Die Deutsche Bahn zieht „aus völkerrechtlichen Bedenken“ ihr Vorhaben zurück, sich an dem 1,2 Milliarden Euro Projekt der geplanten Neubaustrecke von Tel-Aviv nach Jerusalem zu beteiligen. Die Strecke, so heißt es, durchlaufe besetztes Palästinenser-Gebiet.

Die WELT schreibt:

Er bestätigte damit einen Bericht des „Spiegel“, wonach die Strecke auf sechs Kilometern Länge durch das palästinensische Westjordanland verlaufen soll, also durch besetztes Gebiet. Nach Ansicht von Projektgegnern verstößt die Bahnverbindung gegen internationales Recht. Eine Palästinenser-Initiative hatte vor Monaten das Engagement der DBI kritisiert.

Laut dem Bericht hatte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) den DB-Chef Rüdiger Grube auf die politische Brisanz des Projekts hingewiesen. Unter Berufung auf Bahnkreise berichtete das Magazin, auch die DBI halte die Streckenführung „aus völkerrechtlicher Sicht“ für „problematisch“. Dem Auftraggeber sei verdeutlicht worden, dass die Bahn aus dem sensiblen Projekt aussteigen wolle. Der deutsche Konzern hatte Israel Railways bei der Elektrifizierung der Strecke beraten und Studien zu den Höhenprofilen erstellt, wie der Bahnsprecher sagte.

Das Engagement betreffe aber das israelische Bahnnetz insgesamt und nicht nur die umstrittene Verbindung. DBI wolle seine übrige Arbeit in dem Land fortführen. Die umstrittene Trasse soll bis 2017 die beiden größten israelischen Städte Jerusalem und Tel Aviv verbinden. Die Fahrtzeit soll sich auf 28 Minuten reduzieren.

Früher hieß es einmal „Die Bahn kommt.“ Heute könnte es heißen „Die Bahn knickt ein.“ Es ist schon bemerkenswert, dass sich auch hier die angeblich „politische Brisanz“ erneut zu Lasten von Israel auswirken soll. Letztendlich schadet sich die Bahn mit ihrer Entscheidung aber nur selber: Die Bahn von Tel Aviv nach Jerusalem wird auf jeden Fall fahren. Die etwas teurere israelische (oder amerikanische, französische, britische etc.) Konkurrenz freut sich und die DB wird neue lukrative Aufträge in Israel wegen ihrer nunmehr erwiesenen Lust am Einknicken nur noch schwer erhalten können.

» Email an DB-Chef Grube: ruediger.grube@deutschebahn.com

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52 KOMMENTARE

  1. Dann darf die Deutsche Bahn auch keine Projekte in Köln oder Berlin usw. planen.

    Die Strecken verlaufen durch besetztes deutsches Gebiet…

  2. Danke für diese Information! Ein guter Grund mehr, alles zu versuchen, um lieber mit dem Auto fahren zu können. Ich werde versuchen, die Bahn so oft wie nur irgend möglich zu meiden.

    OT

    Frisch aus einem staatlich gelenkten Chat

    LinksLiegenLassen:
    Meinen Sie nicht, dass die zahlreichen linksextremistischen Kontakte der Jusos Ihrer Partei schaden?

    Sascha Vogt:
    [..] [W]as sind bitteschön linksextremistische Kontakte? Wenn Sie die Antifa meinen, mit denen wir zusammen Nazis daran hindern, durch unsere Städte zu marschieren, sind das für mich eher Demokraten. Die Nazis sind das Problem.

  3. Ich stelle mir grad vor welchen Aufruf es jetzt geben würde auf der ganzen Welt wenn das ein islamisches Land wäre.

  4. Die Strecke, so heißt es, durchlaufe besetztes Palästinenser-Gebiet.

    Sie läuft durch besetztes Gebiet. Und auch wenn ich die Entscheidung nicht begrüße, so kann ich sie dennoch verstehen. Jeder Neu- oder auch nur Ausbau einer Strecke wird hier ewig durch Prozesshanselei von Anwohnern und Umweltschützern verzögert.

    Verständlich, dass die DB bei so einem heißen Eisen auf Nummer sicher geht.

