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EUdSSR zeigt jetzt diktatorische Fratze offen

[1]Ein Hammer, die Schuldenunion! „Die neue EU-Finanzbehörde strebt Rechte an, die Demokraten sprachlos machen. Die Politik weiß es seit Mai – und schweigt“, schreibt die WELT entsetzt! [2] Die EUdSSR will ab 2013 immun, unpfändbar, vom „Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzesweg befreit“ sein. Alle Bundestags-Parteien wissen es, sie schweigen und keine protestiert gegen den Übergang in die Diktatur! Ein Video ist im Umlauf!

Zur Erinnerung! Was wir hier gestern zum Euro-Rettungsschirm [3] geschrieben haben, soll nur für die Zeit bis 2013 gelten. Danach kommt es erst richtig knüppeldick! Der ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) soll dann so aussehen:

– Der ESM soll ein Grundkapital von 700 Milliarden Euro bekommen. Das ist doppelt so viel wie der gesamte Bundeshaushalt dieses Jahres.
– Die ESM-Mitglieder sagen „unwiderruflich und bedingungslos zu“ einer Zahlungsanforderungen „binnen 7 (sieben) Tagen“ nachzukommen.
– Der Gouverneursrat kann eine Änderung des Grundkapitals beschließen.
– Der ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte genießen umfassende gerichtliche Immunität.
– Das Eigentum, die Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind „von Zugriff durch Durchsuchung, Beschlagnahme, Entziehung, Enteignung und jede andere Form der Inbesitznahme, Wegnahme oder Zwangsvollstreckung durch Regierungshandeln oder auf dem Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzesweg befreit“.

Und das ist nicht alles. Klicken Sie das untere Video an! Unsere Abgeordneten wissen seit Mai Bescheid! Keiner dieser Gauner sagte ein Sterbenswörtchen! Aufgedeckt hat dieses Komplott die Internet-Seite Abgeordneten Check [4], in deren Beirat renommierte Journalisten wie Karl Feldmeyer und Dr. Konrad Adam sitzen. Bleibt zu hoffen, daß andere Blätter diesen Frontalangriff auf die Demokratie auch thematisieren. Und heute das Urteil des Verfassungsgerichts nicht vergessen, wiewohl die Hoffnungen auf Karlsruhe gering sind!

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#1 Kommentar von rob567 am 7. September 2011 00000009 08:27 131538407408Mi, 07 Sep 2011 08:27:54 +0200

So ist es. Und wir sind zum Zuschauen verdammt.

#2 Kommentar von Bonn am 7. September 2011 00000009 08:28 131538411208Mi, 07 Sep 2011 08:28:32 +0200

Übel! Das gehört überall öffentlich angeprangert!

#3 Kommentar von Honest am 7. September 2011 00000009 08:28 131538411908Mi, 07 Sep 2011 08:28:39 +0200

wo ist das video ?

#4 Kommentar von rob567 am 7. September 2011 00000009 08:31 131538426608Mi, 07 Sep 2011 08:31:06 +0200

[14]

#5 Kommentar von pompom am 7. September 2011 00000009 08:31 131538431908Mi, 07 Sep 2011 08:31:59 +0200

wo ist das video ?

[2]

#6 Kommentar von Honest am 7. September 2011 00000009 08:32 131538432508Mi, 07 Sep 2011 08:32:05 +0200

Danke

#7 Kommentar von Simbo am 7. September 2011 00000009 08:33 131538442108Mi, 07 Sep 2011 08:33:41 +0200

Die Marionetten in Karlsruhe (sprich Richter) kann man wahrscheinlich vergessen… ist ja klar was da raus kommt. (Vielleicht waren die ja schon alle ins Kanzleramt geladen worden und wurden von Frau Merkel gehirngewaschen)

Trotzdem sollten wir Prof. Hankel und seinen Mitstreitern dankbar sein für ihre Versuche, diesem Trauerspiel ein Ende zu bereiten.
Ich bin auch erstaunt, dass weltonline dieses Video über den EMS eingestellt hat. Aber ich finde es gut. Die erreichen ja eine recht grosse Leserschaft. Man sieht es auch an den über 600 Kommentaren…

Mit dem EMS wird die EU endgültig zur Diktatur. Die sollen uns also NICHT mehr vorlügen von wegen „Demokratie“ :mrgreen:

#8 Kommentar von magnetkopp am 7. September 2011 00000009 08:33 131538443508Mi, 07 Sep 2011 08:33:55 +0200

OT:

Eppendorf, Messer-Attacke, Stattbekannt ? Das kann doch nur … oder sollte ich mich irren ?

[15]

#9 Kommentar von magnetkopp am 7. September 2011 00000009 08:34 131538445408Mi, 07 Sep 2011 08:34:14 +0200

^^ Stadtbekannt natürlich …

#10 Kommentar von TanjaK am 7. September 2011 00000009 08:46 131538519308Mi, 07 Sep 2011 08:46:33 +0200

Die Ursachen sind die sozialistische EU-Bürokratie und der Hand-in-Hand gehende Multi-Kultur-Relativismus, der ebenso in erdrückender Weise wirtschaftliberale Kreise, aber auch Linksliberale erfasste und von ihnen getragen wird.

