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War MdB Ströbele (Grüne) auch Stasi-Spitzel?

Wundern würde es einen ja nicht! Noch heute morgen haben wir vom Stasi-Spitzel Horst Mahler berichtet. Der war einst zusammen mit dem Grünen Hans-Christian Ströbele (Jugend-Foto), der für Kreuzberg im Bundestag sitzt, im selben Anwaltskollektiv. Nun ist der extrem linke Ströbele ebenfalls im Verdacht, Stasi-Spitzel gewesen zu sein. Laut Handelsblatt ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft. Wir bitten um weitere Links oder Mitteilungen, falls unsere Leser im Laufe des morgigen Tages etwas erfahren. Danke! 

 




Islamischer Christenhass flammt weltweit auf

Während in Deutschland ein Großteil der Christenheit sich bei dem Thema der Islamisierung „politisch korrekt“ und wegschauend verhält, müssen die Christen in vielen anderen Teilen der Welt, von den Moslems abscheuliche Gewalt erleiden. Tendenz, – dramatisch steigend!

„Idea“ berichtet:

Anschläge auf Christen flammen weltweit auf
Bagdad/Abuja/Daressalam/Jakarta/Baku/Colombo/Islamabad (idea) – Nach einigen Monaten relativer Ruhe flammen Anschläge auf Kirchen und einzelne Christen in Teilen Afrikas, Asiens und des Mittleren Ostens wieder auf. Im Irak, in Nigeria und Tansania verübten vermutlich islamische Extremisten Übergriffe auf Christen. In Indonesien und Aserbeidschan sind evangelische Gemeinden von der Zwangsschließung bedroht. In Sri Lanka griffen militante Buddhisten einen Pastor an, und in Pakistan fürchten Christen Vergeltungsanschläge, nachdem drei Mörder eines Christen zu lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt wurden.

Irak: Koordinierte Angriffe auf Kirchen

In der nordirakischen Stadt Kirkuk explodierten am 2. August Bomben vor einer katholischen, einer anglikanischen und einer orthodoxen Kirche. Mindestens 23 Personen wurden verletzt. Nach Polizeiangaben handelte es sich offensichtlich um eine koordinierte Aktion. Erst Anfang Juni war eine neue Kirche in Kirkuk eröffnet worden. Dort versammeln sich etwa 300 Christen, die vor Anschlägen in anderen Regionen Iraks geflohen. Doch auch im Norden sei es für Christen lebensgefährlich, das Haus zu verlassen, obwohl sich die Lage in den vergangenen Monaten leicht verbessert habe, sagte der chaldäisch-katholische Erzbischof von Mossul, Amil Ahamaaoun Nona, dem Hilfswerk „Kirche in Not“ (München). Christen leben seit fast 2.000 Jahren im Irak. Inzwischen hat sich ihre Zahl dezimiert, weil viele vor Anschlägen geflohen sind. 1990 waren in dem Land mit heute rund 29 Millionen Einwohnern 1,4 Millionen Christen, jetzt sind es etwa 200.000.

Nigeria: Regierung will mit Terrorgruppe verhandeln

Im westafrikanischen Nigeria halten die religiösen Spannungen an. Das bevölkerungsreichste Land Afrikas bezeichnet sich als größtes gemischt christlich-muslimisches Land der Welt. 51 Prozent der 158 Millionen Einwohner sind Christen, 45 Prozent Muslime und die übrigen Anhänger von Naturreligionen. Die Christen leben vorwiegend im Süden, die Muslime zumeist im Norden. Extremisten wollen das islamische Religionsgesetz, die Scharia, überall durchsetzen; es gilt bereits in zwölf der 36 Bundesstaaten. Am letzten Juli-Wochenende explodierten in der zentralnigerianischen Stadt Jos (Bundesstaat Plateau) drei Bomben in der Nähe von drei evangelischen Kirchen. Niemand wurde getötet oder verletzt, doch aus Angst vor weiterer Gewalt blieben die meisten Christen den Gottesdiensten fern. Die Anschläge ereigneten sich in einer religiös gemischten Wohngegend und könnten sich auch gegen Vertreter eines gemäßigten Islam gerichtet haben. Erst am 10. Juli hatte ein Bombenanschlag auf eine christliche Missionsgemeinde in Suleja (Bundesstaat Niger) vier Tote und sieben Schwerverletzte gefordert. Die Verantwortung übernahm die muslimische Terrorgruppe Boko Haram. Die auch als „Taliban Nigerias“ bezeichnete Bewegung will einen islamischen Gottesstaat errichten. Die nigerianische Zentralregierung unter Präsident Goodluck Jonathan, einem Christen, hat Boko Haram Gespräche angeboten. Der siebenköpfigen Verhandlungskommission gehören der Verteidigungs- und der Arbeitsminister an. Doch die islamischen Extremisten haben bisher nicht auf das Angebot reagiert.

Sansibar: „Weg mit den Kirchen!“

Auch im ostafrikanischen Tansania flackern Übergriffe auf Christen auf. Zwei Pfingstgemeinden auf der Insel Sansibar wurden Ende Juli niedergebrannt und eine Adventistengemeinde auf der Nachbarinsel Pemba zerstört. Nach Angaben des Informationsdienstes Compass Direct stehen muslimische Extremisten hinter den Attacken. So hätten Angreifer gerufen: „Weg mit der Kirche! Wir wollen nicht, dass Ungläubige unsere Gemeinschaft verderben, besonders unsere Kinder.“ Von den 41 Millionen Einwohnern Tansanias sind nach Schätzungen jeweils 35 Prozent Anhänger von Naturreligionen und Muslime sowie etwa 30 Prozent Christen.

