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Kriegsspiele

Dieses kranke Land hat einen neuen Anlass gefunden, sich zu empören. Weil Kinder am Tag der offenen Tür in einer Kaserne durch die Zielvorrichtung echter Waffen gucken durften, ermittelt die Staatsanwaltschaft jetzt gegen die Bundeswehr – wegen Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und wegen Volksverhetzung. Die üblichen Verdächtigen in Parteien und Bundestag  stehen wie üblich vor Entrüstung Kopf.

Die Mainpost berichtet vom neuesten Skandal, über den wir uns zu empören haben:

Die umstrittenen Kriegsspiele für Kinder in einer Bad Reichenhaller Kaserne sind nun auch ein Fall für den Staatsanwalt und den Wehrbeauftragten des Bundestages. Die Staatsanwaltschaft in Traunstein hat wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und wegen Volksverhetzung Vorermittlungen aufgenommen. Auch die Bundeswehr ermittelt zu den Kriegsspielen.

Bei einem Tag der offenen Tür hatten Kinder vor zehn Tagen unter Anleitung von Soldaten der Gebirgsjägerbrigade 23 auf kleine Holzhäuser schießen können. Dafür war eigens ein Ort mit dem Schild Mitrovica nachgebaut worden. Die Stadt im Kosovo war häufig Schauplatz blutiger Auseinandersetzungen, ab 1999 auch unter Beteiligung von KFOR-Truppen, zu denen die Gebirgsjäger aus Bad Reichenhall zählen.

„Wir äußern uns vorerst nicht zu den in Betracht kommenden Vorwürfen, weil wir erst den Sachverhalt klären müssen“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Traunstein. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, begrüßte die Einschaltung der Staatsanwaltschaft, verwies aber zugleich auf die bundeswehrinterne Untersuchung. „Die Bilder sprechen eine klare Sprache“, wird sein Sprecher im „Münchner Merkur“ zitiert. Da habe jemand „nicht zu Ende gedacht“.

Die Kinder-Kriegsspiele könnten auch zu diplomatischen Verwicklungen führen. Der kosovarische Außenminister werde den Vorfall bei seinem Besuch an diesem Donnerstag in Berlin jedenfalls ansprechen, sagte der Botschafter des Landes, Vilson Mirdita. Die Kinder schossen bei den Kriegsspielen offenbar nicht mit Gewehrattrappen auf die Holzhäuschen, sondern mit Zielerfassungssystemen von echten Panzerfäusten. Die Bundeswehr will ihre Ermittlungen rasch abschließen. Untersucht wird auch, ob Soldaten beteiligt waren, die bereits in Mitrovica an Kampfhandlungen teilnahmen.

Der Autor kann sich erinnern, als Kind Soldat, Krieg, Cowboy und Indianer und ähnliches mit derselben Leidenschaft gespielt zu haben, wie heutige Jugendliche abenteuerliche Computerspiele lieben. Die frühzeitige und ungehinderte Abfuhr aggressiver Energien, der Umgang mit Spielzeugwaffen und die Übung mit echten, gefährlichen Instrumenten – unsere Fahrtenmesser von damals wären nach dem heutigen Waffengesetz sogar Erwachsenen verboten – oder die damals schon sehr beliebten Veranstaltungen der Bundeswehr, bei der man auch auf Panzern klettern oder auf der Flak Karussell fahren konnte, haben uns seltsamerweise nicht zu pathologischen Mördern gemacht.

Ganz im Gegenteil. Mit Eintritt der Pubertät verlagerten sich die Interessen auf recht natürliche Weise, was nicht ausschließt, dass es auch dann noch zu gelegentlichen Kämpfen kam. Aber spätestens als junge Erwachsene war der Käse dann gegessen. Erstaunlicherweise gerade in dem Alter, in dem heutige Pazifistenkinder, die nie eine Wasserpistole im Kinderzimmer hatten, in die Antifa eintreten und offensichtlich die verbotenen Kriegsspiele ihrer Kindheit auf gefährlicherem Niveau nachholen.

Wer unter diesem Aspekt den Kriegsbericht von Sam Hawkings bei der Störung einer politischen Versammlung in Stuttgart betrachtet, kann den psychologischen Zusammenhang von wichtigtuerischer Kriegsrethorik und den Antifaaktionen nicht übersehen. „Opa erzählt wieder vom Krieg,“ stöhnten wir Kinder früher bei solchen Vorträgen. Auf die Idee, Opa deswegen anzuzeigen sind wir allerdings nicht gekommen. Aber wir haben dann später auch nicht Flaschen und Steine auf Menschen geworfen oder Autos und Polizeiwachen in Brand gesetzt. Entweder waren wir bessere Menschen, oder die kindlichen Kriegsspiele waren und sind überhaupt nicht gefährlich.

Vielen Dank allen Spürnasen zum Thema!


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN

 




Islamkritik: CDU knickt vor Migrantenpartei ein

Ein weiterer Beleg von politischer Feigheit zeigt sich jetzt auch in Heilbronn. Dort hat die CDU eine Veranstaltung mit dem Geschäftsführer der Bürgerbewegung Pax Europa, Conny Meier, der einen Vortrag über die Islamisierung Deutschlands halten wollte, aufgrund einer Beschwerde von Yaser Mert (Foto), Vorsitzender der Partei Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG) Baden-Württemberg, abgesagt.

Die Heilbronner Stimme meldet:

Heilbronn – Nach der unmissverständlichen Aufforderung der Migrationspartei BIG, die für gestern Abend im Heilbronner Ratskeller von der CDU Senioren Union geplante interne Gesprächsrunde über das Thema „Islamisierung Deutschlands“ abzusagen, hat der CDU-Kreisverband aus Sorge vor Gewalt den Termin kurzfristig abgesetzt. Eingeladen war von der Senioren Union (SU) und dem Evangelischen Arbeitskreis (EAK) in der CDU ein Referent von Pax Europa. Dieser rechtspopulistische Verein tritt vor allem durch harsche Kritik am Islam und europäischen Muslimen hervor. Angekündigt worden war der Termin auf der Internetseite des CDU-Kreisverbands.

