Wie sehr sich Deutschland bis auf die Knochen blamiert, offenbart jetzt die sogenannte „Taskforce“ für Jugendkriminalität in Schleswig Holstein, die aus Polizei, Justiz und Jugendhilfe besteht.

(Von Michael Böthel)

Es soll jetzt ein Punktesystem eingeführt werden, wo sich die Gewalttäter in der Tabelle nach oben oder unten „vorarbeiten“ können. Wie da Volksvertreter wie der schleswig-holsteinische Innenminister Klaus Schlie (CDU) bei der Bevölkerung noch weiter ernstgenommen werden wollen, bleibt wohl sein Geheimnis.

Das neue Meisterstück der Kuscheljustiz soll nach dem Bericht der „SHZ“ folgendermaßen aussehen:

Überfälle, schwere Körperverletzungen, vorsätzliche Brandstiftung – an solchen Straftaten sind junge Leute besonders oft beteiligt. Um im Kampf gegen die Jugendkriminalität besser voranzukommen, sollen Polizei, Justiz und Jugendhilfe in Schleswig-Holstein nun enger zusammenrücken. Innenminister Klaus Schlie (CDU) kündigte am Freitag in Kiel für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt eine Taskforce aus Vertretern der genannten Stellen an. Die Gremien sollen sich spätestens vom nächsten Jahr an eng abgestimmt um junge Leute kümmern, die der Polizei bereits mehrfach aufgefallen sind.
„Dabei handelt es sich um eine Minderheit zwischen drei und fünf Prozent junger Straftäter, die allerdings für bis zu zwei Drittel der Straftaten in ihrer jeweiligen Altersgruppe verantwortlich sind“, sagte der Minister. „Die Fälle sind oft dramatisch; fast immer ist brutale Gewalt im Spiel.“

Fünf Punkte für Raub

Ein Punktekatalog soll künftig gleiche Bewertungsstandards gewährleisten: Bei Raub gibt es fünf Punkte, bei gefährlicher Körperverletzung drei. Wer innerhalb eines Jahres auf 15 Punkte kommt, gilt als Intensivtäter und gerät damit direkt ins Visier von Polizei und Justiz. Allerdings wird unterschiedlich gewichtet, ob jemand die Punkte nur als notorischer Schwarzfahrer sammelt oder mit Gewalttaten.

Auf Schätzungen, wie viele Jugendliche im Land nach dem neuen Katalog als Intensivtäter aufgeführt werden könnten, wollte der Minister sich nicht einlassen. Nach den alten, ganz überwiegend quantitativen Kriterien waren 2009 im Land 945 jugendliche Intensivtäter registriert, nachdem es 2005 noch 144 waren.
Die Staatssekretär für Inneres, Justiz, Soziales und Bildung sollen gleich nach der Sommerpause ein Handlungskonzept zur Jugendkriminalprävention erarbeiten und darin die bisher zum Teil isoliert laufenden Maßnahmen bündeln. Es gebe bereits viele hervorragend laufende Initiativen, sagte Schlie. An verschiedenen Stellen fehle es aber an einer verbindlichen Kommunikationsstruktur und an notwendigen Absprachen. „Die Jugend-Taskforce ist ein neues und wichtiges Instrument, um kriminelle Karrieren junger Menschen schon früh zu erkennen und zu beenden.“

Wenn das Thema nicht so tragisch ernst wäre, könnte man diesen Bericht als gute Satire an den Mann bringen. Es ist kaum mehr zu ertragen, ansehen zu müssen, wie unsere Volksvertreter Vollversager in der Politik alles unternehmen, keine Verbrecher mehr gerecht zu bestrafen und kriminelle Migranten, die einen großen Teil der ausufernden Gewalt ausmachen, endlich auszuweisen.

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86 KOMMENTARE

  1. In den USA werden keine Punkte, sondern Jahre verteilt. Und es funktioniert. Ich habe ein sehr ungutes Gefuehl nachts in Hamburg oder Berlin in der Innenstadt zu sein.

    Im angeblich so schlimmen Staedten wie Houston oder Atlanta fuehle ich mich so sicher, wie in einem Kuhorf in Deutschland anno 1975.

  2. In den USA werden keine Punkte, sondern Jahre verteilt. Und es funktioniert. Ich habe ein sehr ungutes Gefuehl nachts in Hamburg oder Berlin in der Innenstadt zu sein.

    Im angeblich so schlimmen Staedten wie Houston oder Atlanta fuehle ich mich so sicher, wie in einem Kuhorf in Deutschland anno 1975

  3. Na bestens. Dann dürfen sich unsere Bereicherer künftig am Punktestand messen. Wer die meisten hat, ist der König der Gang. Ne bessere Idee konnte unseren Politdeppen ja gar nicht einfallen.

  4. Wieso gibt es für einen Raub (wenn niemand verletzt wurde) mehr Punkte, als für gefährliche Körperverletzung????

    *Satire an* Wie wäre es, wenn man jedem Zugereisten 15 Karenzpunkte schenkt, als Willkommensgeschenk, sozusagen. Als Zeichen unseres Willens, sie so anzunehmen, wie sie sind? *Satire aus*

    Irgendjemand sollte sich bei Herrn Schlie seine 3 Punkte verdienen…

  5. VORSICHT ZYNISMUS
    mmmh, das gibt mir zu denken. Hooligans treffen sich unter den selben Bedingungen.
    Wie wäre es, wenn wir eine „Intensivtäter-Bundesliga“ einführen. Der „Deutsche“ Meister bekommt einen Freistoß mit Claudia F. Roth.

    Wahrer Kommentar:
    Wie krank ist das denn. Mehr fehlen die Worte.

  6. Das wurde aber auch Zeit!
    Jetzt habe ich endlich eine Möglichkeit mich zu verteidigen, sollten mich einmal Gewalttäter ins Koma treten, werde ich Ihnen vorher sagen „ Vorsicht Ihr bekommt alle 5 Punkte“ das wird Sie
    abschrecken, da bin ich mir sicher.
    Soll noch einer sagen Politiker unternehmen nichts für unsere Sicherheit.

  7. Wenn aus Gut Böse und aus Böse Gut wird.
    Dann weißt Du, du bist im Multi-Kulti Abschlachten Schlaraffenland.

    …oder einfach nur in der sozialistischen Utopie die wiedermal nicht funktioniert.

  8. Um die Punkte werde ich mich einen Teufel scheren. Wenn mich so eine Horde anfällt, liegen zwei gleich am Boden (Karate 3. Dan) und der dritte winselt um seine Eier.

