Verlangt ein Arbeitgeber Deutschkenntnisse, die für die Tätigkeit notwendig sind, ist dies nach einem BAG-Urteil rechtens und keineswegs diskriminierend. Eine Klägerin verlor durch alle Instanzen.

Die WELT schreibt:

Arbeitgeber dürfen ihre Beschäftigten zu einem Deutschkurs auffordern, wenn die Arbeit dies erfordert. Darin liegt keine unzulässige Diskriminierung oder sonst ein Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. (Az.: 8 AZR 48/10)

Die Klägerin war Reinigungskraft in einem Schwimmbad in Schleswig-Holstein. Teilweise saß sie dort auch an der Kasse. Ihre Muttersprache ist Kroatisch. 2006 wies der Schwimmbadbetreiber darauf hin, dass für die Arbeit der Frau ausreichende Deutschkenntnisse erforderlich seien.

In ihrer Freizeit und auf eigene Kosten solle sie daher einen Deutschkurs belegen. Die Schwimmbad-Mitarbeiterin sah das nicht ein – und erhielt daher eine Abmahnung. Dies empfand die Frau als Diskriminierung wegen ihrer ethnischen Herkunft. Sie verlangte eine Entschädigung von 15.000 Euro.

Damit blieb sie jedoch in allen Instanzen ohne Erfolg. Der Arbeitgeber könne die Teilnahme an einem Sprachkurs verlangen, wenn die Arbeit entsprechende Deutschkenntnisse erfordert, urteilte das BAG.

Ob der Arbeitgeber den Kurs bezahlen und gegebenenfalls auch Arbeitszeit dafür freigeben muss, hänge vom Tarif- und vom Arbeitsvertrag ab. Im konkreten Streit ließ das BAG diese Frage offen. Denn eine Diskriminierung sei die Aufforderung, den Kurs auf eigene Kosten zu belegen, jedenfalls nicht.

Dankbar vernehmen wir so ein Urteil. Was eigentlich normalste Voraussetzung für ein Arbeitsverhältnis sein müsste, wurde jetzt hart vor Gericht erstritten.

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46 KOMMENTARE

  1. Wahnsinn, dass man statt gibt sowas durch saemtliche Instanzen laufen zu lassen und damit die Gerichte und letztendlich uns Steuerzahler belastet. Man kann nur hoffen, dass man die Dame die Gerichtskosten tragen laesst, wenn auch nur einen Teil davon.

  2. Das ist ja wohl auch das mindeste was man verlangen kann.
    In jedem anderen Land würden Zuwanderer verhungern wenn sie nicht die Landes Sprache lernen würden. Aber nicht so bei euch in Deutschland, ihr habt ja Sozialhilfe und Formulare in allen sprachen, vorzugsweise für Orientalen!

  3. Deutschkurse müßen endlich eine Pflichtveranstaltung für jeden werden, der länger als das Touristenvisa bleiben will und das aus eigener Tasche.

    Wer will denn hier was von wem? Migranten wollen was von Deutschland.

  4. Die Frau klagte also dagegen die deutsche Sprache lernen zu müssen um arbeiten zu können.

    Leute lest das bitte noch mal!

    Die Frau klagte also dagegen die deutsche Sprache lernen zu müssen um arbeiten zu können.

    Eine bodenlose Frechheit!

  5. #4 Die Freiheit TV

    Volle Zustimmung. Allein die Tatsache, dass jemand davon ausgeht (oder wurde ihr alles vom Steuerzahler gezahlt?), mit dieser Klage Recht zu bekommen, läßt schon tief blicken. Absurdistan.

  6. Keine Kritik am Autor, aber, mittlerweile sind absolute Selbstverständlichkeiten schon Nachrichtenknaller.

    Deutschland hat ganz schön fertig!

  7. Ein kleiner Stein mehr um den Migranten zu zeigen das in Deutschland eine Mauer gegen die Frechheiten der Zuwanderer entsteht. Das Wilders-Urteil wird auch als Stein zu bewerten sein in dieser Mauer, auch wenn das Urteil in den Niederlanden gesprochen wurde. Und die Zuwanderer-Industrie wird sich ärgern. Was steht eigentlich dagegen die Spanischen Jugendlichen, von denen jeder 2. Arbeitslos ist,im Gegenzug zu einem bezahlten Deutschintensivkurs in Deutschland arbeiten zu lassen? Etwa die Tatsache das auch in Spanien überwiegend muslimische Jugendliche arbeitslos sind?