  5. Das scheint sehr interessante Hintergründe zu haben.

    1. Wirtschaftsstarke Moslems: Die DBI ist gerade für die 17-Milliarden-Euro-Entwicklung von Katars 1. Schienennetz verantwortlich. Das heißt „Aufbau einer Eisenbahnorganisation“ und die DBI „steuert alle Planungs- und Baumaßnahmen für die Errichtung eines der modernsten Metro- und Bahnsysteme der Welt.“ (Eigenauskunft Homepage). Außerdem baut die DBI die erste S-Bahn in den VAE und will das Güterverkehrsnetz in Saudi-Arabien bauen.
    Da verzichtet man um des lieben Freidens willen gerne auf das 1,2 Milliarden-Projekt in Israel.

    2. Die treibende Kraft in Israel und Europa/Deutschland hinter dem DBI-Boykott – und dem Aufhetzten der Palis ist aber wohl die israelische Kampflesbe Dalit Baum, „Professorin für Gender-Studien“ an der Uni Haifa.

    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-75159738.html

    In ihrer selbstgeschaffenen Nische der NGO „Frauenkoalition für Frieden“ setzt Baum seit Jahren auf die Linie der arabischen Liga BDS (= Boycott, Divestment und Sanktionen gegen Israel). Sie setzt sich höchst erfolgreich für alles ein, was Israel schadet und ihrer Meinung nach der „Besatzung Palästinas“ ein Ende bereitet.

    Was die weltweit agitierende Frau von den USA über GB bereits an Boykotten und Hass-Kampagnen gegen in Israel tätige Firmen Firmen organisiert hat, u.a. mit der Wasserversorgung und Abfallwirtschaft in Judäa und Samaria beauftragt wurden (z.B. die frz. Veolia), ist atemraubend.

    Hier ein ellenlanges (englisches) Hintergrund-Dossier:

    http://homelandsecurityus.com/archives/3660

    Wer ihren Namen googelt, findet außerdem hochinteressante Hetzkongeresse gegen Israel, die sie gemeinsam mit Arabern organisiert.

  6. @#1 Mueslibruder:
    „Dann darf die Deutsche Bahn auch keine Projekte in Köln oder Berlin usw. planen.

    Die Strecken verlaufen durch besetztes deutsches Gebiet…“

    Ich piss mich weg 😉

    @#2 cruzader:
    „Mit Kofferbomben hat die Bahn ja schon Erfahrung.“

    ich piss mich weg 😉

    @#8 Pro West:
    Danke für den Link, ich gucke es mir gleich an.

  7. #9 Henry the 9th (01. Mai 2011 20:14) Die Strecke, so heißt es, durchlaufe besetztes Palästinenser-Gebiet.

    Sie läuft durch besetztes Gebiet.

    Sie läuft durch von Arabern besetztes israelisches Territorium.

  8. Ich machs nicht gern….aber OT:
    http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/62138/2035661/polizeipraesidium_oberhausen
    POL-OB: Eierwurf während der DGB-Versammlung

    Oberhausen (ots) – Auf der Gutenbergstr. wurde gegen 10:45 Uhr ein Ei in Richtung der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geworfen. Diese nahm an der zentralen Veranstaltung des DGB in Oberhausen teil. Frau Ministerpräsidentin Kraft wurde nicht getroffen. Das Ei traf einen Personenschützer am Rücken. Dieser erlitt keine Verletzungen. Frau Ministerpräsidentin nahm den Wurf selbst nicht wahr. Auf dem Kulturfest selbst hielt eine männliche Person ein Transparent in die Höhe mit Inhalten, welche sich gegen die muslimische Bevölkerung richtete, die jedoch keine strafrechtliche Relevanz aufwiesen. Aufgrund der Unruhe innerhalb der muslimischen Besucher erhielt die Person zu ihrem eigenen Schutz einen Platzverweis, dem sie auch nachkam. Ansonsten verlief die Veranstaltung störungsfrei.

    …“zu seinem EIGENEN Schutz“… das ist Meinungsfreiheit 2011…

  9. Wann wird endlich bei PI das Wort „E-Mail“ richtig geschrieben? Nicht „Email“, wie Emaille, sondern „E-Mail“, wie „electronic mail“. Bitte, bitte, PI, achtet darauf!

