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Shariastreife im „Angstraum“ Altenessen

[1]Die polizeiliche Statistik weiß, wie so oft, von nichts. Trotzdem leben Umfragen zufolge die Hälfte der Bewohner des Essener Stadtteils Altenessen in ständiger Angst, meiden bestimmte Plätze, die No-Go-Zonen für Deutsche geworden sind (wir berichteten [2]). Verantwortlich sollen „20 bis 25 deutsche und nichtdeutsche Jugendliche“ sein. Was genau man sich darunter vorzustellen hat, verrät unfreiwillig die Zusammensetzung einer „Taskforce“, für deren Einrichtung nach Bürgerprotesten sich merkwürdigerweise der „Integrationsbeauftragte“ der Stadt selber lobt.

Ausgestattet mit allen polizeilichen Ordnungsrechten geht jetzt eine Gruppe von Polizeibeamten gemeinsam mit einem türkischen Imam und einem libanesischen Verein auf Streife, deren Mitglieder sich bereits dadurch verdient gemacht haben, dass sie Polizisten bei der Altenessener Kirmes davor beschützt haben, von ihren Landsleuten verprügelt zu werden.

Der WESTEN berichtet [3]:

Die Truppe ist handverlesen: Erfahrene Polizisten, die ihre Pappenheimer so gut kennen wie die Zahl der Mülleimer in Altenessen, machen die Streifen genauso mit wie Vereins-Mitglieder der libanesischen Familien Union, Mitarbeiter der Jugendgerichtshilfe oder des Jugendhilfenetzwerks Nord. In zwei Wochen ist eine „Task Force“ aus 20 krisenfesten Mitstreitern präsent im Stadtteil, um rund um den Altenessener Angstraum Bahnhof für Ordnung zu sorgen. Es soll diesmal kein integrativer Kaffeeklatsch werden für den Kern der 20 bis 25 deutschen und nichtdeutschen Jugendlichen, die seit geraumer Zeit nicht nur für Unbehagen, sondern auch für handfeste Randale sorgen – wie zuletzt bei Ausschreitungen auf der Kirmes des Altenessener Frühlings, als sich Mitglieder der Familien Union zwischen gewaltbereite Jung-Libanesen und Polizisten stellen mussten, um Eskalationen zu verhindern.

Er habe nach der Bürgerbefragung im Sprengel schnelle Hilfe versprochen, ließ sich Integrations-Dezernent Andreas Bomheuer gestern vernehmen. Nur wenige Wochen nach Auswertung der „alarmierenden Umfrageergebnisse“ gehe jetzt die Einsatzgruppe ausgestattet mit allen polizeilichen Ordnungsrechten an den Start, die sich ein bewährtes Prinzip im Umgang mit delinquenten Jugendlichen zu eigen machen wird: Wer spurt, dem wird geholfen, wer meint, weitermachen zu können wie bisher, dem drohen Strafen.

„Wir wissen, wo die Jungs stehen“, sagt Thomas Rüth vom Jugendhilfenetzwerk der Awo, und wenn sie unterwegs sind, werden sie unter Beobachtung stehen. Ihre Bewegungsmuster im Quartier werden nachgezeichnet, ihre Cliquen-Bildung beobachtet und letztlich auch Listen aller auffälligen Straftäter erstellt. Mit Unterstützung der libanesischen Familien Union und eines türkischen Imams wird sich die Truppe Zugang zu den Eltern der Jugendlichen verschaffen, sie mit den gewonnenen Erkenntnissen konfrontieren und auch die Frage stellen, so Rüth: „Wisst ihr eigentlich, was eure Kinder anstellen? Und wollt ihr wirklich, dass der kleine Bruder so wird wie euer großer Sohn?“

Auch ein „erfahrener Sozialarbeiter“, dessen Erfahrung offenbar nicht ausgereicht hat, die Entwicklung bis zum gegenwärtigen Tiefpunkt zu bremsen, ist um einen klugen Rat nicht verlegen. Ursächlich für die Probleme, so der selbsternannte Experte, seien städtebauliche Versäumnisse. Abhilfe: Es muss mehr Geld her, um die Herren der Straße zu besänftigen.