#11 Kommentar von Karl Martell am 7. September 2011 00000009 08:49 131538539208Mi, 07 Sep 2011 08:49:52 +0200

OT sorry

FOCUS Online:
TV-Kolumne „Die Angst vor den Anderen“
Der innere Kurzschluss

„Innere Sicherheit ist seit dem 11. September ein zentrales politisches Gut. Eine Arte-Doku hinterfragt, ob uns die Sicherung im Umgang mit Muslimen nicht zu schnell durchbrennt.“

Mit unserem Grüß-Gott-Spezi Imam Idriz!

[16]

#12 Kommentar von Ausgewanderter am 7. September 2011 00000009 08:50 131538543908Mi, 07 Sep 2011 08:50:39 +0200

Leute, den Gesetzentwurf habe ich seit Wochen im Archiv, das mit dem Video schon gestern gelesen.

#13 Kommentar von kt am 7. September 2011 00000009 08:52 131538552308Mi, 07 Sep 2011 08:52:03 +0200

Für die Linke kommentierte Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion im EU-Ausschuss, das Video: „Die Linke lehnt den Europäischen Stabilitätsmechanismus – vermutlich als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag – ab.“ Die Gründe hierfür seien jedoch andere als die im Video genannten. Das Video lasse völlig außer Acht, welche Mitspracherechte sich die deutsche Bundesregierung beim ESM gesichert habe.

Antideutscher Dreck!
Wenn noch einer erzählt, er würde Die Linke wählen, weil die gegen Europa sind, gehören dem die Ohren lang gezogen.

#14 Kommentar von h2so4 am 7. September 2011 00000009 08:58 131538589408Mi, 07 Sep 2011 08:58:14 +0200

Da ist wirklich jeder sprachlos, der bisher den wilden Verschwörungstheorien nicht geglaubt hat, wo dieses Gesetz alle diese Theorien übertrifft.

Denn hiermit werden nicht die Demokratien mit einem Staatsstreich ausgeschaltet und überrumpelt, hier begeben sich freiwillig, wissentlich und ohne Widerstand die Demokratien in die Hand einer Diktatur.

Man fragt sich, wenn schon nicht in Deutschland nach der Bekanntmachung dieses Gesetzentwurfes die Parteien, die Medien, die Gewerkschaften oder die Kirchen zum Widerstand bereit sind, was ist denn mit den anderen Ländern in der EU? Denn die sind doch von diesem Gesetz genauso betroffen, auch wenn die einzelnen Länder nicht soviel Geld bereitstellen müssen wie Deutschland, aber gemessen an ihrem jeweiligen BIP sind das auch für die nicht gerade Kleinigkeiten?

h2so4

#15 Kommentar von Altenburg am 7. September 2011 00000009 09:00 131538604609Mi, 07 Sep 2011 09:00:46 +0200

Hoffentlich straft der Wähler jetzt zu den Wahlen in Berlin u. den Kommunalwahlen in Niedersachsen diese Politiker ab. Auch wegen solcher Skandale

[17]

#16 Kommentar von Karl Martell am 7. September 2011 00000009 09:02 131538617109Mi, 07 Sep 2011 09:02:51 +0200

Die langfristigen Finanzprobleme in Deutschland werden momentan durch die Konjunktur übertüncht. Und die Konjunktur wird nicht ewig halten, während Altersarmut etc. kontinuierlich wachsen werden. Deutschland bricht irgendwann so zusammen wie die frühere DDR und die Sowjetunion. Dann werden die Brüsseler „Spitzen“ aber schauen können, wie sie danach ihren Finanz-Gulag finanzieren.

Das Blöde an der Geschicht‘, wir wollen unseren Untergang nicht. Dann sollten wir aber schleunigst auf die Barrikaden gehen.

#17 Kommentar von Schnauze voll vom Islam am 7. September 2011 00000009 09:06 131538638609Mi, 07 Sep 2011 09:06:26 +0200

Dagegen war die UDSSR ein Kaffeekränzchen!

#18 Kommentar von Hochverrat Paris 1793 am 7. September 2011 00000009 09:08 131538653309Mi, 07 Sep 2011 09:08:53 +0200

#12 Ausgewanderter

:cry

Stimmt der Vertrga ist schon seit dem 27.06.2011 im Freien Netz Umlauf. Nur hat sich bisher kein Presse Organ zum Thema gemacht. Nicht mal das Komunisten Blatt der Spiegel die doch sonst immer so geil auf skandale sind.

Welt Online als halb konservatives Blatt konnte dem Druck der Komentare nicht mehr aushalten.

Wir leben schon lange in einer Diktaur aber sag das mal dem Otto Normal SED Wähler.

[18]

#19 Kommentar von Markus Fischer am 7. September 2011 00000009 09:16 131538701809Mi, 07 Sep 2011 09:16:58 +0200

Unglaublich sowas! Die Regierungsparteien und ihre parlamentarische Opposition (CDU,CSU,FDP,SPD,Grüne) wollen also dem ESM-Knebelvertrag zustimmen – nur gerade ‘Die Linke’ hat das drohende Fiasko erkannt.

Einzelne Abgeordnete (Bosbach, Gauweiler) setzen sich für die Selbstbestimmung des deutschen Volks ein, indem sie alleine auf weiter Flur ihre Stimme dagegen erheben. Der Dicke von der SPD (Gabriel) hat doch unlängst von “sozialen Patriotismus” gesprochen, versteht er darunter auch seine Zustimmung zu diesem folgenreichen Verrat?