  10. „Das Ei traf einen Personenschützer am Rücken. Dieser erlitt keine Verletzungen. “

    Ich hau mich weg! 🙂

  11. Der jüdischen Tradition folgend, nach der ein Tag stets von Sonnenuntergang zu Sonnenuntergang geht, beginnt heute Abend Yom haShoa, der nationale Gedenktag für die 6 Millionen Opfer der Shoa. Morgen werden um 12.00 Uhr in Israel alle Sirenen für 5 Minuten heulen, die Menschen werden innehalten, Autos, LKWs, Busse werden auf Straßen und Autobahnen stoppen, die Insassen aussteigen, Kellner werden die Tabletts abstellen – das ganze Land wird sie vereinen im stillen Gedenken. Von Auschwitz nach Birkenau wird der jährliche „Marsch der Lebenden“ stattfinden mit bis zu 15.000 Teilnehmern aus aller Welt. Überlebende und Jugendliche. Tausende junger Israelis werden dabei sein, sie werden mit den Fahnen Israels und blauen Jacken durch das Tor von Auschwitz ziehen und mit Stolz verkünden: „Am Yisrael Chai“ – Das Volk Israel lebt.
    Ein beeindruckendes Video, das zeigt, warum die jungen Menschen so bewusst die israelische Fahne an diesem Ort, zu diesem Anlaß zeigen, warum sie das lebensbejahende und lebendige Israel als die stärkste Antwort auf Shoa und Antisemitismus sehen:

    http://www.haolam.de/index.php?site=artikeldetail&id=5205

    Gerade auch die letzten Bilder des Videos zeigen: Sie werden nicht durchgekommen, die Hitlers und Achmadinedchads und ihre willigen Helfershelfer.

  12. Für mich ein guter Grund, meine privaten und dienstlichen Reisen künftig nicht mehr mit der DB durchzuführen.
    Übrigens ist aktuell Holocaust-Gedenktag; die deutsche Bahn war ja damals gerne Helfer bei der Durchführung des Holocuast. Zu diesem Zeitpunkt Antisemitismus zu betreiben ist schon ein starkes Stück – denn: Ob die DB genauso handeln würde, wenn das sog. Westjordanland noch von Jordanien besetzt wäre. Sicher nicht …

  13. #16 Moralist (01. Mai 2011 20:21)
    #20 cruzader (01. Mai 2011 20:25)

    …wegen dem „Ei“ habe ich die Leser nicht mit diesem OT belästigt.

    Wenn man weiterliest kommt der WICHTIGE Teil:

    „““Auf dem Kulturfest selbst hielt eine männliche Person ein Transparent in die Höhe mit Inhalten, welche sich gegen die muslimische Bevölkerung richtete, die jedoch keine strafrechtliche Relevanz aufwiesen. Aufgrund der Unruhe innerhalb der muslimischen Besucher erhielt die Person zu ihrem eigenen Schutz einen Platzverweis, dem sie auch nachkam.“““

  14. „…Nach Ansicht von Projektgegnern verstößt die Bahnverbindung gegen internationales Recht. Eine Palästinenser-Initiative hatte vor Monaten das Engagement der DBI kritisiert…“

    ——————————————-

    So so, die Einwände einer Plastelinenser- „Initiative“ haben also Vorrang vor den ach so guten Beziehungen zum Staate Israel. Auf einen Wink von unserer Kanzlerette, nebst ihres bunten Präsidenten werden wir wohl vergebens warten müssen. Und die Geschäfte mit „gemäßigten“ islamischen Potentaten sind ja auch viel lukrativer, abgesehen von der „völkerrechtlichen und menschenrechtlichen Sicht“ in diesen Ländern.
    Na ja Hauptsache die ehemalige Reichsbahn transportiert niemanden mehr ins Warschauer Ghetto.

  15. Wenn jemand so richtig überlegen tut ist es doch klar warum die DB nicht dort bauen will.
    Die haben keine lust andauernd von Leuten der Friedens-Religion belästigt zu werden. Nur wenn die es so zugeben würden wäre es Kanonen-Futter für die Linke, deshalb haben die jetzt diese Ausrede.