(Spürnase: Eurabier)


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN [4]

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Asyl Schweiz: „Lügen, Sex und IV-Rente“

geschrieben von kewil am in Schweiz,Siedlungspolitik | 39 Kommentare

[5]Die Schweiz hat dasselbe verlogene Asylsystem wie wir. Auch dort wird jeder Betrüger, also 99% der Asylanten, hereingelassen und nie mehr abgeschoben, wenn er nicht dumm ist. Der große Unterschied zu Deutschland besteht aber darin, daß es in der Schweiz eine große Partei gibt, die SVP, die nach Wählerstimmen sogar die größte ist, welche den Mißbrauch anprangert. Und es gibt eine renommierte Zeitschrift, die WELTWOCHE, die nicht nur den Asyl-Mißbrauch regelmäßig kritisiert, sondern auch andere linke Götzen angeht. Hier ein Auszug aus einem Artikel im aktuellen Heft 20/11. Es geht um Mentor Z., einen…

… Kosovo-Albaner, der 1992 mit Frau und Kind in die Schweiz eingereist war. Sein Asylgesuch wurde abgelehnt, ebenso sein Rekurs bei der damaligen Asylrekurskommission. Trotz Wegweisungsbefehl blieb er in der Schweiz, lebte von der Sozialhilfe und wurde 1996 Vater eines weiteren Kindes. Zwei Jahre später stellt er ein Wiedererwägungsgesuch. 1999 wird er vorläufig aufgenommen, da in seiner Heimat der Kosovo-Krieg ausgebrochen ist und er nun offiziell nicht mehr zurückgeschafft werden darf. Er erhält den F-Ausweis, mit dem er arbeiten gehen könnte. Doch Mentor Z. schlägt sämtliche Offerten aus, die ihm die Gemeinde organisiert hat, wird Vater eines dritten Kindes und bezieht weiter Sozialhilfe.

Als 2002 der Krieg beendet ist, muss er zwingend eine Tätigkeit vorweisen, um nicht ausgeschafft zu werden. Er findet nun plötzlich ­einen Job auf dem Bau, doch nach sechs Monaten hat er genug gerackert. Er wird in einen ­Autounfall verwickelt, erhält eine Schleudertrauma-Diagnose und lässt sich in eine Reha-Klinik einweisen. Sein Anwalt meldet den Unfall bei der Suva, deren ­Experte ­jedoch schreibt, dass bei Mentor Z. «keine Schmerzen objektivierbar» seien und er zu «hundert Prozent arbeitsfähig» sei. Der Anwalt, bezahlt vom Kanton, rekurriert und listet in einem Brief sämtliche «Gebrechen» seines Patienten auf, die ihm «die Ausführung jeglicher Art von Arbeit verunmöglicht»: Schwindel, Tinnitus, Licht- und Lärm- intoleranz, Vergesslichkeit und schnelle Ermüdbarkeit. Das Zeugnis dafür kommt vom Dorfarzt. Beim Augenarzt lässt sich Z. zudem eine Sehstörung bestätigen, die ihm «das Lenken eines PW verunmöglicht», wie es in der Rechnung zuhanden der Gemeinde heisst.

Doch die Suva bockt und will die Rente nicht bezahlen. Mentor Z. schaltet nun einen zweiten Anwalt ein, ebenfalls gesponsert vom Kanton. Dieser hat den Trick raus: In seinem Brief an die Suva schreibt er nicht mehr von körperlichen Schmerzen, sondern von einer «schweren psychischen Überlagerung». Und tatsächlich, es funktioniert: In ihrer Antwort schreibt die Suva, dass zwar immer noch keine organisch bedingten Schmerzen nachweisbar und die Beschwerden «eher nicht erklärbar» seien. Auch das mentale Leiden könne nicht dem Unfall zugeordnet werden. Es lasse sich vielmehr «aus der Persönlichkeitsstruktur und dem ­sozialen Umfeld des Einsprechers erklären», schreibt die Suva. Aufgrund dieser «An­­pas­sungsstörung» erhält Mentor Z. die gewünschte IV-Rente.

