Endlich können wir auch unseren Kindern wieder ein bisschen von dem Gefühl vermitteln, wie es damals war, wenn Mutti und Vati den Rum für den abendlichen Grog beim dänischen Nordseeurlaub aus Kostengründen über die Grenze schmuggelten. Dänemark kontrolliert seine Grenzen wieder. Europäische Politiker, denen es niemals einfallen würde, die eigenen Völker zu schützen, sind entsetzt über das schlechte Beispiel. Dabei geht es nicht mehr um so harmlose Sachen wie Schnaps oder Wurstbrote, die in der guten alten Zeit wegen der Gefahr der Schweinepest ebenfalls nicht eingeführt werden durften.

Heute geht es um Kriminelle aus Osteuropa – das sagt man so, weil die nicht so schnell beleidigt sind – und zwischen den Zeilen heißt es auch: Wegen Wirtschaftsflüchtlingen. Man ahnt schon, wem wir die notwendige Maßnahme zu verdanken haben. BILD berichtet:

Die Minderheitsregierung einigte sich mit der rechtsextremen „Dänischen Volkspartei“ (DVP) auf die Wiedereinführung „permanenter Kontrollen“ an den Grenzen zu den EU-Nachbarn Deutschland und Schweden. Das teilte der dänische Finanzminister Claus Hjort Frederiksen am Mittwoch in Kopenhagen mit.

Frederiksen sagte, in den vergangenen Jahren habe es eine Zunahme grenzüberschreitender Kriminalität gegeben. Dem müsse entgegengewirkt werden.

An der Grenze zu Deutschland soll es neue elektronische Kontrollvorrichtungen sowie Geräte zur Identifizierung von Nummernschildern geben. Auch die Grenze an der Öresund-Brücke zu Schweden soll ständig kontrolliert werden. Die Maßnahmen sollen in zwei bis drei Wochen umgesetzt werden.

Man müsse all die Kriminellen aus Osteuropa und illegal einreisende Wirtschaftsflüchtlinge bremsen, hatte die DVP-Chefin Pia Kjaersgaard in den letzten Wochen verkündet. Auf Plakaten hatte ihre Partei neue Schlagbäume an der Grenze mit Deutschland verlangt. Nun setzte sie ihren Willen weitgehend durch.

Die Rechtspopulisten haben die neue Grenzreglung von Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen für ein Ja zur Pensionsreform abgerungen. Die Regierung war auf die Stimmen der DVP angewiesen. Mit ähnlichen Tauschgeschäften hatte die Volkspartei in der Vergangenheit Verschärfungen beim Zuwanderungs- und Aufenthaltsrecht für Ausländer erzwungen. Als Gegenleistung gaben sie ihr Ja zum jeweiligen Haushalt oder anderen Regierungsvorhaben.

Dänemark ist Teil des Schengen-Raums. An den Binnengrenzen der Schengen-Staaten sind seit 1995 Kontrollen nur noch in besonderen Ausnahmesituationen erlaubt, etwa bei Großereignissen wie Fußballweltmeisterschaften oder bei Terror-Gefahr. Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte, selbst Grenzkontrollen mit Zollbeamten und nicht mit Polizisten wären „außerhalb von Ausnahmesituationen“ ein Verstoß gegen Schengen. Dänemarks Finanzminister Frederikson beteuerte, die Kontrollen würden nicht gegen die Schengen-Verträge verstoßen.

Der Beschluss aus Kopenhagen könnte die Debatte in der EU um Änderungen der Schengen-Regeln neu anfachen. Die EU-Innenminister wollen am Donnerstag in Brüssel mögliche Änderungen beraten. Anlass ist die Flüchtlingswelle aus Nordafrika. Italien sah sich mit den mehr als 30 000 Wirtschaftsflüchtlingen aus Tunesien überfordert und stellte einem Teil von ihnen befristete Aufenthaltsgenehmigungen aus. Den Flüchtlingen wurde damit die Ausreise ermöglicht. Frankreich nahm daraufhin als erstes Land im Schengen-Raum wieder Grenzkontrollen auf.

Das gab aber keine Proteste, denn es waren ja keine „Rechtsradikalen“ beteiligt. Höchstens auf der anderen Seite der Grenze. Berlusconi gilt ja vielen hiesigen Qualitätsjournalisten bereits als solcher.


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN

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63 KOMMENTARE

  1. Grenzkontrollen, das ist Nationalismus.

    Und Nationalismus ist böse.

    Fragen Sie dazu einen CDU/CSU oder FDP Abgeordneten Ihrer Wahl. Schließlich brauchen wir alle, wegen Fachkräftemangel und demographischem Wandel.

    Wir leben doch in einer globalisierten Welt, in der die Vorstandsgehälter ansteigen müssen, weil jemand in New York noch mehr bekommt, während die Löhne der anderen sinken müssen, weil jemand in Bangladesh noch weniger kriegt.

    Es lebe die Arbeitnehmerfreizügigkeit!

    In jedem anderen Land würde von der Leyen aus dem Land getrieben, wenn sie bei 5 Millionen Arbeitslosen die Öffnung der Ostgrenzen als „eine große Chance“ feiern würde, hier in Deutschland passiert nichts.