  16. Wenn ich vor 35 Jahren aus Bayern mit dem Zug nach (West-)Berlin gefahren bin, führte die Trasse durch von den Sowiets „besetztes Gebiet“. Hat mir die Bahn damals den Obolus für die Fahrkarte erlassen? Hat sie sich bei Erich oder dem sowjetischen Politbüro entschuldigt? Hat sie ihre Zugfahrten nach Berlin eingestellt?
    Die Bahn ist aufgefordert, ein (technisches) Angebot für eine Bahntrasse in Israel zu liefern. Über die Trassenführung entscheidet der Auftraggeber.
    Wenn die Bahn ihr Angebot zurückzieht, zahlt für den eventuellen finanziellen Verlust nicht „die Bahn“, sondern der deutsche Arbeitnehmer.
    Leute, fahrt Auto, fliegt, radelt oder geht zu Fuß! Aber meidet das Verkehrsmittel des 19. Jahrhunderts, das das Kürzel „DB“ (Dhimmi-Bahn) führt!!

    Don Andres

  17. #9 Henry the 9th (01. Mai 2011 20:14)
    Sie läuft durch besetztes Gebiet. Und auch wenn ich die Entscheidung nicht begrüße, so kann ich sie dennoch verstehen.

    Wer bestimmt denn, ob dies „besetztes Gebiet“ ist, immerhin gibt es genügend Völkerrechtler, die das nicht akzeptieren, sondern von „umstrittenen Gebieten“ reden und genau das sind sie auch. Vor 1967 war dieses Land ja auch besetzt und zwar von Jordanien, nur hat sich niemand darüber aufgeregt. Nein diese Gebiete sind NICHT besetzt, auch wenn die Politik das anders sieht, es gibt genug Artikel darüber.

    http://www.haolam.de/index.php?site=artikeldetail&id=5059

    Einfach mal lesen.

  18. Wann wird endlich bei PI das Wort “E-Mail” richtig geschrieben? Nicht “Email”, wie Emaille, sondern “E-Mail”, wie “electronic mail”. Bitte, bitte, PI, achtet darauf!

  19. #25 cruzader (01. Mai 2011 20:48)
    War der Danke-Thilo-Mann wieder vor Ort?

    Achten Sie mal in der aktuellen „Spiegel“-Ausgabe im Bericht über Sarrazin auf die Fotos. 😉

  20. …….und Grube folgt statt den Geldern der Israelis der „Gravitation“ der Gelder der Muslime in den reichen arabischen Staaten?

    Auch so eine Art Verrat am Wertepegel des Westens?

    Bei dem was so alles an Motiven herumschwirrt sollte niemand einen der naheliegendsten Gründe für Hochverrat an unserer Zivilisation ausklammern wollen.

  21. Die Bahnen, die Bahnen.

    Heplev berichtet:

    Ein schweizerisches Gericht hat die Schweizer Bundesbahnen (SBB) angewiesen pro-palästinensischen Gruppen zu erlauben antiisraelische Plakate in Zürichs Hauptbahnhof aufzuhängen, berichtete der Tages-Anzeiger am Dienstag.

    Die Poster erschienen, um gegen Israels Existenzrecht zu werben. „61 Jahre Israel, 61 Jahr Unrecht an den Palästinensern“, heißt es auf dem Plakat.

    „Es gab in Nahost kein Land ohne Volk für ein Volk ohne Land“, reklamiert es. „Israel: mit Gewalt errichtet auf dem Boden der Palästinenser.“ Und: „Unrecht verlangt Widerstand!“

    Weiterlesen und vor allen Dingen weiterverbreiten:

    http://heplev.wordpress.com/2011/04/13/plakate-fur-europaische-bahnhofe/

  22. #29 7berjer (01. Mai 2011 20:58)

    Schwarzfahrer haben nun mal dort nichts zu suchen 😀 Ein Hoch auf die Autochtonen, die die Fremden irgendwann vor die Tür setzen werden 🙂 Die Zeit spielt für die Autochtonen 😛

  23. Naja, wenn ich mir die Qualität der DB so ansehe, glaube ich, dass Israel letztendlich froh sein kann, dass die DB den Schwanz eingezogen hat. 😉

    So ehrlich muss man sein.

    Aber was ich viel interessanter finde, ist die Ausrede, mit welcher der Schwanzeinzug vor Mohammedanerinteressen begründet wird.
    „Völkerrechtliche Gründe“

    Völkerrechtliche Gründe?
    Bezweifelt die DB nun auch schon das Existenzrecht Israels oder die Richtigkeit der Balfour-Deklaration?
    Auweia, auweia…wo sind die Ewiggestrigen denn gleich zu finden?