Damit hat der Kosovare den Jackpot plus geknackt. Er erhält ab sofort nicht nur eine IV-Rente, sondern als Rentner wird sein F-Ausweis automatisch in eine B-Bewilligung umgewandelt. Sein gesetzlicher Anspruch beträgt jährlich 85000 Franken, zusammengesetzt aus 30000 Franken IV-Rente, 29000 Franken Zusatzleistungen und 26000 Franken, die ihm die Gemeinde überweisen muss. Insgesamt kommt Mentor Z. auf monatlich rund 7100 Franken.

Mittlerweile hat die Familie Z. ein viertes Kind bekommen, die Einbürgerungsverfahren für die drei ältesten Kinder sind pendent. Als die Gemeinde einen Teil der Schulden zurückforderte, wehrte sich sein Anwalt, immer noch vom Kanton bezahlt, erfolgreich dagegen. Heute kurvt Mentor Z., der wegen einer angeblichen Sehstörung fahruntauglich ist, mit seinem Audi regelmässig durch die Gemeinde oder fährt damit für mehrere Wochen in die Ferien nach Kosovo…
(Weltwoche 20/11)

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Salafist Pierre Vogel predigt in Höhr-Grenzhausen

geschrieben von Gastbeitrag am in Deutschland,Dschihad,Islam | 46 Kommentare

[6]Pierre Vogel gehört zu den einflussreichsten islamischen Fundamentalisten in Deutschland. PI-Lesern ist Pierre Vogel bestens bekannt, denn immerhin hat er in der Vergangenheit keine Gelegenheit ausgelassen, der Öffentlichkeit sein (Miss-)Verständnis von Demokratie, Freiheit, Toleranz und Gleichberechtigung der Geschlechter zu zeigen. Erst vor kurzer Zeit gelangte er mit dem geplanten Totengebet für Osama bin Laden [7] und der Salafistenveranstaltung in Frankfurt [8] in den Mittelpunkt der Kritik.

(Von Andreas, PI-Koblenz)

Doch auch im Internet treibt Vogel sein Unwesen. In einer Videobotschaft auf seiner Internetseite kündigte der islamische Fundamentalist vor einigen Wochen eine Veranstaltung im Raum Koblenz an, vermied aber aus taktischen Gründen die Nennung des genauen Veranstaltungsortes. Diesen wollte er vor der couragierten und engagierten Bevölkerung geheim halten, doch glücklicherweise konnten ihm die PI-Gruppe Koblenz und die Bürgerbewegung Pax Europa einen Strich durch die Rechnung machen. Bereits kurz nach Vogels Ankündigung war uns der Veranstaltungsort bekannt geworden und unsere Planungen für eine Gegendemonstration in der Nähe der Moorsberghalle begannen. Leider konnten wir die Gegendemonstration aber noch nicht anmelden und ankündigen, da es noch keine offizielle Bestätigung der Salafistenveranstaltung durch die Behörden und Polizei gab. Am 18. Mai 2011 erfuhren wir in der Rhein-Zeitung [9] schließlich das, was uns bereits längst bekannt war:

Der salafistische Prediger Pierre Vogel wird am 29. Mai 2011 in der Höhr-Grenzhausener Moorsberghalle (Rheinland-Pfalz) eine Vortragsrede halten. Die Salafistenveranstaltung ist nicht genehmigungspflichtig, da sie in einer geschlossenen Halle stattfindet. Laut Kreis-Pressesprecher Karl Kahn prüfe die Kreisverwaltung derzeit, ob es baupolizeiliche Auflagen geben wird. Da die Moorsberghalle bei über 1000 erwarteten Teilnehmern nur für 800 Personen zugelassen ist, sind diese Auflagen wahrscheinlich. Beratene Gespräche soll es auch zwischen dem rheinland-pfälzischen Innenministerium, dem Verfassungsschutz, der Kreisverwaltung und den örtlichen Polizeibehörden geben. So wird die Gegendemonstration vermutlich eine Bannmeile um die Moorsberghalle einhalten müssen.