Eskalation

„Es ist ein Skandal. Die Veranstaltung ist ein Schlag ins Gesicht für die Menschen in Heilbronn, die sich für Integration einsetzen. Und es ist ein Schlag in das Gesicht von Heilbronn, das sich am 1. Mai gegen die NPD gestellt hat. Ich rufe Sie auf, die Veranstaltung abzusagen.“ Diese Worte erreichten die Ratskeller-Gastronomen Jürgen und Rainer Mosthaf am Wochenende. Absender der E-Mail ist Yaser Mert, Vorsitzender der Partei Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG) Baden-Württemberg. Der Unternehmensberater aus Hassmersheim war Heilbronner Kandidat bei der Landtagswahl im März.

Mosthaf handelte umgehend. Er telefonierte mit der CDU-Kreisgeschäftsstelle. „Ich bat um Prüfung, ob die Veranstaltung angesichts des islamkritischen Hintergrunds von Pax Europa nicht abgesagt werden sollte“, schildert er seine Beweggründe. Der Ratskeller sei ein weltoffener und toleranter Ort, an dem es keinen Platz für extremes Gedankengut, sei es von links oder rechts, gebe, betont Mosthaf.

Der frühere CDU- und heutige FWV-Stadtrat handelte aber auch mit dem Wissen, dass es am Samstag in Stuttgart am Rande des sogenannten großen islamkritischen Wochenendes zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Gegnern von Pax Europa gekommen war. Dabei wurden zwei Polizisten leicht verletzt. „Ich hatte die Sorge, dass es auch bei uns Theater geben könnte“, gibt Jürgen Mosthaf zu.

Konfliktlösung

„Wir wollten jeglicher Konfrontation aus dem Weg gehen und nichts hochkochen lassen“, begründet CDU-Kreisgeschäftsführer Bernd Sepbach die Absage. „Ich begrüße, dass das Gespräch nicht stattfindet“, sagt auch Bernhard Lasotta. Es sei in der Öffentlichkeit nicht zu vermitteln gewesen, dass man sich auch sehr kritisch mit den Thesen von Pax Europa auseinandersetzen kann, argumentiert der CDU-Kreisvorsitzende. Die CDU habe kein Interesse, dieser Vereinigung eine Plattform zu geben. Da der Verein „noch im Rahmen des verfassungsrechtlich Zulässigen“ agiere, wollte Lasotta die interne Runde nicht vorschnell absagen.

Als „anmaßend und zum Teil unverschämt“ bewertet Lasotta die Wortwahl von Yaser Mert in seiner Mail. Der BIG-Landesvorsitzende sagt dazu: „Mir ist nicht bekannt, dass diese Mail unfreundlich gewesen sein soll.“

„Dass wir uns mit Pax Europa kritisch über die Islamisierung Deutschlands auseinandersetzen, heißt ja nicht, dass wir mit dieser Gruppierung übereinstimmen“, sagt Hans-Wilhelm Damke, Vorsitzender der CDU Senioren Union. Dass die Gesprächsrunde abgesagt wurde, findet Damke „dennoch traurig“ und sagt: „Dass wir in Deckung gehen zeigt, wie weit die Islamisierung schon fortgeschritten ist.“

BIG-Partei

BIG ist eine von Menschen unterschiedlicher Herkunft gegründete politische Partei. Erklärtes Ziel ist, diskriminierenden Tendenzen und Ungerechtigkeiten entgegen zu wirken.

Pax Europa

Ziele des Vereins sind nach eigener Aussage die Bewahrung der christlich-jüdischen Tradition, der europäischen Kultur und die Erhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Wie sehr unser Land einen Aufbruch braucht, und die neu gegründete FREIHEIT eine glänzende Alternative ist, wird nicht nur im Mitgliederschwund der großen Parteien deutlich. DIE FREIHEIT rund um René Stadtkewitz lässt sich dabei genauso wenig beirren, wie die Bürgerbewegung Pax Europa. Der Vortrag von Conny Meier fand auch ohne CDU an einem anderen Ort statt.

» info@cdu-heilbronn.de




Göttinger Gespräche Teil 2: Kindererziehung

Deutschland gehört uns! So wünscht es sich nicht nur der türkische Ministerpräsident Erdogan. Wo der Islam zu Hause ist, gibt es kein freies Denken, schon gar keine Anpassung oder gar Verständnis anderen Kulturen gegenüber. Es sei denn sie sind islamisch.

Die Indoktrinierung eines Volkes beginnt oft mit den Kindern. Nassim Ben Iman, einst selber Moslem, heute Christ und Pastor einer christlichen Gemeinde und Michael Mannheimer, Journalist, Publizist, Islamkenner und Kritiker im Gespräch mit initiative1683.com.

Wo die Vernunft begraben ist, wird die Anpassung zum Verbrechen. Für Moslems sei es ein Verbrechen, sich an eine westliche Kultur anzupassen, selbst wenn sie in ihr tagtäglich leben und jede Menge von ihr profitieren, so Erdogan.

Für Deutschland ist es ein Verbrechen, sich an den Islam anzupassen, der nichts anderes duldet außer sich selbst. Freiheit ist ein Gut, auf das ein Volk unter der Scharia vergeblich hofft. So lassen sich Islam und Menschenrechte nicht mit einander vereinbaren. Erst recht nicht Islam und Demokratie.

Aber wer will sie schon erhalten, unsere schöne Demokratie. Sei es der Zentralrat der Muslime in Deutschland oder Millî Görüs, deren schier unfassbaren Äußerungen zur Übernahme Deutschlands wie ein böses Märchen klingen. Deutschland gibt sich tolerant und schweigt. Eine Todsünde, die zum Tode unserer freien Gesellschaft führen wird.