    Dieselben völkerrechtlichen Gründe hindern die BRD übrigens nicht daran, sich an Kriegseinsätzen in Mohammedanistan zu beteiligen und dort Allah-hat-den-Grössten-Aktivisten beim Umsturz und der Errichtung von menschenrechtsverachtenden Allahkratien zu unterstützen.

  24. Sollen diese Leute uns doch boykottieren. Das fördert nur weiter unsere Kreativität. Dann bauen wir halt unsere eigene Bahnindustrie auf und verkaufen sie später den Indern. Im übrigen haben wir riesige Gasreserven vor der Küste von Haifa gefunden…die werden sich alle noch umgucken!

    Am Israel Chai!

  25. #39 nicht die mama (01. Mai 2011 23:30)

    Ich vermute eher die Angst vor linksextremer Sabotage als Einknickgrund. Die Zecken haben Erfahrung im sabotieren und werden von einflußreichen Politikern, Gewerkschaften, NGOs, Juristen und Journalisten geschützt.

  26. Ob die Vorfahren der Israelis, denen jetzt ein angeblichen Bruch des Völkerrechtes vorgeworfen wird, die mit den Zügen nach Auschwitz, Stuttdorf, und Sobibor für umgerechnet 200 EUR in den Tod oder Zwangsarbeit fuhren, auch völkerrechtliche Bedenken gegen die Bahn hatten?

    Ich erhebe gegen die Bahn „völkerrechtliche Bedenken“, denn die BAHN hat die Chuzpe, diesen Verfolgten als „Entschädigung“ für eine verlorene Kindheit und lebenslange Höllen-Erinnerungen doch den grosszügigen Betrag von 5 (fünf!) EUR pro Person zu zahlen.

    445 Mio. EUR hat die Bahn für die Deporation aller Opfer in die Todelager kassiert – 5 Mio wollten sie als „Entschädigung“ zahlen. Viele Überlebende lehnten diese Summe zurecht als „Almosen“ ab.

    http://www.zug-der-erinnerung.eu/

  27. „Als wäre es ein Sonderzugverkehr, der in den Urlaub fährt. Er ging in den Tod. Zwei Reichspfennig pro Kilometer. Wer in Düsseldorf in den Zug gestiegen ist, weil er in Auschwitz an die Selektionsrampen getrieben wurde, hat preislich einen Betrag von 100 Euro in heutiger Währung zahlen müssen. Das alles summiert sich für einen einzigen Deportationszug auf 20.000, 30.000, 100.000 Euro. Wenn man die wirklich beweisbaren Einnahmen der Deutschen Reichsbahn berechnet, kommt man auf einen Betrag von heute etwa 500 Millionen Euro.“

    http://www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/themen/152368/index.html

  28. BREAKING NEWS

    CNN meldet, dass Osama Bin Laden in einem Anwesen bei der pakistanischen Hauptstadt Islamabad durch einen US military asset getötet worden sei. Seine Leiche soll sich in US-Hand befinden.

    Eine Erklärung von US-Präsident Obama ist angekündigt.

  29. #38 Malcom X (01. Mai 2011 23:30)
    #29 7berjer (01. Mai 2011 20:58)

    Ein Hoch auf die Autochtonen, die die Fremden irgendwann vor die Tür setzen werden Die Zeit spielt für die Autochtonen

    ————————————————-

    Zeit spielt spielt keine Rolle. Selbst die ist RELATIV.

    Ps. Der „Autochtone“ Brudda Osama ist gerade über‘ n Jordan ! 😈

  30. 1,2 Milliarden – Projekt ! Dass sich die Bahn das durch „die Lappen gehen läßt“, wo wohl die Finanzierung und Überziehung mit der BRD im Rücken als absolut gesichert gesehen werden kann.

  31. 1,2 Milliarden – Projekt ! Dass sich die Bahn das durch “die Lappen gehen läßt”, wo wohl die Finanzierung und Überziehung mit der BRD im Rücken als absolut gesichert gesehen werden kann.

    Das Schlimme dabei ist aber, dass die BAHN keine wirkliche Begründung dafür hat – ausser den Palästinsern und Araber nach dem Munde zu reden – dass es sich um „völkerrechtliche Bedenken“ handeln soll.

    Die Fakten dazu sind:

    Israelische Siedlungen völkerrechtswidrig?
    Es wird immer wieder behauptet, der Bau israelischer Siedlungen in Judäa und Samaria (auch Westbank oder Westjordanland genannt) verstoße gegen das Völkerrecht im Bezug auf besetzte Gebiete.

