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Die Linkspartei antisemitisch – Ach wirklich?

Pressekonferenz der Linkspartei-Politikerin Inge Höger und des ehemaligen Linken-Bundestagsabgeordneten Norman Paech zu ihrer Teilnahme bei der Gaza-Flotille. [1]Das hat ja eingeschlagen wie eine Bombe, die Studie „Antisemiten als Koalitionspartner?“ [2], die der Gießener Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn und der Antisemitismusexperte Sebastian Voigt vorgelegt haben. Sicherlich war der Verfasser dieser Zeilen nicht der einzige, der sich verwundert die Augen gerieben hat, fassungslos wie überrascht ob der fürwahr kaum zu glaubenden Kernaussage. Die Linkspartei antisemitisch? Das kann, das darf nicht sein.

(Von Stefan B.)

Schließlich war doch bereits die gute alte SED (deren Wurmfortsatz bekanntermaßen die Linkspartei ist) als „demokratische“ Staatspartei der DDR mitnichten antisemitisch. Bereits in der Suez-Krise 1956 und im 6 Tage Krieg von 1967 sah man sich lediglich aufgrund der Bündnispflichten in der Region auf Seiten Israels Feinde. Und als am 06.10.1973 (Yom Kippur) die Armeen Ägyptens und Syriens (mit fast einer Millionen Soldaten sowie an beiden Frontabschnitten insgesamt knapp 3000 Panzern) Israel (ca. 400.000 Soldaten, knapp 2.500 Panzer) überfielen, um endlich zu beenden, was bereits 1967 scheiterte (diese verdammten Juden ins Meer zu treiben), da wusste man im Miniserium für Staatssicherheit natürlich Bescheid, und die gleichgeschalteten Medien titelten u.a. „Schwere Angriffe Israels auf Ägypten und Syrien“. Da entgegen der Hoffnungen Damaskus, Kairos und Ost-Berlins sich diese unerwartet tapferen Israelis doch tatsächlich als militärisch überlegen zeigten, und den vereinigten arabischen Armeen schwerste Schläge zusetzten, bot sich die DDR selbstverständlich an, auszuhelfen. Im Ergebnis lieferte das Regime an Syrien u.a. 62 mittlere Panzer vom Typ T-54, 300 Panzerbüchsen RPG7 mit Munition, 74.500 Grantaen, 30.000 Panzerminen und 12 MiG-21 Abfangjäger. Zusätzlich gab’s noch 12 Piloten und 30 Soldaten der NVA als Unterstützung. Es handelte sich jedoch gewiss nicht um Auswüchse des Antisemitismus (Bei Linken gibt es so etwas nicht!), sondern vielmehr um die Fortsetzung der Endlösung der Judenfrage mit anderen Mitteln, durch ein anderes, besseres, gerechteres, nichtfaschistisches Deutschland (dass die BRD keine gute Figur machte und sich für „neutral“ erklärte, sowie US-Nachschub für Israel nicht über westdeutsche Häfen laufen durfte, ist eine andere Geschichte). Jedenfalls ist der Ausgang des Unternehmens bekannt, der Golan war für Syrien endgültig verloren, Damaskus wurde massiv bombardiert und General Ariel Scharon setzte in einem unerwarteten Vorstoß über den Suez-Kanal und schloss zwei ägyptische Armeen ein, Israel stand plötzlich mit militärischen Kräften in Afrika. Die arabischen Armeen hatten an allen Fronten verloren und die ostdeutschen Soldaten mussten unverrichteter Dinge wieder heimfliegen. Mit einem Staats-Antisemitismus hatte all dies überhaupt nichts zu tun, keinesfalls.

Nachdem sich gut 30 Jahre später aus der SED schlussendlich die „Linkspartei“ gegründet hatte, dauerte es nicht lange, bis sich die friedensbewegten Sozialist_Innen den wichtigen Themen dieser Zeit annahmen. Für islamistischen Terrorismus, das Abschlachten Hunderttausender Unschuldiger im Sudan, die Verfolgung Homosexueller im Iran oder Steinigungen von Frauen in Saudi-Arabien hatte man leider keine Zeit, zu wenig Fachwissen, in einem jedoch kannte man sich aus, da musste man sich engagieren und etwas tun: Die Exzesse des sogenannten „Israel“, errichtet auf den Trümmern Palästinas.

Im Januar 2009 hatten neun Linke-Abgeordnete aufgrund von Israels Militäraktion gegen die in Gaza regierende und Israel terrorisierende Hamas zu einer „Anti-Israel“-Demonstration aufgerufen [3], bei der Hamas-Leute u.a. „Tod Israel“ riefen. Die Abgeordnete Ulla Jelpke, die bereits wegen Drogenbesitzes in Australien (in ihrer Eigenschaft als Bundestagsabgeordnete) 1996 eine Geldstrafe zahlen musste (sich also auch nicht außerhalb Deutschlands ordentlich zu benehmen weiß), und gerne mal das BKA mit der Gestapo vergleicht sowie in Kuba die Menschenrechte eingehalten sieht, erklärte hierzu, man müsse „die Palästinenser unterstützen, die in diesem Angriffskrieg die Unterlegenen sind“. Dies war kein Antisemitismus von der wahrscheinlich wieder zugedröhnten Ulla, sondern nur eine objektive Bestandsaufnahme der israelischen Kriegsmaschinerie und ihres barbarischen Wütens im Gaza-Streifen.