Hier das Video:

» Göttinger Gespräche Teil 1




Berlin: Schwarzfahren soll legalisiert werden

In der deutschen Hauptstadt plant man jetzt das Schwarzfahren nicht mehr strafrechtlich zu verfolgen und eine Rechtsänderung vorzunehmen. Auch wird überlegt, Hartz-IV-Empfänger künftig gratis fahren zu lassen. Die Jugendrichter können die Strafverfahren nicht mehr bewältigen, heißt es.

Der Tagesspiegel schreibt:

Berliner Jugendrichter kommen mit ihrer Arbeit kaum hinterher – weil sie sich um angeklagte Schwarzfahrer kümmern müssen. Nach Schätzungen der Neuköllner Jugendrichterin Dietlind Biesterfeld beziehen sich etwa 25 bis 30 Prozent aller Gerichtsverfahren gegen Erwachsene auf Leistungserschleichung, im Jugendrecht seien es 15 bis 20 Prozent. „Das ist ein unglaublicher Personalaufwand. Die Bürger fassen sich doch an den Kopf, womit sich Richter beschäftigen müssen“, sagte die langjährige Richterin auf einer Veranstaltung mit Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD). An manchen Tagen habe sie „sieben oder acht Fälle hintereinander“. Damit die Justiz nicht weiter von den Schwarzfahrer-Fällen blockiert wird, fordert sie „eine politische Lösung“.

Ähnliche Klagen hört man auch von dem für Marzahn-Hellersdorf zuständigen Richter Stephan Kuperion. „Das macht unglaublich viel Arbeit“, sagt er. Bei dem Delikt mit den größten Zuwachsraten – Betrug im Internet – komme man deswegen schon „nicht mehr hinterher“. Dietlind Biesterfeld schlug vor, Schwarzfahren nur noch als Ordnungswidrigkeit zu behandeln oder Hartz-IV-Empfänger gratis fahren zu lassen. Dies würde in der Justiz „unglaubliche Kräfte freisetzen“.

Von der Aue sagte zu, sich des Problems annehmen zu wollen. „Ich werde prüfen lassen, welche Möglichkeiten es gibt, die Justiz zu entlasten.“ Möglich sei zum Beispiel, das Delikt von Rechtspflegern bearbeiten zu lassen und nicht von Richtern. „Das könnte Spielräume schaffen“, sagte von der Aue. Die Strafbarkeit des Schwarzfahrens aufzuheben, sei zwar theoretisch möglich, aber in der Gesellschaft wohl nicht zu vermitteln. Die Jugendrichter halten dagegen, dass Schwarzfahren und Falschparken „vom Unrechtsgehalt ähnlich“ seien, aber völlig unterschiedlich behandelt würden.

Der Deutsche Richterbund reagierte gestern skeptisch auf den Vorschlag der Entkriminalisierung. Das Präsidiumsmitglied Stefan Caspari sprach von einer „Kapitulation“ der Justiz. Schon früher sei über eine Entkriminalisierung von Delikten wie Ladendiebstahl oder Schwarzfahren diskutiert worden. Aber auch Caspari sagte, dass Schwarzfahrer „eine Menge Arbeitskraft binden“.

Der grüne Rechtsexperte Benedikt Lux forderte die Staatsanwaltschaft auf, bei Schwarzfahrern die Augen zuzudrücken und die Verfahren einzustellen. „Es gibt kein öffentliches Interesse an der Verfolgung von Schwarzfahrern“, sagte der Strafverteidiger. Zudem schlug Lux vor, dass die Justiz mit der BVG verhandeln solle, nicht mehr alle Fälle anzuzeigen.

Im vergangenen Jahr hat die Polizei insgesamt 12 000 Strafanzeigen wegen „Erschleichens von Leistungen“ registriert – das sind 35 Prozent weniger als 2009. Dieser Rückgang um 6500 Anzeigen beruhte allerdings auf einer technischen Panne bei der BVG. Wie berichtet, konnte die BVG von Januar bis August 2010 die bei Kontrollen erfassten Daten nicht ins System übernehmen und deshalb keine Anzeigen erstatten, heißt es in der aktuellen Kriminalstatistik der Polizei. In den Vorjahren waren es etwa 18 000 Anzeigen, 12 000 kamen von der BVG, 6000 von der S-Bahn.

Die BVG betonte gestern, dass „nur chronische Schwarzfahrer“ angezeigt werden – in der Regel, wer dreimal erwischt wird und nicht zahlt. Aufgrund von Hochrechnungen nach Kontrollen geht die BVG pro Jahr von rund 30 Millionen Schwarzfahrern aus, die Schwarzfahrerquote beträgt demnach 3,5 Prozent. Die Drohung mit einer Anzeige sei zur Abschreckung sinnvoll. „Wer keinen gültigen Fahrausweis vorzeigen kann, muss ein erhöhtes Beförderungsentgelt in Höhe von 40 Euro zahlen und mit strafrechtlichen Folgen rechnen“, warnt die BVG im Internet und auf Bahnhöfen.

Schwarzfahrer füllen auch Gefängnisse. Wer seine Strafe nicht bezahlen kann oder will, wird zu einer „Ersatzfreiheitsstrafe“ verurteilt. In der JVA Plötzensee sind unter den knapp 500 Gefangenen bis zu einem Drittel Schwarzfahrer. Das kostet den Steuerzahler etwa 80 Euro pro Tag und Gefangenen. 2008 waren 8511 Menschen in Berlin verurteilt worden wegen Beförderungserschleichung. Der Großteil – nämlich 7700 – kam mit einer Geldstrafe davon. Es wurden aber auch 480 Haftstrafen verhängt. Im ersten Quartal 2011 waren es 3309 Verfahren.