    Manchmal glaube ich den Verschwörungstheoretikern, dass die Bundesregierung den Menschen hier Beruhigungsmittel ins Wasser mischt, denn jedes andere Volk wäre schon bei 1/10 der Ereignisse auf den Barrikaden.

  2. Richtig so! Zuerst zerfällt das Schengen Abkommen und zuletzt Euro und EU. Deutschland steht am Ende isoliert da.

    Der Zerfall des EU-Saustalls ist das Beste, was den Bürgern passieren kann.

    Glückwunsch Danmark!

  3. Dänemark kontrolliert seine Grenzen und wir lassen weiterhin alles was kroicht und floicht rein.

  4. @ #1 demokratie2.0 (12. Mai 2011 07:13)

    Nein, kein Beruhigungsmittel, die Deutschen waren noch nie Revoluzzer.

  5. Achja:

    Scheiß auf Schengen.

    Nichts könnte mir gleichgültiger sein als ein Abkommen, das von Lobbyhuren ohne Legitimation des Volkes beschlossen wurde.

    Wenn ich an der dänischen Regierung beteiligt wäre und mir ein EU-Bonze irgendwas von „Verstoß gegen Schengen“ erzählen würde, würde ich ihn einfach auslachen.
    Welche Macht hat die EU, wenn die Menschen die Bonzen auslachen?
    Alle Macht beziehen sie bloß daraus, dass wir mitmachen, WIR setzen im Endeffekt die Direktiven um, WIR graben unsere eigenen Gräber.

    Ein Politiker ist seinem Volk verpflichtet, darauf schwört er sogar einen Eid.

    Gesetze müssen sich den Gegebenheiten anpassen und sind immer dem Volkswillen UNTERgeordnet, nie ÜBERgeordnet.

    Wenn jemand seinem Volk Schaden zufügt, um ein nicht legitimiertes Gesetz zu erfüllen, muss sich das Volk gegen so jemanden wehren.
    Dieser Sachverhalt nennt sich „Notwehr“.

    Ach, Mist, ganz vergessen: in der EUdSSR ist Notwehr ja ein rassistisches Hassverbrechen.

    Sorry, dann dürfen wir uns selbstverständlich nicht wehren.

    Das Betreten des Rasens ist untersagt!

  6. Ich bin für Grenzkontrollen, aber was nützen diese, wenn importierte kriminelle Elemente im Inland bereits Großstädte kontrollieren? Wenn der bei Geburt meistvergebene Vorname bereits Mohammed lautet?

  7. Wenn der Mensch in seiner Innerlichkeit und seinem Antrieb geändert ist, dann erst werden sich die Verhältnisse ändern.

    Die Revolutionen sind alle an ihrem Subjekt, dem Menschen gescheitert, denn es müsste zuerst der neue Mensch als das Subjekt da sein, das die Revolution vollbringt und die neue Gesellschaft schafft.
    „Herbert Marcuse“

    Meine Überzeugung ist.
    Die Deutschen maulen gerne, und lassen sich zu viel gefallen.
    Aber dann haben Sie einen Hang zu radikalen Reformen.
    Es muss viel passieren bis es in Deutschland knallt – aber wenn, dann richtig und oft nicht so wie gewünscht.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Bauernkrieg

    http://de.wikipedia.org/wiki/M%C3%A4rzrevolution

  8. Ein Wahnsinn, diese EU. Schengenraum, Freizügigkeit, Euro, Verträge von Lissabon, Verbot von Grenzkontrollen.
    Kein normaler, arbeitender Bürger hat das mitentschieden oder hätte sich dafür entschieden,
    wenn er gefragt worden wäre.
    Ich habe immer gedacht, wenn da so viele
    Politiker der einzelnen Länder mitmachen,
    ist es bestimmt okay.
    Wahrscheinlich hat jedes Landesparlament
    so gedacht und keiner hat sich die Verträge
    mal richtig durchgelesen und die Folgen
    realisiert.

    Jetzt ist alles ein Selbstläufer und
    die Länder betreiben nur noch Schadensbegrenzung.
    Aber das ist ja verboten und rechtspopulistisch.

  9. Südländer sind mittlerweile Osteuropäer.

    Die Angst, Moslems beleidigen zu können, scheint wohl sehr intensiv zu sein.

  10. @ #8 Mistkerl (12. Mai 2011 07:42)

    Mit den Osteuropäern hat es aber auch zu tun. Dänemark will zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen.

  11. Die Minderheitsregierung einigte sich mit der rechtsextremen „Dänischen Volkspartei“ (DVP) … Die Rechtspopulisten …

    Liebe BILD: bitte lege Dich fest – sind es schon Rechtsextreme oder doch nur Rechtspopulisten?

    Definitionsvorschlag: Eine politische Partei, die innerhalb einer Demokratie verspricht, den Willen der Mehrheit der Bürger (= des Volkes, = „Populus“) umzusetzen, ist rechtspopulistisch. Eine Partei, die dieses Versprechen auch hält, ist rechtsextrem.

    Liebe BILD, als selbsternannte „Stimme des Volkes“ und „Anwältin des kleinen Mannes“ bist Du eine rechtspopulistische Zeitung. Oder sogar eine rechtsextreme – je nachdem, wie ernst es Dir mit diesem Anspruch ist!