Hermann Dierkes. [4] Der freundliche Ratsherr und Duisburger Oberbürgermeister-Kandidat der Linken, gab dem friedensbewegten Muslim-Markt im März 2009 ein interessantes Interview [5], in dem er offenbarte, wessen Geistes Kind er ist. Hier erkärte er u.a., dass im Hinblick auf die Aggressionen Israels gegen die Palästinenser „Boykott, Ses investment, Sanktionen“ legitim seien und anschließend rief er dazu auf, nicht mehr beim Juden zu kaufen. Er würde „angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen“ Israels schon lange keine israelischen Waren mehr kaufen. Das Duisburger Netzwerk gegen Rechts lobte den Initiator der „Kauft nicht beim Juden Reloaded“-Initiative mit folgenden Worten: „Mit Hermann Dierkes verbindet uns eine jahrelange gemeinsame Arbeit gegen Neofaschismus und jede Art von Rassismus“. So kann man es natürlich auch sehen. Doch Dierkes, Streiter für Gleichheit, Brüderlichkeit und judenreine Supermärkte, hatte noch nicht sein ganzes Pulver verschossen, und legte im November 2009 nach mit einer Rede bei der „Marx ist Muss“ Veranstaltung, wo er zunächst vom „läppischen Existenzrecht Israels“ [6] sprach, um sodann (inhaltlich vollkommen falsch, aber gute Absichten hat er ja der gute Herr Dierkes) von den Millionen Nicht-Juden innerhalb Israels Grenzen zu sprechen, die ja „nichts zu sagen“ haben und in einem „Apartheid“-Staat leben. Dass die Araber Israels sogar in der Knesset sind und mehr Bürgerrechte haben als ihre Brüder in den Nachbarländern, hat er wohl zufällig übersehen. Vielleicht war er mit Frau Jelpke Amphetamine schmeissen und hat etwas durcheinander gebracht. Aber er ist ein Streiter für die Menschenrechte (seine Rede zu Sudan und Iran ist bestimmt nur noch nicht fertig), der zurecht beklagt, dass „Kundstdünger auf Sderot“ fliegt und Palästinenser das Recht auf „bewaffneten Widerstand“ zugesteht. Endlich mal ein Politiker, der ausspricht, was sich andere nicht trauen [7]. Noch heute steht in jedem zweiten Haus in Gaza und der Westbank ein Bild Dierkes im Wohnzimmer.

Als am 27. Januar 2010 Präsident Shimon Peres im Bundestag anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung des KZ Auschwitz eine Rede hielt, erhoben sich alle Parlamentarier – mit Ausnahme der Linksparteipolitikerinnen [8] Sarah Wagenknecht, Sevim Dagdalen und Christine Buchholz. Die Begründungen waren wohlüberlegt, hat doch Präsident Peres im Bundestag u.a. zum Krieg gegen den Iran aufgerufen [9]. Man kennt diese zionistischen Aufstacheleien ja!). Hierbei wurde nicht sitzengeblieben, weil Peres Jude ist, sondern weil er Zionist ist. Im Ergebnis also eine berechtigte Aktion des Widerstands gegen den imperialisitschen Zionismus!

Im Mai 2010 nahmen die heldenhaften Antizionist_Innen Annette Groth, Inge Höger und Norman Paech an der Mavi Marmara-Cruise Richtung Gaza [10] teil, um abgelaufene Medikamente [11] dorthin zu bringen, die niemand haben wollte. Seis drum, die antizionistische Grundeinstellung machte sie zu Helden der unterdrückten Palästinenser und deportiert wurden sie auch. Genauso wie damals die Juden. Ein weiterer Beleg für die faschistischen Tendenzen Israels. Israel heute ist nämlich nicht anders als das Deutsche Reich 1933-1945.

Als im April 2011 der propalästinensische italienische Aktivist Vittorio Arrigoni von Salafisten im Gaza-Streifen bestialisch ermordet [12] wurde, konnte die bekannte Antizionistin Inge Höger [13] von der Linkspartei dann die Deutschen aufklären, dass es natürlich die Israelis waren, die ihn umbringen haben lassen. Leider musste sie zu einem späteren Zeitpunkt diese Mutmaßungen von ihrer Homepage nehmen, insbesondere nachdem sich die Salafisten zur Tötung bekannt hatten.

Seitdem wurde ein Flugblatt öffentlich,
das von der Duisburger Linkspartei eingestellt wurde. Es ist mit „Nie wieder Krieg für Israel“ betitelt ist und zeigt ein Hakenkreuz im Davidstern verwoben. Inge Höger [14] ist beim Palästina-Tag mit einem Schal aufgetaucht, der die „historischen“ Grenzen Palästinas (also eigentlich Jordaniens, aber das ist nicht so wichtig) zeigt, mit Israel bereits von der Landkarte getilgt. Dies ist kein Zeichen des Antizionismus, sondern ein Akt der Höflichkeit, wenn man bei einer antizionistischen Veranstaltung zu Gast ist.

Man sieht, insbesondere die hier genannten Mitglieder der Linkspartei sind Einzelpersonen, die in edler Absicht handeln und manchmal einer beispiellosen Hetzkampagne der Deutschen Medien ausgesetzt sind. Es handelt sich um überzeugte Kritiker des Zionismus, sie mögen jedoch die Juden grundsätzlich gerne. Einkaufen wollen sie allerdings dort nicht und leider hat sich der Zionismus zur Fortsetzung des Nazismus entwickelt. Deshalb sind sie gegen das sogenannte Israel. Ein Antisemitismusproblem bei den Linken gibt es also nicht. Das haben die Leute nur falsch verstanden. Aber Inge Höger wird es bestimmt bald wieder schaffen, uns zu erklären, was los ist in Nahost und wie man antizionistisch gutmenschlich vorgehen kann, um die Lage für die Palästinenser und das linke Milieu angenehmer zu gestalten.

