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Dänemark: Ausländer mit Haftstrafen ausweisen

Integrationsminister Sören Pind [1]Der nördliche Nachbarstaat Dänemark will nach einem Vorschlag von Integrationsminister Sören Pind (Foto) nun auch das Ausländerrecht verschärfen. Und man höre und staune, Sozialdemokraten und die Linkspartei wollen offensichtlich ihre Zustimmung dazu geben.

Die österreichische Presse [2] meldet:

Die dänische Regierung plant eine weitere Verschärfung des Ausländerrechts. Künftig sollen alle Ausländer, die zu Haftstrafen verurteilt wurden, automatisch des Landes verwiesen werden – unabhängig von der Schwere ihres Vergehens. Bisher war eine Ausweisung nur auf Antrag der Staatsanwaltschaft möglich.

Der Vorschlag von Integrationsminister Sören Pind soll noch diese Woche das Parlament in Kopenhagen passieren. Zustimmung signalisierten auch die Sozialdemomkraten und die Linkspartei, so dass eine breite Mehrheit gesichert sein dürfte. Der Menschenrechtsexperten Jonas Christoffersen sieht in der Regelung einen möglichen Verstoß gegen internationale Konventionen.

Dänemark riskiere, in konkreten Beschwerdefällen auf Grund des neuen Gesetzes beim Europäischen Menschengerichtshof zu scheitern. „Je mehr man ans Limit geht, desto größer wird die Wahrscheinlichkeit, dass man darüber hinausschießt“, sagte Christoffersen gegenüber der linksorientierten Zeitung „Information“ (Dienstag-Ausgabe).

Sozialdemokraten und Linkspartei signalisieren Zustimmung. Die realen Probleme des Westens scheinen also langsam auch bei einigen Gutmenschen anzukommen. Beklemmend bleibt allerdings die Frage, ob die EU oder der Europäische Gerichtshof sich den wichtigen Plänen der dänischen Regierung erneut in den Weg stellen wird.

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Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Dänemark: Ausländer mit Haftstrafen ausweisen"

#1 Kommentar von Ogmios am 22. Juni 2011 00000006 21:46 130877919509Mi, 22 Jun 2011 21:46:35 +0100

Der Islam muss geaechtet werden.
ich widerhole:
Der Islam muss geaechtet werden. wie jede andere menschenaechtende Ideologie auch!
Alles andere ist nutzloses Loecherstopfen.
Diese Notwendigkeit steht nicht zur Debatte.

5VOR[20]12 !!!

#2 Kommentar von Jochen10 am 22. Juni 2011 00000006 21:46 130877920109Mi, 22 Jun 2011 21:46:41 +0100

Was sonst? Wir hier sind nur die verhasste Speerspitze einer Sache die ein für allemal geklärt werden muss.
Wir haben uns freiwillig dafür hergegeben aber der Rest wird folgen müssen.

#3 Kommentar von kongomüller am 22. Juni 2011 00000006 21:47 130877922909Mi, 22 Jun 2011 21:47:09 +0100

hoffentlich machen es möglichst viele eu-staaten zukünftig so wie die dänen!

#4 Kommentar von Jochen10 am 22. Juni 2011 00000006 21:48 130877928409Mi, 22 Jun 2011 21:48:04 +0100

#1 Ogmios du bist eine gute Einleitung für meinen Beitrag.