Es kann doch nicht sein, dass in Deutschland immer wieder das höchste Gericht die Politik bestimmt – das sollten doch Regierung und Opposition aufgrund der Verfassung selbst in die Hände nehmen. Dafür bräuchte es allerdings verfassungstreue Politiker. Eine Schande, diese verklüngelten Volksverräter!

Richtig, Deutschland sollte sich informierten und verantwortungsbewussten Ökonomen wie Prof. Hankel und seinen Mitstreitern zuwenden, dann wären weitere Schuldenwirtschaft und immer neue „Rettungsschirme“ passé. Eine Schönwetter-Währung wie der gegenwärtige Euro wird den kommenden konjukturellen Winter eh‘ nicht überstehen. Während alle Politiker übereinstimmend loben, dass momentan die Konjunktur in Deutschland „brummt“, werden trotzdem nicht etwa vom riesigen Schuldenberg (ca. 2 Billionen €!) abgetragen, nein: Schäuble legt nochmals etwa 30 Mia. € oben drauf, neue Schulden!

Da alle 17 Parlamente der Eurozone dem Bankster-Sarkozy-Merkel-Schäuble-Knebelvetrag zustimmen müssen, bleibt abzuwarten, ob es noch Eurozone-Europäer gibt, die sich nicht für dumm verkaufen lassen! Verantwortungsbewusste Patrioten eben.

#20 Kommentar von fuerwitz am 7. September 2011 00000009 09:22 131538735909Mi, 07 Sep 2011 09:22:39 +0200

Auch wenn es uns nicht weiter bringt:
Ich kann so etwas nicht fassen, das ist doch mit normalem Menschenverstand nicht erklärbar, das so ein Vetrag einfach so unterschrieben wird?!
Mir ist jetzt ehrlich kotzübel. Ich habe definitiv Angst um unsere Zukunft, vor allem um die Zukunft unserer Kinder…
Wie lange können wir diesen Wahnsinn noch ertragen?

#21 Kommentar von crohde01 am 7. September 2011 00000009 09:22 131538736909Mi, 07 Sep 2011 09:22:49 +0200

Der ESF ist fast wie die Kriegskasse einer Despotie, die ihre Ökonomie auf Kriegswirtschaft umstellt. Das geht nicht. Um den Krieg der „Guten“ zu gewinnen, werden die Menschen enteignet…

[19]

#22 Kommentar von brazenpriss am 7. September 2011 00000009 09:24 131538744109Mi, 07 Sep 2011 09:24:01 +0200

Die Niederlande werden nicht zustimmen 🙂

#23 Kommentar von Amarillo Sky am 7. September 2011 00000009 09:29 131538776209Mi, 07 Sep 2011 09:29:22 +0200

OT

SED-Politikerin: „Erziehung durch Eltern ist eine Menschenrechtsverletzung“ – Zieht Euch mal rein, was für kranke Leute das sind!

[20]

#24 Kommentar von Her Meggido am 7. September 2011 00000009 09:37 131538822509Mi, 07 Sep 2011 09:37:05 +0200

Wenn das durch kommt wird es Blut auf den Strassen geben.

#25 Kommentar von Peter Blum am 7. September 2011 00000009 09:40 131538840409Mi, 07 Sep 2011 09:40:04 +0200

Mein Uropa hat mir als kleiner Junge versucht zu Erklären was so gut am „Föhrer“ war: Es gab Schulspeisungen, Arbeit für alle…..

Wenn ich eines Tages meinem Urenkel die EU erklären soll, was werde ich sagen?

#26 Kommentar von Leserin am 7. September 2011 00000009 09:44 131538867009Mi, 07 Sep 2011 09:44:30 +0200

Das ist doch alles nicht wichtig.
Wichtig ist nur, daß in die PRO-Bewegung ein ehemaliges NPD-Mitglied aufgenommen wurde. Darüber müssen wir uns aufregen. Und damit müssen wir verhindern, daß solchen Auswüchsen der EU die Stirn geboten wird. Denn die PRO-Bewegung würde genau das tun.

Es ist so schön, daß viele hier wissen, wo die Prioritäten zu setzen sind.

Für die, die es nicht kapiert haben: Obiges habe ich ironisch gemeint. Das eine hat mit dem anderen zu tun. Mit dem ewigen Quengeln verhindert man nämlich, daß eine echte demokratische Opposition aufkommt. Es gelingt manchen nicht, die Zusammenhänge zu erkennen, über den Tellerrand zu blicken, über ihren eigenen Schatten zu springen oder auch zu erkennen, daß hier mitunter kräftig die Linksextremisten mitkommentieren, die vor nichts mehr Angst haben, als daß sich endlich eine gemeinsame Rechte formiert.

Deshalb kann ich die Aufregung über die immer mehr diktatorisch auftretende EU nicht verstehen. Man will es doch so. Mir zumindest wird später klar sein, wieso es so kommen konnte.

#27 Kommentar von WahrerSozialDemokrat am 7. September 2011 00000009 09:50 131538901109Mi, 07 Sep 2011 09:50:11 +0200

WSD-Film: The Real Eurovision 2012
[21]

#28 Kommentar von cosanostra100 am 7. September 2011 00000009 09:50 131538903809Mi, 07 Sep 2011 09:50:38 +0200

Berlin-Wahl: geistig abgeschafft!!!