Endlich wird es gerecht in Berlin! Vielleicht sollte man die Kriminalität gänzlich entkriminalisieren, damit sich unsere Richter auf ihre originären Aufgaben konzentrieren können.

(Michael Böthel)




Lizenz zum Backen

Mit dem britischen Geheimdienst MI6 assoziieren viele den smarten Agenten 007, alias James Bond, mit der Lizenz zum Töten und der Vorliebe für geschüttelte, nicht gerührte Wodka Martinis. Letztere dürften wohl mit dafür gesorgt haben, dass Bond auch in den heikelsten Situationen nie die Nerven verlor und ebensowenig um ein passendes Bonmot verlegen war. Die Bemerkungen, mit denen er das Ableben seiner Gegenspieler zu kommentieren pflegte, sind Musterbeispiele rabenschwarzen britischen Humors.

(Von Florian Euring)

Die Lizenz zum Töten und die Superman-Eigenschaften Bonds dürften wohl auf die Phantasie seines Schöpfers Ian Fleming und der Filmschaffenden beschränkt bleiben. Was jedoch den Humor anbelangt, brauchen sich die realen Mitarbeiter des MI6 nicht vor ihrem berühmten fiktiven Kollegen zu verstecken.

Die Zeitung “The Telegraph” berichtet über einen vom MI6 durchgeführten Hackerangriff auf ein Online-Magazine der Al-Kaida zur Rekrutierung von Mitgliedern auf der arabischen Halbinsel. Als besonderen Service bot die Terrororganisation ihren werten Lesern eine Anleitung zum Bombenbau mit einfachen Hausmitteln aus Mutters Küche. Auf diesen Bastelbogen hatten es die Computerspezialisten des MI6 abgesehen. Dabei begnügten sie sich nicht, diese einfach zu löschen. Sie ersetzten sie durch ein Backrezept für Muffins. Und nicht nur das: Unter den Rezepten war auch eines für einen “Mojito Cupcake”, zu dessen Ingredienzen Weißer Rum gehört.

Ob durch den virtuellen Alkohol nun das ganze Al-Kaida Magazin haram wird und neu geschrieben und gehostet werden muss, ist nicht sicher. Vielleicht findet sich ein Islamgelehrter, der diese Frage mit einer passenden Fatwa klärt. Es bleibt zu hoffen, dass sich vielleicht einige Dschihadisten von Bombenlegern zu friedlichen Konditoren bekehren lassen. Frei nach der Bibel: “Bomben zu Backwerk”. Margot Käßmann hätte da sicher ihre Freude daran: Nicht nur beten, sondern auch backen mit den Taliban. Und Probleme mit dem weißen Rum dürfte sie auch nicht haben.




Grüne machen gegen Brautkleidgesetz mobil

Sie machen es nicht gegen die Burka oder Kindereehen. Darin sehen die Grünen wohl keine Frauendiskriminierung. Aber gegen ein „Gesetz gegen unzüchtige Brautkleider“ – in Afghanistan wohlgemerkt – dagegen soll der Außenminister vorgehen. Das verlangen jedenfalls die Grünen, die in dem geplanten Gesetz eine Frauendiskriminieung sehen. Da haben sie dann auch plötzlich kein Problem, sich in die inneren und „kulturellen“ Angelegenheiten fremder Länder einzumischen.

Die taz berichtet:

In Afghanistan sollen künftig per Gesetz „unanständige“ Brautkleider verboten werden. Dagegen wenden sich Grünen-Politiker mit einem Offenen Brief.
(…)
Hochzeiten werden in Afghanistan prunkvoll gefeiert, mit üppigen Tafeln, Livemusik und aufwendiger Hochzeitskleidung. An machen Festen nehmen bis zu 900 Gäste teil. Dadurch verschulden sich manche Brautpaar mitunter auf 10 bis 15 Jahre.
(…)
Das geplante Gesetz will aber nicht nur die Hochzeitskosten beschränken, sondern ebenso die Frauenrechte, kritisieren internationale Frauenrechtsorganisationen. So sieht das Papier vor, dass Frauen und Männer künftig getrennt feiern und dass das Brautpaar und seine Gäste Kleidung tragen sollen, die der Scharia entspricht, dem religiösen Gesetz des Islam. Dezidiert angesprochen sind in dem Gesetz aber Frauen. Sie bevorzugen gewöhnlich schulterfreie und tief ausgeschnittene Brautkleider. Die sollen sie jetzt nicht mehr tragen dürfen. Artikel 3 Absatz 15 verbietet Kleidung, die „halbnackt, nackt, transparent oder eng anliegend ist, so dass Teile des weiblichen Körpers enthüllt“ werden. Außerdem dürfen „moralisch unzulässige Hochzeitskleider“ nicht mehr verkauft oder vermietet werden. Schneidern, die solche Hochzeitskleider nähen, drohen Strafen: Verstoßen sie einmal gegen das Verbot, kann es eine Geldstrafe geben, im Wiederholungsfall verlieren sie ihre Lizenz.

Wenn Frauen und Männer künftig getrennt feiern, ob das dann auch für die Hochzeitsnacht gilt? Manche jugendliche Braut würde das sicher begrüßen…

(Spürnase: Henry the 9th)

Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN




Philipp Hedemanns Piraten-Halluzinationen

Beim Durchlesen der deutschen „Qualitätspresse“ weiß man oft nicht, ob man zuviele magic mushrooms verspeist oder die letzte Nacht zu lang gekifft hat. Beispiel: Heute erfreut uns WELT Online mit einem Artikel des Jungtalents Philipp Hedemann (BILD, WELT, FAS usw.) über unsere Marineflieger bei den Piraten vor Somalia. Die Vorfreude liegt darin, daß Hedemann (oder die unterbelichtete Redaktion) im Vorspann des Artikels behauptet, die deutsche Marine jage Piraten in Somalia und die würden bestraft. 