Indonesien: Gottesdienst auf der Straße

In Indonesien wird nach Angaben der Weltweiten Evangelischen Allianz (WEA) eine evangelikale Gemeinde gezwungen, ihre Gottesdienste auf der Straße abzuhalten. Die Taman-Jasmin-Kirche in Bogor war vor einigen Monaten von den Behörden geschlossen worden. Obwohl das Oberste Gericht den Beschluss verworfen habe, bleibe das Gebäude versiegelt. In der Nachbarschaft leben muslimische Extremisten. Die Lage könne jederzeit in Gewalt umschlagen, so die WEA, die zum Gebet für Indonesien aufruft. Nach Einschätzung der Gesellschaft für bedrohte Völker (Göttingen) ist die Religionsfreiheit in dem südostasiatischen Staat in akuter Gefahr. Angriffen muslimischer Extremisten seien vor allem Christen und Mitglieder der muslimischen Reformbewegung Ahmadiyya ausgesetzt. Sie wird von der Mehrheit der Sunniten als ketzerische Sekte angesehen. Von den 240 Millionen Einwohnern Indonesiens sind 80 Prozent Muslime; die Ahmadiyya-Bewegung hat rund 400.000 Anhänger. 16 Prozent der Bevölkerung sind Christen, zwei Prozent Hindus sowie jeweils ein Prozent Buddhisten und Angehörige von Stammesreligionen.

Sri Lanka: Buddhisten gegen Christen

Von buddhistischen Extremisten werden evangelikale Christen in Sri Lanka unter Druck gesetzt. Der Evangelischen Allianz des Landes zufolge griffen am 19. Juli etwa 50 Personen die Häuser von fünf christlichen Familien im Distrikt Badulla (Provinz Uva) an. Am 10. Juli sei ein Baptistenpastor körperlich attackiert worden, nachdem er eine Versammlung eines buddhistischen Mönches im Distrikt Amapara (Ost-Provinz) besucht hatte. Von den über 20 Millionen Einwohnern des Landes sind rund 70 Prozent Buddhisten, 14 Prozent Hindus, 8 Prozent Muslime und 8 Prozent Christen, überwiegend Katholiken. Die Evangelische Allianz repräsentiert mehr als 200.000 Evangelikale.

Aserbeidschan: Baptistenpastor bedroht

Im zentralasiatischen Aserbeidschan haben es vor allem jene Christen schwer, die keine staatliche Genehmigung für ihre Versammlungen bekommen. Der Baptistenpastor Pavel Byakov (Sumgait) habe von einem Richter verbale Drohungen erhalten, berichtet die Menschenrechtsorganisation Forum 18 (Oslo). Er soll die Versammlungen sofort einstellen. Rund 88 Prozent der rund 9,1 Millionen Einwohner Aserbeidschans sind Muslime, 9 Prozent Konfessionslose, 2,7 Prozent Christen – meist russisch-orthodoxe Kirchenmitglieder – sowie der Rest Anhänger kleinerer Religionsgruppen. Die 22 Baptistengemeinden haben rund 3.000 Mitglieder.

Pakistan: Christ gefoltert und erschlagen

In Pakistan sind drei Muslime wegen der Ermordung eines Christen zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das entspreche dort 25 Jahren Freiheitsentzug, teil das Hilfswerk Open Doors (Kelkheim bei Frankfurt am Main) mit. Die Verurteilten Ghulam Rasool, Amjad Iqbal und Kashir Saleem müssen ferner umgerechnet 810 Euro an die Familie des Opfers zahlen. Der 36-jährige Christ Rasheed Masih war im März 2010 gefoltert und erschlagen worden, weil er sich geweigert hatte, zum Islam überzutreten. Ein vierter Tatverdächtiger, Muhammad Asif, wurde von dem Gericht in Mian Channu (Bezirk Khanewal) freigesprochen. Dagegen will das Europäische Zentrum für Gesetz und Justiz in Pakistan (Straßburg) Widerspruch beim Obersten Gerichtshof Pakistans einlegen.  Laut Open Doors ist nach der Verurteilung der drei Angeklagten das Risiko von Vergeltung durch muslimische Extremisten hoch. Von den 174 Millionen Einwohnern Pakistans sind etwa 95 Prozent Muslime, zwei Prozent Christen, zwei Prozent Hindus und der Rest Sikhs, Buddhisten und Anhänger anderer Religionen.

In der nordirakischen Stadt Kirkuk explodierten am 2. August Bomben vor einer katholischen, einer anglikanischen und einer orthodoxen Kirche.

Bis auf die Übergriffe in Sri Lanka, die bei weitem nicht an die Ekstase-Gewalt der Mohammedaner heranreichen, sind ausschließlich Mörder der Religion des Friedens für diese Gemetzel verantwortlich. Mögen unseren verträumten „Dialüg-Christen“ doch endlich wach werden, und ihre Stimme erheben.




Berlin: Türke überfährt Radfahrer

Standesgemäß in einem Audi A5 Coupé unterwegs und selbstverständlich wieder auf freiem Fuß, hat ein Eingedeutschter türkischer Herkunft in Berlin einen 37 Jahre alten Radfahrer überfahren und einfach liegen lassen. Skrupellos stieg er nach dem Unfall aus, entfernte das Rad aus seinem Auto und fuhr davon.

Die B.Z. berichtet:

Der Raser ohne Gewissen, der am Dienstagmorgen einen Radler auf dem Lichtenrader Damm überfahren hatte und einfach liegen gelassen hatte, ist gefasst. In der Nacht zu Mittwoch nahm die Polizei einen 21-jährigen Deutschen türkischer Herkunft aus Mariendorf fest. Mittlerweile hat er die Unfallfahrt auch gestanden.