Zum Glück gibt es sie, die Antizionist_Innen der Linken. Viel Glück, Frau Höger und Konsorten!

(Foto oben: Pressekonferenz der Linkspartei-Politikerin Inge Höger und des ehemaligen Linken-Bundestagsabgeordneten Norman Paech zu ihrer Teilnahme bei der Gaza-Flotille)

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EU-Mutti-Söhnchen-Revolte im sozialen Netz

geschrieben von kewil am in EUdSSR,Europa | 70 Kommentare

In Spanien hatte die aktuelle „Jugendrevolte“ begonnen. Die verlorene Generation, 45% davon arbeitslos, kampiert immer noch im Herzen Madrids und Barcelonas, obwohl die Gemüsehändler sie langsam weghaben wollen und rausdrängen. Die „indignados“ heißen sie neuerdings, die Entrüsteten, Ungehaltenen, Indignierten!

Zwischen den Anarchisten in Barcelona und Athen gab es schon länger enge Bande, und so war es kein Wunder, daß auch die Jugend in Griechenland solidarisch auf die Straße ging, was sie keine große Anstrengung kostete, denn dort ist sie seit Wochen ohnehin. Das Foto zeigt eine Demo in Athen auf dem Syntagma-Platz. Der Text des Banners lautet: „Seid ruhig, ihr weckt die Italiener auf“, was natürlich bezweckt war, denn die Spanier hatten die Griechen mit einem ähnlichen Plakat aufgeweckt! Nun sind die Italiener anscheinend noch nicht richtig wach geworden, aber dafür die Franzosen! Die „Indignierten“ dort installierten sich bereits auf der Place de la Bastille (les „indignés“ français s’installent place de la Bastille [15])!

Was nun auffällt, ist die Tatsache, daß alle diese angeblich chancenlosen, vergessenen Jugendlichen ohne Arbeit überhaupt nicht daran denken, auszuwandern. Wir haben doch den EU-Binnenmarkt, die Freizügigkeit, Schengen. Deutschland sucht doch angeblich zwei Millionen Hochqualifizierte. Warum kommen denn die Jungs und Mädels aus Madrid, aus Athen und aus Paris nicht zu uns nach München, Stuttgart oder Wuppertal? Andreas Unterberger schreibt in seinem ausgezeichneten Wiener Blog dazu [16]:

Die jungen Südeuropäer wandern jedoch heute nicht mehr. Sie demonstrieren zwar tagsüber lustvoll gegen ihre Arbeitslosigkeit und begeilen sich an den Berichten der Journalisten, die sich wieder an der Hoffnung auf eine turbulente Revolution mit vielen bunten Bildern und linker Wirr-Rhetorik begeilen. Aber am Abend gehen die jungen Damen und Herren zurück ins gemütliche Hotel Mama zu Paella und Rioja. Und die Journalisten sitzen sowieso jeden Abend in den noblen Lokalen.

Keiner jener jugendlichen Arbeitslosen aus Südeuropa denkt daran, wirklich etwas an der eigenen Lage zu ändern (am ehesten tun das noch die Iren). Denn das soziale Netz in allen westlichen EU-Staaten ist längst so dicht, dass es sich auch ohne Arbeit ganz offensichtlich sehr gut leben lässt. In mancherlei Hinsicht sogar besser.

Und wenn das soziale Netz ein bißchen reißt, pfeift man nach dem Euro-Rettungsschirm. Die Revolutionäre des „arabischen Frühlings“ dagegen wandern aus und segeln derweil trotz Lebensgefahr weiter Richtung Lampedusa [17]. Für sie ist die Sozialhilfe bei uns und das Wohnen im Asylbewerberheim deutlich attraktiver als das Leben bei Muttern.

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Bischöfe bauen Windmühlen, Mimen Bahnhöfe

geschrieben von kewil am in Deutschland,Wirtschaft | 79 Kommentare

[18]Die freie Wirtschaft ist der Feind des Deutschen. Naturwissenschaft zählt nichts, Diplom-Ingenieure werden nicht mehr gefragt, Bischöfe sind Experten für Kernkraft, Lehrer berechnen Fernbahnhöfe, rote Brandstifter fackeln Autos ab, die Affen von Greenpeace, die alle naslang auf irgendwelche Gebäude klettern und von dort Parolen flattern lassen, sind die Helden der Nation, Kleinkinder in den Kitas diskutieren die Erdtemperaturen in 100 Jahren, und Mutti Merkel meiert uns mit den anderen Politikos auf den „Plaste und Elaste“-Stand der DDR-Planwirtschaft herunter, den sie in ihrer Zeit als FDJ-Führerin lieben gelernt hat.

Jüngstes Beispiel natürlich die Ethikkommission, die eben die AKW-Abschaltung empfohlen hat! Daß nicht die ganze Presse schallend herauslacht, sagt schon alles. Hier die Mitgliederliste! [19]Kein einziger Atomfachmann oder Netzexperte, dafür zwei Bischöfe, Soziologieprofessoren, Geschichtslehrer, Juristen, Geisteswissenschaftler und abgehalfterte Politiker auf dem Altenteil mit „Meinungen“.

Dasselbe Bild bei Stuttgart 21. Ein Fernsehschauspieler führte den Protest an, Hausfrauen berechnen die Kosten, Oberstudienräte hinterfragen Trassen, Schulkinder sind Experten im Tunnelbau, der Flashmob regiert, Studienabbrecher basteln Baumhäuser und kampieren mit den Pennern im Park. Das sind die schlagenden Argumente, die hierzulande zählen. Auch da wird jedem Ingenieur und Fachmann mißtraut.