  12. Der größte Erfolg Europa’s ist die Freizügigkeit für illegale Zuwanderer und Kriminelle.

  13. Wahrscheinlich hat jedes Landesparlament
    so gedacht und keiner hat sich die Verträge
    mal richtig durchgelesen und die Folgen
    realisiert.

    1. Glaube ich nicht mehr daran, dass „Unwissen“ oder „nicht verstehen können“ entscheidende Motivationen sind. Mag sein, dass manche Politiker dämlich sind, aber es ist auch nicht ihr Job, schlau zu sein.
    Ihr Job ist es, sympathisch rüberzukommen und die Gesetze zu unterschreiben, die ihre Lobbies ausgehandelt haben.
    Und die Lobbies können es sich nicht leisten, die Folgen nicht zu verstehen. Sie verstehen die Folgen bestimmt, sie sind ihnen nur weitgehend egal.

    2. Nun gut, es mag sein, dass sich ein Politiker nicht über die ganze Tragweite seiner Entscheidungen im Klaren war.
    Aber wenn ihm etwas an seinem Volk liegt, so wird er sich für Änderungen stark machen, wenn ihm klar wird, was die Folgen sind.

    DAS passiert aber nicht! Und das ist entlarvend!!

    Es ist z.B. noch nachvollziehbar, wenn man 1970 unter dem Eindruck sich integrierender Italiener auch glaubte, dass sich Türken integrieren würden. Warum auch nicht?
    Wer hatte sich 1970 schon mit dem islam befasst? Die Türkei war säkular.

    Wenn man jedoch im Jahr 2011 angesichts von offenen Besatzungszuständen in deutschen Großstädten Statistiken fälschen lässt, Maulkörbe verhängt und zusätzlich noch nach mehr moslems schreit, dann kann „Unwissen“ nicht mehr der Grund sein. Dann muss es einen massiven Nutzen geben, dass genau diese Direktive durchgeführt wird.

    Eine Begründung für die islamische Immigration wäre das Stabilisieren der EU, indem man die autochthone Bevölkerung durch ein Mischvolk ersetzt, wobei sich die moslems aufgrund ihrer Geburtenrate und dem islam am besten dafür eignen.

    Die EU ist als totalitärer islamischer Staatenbund konzipiert. Nur unter diesem Blickwinkel ist die derzeitige Politik in Europa logisch erklärbar. Die islamische Demographie und Immigration liefern die „demokratische“ Legitimation für die Abschaffung der Demokratie.

  14. @ #12 demokratie2.0 (12. Mai 2011 07:55)

    Die islamische Demographie und Immigration liefern die “demokratische” Legitimation für die Abschaffung der Demokratie.
    ——————–

    Wenn es wenigstens eine Mittel- und Oberschichten Immigration wäre, aber mit den Unterschichtlern kann man keinen Blumentopf gewinnen.

  15. Ich warte jetzt nur noch darauf, dass das EU-Parlament Dänemark dazu auffordert, die Grenzkontrollen wieder Rückgängig zu machen, andernfalls gibts Sanktionen.

  16. Wie steht unser Untersturmführer Martin Schulz (SPD) aus der sozialistischen Fraktion im Europaparlament dazu:

    Er wirft der dänischen Regierung Populismus vor. Ein mögliches Flüchtlingsproblem in Nordafrika lasse sich nicht an der deutsch-dänischen Grenze lösen, sagte Schulz dem „Tagesspiegel“.

    Klar doch!
    Jeder außerhalb der sozialistischen Fraktion ist natürtlich automatisch ein Populist. Schlimmer noch, ein böser Nazi!

    Wie denn Herr Untersturmführer, soll sich Dänemark denn sonst vor Kriminellen und islamischen Wirtschaftsflüchtlinmgen aus Nordafrika schützen?

    P. S.,
    auf die Glasscheibe vom Feuermelder in meinem Bürogebäude habe ich ein Konterfei von Schulz geklebt.
    Falls es mal brennen sollte bietet es doch doch ein Stück zusätzliche Sicherheit zur Alarmauslösung. 😉

  17. #16 DK24 (12. Mai 2011 08:08)

    Ich warte jetzt nur noch darauf, dass das EU-Parlament Dänemark dazu auffordert, die Grenzkontrollen wieder Rückgängig zu machen, andernfalls gibts Sanktionen.

    Sanktionen?
    Ich lach mich tot!
    Wenn die Dänen sich dann ebenfalls gegen den Rettungsschirm für die EU-Negerländer (PIIGS) einsetzen würden, wäre es Gottseidank ganz schnell aus mit der Sozialistischen EU.

  18. #16 DK24 (12. Mai 2011 08:08)

    Ich warte jetzt nur noch darauf, dass das EU-Parlament Dänemark dazu auffordert, die Grenzkontrollen wieder Rückgängig zu machen, andernfalls gibts Sanktionen.

    Sanktionen?
    Ich lach mich tot!
    Wenn die Dänen sich dann ebenfalls gegen den Rettungsschirm für die EU-Nege*länder (PIIGS) einsetzen würden, wäre es Gottseidank ganz schnell aus mit der Sozialistischen EU.

  19. Dieses Plus an Sicherheit durch die Grenzkontrollen macht Dänemark als Urlaubsland noch attraktiver, gerade wenn man mit Kindern verreist und auf Sicherheit bedacht ist.