Der Audi A5 Coupe, mit dem er den Unfall verursacht hatte, gehört seinem Vater. Allerdings war der 21-Jährige der hauptsächliche Nutzer. Nach der Vernehmung durfte er wieder gehen. Es wird nun wegen fahrlässiger Körperverletzung, Fahrerflucht und unterlassener Hilfeleistung ermittelt.

Gegen 5 Uhr am Dienstag hatte der skrupellose Täter mit so hoher Geschwindigkeit den Radfahrer angefahren, dass der 37-jährige Mann weit über die Straße katapultiert wurde. Nachdem er den Fahrradfahrer überrollt hatte, stoppte der Täter kurz. Aber nur, weil sich das Rad in seinem Wagen verfangen hatte. Der Täter entfernte das Hindernis und raste davon.

Gegen 18 Uhr hatte eine Frau den stark beschädigten Unfallwagen in der Straße An den Achterhöfen in Buckow gesichtet. Der Zustand des Opfers ist trotz einer Notoperation im Klinikum Neukölln weiter kritisch. Ob er den schweren Unfall überleben wird, ist weiterhin unklar.

(Danke an alle Spürnasen)


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN




Fall Breivik: Videokommentar eines Ex-Moslems

In einem Video kommentiert ein Ex-Moslem, der auch Mitglied der Bürgerbewegung PAX EUROPA ist, die Anschläge von Anders Behring Breivik in Norwegen und die Reaktionen der deutschen Medien und der Politik darauf. Seine Botschaft: Gerade jetzt ist es wichtiger denn je, an der Islamkritik festzuhalten und das Thema nicht zu tabuisieren.

Hier das Video:

(Spürnase: Koblenzer)




Die dunkle Seite von Südafrika

Vor lauter Begeisterung über eine friedliche und so herrlich bunte Fußballweltmeisterschaft 2010 in Südafrika hatten die Kollegen von der Qualitätspresse völlig vergessen, sich vielleicht auch einmal kritisch mit dem großen Land am Kap der Guten Hoffnung auseinanderzusetzen. Das journalistische Licht fiel vorwiegend auf viel Friede, auf noch mehr Freude und hauptsächlich auf herrlich kunterbunten Eierkuchen – deutlich weniger auf die durchaus vorhandenen Schattenseiten. Das einzig Gute daran: die Qualitätskollegen entlarven sich ein weiteres Mal selbst als verkappte Ideologen, aber zweifelhafte Journalisten.

(Ein Schlaglicht der etwas anderen Art – aus Südafrika
berichtet Mr. Merkava)

Den nordeuropäischen Besucher in Südafrika trifft beim morgendlichen Zeitungslesen ersteinmal der Schlag über den Umfang und die Dreistigkeit, mit der Korruption und Vetternwirtschaft seit der Machtübernahme des ANC (African National Congress – kommunistische südafrikanische Befreiungsfront-Nachfolgepartei) erfolgen: Da mietet der Polizeiminister Bbeki Cele, weil man sich beengt in den Diensträumen seiner Truppe in Pretoria fühlt, mal schnell für ein Vertragsvolumen von rd. 500.000.000 RS (umgerechnet ca. 50 Mio. Euro; für Einheimische aber eher „gefühlte“ 200 Mio. € per Kaufkraft) neue Diensträume an. Zufälligerweise bei dem Bekannten, Geschäftsmann und Freund des Präsidenten Roux Shabango, der das Gebäude zufällig nur für diesen Zweck gerade auf Kredit kaufen wollte und alles passierte zufällig („es eilte“) unter Auslassung sämtlicher, durchaus vorhandener strenger behördlicher Beschaffungsvorgaben. Nur der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass der jetzige Leerstand des Gebäudes weitere Kosten von wahrscheinlich RS 3,3 Mio. pro Monat verursacht.

Das war ziemlich genau vor einem Jahr und der Polizeiminister ist weiterhin im Amt. Ob man den Vertrag rechtlich einwandfrei annullieren könne, wird weiterhin von der Ministerin für öffentliche Aufträge, Gwen Malangu-Kabinde, ausführlich geprüft. Der besagte Polizeiminister hingegen beweist, dass er nicht so zögerlich ist: seinen ehemaligen Bodyguard und Trauzeugen („best man“), Shulani Shabalala, beförderte er gerade über sechs Hierarchiestufen hinweg zum Sicherheits-Chef eines Bundeslandes mit einer offiziellen Jahresvergütung von RS 700.000 (umgerechnet ca 70 Teuro – „gefühlt“ per Kaufkraft wohl 200 Teuro Jahreseinkommen). Treuherzig versichert das Büro des Polizeichefs, dass er natürlich seinen Einfluss bei dieser steilen Beförderung nicht geltend gemacht habe. Natürlich nicht. Obgleich in diesem Fall die Auswahl- und Eignungsvorschriften nachweislich eklatant missachtet wurden.