Das setzt sich fort im Bundestag. Die FDP, einst eine Wirtschaftspartei, ist inzwischen genauso links wie die SPD. Unterschiede sind kaum noch wahrnehmbar, der CDU-Wirtschaftsflügel läßt sich still und leise runterbügeln. Auch hier gilt das Wort der Industrie nichts, jeder, der für sie die Stimme erhebt, ist ein böser Lobbyist, und NGOs wie Robin Wood firmieren als unabhängige Experten.

Die deutsche Industrie verdient ihr Geld großteils im Ausland. Der Niedergang im Inland wird verdeckt. Schon hat man die Kanzlerin bei den Wirtschaftsgesprächen der G8 gar nicht mehr zugezogen. Ein paar wenigen Journalisten fällt diese Entwicklung auch auf, die meisten aber heulen mit den Wölfen:

» WELT: Die Politik erklärt die Wirtschaft zum Feind [20]!
» Ederer: Bei der Energie droht Merkelsche Planwirtschaft [21]!

(Das Foto zeigt ein kleines Experten-Mädchen aus dem Kindergarten, das dem Bahnchef Grube das Schild entgegenhält: Zicke, zacke, Bahn-Plan-Kacke! Es geht um den viergleisigen Ausbau der Strecke im Rheintal.)

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Der muslimische Minderwertigkeitskomplex

geschrieben von Gastbeitrag am in Diskriminierung,Islam | 57 Kommentare

Minderwertigkeitskomplex [22]Die gekürzte Übersetzung vom Arabischen ins Englische sowie die Einführung stammt von Raymond Ibrahim: „Was wenn eine gesamte Zivilisation einen Minderwertigkeitskomplex produzierte? Was für Auswirkungen hätte dies auf die Welt? Wie würde sich ein solcher Wahn im Zusammenspiel der Zivilisationen manifestieren? Ein arabischer Artikel mit dem Titel: „Das Henryk Broder Dilemma und der Minderwertigkeitskomplex“ – Ende des letzten Jahres (2010) von einem muslimischen Intellektuellen namens Khaled Montaser verfasst – porträtiert die muslimische Welt als eine, die genau unter einem solchen Komplex leidet. Weil das Exposé so unendlich freimütig ist und ein wichtiges Phänomen darlegt, habe ich es im folgenden übersetzt.“

(Von Khaled Montaser [23] / Erschienen am 11. Mai 2011 / Übersetzung ins Deutsche: derprophet.info [24])

Wir Muslime haben einen Minderwertigkeitskomplex und sind schrecklich empfindlich gegenüber der Welt. Wir bedürfen einer steten, ja praktisch täglichen Bestätigung unserer islamischen Religion in Form von europäischen und amerikanischen Konvertiten. Wir geraten in Verzückung, wenn ein solcher seine Konversion zum Islam bekannt gibt – dies ist der Beweis, daß wir uns in einem konstanten Zustand von Angst, Alarm und chronischer Erwartungshaltung um westliche Validation oder amerikanische Bestätigung befinden, dass unsere Religion „okay“ sei. Wir sind die Geiseln dieser Erwartungshaltung – wie wenn unser Sieg davon abhängig wäre – und vergessen dabei, dass für uns ein wahrer Sieg bedeuten würde, etwas zu erschaffen oder zu erreichen so wie es die Zivilisationen tun, welche unsere Konvertiten verlassen haben.

Während wir also triumphierend trommeln, in die Hörner blasen und den Konvertiten in unsere Rückständigkeit schleifen, damit er mit uns am Ende der Reihe der Weltfaulsten stehe, sind in der muslimischen Welt der letzten fünfhundert Jahren keine wissenschaftlichen Entdeckungen gemacht worden. Manchmal ziehen solche Konvertiten auch in unsere muslimischen Länder – nur um schleunigst in ein kleines Boot zu springen und auf hoher See wieder in ihr Ursprungsland zu flüchten.

Das Dilemma, in welches wir Muslime – unsere Söhne, unsere Intellektuellen, unsere Jugendlichen, unsere Respektspersonen, unsere Männern und Frauen – weltweit durchtränkt sind, kann man am deutschen Schriftsteller Henryk Broder festmachen. Wir feierten ihn in unseren Medien und Internetseiten und gaben bekannt, er hätte sich zum Islam bekehren lassen, indem er gesagt habe: „Ich bin von meinem Fehlverhalten errettet worden; ich habe die Wahrheit erkannt und bin zu meinem Naturzustand zurückgekehrt fitra [25] (=Islam) Unsere Schreiberlinge und Intellektuellen haben Broders Aussage als Ohrfeige für die Deutschen dargestellt denn er war ehedem einer der vehementesten Islamkritiker der nun anscheinend seine Reumütigkeit bekannt gegeben hatte.

Die Wahrheit kam jedoch sofort ans Tageslicht und damit die peinliche Lage in die wir uns freiwillig begeben hatten. Herrn Broder trifft keine Schuld; er hatte ja lediglich einen sarkastischen Artikel geschrieben. Unsere Kultur hingegen ist unfähig, Sarkasmus zu begreifen, denn dies würde ja etwas Nachdenken und Intellektualisieren bedingen. Zudem lesen wir flüchtig und mit hoffnungsvollen, nicht mit wahrheits- oder realitätssuchenden Augen. Manche von uns sind blind, wenn wir Sachen lesen, die sich unseren Hoffnungen entgegenstellen.

Wir haben uns wirklich eingebildet, der Mann habe wahrhaftig und aufrichtig gesprochen! So haben wir also vom bitteren Kelch des Versagens und der Scham getrunken, welche das Produkt der chronischen Ignoranz unserer Minderwertigkeit sind.