[22]

#29 Kommentar von Forelle am 7. September 2011 00000009 09:51 131538907109Mi, 07 Sep 2011 09:51:11 +0200

#23 Amarillo Sky

Ja, hab ich mir durchgelesen.
Gewöhnlich ist der Verlust der Scham ein sicheres Zeichen von Geisteskrankheit.
Das hat schon fast die ganze Gesellschaft erfaßt. Am meisten die Politiker, die unser Land verraten und verkaufen und die Massenmedien, die uns unglaublich verdummen.
Ich wundere mich über gar nichts mehr.

#30 Kommentar von sincimilia am 7. September 2011 00000009 09:51 131538907409Mi, 07 Sep 2011 09:51:14 +0200

Streit in Duisburg Marxloh wie immer demokratisch und human gelößt. Da soll noch einer sagen der Islam könne mit Problemen nicht umgehen. (Bericht natürlich politisch korrekt, aber ich weiß natürlich was in meinem schönen Duisburg abgeht:-)

[23]

#31 Kommentar von Klabauterfrau am 7. September 2011 00000009 09:51 131538909109Mi, 07 Sep 2011 09:51:31 +0200

Unglaublich diese Dikattur – die schleichend in der KOhl-Ära begann und jetzt schamlos fortgführt wird. Wie lange schauen wir als Volk noch zu?

#32 Kommentar von Markus Fischer am 7. September 2011 00000009 09:51 131538909909Mi, 07 Sep 2011 09:51:39 +0200

@#22 brazenpriss
Ich zähle auf die Niederlanden, Finnland und Slowakische Republik … also es braucht keiner alleine stehen gegen die Übermacht aus Deutschland und Frankreich usw.!

Nachdem gestern die Schweizer Nationalbank die Parität zwischen Schweizerfranken und Euro beschlossen hat, geht uns hier das „Euro-Management“ schon auch ‚was an. Wenn nämlich der Euro stürzt, dann fallen wir nun voraussichtlich ins gleiche schwarze Loch.
Unsere SNB wird wird ja nun in alle Ewigkeit (?!) zerbröselnde Euro’ aufkaufen, bis auch unser Land so abgewirtschaftet sein wird … wie Griechenland?! Die kommende Inflation der Eurozone wird uns somit genauso treffen, wie alle anderen in der Eurozone. Dabei waren viele Schweizer sparsam – sie wollten weder verelenden noch auf andere angewiesen sein. Inflation sozialisiert die Schulden der Einflussreichen.

Der ESM-Knebelvertrag wäre der Schritt in Richtung weiterer masslosen Verschuldung. Hat schon ‚mal eine Clique 700 Mia. unangetastet auf der Hohen Kante behalten? Nein, sie würden diese Unsumme in kürzester Zeit vergamblen. Zurück blieben 211 Mia. zusätzlicher Verschuldung alleine zu Lasten des deutschen Steuerzahlers (und seiner Kinder…)!

#33 Kommentar von WahrerSozialDemokrat am 7. September 2011 00000009 09:53 131538918209Mi, 07 Sep 2011 09:53:02 +0200

WSD-Film: Volk Parole Gelöbnis Sozialismus Stuttgart 21
[24]

#34 Kommentar von Heinrich Seidelbast am 7. September 2011 00000009 09:57 131538942709Mi, 07 Sep 2011 09:57:07 +0200

solange Deutschland stark und damit zahlungskräftig ist wird sich die EUSSR auch weiter etablieren können,ohne uns geht es nicht!!!!Viele von uns würden (sollten) sicher gerne auf etwas lebensstandart verzichten,denn parallel dazu läuft die Zwangsislamisierung unseres Landes auch sie muss durch uns finanziert werden.Was kann man machen??? Steuerschlupflöcher suchen?–Aus dem Ehrenamt austreten?,–Aus der freiwilligen Feuerwehr,dem THW?……innerlich emigrieren?..–Ein paar Mosaiksteinchen währen es schon.!!!

#35 Kommentar von ueberblicker am 7. September 2011 00000009 09:58 131538950409Mi, 07 Sep 2011 09:58:24 +0200

Jetzt wissen wir auch, was die Franzosen vor hatten: die Schaffung eines Zentralstaates, der mit diktatorischen Mitteln geführt wird.

Mit dem Vertrag hat Deutschland endgültig fertig.

#36 Kommentar von Faktencheck am 7. September 2011 00000009 09:58 131538952409Mi, 07 Sep 2011 09:58:44 +0200

In drei Minuten wird das Verfassungsgerichts-Urteil zu den EURO-Gegnern verkündet. Bin sehr gespannt.

Live im phoenix, und wahrscheinlich auch bei den anderen Nachrichtensendern.

#37 Kommentar von pibob am 7. September 2011 00000009 09:59 131538956909Mi, 07 Sep 2011 09:59:29 +0200

Ein schwacher Hauptartikel bringt schwache Beiträge hervor.

#38 Kommentar von Simbo am 7. September 2011 00000009 10:01 131538966410Mi, 07 Sep 2011 10:01:04 +0200

#35 Faktencheck

Ja, auch ARD bringt das live…. einschalten !