#5 Kommentar von pompom am 22. Juni 2011 00000006 21:50 130877945609Mi, 22 Jun 2011 21:50:56 +0100

Man glaubt es kaum aber es geht vorwärts…

Noch eine OT Meldung aus dem Ausland:

Die Regierung von Tadschikistan lässt britisches Computerspiel beschlagnahmen in dem islamistische Terroristen im Kriegsgebiet bekämpft werden: [12]

#6 Kommentar von Bundesfinanzminister am 22. Juni 2011 00000006 21:51 130877948509Mi, 22 Jun 2011 21:51:25 +0100

Wenn mir das mal nicht Autobahn ist… zudem würden die Dänen so um ihre Einzelfälle gebracht…

[13]

Allerdings: Ich halte diese Generalisierung definitiv für Unsinn, z.B. bei Haftstrafen für Schwarzfahren, auch wenn ich bei diesen in Deutschland nur um verurteilte Bio-Deutsche weiß.
In Deutschland existieren aber Gesetze für eine zwingende Ausweisung, nur werden die nicht angewandt, warum ist mir schleierhaft, oder das Strafmaß wird vielleicht sogar absichtlich unter die dafür benötigte Grenze gelegt.

#7 Kommentar von Ogmios am 22. Juni 2011 00000006 21:57 130877985209Mi, 22 Jun 2011 21:57:32 +0100

#4 Jochen10
Danke Jochen10, ich tu nur meine Pflicht. So wie du auch. Aber die Eliten straeuben sich und winden sich, und die Masse schlaeft. Und morgen dann wird es heissen:
ZU SPAET!

Wer nicht hoeren will muss fuehlen. Wer brutal nicht hoeren will muss brutal fuehlen!

5VOR[20]12!!!

#8 Kommentar von PeterT. am 22. Juni 2011 00000006 21:57 130877985209Mi, 22 Jun 2011 21:57:32 +0100

Ich kenne es aus den 70 er Jahren. Deutsche auf Mollorca, die sich fehlerhaft benahmen….wurden ins Flugzeug gesetzt.Diese Touristen hatten allerdings zuvor ihr eigenes!!!
Geld mitgebracht,…jedoch sich danebenbenommen.
Keiner klagte oder fasste das als Unrecht auf.
Alle Inselbewohner und Touristen fanden das völlig in Ordnung.
–Noch heute werde ich aus vielen Kneipen rausgeschmissen, erhalte lebenslanges Hausverbot, wenn ich mich mal wieder mit anderen Gästen prügeln will. Wie gemein! Auch bei Aldi will man mich nicht mehr reinlassen, weil ich geklaut habe. So eine ungerechte Welt! Werde wohl vor den Bundesgerichtshof ziehen müssen, ich armes Opfer, ich. Dabei bin ich blond und deutsch, deutscher geht es nicht.

#9 Kommentar von WahrerSozialDemokrat am 22. Juni 2011 00000006 21:59 130877997809Mi, 22 Jun 2011 21:59:38 +0100

Wenn einem das Wasser am Hals steht!

Ja dann…

#10 Kommentar von pompom am 22. Juni 2011 00000006 22:00 130878001310Mi, 22 Jun 2011 22:00:13 +0100

@6

In Deutschland existieren aber Gesetze für eine zwingende Ausweisung, nur werden die nicht angewandt, warum ist mir schleierhaft

Lies dir das mal durch: [14]

#11 Kommentar von Kiwitt Freising am 22. Juni 2011 00000006 22:02 130878012210Mi, 22 Jun 2011 22:02:02 +0100

Welches Land kann oder will Kriminelle einbürgern ?

#12 Kommentar von unverified__5m69km02 am 22. Juni 2011 00000006 22:02 130878015410Mi, 22 Jun 2011 22:02:34 +0100

Kriminelle „Facharbeiter“ unverzüglich des Landes verweisen. Eine Selbstverständlichkeit.

Aber auch die Anstifter zu ihren Taten. Das sind in der Regel rechtgläubige Verwandte, aber auch jene, die am Freitag coram publico für die Scharia grölen.

[15]

[16]

#13 Kommentar von Sumsi am 22. Juni 2011 00000006 22:04 130878029710Mi, 22 Jun 2011 22:04:57 +0100

Existiert ein Menschenrecht auf Knastaufenthalt im Gastland?

#14 Kommentar von aus die maus am 22. Juni 2011 00000006 22:10 130878061610Mi, 22 Jun 2011 22:10:16 +0100

Tausche deutsche Politiker gegen dänische Politiker. Sollte man eine Petition einreichen?