All das findet seinen Weg durchaus in eine kritische, mutige einheimische Presse. So auch gerade dieser Tage, dass der Vorsitzende des Jugendverbandes der Regierungspartei ANCYL (African National Congress Youth League), Julius Malema, eine geheime „Familienstiftung“ mit alleiniger Verfügungsgewalt eingerichtet hatte, in die anscheinend gerne Geschäftsleute einzahlen, die lukrative öffentliche Aufträge erhalten möchten oder bereits haben. Von der Presse erwischt, geht Malema (Funktion ähnlich wie in Deutschland der Vorsitzende der Jungen Union – nur dass der südafrikanische ANCYL politisch noch sozialistischer ist) doch lieber mutig in die Gegenoffensive: das sei seine Privatsache und weiße Rassisten ohne Gesicht („faceless“) wollten ihn nur fertigmachen, weil er politisch die Verstaatlichung wichtiger Industrien fordere. Dass er neben einer günstigen Farm (Kaufpreis RS 900.000) auch gerade ein Eigenheim im schicken Johannesburger Stadtteil Sandton für mind. RS 4 Mio. erwerbe (die Hälfte als Anzahlung in bar), sei seine Privatsache und wo das Geld herkomme erst recht. Alles „legal und versteuert“. Auch dieser von der Presse vor einigen Tagen enthüllte Skandal wird vermutlich im Sande verlaufen, da Malema als guter Kommunist die Rückendeckung seines Präsidenten Jacob Zuma und wichtiger Parteifreunde des ANC hat.

Eventuell braucht er auch nicht mehr lange durchzuhalten, da die ANC-Regierung seit einiger Zeit an einem Presse-Unterdrückungsgesetz arbeitet, um die lästigen Kritiker in den Medien sowie die Öffentlichkeit zum Schweigen zu bringen. Im Moment wird noch um Details gestritten, aber natürlich will der ANC dieses Gesetz „zum Schutz von Informationen in den Medien“ irgendwie durchbringen.

Dass vor kurzem entdeckt wurde, dass der Pensionsfond der Textilarbeiter um mindestens RS 100 Mio. geplündert wurde, wird nur noch auf den hinteren Seiten der Zeitungen diskutiert.

All das ist nur ein kleiner Ausschnitt dessen, was einem Südafrikaner jeden Morgen – noch – in der Presse geboten wird; den ca. 10% steuerzahlenden Bürgern Südafrikas muss es übel werden, wenn sie jeden Tag Solches und Ähnliches lesen müssen. Und den Besucher aus Nordeuropa macht die Dreistigkeit und Unverfrorenheit bei der öffentlichen Korruption fassungslos, während die deutsche Qualitätspresse eher Positives aus Südafrika zu berichten weiß, z.B. dass die teuren WM-Stadien mittlerweile von den lokalen Sportvereinen gut angenommen werden. Wirklich interessant.

Es nimmt sich zum Schluss fast schon als eine positive Abwechslung aus, dass es neuerdings eine Kampagne gegen „erzieherische Vergewaltigungen“ (corrective rape) geben wird: bisher ist es nämlich nicht unüblich, dass schwarzen Lesben der Weg in die wahre Sexualität durch Einzel- oder Massenvergewaltigungen schmackhaft gemacht wird. Das wird nun nicht direkt ein Ende haben, aber immerhin gibt es dagegen eine ernsthafte Aktionskampagne.

Man begegnet in Südafrika im Alltag vielen höflichen, hilfsbereiten, netten Schwarzen, solange man sich nicht auf der Nase herumtanzen lässt. Die weißen Südafrikaner sind ebenso freundlich, hilfsbereit aber auch bemitleidenswert harmlos in ihrem Weltbild. Wenn das nur alles gut geht…




Deutschland kinderärmstes Land Europas

In Deutschland wachsen so wenig Kinder und Jugendliche auf wie in keinem anderen Land Europas. Dies meldet das Statistische Bundesamt. Besonders gravierend ist die Entwicklung im Osten. Das Ergebnis deckt sich mit der Statistik von Eurostat, die wir kürzlich veröffentlicht haben , und in der Deutschland weltweit die wenigsten Geburten pro 1000 Einwohner hat. Das ist alles nicht erfreulich und führt früher oder später zu gewaltigen Verwerfungen, und am Ende sind wir weg vom Fenster, wenn keine Trendwende kommt.

Was viele übersehen, Frauen, die nicht geboren werden, kriegen auch keine Kinder. Aus diesem Grund ist die Demografie eine  ziemlich exakte Wissenschaft. Und ihre Wirkung ist verheerender als eine Bombe. Schon Mao hat verlauten lassen, China fürchte einen Atomkrieg nicht, denn in China seien danach noch genügend Menschen am Leben, um die Welt zu beherrschen. Und Dutzende Islamisten vom Mullah Krekar bis zu Erbakan haben immer wieder klar und einfach gesagt, daß der Islam Europa mit den Bäuchen der Muslimas erobern werde. Bei PI erschien dagegen neulich ein Artikel, der fast nur zustimmend kommentiert wurde – Motto „Alles halb so schlimm“. Zitat:

Deutschland braucht nicht neidisch zu schauen auf die Geburtenraten anderer Länder. Im Gegenteil, die Menschheit täte gut daran, sich an Deutschland ein Vorbild zu nehmen – und zu schrumpfen.

Deutschland wieder einmal als praeceptor mundi! Daraus wird sicher nichts. Unser Beitrag zur Weltbevölkerung ist 1,3% oder sowas und spielt nicht die geringste Rolle. Afrikaner und Mohammedaner scheren sich darum nicht (siehe obige Statistik aus dem CIA-Worldfactbook) und fahren über das Meer nach Lampedusa oder benützen andere Fluchtwege. Heute nacht sind wieder über 300 eingetroffen. Und diese Leute besetzen das leere Europa, und wir bezahlen ihren Lebensunterhalt und integrieren uns.