    Was der Rest der Bande dann noch will, ist wohl nicht mehr meine Sache!

  9. …“Wer innerhalb eines Jahres auf 15 Punkte kommt, gilt als Intensivtäter und gerät damit direkt ins Visier von Polizei und Justiz“….

    Und was passiert, wenn einer die 15 Punkte erreicht ? Wird ihm dann für vier Wochen sein Messer weggenommen ?

    ———-

    #7 Paroline (08. Jul 2011 22:40)
    Wieso gibt es für einen Raub (wenn niemand verletzt wurde) mehr Punkte, als für gefährliche Körperverletzung????

    Weil in unserem Lande z.B. ein Handyklau mehr Entsetzen hervorruft als ein zusammengeschlagener Mensch.

  10. DAS ist freilich geeignet, seinen realitätsverweigernden Freunden, die einen schon für paranoid abstempeln wollten wegen Islamkritik etc. ,unkommentiert auf das Buffet zu legen .Die Tropfen zum Fassüberlaufen werden ein Starkregen .
    Die noch verteidigungsfähigen Männer werden nachdenklich .Ihre noch im Lande verbliebenen Söhne auch .

  11. Ein par Zitate, die den täglichen Wahnsinn beschreiben:

    Ich weiß nicht, ob es tatsächlich Menschen auf dem Mond gibt, aber wenn, dann dient ihnen die Erde als Irrenhaus. – George Bernhard Shaw

    Je größer die Lüge, desto mehr Menschen folgen ihr. – Adolf Hitler

    Das Hauptwerkzeug zur Manipulation der Wirklichkeit ist die Manipulation der Worte. Wenn man die Bedeutung der Worte kontrolliert, dann kann man auch die Menschen kontrollieren, die diese Worte benutzen. – Philip K. Dick

    Die Sozialisten können das perfekt!!!!!!!!!!!!

  12. @#15 Rheinlaenderin:
    Raub geht übrigens meistens mit Gewalt einher, weil die Person ja direkt bestohlen wird. Aber dennoch hast Du nicht ganz Unrecht. Ausnahme: Ein Migrant wird Opfer von Deutschen, dann ist das Geschrei riesig und die Bilder laufen mehrere Wochen rauf und runter.

    Wird ein Deutscher von vier Migranten ins Koma getreten, passiert gar nichts. Schlimmer noch: Das Opfer wird indirekt sogar verhöhnt. Ist das pervers.

  13. Aha, ich muss also 5 mal innerhalb eines Jahres bei gefährlicher Körperverletzung oder 3 mal bei einem Raubüberfall erwischt werden, bevor die Polizei auf mich aufmerksam wird.
    Und da soll einer behaupten, Verbrechen lohnt sich nicht 🙂

  14. Statt Punkte einfach entsprechende Anzahl Monate im Knast. Dann wird es funktionieren.

  15. Hallo marooned84,

    ich hoffe, der Typ hat sich nicht bei Dir oder bei mir in der Nähe eingenistet 🙂

    Polizei bewacht gefährlichen Sexualstraftäter

    06.07.2011
    Düsseldorf (RPO). Die Düsseldorfer Polizei bewacht derzeit einen Sexualstraftäter, der aufgrund höchstrichterlicher EU-Entscheidung trotz Sicherheitsverwahrung Ende Juni auf freien Fuß gesetzt werden musste.
    […]
    Nach mehreren Gutachten gilt der Mann als nach wie vor gefährlich, die Wahrscheinlich, dass er erneut schwere Sexualstraftaten begeht, liegt nach Einschätzung von Fachleuten bei über 50 Prozent.[…]

    http://www.rp-online.de/region-duesseldorf/duesseldorf/nachrichten/polizei-bewacht-gefaehrlichen-sexualstraftaeter-1.1324376

  16. Wie viele Punkte gibt es eigendlich für Mord und Totschlag?
    2 oder gar 3???
    Deutschland soll wohl jetzt auch offiziell zur rechtsfreien Zone erklärt werden.

  17. @#23 Rheinlaenderin:
    Hi! Ja, habe ich gelesen. Gerichte wie den Europäischen Gerichtshof dürfte es eigentlich gar nicht geben.

    Wir haben als höchstes Gericht den BGH in Karlsruhe und als wichtigstes weil verfassungsinterpretierendes Gericht das Bundesverfassungsgericht (ebenfalls in Karlsruhe).

  18. In § 249 Abs. 1 des Strafgesetzbuches heißt es unter der amtlichen Überschrift „Raub“: „Wer mit Gewalt gegen eine Person oder unter Anwendung von Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.“

    In Schleswig-Holstein dürfen Ali und Ibrahim jetzt zwei dieser – gravierenden – Taten begehen. Erst bei der dritten gelangen sie nach dem neuen Punktesystem „direkt“ in das Visier von Polizei und Justiz. Man fragt sich, ob das ernst gemeint ist oder nur eine Satire auf die mangelnde Konsequenz der deutschen Strafjustiz.

  19. @#27 Antikommunist:
    Ich verweise auf meinen Kommentar Nummer 26. Immer mehr ist tatsächlich ernst gemeint, Rechtsstaatlichkeit und Rechtsgleichheit im Sinne von Artikel 3 GG gibt es schon länger nicht mehr – es wird indes immer schlimmer.

    Der Grund, weshalb insbesondere Migranten hofiert werden, ist schnell erklärt:

    – Muslime sind Herrenmenschen

    – Die Justiz kommt mit der Bearbeitung kaum noch hinterher, weil die Herrenmenschen oft kriminell sind

    – Selbst die Möglichkeit ein Verfahren per Strafbefehl zu beenden, würde den Sachverhalt nicht wesentlich einfacher machen, zumal a. der Strafbefehl nur bis zur einer Strafe von einem Jahr auf Bewährung ausgesetzt werden kann und b. dieser bei Jugendkriminalität nicht vorgesehen ist (dort gibt es die Möglichkeit des vereinfachten Jugendverfahrens, aber natürlich auch nicht bei größeren Sachen)

    – Die Statistik fällt für Migranten extrem negativ aus und ist somit den Sozialisten ein Dorn im Auge

    – Die Gefängnisse sind überfüllt und die Kosten sind zu hoch

    – Die Idee ist Sozialismus pur – also typisch für unsere sozialistische Diktatur

  20. Völlig lächerlich. Gerade muslimische Straftäter FORDERN oft ganz klar harte Strafen wie in muslimischen Ländern. Nur so hätten sie Respekt vor der Staatsmacht.

    Mein Vorschlag: 3 Strikes Rule wie in USA. Nach dem 3 „Strike“ lange Gefängnis + anschließende Abschiebung.
    Fertig.