#39 Kommentar von Browning am 7. September 2011 00000009 10:01 131538967310Mi, 07 Sep 2011 10:01:13 +0200

Sorry für den OT, aber ich muss das loswerden:
Gestern aus Italien zurückgekommen. Von Bologna bis 300 km südlich.In den Städten und Städtchen ein „Mohammed-Faktor“ von ca. 0,….%, d.h. extrem wenige Kopftücher, keine Minarette,keine Dönerbuden, keine Typen mit Wasskuckstu-Frisur!
Frauen, die ihre Weiblichkeit offenherzig zeigen, einfach nur gut.
Frage bleibt: wie machen die Italiener das nur?
Ich habe da so einen Verdacht(Bahntickets)

#40 Kommentar von WahrerSozialDemokrat am 7. September 2011 00000009 10:01 131538968610Mi, 07 Sep 2011 10:01:26 +0200

#35 Faktencheck (07. Sep 2011 09:58)

Bin sehr gespannt.

Die Formulierungen dürften interessant sein!

In den Nachrichten heißt es schon jetzt, Karlsruhe wird die Rechtmäßigkeit verkünden…

#41 Kommentar von mvh am 7. September 2011 00000009 10:01 131538970010Mi, 07 Sep 2011 10:01:40 +0200

@26 leserin
Genau das wollte ich eben auch schreiben. Da machen sich die Deppen von der Freiheit noch Gedanken um ihre Mitglieder und deren Abgrenzung zu Rechtsaußen.
Nur noch Galgenhumor hilft gegen dieses Kasperltheater und die vorgetragene Wichtigkeit der „Strategen“.

#42 Kommentar von Faktencheck am 7. September 2011 00000009 10:06 131539000410Mi, 07 Sep 2011 10:06:44 +0200

#39 WahrerSozialDemokrat, und möglicherweise beinhaltet das Urteil, dass MANCHE EURO-Regelungen vertragswidrig sind.

mann mann mann, das dauert bis der Richterpräsident mal zum eigentlichen Urteil kommt.

#43 Kommentar von Faktencheck am 7. September 2011 00000009 10:08 131539010610Mi, 07 Sep 2011 10:08:26 +0200

So, jetzt wird noch der ganze Saal im Einzelnen vorgestellt…

#44 Kommentar von Hausener Bub am 7. September 2011 00000009 10:09 131539019710Mi, 07 Sep 2011 10:09:57 +0200

Klagen abgewiesen.

Diktatur kann weitergehen.

#45 Kommentar von klausklever am 7. September 2011 00000009 10:10 131539023110Mi, 07 Sep 2011 10:10:31 +0200

Der Euro-Fighter

Er gehört zu den härtesten Euro-Gegnern: der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider. stern.de sprach mit ihm über die Klage gegen den Rettungsschirm, Ackermann und Griechenlands Zukunft.

[25]

#46 Kommentar von WahrerSozialDemokrat am 7. September 2011 00000009 10:10 131539025410Mi, 07 Sep 2011 10:10:54 +0200

Zurückgewiesen!

Und jetzt wird herumgeeiert…

#47 Kommentar von WahrerSozialDemokrat am 7. September 2011 00000009 10:13 131539043710Mi, 07 Sep 2011 10:13:57 +0200

Genauso wird das Bundesverfassungsgericht bzgl. Scharia mal ein bisschen zustimmen…

Wer hat die ehrenwerten Damen und Herrn eigentlich gewählt? Also ich war es nicht…

#48 Kommentar von Ausgewanderter am 7. September 2011 00000009 10:14 131539049610Mi, 07 Sep 2011 10:14:56 +0200

EURO-KLAGE VON KARLSRUHE ANGEWIESEN!!!

#49 Kommentar von Ausgewanderter am 7. September 2011 00000009 10:16 131539056910Mi, 07 Sep 2011 10:16:09 +0200

EURO-KLAGE VON KARLSRUHE ABGEWIESEN!!!

#50 Kommentar von Faktencheck am 7. September 2011 00000009 10:16 131539060010Mi, 07 Sep 2011 10:16:40 +0200

Aber ein Punkt dieses Urteils ist wichtig und sehr gut: Dass der Bundestag bei seinen Haushaltsentscheidungen nicht ausgehebelt werden darf durch ein EU-Wirtschaftsregierung.

JEDE EURO-Rettungsschirm-Entscheidung muß vom Bundestag genehmigt werden, auch in Zukunft.

#51 Kommentar von Heimat am 7. September 2011 00000009 10:19 131539078110Mi, 07 Sep 2011 10:19:41 +0200

Das Bundesverfassungsgesetz ist feige eingeknickt und macht sich zum Steigbügelhalter der EU-Diktatur – alles andere ist Schönrederei. Es geht weiter bergab!

#52 Kommentar von Markus Fischer am 7. September 2011 00000009 10:27 131539124810Mi, 07 Sep 2011 10:27:28 +0200

Ubrigens, ich hatte bis neulich immer höflich die 16 und nun 17 Länder der €-Währung als Euroraum bezeichnet, bis Schäuble von Eurozone sprach. …zone, da war doch schon ‚mal ‚was: Ostzone. Das habe ich nun übernommen. 😉 Wie komme ich da wohl d’rauf, beides in Zusammenhang zu setzen?