(Anmerkung von Raymond Ibrahim: trotz der nun allseits bekannten Tatsache, dass Henryk Broder nie konvertiert ist, prahlen viele populäre arabisch-muslimische Internetseiten – wie z. B. Al-Islam Al-Youm (Islam heute), Al-Sharuk News, Al-Moheet – weiterhin mit Schlagzeilen wie „Berühmter Deutscher konvertiert zum Islam nachdem er sich lange dagegen gewehrt hat.“)

Wieso feiern denn die Buddhisten ihre neu beigetretenen Glaubensbrüder nicht, so wie wir es tun? Manche dieser Konvertiten sind viel berühmter als Herr Broder. Wussten Sie, dass Richard Gere, Steven Seagal und Harrison Ford – mitunter die berühmtesten Hollywood Filmstars – dem Buddhismus beigetreten sind? Was haben die buddhistischen Länder mit dieser Tatsache angefangen? Was haben die Buddhisten in China und Japan unternommen?

Sind sie tanzend und lobsingend durch die Straßen gezogen oder haben sie die Konversion dieser Leute als eine reine Angelegenheit freier Überzeugung angenommen? Als Tiger Woods, der berühmteste Golfspieler und reichster Athlet der Welt über seine Annahme des Buddhismus diskutierte, hat ihm da China die Staatsbürgerschaft angeboten oder hat Japan ihn mit weiterem Reichtum überschüttet? Nein, denn als selbstsichere Menschen behandelten sie ihn nicht aus einer Position von Unterwürfigkeit, sondern von Ebenbürtigkeit.

Es genügt den Buddhisten, dass diese Stars ihre elektronischen Geräte kaufen, ohne sie anzubetteln oder bezirzen zu müssen.

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Mitten in Deutschland

geschrieben von am in Buch-Tipp,Deutschland | 52 Kommentare

Gefangen in DeutschlandKatja Schneidt hatte einen türkischen Ehemann. Der hat sie verprügelt und eingesperrt. Mitten in Deutschland. Darüber hat sie ein Buch geschrieben (s. Bild), und das ZDF berichtet [26] darüber. Interessant ist, wie Katja sich gleichzeitig bemüht klarzustellen, dass Gewalt natürlich in deutschen Ehen genauso vorkommt, während sie uns für Zwangsehen von Kindern sensibilisieren will. Man tut halt alles, um kein Rassist zu sein, und wenn man nur die türkische Küche liebt. Katja wird noch sehen, wie schnell sie es trotzdem ist, weil sie das Problem nur anspricht.

(Spürnase: Rojas)


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN [27]

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Münchner Merkur: „Neue Rechte im Anmarsch“

geschrieben von PI am in Altmedien,Altparteien,Deutschland,Meinungsfreiheit,Rechte | 87 Kommentare

[28]Die Münchner Journalisten haben sich offenbar auf eine Linie eingeschossen: Die neue Partei, die sich am kommenden Samstag in Bayern gründet, hat „rechts“ zu sein. In ähnlicher Tendenz wie die BILD [29] brachte der Münchner Merkur gestern auf seiner Titelseite die Randmeldung: „Wirbel um Rechts-Partei“. Auch hier gilt wohl die verstaubte Formel des politisch korrekten Mainstreams: Islamkritisch = rechts = intolerant = gefährlich.

So schreibt der Merkur, dass die „aus Berlin bekannte Mini-Partei“ DIE FREIHEIT „einen islamkritischen Kurs“ verfolge und als designierten bayerischen Landesvorsitzenden nun „ausgerechnet“ einen städtischen Beamten habe, der beim Kreisverwaltungsreferat für Abschiebungen zuständig sei. Unter der Überschrift „Neue Rechts-Partei im Anmarsch [30]“ kann man dann auf Seite eins des Münchner Lokalteils neben Beschreibungen des designierten Landesvorsitzenden Christian Jung und des beauftragten Pressesprechers Michael Stürzenberger lesen, dass DIE FREIHEIT durch die Einladung von Geert Wilders im vergangenen „Dezember“ nach Berlin bekannt wurde. Diese Formulierung ist genauso unscharf wie die Verortung der FREIHEIT nach „rechts“. Geert Wilders war bekanntlich bereits Anfang Oktober zu einem vielbeachteten Auftritt in Berlin, und die neue Partei sieht sich nach Aussage ihres Bundesvorsitzenden René Stadtkewitz weder „rechts“ noch „links“ [31], sondern in der Mitte der bürgerlichen Gesellschaft und versuche, Lösungsansätze für die vielen Probleme dieses Landes aus verschiedenen Lagern zu integrieren. Die Frage sei nicht „rechts oder links“ sondern „frei oder unfrei“. Der Merkur führt in seinem Artikel fort:

Programmatisch nennt Stürzenberger Islam-Kritik, die Einwanderungspolitik („das Asylrecht wird zu sehr missbraucht“) und die EU-Politik als Schwerpunkte. „DIE FREIHEIT“ stehe nicht der Österreichischen FPÖ, wohl aber der Schweizer SVP nahe. Lobend erwähnt Stürzenberger hier das Minarettverbot und die sogenannte „Ausschaffungs-Initiative“. Ein SVP-Aktivist soll auch zur Gründung nach München kommen.

Hierbei handelt es sich um Oskar Freysinger, der ähnlich wie Christian Jung ein Quereinsteiger in die Politik ist. Als Lehrer sah er, was in der der Bildungs- und Erziehungspolitik alles falsch läuft, und ging als 37-jähriger zur SVP, um etwas zu verändern. Mit seiner lockeren, bodenständigen, unkomplizierten und sympathischen Art verleiht er der SVP ein volksnahes Gesicht. Im Gespräch Anfang März im Schweizer Parlament in Bern zeigten sich zwischen Freysinger und Jung deckungsgleiche Ansichten [32].