  21. #29 marooned84 (09. Jul 2011 00:05)

    Und nicht vergessen, dass die Richter_innen sicherlich auch Angst haben, geheisigt zu werden.

  22. Ich frage mich warum Raub, Mord und Totschlag nicht gleich als Ordnungswidrigkeit mit Punkten in Flensburg eingetragen werden.

  23. @#31 Rheinlaenderin:
    Ja, das kann passieren :-(. Aber im Ernst: Die Sozialisten unterwandern diesen Staat gnadenlos und regieren schon längst. Zum einen ist die CDU selber nicht mehr christlich, konservativ oder bürgerlich. Nein, sie ist doch selber schon (hell-)rot. Zum anderen beherrschen sie Medien, Gesellschaft und Schule – die Politik ist dann nur noch Nebensache.

  24. @#32 Nelson:

    Ich frage mich warum Raub, Mord und Totschlag nicht gleich als Ordnungswidrigkeit mit Punkten in Flensburg eingetragen werden.

    Der Vorschlag liegt schon längst in der Schublade, ist schon Staub drauf. Aber alles auf einmal wäre für den Nichtsozialisten ein Schock, deshalb werden wir konditioniert. Heißt: Jedes Jahr ein bisschen mehr Blödsinn… Und schwups sind wir im Irrenhaus.

  25. Nachdem der Bereicherer dann also durch einmal den Hof fegen wieder ein paar Punkte abgebaut hat, darf er danach also wieder gefahrlos Kartoffeln klatschen gehen, wunderbar!

  26. marooned84,das ist wirklich der Hammer, dass eine Landesregierung Richter anweist, die Migrantenstatistik zu schonen.
    Nicht mehr mein Land. Ich scheiss auf die BRD und die 70% Sozialisten dort.
    Ausserdem gibt es ja bereits genug Fachkraefte in Deutschland, da ist man als Bio-Deutscher nicht mehr gefragt…es sei denn man arbeitet fuer nen Hungerlohn. Ach, ich kotz mich aus und geh ins Bett. Gute Nacht an alle Kommentatoren hier. Ihr seid die einzigen, die mir noch Hoffnung geben, dass man das Ruder in DummBRD doch noch rumreissen kann.

  27. @#37 Deutscher in Irland:
    In Irland wäre ich gerne…
    Ja, auch mich hält PI irgendwie am Leben, obwohl das eigentlich paradox ist: Auch durch PI erfahre ich, wie schlimm es hier in Deutschland ist.

    Schlaf gut.

  28. „Die Gremien sollen sich … um junge Leute kümmern, die der Polizei bereits mehrfach aufgefallen sind.“

    Falsch. Diese Gremien sind für diese Aufgabe nicht geeignet.

    „Bei Raub gibt es fünf Punkte, bei gefährlicher Körperverletzung drei. Wer innerhalb eines Jahres auf 15 Punkte kommt, gilt als Intensivtäter und gerät damit direkt ins Visier von Polizei und Justiz.“

    Wenn ich also in einem Jahr nur 3 Leuten gefährliche Körperverletzungen zufüge und einen beraube, bin ich KEIN Intensivtäter?

    „Allerdings wird unterschiedlich gewichtet, ob jemand die Punkte nur als notorischer Schwarzfahrer sammelt oder mit Gewalttaten.“

    Das sieht diesen Knallköpfen wieder ähnlich: Schwarzfahren mag verboten sein, man kann es aber nicht in einen Topf werfen mit Gewalttaten! Auch nicht billiger – oder ist dreimal ohne Ticket Bus zu fahren dann genauso schlimm wie jemanden krankenhausreif zu prügeln? Geht’s noch?

    „Die Staatssekretäre für Inneres, etc. sollen gleich nach der Sommerpause …“

    Na, hoffentlich machen die Verbrecher auch Ferien!

  29. Wer 100 Punkte hat, darf bei Jauch im Fernsehen auftreten und um die Million mitraten….

  30. Danke. Ja, die Kopftuchdichte ist hier Balsam fuer die geschundene Hamburger Seele. Keine Bereicherer weit und breit. Fuehl mich wie im Exil. Bis die Tage.

  31. ad Rheinlaenderin:

    „Am Tag seiner Freilassung jedoch entschied er sich anders und ließ sich nach Düsseldorf bringen, obwohl er hier keinerlei soziale Kontakte hat.“

    Keine Sorge, die Kontakte wird er bald knüpfen!

    Ich fordere entweder ein Brandzeichen auf die Stirn von solchen „Menschen“ oder zumindest eine öffentlich einsehbare Sexualstraftäter-Kartei nach amerikanischem Muster!

  32. @#40 Icetrucker66:
    Und lehr ausgehen, Muslime wissen nichts. Aber er braucht auch nicht Geld gewinnen, da er doch den Urlaub vom Staat finanziert bekommt.

    Ich erinnere mich noch an eine Sondersendung, die unglaublich war. Hinzu kommt, dass die Muslime auch noch Kickbox-Kurse finanziert bekommen, um beim nächsten Mal besser zuschlagen zu können.

  33. @#43 Kessa Ligerro:
    Amerikanisches Vorbild ist hier leider undenkbar. 1. Europäischer Gerichtshof, 2. was die Amerikaner machen, wird von vielen Deutschen per se verachtet, da sie sozialistisch-like anti-amerikanisch eingestellt sind.

    Die Gehirnwäsche der Roten trägt halt Früchte.

  34. Wenn eine Strasse nach Kirsten Heisig benannt wird, ist das dann eine Warnung für alle Kulturbereicherer oder für alle Richter-innen ?

    Kirsten Heisigs Erbe
    Denk mal

    Ein Jahr nach dem Tod der Berliner Richterin Kirsten Heisig soll eine Neuköllner Straße nach ihr benannt werden. Das finden nicht alle gut. Dabei geht es um die Rettung gefährdeter Jugendlicher.

    06. Juli 2011
    Vor einem Jahr wurde in einem Waldstück am Stadtrand von Berlin die Jugendrichterin Kirsten Heisig tot aufgefunden….

    http://www.lto.de/index.php/de/html/nachrichten/3685/SS-Massaker-folgenlos-%E2%80%93-Lebensmittel-gekennzeichnet-%E2%80%93-Terrorprozess-vor-US-Gericht/

  35. #43 Kessa Ligerro (09. Jul 2011 00:53)

    “Am Tag seiner Freilassung jedoch entschied er sich anders und ließ sich nach Düsseldorf bringen, obwohl er hier keinerlei soziale Kontakte hat.”