  8. Statt ihre Zeit für diesen Rechtsstreit zu opfern, hätte die Dame wohl besser Deutsch gelernt. Die Dame arbeitete auch an der Kasse? Ich nehme mal an, dass es für die Klägerin selbstverständlich war, dass alle Kunden Kroatisch gelernt haben. Das solche Klagen überhaupt zugelassen werden. Sowas ist doch schon grober Unfug. Hoffentlich trägt sie die Kosten des Verfahrens. Wer kein Deutsch lernen will, kann gerne gehen. Hier wird niemand gezwungen zu bleiben.

  9. In den Niederlanden (man korrigiere mich wenn ich mich hier vertan habe) ist soweit ich weiss jeder Immigrant inzwischen dazu verpflichtet die Sprache zu lernen und auf eigene Kosten einen Integrationskurs zu absolvieren, ansonsten wird ihm seine Aufenthaltsgenehmigung entzogen.

  10. Eine Kroatin??????? Niemals!
    Wahrscheinlich eine Bosnierin, die nach dem Krieg zum kroatischen Pass gegriffen hat. Davon gibt es zig tausende!

  11. Will man fair sein, dann sollte man von vielen deutschen Muttersprachlern verlangen, dass sie sich alle 12 Bände des Dudens zulegen und sich dem richtigen Erlernen ihrer Sprache widmen.

    Übrigens ist mein Kommentar nicht als Sarkasmus zu interpretieren. Ich will nur auf die Tatsache hinaus, dass viele Deutsche kein richtiges Deutsch können. Worin sich Migranten unterscheiden ist, dass ihr nicht korrektes Deutsch von ihrem Akzent geprägt ist. Deswegen wirft man ihnen vor „kein Deutsch zu können“, was natürlich Unsinn ist.

    Wie wäre es, wenn die in Mallorca lebenden Deutsche endlich mal Spanisch lernen?

  12. „Arbeitgeber kann Deutschkurs verlangen“

    —————————————————-

    Mag wohl sein, aber davor wird der eine oder andere Arbeitgeber dann doch zurückschrecken, da er sonst sofort in Verdacht gerät, Diskriminierungsdingsda zu begehen. 😯

  13. #13 PPSTV (23. Jun 2011 23:17)

    Wie wäre es, wenn die in Mallorca lebenden Deutsche endlich mal Spanisch lernen?

    Für bestimmte Arbeitsverhältnisse wäre dies erforderlich. Würde auch jeder einsehen.

  14. Das wär ja noch schöner . Als ich noch im Personalgeschäft tätig war, hab ich auch nie einen eingestellt, der der deutschen Sprache nicht mächtig war.

    Auch ein ungelernter Arbeiter, muss auf Anhieb verstehen, welche Arbeit er zu tun hat …..

  15. Ist ja sicherlich nicht so toll, wenn eine Kroatin ein Bad putzt oder an der Kasse sitzt.

    Aber was haltet ihr davon?

    Lutz Gläsel – hat einen schweren Motorradunfall hinter sich – ehem. Patient im Kreiskrankenhaus Freiberg:

    „Ja, hier war das Knie ziemlich massiv zertrümmert… na ja ziemlich schwer verletzt. Es war der Schienenbeinkopf ziemlich groß weggebrochen. Großflächig. Das hintere Kreuzband musste ersetzt werden. Das war gerissen und das Seitenband.“

    Der Leipziger hat eine medizinische Odyssee erlebt. Nach dem Unfall wurde er ins Krankenhaus Freiberg eingewiesen, landete in der Notaufnahme. Dort hat er zwar einen Arzt gesehen, doch ein Gespräch kam nicht wirklich zustande. Auch nicht auf seine Nachfragen hin.
    Lutz Gläsel, ehem. Patient im Kreiskrankenhaus Freiberg:

    „Entschuldigen Sie bitte, können Sie mir helfen? Ich habe eine Frage was mit mir ist. Und da sagt er so, ohne mich dabei anzusehen, kuckt nur auf seinen Computer und sagt ‚Knie‘.
    Und da sage ich so. ‚Ja, das habe ich mir fast gedacht. Was ist mit meinem Knie?‘ Und daraufhin er dann ‚brochen‘. Und da dachte ich mir schon, der ist aber sehr einsilbig und habe dann noch einmal nachgefragt ‚Können Sie mir das vielleicht ein bisschen genauer sagen?‘ Und da sagt er dann nur ‚Muss kucken‘.“

    Der Arzt stammt aus Osteuropa, sein Deutsch reichte wohl nicht aus. Offensichtlich kein Einzelfall – in Internetforen berichten Dutzende Patienten über ausländische Ärzte, die kaum zu verstehen sind. In einem Beitrag heißt es z.B.:

    Zitat: „Als ich kurz vor Weihnachten die Treppe runter gefallen war und mich nicht bewegen konnte, traf ich auf so einen. Er hat mich nicht verstanden, ich ihn nicht. Das einzige, was er sagen konnte: ‚Nicht so anstellen.'“

    Aus Ärzte ohne Deutschkenntnisse
    http://www.mdr.de/exakt/8745615.html vom 22.6.11

    Eine Bekannte kommt in ein Herzzentrum. Eine rumänische Ärztin nimmt die Krankengeschichte auf. Frage nach Operationen mit „Kaiserschnitt“ beantwortet.
    „Kenn ich nicht, was ist Kaiserschnitt?“

    Im MDR-Beitrag hieß es, dass man nun auch Ärzte aus Nordafrika einstellen will.

    Da ist es kein
    Reiner Zufall
    mehr, wenn deutsche Schwerkranke statt Hilfe zu bekommen, schwerste Schäden erleiden oder sogar sterben müssen.

    Und deutsche Ärzte ziehen in die Schweiz oder Skandinavien, und wir haben denen die teuren Studien bezahlt.
    Der Staat fördert sogar noch diese Weggänge – mit unseren Steuern.

  16. # 13 PPSTV
    „…dass viele Deutsche kein richtiges Deutsch können. Worin sich Migranten unterscheiden…“

    Mit dem Sarkasmus ist das so eine Sache. Ich schätze aber mal keine andere Muttersprache hat in neuester Zeit soviele „Reformen“ erfahren, wie unsere. Ob das ein erfolgrei-cher Beitrag oder ein misslungener Versuch zur besseren Migration war kann ich nicht beurteilen. Aber wenn jetzt echte „Mutter-sprachler“ immer mal im Duden nachschauen müssen, kann man das durchaus auf die Stiftung von Verwirrung zurückführen.

    Wenn ich mich auf Mallorca aufhalte spreche ich meine Muttersprache. Aus Höflichkeit versuche ich auch mich in der Landessprache zu verständigen. Nach dem von mir selbst finanzierten Aufenthalt im Ausland fahre ich wieder nach hause!

  17. Da kann man mal sehen, mit was für Vorstellungen die Migranten bei uns antanzen.

    Deutsch lernen?
    Iwo, Kohle kommt sowieso!

    Ich bin eh dagegen, daß wir denen den Deutschkurs bezahlen. Wieviele müssen wie oft den Deutschkurs wiederholen, weil nicht bestanden?
    Ich bin überhaupt langsam gegen alles, was die Muxxxls betrifft!

  18. Deutsch lernen? Englisch reicht doch aus. 🙂

    Deutsch lernen eine Diskriminierung? Die selbstverständlichste Selbstverständlichkeit eine Diskrimierung? Die Migranten versuchen aber auch alles und mit allem durchzukommen.

    Feste und vernünftige Einwanderungsbestimmungen, im Internet nach zu lesen, sind von nöten. Dann weiß jeder bei Einreise was von ihm verlangt wird und an was er sich zu halten hat. Und vor allem wissen dann die Richtigen, ob sie hier richtig sind und die Falschen, dass sie hier fehl am Platze sind.

  19. Wieder mal typisch, kann nicht mal deutsch, aber will hier arbeiten (immerhin), und wundert sich, daß es Probleme gibt – wenn man es von hier nicht so oft hätte erfahren müssen, dann käme es mir unglaublich vor!

    Ohne es jetzt und hier genauer zu definieren, bin ich dafür alle auszuweisen, die ungerechtfertigt Bezüge bekommen, illegal hier sind oder in gewissem Maße straffällig geworden sind – sprich: alles raus, was geht!!

    Man wird ja noch Träume haben dürfen:-)

  20. Die zeitweiligen Gewinner der Islamisierung scheinen auf jedem Fall : Juristen und Übersetzer zu sein … als Schariajurist mit Händeabhacken summacumlaude hat man heute die besten Aussichten …

  21. Sie verlangte eine Entschädigung von 15.000 Euro

    Sehr bescheiden … für was eigentlich eine Entschädigung?

  22. klare angelegenheit und korrekte argumentation!

    schade, dass es dreiste forderungen wie diese, überhaupt in die gerichtsbarkeit schaffen.

    könnte mir jedoch vorstellen, dass bei der ggw. entwicklung und gleicher sachlage, dieser frau in ca. 5 jahren die entschädigung zugesprochen wird. das argument wird sein, dass expats im ausland auch nicht (überall)die jeweilige landessprache beherrschen bzw. lernen müssen.