Anders sieht das Verhältnis zur FPÖ aus. Zwar befanden sich Delegationen beider Parteien im Dezember 2010 bei einem gemeinsamen Besuch in Israel, aber die politischen Ansichten gehen doch in einigen Punkten weit auseinander. Das immer noch gültige Dossier der FPÖ zu den Themen Islam und Außenpolitik aus dem Jahr 2008 liefert höchst merkwürdige Positionen und wurde daher auch vom Pressesprecher des Bayerischen Landesverbandes der FREIHEIT in seiner Eigenschaft als Journalist stark kritisiert [33]. Ins irritierende Bild passt auch die Meldung aus dem Nachbarland vom 25. Mai, dass sich zwei Gemeinderäte der FPÖ bei der erst jetzt (!) erfolgten Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Adolf Hitler [34] (!) im niederösterreichischen Ort Amstetten der Stimme enthalten (!) hätten. Nicht nur das: Der Parteivorsitzende Heinz-Christian Strache kann darin laut „oe24.at“ kein Fehlverhalten [35] (!) entdecken. Übrigens: Auch in Kufstein und in Waidhofen soll der Kriegsverbrecher, Massenmörder, Rassist und Judenhasser noch Ehrenbürger sein. Selbst wenn dies damit entschuldigt wird, dass diese Ehrung mit dem Tod des Betreffenden automatisch erlösche, sollte man hier doch wohl einen deutlichen Schlussstrich ziehen. Es rächt sich offensichtlich, dass in Österreich nie eine echte Aufarbeitung der NS-Zeit stattfand und man sich als erstes “Opfer“ Nazi-Deutschlands aus der Verantwortung stahl. Obwohl das Unheil aus dem eigenen Land kam und die Österreicher massenhaft jubelten, als ihr „Sohn“ zum Anschluss in seine Heimat zurückkehrte.

Zurück zum Artikel des Münchner Merkur, der die Reaktion des CSU-Fraktionschefs im Münchner Stadtrat, Josef Schmid, auf die Gründung der neuen Partei zitiert:

„Die CSU hat sich von diesen einzelnen ehemaligen Mitgliedern und deren islamophoben und verhetzenden Äußerungen stets distanziert. Kräfte, die sich gegen die Religionsfreiheit aussprechen, teilen nicht die Grundwerte der CSU und haben in der Mitte der CSU keinen Platz“ Zugleich gab sich Schmid betont gelassen: Eine Wählerwanderung befürchte er nicht.

Es wäre einmal interessant zu erfahren, wo und wie sich Schmid von „islamophoben und verhetzenden“ Äußerungen „einzelner Mitglieder“ distanziert hat. Zu dem internen Email-Verkehr innerhalb der Münchner CSU, bei dem es um Fakten des Islams ging, hat er nie Stellung bezogen. Im Gegensatz zu anderen Mitgliedern, die sich entweder positiv oder negativ äußerten. Sachlich fundierte Gegendarstellungen gab es nie.

Der Münchner Bezirksvorsitzende Dr. Otmar Bernhard hatte bei einer Sitzung des Integrationsausschusses am 5. Juli 2010 sehr wohl registriert, wie stark die islamkritischen Ansichten dort vertreten sind. So unterbreitete er dort den Vorschlag, einen „Arbeitskreis Islam“ zu gründen. Aber diese Ankündigung setzte er, trotz späterer Nachfrage, nie in die Tat um. Das Thema Islam soll in der Münchner CSU wohl möglichst totgeschwiegen werden, um den erhofften Erfolg bei der Kommunalwahl 2014 nicht zu gefährden. Es bleibt abzuwarten, ob diese „Vogel-Strauß-Politik“ bei der Basis ankommt.

Wer sich nun selbst ein Bild machen möchte, welche politischen Überzeugungen der Landesverband Bayern der neuen Partei DIE FREIHEIT vertritt, kann sich das Münchner Thesenpapier zur Zuwanderungs- und Integrationspolitik [36] durchlesen. Einige Münchner CSU-Mitglieder bemerkten schon, darin die guten alten Glanzzeiten unter Franz-Josef Strauß wiederzuerkennen. Die heutige CSU habe damit leider nur noch sehr wenig zu tun.

Die Süddeutsche Zeitung berichtet in ihrer Wochenendausgabe im Münchner Lokalteil unter der Überschrift „CSU droht mit Ausschluss – Wer bei der Partei DIE FREIHEIT mitmacht, muss gehen [37]“:

Die Münchner CSU droht Mitgliedern, die sich an der Gründung eines bayerischen Verbandes der islamkritischen Partei „DIE FREIHEIT“ beteiligen, mit dem Parteiausschluss. „Gründungsmitglieder sollen das ein oder andere ehamalige CSU-München-Mitglied sein“, bestätigte Bezirkschef Otmar Bernhard und erklärte, dass ein Ausschluss aus der CSU München für die Abtrünnigen zwingend sei, sollte der Austritt nicht freiwillig erfolgen. (…)

Ob auch der bayerische Landesbeauftragte der FREIHEIT, Christian Jung, CSU-Mitglied ist, wollte Schmid weder bestätigen noch dementieren. Er kenne Jung nicht, dieser sei „nie irgendwo dabei gewesen“.