    Keine Sorge, die Kontakte wird er bald knüpfen!
    ———–

    Ich möchte aber KEINEN Kontakt mit dem haben.

  36. Ich bitte mal um Handzeichen: Wer ist denn hier ernsthaft der Meinung, dass wir es verdient hätten, von besseren Leuten regiert zu werden?? 😀
    Ich sag´s ja schon die ganze Zeit, Wahlen sind schließlich oft genug, aber wenn wir es nicht gebacken kriegen, das Kreuzchen an der richtigen Stelle zu plazieren oder uns eben wählen zu lassen, dann kommt es nun mal so wie es gerade ist. Die Scheiße, die sich hier so rasant vor uns auftürmt, türmt sich nur deshalb so hoch auf, weil wir offenbar zu blöd sind, sie wegzufegen. 😀
    Kein Scherz. Wer, außer uns, soll denn sonst Schuld daran haben, dass sich die Zeitungen hier mit Storys füllen, die unter „normalen“ Umständen höchstens als rasierklingenscharfe Satire interpretiert werden würden???
    Ich weiß nicht, wie Ihr das seht, aber ich nehme PI-News immer mehr als Spiegel unserer Selbst wahr. Alles, oder zumindest das Meiste, was wir hier zu lesen bekommen, lässt sich auf unser aller Versagen zurückführen. Wenn wir, die Leser, die Kommentatoren und nicht zuletzt, die Schreiberlinge hier, nicht so unfähig wären, unseren Willen durchzusetzen, wären solche Artikel doch überhaupt nicht möglich.
    Wir kriegen es ja noch nicht einmal organisiert, wenigstens 1.000 Leute gegen die Islamisierung unseres Landes zu mobilisieren. Ein Armutszeugnis. Da muss ich, da müssen wir einfach mal den Hut vor den Linken ziehen: Die machen Druck, die zeigen Gesicht, die organisieren sich, und zwar bundesweit. Auch wenn man es ihnen nicht ansieht oder zutraut: Die sind aufgebaut wie jede normale Armee, mit Kommandostrukturen vom einfachen Uffz, über den Divisionskommandanten bis hin zum Generalstab. Die haben Versorgungs- und Logistikeinheiten und die haben sogar ihre „Spezial-Forces“ (Rote Hilfe), die, für den Fall, dass einige von denen in Gefangenschaft geraten, auch wieder rausgeboxt werden.
    Und was haben wir??? Ein paar versprengte Einheiten, nie größer als Zugstärke. Vernetzung untereinander? Gleich 0.
    Damit es auch wirklich jeder hier begreift: Wir sind keinen Deut besser in dem was wir „tun“ als „unsere“ Regierenden. Wer sich über Vollpfosten wie Herrn Innenminister Klaus Schlie beschweren will, sollte zunächst einmal ein Blick in seine eigene Bilanz werfen. Ich sag Euch, das wirkt dann meistens sehr ernüchternd. Klaus Schlie kann jedoch wenigstens behaupten, für sein Versagen auch noch fürstlich entlohnt zu werden, und zwar von Euch 😀
    Und jetzt: Gute Nacht…

  37. Ein Punktesystem für Verbrecher?
    Geil.

    Warum nicht gleich rosa Liebesherzen?

    Bei Raub gibt es fünf Punkte, bei gefährlicher Körperverletzung drei. Wer innerhalb eines Jahres auf 15 Punkte kommt, gilt als Intensivtäter und gerät damit direkt ins Visier von Polizei und Justiz.

    Und wer sich seine 15 rosa Herzchen gut einteilt, der darf zwischendrin ein paar Herzchen abbauen und muss nicht in den Boxkurs oder zum Buchlesen?

    Wieviele rosa Herzchen gibts denn dann für junge Neonazis, die sich aufgrund dieser andauernden Volksverarschung aus lauter Frust und wegen Ausgrenzungsgefühlen, Zukunftsangst sowie Perspektivlosigkeit radikalisieren?

    Nach den alten, ganz überwiegend quantitativen Kriterien waren 2009 im Land 945 jugendliche Intensivtäter registriert, nachdem es 2005 noch 144 waren.

    Diese Zahlen über den Anstieg der potentiellen Herzchensammler sind sehr aufschlussreich, was die Qualität unserer Fachkräfte, (nein, nicht die Bereicherer), und die Qualität ihrer bisherigen Massnahmen zum Schutz der unbescholtenen Bürger zur Intensivtäterbekämpfung angeht.

    Ich habe eine viel bessere Idee.

    Warum schaffen wir das Wort „Intensivtäter“ nicht einfach ab und ersetzen es beispielsweise durch „Punkteverwaltungsfachkraft in der Ausbildung“?

  38. #50 Krefelder (09. Jul 2011 01:19)

    Einen Zusammenhalt kann es auf PI nicht geben, da man lieber über Schwule diskutiert und sich hier die Atheisten und Christen die Köppe einhauen.

    Und die Mohammedaner und die Linken lachen sich darüber kaputt.

  39. #51 nicht die mama (09. Jul 2011 01:33) Ein Punktesystem für Verbrecher?
    Geil.

    Warum nicht gleich rosa Liebesherzen?
    ————

    Und an jeder Supermarktkasse gibt es dann ein Heftchen, wo man die „erwirtschafteten“ Liebesherzchen einkleben kann.

  40. #50 Kein Einwand, aber inwieweit hast du dich denn aktiv in Szene gesetzt?
    Ach, scheiss drauf, ist zu spaet muss morgen frueh raus und schaffen. Das Land ist doch so was von unterwandert. Ich spende am money bomb day 50 EUR an die Freiheit…und dann? Man wird es sehen. Wie gesagt, die Kuehlschraenke in Deutschland sind noch zu voll und der Volkzorn wird meiner Meinung nach am Geburtenholocaust im Keim (Embryo) erstickt. Gute Nacht

  41. #50 Krefelder (09. Jul 2011 01:19)

    PI Krefeld gibt es ausweislich der Liste oben noch nicht. Wie wärs mit einer Gründung?

  42. #50 Krefelder (09. Jul 2011 01:19)

    Der Trick daran ist, dass solche Neuigkeiten nur Häppchenweise unters Volk gestreut werden.

    In Stadt A liest man eine kleine Randnotiz über die landes- oder gar bundesweite Massnahme Z, von der man im restlichen Bundesgebiet gar nichts liest.
    In Stadt B gibts einen winzigen Bericht über Massnahme Y, die wieder nur regional beschränkt thematisiert wird, welche aber auch wieder bundesweit gilt und alle Bürger betrifft.