  20. @ #16 DK24 (12. Mai 2011 08:08)

    Ich warte jetzt nur noch darauf, dass das EU-Parlament Dänemark dazu auffordert, die Grenzkontrollen wieder Rückgängig zu machen, andernfalls gibts Sanktionen.

    Dein Warten hat schon ein Ende!
    Hier:

    EU verlangt Erklärung für dänischen Grenz-Alleingang

    Es ist ein überraschender Vorstoß, der einen zentralen Punkt des Schengener Abkommens aushebelt: Schon in wenigen Wochen will Dänemark an seinen Landesgrenzen wieder permanente Kontrollen einführen. Nun hat die EU-Kommission eine Erklärung von der dänischen Regierung gefordert. Man werde eine Einschränkung der Reisefreiheit in der EU nicht akzeptieren, sagte Kommissionssprecherin Pia Ahrenkilde Hansen in Brüssel. „Einseitige“ Aktionen der Mitgliedsländer müssten vermieden werden, betonte auch der Sprecher von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström.
    […]
    Scharfe Kritik kam vom Vorsitzenden der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz (SPD): Er warf der dänischen Regierung Populismus vor.
    […]
    Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich bekräftigte vor dem Treffen seine Forderung nach erleichterten Grenzkontrollen. „Es sollte künftig möglich sein, auf außergewöhnlichen Migrationsdruck flexibel reagieren zu können“, sagte der CSU-Politiker der „Welt“.

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,762041,00.html

  21. Grüne Gutmenschen-Ideologie ist es alle Verbrecher/Nichtskönner rein zu lassen.

    So haben durchgeknallte grüne Gutmenschen-Spinner keine Probleme Drogenhändler, Schwerkriminelle, islamische Terroristen, Russenmafia, Totschläger und Vergewaltiger unkontrolliert in unser Land zu lassen.

    Ganz im Gegenteil. Wer die einheimische Bevölkerung vor dieser Art von kulturellen Kulturbereicherung schützen will wird als Nazi diffamiert.

    Diese Gutmenschenideologie ist irre gefährlich! So werden einheimische Menschen und junge Frauen dieser irren grünen Ideologie geopfert.

    Aber solange der Großteil der einheimischen Bevölkerung diese irren Ideen der linksgrünen Gutmenschen-Spinner devot und mit Demut erträgt, solange werden schwerkimininelle Moslems und Drogenhändler sich über diese Freizügichkeit freuen!

  22. An alle die das hier so beklatschen und sich drüber freuen, dass Dänemark wieder Grenzkontrollen einrichtet:

    Ich sag dazu auch nur viel Spass wenn es in Deutschland ungemütlicher werden wird (Aufstände in den Städten, wurde hier nicht das Buch „Vorsicht Bürgerkrieg“ auch von allen bejubelt?)

    Wenn man dann seine Familie und sich z.B. nach Skandinavien in Sicherheit bringen möchte, dann heißt es AUCH für euch: nee, nee, schön wieder zurück nach Berlin, Hamburg, etc.

    Und die Kontrollen werden auch wieder hochgefahren – nichts mit „mit Ersparnissen“ ins Ausland flüchten, die werden schön beim dt. Zoll abgeliefert, damit Schäuble auch was davon hat!

  23. Die Dänen mache es richtig, sie schützen sich vor kriminellem Pack.

    Unsere Politdeppen dagegen nehmen gerne alle Verbrecher dieser Welt auf.

  24. Am paradoxesten in dieser Frage erschienen mir immer die MauermörderInnen der Gysi-Partei:

    Bis 1989 haben sie jeden „Grenzverletzer“ erschießen oder von Minen und Selbstschussanlagen des Typs SM-70 brutalst zerfetzen lassen, stand auf „Republikflucht“ eine lange Haftstrafe in den Stasiknästen von Bautzen und Brandenburg.

    Die Gysi-Partei leistete sich 55.000 Soldaten in den „Grenztruppen der Nationalen Volksarmee“, dazu noch „freiwillige Helfer der Grenztruppen“ als BlockwartInnen im grenznahen Raum.

    Gysis, Wagenknechts und Lötzschs Partei liess Flüchtlinge ermorden, wer das negiert, ist ein Narr!

    Aber so etwas lernt man nicht im Geschichtsunterricht, im Unterschied zu Hitler ist Honecker schon längst tot!

    Und heute?

    Heute können die MauermörderInnen nicht genug „Flüchtlinge“ in das Hartz IV-Paradies aufnehmen, um das Staatswesen zum Zusammenbruch zu bringen!