Nun, diese Falschbehauptung liegt daran, dass sich Josef Schmid seit über einem Jahr nicht im Integrationsausschuss und beim Arbeitskreis Integration seiner Partei blicken ließ, denn dort war Christian Jung anwesend und machte sich auch durch Wortmeldungen deutlich bemerkbar. Außerdem fertigte er das Protokoll der Abschluss-Sitzung des Arbeitskreises Integration an, deren Ergebnisse seit gut einem halben Jahr von der Münchner CSU ignoriert werden. Auch bei der Mitgliedschaft von Christian Jung kann man Herrn Schmid nachhelfen: Er ist im März dieses Jahres aus der CSU ausgetreten. In dem Bewusstsein, dass diese Partei viel zu träge ist, um sich auf die neuen Herausforderungen in Bezug auf Zuwanderung, Politischen Islam und EU-Fehlentwicklungen rasch einstellen zu können.

Auch die Passauer Neue Presse berichtet: „Ehemaliger Hohlmeier-Sprecher steigt bei Rechts-Partei ein [38]“.

Es bleibt nun abzuwarten, ob es in Bayern und Deutschland Wählerwanderungen gibt. Wenn es so läuft wie in der Schweiz und in den Niederlanden, dürfte die Einschätzung des Münchner CSU-Fraktionschefs Schmid ziemlich daneben liegen.

» Kontakt: christian.jung@diefreiheit.org

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Hochzeitsspaß mit Berliner Polizei

geschrieben von am in Migrantengewalt | 75 Kommentare

[39]

Türkische und arabische Bereicherer unserer ärmlichen Kultur verspüren zunehmend den Wunsch, auch Einheimische an den traditionellen Festschlägereien bei ihren Hochzeiten teilhaben zu lassen. Aus diesem Grunde geht man dazu über, die bereits kaum noch beachteten hupenden Autokorsos an verkehrstechnisch sensiblen Punkten mit quergestellten Wagen anzuhalten. Unser Bild zeigt den Vorgang, neulich auf einer Kölner Brücke, über die der Autobahnverkehr aus dem Frankfurter Raum; der Messe und dem Flughafen in die Innenstadt geführt wird.

Aber während die Kölner, Bürger wie Polizisten, nach jahrhundertelanger Besatzungserfahrung erzogen sind, in solchen Fällen zu Boden zu schauen und sich den Anschein zu geben, den Stau für eine verkehrsbedingte Gegebenheit zu halten, gibt es in der deutschen Hauptstadt noch preußische Polizisten, die glauben, deutsches Verkehrsrecht auch gegenüber mohammedanischen Immigranten durchsetzen zu sollen. Das bleibt nicht ohne Folgen.

Die BZ berichtet [40]:

Insgesamt 36 Polizisten waren am Freitagabend in Wedding notwendig, um die aggressiven Gäste einer türkischen Hochzeitsgesellschaft in Schach zu halten. Bis zu 30 Gäste der Feier hatten zwei Polizisten bedroht und bespuckt, nachdem sie ihren Auto-Korso gestoppt hatten.

Gegen 18.30 Uhr hatten die Polizisten die Fahrer eines Audi Cabrios und eines festlich geschmückten Chryslers angehalten. Sie hatten einen Stau verursacht, indem sie mit 20 Autos langsam in einer Kolonne über die Pankstraße rollten und immer wieder anhielten.

Als die beiden Beamten die Hochzeitsgäste zum zügigen Weiterfahren aufforderten, stürmten sofort mehrere Männer auf sie zu. Plötzlich sahen sich die Beamten bis zu 30 Personen gegenüber, die sie bedrohten und bespuckten. Übergriffe konnten die Polizisten nur verhindern, indem sie den Angreifern mit Reizgas und Schlagstöcken drohten.

Erst nachdem weitere Polizisten eingetroffen waren, konnte die aufgebrachte Menge beruhigt werden. Die Polizisten leiteten Ermittlungen wegen Nötigung, Beleidigung sowie Widerstands ein. Ein Teil der Hochzeitsgäste verschwand aber unerkannt.

Vielen Dank allen Spürnasen zum Thema!


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN [27]

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Schweiz: Volksinitiative gegen Zuwanderung

geschrieben von kewil am in Schweiz | 100 Kommentare

[41] Die Schweizer Volkspartei (SVP) hat einstimmig beschlossen, eine Volksinitiative gegen die unbegrenzte Zuwanderung zu starten. Die Einwanderung soll wieder über Kontingente geregelt und unter den Ausländern „eine Selektion“ vorgenommen werden, was wohl heißt, man nimmt nur noch herein, wen man braucht. Christoph Blocher (Foto), der bekannte SVP-Vizepräsident, bezeichnete die Personenfreizügigkeit und Schengen als «Grössenwahnprojekte». 

Bekanntlich ist die Schweiz Schengen beigetreten, die SVP will sich aber von den «gigantischen Fehlleistungen» der EU verabschieden [42]. Ein derartiges Volksbegehren dürfte eine Mehrheit kriegen. Dazu kommt, daß die anderen Parteien natürlich nervös werden, wenn sie von solchen erfolgversprechenden Initiativen hören. Dementsprechend passen sie ihre eigenen Programme und Forderungen ebenfalls nach rechts an. Und dies umso mehr, als diesen Herbst in der Schweiz Wahlen sind, auf die man sehr gespannt sein darf. Sie könnten den ganzen Bundesrat, die derzeitige unrepräsentative Konkordanz [43], durcheinander wirbeln.