    Und um die „Nachrichten“ vollzubekommen und dem Dummvolk eine funktionierende Berichterstattung vorzugaukeln, berichtet man über Fischerboote, die im fernen Afrika abgesoffen sind, anstatt die wichtigen Theman im eigenen Land zu publizieren.
    Das dann aber in den 20-Uhr-Nachrichten und bundesweit zwischen „DSDS“, „Sommermädchen“, „X-Diaries“, „Big Brother“ und dem neuen, volkspädagogisch hochwirksamen Gutmensch-„Tatort“ und der „Lindenstrasse“.

    Darauf muss man erstmal kommen, Goebbels wäre wirklich stolz auf seine Lehrlinge.

  43. Lieber Herr Friedich.

    persönliche Worte an Sie … .

    Tun Sie was Hoffnungsträger. ich denke, der Letzte, bevor es nicht mehr wirklich annehmbar erscheint.

    Vogel Vogel … weitere Hassprediger, Kriminalität in unseren Städten – ja, es gibt zu tun. Tun Sie etwas (weil selbst Frau Merkel jämmerlich versagt), bevor es tatsächlich zum Clsh kommt.

    Und, ich verspreche es Ihnen und ihnen … es wird zum Clash kommen, wenn wir die Schiene weiter fahren. Und zwar nicht erst in wenigen Jahren.

    Ich bin kein Hellsheer, ich sehe (lese), sehe (wenn ich da draußen bin) und ich höre … und ich weiß.

    Herr Freidrich … im Namen der Menschlichkeit … tun Sie bitte was … .

    Es eilt!

    Ehrlich … .

  44. #12 fritzberger78 (08. Jul 2011 22:58)

    Um die Punkte werde ich mich einen Teufel scheren. Wenn mich so eine Horde anfällt, liegen zwei gleich am Boden (Karate 3. Dan) und der dritte winselt um seine Eier.

    Was der Rest der Bande dann noch will, ist wohl nicht mehr meine Sache!

    schön für sie!
    was aber machen alle anderen normalos, die nicht schon seit jahren kampfsport betreiben??

    anders gesagt: muss man heute, um normal (über)leben zu können, kampfsport betreiben oder waffen mit sich führen?? — kann es das sein??

    schön für wenige, die sich im ernstfall wirklich wehren können, aber die masse des volkes ist dahingehend unbedarft, quasi fast wehrlos, gegenüber gewaltgewohnten primaten!

    warum kann man diesen abschaum nicht abschieben, anstatt dieser unser aller leben auf nachhaltige zeit zusehends verschlimmert?!

    dahingehend muss bald was passieren!!

    DIE FREIHEIT wollen wir!!

  45. Bei Raub gibt es fünf Punkte, bei gefährlicher Körperverletzung drei. Wer innerhalb eines Jahres auf 15 Punkte kommt, gilt als Intensivtäter

    Wenn also 1000 solche Kerle 4 mal im Jahr Nasen brechen, dann hat man immer noch keinen Intensivtäter.
    Alles noch im Rahmen des Normalen!
    Kein Grund sich sorgen zu machen.
    Natürlich ein weiterer Anreiz, Erhebungen und Statistiken zu fälschen und zum Beispiel Anzeigen nicht aufzunehmen, Ermittlungen im Sande verlaufen zu lassen -> weniger Punkte, weniger Intensivtäter. Politik und Polizei können sich mit Innerer Sicherheit brüsten.

  46. Ab wie vielen Bonuspunkten gibt es die Segelreise?

    Ich schätze mal, das vor der Segelreise, bei geringerem Punktestand erst einmal diverse kostenlose Kampfsportkurse als Belohnung kommen, oder?

  47. An
    #50 Krefelder (09. Jul 2011 01:19)

    Schuld sind wir selbst, weil wir als Wähler zu 90% die Parteien wählen, die eine Überflutung Deutschlands mit nichteuropäischen Ausländern aus den Armutsländern der Welt sowie deren Massenvermehrung hier in Europa befördern.
    Und zwar machen das diese Parteien seit 40 Jahren, und alle vier Jahre werden sie wieder gewählt, immer mit 80 bis 90% der gültigen Wählerstimmen.

    ***

    Warum ist das so?
    Diese Frage oder Aufgabe ist aus mehreren Teilbausteinen zusammengesetzt.
    Zuerst muß man herausarbeiten, was die Teilbausteine sind, man muß den Teilbausteinen Namen geben, damit man sie näher untersuchen kann. Bis jetzt ist es so, dass oftmals gar keine Namen vorhanden sind, sodaß wesentliche Teile der Wirklichkeit wohl da sind und auch Wirkung entfalten, aber wegen ihrer Neuheit und weil es noch gar keinen Namen dafür gibt, in der gesprochenen und geschriebenen Wahrnehmung zu kurz kommen oder unzutreffend dargestellt werden.
    In einem zweiten Schritt muß man jeden einzelnen Teilbaustein für sich allein betrachten. Nach und nach löst man damit die sehr schwierige Gesamtaufgabe.
    Fangen wir mit unserer Arbeit an, mit einem einzigen Punkt, mit der Namengebung:

    ***
    ***

    1. Die Namengebung.
    Die Sprache bildet die Wirklichkeit ab, so gut es geht. Dinge und Geschehnisse auf der Welt werden in Worte gefasst, somit aufs Äußerste verkürzt, verallgemeinert, vereinfacht.
    Sprache bildet solche Dinge, die es schon lange gibt, besonders gut ab. Die Sprache hatte Jahrhunderte Zeit gehabt, sich an diese Dinge anzupassen und die passenden Wörter zu finden.
    Wenn nun neue Dinge kommen, dann fehlen dafür zunächst die passenden Worte, die Sprache muß sich erst anpassen.

    – – –

    Beispiel a)
    Es gab auch früher schon Streithansel, Raufbolde, Leute, die auf Ärger aus sind.
    Auch früher gab es schon eine Messerstechereien. Mit diesen Begriffen man aber gedanklich verbunden: Rauferei auf einer Kerb (Kirchweih), Messerstecherei in einer dunklen Kneipe.

    Das Neue: harmlose Menschen werden im öffentlichen Raum beim Spazierengehen von einer Überzahl angegriffen, zu Boden geworfen, mit Füßen zu Tode getreten oder zum Krüppel getreten. Und das von Menschen, die aus einem anderen Erdteil stammen (andere Länder, andere Sitten) .