  23. Von einer Kroatin hätte ich das jetzt nicht erwartet. Ich dachte, das wäre ein bodenständiges und solides Volk.

  24. @13 PPSTV (23. Jun 2011 23:17)

    ……,dass ihr nicht korrektes Deutsch von ihrem Akzent geprägt ist.</blockquote

    Akzentfrei spreche ich wohl selbst auf Mallorca kein Spanisch. Aber ich gebe mir Mühe, passe mich soweit ich kann den Sitten an und benehme mich respektvoll. So soll es sein. Und dass Chinesen, Koreaner, Inder und Marsmenschen einen Di!alekt haben, liegt einfach an deren nichtdeutschen Mutterspachlichkeit.

    Mit welcher Selbstverständlichkeit aber mittlerweile "Migranten" durch Forderungen ihre Erwartungshaltung bedient haben wollen, geht mir nicht in den Kopf.

    Dass unsere deutsche Sprache auch so langsam aber sicher aufgebrochen wird, liegt wohl nicht am Dialekt der Autochtonen. Sicher sollten die Deutschen das eine oder andere wieder lernen und besser machen.

    Dass wir es jedoch durchgehen lassen, dass hier Ausländer nach X Generationen immer noch nicht die Landessprache sprechen, ist ein No-Go.

    PS.: Entschuldige meinen Akzent, ich hoffe, die Botschaft ist erkennbar.

  25. Damit blieb sie jedoch in allen Instanzen ohne Erfolg.

    Ein Witz, daß sie einen Winkeladvokaten gefunden hat, der den Blödsinn mitgemacht hat. Naja, hat wenigstens Geld ans Bein gebunden, da das garantiert auf PKH ging.

    #13 PPSTV (23. Jun 2011 23:17)

    Wie wäre es, wenn die in Mallorca lebenden Deutsche endlich mal Spanisch lernen?

    Wenn gegen Deine Forderung im Kern auch nichts einzuwenden ist, sollte man dennoch den Unterschied beachten:

    Anders als gewisse Ausländer in Absurdistan machen die Deutschen auf Mallorca dort Urlaub oder arbeiten dort zumeist in deutschsprachigen Firmen. Man kann es so kraß sagen: Wie die Türken in Absurdistan in einer Parallelwelt (naja, die Türken eher in einer Gegengesellschaft).

    Andererseits muß man Dir vorwefen, nicht up to date zu sein.

    Die Rechtslage sieht seit über einem Jahrzehnt so aus:

    Werbung nur spanisch oder katalanisch (HAZ v. 09.07.1998, S. 10): Auf Mallorca, Ibiza und den anderen Balearen-Inseln sind Werbetafeln an Straßen und Gehwegen nur noch in spanisch oder katalanisch zugelassen. Besonders im Juli und August werde die von der Regionalregierung erlassene Vorschrift bei Restaurants, Diskotheken und Immobilienhändlern kontrolliert, berichtete die spanische Tageszeitung „El Pais“ am Mittwoch. Verstöße würden mit einem Bußgeld von bis zu umgerechnet 30.000 Mark geahndet. Mit dem Fremdsprachenverbot solle die Identität der Bewohner der Balearen bewahrt und die Integration der Ausländer gefördert werden, erklärte ein Sprecher der Regierung.

    Mallorca wehrt sich gegen die deutsche Sprache (HAZ v. 19.08.2000, S. 10): Die Behörden der spanischen Ferieninsel Mallorca greifen mit harten Strafen gegen die Auszeichnung von Waren ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache durch. Seit Anfang 1998 seien bereits Geldbußen in Höhe von umgerechnet 175.000 Mark (15 Millionen Pesetas) gegen rund 140 Supermärkte, Restaurants und andere Geschäfte verhängt worden, berichtet die Presse aus Palma. Mehr als 800 Verfahren seien noch anhängig. Nach geltendem Recht müssen alle Produkte auf der Insel auch mit Etiketten auf Spanisch oder Katalanisch – der zwei offiziellen Sprachen der Balearen – versehen werden.

    Verbraucherverbände hatten immer wieder die Ausgrenzung der Mallorquiner und der spanischen Touristen kritisiert; so gebe es in vielen Restaurants nur deutsche Speisekarten. Selbst in Friseursalons oder Schmuckläden werde nur auf Deutsch oder Englisch um Kunden geworben. Die Behörden riefen die Geschäftsleute auf, mehr Respekt gegenüber der einheimischen Bevölkerung zu zeigen.

    Also, erst Informationsdefizite beseitigen, dann behaupten. Hilft allen!

  26. Diese Ideen haben der Frau irgendwelche linksgrünen Gewerkschaftsidioten ins Gehirn gepflanzt. Wie kann sonst jemand, der kein deutsch lernen will, in Deutschland vor deutschen Gerichten klagen, und das gleich durch mehrere Instanzen. Die Gutmenschenidioten, die dahinter stecken, sollten zur Kasse gebeten werden.