#15 Kommentar von Sodbrenner am 22. Juni 2011 00000006 22:12 130878074710Mi, 22 Jun 2011 22:12:27 +0100

#3 kongomüller (22. Jun 2011 21:47)

Und dann kommen die Alle zu uns ❗

#16 Kommentar von Sodbrenner am 22. Juni 2011 00000006 22:14 130878087210Mi, 22 Jun 2011 22:14:32 +0100

#11 Kiwitt Freising (22. Jun 2011 22:02)

Rate mal ………..

#17 Kommentar von Schweinebauch am 22. Juni 2011 00000006 22:17 130878106510Mi, 22 Jun 2011 22:17:45 +0100

Alle die abgeschoben oder ausgewiesen werden sollen, flüchten dann schnell in die heiss begehrte BRD. Bis Deutschland einmal mit den anderen am Strang ziehen wird, kommt Alles erstmal zu uns.

Wir werden bald sehr viel Zuwachs bekommen, verlasst euch drauf.

#18 Kommentar von Freikorps am 22. Juni 2011 00000006 22:19 130878119810Mi, 22 Jun 2011 22:19:58 +0100

Auch Dänemark sollte über die Möglichkeiten, die die Globalisierung bietet, nachdenken. Nichtdänische verurteilte Straftäter kann man in Justizvollzugsanstalten in Nordkorea oder Serbien unterbringen. Auch Russland bietet sicher einen solchen Service an… Und die Kosten sind minimal.

Ich gehe davon aus, das nachdem der erste Straftäter in Nordkorea ankommt, die anderen darum bitten, in ihre Heimatländer reisen zu dürfen.

#19 Kommentar von Terpentin am 22. Juni 2011 00000006 22:20 130878121110Mi, 22 Jun 2011 22:20:11 +0100

Das ist richtig. Aus San Francisco fliegt man schon, wenn man in der Öffentlichkeit für jeden sichtbar ein Bier trinkt.

Deshalb die braunen Tüten. Also verboten ist es nicht. Wer sich nicht anpasst fliegt. So einfach kann manchmal das Leben sein.

#20 Kommentar von Terpentin am 22. Juni 2011 00000006 22:31 130878187810Mi, 22 Jun 2011 22:31:18 +0100

Der Menschenrechtsexperten Jonas Christoffersen sieht …

Seltsam das Menschenrechtsexperten nie das Menschenrecht der Opfer sehen!

#21 Kommentar von Islamthedoorinyourface am 22. Juni 2011 00000006 22:34 130878206810Mi, 22 Jun 2011 22:34:28 +0100

OT (verstehe nicht, warum PI noch keinen Artikel zu dieser Petition gebracht hat):

Wer gegen den Euro-Rettungsschirm-Wahn ist, hier bitte mitzeichnen.

[17]

Anmeldung wie bei einem Online-Shop.

Nach drei Tagen schon 2000 Mitzeichner. Steht an 5. oder 6. Stelle aller zur Mitzeichnung aufgeführten Petitionen.

#22 Kommentar von digestif am 22. Juni 2011 00000006 22:41 130878249610Mi, 22 Jun 2011 22:41:36 +0100

Der Europäische Gerichtshof kann da machen was er will. Letzten Endes ist er nicht mehr als ein Papiertiger. Was wollen sie denn machen, wenn Dänemark einfach weitermacht, wie es das für richtig hält? Geldstrafen verhängen, die dann eh nicht bezahlt werden oder einmarschieren? Dass Ich nicht lache!

#23 Kommentar von NigelF am 22. Juni 2011 00000006 22:42 130878256810Mi, 22 Jun 2011 22:42:48 +0100

Ehrlich PI, ihr seit das „Flagschiff der Islamkritik“ und bringt die „News“ echt manchmal wenn sie jeder schon kennt.