Und was passiert mit den Ureinwohnern? Herwig Birg hat das Thema mehrmals aufgegriffen! Die Frage ist, wer zahlt denn den heutigen Kinderlosen die Rente? Der arabische Miri-Clan? Die türkischen Intensivtäter? Die Moschee? Und wieviele Türkinnen arbeiten eigentlich in Altersheimen und Krankenhäusern? Habt ihr schon mal geguckt? Wer putzt euch später den Hintern, abgesehen davon, daß ihr sowieso dann pleite seid? Im Januar lief ein Zukunfts-Film im ZDF dazu. Wer fragt uns eigentlich heute noch, ob er ins Land darf?  Keiner, die kommen eben. Wieviele Deutsche sind noch in der Bundeswehr? Wer gegen die Islamisierung Europas ist und gleichzeitig die demografischen Verhältnisse und Entwicklungen kleinredet, wird gewaltig auf dem Bauch landen. Eine aussterbende Gesellschaft hat nichts mehr zu melden. Nur Millionen und Milliarden spenden – das dürfen wir noch!  Ansonsten haben wir bereits abgedankt. Die traumtänzerischen Politiker haben es trotz Sarrazin nur noch nicht gemerkt.




Ungarn erwägt Politikerhaftung

Warum wird der kleine Bürger, der das Staatsvermögen willentlich oder unwissend durch Steuerhinterziehung um ein paar tausend Euro schädigt, wie ein Schwerverbrecher behandelt, der Politiker aber, der Milliarden verschleudert, geht straflos aus? Mancher Bürger mag schon oft gewünscht haben, Politiker müssten persönlich für die Schäden, die sie regelmäßig anrichten, zu Rechenschaft gezogen werden. Die konservative Regierung in Ungarn prüft gerade, dies möglich zu machen. Kein Wunder, dass dies bei den EU-Bonzen Großalarm auslöst.

Die FAZ berichtet:

Drei frühere ungarische Ministerpräsidenten müssen mit Anklagen rechnen, wenn Wirklichkeit wird, was die nationalkonservative Regierung Orbán zu tun beabsichtigt: Sie will ihre sozialistisch-liberalen Vorgängerregierungen für die zwischen 2002 und 2010 exorbitant ausgeweitete Staatsverschuldung Ungarns zur Verantwortung ziehen. 2009 stand das Land an der Schwelle zur Zahlungsunfähigkeit und war nur durch Milliardenhilfen von EU und IWF vor dem Kollaps bewahrt worden.

Allerdings müssten für die strafrechtliche Verfolgung der seinerzeit Regierenden erst die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden – weshalb der Abgeordnete Péter Szijjártó, Orbáns Sprecher, soeben im Fernsehen bekundete, der Verfassungsausschuss des Parlaments werde beauftragt, nach entsprechenden rechtlichen Möglichkeiten zu suchen; sollte es diese noch nicht geben, möge der Ausschuss prüfen, welche Gesetze dazu geändert werden müssten.

Die Voraussetzungen dafür sind gut: Im Parlament verfügt die Regierungspartei Fidesz-MPSZ und die mit ihr „untrennbar verbundene“ Christlich-demokratischen Volkspartei (KDNP) über eine Zweidrittelmehrheit. Dass sie sich nicht scheut, rückwirkend anwendbare Gesetze zu schaffen, hat sie bewiesen, als sie beispielsweise Sondersteuern für Unternehmen einführte. Doch schon dieser Schritt ist juristisch höchst umstritten und hatte auch die EU-Kommission auf den Plan gerufen. Eine rückwirkende Bestrafung würde rechtsstaatlichen Prinzipien erst recht hohnsprechen, da etwas nicht bestraft werden darf, das zum Tatzeitpunkt nicht als Straftat galt.

Der Problematik ist sich Orbáns Sprecher Szijjártó bewusst: Zwar handele es sich um Entscheidungen von Regierungschefs aus der Vergangenheit, doch „die Folgen dieser brutalen Erhöhung der Staatsschulden sind heute und in Zukunft spürbar“, sagte er. Obschon man „keine rückwirkenden Gesetze machen“ könne, sei „Verschuldungspolitik ein politisches Verbrechen“ und man könne „einfach nicht akzeptieren, dass nur das ungarische Volk die Folgen der schlechten Wirtschaftspolitik der Vergangenheit zu tragen hat und nicht die dafür verantwortlichen Politiker“, sagte Szijjártó.

Soeben hat der auf Initiative der Regierung eingesetzte parlamentarische Untersuchungsausschuss, welcher die Verschuldungsentwicklung des Staates in den Blick nahm, in seinem Abschlussbericht die Verantwortlichkeit von Vorgängerregierungen für die „hemmungslose Ausweitung der Staatsverschuldung“ festgehalten. Szijjártó, der auch stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses ist, bezichtigte die Regierungen Medgyessy (2002 bis 2004), Gyurcsány (2004 bis 2009) und die Übergangsregierung Bajnai (2009 bis 2010), sich „politisch gegen Ungarn vergangen“ zu haben. Ihrer „katastrophalen Wirtschaftspolitik“ sei es zuzuschreiben, dass der Verschuldungsgrad des Landes von 2001, dem letzten kompletten Amtsjahr der ersten Regierung Orbán (1998 bis 2002), bis zum Abgang Bajnais im Frühjahr 2010 auf 82 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gestiegen sei.

Das Argument der rückwirkenden Bestrafung wiegt sicher schwer, entstammt aber eher der juristischen Theorie als der überall und zu allen Zeiten geübten Praxis. Schon in der Geburtsstunde der europäischen Demokratie, bei der franzöischen Revolution, rollten bevorzugt Köpfe, die sich zuvor besonders an die Gesetze der Monarchie gehalten hatten. Ob Nürnberger Prozesse, Aufarbeitung des DDR-Unrechts, Saddamprozess oder die Kriegsverbrecherprozesse in Den Haag – immer wieder haben sich angeklagte Politiker, Diktatoren, Massenmörder, auf „damaliges“ Recht berufen und sind damit nicht durchgekommen. Die Frage ist wohl nur, wo die Grenze zu ziehen ist – aber wer soll das bestimmen?

