011 00000003 11:53 130044919611Fr, 18 Mrz 2011 11:53:16 +0200

Islamistische Gruppen in Afrika, noch Uneinheitlich, aber Radikaler

[20]

#76 Kommentar von Rose Nylund am 18. März 2011 00000003 12:01 130044969512Fr, 18 Mrz 2011 12:01:35 +0200

Ich hör hier immer „Bewegung“ oder „unsere Bewegung“. Ist das hier ne Bewegung? Hab ich was verpasst? Und wenn das hier ne Bewegung ist, wieso bewegt sich dann keiner außer die Finger an der Tastatur?
Fragen über Fragen.

#77 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 12:05 130044995812Fr, 18 Mrz 2011 12:05:58 +0200

Eine europaweite Bewegung.
Woher weißt Du daß niemand etwas tut?
Was tust Du denn ?

#78 Kommentar von FrankTorsten am 18. März 2011 00000003 12:06 130044996312Fr, 18 Mrz 2011 12:06:03 +0200

#69 Pragmatiker (18. Mrz 2011 11:48)
—————————————-
Schon ein Weilchen her – drei Jahre

Berliner Justiz
Oberstaatsanwalt Reusch wird versetzt

Ankläger Roman Reusch forderte einen härteren Umgang mit ausländischen Intensivtätern. Jetzt verliert er seinen Posten. CDU und FDP protestieren.

Der umstrittene Oberstaatsanwalt Roman Reusch muss seinen Schreibtisch räumen. Dem Vernehmen nach soll der 53-Jährige, der seit fünf Jahren die Abteilung für jugendliche Intensivtäter leitet, eine Position in der Generalstaatsanwaltschaft erhalten. Reusch selbst soll sich damit abgefunden haben. Wie aus der Staatsanwaltschaft verlautet, wolle Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) die Abteilung künftig stärker kontrollieren, sie „am Gängelband“ führen. Zudem seien weitere personelle Änderungen geplant, die Reusch nicht mittragen wolle.

Damit ist der seit einem knappen Jahr schwelende Streit zwischen Reusch und Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) eskaliert.

Im Mai letzten Jahres hatte sie disziplinarische Ermittlungen gegen Reusch eingeleitet, nachdem dieser in einem Interview „U-Haft als Erziehungsmittel“ gefordert hatte. Es half Reusch nichts, dass das Interview zuvor genehmigt worden war – eine Rüge und das Disziplinarverfahren hatte er weg.

Vor wenigen Tagen hatte die Justiz Reusch dann einen Auftritt in einer ARD-Talkshow verboten. Diesen „Maulkorb“ erhielt er, weil er in einem Vortrag im Dezember härtere Maßnahmen gegen ausländische Intensivstraftäter wie etwa Abschiebung gefordert hatte.

#79 Kommentar von One World am 18. März 2011 00000003 12:06 130044998312Fr, 18 Mrz 2011 12:06:23 +0200

Wir haben doch tatsächlich in Deutschland ein Gesetz, welches das Abschneiden von Kitzler von kleinen Mädchen unter Strafe stellt. Jedes Jahr werden hunderte von kleinen Kitzler in Deutschland von afrikanischen Moslems auf dem Küchentisch abgeschnitten.

Und jetzt ratet mal wie viele Moslems deshalb schon verurteilt wurden?

Kein Einziger!

Es gibt keine Kontrollen. Selbst die Kinderärzte dürfen einen fehlenden Kitzler bei einem moslemischen Mädchen nicht melden. Das ist politisch nicht erwünscht. Sprich: Das ist politisch nicht korrekt einen Moslems wegen dem Abschneiden eines Kinderkitzlers zu verurteilen.

Und so ähnlich wird es auch mit dem neuen Gesetz gegen Zwangsehen abgehen. Nur eine Verarschung der einheimischen Bevölkerung!