Kleiner Tipp, schaut euch wenigstens TÄGLICH, die Kopp-Nachrichten am Vormittag an, dann entgeht euch nicht soviel.

Ihr vergesst so viel interessante Sachen, zb. gibt es auch was neues aus den Niederlanden, welche ihr Integrationsgesetz verschärfen.

#24 Kommentar von Jochen10 am 22. Juni 2011 00000006 22:44 130878269210Mi, 22 Jun 2011 22:44:52 +0100

#7 Ogmios

Aber die Eliten straeuben sich und winden sich, und die Masse schlaeft. Und morgen dann wird es heissen:
ZU SPAET!

Sie sind kalt gegenüber denen, die unter diesem bösartigen Terrorkult leben müssen. In jedem anderen Fall wären die hellwach!
Es ist denen egal und sie bekommen möglicherweise nur die Quittung, indem sie selbst fühlen müssen was es heisst unter ständiger Bedrohung leben zu müssen.

Wer nicht hoeren will muss fuehlen. Wer brutal nicht hoeren will muss brutal fuehlen!

So ist das mein Freund. Ich bin gut auf morgen vorbereitet. Sobald es komisch kommt weiss ich sofort was zu tun ist. Ich hoffe du und die anderen hier auch.

#25 Kommentar von charis am 22. Juni 2011 00000006 22:50 130878303610Mi, 22 Jun 2011 22:50:36 +0100

Die absolute Krönung der Bundesinnenministerkonferenz:

Bild beschreibt in zig Beispielen WIE gefährlich die Salafisten sind und dass sämtliche Innenminister ihnen den Kampf angesagt haben, besonders natürlich der Bundesinnenminister! Dieser würde bereits am Freitag zur Tat schreiten!

BILD:

Innenminister Hans-Peter Friedrich sagt Salafisten den Kampf an?

Für Freitag hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (54, CSU) deshalb zum Präventionsgipfel geladen. Dort sollen Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren besprochen werden… Beim Präventionsgipfel sucht er deshalb den Schulterschluss mit Vertretern muslimischer Gemeinden in Deutschland. Nur die unmittelbare soziale Umgebung könne schließlich erkennen, wenn sich junge Leute radikalisierten.

Unser aller Sicherheit wird also in die Hände von Islamverbänden gelegt! DAS ist das Ergebnis der zweitägigen Innenministerkonferenz! Herzlichen Dank auch!

[18]

#26 Kommentar von SachsenGung am 22. Juni 2011 00000006 23:00 130878360911Mi, 22 Jun 2011 23:00:09 +0100

Ich finde die Idee der EU ( nicht den großen Auswuchs namens €) generell gut.
Aber mit zunehmender Ressourcenabgabe nach Brüssel, Transferunionspolitik, zunehmender Bürokratie und Sinnentleertheit sinkt mein Zuspruch.
Wenn diese nicht demokratisch gewählten „Vertreter“ keine sinnfreieren Ideen haben, als das Krümmungsverhalten der Gurke und das Aussehen der Zigarettenpackungen zu reglementieren, wird es lächerlich!
Wenn man auf gemeinsames Wirtschaftswachstum, Direktdemokratie und Handelserleichterungen zusteuern würde, wären sie mir sympatischer.
Fakt ist, wenn man nationale Beschlüsse der souveränen (!) Staaten entkräftet, sollte man diese Pfeiffen wie Napoleon nach St. Helena ausschaffen, da sie von Elba aus nochmals zurückkehren könnten!
Was soll dieser Wahnsinn?
Der einzige Weg diesem Irrsinn zu entgehen erscheint, wenn man de Reglementierung und Paragraphisierung übertreibt und die betroffenen Staaten nach und nach Aussteigen !
Aber so etwas stört unsere Politikerkaste gar nicht, die kennen ja nur die Diätensprache.
Darauf sollten wir die EU mal ansetzen! 😀

#27 Kommentar von Ogmios am 22. Juni 2011 00000006 23:11 130878426611Mi, 22 Jun 2011 23:11:06 +0100

#24 Jochen10
Keine Sorge. Der rote Schirm ist gespannt ueber die seinigen und meinigen und unsrigen.