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Wer gegen Euro und EU ist, der ist ein Nazi!

geschrieben von kewil am in EUdSSR,Finanzen/Steuern,Kampf gegen Rechts™ | 125 Kommentare

[44] Man staunt! Aufgrund der schlimmen wirtschaftlichen Entwicklung in der Euro-Zone seit über einem Jahr mit drohenden Staatspleiten in Griechenland, Irland, Portugal und bei weiteren Kandidaten ist ein neues Nazi-Merkmal dazugekommen. Glatze und Führerbild über dem Bett gelten nicht mehr allein. Und wer sich gegen die Islamisierung  wendet, hat sich gleichfalls längst als Rechtspopulist geoutet. Nein, es gibt ein neues Erkennungszeichen! Wer heute gegen die EUdSSR EU ist, ist auch ein Nazi! Wer sich gegen weitere Hilfen für Griechenland stemmt, ist rechtspopulistisch. Wer gegen den Euro ist, ist rechtsextrem! 

Der Entdecker der neuen Nazi-Merkmale scheint der tiefrote Millionenerbe Jakob Augstein zu sein. Bereits am 11. Mai schrieb er mit erhobenem Zeigefinger in seinem linkspopulistischen FREITAG: [45]

70 Prozent der Befragten finden, Deutschland gibt zu viel Geld nach Europa.

Schlimm. Einen Tag später wiederholte er im SPIEGEL, dem Leib- und Magenblatt der Generation Doof [46], die Gefahr des „rechten Virus“:

70 Prozent der Befragten finden, Deutschland gibt zu viel Geld nach Europa… Und 30 Prozent fordern ein „unabhängiges Deutschland ohne den Euro, in das keine Europäische Union hineinregiert“.

Damit hat er die Türe ins Neuland aufgestoßen, andere sind gefolgt. Gestern schrieb der linke Robert Misik in der grünen taz [47]:

In den vergangenen Wochen und Monaten ist aber noch etwas hinzugekommen, was die Sache nun wirklich gefährlich macht: Im Zusammenhang mit den Rettungsschirmen für die südeuropäischen Länder und Irland wurde der antieuropäische Affekt angefeuert. Das Anti-EU-Ressentiment und die Klage über „die abgehobenen Eurokraten“ war immer schon ein Element des Rechtspopulismus, aber sicher nicht das Wichtigste. Das hat sich in den letzten Monaten geändert.

Also, immer hübsch aufpassen, liebe Leser! Wer kein Nazi sein will, der muß stramm für den Euro eintreten – und für weitere Milliarden nach Athen. Sonst sind Sie enttarnt. Und ja nichts gegen die EUdSSR sagen!

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Manipulierte Fotos am Beispiel Kernenergie

geschrieben von kewil am in Altmedien | 329 Kommentare

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Die Seriosität unserer Presse ist bei bestimmten Themen gleich null. Das fängt schon mit den Bildern an. Das trostlose obige Foto steht aktuell im Handelsblatt [49], also einer angeblichen Wirtschaftszeitung. Was will uns das getürkte Bild sagen? Dort hinten steht ein AKW, aus dem eine radioaktive Wolke hervorquillt, wodurch in der Nähe alle Palmen (oder Sonnenblumen) umknicken. Oder was sonst? 

Wo knicken in Deutschland Pflanzen wegen einem AKW? Und für diejenigen, die es immer noch nicht wissen, der grosse Betonturm bei den AKWs ist ein Kühlturm, aus dem harmloser Wasserdampf herauskommt. Sonst nichts. Genau diese Kühltürme sind es aber, die grundsätzlich der Volksverdummung dienen. Ein Beispiel sei noch gestattet.

[50]

Kühltürme dieser Art sah man heute schon vom SPIEGEL bis zu N-TV! Das Foto zeigt deutlich, daß hier nicht nur Wasserdampf, sondern rötlich glühende Teufelsglut aus dem Turm entweicht. Strahlung pur. Und wenn das Foto bei rotem Laternenlicht noch nicht giftig genug aussieht, kann Photoshop schnell nachhelfen. Giftgrün und grauschwarz sind auch beliebte Farben. Solche Manipulationen betreffen aber nicht nur die ungeliebten AKWs, die findet man bei allen Themen, von den friedlichen Demos der Antifa über den Islam bis zu Obamas abstehenden Ohren, die durch eine freundliche Perspektive unsichtbar werden! Nicht auszudenken, was Bush mit solchen Ohren passiert wäre! Obama und der Segelohr-Index siehe hier [51]!

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Selektieren die Ärzte schon wieder?

geschrieben von kewil am in Deutschland | 165 Kommentare

[52] Es sieht so aus! Natürlich spricht niemand von Selektion, der Fachbegriff heißt „Priorisierung“ und [53] läßt alle möglichen Deutungen offen. Das heißt, es kommen zwei Patienten wegen einem Herzinfarkt in die Klinik, und es ist nur ein Platz frei. Also kriegt der 45-Jährige Priorität und wird operiert, damit er wieder arbeitsfähig wird, und der 75-Jährige kriegt ein Placebo. Klingt übertrieben, aber in die Richtung starten wir. Und weil nicht der einzelne Arzt solche Entscheidungen treffen soll, verlangt die Ärzteschaft jetzt allgemeine Ranglisten von ganz oben in der Politik. 

Zusammen mit der viel propagierten und ach so humanen Sterbehilfe, die auch Kosten dämpfen wird, ergibt sich dann das ganze Bild. Es ist klar, daß zu Hause gespart werden muß, denn zentrale Regierungsziele wie die Senkung der Erdtemperaturen um 2 Grad, die Integration wildfremder Armutsflüchtlinge, die Unterstützung des „arabischen Frühlings“, der EU-Beitritt der Türkei und die Stabilisierung des Euro durch immerwährende Geschenke an Griechenland & Co kosten unter dem Strich Billionen. Da können keine übertriebenen Erwartungen erfüllt werden. Der Sterbende sollte Verständnis aufbringen. Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden!

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