  25. Die Dänen machen das, damit so etwas zukünftig nicht mehr so häufig passiert:

    Busfahrer von Jugendlichen angegriffen

    Waldrach – Ein Busfahrer ist von einer Gruppe Jugendlicher in Waldrach im Trier-Saarburg-Kreis attackiert worden. Die sechs bis sieben Jugendlichen im Alter von 12 bis 17 Jahren bewarfen den Mann am Mittwochabend mit Dosen, kleineren Wurfgeschossen und bespuckten ihn, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Zudem vermuten die Ermittler, dass die Gruppe auch Geld aus der Kasse des Fahrers stahl. Der Mann blieb unverletzt. Den Angaben zufolge hatte sich der Busfahrer am Vortag geweigert, einen der Jugendlichen mitzunehmen, weil dieser keinen gültigen Fahrschein besaß.

    http://www.bild.de/home/telegramm/home-telegramm/telegramm-15478948,textId=17859720.bild.html

    Kein Hinweis auf die Herkunft der Täter, daher gehe ich von Bereicherern aus dem Morgenland aus. Wetten werden gerne angenommen…

  26. Aber noch gefährlicher für unser Land sind die LinksgrünInnen, hier die aktuelle Stellungnahme zur Umvolkung für das Archiv:

    http://www.gruene-bundestag.de/cms/migration_asyl/dok/380/380533.fuer_fluechtlingsschutz_und_solidaritaet.html

    Migrations- und Sicherheitspolitik

    12. Mai 2011
    Für Flüchtlingsschutz und Solidarität
    Zum Sondergipfel der Justiz- und Innenminister der EU am 12. Mai 2011

    Die Justiz- und Innenministerinnen und -minister der EU werden am 12. Mai. über die Migrations- und Flüchtlingssituation in Nordafrika und im Mittelmeerraum sowie über Vorschläge Italiens und Frankreichs zur Wiedereinführung von Personenkontrollen an den Binnengrenzen beraten.

    Hintergrund des MinisterInnen-Treffens ist ein Konflikt zwischen Italien und Frankreich, die sich um die Aufnahme von Flüchtlingen und MigrantInnen aus Nordafrika streiten. Italien hatte diesen Menschen in der ganzen EU gültige Schengen-Visa erteilt und Frankreich hatte – entgegen dem geltenden so genannten „Schengen-Recht“ – die Personenkontrollen an der italienisch-französischen Grenze wieder eingeführt, um die Einreise zu verhindern.
    Eine Wiedereinführung innereuropäischer Grenzkontrollen wäre ein historischer Rückschritt.

    Wir fordern die Bundesregierung auf, bei den Verhandlungen auf EU-Ebene Plänen zur Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen in Europa vehement entgegenzutreten. Die einseitige oder bilaterale Wiedereinführung von Grenzkontrollen durch einzelne EU-Staaten lehnen wir strikt ab. Wir brauchen stattdessen eine solidarische Flüchtlings- und Migrationspolitik.

    Es ist außerdem zu befürchten, dass – mangels Einigung auf eine solidarische und menschenrechtskonforme Migrations- und Flüchtlingspolitik – weitere restriktive Kontroll- und Sicherheitsmaßnahmen künftig wieder verstärkt diskutiert werden: Verstärkung der Außengrenzkontrollen, Stärkung der EU-Rückübernahmepolitik und die Schaffung eines europäischen Ein- und Ausreisesystems (als neue Variante der Vorratsdatenspeicherung) sind nur einige der Maßnahmen, die in der Mitteilung der Kommission genannt sind.
    Schallende Ohrfeige für eine kurzsichtige Abschottungspolitik

    Die heutige Situation, in der die Flüchtlings-und Menchenrechte vor allem von den überproportional belasteten Staaten an der EU-Außengrenze verletzt und Menschen in Un-Rechtsstaaten abgeschoben werden, gefährdet die historische europäische Integrationsleistung der letzten Jahrzehnte: die Schaffung eines europäischen Raumes ohne Binnengrenzen. Die heutige Situation ist die Quittung für eine jahrzehntelange Unfähigkeit der EU-Staaten, sich auf eine vernünftige und solidarische Migrations- und Flüchtlingspolitik zu einigen; eine schallende Ohrfeige für eine kurzsichtige und egozentrische Abschottungspolitik der EU-Staaten untereinander und gegenüber dem Rest der Welt.
    Bundesregierung: Wenn’s ernst wird – Grenzen dicht!

    Die Bundesregierung pocht auf dem Rücken der betroffenen Flüchtlinge und MigrantInnen auf die Verantwortung der südeuropäischen EU-Staaten an den Außengrenzen. Bundesinnenminister Friedrich unterstützt in Paris die Vorschläge Sarkozys zur Wiedereinführung von Personenkontrollen an den Binnengrenzen und einer entsprechenden Änderung des Schengen-Rechts. Das heißt so viel wie: Wenn’s ernst wird – deutsche Grenzen dicht, Flüchtlinge und Migranten raus – egal wohin und wie es ihnen dort ergeht.
    Wir fordern: Deutschland soll freiwillig Schutzbedürftige aufnemen

    Die Bundesregierung muss der dramtischen Situation von Flüchtlingen aus Nordafrika gerecht werden und die Bereitschaft Deutschlands zur Aufnahme von Schutzbedürftigen erklären. Diesen Appell kam auch vom Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen. Nach Schätzung des UNHCR sind seit Februar 2011 über 800 Menschen auf der Flucht im Mittelmeer ertrunken. Zehntausende sitzen perspektivlos in den Flüchtlingscamps in Tunesien und Ägypten an der Grenze zu Libyen fest. Vorbildlich agieren EU-Mitgliedstaaten wie Portugal und Schweden, die sich zur Aufnahme von Flüchtlingen bereit erklärt haben.
    Die Bundesregierung soll ein System der Solidarität vorschlagen

    Wir fordern die Bundesregierung auf, in Brüssel ein System der Solidarität konkret vorzuschlagen, das alle EU-Mitgliedstaaten grundsätzlich zur Solidarität verpflichtet. Denn die Menschen, die an den EU-Außengrenzen ankommen, steuern Europa an. Die Verantwortung dafür liegt bei allen Mitgliedstaaten gemeinsam.
    Keine Binnengrenzkontrollen in Europa!