#80 Kommentar von SokratesII am 18. März 2011 00000003 12:09 130045017212Fr, 18 Mrz 2011 12:09:32 +0200

#67 FrankTorsten:

ist ja durch die Kirche schon seit Jahrhunderten verboten

Dispens für Cousinenehen war aber immer möglich…

…natürlich nur nach genauer DNA-Analyse, so wie es heute noch von der RKK für die PID gefordert wird :mrgreen:

#81 Kommentar von Migrantenstadl am 18. März 2011 00000003 12:17 130045063312Fr, 18 Mrz 2011 12:17:13 +0200

Zwangsheirat, Scheinehe, Familiennachzug – all der Mist, mit dem die Islamisten weitere Komplizen ins Land schleusen, oft genug auch auch per Uterus. Wieso stoppen wir diesen Wahnsinn nicht endlich?!

#82 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 12:17 130045064112Fr, 18 Mrz 2011 12:17:21 +0200

#75 FrankTorsten (18. Mrz 2011 12:06)

„Schon ein Weilchen her – drei Jahre“

Eben ! Ich denke heut wäre das nicht mehr so möglich.

#83 Kommentar von Pragmatiker am 18. März 2011 00000003 12:21 130045088612Fr, 18 Mrz 2011 12:21:26 +0200

#78 Migrantenstadl
Ersteres wurde durch eben dies Gesetz erheblich erschwert.Der Familiennachzug muß in seinen Heimatländern deutsch lernen.Zumindest der türkische.

#84 Kommentar von Freiheit1848 am 18. März 2011 00000003 12:21 130045089212Fr, 18 Mrz 2011 12:21:32 +0200

#76 OneWorld, so is es. Hab mal vor etwa2 Monaten bei den GRÜNEN Darminhalten nachgefragt was sie den dagegen unternehmen würden? weisst schon, einfach in der Guti-Sprache, na ja ich wart noch.(5000 Fälle gibts alleine in NRW)

Als gegenzug würd ich empfehlen, Eichel ab, bei den männlichen Moslems-es darf auch etwas mehr sein.:-)

#85 Kommentar von theShowmustgoon am 18. März 2011 00000003 12:30 130045140912Fr, 18 Mrz 2011 12:30:09 +0200

#67 Frank Torsten 11.44

Genau darum geht es. Die Betroffenen leben in unserer Gesellschaft, d. h. sie haben sich an unsere Normen zu halten.
Wenn Zwangsehen zu ihrer Realität gehören, hat unser Staat die Pflicht, sie darauf aufmerksam zu machen, dass hier andere Regeln gelten und sie diese zu befolgen haben.
Ein besserer Weg, als dieses durch eine Strafrechtsnorm aufzuzeigen, fällt mir nicht ein. Über den Umfang der Norm kann man streiten, aber es ist gut, dass ein Anfang gemacht ist.

#86 Kommentar von Bianca am 18. März 2011 00000003 13:02 130045337801Fr, 18 Mrz 2011 13:02:58 +0200

Wenigstens muessen damit Beznesser jetzt drei Jahre durchhalten statt wie bisher nur zwei und die Gefahr, dass sie sich mal verplappern oder die Frau zufaellig auf 1001 Geschichte stoesst, ist groesser. Das ist doch schon mal was…

#87 Kommentar von AlfonsVIII am 18. März 2011 00000003 13:13 130045400101Fr, 18 Mrz 2011 13:13:21 +0200

Ich versuche unter [21]
schon zu 2. mal die Frage zu posten ob alles OK sei, wenn “freiwillig” der Cousin oder die Cousine geheiratet wird.
Wird sofort gelöscht.

#88 Kommentar von Denker am 18. März 2011 00000003 13:22 130045455401Fr, 18 Mrz 2011 13:22:34 +0200

@ #83 Bianca (18. Mrz 2011 13:02)

Wenigstens muessen damit Beznesser

??? … Bettnässer ???

#89 Kommentar von r2d2 am 18. März 2011 00000003 13:22 130045457001Fr, 18 Mrz 2011 13:22:50 +0200

Und wer bitte sehr will überprüfen ob eine Ehe zwangsweise geschlossen wurde?
Die M*uselfrauen werden bestimmt anzeigen ihre Göttergatten und damit einen Ehrenmord aus der Familie in kauf nehmen.