Dann liest man das ganze lange Zeugs durch und sucht die Bestrafung und findet – nichts, nur eine Enail! Richtig! Es gibt absolut keine Bestrafung, aber die Marineflieger kriegen vom Kommodore ein Email-Lob, weil sie nutzlos Kerosin verflogen haben. Es sei denn, man sieht es es als Bestrafung an, daß der eine oder andere Seeräuber nach Hamburg kommen darf, dort zwei Rechtsanwälte auf Steuerzahlerskosten spendiert bekommt und hinterher Asyl kriegt.

Nochmals! Wo ist hier das „robuste Mandat“? Wo ist die „Bestrafung“? Irgendwann hatten deutsche Wörter noch eine Bedeutung. Ist heute alles wurscht, Hauptsache, der Leser wird angelogen und der ausländische Verbrecher geschont? Als Worte noch eine Bedeutung hatten, stellte man sich jedenfalls eine „Bestrafung“ von Piraten nicht als Email oder Sozialhilfe vor, sondern so wie die obige Illustration.




DIE FREIHEIT nun auch in Hessen

DIE FREIHEIT HessenNach Bayern und Baden-Württemberg war gestern Hessen an der Reihe. Sabine Merkelbach wurde zur ersten weiblichen Landesvorsitzenden der FREIHEIT gewählt. Ihr Stellvertreter ist Jörg Bader.

Beide waren Ende letzten Jahres aus der FDP ausgetreten und haben sich seitdem für den Aufbau der FREIHEIT in Hessen engagiert. Nach München und Stuttgart fand sich der Bundesvorstand der FREIHEIT gestern im etwas beschaulicheren Gießen ein. René Stadtkewitz war leider verhindert. Stattdessen schwor Marc Doll den hessischen Landesverband auf die Zukunft ein.

Mit Sabine Merkelbach wurde die erste Frau zur Vorsitzenden eines Landesverbandes der FREIHEIT gewählt. Stellvertreter wurde Jörg Bader, Schatzmeister Jens Thole. Als Beisitzer wurden Dr. Thorsten Hennigs, Pamela Helmer und Andreas Lobenstein gewählt.

Obwohl die Gründung fernab der hessischen Metropolen durchgeführt wurde, fanden sich auch in Gießen einige linke Demonstranten ein. Da die Polizei die Antifas aber daran hinderte, Demokraten beim Ausüben ihrer Bürgerrechte zu stören, zogen sie recht frühzeitig unverrichteter Dinge ab. Heute geht die Gründungstour der FREIHEIT in Rheinland-Pfalz weiter.




Mongols bereichern jetzt Köln

Die kriminelle Immigrantenvereinigung Mongols, ein Motorradclub ohne Motorräder, der kurzfristig vor der Bürgerschaftswahl in Bremen aus Angst vor einem Wahlerfolg der „Bürger in Wut“ dort verboten wurde, hat jetzt im toleranten Köln ein neues Chapter eröffnet. Ausgerechnet am Eigelstein traten die Kriminellen erstmals öffentlich auf, einer der ältesten „Türkenstraßen“ der Stadt, an deren Verlauf man das Scheitern des multikulturellen Menschenversuchs wie auf einem historischen Wanderweg betrachten kann. Wenn man sich weit genug traut.

Vom noch weltoffen-bürgerlichen Beginn der Staße an der Eigelsteintorburg am Ebertplatz nimmt die Verwahrlosung in Richtung Hauptbahnhof und Dom von Meter zu Meter zu, taucht man weiter und weiter in den multikulturellen Morast von Drogen- und Waffenhandel und Prostitution ein.  Das Südende der Straße war nie eine feine Gegend – bis zu den 80ern  war es so etwas wie Klein-St.-Pauli am Rhein. Heute lungern hier die arabischen, kurdischen und afrikanischen Drogenhändler, Zuhälter, Hehler und ihre Prostituierten, von Gewalt und Drogenkrankheit gezeichnet, herum. Bürger meiden die Gegend. Eine passende Kulisse für den ersten Auftritt der multikriminellen Kurdenbande, auf den die Kölner Behörden noch mit gespielter Härte großspurig reagieren. Der Express berichtet:

Rund ein Dutzend der Herren im Kleiderschrank-Format zeigten sich jüngst am Eigelstein. Die meist türkischen Mitglieder wollten damit demonstrieren: Hier haben wir jetzt das Sagen, nicht die Hells Angels.

Als acht dieser Männer dann mit zwei Autos über die Ringe fuhren, stoppten Polizisten die Fahrzeuge – und durchsuchten sie. Schlagwerkzeug wurde sichergestellt – welches natürlich keinem der Rocker gehören wollte.
Polizeisprecher Wolfgang Baldes: „Wir gehen davon aus, dass sie Ärger an den Türen der Ring-Discos machen wollten, wo auch Unterstützer der Hells Angels arbeiten. Zur Gefahrenabwehr wurde den Mongols daher ein Platzverweis für die Ringe erteilt.“

Droht nun ein Rockerkrieg in der Stadt? Die Hells Angels sind zahlenmäßig überlegen. Doch die Mongols sind entschlossen, weitere Mitglieder zu gewinnen: Ein Ableger (Mongols M.C. Cologne) ist gegründet, eine eigene Homepage existiert.
Grund genug für die Kölner Polizei, ganz genau hinzuschauen. Rüdiger Thust, Kölner Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK): „Unsere Kollegen sammeln verdeckt Informationen, beobachten die Szene. Wenn die Mongols auftreten, werden die uniformierten Beamten massiv Präsenz zeigen. Wir geben die Sicherheit nicht aus der Hand.“

Wer die Kölner Verhältnisse kennt, weiß, das solche Aussagen stets mit einem karnevalistischen Augenzwinkern zu verstehen sind. Das gesamte Nachtleben der Stadt befindet sich fest in der Hand türkischer und arabischer Verbrecherbanden. Härte zeigen die politisch Verantwortlichen nur gegenüber Bürgern, die auf die skandalösen Verhältnisse aufmerksam machen wollen. Das nennt sich „Kampf gegen Rechts“ und „Köln stellt sich quer“. Aber niemals für die Interessen der eigenen Bürger. Die haben in Jahrhunderten wechselnder Besatzungen gelernt, sich abzuducken und mit den jeweiligen Herren Geschäfte zu machen. Darauf sind sie so stolz, dass sie sogar Lieder darüber singen.