    1. Rechtslage bei vorausgesetztem Besatzungszustand
    In Artikel 49 Absatz 6 des Vierten Genfer Abkommens heißt es: „Der Besatzungsmacht ist nicht gestattet, Teile der eigenen Zivilbevölkerung in das von ihr besetzte Gebiet zu transferieren.“ Aus dem vollständigen Wortlaut dieses Artikels und seiner Überschrift „Deportierungen, Transferierungen, Räumungen“ geht jedoch hervor, daß sich die Bestimmung gegen eine zwangsweise Ansiedlung von Zivilpersonen richtet, um die örtliche Bevölkerung vor Vertreibung zu schützen. Die Bestimmung wird dementsprechend so erläutert, daß diese Rechtsbestimmung Fälle abdecken soll, „in denen der Besatzer seine Staatsangehörigkeit in besetztes Gebiet transferiert, um die örtliche Bevölkerung zu vertreiben“ (Oppenheim-Lauter-Pakt, Band II, 7. Ausgabe, S. 452).

    Der historische Zusammenhang unterstreicht die Auslegung der Bestimmung. Das Vierte Genfer Abkommens wurde bereits vier Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs erlassen und zielte darauf ab, sich mit Zwangsumsiedlungen von Menschen auseinanderzusetzen, wie sie vor und während des Zweiten Weltkriegs in der damaligen Tschecheslowakei, in Polen und in Ungarn vorkamen, vor allem auch durch das Nazi-Konzept der Schaffung eines rein deutschen Siedlungsgebietes in eroberten Ländern Osteuropas. In dem maßgeblichen Kommentar des IKRK (Internationale Kommission des Roten Kreuzes) heißt es, daß mit Absatz 6 „eine Praxis verhindert werden sollte, die während des Zweiten Weltkrieges von bestimmten Mächten angewandt wurde. Teile der eigenen Bevölkerung wurden aus politischen und rassischen Gründen und, laut Angabe, zu dessen Kolonisierung in besetztes Gebiet transferiert“ (Kommentar: IV Genfer Abkommen Hrsg. Pictet, 1958, S. 283).

    Hieraus geht hervor, daß der Artikel 49 auf die jüdischen Siedlungen in den Gebieten nicht zutrifft. Darüber hinaus ziehen Menschen freiwillig in diese Gebiete. Die jüdischen Siedlungen zielen nicht darauf ab, arabische Bewohner zu vertreiben. Im Gegenteil werden oft die unbewohnten Berge von Juden besiedelt, die durch den Prozeß der Verkarstung unfruchtbar wurden und von den arabischen Bewohnern gemieden und als minderwertigstes Land eingestuft werden.

    Also selbst beim Anlegen des strengen Maßstabes der völkerrechtlichen Bestimmungen für Besatzungen entsprechen die Siedlungen in Judäa und Samaria dem Völkerrrecht.

    Trotzdem ist man sich auch die Mehrheit der Israelis darüber im klaren, dass bei der Errichtung eines Palästinenserstaates jüdische Siedlungen im Gebiet dieses neuen Staates aufgelöst werden müssen.

    2. Enteignung von Privatland für den Siedlungsbau?
    Obwohl der Artikel 52 des Haager Abkommens der Verwaltungsbehörde erlaubt, privates Eigentum zu militärischen Zwecken zu beschlagnahmen, enteignet Israel auch dann kein privates Land für die Errichtung von Siedlungen, wenn militärische Gründe hierfür vorliegen. Im Gegensatz zu den in dieser Hinsicht oft erhobenen Anschuldigungen enteignet Israel privates Land nicht, um Siedlungen zu bauen.

    Für Land, das nicht Privatpersonen gehört, sondern öffentliches Land ist, sieht Artikel 55 des Haager Abkommens vor, daß die Verwaltungsbehörde dieses öffentliche Land nutzen kann. Die Behörden werden ausdrücklich dazu verpflichtet, öffentliches Eigentum in Besitz zu nehmen, um es bis zur endgültigen Festlegung des Status des betreffenden Gebietes zu schützen. Das Recht auf Nutzung schließt auch das Recht ein, öffentliches Land oder öffentliche Gebäude zu mieten oder zu nutzen, die Erträge zu verkaufen, Holz zu schlagen und zu verkaufen sowie Bergbau zu betreiben (Felichenfeld, „Das internationale Wirtschaftsrecht der Besetzung im Krieg“; 1942, S.55).