    Die unwürdige Diskussion über Grenzkontrollen und Schlagbäume im vereinten Europa muss zu den Akten gelegt werden. Die innereuropäische Reisefreiheit zählt zu den Kernerrungenschaften der EU. Sie darf nicht geopfert werden, nur weil Mitgliedstaaten sich nicht auf einen solidarischen und menschenrechtskonformen Umgang mit Flüchtlingen und MigrantInnen einigen können. Die reflexhafte Einführung und Verstärkung von Kontrollmaßnahmen wird das Phänomen der Migration nie unterbinden, auch wenn manche sich das scheinbar immer noch wünschen. Sicherheitsmaßnahmen ersetzen keine kohärente Migrations- und Flüchtlingspolitik.
    Flüchtlings- und Migrationspolitik weiter entwickeln

    Es ist an der Zeit, die positiven Ansätze Europäischer Migrationspolitik endlich ernsthaft weiter zu entwickeln: die Öffnung für legale Migration, eine starke Integrationspolitik und die Bekämpfung der Migrations- und Fluchtursachen in den Herkunftsländern. Dafür soll sich die Bundesregierung einsetzen.

  27. #24 MartinHu (12. Mai 2011 08:38)

    An alle die das hier so beklatschen und sich drüber freuen, dass Dänemark wieder Grenzkontrollen einrichtet:
    Ich sag dazu auch nur viel Spass wenn es in Deutschland ungemütlicher werden wird (Aufstände in den Städten, wurde hier nicht das Buch “Vorsicht Bürgerkrieg” auch von allen bejubelt?)
    Wenn man dann seine Familie und sich z.B. nach Skandinavien in Sicherheit bringen möchte, dann heißt es AUCH für euch: nee, nee, schön wieder zurück nach Berlin, Hamburg, etc.

    Ich will gar nicht nach Skandinavien oder sonstwo hin, wenn es hier mal knallt!
    Dann kann endlich abgerechnet werden!
    Jeder Anti-Linke und Anti-Multikulti wird dann hier gebraucht! 😉

  28. BRAVO DÄNEMARK!!!!!!

    ich hoffe auch andere Staaten der EU nehmen dies Impulse auf! Vielleicht ist ja damit unserer Welt doch noch ein wenig zu retten!!

  29. #5 demokratie2.0 (12. Mai 2011 07:23)

    Gesetze müssen sich den Gegebenheiten anpassen und sind immer dem Volkswillen UNTERgeordnet, nie ÜBERgeordnet.

    nennen sie mir ein beispiel aus der geschichte, wo es das schon mal gegeben hat.

    Wenn jemand seinem Volk Schaden zufügt, um ein nicht legitimiertes Gesetz zu erfüllen, muss sich das Volk gegen so jemanden wehren.

    wann ist ein gesetz legitimiert ? wenn sie persönlich zugestimmt haben ? wer definiert denn, was „schaden“ ist ? wie darf das wehren aussehen ? ist auch autos von „reichen“ anzünden erlaubt ?

    #13 demokratie2.0 (12. Mai 2011 07:55)

    Die EU ist als totalitärer islamischer Staatenbund konzipiert. Nur unter diesem Blickwinkel ist die derzeitige Politik in Europa logisch erklärbar. Die islamische Demographie und Immigration liefern die “demokratische” Legitimation für die Abschaffung der Demokratie.

    einen grösseren schwachsinn habe ich schon lange nicht mehr gelesen. ich bin jetzt seit fast 2 jahren auf PI und zu verschiedenen gelegenheiten hat man sich hier den kopf zerbrochen, um auf folgende frage eine logische antwort zu finden: cui bono ? wem nützt diese islamzuwanderung nach europa ? bis heute habe ich keine wirklich überzeugende antwort gehört.

    im übrigen warte ich noch auf ihre antworten aus dem anderen thread.

    und jetzt noch ein abschliessendes wort zu schengen. ich wohne direkt an der deutsch-österreichischen grenze. ich kenne niemanden hier (und damit meine ich auch wirklich: niemanden) der sich grenzkontrollen zurückwünscht, so wie sie vor schengen waren.

    dass, was die dänen jetzt machen, könnten die deutschen genauso. nämlich sich im inland die ganzen Problemfälle herauspicken und die bio-europäer durchwinken. aber diskriminieren, oh gott nein, dass darf man doch auf gar keinen fall. deshalb der zinnober an den flughäfen und jetzt halt grenzkontrollen in DK.

    trotzdem halte ich die zs.arbeit in europa im rahmen der EU nach wie vor für richtig, nicht jedoch die tatsache, dass der deutsche steuerzahler für jedes wehwehchen in europa bluten muss.

    aber schon unter kohl musste der deutsche steuerzahler für europa blechen, unter schröder ist vieles anders, aber wenig besser geworden und merkel führt die kohl’sche politik einfach fort. was auch immer nach merkel kommt, am bluten des deutschen steuerzahlers wird sich nichts ändern.