Auch die Mongols treffen auf ihrer Homepage den passenden Ton zum multikulturellen Köln:

Das Problem sind einfach nur die Ausweise darin steht türkischer Staatsbürger.Klar die meisten von uns sind Kurden!Eigentlich sind wir ziemlich international mit alle möglichen Ethnien und Einheimische. Türken sind auch willkommen, wir sind ja nicht politisch!!Sipas jibo peyame te biraye Serhildan.Wer sich mit Mongols MC Cologne anlegt bekommt die volle kurdische Ladung in die Fresse!

(Spürnase: Kölle Alaaf, Foto: Eine von populistischen Großsprüchen Kölner Politiker begleitete Razzia gegen Drogenkriminalität und Menschenhandel am Kölner Eigelstein vor einem Jahr blieb ohne Wirkung. )


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN




Aufbruchstimmung in München

Mit dem SVP-Nationalrat Oskar Freysinger und dem gesamten Bundesvorstand der FREIHEIT wurde am Samstag in Unterhaching bei München der Landesverband Bayern als erster außerhalb Berlins gegründet. 59 stimmberechtigte Parteimitglieder, rund 20 Gäste und acht Journalisten erlebten eine unterhaltsame und hochinteressante Veranstaltung.

(Ausführlicher Nachbericht zum Gründungsparteitag der FREIHEIT in Bayern mit vielen Fotos und weiterführenden Links)

Die temperamentvolle Eröffnungsrede des Schweizer Querdenkers brachte das Publikum enorm in Stimmung. Freysinger artikuliert mit gesundem Menschenverstand und schert sich überhaupt nicht um die Zensurfessel der politischen Korrektheit (hier nochmal seine München-Rede im Video).

Oskar Freysinger verkörpert den Typus des neuen Politikers, der plötzlich mitten aus der Gesellschaft auftaucht, keine Postenkletterei in einer Partei absolvieren musste und daher auch nicht stromlinienförmig an den Mainstream angepasst ist. Der freiheitsliebende Schweizer ist ein Symbol für den neuen Europäer, der stolz auf die eigene Kultur ist und auch die Bereitschaft zeigt, für deren Erhalt zu kämpfen.

Der Bundesvorsitzende der FREIHEIT, René Stadtkewitz, war mit dem gesamten Bundesvorstand aus Berlin angereist. In seiner motivierenden Rede nahm der deutsche Geert Wilders, wie ihn der SPIEGEL bezeichnete, den zugespielten Ball von Oskar Freysinger auf und bezeichnete die Umsetzung der direkten Demokratie in Deutschland als eines der wichtigsten Ziele der FREIHEIT. Daneben warnte er natürlich eindringlich vor den Gefahren des Politischen Islams und kündigte die flächendeckende Gründung von Landesverbänden in ganz Deutschland an:

Anschließend führte René Stadtkewitz als Versammlungsleiter mit der Ruhe und Souveränität eines erfahrenen Politikers durch den Gründungsparteitag.

Jeder der acht Kandidaten für den bayerischen Landesvorsitz stellte sich mit einer kurzen Bewerbungsrede vor. Mit 58 Ja-Stimmen und nur einer Enthaltung wurde der 45-jährige städtische Beamte Christian Jung (Foto oben links) aus München eindrucksvoll zum Vorsitzenden des bayerischen Landesverbandes gewählt. In seiner Rede ging das ehemalige CSU-Mitglied besonders auf die notwendige Intensivierung der Inneren Sicherheit, die konsequente Anwendung des Strafrechtes, die Verhinderung von Asylmissbrauch sowie eine striktere Zuwanderungskontrolle ein. Ganz wichtig sei außerdem eine Eindämmung des EU-Einflusses und das Einstellen der sogenannten „Rettungsschirme“, die eine sinnlose Vergeudung von Steuergeldern darstellten.

Der 29-jährige Stefan Behrendt (Bildmitte), Vollstreckungsrechtspfleger bei der Münchner Staatsanwaltschaft und ebenfalls ehemaliges CSU-Mitglied, wurde mit 54 Stimmen zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Er forderte ausdrücklich, dass sich der Staat unerbittlich gegenüber seinen Feinden wie Islamisten, Linksextremisten und Rechtsextremisten zeigen sollte. Außerdem wies er auf die Gefahr des parlamentarischen Antisemitismus der Linkspartei hin, die zuwenig beachtet werde. Behrendt sprach auch dringend notwendige Verbesserungen beim Strafrecht und eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Polizei und Justiz an.

Der Münchner Fachbuchhändler Tim Homuth (28) kam bei der Wahl zum Generalsekretär auf 57 Stimmen. Er berichtete aus eigener Erfahrung, wie groß das Interesse der Bevölkerung am Buch „Deutschland schafft sich ab“ von Dr. Thilo Sarrazin sei. Da DIE FREIHEIT von der Presse schon oft als „die Partei zum Buch“ bezeichnet wurde, fühle er sich bei dieser neuen politischen Bewegung richtig aufgehoben. Den Ansatz, einen frischen Wind in die gerade bei den Themen Integration, Zuwanderung und Politischer Islam verstaubte politische Landschaft hineinzubringen, sehe er als absolut notwendig an.