Beim kürzlichen, druckvollen Ansinnen aus EU-Brüssel an die Schweiz, wir hätten 1:1 das EU-Recht zu übernehmen, da ging mir der Hut hoch! Wir sind mehrheitlich gegen eine EU-Mitgliedschaft und sollen nun trotz völkerrechtlicher Souveränität, nur aufgrund unserer geographischen Lage einfach jeden Blödsinn aus Brüssel mitmachen? Sollen diese eurokratischen Kommissare doch ‚mal ihren Wunschkatalog in Peking vorbringen, der Handelspartner China würde ihnen bestimmt den Marsch blasen. Und den gleiche Musik kann auch gegen Eurokratismus und den ESM-Knebelvertrag aufspielen.

#53 Kommentar von Markus Fischer am 7. September 2011 00000009 10:30 131539140010Mi, 07 Sep 2011 10:30:00 +0200

die gleiche Musik“ sollte es heissen.

#54 Kommentar von Faktencheck am 7. September 2011 00000009 10:32 131539152310Mi, 07 Sep 2011 10:32:03 +0200

#52 Markus Fischer, ihr glücklichen Schweizer, euch bleibt der ganze EURO-Rettungs-Irrsinn erspart.

#55 Kommentar von Selberdenker am 7. September 2011 00000009 10:39 131539195110Mi, 07 Sep 2011 10:39:11 +0200

Thomas Hobbes Leviathan kommt dieser EU inzwischen näher als Demokratie.
Das macht Angst.

#56 Kommentar von MaxMoritz am 7. September 2011 00000009 10:42 131539216810Mi, 07 Sep 2011 10:42:48 +0200

Es ist ungeheuerlich mit anzusehen, wie unsere Politiker die Interessen des eigenen Landes auf dem EU-Altar opfern.
Der Verrat am eigenen Volk und am eigenen Land wird immer unverhohlener praktiziert.

#57 Kommentar von Markus Fischer am 7. September 2011 00000009 10:55 131539293910Mi, 07 Sep 2011 10:55:39 +0200

@#25 Peter Blum
… es gab Armenspeisungen und Schuldenberge*, Arbeit nur für jene Wenigen, die Grossrechner bedienten. 😉 ich hoffe nicht!

* Aus meiner Berliner Familie weiss ich von der Inflation 1923, dass abends der Papa an der Haustüre erwartet wurde, mit seinem Koffer voller Banknoten. Der Letztere wurde umgehend in die Geschäfte getragen, damit das Brot und die Wurst bezahlt werden konnten, bevor die unsummigen Preise gleich wieder erhöht wurden.

Wollen wir hoffen, dass uns Ähnliches erspart bleibt!

#58 Kommentar von Lilibet am 7. September 2011 00000009 11:07 131539362111Mi, 07 Sep 2011 11:07:01 +0200

Und Deutschland zeigt uns die diktatorische Fratze via ZDF.Dort soll berichtet worden sein es könnte einen Zwang zum EURO Beitritt für die Schweiz geben als Antwort auf das handeln der NSB die den Euro auf 1.20 festgelegt hat.Das ist eine inakzetable Frechheit sondergleichen.Deutschland ist längst eine Diktatur aber lasst uns in Ruhe damit.

#59 Kommentar von alec567 am 7. September 2011 00000009 11:07 131539367011Mi, 07 Sep 2011 11:07:50 +0200

Die Praxis wird ja so aussehen, daß unsere in beinahe orientalischer bakschisch Manier verharrenden Südeuropäischen Staaten den „Zahlungsaufforderungen“ trotz Drohungen usw. nie nachkommen werden. Stattdessen wird diskutiert, palabert usw.

Nur der treue Doof-Michel wird Angst haben vor den Durchsuchungen usw, diese auch jederzeit bereitwillig zulassen und zahlen, zahlen, zahlen.

#60 Kommentar von PIMENTOS am 7. September 2011 00000009 11:09 131539379711Mi, 07 Sep 2011 11:09:57 +0200

Wenn das durchgeht, ist die linke Diktatur errichtet!

#61 Kommentar von lw am 7. September 2011 00000009 11:35 131539530011Mi, 07 Sep 2011 11:35:00 +0200

Politisch etwas über das Verfassungsgericht zu erreichen ist ein Irrweg. Das läuft nur über starke Oppositionsparteien und vielleicht noch Wahlen. Das hätten die Herren Kläger wissen müssen. Wir brauchen keine „Schreibtischtäter“ sondern engagierte Kämpfer. Einige der Kläger waren ja schon einmal Mitglied im BFB (Bund freier Bürger), der sich nach mehreren Wahlniederlagen auflöste. Großes Standvermögen hatten die Herren nicht gezeigt.
Über das Bundesverfassungsgericht kann ein europa-politisch eingeschlagener Weg niemals geändert oder umgekehrt werden. Das BVG wird bei seinem Beschluß oder Urteil immer die Auswirkungen seines Urteils berücksichtigen. Der Beschwerde der fünf Kläger stattzugeben hieße die bisherige Europapolitik der Bundesregierung zumindest in Frage zu stellen. Das BVG wird sich aber niemals gegen die Bundesregierung stellen.

#62 Kommentar von HarryM am 7. September 2011 00000009 11:42 131539577811Mi, 07 Sep 2011 11:42:58 +0200

Das Ziel ist klar. Es ist schon lange eingetütet und alle machen mit, wie wir seit Jahren beobachten können.

Nur ein paar Unwissende versuchen sich noch dagegen zu stemmen.