#28 Kommentar von Paroline am 22. Juni 2011 00000006 23:12 130878437511Mi, 22 Jun 2011 23:12:55 +0100

Ich glaube nicht, dass wir uns darüber freuen sollten. Wenn Dänemark die rausschmeißt, dürfen die bei uns politisches Asyl beantragen.

#29 Kommentar von Braccobaldo am 22. Juni 2011 00000006 23:37 130878584111Mi, 22 Jun 2011 23:37:21 +0100

„Dänemark riskiere, in konkreten Beschwerdefällen auf Grund des neuen Gesetzes beim Europäischen Menschengerichtshof zu scheitern“

Na was !
Also ab mit denen nach Deutschlandistan, hier fehlen angeblich 9000 Ingenieuren…..
Die Talenten kommen!

#30 Kommentar von vato0815 am 22. Juni 2011 00000006 23:48 130878652111Mi, 22 Jun 2011 23:48:41 +0100

Ich sollte über einen Wohnungswechsel nachdenken … dieses Land wird mir immer sympatischer!

#31 Kommentar von nicht die mama am 22. Juni 2011 00000006 23:56 130878697011Mi, 22 Jun 2011 23:56:10 +0100

#28 Paroline (22. Jun 2011 23:12)

Das stimmt zwar, aber langfristig ist die Entscheidung der Dänen ein wichtiges Signal für alle Länder in Europa und besonders für unsere Landsleute.

Es zeigt, dass es eben nicht „normal“ und „alternativlos hinzunehmen“ ist, dass man Zuwanderer, welche die Aufnahmegesellschaft schädigen, trotzdem in seinem Land behalten und weiter alimentieren muss.

Im Gegenteil, es ist normal und alternativlos, dass der Hausherr den Gast rauswirft, wenn der Gast dem Hausherrn Schaden zufügt.

#32 Kommentar von extrem-mike am 23. Juni 2011 00000006 00:10 130878780512Do, 23 Jun 2011 00:10:05 +0100

hmpf,
sollten sie es durch die eu-diktatur bekommen, besteht wenigstens die Hoffnung das es noch wahre demokratische Oasen innerhalb der EUDSSR geben könnte, zudennen man im Notfall fliehen kann.

#33 Kommentar von Martin Schmitt am 23. Juni 2011 00000006 00:21 130878848112Do, 23 Jun 2011 00:21:21 +0100

Was haben die internationalen Konventionen mit Duldung von Mördern, Vergewaltigern und Terroristen zu tun? Sie schützen die Kriminellen vor Abschiebung. Es wird die höchste Zeit die Konventionen zu ändern.

#34 Kommentar von Niketas von Byzanz am 23. Juni 2011 00000006 01:39 130879314501Do, 23 Jun 2011 01:39:05 +0100

Dänemark wird mir immer sympathischer!

#35 Kommentar von Kaffeetrinker am 23. Juni 2011 00000006 06:50 130881180506Do, 23 Jun 2011 06:50:05 +0100

Ein einheimischer Integrationsminister ??
Holla :).die Trauen sich was.Könnte er doch die Wahrheit sagen und GEGEN die Minderheit in Form von Bereicherern handeln.

Ich finds gut,Dänemark geht mit Beipiel voran.Auch wenn es (erstmal) zu unserem Nachteil sein wird.Aber Europa wird erkennen,das es auch anders geht,anstatt immer zu Kuscheln und Nachzugeben.
Knallhart muss das abgehen.Eine andere Sprache verstehen die eh nicht.

Sry,für eventuelle Rechtschreibfehler,hatte Nachtschicht.