Gegen die Salafistenveranstaltung richte sich laut Rhein-Zeitung Widerstand breiter Teile der Bevölkerung. Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen, Thilo Becker, positioniert sich gegen das Gedankengut Vogels, könne aber nichts gegen die Veranstaltung unternehmen, da Vogels Verein „Einladung zum Paradies“ nicht verboten sei und die Zuständigkeit bei der Kreisverwaltung liege. Auch aus den muslimischen Gemeinden und den katholischen und evangelischen Kirchen gibt es Widerstand. Diese sprachen sich in einer Erklärung ebenfalls gegen die Veranstaltung aus.

Wir können gespannt sein, ob es beim Widerstand weiter Teile der Bevölkerung nur in Form von Lippenbekenntnissen bleibt oder ob der Bürgermeister der Verbandsgemeinde, die muslimischen Gemeinden und die katholischen und evangelischen Kirchen am 29. Mai 2011 an der Gegendemonstration in Höhr-Grenzhausen aktiv mitwirken werden. Die PI-Gruppe Koblenz und die Bürgerbewegung Pax Europa werden das Ihrige tun, um die Gegendemonstration zu organisieren und die Bevölkerung durch Flyer und Plakate von dieser in Kenntnis zu setzen. Interessierten und aktiven PI-Lesern aus der Nähe sei es geraten, sich diesen Termin schon einmal freizuhalten. Zeigen wir dem religiösen Extremismus, der Antidemokratie, der Unfreiheit und der Intoleranz die Rote Karte.

Weitere Informationen und Details zur Gegendemonstration werden zügig folgen, der Artikel dient nur der Vorabinformation!

» Kontakt PI-Gruppe Koblenz: pi.koblenz@gmx.de [10]
» Kontakt BPE-Rheinland-Pfalz: bpe-rlp@web.de [11]
» Kontakt Moorsberghalle: info@moorsberghalle.de [12]

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Südländer fauler? Populär, populistisch, wahr?

geschrieben von kewil am in EUdSSR,Europa | 43 Kommentare

[13]Sind Südländer wirklich fauler und darf das ein Deutscher sagen? Zu dieser Frage liefern zwei Bubis aus der SPIEGEL-Redaktion, Sven Böll und David Böcking, ein seltsam politkorrektes Geschwurbel ab. Man liest:

Weniger kanzlerisch ausgedrückt heißt das: „Wir werden kein gutes deutsches Geld mehr für faule Südeuropäer geben.“ Es klingt ein bisschen nach anstrengungslosem Wohlstand, den Deutschland finanziert. Das sind, nicht so sehr im Inhalt, dafür umso deutlicher im Tonfall, durchaus neue Ansagen aus Berlin. Und weil sie populär sein dürften, stellt sich die Frage, ob sie vielleicht sogar populistisch sind. Anders gefragt: Hat Merkel Recht?


Was schließen wir daraus? Populärer als populär ist populistisch, und populistisch bedeutet wahr! Das sind ja ganz neue SPIEGEL-Steigerungen. [14] Aber vermutlich haben sich die zwei Anfänger im SPIEGEL-Sprech nur verheddert. Sie wollten sagen, daß Südländer faul sind, ist rechtsradikales Gedankengut, das darf Merkel nie nicht andeuten.

Wie sieht aber die Wahrheit aus? Da müßte die Hamburger Rot-Presse mal nicht so faul sein und sich etwas genauer in den verschiedenen Systemen umsehen und echte Recherchen betreiben. Wann kommt der italienische Beamte morgens zur Arbeit? Liegt abends noch derselbe Aktenordner vor ihm, wenn er wann geht? Wie lange sind Siesta und Fiesta auf der iberischen Halbinsel? Eine Heidenarbeit, denn ein oberflächlicher Blick genügt nicht. Spanien hat zum Beispiel nur 22 gesetzliche Urlaubstage. Wenn aber einer der nicht seltenen Feiertage auf Samstag oder Sonntag fällt, wird er am Montag nachgeholt, bei uns ist er futsch und so weiter. Eine Heidenarbeit. So was mögen sich weder Journalisten in Palermo noch in Hamburg aufhalsen. Lieber schreibt man wie immer seine Meinung. Auch die EU könnte das sinnvollerweise erforschen, aber die hat keine Zeit, sie verbietet lieber Glühbirnen und Plastiktüten!