#63 Kommentar von JeanJean am 7. September 2011 00000009 11:45 131539593511Mi, 07 Sep 2011 11:45:35 +0200

Die Richter des BVG haben die Bürger in ihrer Urteilsbegründung ganz offen verhöhnt.

Als „besondere Stärkung“ der Rechte des Parlamentes haben die EUDSSR Sprechpuppen in Faschingsseide exakt den Text des Ermächtigungsgesetzes angeführt, in dem einem parlamentarischen Ausschuss beratende Rechte einräumt. Damit haben sie die Abschaffung der Kontrollfunktion des Parlamentes als dessen „Stärkung“ bezeichnet.

Super auch, das „nette Angebot“ an uns Zipfelmützen, wenn uns das nicht gefallen sollte, könnten wir ja alle einzeln Klage einreichen.

Süß, wie sie uns in unserer Ohnmacht noch auslachen.

#64 Kommentar von moppel am 7. September 2011 00000009 11:48 131539613511Mi, 07 Sep 2011 11:48:55 +0200

#59 alec567
Nur der treue Doof-Michel wird Angst haben vor den Durchsuchungen usw, diese auch jederzeit bereitwillig zulassen und zahlen, zahlen, zahlen.

Soviel Polizei gibts ja nicht mehr um das Geld eintreiben zu können. Ich denke die Leute werden ihre Häuser schon zu beschützen wissen.
Der Geldeintreiber ist das Finanzamt!!!

#65 Kommentar von Biloxi am 7. September 2011 00000009 12:04 131539708112Mi, 07 Sep 2011 12:04:41 +0200

Betr.: „Gemeinsame europäische Finanz- und Wirtschaftspolitik“

„Sich vorzustellen, dass das wirtschaftliche Leben eines großen Gebietes, das viele verschiedene Menschen umfasst, von einem demokratischen Prozedere dirigiert oder geplant werden könne, offenbart einen völligen Mangel an Bewusstsein für die Probleme, die eine solche Planung mit sich bringen würde. Planung in internationaler Größenordnung kann, noch mehr als in nationaler Größenordnung, nichts anderes sein als eine schiere Gewaltherrschaft, bei der eine kleine Gruppe dem ganzen Rest die Art von Standard und Beschäftigung aufzwingt, die die Planer für alle für passend halten.“

Friedrich von Hayek in „Der Weg zur Knechtschaft”, zitiert aus:
[26]

„Ich habe in eurer Zukunft gelebt, und es hat nicht funktioniert.”

#66 Kommentar von Antidote am 7. September 2011 00000009 12:14 131539769212Mi, 07 Sep 2011 12:14:52 +0200

Habt Ihr mehr vom Bevölkerungsgerichtshof erwartet?

Die Damen und Herren sind konsequent ihrer Linie gefolgt. Jursiten halt und im Geiste alle kleine Pippi Langstrümpfe.

Sie hätten die Chance gehabt eine ehrliche und seriöse Entscheidung zu fällen. Sie haben aber übliche Juristerei, am Leben vorbei, gemacht. Man kann es ihnen nicht verdenken, denn Juristen sind nun mal etwas retardiert und Macht affin geprägt.

Was passiert nun. Europa und der Euro werden kollabieren und mit ihnen die Brüsseler Diktatur.

Blutig oder unblutig – da ist nun die Frage!

#67 Kommentar von Friederich am 7. September 2011 00000009 12:15 131539772212Mi, 07 Sep 2011 12:15:22 +0200

Hey! Wer hat denn da [27]?

#68 Kommentar von DMH am 7. September 2011 00000009 12:30 131539863012Mi, 07 Sep 2011 12:30:30 +0200

Auch die praktische Umsetzung des ESM ist äußerst bedenklich, wie Wolfgang Philipp in einem Artikel der aktuellen Ausgabe 36/11 der Jungen Freiheit herausstellt (noch bis einschließlich morgen im Handel):

Mit dem ESM entsteht eine „zweite EZB“, die als eine Superbank (700 Milliarden Eigenkapital) weit mehr Einflußmöglichkeiten hat als die EZB (10,6 Milliarden). Diese mit der EZB konkurrierende, von der Politik gelenkte Bank wird also auch den letzten Rest von Unabhängigkeit der EZB bedeutungslos machen. Eine Abstimmung zwischen ESM und EZB ist im Gesetzentwurf nicht vorgesehen

#69 Kommentar von Eichsfelder am 7. September 2011 00000009 12:38 131539909012Mi, 07 Sep 2011 12:38:10 +0200

„Warum werden die Banken von den demokratischen Politikern um jeden Preis… gerettet?

Warum ist die Medienwelt zur Endsiegpropaganda gleichgeschaltet?

Warum sieht das Parlament Rechtsbruch und Hochverrat zu? …

Warum verschleppt das Bundesverfassungsgericht alle Klagen gegen die Bailouts und die Transferunion?

Weil es ein Kartell ist.“ (R. Woldak).
[28]

#70 Kommentar von z27 am 7. September 2011 00000009 14:32 131540597002Mi, 07 Sep 2011 14:32:50 +0200

Tretet unserer Facebook-Seite bei: [29] !!

Wir brauchen eure Hilfe!!