    Hier greifen die alten Begriffe (Streit, Pöbelei) nicht, sie haben ein anderes Bedeutungsfeld.
    Für so etwas, das es früher nicht gab (oder doch so sehr selten, dass eben die Sprache gar kein Wort dafür gefunden hat), gibt es eben in der deutschen Sprache kein Wort.
    Man muß deshalb den Sachverhalt in mehreren Sätzen genau beschreiben. Dafür reicht in einer Zeitung aber meistens der Platz nicht.

    – – –

    Beispiel b)
    Auch früher gab es schon den Begriff „Hochverrat“. Dieser Begriff bezeichnete früher eines der schlimmsten Verbrechen.
    Wenn beispielsweise einer im Krieg die Militärgeheimnisse an den Feind weitergibt.
    So etwas war früher eines der schlimmsten Verbrechen überhaupt. Es konnte dazu führen, daß das Land einen Krieg verlor und weite Landesteile an den Gegner abtreten musste, beispielsweise Frankreich an Deutschland oder Deutschland an Frankreich. Die Elsässer und Lothringer wechselten die Herrschaft, aber sie waren immer noch Elsässer und Lothringer und auch die übrigen Deutschen und Franzosen konnten als Völker in ihrem Staat weiterleben.

    Heute gibt es eine Erscheinung, daß verschiedene Menschen dazu beitragen, den Erdteil Europa mit einer Riesenmenge an Menschen aus nichteuropäischen Armutsländern zu überfluten.

    Betrachten wir nur ein einziges Beispiel
    (ein einzelnes Beispiel kann nichts „beweisen“, es kann auch kleinlich erscheinen, wie Erbsenzählerei, es gibt auch bestimmt Gegenbeispiele. Trotzdem kennt jeder Frankfurter schon aus den untersten Jugendklassen genau dasselbe Bild).

    Das Halbfinale der Fußball U17-Jugend in Mexiko im Juli 2011.
    Beim Anpfiff standen auf dem Platz.
    Für Mexiko:
    1 Richard Sánchez, 17 Jahre
    4 Antonio Briseño, 17 Jahre
    5 Jorge Caballero, 17 Jahre
    2 Francisco Flores, 17 Jahre
    10 Arturo González, 16 Jahre
    3 Carlos Guzmán, 17 Jahre
    11 Marco Bueno, 17 Jahre
    6 Kevin Escamilla, 17 Jahre
    7 Jorge Espericueta, 16 Jahre
    8 Julio Gómez, 16 Jahre
    9 Carlos Fierro, 16 Jahre

    Für „Deutschland:“
    1 Odisseas Vlachodimos, 17 Jahre
    15 Noah Korczowski, 17 Jahre
    5 Nico Perrey, 17 Jahre
    3 Cimo-Patric Röcker, 17 Jahre
    10 Levent Aycicek, 17 Jahre
    14 Kaan Ayhan, 16 Jahre
    8 Emre Can, 17 Jahre
    2 Mitchell Weiser, 17 Jahre
    6 Robin Yalcin, 17 Jahre
    11 Okan Aydin, 17 Jahre
    9 Samed Yesil, 17 Jahre

    Für einen Namenforscher und für einen Sportsoziologen aufschlussreich:
    im Mittelfeld und Sturm 6 türkische Namen, in Tor und Abwehr 4 deutsche/europäische Namen, sowie im Mittelfeld noch ein deutscher/europäischer Name (es ist der Dauerläufer, der für die Stürmer die Laufarbeit macht).
    Im Vergleich dazu die Mexikaner mit 100% spanisch/mexikanischen Namen.

    http://www.transfermarkt.de/de/deutschland-u17-mexiko-u17/aufstellung/spielbericht_1124856.html

    Diese Aufstellung ist eine gerade Folgeerscheinung aus der seit 40 Jahren betriebenen Politik, immer mehr nichteuropäische Ausländer nach Deutschland zu holen.

    Aufgrund dieser Politik kann das deutsche Volk nicht in Ruhe unter sich leben, und der Begriff „Hochverrat“ passt einfach nicht für die dafür Verantwortlichen.
    Was sie machen, ist etwas anderes als Hochverrat, und es ist in gewisser Hinsicht viel mehr, viel schlimmer. Es ist die Auslöschung eines Volkes.

    ***
    ***

    Zwei Anmerkungen:

    Selbstverständlich gibt es auch die Sichtweise: Alles nicht so schlimm, wir geben den Menschen nichteuropäischer Herkunft einfach deutsche Pässe und dann ist alles gut. Vielleicht ist das auch tatsächlich so, das weiß ich nicht. Aber falls diese doch sehr blauäuige Annahme nicht zutrifft, was ist dann? Was kommt dann?

    Es ist klar, dass die Ausländer nicht schuld sind, sondern wir selber. Einwanderungsdruck von Menschenmassen aus den Armutsländern der Welt (Hunger, Durst, Armut, Bestechung, Verbrechen, Krieg, Bürgerkrieg, Krankheit, Elend, das gibt es reichlich auf der Welt, und wenn man nur einen Teil der Armen und Bedrückten dieser Welt nach Europa hereinlässt, dann gehen wir unter). Wir brauchen die Klarheit des Denkens, wir müssen 1 und 1 zusammenzählen können, wir müssen die Folgen unseres Handelns bedenken und wir brauchen vor allem den Selbsterhaltungswillen: Dies ist unser Land, dies ist unser Volk, dies ist unser Erdteil, dies sind unsere europäischen Völker.

    ***
    ***

    Wenn wir diesen Selbstbehauptungswillen nicht haben, gehen wir schlicht in der Masse der Zuwanderer unter.
    Schon heute werden zwischen Kairo und Kapstadt jedes Jahr 5mal so viele Menschen geboren wie zwischen Portugal und Wladiwostok.
    Deutschland: 8 Geburten je 1000 Einwohner und Jahr.
    Einwohner des Großraums Europa und Sibirien rund 800 Millionen Menschen.

    Schwarzafrika: 45 Geburten je 1000 Einwohner und Jahr.
    Einwohner von Afrika rund 1.000 Millionen Menschen.

    Wir haben keinerlei Veranlassung oder sittliches Gebot für uns, deren Probleme zu lösen, die aus deren irrsinnig hohem Vermehrungsmalnehmer herstammen.
    Es gibt aber sehr wohl ein sittliches Gebot für uns, unseren eigenen Kindern einen Platz zum Leben zu hinterlassen, zu sichern, zu erkämpfen, zu behalten.