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Bremen: ARD-Wahlsendung mit MdBB Jan Timke

geschrieben von PI am in Altmedien,Altparteien,Deutschland,Meinungsfreiheit | 28 Kommentare

[15]Zu den am Sonntag anstehenden Bürgerschaftswahen in Bremen wurde durch den öffentlich-rechtlichen Rotfunk jetzt erneut eine Wahlsendung ausgestrahlt. Auch in „Weserfahrt und Wahlversprechen [16]“ kam der Landtagsabgeordnete Jan Timke „Bürger in Wut (BIW) [17]“ zu Wort.

Wie gewohnt, ersparen wir uns wegen Langeweile den ersten Teil der Sendung [18]:

Auch in der heute erscheinenden Ausgabe der Berliner Wochenzeitung „Junge Freiheit [19]“ ist auf Seite 3 ein ganzseitiges Interview mit Jan Timke zu lesen. PI veröffentlicht vorab einen kleinen Auschnitt:

Herr Timke, 5,5 Prozent für „Bürger in Wut“ (BIW). Ist das wirklich drin?

Timke: Ja, das ist tatsächlich möglich. Landesweit die Fünf-Prozent-Hürde überspringen und in Fraktionsstärke in die Bremische Bürgerschaft einziehen, das ist das Ziel von „Bürger in Wut“.

Die Zahl stammt aus einer Umfrage im Auftrag der „Bild“-Zeitung vom Dezember. Andere Erhebungen bestätigen diesen Trend allerdings nicht.

Timke: Die letzte Umfrage von Infratest-Dimap sieht BIW bei drei Prozent. Vor vier Jahren haben wir landesweit nur 0,8 Prozent erreicht. Aber Infratest-Dimap hat auch ermittelt, daß sich acht Prozent der Bremer und achtzehn Prozent der Bremerhavener sehr gut vorstellen können, am Sonntag für „Bürger in Wut“ zu stimmen. In den anderen Umfragen sind BIW nicht gesondert abgefragt worden.

Dennoch: 2003 lag die Schill-Partei – Ihre Vorgänger-Formation – in den Umfragen auch recht gut, verfehlte am Wahlabend aber dann die fünf Prozent doch deutlich.

Timke: Das Rennen ist offen, denn etwa die Hälfte der Wähler zeigt sich laut Umfragen noch unentschlossen. Wir haben unsere Wahlwerbung im Endspurt noch einmal verstärkt, und nach den jüngsten Auseinandersetzungen rivalisierender Rockerbanden in Bremen erleben wir ein stark gestiegenes Interesse der Bürger an BIW. Unser Wahlkampf-Slogan „Konsequent gegen Verbrechen“ trifft genau die aktuelle Stimmung. „Bei uns gibt es keine Querelen und Affären“

Allerdings werden Sie vermutlich so oder so in der Bürgerschaft vertreten sein, dank einer Sonderregelung für Bremerhaven.

Timke: Davon ist auszugehen – das Land Bremen besteht ja aus den beiden Wahlbereichen Bremen und Bremerhaven. Für jeden dieser Wahlbereiche gilt eine eigene Fünf-Prozent-Sperrklausel. Ich rechne vor allem in Bremerhaven mit einem deutlichen Stimmenzuwachs, denn wir haben in der Seestadt gute Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung geleistet, die auch von den Bürgern anerkannt wird. Und wir sind personell sehr viel besser aufgestellt als bei der letzten Wahl 2007. So treten wir diesmal allein in Bremerhaven mit 13 Kandidaten an, beim letztenmal waren es nur vier.

Egal aber ob Sie Ihr Wahlziel erreichen, auf jeden Fall wird BIW wohl der konservative „Stimmkönig“ des Superwahljahres 2011 werden. Was machen Sie besser als andere rechtsdemokratische Formationen?

Timke: Ich denke, hier spielen mehrere Faktoren eine Rolle. (…)

Die aktuelle JF wird heute den Abonnenten zugestellt und ist ab Freitag bei gut sortierten Zeitschriftenhändlern erhältlich.

» Die „Bürger in Wut (BIW)“ auf Facebook [20]

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