#71 Kommentar von Skuld am 7. September 2011 00000009 14:57 131540747502Mi, 07 Sep 2011 14:57:55 +0200

@Leserin (#26): Ich stimme Dir voll und ganz zu, was das bösartige Hickhack gegen Pro angeht, das ist menschlich daneben.

Was ich aber nicht glaube, ist, dass es ursächlich dafür ist, dass sich nichts zum Besseren wendet.

Selbst wenn all diese Gehässigkeiten unterbleiben würden, ja selbst wenn Pro mit 51% in den Bundestag einziehen würde, würde sich m.E. nichts ändern. Ehrlichen anständigen Politikern würde wohl beim Einzug ins Kanzleramt die Kinnlade runterfallen angesichts der „Sachzwänge“, an die sie gebunden sind und der Konsequenzen für unser Land, wenn sie drauf pfeifen – sowohl was das finanzielle kriminelle Abzocken via EU-Diktatur angeht als auch was die Einwanderung angeht.

Deshalb wird wohl schon darauf geachtet, dass anständige Menschen keinen Zugang zur Macht haben. Sie stünden vor einem Pest-oder-Cholera-Dilemma und könnten nichts weiter tun als reiehenweise zurücktreten oder ihre Seele verkaufen.

Was man mit Libyen und Serbien machen kann, kann man in letzter Konsequenz auch mit uns machen, man sollte sich nicht einbilden, bei uns gäbe es da aus unerfindlichen Gründen Skrupel.

#72 Kommentar von germanianer am 7. September 2011 00000009 15:20 131540882603Mi, 07 Sep 2011 15:20:26 +0200

Wenn man das sieht, gibt es nur eines, den sofortigen Austritt aus der EU, nur so kann man diesen Verbrechern die Macht entziehen.

#73 Kommentar von Reiner-Zufall am 7. September 2011 00000009 16:22 131541255004Mi, 07 Sep 2011 16:22:30 +0200

Wer die Moskauer Oberherrschaft miterlebt hat, der weiss, dass aus dem Moskauer Kreml Befehle kamen, aber niemals in Form derartiger Knebelgesetze, wie sie aus Brüssel in Form der EG-Verordnungen ALLEN Buchstabe für Buchstabe aufgezwungen werden.
Damals scherten manche Staaten aus in unterschiedlichem Maße: Jugoslawien, Ungarn, Polen.

Reiner Zufall,
dass diese Herrschaft nach 45 Jahren endete?

Mal sehen, wie lange die Brüsseler noch regieren, tun sie schon seit 1957 als EWG.

#74 Kommentar von UeberzeugterAntisozialist am 7. September 2011 00000009 17:14 131541569405Mi, 07 Sep 2011 17:14:54 +0200

„To sin by silence when we should protest makes cowards out of men“ – Ella Wheeler Wilcox

#75 Kommentar von weber, oder so theo, oder so am 7. September 2011 00000009 17:53 131541801505Mi, 07 Sep 2011 17:53:35 +0200

tja, was da kommt ist der feuchte traum das ultimo ration der politik. damit wird alles gut :mrgreen:

#76 Kommentar von nicht die mama am 7. September 2011 00000009 18:10 131541904506Mi, 07 Sep 2011 18:10:45 +0200

Man sollte EUdSSR-Visionisten nach Brüssel verbringen und steuerlich stärker belasten, damit sie dort leben können, wo die EUdSSR ihr Staatsgebiet hat und wo sie ihre feuchten Träume auch gefälligst selbst zu bezahlen haben.

#77 Kommentar von ratio2010 am 7. September 2011 00000009 19:56 131542541007Mi, 07 Sep 2011 19:56:50 +0200

Der ESM-Vertrag hier zum Nachlesen:

[30]

#78 Kommentar von TheNormalbuerger am 7. September 2011 00000009 20:41 131542811908Mi, 07 Sep 2011 20:41:59 +0200

Was hilft es, wenn ich eine Petition an einen Abgeordneten schicke?
Diese Aufforderung ist völlig sinnlos. Neue Politiker braucht das Land!

#79 Kommentar von what be must must be am 7. September 2011 00000009 22:18 131543393910Mi, 07 Sep 2011 22:18:59 +0200

Barroso:
„ESM ist so gut wie durch. Jetzt haben wir es geschafft, koennen schalten und walten – nach Belieben.“

Schaeuble:
„Habe irgendwie ein bloedes Gefuehl dabei. Das kann doch nicht sein, alles geht viel zu einfach. In den Medien – Totenstille.“

Barroso:
„Das war doch von vornherein klar: die Entscheider wollen mehrheitlich das Gleiche, in Medien, Wirtschaft und Politik.“

Schaeuble:
„Aber es regt sich auch Widerstand. In den Internetforen…“

Barroso:
„IN – TER – NET – FO – REN! Ein Prozent. Vergiss es!“

Schaeuble:
„Und die Gruenen…“

Barroso:
„Welche, wo, bei euch, bei uns, wo denn? Sitzen doch laengst alle mit im Boot.“

Schaeuble:
„Von wem ist denn das mit dem „Gouverneursrat“? Deutlicher kann man es wirklich nicht mehr machen. Musste das sein?“

Barroso:
„Hehehe, einer hat sogar „Grosswesir“ vorgeschlagen. Haben wir gelacht…“

Schaeuble:
„Hm…“

Hab ich mir alles ausgedacht. Einfach nur so.