#90 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 13:23 130045461401Fr, 18 Mrz 2011 13:23:34 +0200

#3 Reconquista2010 (18. Mrz 2011 08:44)

#1 Cedrick Winkleburger
Noch besser: “Zwangsarbeit bis zur freiwilligen Ausreise”…

H4 streichen reicht!
Arbeiten werden die sowieso nicht.

#91 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 13:26 130045478401Fr, 18 Mrz 2011 13:26:24 +0200

Das neue Gesetz wird ganmz sicher zu mehr „Ehrenmorden“ führen.
Bevor von denen einer in den Knast geht, wird er vorher seine Verwandte abstechen!

Die bessere Alternative:

AUSSCHAFFUNG!

#92 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 13:26 130045481701Fr, 18 Mrz 2011 13:26:57 +0200

…ganz…

#93 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 13:29 130045497201Fr, 18 Mrz 2011 13:29:32 +0200

#8 johannwi (18. Mrz 2011 08:51)

Besonders dringend wären auch gesetzliche Maßnahmen, um die erschreckende Zunahme von Erbkrankheiten bei meist muslimischen Migranten zu verringern.

Wäre überflüssig, wenn wir das Volk herausschmeißen!

#94 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 13:30 130045501001Fr, 18 Mrz 2011 13:30:10 +0200

….und zukünftig nicht hereinlassen!

#95 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 13:34 130045528801Fr, 18 Mrz 2011 13:34:48 +0200

#16 daycruiser2003 (18. Mrz 2011 09:11)

Zwangsheirat, meine Fresse
wie im Mittelalter und wir haben die Zeiten der Aufklärung schon hinter uns……

Wenn wir die islamischen Bereicherer nicht bald herausschmeißen wird das Mittelalter in Deutschland wieder live!

#96 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 13:37 130045542401Fr, 18 Mrz 2011 13:37:04 +0200

#18 baden44 (18. Mrz 2011 09:25)

Na, bin gespannt wann der erste Zwangsbeglücker tatsächlich verurteilt wird…

Das kann dauern!
Vorher gibt es jede Menge „Ehrenmorde“!

#97 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 13:41 130045566601Fr, 18 Mrz 2011 13:41:06 +0200

#19 sarina (18. Mrz 2011 09:30)

Dass darüber hinaus ein nicht-bestandener Integrationskurs auch nur zur Abschiebung eines langjährigen Hartz-IV-Empfängers führen wird, ist ebenfalls nicht zu erwarten.
———————————————
Doch, das ist zu erwarten!

Ich erwarte die Abschiebung langjähriger Migranten-Hartz-IV-Empfänger frühestens, wenn die Sozialsysteme aufgrund Zahlungsunfähigkeit pleite sind! 🙁

#98 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 13:43 130045583401Fr, 18 Mrz 2011 13:43:54 +0200

#25 achot (18. Mrz 2011 09:45)

Und weiter gibt es Menschen dieses Kulturkreises, denen ist das deutsche Gesetz sowieso wumpe.

So sieht die Praxis aus!
Völlig agree!

#99 Kommentar von froschy am 18. März 2011 00000003 13:46 130045598001Fr, 18 Mrz 2011 13:46:20 +0200

@ #73 Rose Nylund (18. Mrz 2011 12:01)

Zitat
„Ich hör hier immer “Bewegung” oder “unsere Bewegung”. Ist das hier ne Bewegung? Hab ich was verpasst? Und wenn das hier ne Bewegung ist, wieso bewegt sich dann keiner außer die Finger an der Tastatur?
Fragen über Fragen.“

Es tun ne ganze Menge was, z.B. ist es in Zeiten von Internet das Wichtigste, weil größter Multiplikator seine Meinung in Foren zu verbreiten und Flyer wie z.B. diese hier zu verbreiten.

[22]

Islamkritische Flyer zum ausdrucken, liegen lassen, an belebten Plätzen in der U-Bahn, Bus ect.?.??.

Und @ all
diesen Link (und den von anderen Flyern von PI lern) in allen möglichen Foren zu verbreiten, besser noch ein eigenes Photobucket oder Immage ect. Web Fotoalbum einrichten, und diese Flyer dort reinsetzten und kräftig in allen Foren posten.