Die selbständige Software-Entwicklerin Birgit Stöger (44, Foto l.) aus Augsburg wurde ebenfalls mit 57 Stimmen zur Schriftführerin gewählt. Als Mutter eines 13-jährigen Sohnes bekomme sie die zunehmenden Integrationsprobleme, vor allem in der Schule, hautnah mit. Die etablierten Parteien würden bei diesem Thema zu sehr wegschauen und sich um dringend notwendige Lösungsansätze drücken.

Der in Regensburg aufgewachsene Finanzmanager Dr. Wolfgang Hößl (34, München, im Bild rechts) erreichte bei der Wahl zum Schatzmeister 55 Stimmen. Er ging insbesondere auf eine aus seiner Sicht falsche EU-Geldpolitik ein. Der Versuch, wirtschaftsschwache Länder dauerhaft mit Milliarden-Subventionen zu unterstützen, erinnere ihn an sozialistische Grundprinzipien.

Der Münchner Journalist Michael Stürzenberger (46) wurde mit 57 Stimmen zum Beirat gewählt. Er berichtete aus dem Innenleben der Münchner CSU, aus der er vor zwei Wochen ausgetreten sei. Dort werde die Bedrohung durch den Politischen Islam konsequent ignoriert, da man angesichts von 103.000 Muslimen in München auf deren Wählerpotential setze und sich daher das Image einer multikulturell-toleranten Großstadtpartei geben wolle. Stürzenberger habe in der CSU seit eineinhalb Jahren, zusammen mit einem guten Dutzend weiterer sachkundiger Islamkritiker – darunter einem türkischstämmigen Aleviten und zwei Personen mit Doktortitel – die Bedrohung durch den Politischen Islam anzusprechen versucht. Sie seien dabei aber durchgängig abgeblockt worden, die Ergebnisse von Arbeitskreisen seien in Schubladen verschwunden und so erachte er es als unerlässlich, dieses Thema mit einer neuen „politisch inkorrekten“ Partei zu artikulieren.

Die in der Nähe von Ostberlin aufgewachsene Pharmareferentin Bettina Blohm (44, München, Foto l.) wurde mit 53 Stimmen als weitere Beirätin gewählt. Sie habe die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in der DDR hautnah erlebt und müsse nun beobachten, dass sich Deutschland durch die Politische Korrektheit in eine ähnliche Richtung bewege. Außerdem erwähnte sie Fehlentwicklungen im Gesundheitsbereich. Als alleinerziehende Mutter sprach sie sich für eine gerechtere steuerliche Entlastung für Erwerbstätige mit Kindern aus, unabhängig ob sie verheiratet seien oder nicht.

Ralf Uhlemann

Ralf Uhlemann (46, Türkenfeld), Geschäftsführer eines EDV-Unternehmens, komplettiert mit 55 Stimmen den Beirat. Er forderte die Beteiligung der Bevölkerung bei wichtigen Entscheidungen und hob die Einführung der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild als politisches Ziel der Partei DIE FREIHEIT hervor. Uhlemann kritisierte vor allem die zunehmende EU Bürokratie sowie das undurchsichtige deutsche Steuersystem und empfahl das Steuermodell des Verfassungs- und Steuerrechtlers Prof. Kirchhof als Diskussionsgrundlage.

Das Medien-Interesse an diesem Gründungsparteitag war gut. Acht Journalisten der Süddeutschen Zeitung, der Welt am Sonntag, des Deutschlandradios, des Bayerischen Rundfunks, der Nachrichtenagentur dapd und dem Münchner Radio M 94,5 waren zur Berichterstattung gekommen. Dazu gesellten sich zwei freie Journalisten.


Nach der erfolgreichen Wahl schnitten René Stadtkewitz und der frischgewählte Landesvorsitzende Christian Jung den Gründungskuchen an.

Anschließend hatten die Journalisten Gelegenheit zu vielen Interviews und Hintergrundgesprächen.

Die etwa 20 Demonstranten der „Autonomen Antifa München“ waren zu jedem Zeitpunkt unter Kontrolle der Polizei, die vor Beginn der Veranstaltung nach Rücksprache mit den Organisatoren die Halle und die Umgebung sorgfältig sicherte. Man kann die Zusammenarbeit mit den Beamten als optimal bezeichnen, weswegen sich Bettina Blohm, Vorstandsmitglied der FREIHEIT Bayern, auch bei der Einsatzleitung bedankte.

Die totalitär-diktatorische Einstellung der zumeist jungen Antidemokraten setzte sich nicht durch, was sich die Linksextremen entsprechend ihrer Internet-Ankündigungen wohl ganz anders vorgestellt hatten. Sie hatten Lautsprecherboxen aufgebaut, um durch Lärmterror die Veranstaltung einer zutiefst demokratischen Partei, die lediglich andere Ansichten als sie selber vertritt und im Gegensatz zu ihnen für die Meinungsfreiheit eintritt, massiv zu stören oder gar zu unterbinden.

Viele Parteimitglieder und Gäste genossen zum Abschluss einen entspannten und gemütlichen Abend im Biergarten. Es gab noch Einiges zu besprechen und der Spaß kam dabei auch nicht zu kurz.

In Unterhaching war ein starker Aufbruchsgeist spürbar. Die anwesenden Parteimitglieder stehen symptomatisch für immer mehr Bürger dieses Landes, die sich nicht mehr dem Diktat der selbsternannten Eliten in Politik und Medien unterwerfen möchten, sondern selbst an der Gestaltung der Zukunft mitwirken wollen. In den nächsten Tagen und Wochen werden weitere Landesverbände wie am vorigen Sonntag in Baden-Württemberg und am Montag in Hessen (Bericht folgt noch heute) gegründet. Dann richtet sich die Aufmerksamkeit der gesamten Partei auf die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin am 18. September, die einen ersten Gradmesser bedeutet.