In Kairo beginnt heute der Prozess der neuen, noch nicht demokratisch legitimierten Machthaber gegen den früheren Präsidenten Mubarak. Auch er wird sich darauf berufen, im Einklang mit den damals von ihm selbst bestimmten Gesetzen gehandelt zu haben. Die EU, wie der gesamte Westen, dessen Verbündeter Mubarak war, schweigt dazu. Deswegen ist auch die Aufregung um Ungarn unglaubwürdig.


Ein Beitrag vom Autorenteam QUOTENQUEEN




Bayernkurier steht PI zur Seite

Bayernkurier Es gibt tatsächlich noch Journalisten, die ihren Auftrag ernst nehmen und beim Thema Islam faktisch korrekt berichten, während es in der deutschen Medienlandschaft ansonsten unter einer schützenden Käseglocke zu ruhen scheint. Der Bayernkurier hat die Phalanx der Vertuscher und Verharmloser durchbrochen und in seiner Ausgabe vom 30. Juli einen lesenswerten Artikel über die undifferenzierte Propaganda der ARD Report Mainz-Sendung gegen PI veröffentlicht.

(Von Michael Stürzenberger)

In Zeiten einer beispiellosen Medien-Inquisition gegen die Islamkritik bedeutet ein solch sachlicher Artikel eine wohltuende Ausnahme. Es scheint fast so, als ob hinter den Kulissen der Staatsfunk mit allen privaten Medien gleichgeschaltet worden ist. Oberstes Ziel: Den Islam schönzufärben, koste es, was es wolle – selbst die Wahrheit.

Dem steht der Bayernkurier als bisher einzige Publikation entgegen:

Eine Spurensuche im Netz nach Webseiten, die den Hass auf den Islam schüren, versprach der jüngste Report Mainz. Beschäftigt hat er sich dann aber doch nur mit einem Internet-Auftritt: Mit der erfolgreichen Seite Politically Incorrect (PI).

Die nach der norwegischen Tragödie schlecht zusammengeschusterte Reportage identifizierte mit fragwürdigen Methoden die Webseite als potenzielle Inspirationsquelle für deutsche Attentäter. Einige wenige braune Kommentare unter hunderten, die den Amoklauf in Norwegen scharf verurteilen, dienten als Nachweis der möglichen Verfassungsfeindlichkeit. Der Verfassungsschutz bleibt weiter anderer Ansicht. Ausführlich zu Wort kamen dann selbsternannte Experten wie Sebastian Edathy (SPD) und eine stammelnde Susanna Tausendfreund (Grüne).

PI durfte sich nur schriftlich äußern. Aus dieser Stellungnahme, die überhaupt kein Verständnis für den Anschlag zeigte, wurde aber nur ein Auszug präsentiert. Kritik am Islam darf aber auch künftig kein Tabu sein, sie ist angesichts seiner Schattenseiten sogar notwendig. Es ist schlechter Journalismus, wenn alle Islamkritiker wegen eines irren Amokläufers in Sippenhaft kommen. Eben dieses Über-einen-Kamm-Scheren hatte sich die Multikultifraktion verbeten, als einige ebenso irre Moslems tausende Unschuldige im World Trade Center ermordeten.

Wir bedanken uns beim Redakteur „avd“ für diesen sachlichen Kommentar. Wir wissen darüber hinaus, dass es beim Bayernkurier noch einige weitere hervorragende Journalisten gibt, die die Fakten über den Islam kennen und immer wieder mutige Beiträge veröffentlichen. Wie beispielsweise im Dezember 2010 „Ein Gott, der hasst“, der aber leider aus unerfindlichen Gründen nicht mehr im Bayernkurier-Archiv aufzufinden ist. Aber bei PI haben wir berichtet, und hier hat die Zensur noch (!) keinen Zugriff.

Wir können nur hoffen, dass das mutige Beispiel dieses aktuellen Artikels andere Medienvertreter ermuntert, der momentanen Schweigespirale zu entrinnen und die Wahrheit über den Islam zu schreiben. Es kann nicht sein, dass wir 70 Jahre nach der größten Katastrophe der deutschen Geschichte wieder den Fehler machen, vor einer totalitären Ideologie zu kuschen. Nationalsozialismus und Kommunismus haben wir überwunden – jetzt werden wir uns doch nicht einer religiös verpackten totalitären Weltanschauung unterwerfen!

Normalerweise haben wir politisch Inkorrekten immer nur Grund zur Mahnung und Kritik. Diesmal darf sich aber jeder PI-Leser beim Chefredakteur des Bayernkuriers, Peter Hausmann, bedanken, der zwar diesen Artikel nicht geschrieben hat, aber verantwortlich für den Inhalt ist:

» hausmann@bayernkurier.de

Nicht vergessen: Auch die Meinung beim ARD-Südwest-Staatsfunk für die journalistisch einseitige Propaganda von „Report Mainz“ gegen PI abgeben:

» info@swr.de




Erneut Überfall in Berliner U-Bahn

Es vergeht bald kein Tag mehr, an dem nicht wieder unschuldige Menschen mit schwersten Verletzungen oder gar ihrem Leben für die gescheiterte Sicherheits-, Integrations- und Bildungspolitik der so genannten Politiker-Elite bezahlen müssen. Dieses mal geschah es wieder in Berlin. Es traf einen 53-jährigen Vater und seine 22-jährige Tochter. Zwei der vier Täter waren nur 13 Jahre alt.