ABER das selber Verteilen mach am meisten Spass, denn wenn ein Mohamedaner das findet geht der in die Luft, auch ganz ohne Sprengstoff Gürtel. 😉

Habe ich neulich in der U-Bahn beobachtet, seither bin ich noch fleissiger mit verteilen und die ganze Woche ist gut wenn ich nur an die Szene denke.

🙂

#100 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 13:49 130045614701Fr, 18 Mrz 2011 13:49:07 +0200

#28 Denker (18. Mrz 2011 09:52)

@ #27 Pragmatiker (18. Mrz 2011 09:46)
Stimmt!
Die letzten 4 Jahre waren für unsere Bewegung eine gewaltige Erfolgsgeschichte!

Ihr meint, dass eine größere Sensibilitierung des Bereicherer-Themas schon der gewaltige Erfolg sein soll?

NEIN!

Der Erfolg wird erst dann gewaltig sein, wenn die ganzen Stütze-Zigeuner hier ausgeschafft sind und eine qualifizierte Zuwanderung gegeben ist!

#101 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 13:52 130045632701Fr, 18 Mrz 2011 13:52:07 +0200

#30 Wintersonne (18. Mrz 2011 09:53)

“Friedrich sagte, die deutsche Gesellschaft sei nicht bereit, Zwangsverheiratungen zu tolerieren.”

Mir sind Zwangverheiratungen eigentlich schei*egal, sofern sie nicht in Deutschland erfolgen und auch im Ausland dem deutschen Steuerzahler nichts kosten!

#102 Kommentar von German am 18. März 2011 00000003 13:55 130045651701Fr, 18 Mrz 2011 13:55:17 +0200

Die Türkisierung frisst uns auf und diese Verräter kommen mit solchen Gutmenschgesetzen 🙁 Ein makaberer Witz.

#103 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 13:55 130045653901Fr, 18 Mrz 2011 13:55:39 +0200

#41 Pragmatiker (18. Mrz 2011 10:14)

#39 achot
Noch besser nimmst du den Heckenschützen den Schützen weg, dann sind das nur noch Hecken 🙂

Kommentar 1. Güte! 🙂

#104 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 13:57 130045665501Fr, 18 Mrz 2011 13:57:35 +0200

#45 Reconquista2010 (18. Mrz 2011 10:24)

Alles was über das Gesetz berichtet wird ist reine Alibipolitik und kein “Einstieg in den Ausstieg”. Das erspart uns alles nicht einen Hartz-4-Migranten.

Leider wirst Du wohl Recht behalten! 🙁

#105 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 14:00 130045684702Fr, 18 Mrz 2011 14:00:47 +0200

#47 Reconquista2010 (18. Mrz 2011 10:28)

#43 Pragmatiker
Bis diese Demokratie handelt, sitzen die Biodeutschen in Reservaten… 🙁

So weit wird es wohl nicht kommen.
Aber, ein Bürgerkrieg ist absehbar, wenn wir die Bereicherer nicht bald herausschmeißen.
Ähnlich wie im ehem. Jugoslawien!

#106 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 14:04 130045706002Fr, 18 Mrz 2011 14:04:20 +0200

#48 Pragmatiker (18. Mrz 2011 10:29)

#46 Wintersonne
Ich denke ein Grund mit, warum Gadafi entmachtet wird ist, daß sonst massenweise politisch Verfolgte aus Lybien nach Europa drängen würden.Das will keiner mehr, nichteinmal die Grünen!

Doch!
Die Grünen wollen das!
Die Ereignisse in Japan und im Mahgreb lassen die Grünen zunehmend onanieren!

#107 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 14:10 130045745002Fr, 18 Mrz 2011 14:10:50 +0200

#60 Pragmatiker (18. Mrz 2011 11:14)

#58 Denker
Die Kuscheljustiz ist der größte Schwachpunkt in der Bekämpfung der Kriminalität. Was läuft in Deutschland an Intensivtätern frei rum.

Die Kuscheljustiz wollte die Schill-Partei mal abschaffen.
Aber die Deutschen haben lieber Sozen und Grüne gewählt!