Foto-Impressionen eines denkwürdigen Tages:

Presseberichte:

» Süddeutsche: Diskriminierende Freiheit (auch online verfügbar)
» Münchner Merkur: Von der CSU zur Freiheit
» Kopp Nachrichten: CSU droht Gründern (Video)
» BR Radio: „Biergarten statt Jungfrauen“
» Neues Deutschland: DIE FREIHEIT nun auch in Bayern

(Fotos: Roland Heinrich, PI-München / Videokamera: Freiheitsliebender / Schnitt: Manfred Schwaller)




Wetterauer Zeitung contra DIE FREIHEIT

„Du hast keine Chance, aber nutze sie!“, möchte man der neuen Partei DIE FREIHEIT zurufen, wenn man die Pressereaktionen auf die Gründung des hessischen Landesverbandes am Wochenende liest. So sucht die Wetterauer Zeitung die Nähe der FREIHEIT zur NPD mit bestimmten Ausdrücken nachzuweisen, und das geht so:

Hauptredner des Abends war der stellvertretende Bundesvorsitzende Marc Doll, der stellenweise Begriffe gebrauchte, wie man sie vor allem von Rechtsextremisten und speziell der NPD kennt. So sprach er von »Systemparteien« und benannte die »linke Ideologie, den »politischen Islam« sowie die »korrupten Eliten« als die »Mächte der Unfreiheit«, die sich der »politischen Korrektheit« als ihrer »Hauptwaffe« bedienten. Den Islam bezeichnete Doll als »rückständig«. Die gläubigen Muslime müssten von dieser fortschrittsfeindlichen Ideologie »befreit« werden.

Also „linke Ideologie“ oder „politische Korrektheit“ ist NPD-Vokabular. Das deutet doch darauf hin, daß die FREIHEIT sagen und tun kann, was sie will, sie kommt ins „rechtspopulistische“ Raster oder gleich in die NPD-Schachtel. Darauf deutet auch eine Passage im Gießener Anzeiger, wo der neuen Partei mit einer hanebüchenen Logik mangelnde Offenheit vorgeworfen wird:

Mit der von ihr selbst so vehement geforderten Transparenz der Politik tut sich „Die Freiheit“ allerdings noch schwer. Veranstaltungsorte für Informationsveranstaltungen werden zunächst geheim gehalten und sind erst nach Anmeldung zu erfahren.

Das linke Käseblatt tut so, als habe es noch nie mitgekriegt, daß Veranstaltern wie BPE oder der FREIHEIT sofort Räume gekündigt werden, wenn der Eigentümer erfährt, wer kommt, fürchtet er doch völlig zu Recht gewalttätige Aktionen des roten Pöbels. Außerdem wird er von der regierenden rotgrünen Mafia im betreffenden Rathaus sofort unter Druck gesetzt, wie man gerade auch in Stuttgart gesehen hat, wo die Grünen die BPE aus dem Mietvertrag geworfen und den Raum selbst gemietet haben. Und in Gießen stand die rote SPD-Oberbürgermeisterin ja auch als Demonstrantin im „Kampf gegen Rechts“ vor der Tür und protestierte, obwohl der genehmigte Ort für die Demo woanders gewesen wäre, was aber die Polizei nicht störte.

Und nun zur „Selbstkritik“. Es klingt natürlich lächerlich und schwülstig, wenn Doll meint, „in diesem »Kampf der Kulturen« schaue »die ganze Welt« auf Europa und insbesondere die Bundesrepublik“. Kein Mensch schaut auf die Bundesrepublik, und die Islamisierung ist doch in ganz Westeuropa in vollem Gang. Anstatt abstrakt von „korrupten Eliten“ zu reden, wären konkrete, handfeste und direkte Angriffe gegen die Linken in allen Parteien besser. Und bitte, bitte, keine Rede anfangen mit „Wir sind keine rechtspopulistische Partei“!




Davutoglu: Türkei wird Weltmacht

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu ist schon öfters durch Größenwahn aufgefallen. Dies stört ihn aber nicht weiters. Im derzeitigen Wahlkampf, den die AKP am 12. Juni gewinnen wird, ließ er verlauten, daß es das größte Ziel sei, bis zum 100. Jahrestag der Gründung der Türkischen Republik, also 2023, die Türkei wieder zur großen Weltmacht zu machen. Er liegt damit voll auf Erdogans Linie, der unter der obigen „Weltkarte“ (Foto) im letzten Jahr eine ähnliche Rede hielt. Lassen wir aber Davutoglu selbst zu Wort kommen: 

„Wir wollen, dass das Recht auf der ganzen Welt herrscht. Dies ist unsere größte Mission. Wir werden uns wie die Osmanen, die sich damals von einer kleinen Volksgruppe zu einer Weltmacht entwickelt haben, zu einer globalen Weltmacht entwickeln. Wir haben alles, was man als Traum bezeichnet hat, in kurzer Zeit verwirklicht. Wir werden nie von unseren Zielen abweichen und immer versuchen sie zu errreichen. Die Türkei hat sich in der letzten Periode auch wirtschaftlich sehr gut erholt und die Krisen überwunden. Jetzt nehmen wir keine Anleihe mehr an. Wir produzieren unsere eigenen Waffensysteme und unsere Verteidigungsindustrie entwickelt sich in einer positiven Direktion.“

Das ist ganz klar und unmißverständlich das politische Ziel der AKP und anderer türkischer Kreise für die kommenden Jahre. Sicher ist schon jetzt, daß die Gewalt gegen Frauen in der Türkei um 1400% zugenommen, seit die AKP regiert, und die WELT befürchtet heute morgen einen islamistisch-faschistischen Staat. Warum so negativ? Bis 2023 haben wir die Kriterien erfüllt, und die gleichfalls größenwahnsinnige EUdSSR darf endlich der Türkei beitreten! Dann sind wir auch Weltmacht. Allahu akbar!

» WELT: Unter Erdogan wird die Türkei zum Polizeistaat