Welt-Online berichtet:

Gewalttätige Halbstarke haben einen 53-Jährigen schwer verletzt, weil dieser seine Tochter vor ihnen schützen wollte. Der Mann erlitt ein Schädel-Hirn-Trauma.

Zwei der vier Schläger, die am Montagabend einen 53-Jährigen in einem Berliner U-Bahnhof angriffen und schwer verletzten, sind erst 13 Jahre alt. Das teilte die Polizei mit.

Das Opfer kam mit Gesichtsverletzungen und einem Schädel-Hirn-Trauma in ein Krankenhaus. Die Polizei konnte drei von vier Tatverdächtigen stellen, einem 15-Jährigen gelang die Flucht.

Der 53-Jährige wollte gegen 17.35 Uhr mit seiner 22 Jahre alten Tochter den U-Bahnhof Ullsteinstraße betreten, als sich den beiden plötzlich ein Jugendlicher in den Weg stellte. Als der aggressive Minderjährige nicht ausweichen wollte, kam es nach Polizeiangaben zu einer Rempelei mit der 22-Jährigen. Der Jugendliche griff die junge Frau an und wollte sie schlagen.

Der Vater ging schützend dazwischen und wurde nun selbst von dem Jugendlichen und drei Komplizen attackiert. Der 53-Jährige ging bei dem Angriff zu Boden, wurde aber dennoch weiter geschlagen und getreten, bevor die Angreifer endlich von ihren Opfer abließen und die Flucht ergriffen. Die Tochter rief unterdessen laut um Hilfe und alarmierte die Polizei.
Kurz darauf entdeckten Zivilbeamte der Polizei die mutmaßlichen Täter. Die Jugendlichen versuchten zwar zu fliehen, konnten jedoch bis auf einen nach kurzer Verfolgung gefasst werden.

Laut Polizei handelt es sich bei den Tatverdächtigen um einen 16-Jährigen und zwei 13 Jahre alte Kinder. Ein inzwischen durch ein Foto identifizierter 15-Jähriger werde noch gesucht.

Die Polizei hat ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung gegen die beiden strafmündigen Tatverdächtigen eingeleitet. Die Gruppe wurde wieder auf freien Fuß gesetzt.

So zeigt sich am Ende die ganze Wehrlosigkeit dieses Staates: die Täter werden laufen gelassen, die zwei Minderjährigen kommen sowieso unbescholten davon. Das Opfer liegt indes im Krankenhaus und bezahlt für die Verbrechen der Jugendlichen, gleichwohl für die Verbrechen der Polit-Versager.




Spiderman wird Afro-Latino

Vor kurzem wurde bekannt, dass die „Weißen“ bei den unter zweijährigen in den USA erstmals seit deren Gründung nicht mehr die Mehrheit stellen. Wenn man bedenkt, dass dagegen unter den über 65jährigen noch 80% dieser Bevölkerungsgruppe angehören, sieht man, wie dramatisch sich auch unser von europäischen Menschen und Denken geprägtes Amerika abschafft. Was passiert, wenn demographische Fakten mit professionellem Marketing zusammentreffen, kann man zeitgleich bei der Weiterentwicklung der Comic-Reihe „Spiderman“ des Marvel-Verlags beobachten.

(Von Thorsten M.)

Passend zur obigen Nachricht gibt der Comic-Verlag bekannt, dass die 1962 von Stan Lee und Steve Ditko geschaffene „weiße“ Comic-Figur Peter Parker politisch-demographisch-korrekt durch einen halben Afroamerikaner und halben Latino ersetzt wird. Künftig wird sich hinter der Maske Miles Morales verbergen, der – wie uns der Verlag beruhigt – wegen seines „einzigartigen Charakters den Namen Spiderman verdient.“ Wie Marvel weiter mitteilt wollte man mit dem neuen Spiderman einen Charakter „mit der ganzen Vielfalt und Erfahrung des 21. Jahrhunderts“ schaffen. – Überflüssig zu sagen, dass die Medien applaudieren, würde durch diese Mutation doch „endlich ein Schwarzer in die erste Liga der Comichelden aufsteigen“.

Es ist sicher nur noch eine Frage der Zeit bis auch bei uns zunächst Kindermärchen (Ironie on: „Schneeweißchen und Rabenschwarz“ Ironie off) und dann Historienfilme den sich dramatisch wandelnden demographischen Verhältnissen angepasst werden. Einen ersten Vorgeschmack darauf lieferte ja Kevin Reynolds „Robin Hood – König der Diebe“, in dem der Afroamerikaner Morgan Freeman eine tragende Rolle spielte.

In hundert Jahren werden unsere Nachbewohner in Germanistan dank hoch professioneller Unterhaltungsmedien glauben, dass Hermann der Cherusker ein Afrikaner war, die Türken nach dem Großen Krieg Deutschland aufgebaut haben und die Kreuzritter abtrünnige Araber waren, deren Nachkommen leider erst Jahrhunderte später glücklich in den Schoß der Umma zurückgekehrt seien.




Atheisten fordern Menschenrechte für Affen

Die erst 2004 gegründete Giordano-Bruno-Stiftung ist anscheinend innerhalb von sieben Jahren auf den Affen gekommen. Laut Wiki vertritt der gemeinnützige Verein eine „religionskritische Ausrichtung“ und behauptet, daß Religionen „die kulturelle Evolution der Menschheit bis heute auf unheilvolle Weise beeinflussen“. Stattdessen fordert man eine „Leitkultur Humanismus und Aufklärung“. Ob es damit bei den Mitgliedern weit her ist, darf bezweifelt werden, zumindest flackert es bei denen im Oberstübchen bedenklich, die Stiftung fordert Menschenrechte für Affen.