#108 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 14:12 130045755202Fr, 18 Mrz 2011 14:12:32 +0200

#61 Hausarrest (18. Mrz 2011 11:17)

[19]

als strafe schlage ich vor, dass sie sich 20 minuten in die ecke stellen und sich schämen müssen.

Nicht gleich so hert!

Sonst wirst Du als Rassist abgestempelt!

#109 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 14:13 130045758102Fr, 18 Mrz 2011 14:13:01 +0200

hart

#110 Kommentar von Reconquista2010 am 18. März 2011 00000003 14:13 130045761502Fr, 18 Mrz 2011 14:13:35 +0200

#87 Hammer01

Funktioniert nicht. Dann gehen die noch mehr plündern…

#111 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 14:16 130045777902Fr, 18 Mrz 2011 14:16:19 +0200

#65 Elisa38 (18. Mrz 2011 11:31)

Von denen wird doch noch die nachgeburt aufgezogen, damit wir nicht in den ruch des rassismus kommen.

Schon der 2. erstklassige Kommentar, welchen ich hier heute lese! 🙂

#112 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 14:18 130045790802Fr, 18 Mrz 2011 14:18:28 +0200

#68 Israel_Hands (18. Mrz 2011 11:45)

Wir müssen nicht die Gesetze verschärfen, sondern die Richter austauschen. Gesetze sind nur so viel wert wie die Richter, die sie anwenden (oder eben auch nicht).

Beides muß verbessert/ausgetauscht werden!

#113 Kommentar von Hammer01 am 18. März 2011 00000003 14:21 130045807802Fr, 18 Mrz 2011 14:21:18 +0200

#107 Reconquista2010 (18. Mrz 2011 14:13)

Funktioniert nicht. Dann gehen die noch mehr plündern…

Beim Plündern sind aber schon viele auf der Strecke geblieben!
Wäre also auch eine gute Alternative! 😉

#114 Kommentar von ruhrgebiet am 18. März 2011 00000003 14:57 130046023502Fr, 18 Mrz 2011 14:57:15 +0200

Augenwischerei

#115 Kommentar von otto21 am 18. März 2011 00000003 15:01 130046048703Fr, 18 Mrz 2011 15:01:27 +0200

die ganze rassistische und diskriminierende seite des islams bleibt unberührt, da moslemischen mädchen weiterhin verboten wird liebesbeziehungen zu bioeuropäern einzugehen, im gegensatz zu ihren brüdern.
Ausserdem, welches mädchen wehrt sich gg eine zwangsheirat , sie würde von allen moslems incl ihrer familie geachtet und verfolgt werden.
Alleinstehende türkinnen dürfen nach deutschland und holen dann einen männl. ehepartner aus der türkei.
Das ganze ist einfach schwachsinnig, so kann ein ernsthafter willen zur integration nie erreicht werden, das sind scheinaktivitäten, um von dem versagen abzulenken.
Hopp hopp hopp, integration stop wäre ein passender schlachruf aus meiner fast 20 jahren zugehörigkeit bei den grünen

#116 Kommentar von Italo Disco am 18. März 2011 00000003 16:22 130046533904Fr, 18 Mrz 2011 16:22:19 +0200

+18 anti ahmadiya violence from Radical Muslims

[23]

#117 Kommentar von Dichter am 18. März 2011 00000003 17:01 130046769505Fr, 18 Mrz 2011 17:01:35 +0200

Übrigens brauchen wir mehr Fachkräfte.

[24]

#118 Kommentar von Wirtswechsel am 18. März 2011 00000003 17:07 130046806105Fr, 18 Mrz 2011 17:07:41 +0200

#85 Denker
Geh mal auf [25], da erfährst du alles über Bezness.

#119 Kommentar von Mannerheim am 18. März 2011 00000003 17:28 130046930505Fr, 18 Mrz 2011 17:28:25 +0200

Ein Lichtblick. Jede einzelne Zwangsheirat, die damit verhindert oder bestraft werden kann, ist ein Gewinn.