  48. #65 Karlfried (09. Jul 2011 05:50)
    @
    Wir haben keinerlei Veranlassung oder sittliches Gebot für uns, deren Probleme zu lösen, die aus deren irrsinnig hohem Vermehrungsmalnehmer herstammen.
    Es gibt aber sehr wohl ein sittliches Gebot für uns, unseren eigenen Kindern einen Platz zum Leben zu hinterlassen, zu sichern, zu erkämpfen, zu behalten.
    @
    Völlig richtig, sehr gut gesagt, mit einer normalen, rechtmäßigen Einwanderung, nicht Zuwanderung wäre vieles besser, denn eine rechtmäßige Einwanderung unterliegt gewissen Regeln, eine Zuwanderunmg über Asyl und dergleichen, aber eben nicht. 😀

    Gruß

  49. #53 Rheinlaenderin (09. Jul 2011 01:35)

    #50 Krefelder (09. Jul 2011 01:19)

    Einen Zusammenhalt kann es auf PI nicht geben, da man lieber über Schwule diskutiert und sich hier die Atheisten und Christen die Köppe einhauen.

    Und die Mohammedaner und die Linken lachen sich darüber kaputt.
    ——————————————-
    Und wenn dann noch die vielen Falschinterpretierer, Oberlehrer und Trolls dazugezählt werden, dann ……. 🙂

  50. Das heisst, ab 15 Punkten gibt’s Rundumbetreuung mit eigenem Image-Berater, Ernährungsspezialisten, persönlichem Psychologen, Fitness-Abo und anderen persönlichen Assistenten?

  51. …oder für Schläger gibt es zusätzlich Kickbox-Trainings, für Einbrecher Sportkurse und Elektronik-Lehrgänge, für Autodiebe Rennfahrerkurse…?

    Da spricht einiges dafür, dass hier künftige Bundespräsidenten herangezüchtet werden…

  52. Also darf im Gegensatz zu einem Deutschen (der sofort in den Kanst wandert) ein Migrant 1 x Töten, 5x Rauben, 20 x Vergewaltigen, 100 x einem Deutschen die Fresse polieren, bis überhaupt was geschiet. Das heisst aber nicht, das er in den Knast kommt. Wenn er an einem Seminar teilnimmt, kann er Punkte abbauen und dann wieder 1 x Morden, 5x Rauben….
    Echt Krank!

  53. „Es ist kaum mehr zu ertragen, ansehen zu müssen, wie unsere Volksvertreter Vollversager in der Politik alles unternehmen, keine Verbrecher mehr gerecht zu bestrafen und kriminelle Migranten, die einen großen Teil der ausufernden Gewalt ausmachen, endlich auszuweisen.“

    Moment. Hier entsteht der Eindruck Täter würden erst ab einer gewissen Punktezahl bestraft werden. Laut Artikel ist das aber mit Nichten so!

    Bei diesem Punktesystem geht es doch lediglich um die Festlegung messbarer und einheitlicher Kriterien zur Identifikation von Intensivtätern, d.h. um die Beantwortung der Frage, ab wann in Schleswig-Holstein jemand als Intensivtäter gilt.

    Daran ist doch prinzipiell nichts auszusetzen, diese Kritereien bestimmen die Aussagekräftigkeit von Kriminalstatistiken!

    Die Einführung dieses Punktesystems bedeutet nicht, dass diese Kriminellen nicht bestraft oder geschont werden. Denn um Punkte zu bekommen, muss man wegen einer entsprechenden Straftat verurteilt worden sein.

    Mich würden die bisherigen Kriterien interessieren, und die der anderen Bundesländer, um sie miteinander vergleichen zu können. Wenn das Punktesystem schwächer ist und somit o.g. Statistiken verwässert, dann kann man vom Drücken vor Bestrafung und Ausweisung sprechen, aber nicht vorher!

    Also, das nächste mal besser recherchieren (Vergleichszahlen) und einen angemesseneren Kommentar dazu abgeben.

    Und den Kommentatoren, die hier nur allzu schnell in die gleiche Kerbe schlagen wie der Autor in seinem Fazit, empfehle ich die hier veröffentlichten Artikel genauer und kritischer zu lesen.

    Die Behauptung falscher Tatsachen schadet dem Image von PI.

  54. @#2 Deutscher in Irland (08. Jul 2011 22:27)
    „In den USA werden keine Punkte, sondern Jahre verteilt. Und es funktioniert. Ich habe ein sehr ungutes Gefuehl nachts in Hamburg oder Berlin in der Innenstadt zu sein.“

    Bei uns werden die Punkte in Sozialstunden umgerechnet. Für Raub, also 5 Punkte, gibts dann 5 Stunden im Jugendtreff…

    Spaß beiseite, das amerikanische Modell gefällt mir ausgezeichnet. Wenn man ab 15 Punkten jeden Punkt in ein Jahr Gefängnis umrechnen würde, hätten wir kein Problem mit Kriminalität mehr.

  55. Der richtige Weg mit den Anzeigen – nur immer lamentieren bringt nämlich gar nichts.

  56. Ich habe auch ein Punktesystem. Das besteht aus fünf Körperpunkten, die ich im Falle eines Angriffs auf mich mit dem (mittlerweile trotz BRD-Verbots wieder geführten) Teleskopschlagstock bearbeiten werde.

    Habe schon vor längerem aufgehört diesen rauchenden, von Schmeißfliegen umschwirrten Dunghaufen, der sich BRD-Justiz nennt, ernst zu nehmen.

    Nachdem das Gewaltmonopol des Staates von diesem einseitig aufgekündigt wurde, werde ich mich im Notfall um Schutz und Gerechtigkeit für meine Familie wieder selbst kümmern, und ich habe ein gutes Gefühl dabei.

  57. Dieses Punktesystem ist doch solange sinnlos, wie diese erworbenen Punkte nicht Punkt für Punkt ins Gesicht tätowiert werden.

  58. “Dabei handelt es sich um eine Minderheit zwischen drei und fünf Prozent junger Straftäter, die allerdings für bis zu zwei Drittel der Straftaten in ihrer jeweiligen Altersgruppe verantwortlich sind”, sagte der Minister. “Die Fälle sind oft dramatisch; fast immer ist brutale Gewalt im Spiel.”

    Ordentliche zeitige Freiheitsstrafen und nach Verbüßung der Hälfte ab in den Orient-Expreß richtung Anatolien. Die Sprache verstehen die Schötzchen nebbich!

    #25 marooned84 (08. Jul 2011 23:38)

    Wir haben als höchstes Gericht den BGH in Karlsruhe und als wichtigstes weil verfassungsinterpretierendes Gericht das Bundesverfassungsgericht (ebenfalls in Karlsruhe).