#36 Kommentar von muezzina am 23. Juni 2011 00000006 07:00 130881242607Do, 23 Jun 2011 07:00:26 +0100

#6 Bundesfinanzminister (22. Jun 2011 21:51)

In Deutschland existieren aber Gesetze für eine zwingende Ausweisung, nur werden die nicht angewandt, warum ist mir schleierhaft, oder das Strafmaß wird vielleicht sogar absichtlich unter die dafür benötigte Grenze gelegt.

Genau. Das ist wieder das Argument der Linken: Es gibt doch Gesetze!
Kaum einer weiß, dass sie nicht angewandt werden.

Beim Asylrecht gibt es z. B. ein Gesetz, wonach die Gründe geprüft werden und derjenige im Falle von Nichtanerkennung ausreisepflichtig ist.
Tatsächlich reisen nur ca. 8 % wieder aus.
Wenn du also z. B. auf einen Iraker, Afghanen, Serben, Bosnier oder Ghanaer triffst, der hier neu ist und kein Deutsch spricht, kannst du dir so gut wie sicher sein, dass er illegal hier ist, aber trotzdem Sozialhilfe bekommt und hierbleiben wird.

Über die Zustände wussten nur Behördenmitarbeiter und Polizisten bescheid.

Mit der Haftstrafe ist es gleich. Ab 3 Jahren heißt gesetzlich Abflug. Trotzdem sind die Gefängnisse voll von Ausländern.

Vor Jahrzehnten war es irgendwie noch ein Gutmenschenanliegen, diese ausländischen Schädlinge des Volkes als schützenswerte Minderheit zu unterstützen. Auch Richter sind meistens Gutmenschen.
In den letzten 2 Jahren ist vieles von den Zuständen in die Öffentlichkeit gelangt.

Leider ist das Volk mmer noch nicht genug aufgeklärt. Mit Sicherheit hätte eine neue Rechte dann mindestens 20 % Wählerstimmen auf Anhieb.

#37 Kommentar von hagenvontronje am 23. Juni 2011 00000006 07:33 130881443707Do, 23 Jun 2011 07:33:57 +0100

Moscheebauabstimmung! Bitte mit abstimmen. Danke!

[19]

#38 Kommentar von realist2010 am 23. Juni 2011 00000006 12:06 130883081612Do, 23 Jun 2011 12:06:56 +0100

Man wird auch darauf hinarbeiten müssen, dass dieser Schwachsinn von EU-Menschengerichtshof verschwindet. Allein die Tatsache, dass sich eine Staatengemeinschaft wie die EU anmaßt, über „Menschenrechte“ richten zu wollen, ist schon eine Frechheit sondergleichen. Insofern ist zu hoffen, dass in immer mehr Staaten kriminelle Ausländer rausfliegen ohne Wenn und Aber und man die „Rechtsprechung“ an diesem „Gerichtshof“ den Realitäten anpasst. Ansonsten: Weg mit dieser Schwafel- und Spinnerrunde!

#39 Kommentar von DIE Verfassung verbittet den islam am 23. Juni 2011 00000006 16:09 130884536804Do, 23 Jun 2011 16:09:28 +0100

sofern sich um haftstraffen für sachen die nicht nur varlässigkeit geschahen, bin ich voll dafür.

#40 Kommentar von mabank am 23. Juni 2011 00000006 16:58 130884832904Do, 23 Jun 2011 16:58:49 +0100

Dänemark wird für mich als Urlaubsland immer sympathischer. Da nehm ich doch auch gerne eine Kontrolle an der Grenze in kauf 🙂

#41 Kommentar von Mexxes am 23. Juni 2011 00000006 17:34 130885047305Do, 23 Jun 2011 17:34:33 +0100

Dänemark als Vorbild für Europa. Deutschland und Österreih ziehen da nich mit wegen der Erbschuld. Nur in Dänemark und Holland scheinen einige Politoker aufzuwachen um die Einheimischen vom unnötigen Ballast zu befreien.