  27. Skandal, Skandal! So eine bodenlose Frechheit! Da wird doch tatsächlich von Immigranten am Arbeitsplatz verlangt, (korrektes) Deutsch zu sprechen.
    Ja richtig erkannt, es sind unsere neuen FACHKRÄFTE und TALENTE!

  28. #12 mabank (23. Jun 2011 23:07)

    In den Niederlanden (man korrigiere mich wenn ich mich hier vertan habe) ist soweit ich weiss jeder Immigrant inzwischen dazu verpflichtet die Sprache zu lernen und auf eigene Kosten einen Integrationskurs zu absolvieren, ansonsten wird ihm seine Aufenthaltsgenehmigung entzogen.

    In Deutschland (man braucht mich nicht zu korrigieren, denn es ist Fakt) ist jeder Immigrant dazu verpflichtet die deutsche Sprache zu lernen und kriegt die Kurse dazu auch noch fast immer umsonst, ansonsten passiert nichts.

  29. Mit NICHTEN eine Kroatin.

    Das haben wir gerne. Mal eben auf die „Schnelle“ eine Abfindung kassieren und sich dann wieder im Jobcenter melden.

    Aber noch mal zum besseren Verstehen.
    Verhungern braucht niemand in Deutschland, auch keine „Kroatin“ ncht. Schließlich gibt es ja auch noch Hartz IV, auch für Lernunwillige. Deutschland ist darin sehr großzügig. Die Behörden kontrollieren kaum, oder gar nicht, wer den Deutschkurs besucht oder frühzeitig beendet hat.

  30. Ja, ja die Arbeitgeber. Wir wußten doch, dass die mit ihrer Deutschtümelei schon immer ganz schlimm waren.

    Ich stell‘ mir gerade vor, in ein anderes Land auszuwandern. In diesem Land werde ich und meine ganzen Familienangehörigen erstmal komplett versorgt. Ohne dass ich jemals etwas für dieses Land getan habe, bekomme ich von den anderen eine Wohnung bezahlt. Ich bekomme ausreichend zu Essen und Trinken. Kann mir und meinen Leuten plötzlich ohne eingenes Zutun Handys und Klamotten vom Geld anderer kaufen. Außerdem erhalte ich und mein Clan medizinische Luxusversorgung – einfach so, wie diejenigen, die dafür arbeiten müssen – geile Sache, voll krass. Diejenigen die mir das alles kostenlos zur und lebenslang geben und ich quasi per Anwesenheit verbeamtet werde, diejenigen verklage ich dann erst mal, da könnte ja noch was zu holen sein. Die Kosten für das Verklagen, zahlen ja auch wieder diese Deppen – gröhl!

    Frechheit, einfach zu verlangen, dass man die deutsche Sprache auch noch verstehen muss…

  31. Wie bitte? Deutschkenntnisse für einen Job in Deutschland? Das ist ja Nazi, das ist Autobahn – Frau Roth, übernehmen Sie schnellstens!!

  32. Eigentlich eine bodenlose Frechheit. Als Deutscher sollst du in bestimmten Berufsgruppen neben Deutsch fließend Englisch sprechen, und unsere ausländischen „Fachkräfte“ und „Talente“ können nicht einmal die Sprache ihrer Wahlheimat!
    Wir brauchen echt einen starken Rechtsruck, damit solche Unverschämtheiten endlich aufhören.

  33. #40 Prussia (24. Jun 2011 11:00)

    Der will seine Landsleute nur heilen, damit sie nicht so oft mehr nach Kinderpornografie via Google suchen. Ob’s hilft, werden wir sehen…

  34. Geil, diese Klage…
    ich wandere morgen zu den Buschmännern nach Afrika aus und erhebe dann Anklage beim Dschungel-Gericht, wenn die Buschmänner von mir verlangen, ihre Sprache zu erlernen und mich ihren Gepflogenheiten anzupassen.

  35. Vermutlich eine Muselmanin, die man auch in Kroatien nicht haben will. Deshalb ab in den Kosovo! Den haben wir doch Yussuf Fischer zu verdanken!

  36. @ #34 Cidalm

    Ja richtig erkannt, es sind unsere neuen FACHKRÄFTE und TALENTE!

    Ganz genau – die EU hat heute angekündigt, dass Kroatiien Mitte 2008 der 28. Staat in der EU sein wird. Den Balkan werden wir bald ganz bei uns haben, dann droht wohl wer endgültig schon am Horizont?

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