    Letzteres ist das höhere Gericht. Und das einzige auf der Welt, das über eine nichtexistierende Verfassung wacht. Deutschland hat nämlich keine!

  59. Wir müssen uns hier in Deutschland überhaupt keine Straftaten von Ausländern oder Paßdeutschen bieten lassen. Darum kann es schon bei der geringsten Straftat nur eine Konsequenz geben: ab ins Herkunftsland. Was soll dieses Punktegehühnere?

  60. Anstatt Punkte lieber diese Lösung 😉

    Mama mir geht es gut: Kinder hinter Gittern

    Die Dokumentation erzählt von den Kindern im Gefängnis von Tscheljabinsk (Russland). 120 Kinder im Alter von elf bis 16 Jahren sind dort wegen unterschiedlichster Straftaten in Verwahrung, jeder zehnte von ihnen wegen Mordes oder Totschlag.

    http://www.youtube.com/watch?v=-k8VLv17xgw

  61. Um weiter Gutmenschenpolitik treiben zu können, werden ungeheure Summen an Mitteln aufgewendet, das Verschwinden jeglichen schulischen Niveaus in Kauf genommen, ebenso ein zunehmender Analphabetismus, eine Spaltung unserer Gesellschaft in Deutsche und Ausländer, die in Parallelgesellschaften leben. Das Zerreißen unserer Gesellschaft tötet jede Aufbruchstimmung, jede gesellschaftsübergreifende Idee eines Aufbruchs in die Zukunft: Es machen sich stattdessen überall Angst, Depression, Vereinzelung breit. Das Land verwaltet nur noch seine Sozialfälle. Das Reden von Deutschland ist zur Lüge geworden, seit die Realitäten in Deutschland nicht mehr ausgesprochen werden dürfen. So sieht eine sterbende Gesellschaft aus, die in den 50er bis 70er Jahren noch im Begriff war, zu wachsen und sich zu entwickeln. Bei Tieren, die in Gefangenschaft gehalten werden, und die unter allen Einschränkungen der Gefangenschaft leiden und nicht mehr ihrer Natur gemäß leben können, beobachtet man auch regelmäßig ein Verschwinden der Fortpflanzungsfähigkeit. So geht es auch den deutschen „Ureinwohnern“, die ihre gewohnte Lebensweise durch die Überfremdung und die Tatenlosigkeit der Politiker immer weniger ausüben können, und sich stattdessen resigniert auf die Inseln in den zerrissenen und ihnen fremd gewordenen Städten, die noch übrig geblieben sind, zurückziehen.

  62. Ich habe nachgerechnet:

    Mit nur 5 gefährlichen Körperverletzungen innerhalb eines Jahres gerate ich bereits ins „Visier“ der Polizei. Da bekommt es der solide, Deutsche-hassende Nachwuchskriminelle mit der Angst zu tun.

    Wie wäre folgendes: wer es innerhalb von 10 Jahren auf 6 Punkte bringt, geht für mindestens 5 Jahre ins Gefängnis.

    Das wäre wirksame PRÄVENTION, die auch unsere südländischen Talente aufgrund der einfachen Arithmetik gut verstehen.

  63. Von den straffällig gewordenen Migranten, wird die Kuscheljustiz, oder auch genauer, die Justiz realitätferner Gutmenschen, als Zustimmung zu ihrem Tun gewertet. Keine Strafe oder zu späte Strafe ist wirkungslos. Diese Menschen aus anderen Kulturen erkennen nur „schmerzhafte“ Sofortmaßnahmen an. Doch wird es schwierig wenn sachkompetente und realitätskonforme Fachleute, wie die Richterin Kirsten Heisig, diesen Weg gehen (oder gegangen wurde). Es wird Zeit, dass die Umerziehung durch linke Lehrkräfte (Leerkräfte) und linken Journalismus unterbunden wird.

  64. #71 Franz.Nadasdy
    Meines Erachtens schlagen der Autor des Artikels und die Mehrheit der Kommentatoren hier schon in die richtige Kerbe: Wenn ein „jugendlicher“ Täter erst nach dem dritten Raub „direkt“ in das Visier von Polizei und Justiz gerät, bedeutet das eben im Umkehrschluss, dass die staatliche Reaktion auf die ersten beiden Taten noch eher moderat ausfallen soll. Eine moderate Reaktion auf eine derart gravierende Straftat wie einen Raub ist aber – mit Blick auf das, was das Opfer eines derartigen Übergriffs durchzustehen hat – vollkommen unangemessen. Wenn ein „Jugendlicher“ nicht einmal davor zurückschreckt, Gewalt anzuwenden oder mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben zu drohen („gib Handy, oder isch stesch Disch ab“), um einem anderen etwas wegzunehmen, dann muss er unmittelbar die volle Aufmerksamkeit von Polizei, Justiz, Jugendgerichtshilfe und ggf. auch der zuständigen Ausländerbehörde erhalten und nicht erst nach der dritten Tat. Deshalb ist das Punktesystem, mit dem die Landesregierung in Kiel auf „law and order“ machen will, in Wahrheit nichts anderes als das Eingeständnis, dass „Jugendliche“, die nur hin und wieder mal einen kleinen Raub begehen oder ein wenig herummessern, über symbolische „Strafen“ hinaus keine ernstzunehmenden Konsequenzen zu befürchten haben. Mit anderen Worten: Das Punktesystem beinhaltet das Versprechen, auch weiterhin wegzusehen, wenn „Jugendliche“ Gewaltkriminalität begehen, solange sie es nicht übertreiben.

  65. @#78 Ausgewanderter:
    Das BVerfG ist keine Instanz, weshalb das höchste deutsche Gericht der BGH in Karlsruhe (und Leipzig) ist. Zumindest für strafrechtliche Geschichten.

    Daneben gibt es unter anderem noch das BVerwG, BAG oder beispielsweise das BSG. Das Bundesverfassungsgericht behütet die „Verfassung“ und interpretiert diese, aber es ist keine Instanz. Man kann also nur klagen, wenn man z.B. der Auffassung ist, dass die angewandte Norm – bekanntes Beispiel § 130 StGB – nicht mit dem Grundgesetz – in diesem Falle Artikel 5 GG – vereinbar ist.

    Man kann nicht das Bundesverfassungsgericht als Instanz einsetzen, dafür ist es nicht da. Ferner kann dieses Gericht die Regierung canceln, um sicherzustellen, dass die Politik eben auch ausübende Rechtslehre ist (Kant). Schließlich sind unsere Politiker dem GG verpflichtet und nicht irgendeiner Lobby oder persönlichen Interessen – diese müssen in den Hintergrund treten.

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