In einer aktuellen Broschüre heißt es, mit der UN-Menschenrechtserklärung seien die Menschenrechte auf alle Menschen ausgedehnt worden – und:

Warum sollten wir hier haltmachen und die Interessen leidens- und freudefähiger Primaten ignorieren, bloß weil sie keine Menschen sind? Wir meinen, dass der historische Moment gekommen ist, um nach Nationalismus, Rassismus und Sexismus auch die Schranke des „Speziesismus“ zu überwinden, der die Diskriminierung von Lebewesen aufgrund ihrer Artzugehörigkeit rechtfertigt.

Gleichzeitig wird angedroht, daß mit den Affen nicht Schluß ist:

Auch die Interessen anderer Tiere müssen in einer fairen ethischen Güterabwägung berücksichtigt werden.

Dies kann nur heißen, daß nach der fälligen allgemeinen Menschenrechtserklärung für Affen eine solche eines Tages ausgedehnt werden muß auf Kakerlaken und Moskitos. Parallel könnte man die Menschen zu Affen erklären, denn:

Wir Menschen sind eben nicht die „Krone der Schöpfung“, sondern evolutionär entstandene Organismen
wie andere auch.

Daß zumindest die Giordano-Bruno-Stiftung, der viele Professoren angehören, nicht zur Krone der Schöpfung gehört, da stimmen wir ausdrücklich zu. Auch ist dieser Verein der bisher deutlichste Beweis, daß Darwin recht hatte! EF hat ebenfalls kommentiert!




IM Horst Mahler hat alle Stationen hinter sich

Auf dem Foto sehen Sie Horst Mahler mit seinen Rechtsanwalts-Freunden Otto Schily, später Grüne und dann SPD-Innenminister, und dem immer noch im Bundestag sitzenden Ströbele, grüner Abgeordneter aus Kreuzberg, zu RAF-Zeiten. Ströbele wurde übrigens wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung, eben der RAF, einst rechtskräftig verurteilt. Horst Mahler (* 23. Januar 1936) büßt gerade eine sechsjährige Haftstrafe wegen Holocaust-Leugnung ab.

In den Knast kam er nach einer Anzeige des Ex-Kokainisten Michel Friedman.  Chapeau! Hier Mahlers schwindliger politischer Lebenslauf:

  • Elternhaus Nazis, auch nach 1945 > tiefbraun
  • FDJ-Mitglied in der DDR > links
  • gründet „Mahler-Gruppe“ als Schüler in Westberlin > antiautoritär
  • Mitglied schlagende Verbindung „Thuringia“ als FU-Student > rechts
  • 1956 SPD-Mitglied > rot
  • 1959 SDS-Mitglied > tiefrot
  • Mitglied Vereinigung Unabhängiger Sozialisten (VUS) > tiefrot
  • 1961 SPD-Austritt  > boing
  • nach 1964 erfolgreicher Wirtschaftsanwalt, VUS-Austritt  > rechts Mitte
  • 1966 Gründung geheimer „Novembergesellschaft“, später Republikanischer Club (RC)  > links
  • 1969 Gründung „Sozialistisches Anwaltskollektiv“ (zusammen mit späterem MdB Ströbele, Grüne)  > linkslinks
  • 1970 Gründung „Rote Armee Fraktion“ (RAF), Mahler wird Terrorist > total links
  • Juni 1970, über DDR zu PLO-Waffentraining nach Jordanien, zusammen mit Baader etc.  > links-faschistisch-terroristisch
  • ebenda Leiter eines „Volksgerichtshofs“, fällt Todesurteil über mitreisenden „Verräter“ Homann, dessen sofortige Erschießung von PLO verhindert wird  > faschistisch-kommunistisch
  • 1970 RAF-Bankräuber in Berlin (nach Festnahme durch späteren Bundesjustizminister Schily verteidigt)  > kriminell
  • 1972 mit Ermordung der israelischen Olympiateilnehmer durch „Schwarzen September“ einverstanden > Nazi
  • 1973 Beitritt zur maoistischen „Roten Hilfe“ > linkslinks
  • 1974 wird von RAF ausgeschlossen > boing
  • 1975 bekennt sich zur maoistischen KPD/AO > linkslinks
  • 1978 späterer Bundeskanzler Schröder wird sein Verteidiger
  • 1979 distanziert sich von KPD/AO > wirr
  • 1980 Sympathisant der GRÜNEN  > grün-alternativ, zeitweise Werbung für FDP, Mittelstand
  • 1988 wieder Wirtschaftsanwalt > kapitalistisch
  • 2000 NPD-Eintritt  > braun
  • 2003 NPD-Austritt (vielleicht nur formal)  > rechts
  • 2003 Gründung „Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ (VRBHV)  > rechts
  • 2004 Mitbegründer, Mitglied „Das deutsche Kolleg“  > rechts
  • 2009 wegen Holocaustleugnung im Knast > braun

Und nun das Neueste – bei der DDR-Stasi war Mahler angeblich  auch noch – als Spitzel! Der eine wird Minister, der andere landet im Knast! Wir haben viele Wetterfahnen und Wendehälse! Eine bekannte Politikerin war z.B. erst FDJ, dann CDU, dann total prinzipienlos. Aber an Horst Mahlers Kapriolen kommt niemand ran!