    Die Siedlungen werden auf staatlichem Land erst dann errichtet, nachdem festgestellt wurde, daß es keinen privaten Besitzer gibt. Gegen diese Feststellungen können Personen (Araber), die sich als private Besitzer des besagten Landes ausgeben, Einspruch auf dem Gerichtsweg bis hin zum Obersten Gerichtshof erheben.

  32. Auch diese Entscheidung unserer Regierung ist vom Antisemitismus durchtränkt!

    Es gab in der Geschichte keinen Staat „Palästina“, so wie es auch kein Volk der „Palästinenser“ gibt. Israel hat im 6-Tage-Krieg nicht gegen das Völkerrecht verstoßen, als es nach dem Angriffskrieg der Araber Judäa und Samaria einnahm, also auf sein historisches Gebiet zurückkehrte, dass zuvor Araber und Türken erobert hatten.

    Gerade wir Deutsche müssten uns doch daran erinnern, dass nach verlorenem Krieg unsere Ostgebiete, die Jahrhunderte lang von Deutschen besiedelt worden waren, an Polen abgetreten werden mussten. Wir können heute nicht verlangen, dass Polen uns diese Gebiete wieder zurück gibt.

    Und noch eins: Die Araber wollen gar keinen Staat „Palästina“!. Der wird nur immer von westlichen Staaten gefordert. In der Charta von PLO und in der von HAMAS steht genau, was diese Terror-Organisationen wollen: die Zerstörung Israels und die Einverleibung von Judäa, Samaria und Galiläa (so klein wie Hessen!) in das arabische Territorium – übrigens größer als Europa – und die Vereinigung aller arabischen Stämme zur arabischen Nation. Hätten die Araber einen Staat „Palästina“ (etwa so klein wie das Saarland) wirklich gewollt, hätten sie einen solchen zwischen 1948 und 1967 gründen können. Aber das wünschte niemand, schon gar nicht Jordanien, das die „Westbank“ widerrechtlich okkupiert und abgeriegelt hatte, so dass die heiligen Stätten weder von Juden noch von Christen besucht werden konnten.

    Interessant: Jerusalem, die 3000jährige Hauptstadt des jüdischen Volkes, war bis 1967 für Muslime völlig unbedeutend. Bis zu jenem Jahr, aber auch bis heute, hat kein islamischer Würdenträger die angeblich drittheiligste Stätte des Islam besucht! Die heute als so wichtig angesehene al-Aqsa Moschee war einst die von Kaiser Justinian erbaute dreischiffige Basilika Santa Maria, die erst 70 Jahre nach dem Tode des arabischen „Propheten“ zu einer Moschee entweiht wurde. Nach neueren Forschungen dürfte auch der Felsendom einst eine christliche Kirche gewesen sein. Die nachträglich angebrachten Kampfaufrufe gegen die Christen an den Mauern dürften der Beweis dafür sein.

  33. Zum „Völkerrecht“ noch einmal für diejenigen, die sich mit braun, grün und rot herumschlagen müssen und Fakten benötigen:

    Zitat:

    Israels früherer UNO-Botschafter, der bekannte Völkerrechtler Dore Gold, erklärte bereits vor acht Jahren, warum der Begriff „besetzte Gebiete“, wie ihn auch das deutsche Außenministerium auf seiner Webseite verwendet, völkerrechtlich nicht haltbar ist. Jetzt gibt es eine deutsche Übersetzung des wichtigen Artikels von Gerrit Liskow, der über Haolam auch wichtige Internetforen erreicht hat.

    Hier ist der für Verständnis und die Diskussion des Nahostkonfliktes unverzichtbare Text:

    http://quotenqueen.wordpress.com/2011/04/21/judaa-und-samaria-sind-keine-besetzten-gebiete/

    Bitte auch die ergänzenden Kommentare lesen.

  34. Sehr gut. Man will sich bei der Deutschen Bahn nach den Deportationen im Zweiten Weltkrieg wohl nicht nochmal ein derartiges Kapitalverbrechen leisten.

    Wenn das Unternehmen jetzt noch im Bezug auf Stuttgart 21 Vernunft annähme… *augenroll*

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