  30. Das sieht alles wieder nach dem „Sarrazin-Pähnomen“ aus:

    Umfrage

    Sind Sie für die Wiedereinführung von Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze?
    Ergebnis Antwort 1: 86%
    Ja, Kriminelle und Flüchtlinge können so gestoppt werden
    Antwort 2: 14%
    Nein, ich finde die Ausländerpolitik zu hart

    1087 abgegebene Stimmen

    Während die msn die Empörung auf den „Alleingang“ Dänemarks aufgreifen, sieht das die unter Dauerverarschung stehende Bevölkerung doch etwas anders.

    Wer mitstimmen möchte, nochmal der Link:

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article13366422/Friedrich-fordert-Grenzkontrollen-fuer-Deutschland.html

  31. Dänemark ist ja kein Bundesland des der Republik Europa. Sollen sie doch Ihre Grenzen kontrollieren wie jedes andere Land dieser Erde AUßERHALB der EU auch…….

    Was die Deutsche Regierung mal wieder Lernen sollte: Republik kommt vom Lateinischen „res publica“ = Die Sache des Volkes!!!

  32. Was mich nur wundert ist der Vorgang als es um die Abnickung eines neuen „Rettungsschirms“ für Griechenland oder China oder Pakistan oder soein anderes Land in der EU ging. Da wurde eiligst darüber nachgedacht, vielleicht Gesetze zu ändern, welche eine Einstimmigkeit erfordern. Aber dieses verfic**e Schengen Abkommen steht wohl irgendwo in Stein gemeißelt.

  33. Von 9.00 – bis 17.00 Uhr kann man hier die „Debatte“ aus dem EU-„Parlament“ verfolgen.
    Z.Zt. „debattiert“ man über das Thema Bildung und Kultur in der EU(deutsche Übersetzung)
    Es sind eigentlich 2-3minütige zusammengefasste BlaBlas/Statements aus den Ausschüssen des „Parlaments“.
    Wann man Schengen „debattiert“, weiß ich leider nicht, man kann ja immer mal reingucken.

    http://www.europarl.europa.eu/wps-europarl-internet/frd/live/live-video?eventId=20110512-0900-PLENARY_SESSION&language=de

  34. # 1

    nochmals gaaaaanz laaaangsaaaaam: wir haben in D nahezu 10 Millionen Arbeitslose!!!!!

    3 Millionen ALG I und 6,5 Millionen ALG II (Hartz IV). Darunter ehr viele Fachkräfte, auch Ingenieure die über 50 Jahre jung sind und deshalb nicht mehr eingestellt werden….

  35. Warum sollte Dänemark seine Grenzen nicht kontrollieren? Es ist ja nun nicht so, dass die Dänen da stehen und frei nach Lust und Laune entscheiden, wer rein darf und wer nicht. Für ganz normale Leute (bei denen alles in Ordnung ist) wird die Reisefreiheit dadurch in keinster Weise eingeschränkt. Also was soll das ganze Theater? Nur weil die Dänen den Versuch wagen keine Kriminellen und Illegalen ins Land zu lassen? Oh Gott, das ist ja soooooooo unverständlich…

  36. Grenzen dicht machen?? Alle Immigranten sofort zurück führen. Dann hört der Zustrom schnell auf!! Denn wer kann die Überfahrt 2 x bezahlen??

    Derzeit kommen doch nur die entsprungenen Verbrecher aus den Gefängnissen in Tunesien, Ägypten und Libyen…

  37. #35 beaniberni (12. Mai 2011 09:57)

    Seit wann interessiert die LinksgrünInnen die Toleranzbelastung der Gesellschaft? 🙂

  38. #45 Eurabier
    Die haben wohl gemerkt, dass die Umerziehung der Bevölkerung noch nicht perfekt ist.
    Aber abwarten, bald kommt die Burka-Quote.
    😀

  39. #24 MartinHu
    „…Wenn man dann seine Familie und sich z.B. nach Skandinavien in Sicherheit bringen möchte, dann heißt es AUCH für euch: nee, nee, schön wieder zurück nach Berlin, Hamburg, etc….“
    —-
    Wieso, bist kriminell oder Koranist?

  40. Dazu:
    Der dänische Integrationsminister Søren Pind hat etwas getan, was die meisten europäischen Politiker sich nicht trauen und was in Deutschland umgehend eine Anzeige wegen „Volksverhetzung“ nach sich zöge: Er hat eine ehrliche Rechnung über die Kosten der Zuwanderung aufgemacht. Um zu Ergebnissen zu kommen, die effektive politische Entscheidungen erlauben, war es nötig, zwischen „westlichen“ und „nichtwestlichen“ Zuwanderern zu unterscheiden.

    Während erstere für Dänemark pro Jahr einen Nettogewinn von 2,2 Milliarden Kronen (294 Millionen Euro) erwirtschafteten, verursachten die anderen – Araber und Afrikaner – eine Kostenbelastung von 15,7 Milliarden Kronen (2,1 Milliarden Euro), so daß der Negativsaldo rund 1,8 Milliarden Euro beträgt.

    weiter: http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M57d742d1d42.0.html

  41. @#24 MartinHu (12. Mai 2011 08:38)
    Erstens: Warum sollte man nach Skandinavien auswandern, wenn es hier ein „reinigendes Gewitter“ gibt?