#120 Kommentar von janeaustin am 18. März 2011 00000003 20:09 130047899108Fr, 18 Mrz 2011 20:09:51 +0200

Das ist doch alles nur ein Witz. Keine Braut traut sich doch dies öffentlich zuzugeben. Da wäre sie ja eine Kandidatin für „Ehrenmord“.
Typisch „Merkel & Co.“ Haben schon Höllenschiss vor dem Islam, traun sich nicht mehr irgendetwas dagegen zu unternehmen, und glauben mit so einem lächerlichen Gesetz, oder ist es nur Vorschrift, das eigene, immer unruhiger werdende Volk zu „beruhigen“.
Eine lächerlich schwächere Regierung hat es noch nie gegeben, und das sagt schon was, nach Schröder, Fischer.
Merkel ist noch gedanklich in Ost-Deutschland wo man es ja mit den Arabern „konnte“. Und Westerwelle ist der „Mann ohne Eigenschaften“, der eigentlich Sprechverbot von seiner partei bekommen müsste.
Nur ein Beispiel für diesen Mann:
Obwohl er wusste, dass er als Aussenminister auch islam. Länder besuchen würde, und die meisten davon die Todesstrafe für Homosexualität vorsehen, liess er sich als Aussenminister öffentlich mit einem Mann (Frau?) trauen. Gehts noch undiplomatischer?
Im TV konnte man vor einigen Tagen erfahren, dass die Selbstmordrate bei jungen Türkinnen
doppelt so hoch wie bei deutschen jungen Frauen ist. Aber dass 43% es richtig finden, dass die Eltern den Mann aussuchen.
Na-was denn jetzt. Wenn es der falsche ist – dann Selbstmord, oder so.
Die jungen Türken (Türkinnen) sind unfähig das elterliche (Gewalt)nest zu verlassen. Keiner traut sich „Tschüss“ zu sagen und auf nimmerwiedersehen- einmal abzuhauen, denn:
Die Familie ist alles was du hast. Ohne Familie bist du gar nichts!
Und das schon in der 4. Generation.
Wer braucht solche Einwanderer Frau Merkel.
Ost-Deutschland ist schon untergegngen.
Frau Merkel hat dies scheinbar noch immer nicht bemerkt.
Der Islam = ein Riesenproblem. Solch lächerliche Gesetze – bewirken- gar nichts.
Danke – ihr Versager1

#121 Kommentar von Stolze Kartoffel am 18. März 2011 00000003 23:36 130049138611Fr, 18 Mrz 2011 23:36:26 +0200

„Darüber hinaus können geduldete ausländische Jugendliche zwischen 15 und 21 in Zukunft ein eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht erhalten, wenn sie nachweislich gut integriert sind.“

Das bedeutet, dass Schläger und Abzieher extra nicht verurteilt werden, damit ihrem Aufenthalt nichts im Wege steht. Es wird unendlich viele Ausnahmen bei Kriminellen und Schmarotzern geben.
Und dann kommt da noch der Aslygrund „Zwangsheirat“ hinzu. Wie viele Frauen werden zukünftig darauf pochen, dass ihnen in aller Welt eine Zwangsheirat droht? Und später holen sie sich dann einen Gatten aus der Heimat durch Heirat nach.
Aller Erleichterungen führen zu Missbrauch – auch durch unsere Behörden und Sozialarbeiter.

#122 Kommentar von GERMANDHIMMI am 19. März 2011 00000003 02:55 130050332502Sa, 19 Mrz 2011 02:55:25 +0200

Der neu eingeführte Straftatbestand wird in der Praxis so gut wie keine Rolle spielen, denn es ist deutschen Ermittlungsbehörden schier unmöglich im Bereich der moslemischen Parallelkultur gerichtsverwertbare Ermittlingsergebnisse zu erzielen.

Dies ist auch allen im Bundestag vertretenen Parteien bewußt.

Es ging ihnen nur darum, gegenüber ihren Bürgern (Stimmvieh) sagen zu können: seht wir tun was.

Wieder einmal mehr haben unsere Regierenden bewiesen, was sie von ihren Bürgern halten; nämlich nichts.