    Zweitens: Warum sollten die Dänen uns das Asyl verweigern. Sie wissen, dass wir nicht kommen, um ihre Frauen zu vergewaltigen, zu rauben, zu morden und das Land zu übernehmen.

  42. Schengen – Freiheit?

    Ohne Sicherheit keine Freiheit.

    Ich werde die etwaigen Grenzkontrolleure an der dänischen Grenze beim nächsten Dänemark-Urlaub beglückwünschen.
    Dänemark ist ein kleines Land, hat 5.475.791 Einwohner, dabei leider auch schon etliche Koranisten-Ghettos und Dhimmis: Z.B. hat die Kommune in Odense (auf Fyn, H.C.Andersens geburtsstadt)beschlossen, jungen kriminell gewordenen Migranten Fahrräder zu schenken, damit sie keine Fahrräder mehr klauen.
    Also hjertelig Tillykke Danmark!
    Und bitte nicht einknicken.

  43. Der dänische Integrationsminister heisst also Søren Pind und nicht Ayse Öztürk. Sind die Dänen etwa böse Nazis? 😀

  44. Wunder von Marxloh

    ha, ha, eben noch wurden Kinder und deren Väter von der Südländerjugend übelst geschlagen – und jetzt werden Stadtrundfahrten zu Sehenswürdigkeiten in Duisburg veranstaltet, die nach Ansicht der Zeitung auch das türkische Marxloh im Programm haben sollten; vor allem die “Brautmeile”, also die Straße mit den zahllosen Brautmodegeschäften zur Einkleidung der zahllosen Importzwangsehefrauen…

    Vielleicht sollten mal interessierte PI-Leser aus der weiteren Region dort teilnehmen….

    http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/Neue-Stadtrundfahrt-zeigt-die-schoensten-Sehenswuerdigkeiten-in-Duisburg-id4637659.html

    (in eigener Sache: leider kann ich mich unter meinem früheren Namen “johannwi” nicht einloggen, daher in Zukunft “johann”)

  45. es sind die kleinen mitgliedslaender, welche dem eu-despotismus die stirn bieten und zeigen, wo es kuenftig lang geht. von political correctness bis zu den grenzkontrollen: moegen sie erfolg haben, meine unterstuetzung ist ihnen gewiss.

  46. Große Umwälzungen fangen klein an.
    Dänemark kontrolliert heute seine Grenzen, die Griechen steigen mogen aus dem Euro aus und übermorgen ist dieser ganze Riesen-EU-Wahn vorbei.
    ENDLICH!
    Dann können die ganzen Polit-und Bürokratie-Zecken in Brüssel und Straßburg ihre Koffer packen.

  47. Unglaublich: Ein Land wehrt sich dagegen, dass es mit Pseudoasylanten, kulturfremden Proleten, Sozialsystemausnutzern, Schlägern, Dealern, Dieben, Räubern und anderen Kriminellen aus dem Vorderen Orient und Nordafrika zugemüllt wird.

    Meine Hochachtung!

  48. #1 killerbee 2.0 (12. Mai 2011 07:13)

    Es ist rührend, wie hartnäckig Sie sich darum bemühen, die Diskussion in vernünftige Bahnen zu lenken. Leider wird hier der Wall-Street-Mann Obama weiterhin ein Sozialist und Moslem bleiben, alle Vorstandsmitglieder deutscher Unternehmen Untergrundkommunisten und Claudia die Burkalose die Kaiserin von Deutschland. Es gibt auf PI seit Jahren keine inhaltliche Weiterentwicklung.

    Für den einen sind alle rechtsradikal, für den anderen „Linke“. Beide können sich endlos über die unverständliche Verblendung des anderen aufregen. Sie sind unfähig, ihr eigenes Spiegelbild zu erkennen.

    Stimmt nicht:
    „Du gleichst dem Geist, den du begreifst, nicht mir.“

    Stimmt:
    Rot-Rot-Grün wird in Deutschland wieder die Todesstrafe einführen.
    Für Haßverbrecher.

  49. Ein Land muss seine Grenzsicherheit verschärfen, weil die Menschen dort Angst davor haben was aus Deutschland kommt…

    Einen herzlichen Dank an die kulturelle Bereicherung. Ihr seid so gut für unseren Ruf und die, die, euch raushaben wollen, so schlecht!

  50. Dänemark braucht sich nicht zu rechtfertigen!!!

    Im Gegenteil! Sie machen ganau das was sich mittlerweile immer mehr Europäer wieder wünschen!Wiedereinführung der Grenzkontrollen!
    Die EU – Politiker haben in allen Linien versagt!Sie machen nicht Politik für ehrliche und fleißige Europäer,sondern für Kriminelle,und für die Ausbreitung des Islams!Sie führen unsere Kinder und Enkelkinder nicht in eine blühende Zukunft,sondern in den Untergang!Es ist höchste Zeit sie zu stoppen,und sie von ihren Wahnsinn abzubringen!Sonst gute Nacht Europa!

  51. Ich hätte ja gern meinen zuständigen EU Politiker gefragt, ob das alles okay ist so, aber seit es von dem ein WikiPlag gibt, geht das nicht mehr.

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