Prof. Arnd DiringerDer Hochschullehrer und Leiter der Forschungsstelle für Personal- und Arbeitsrecht der Hochschule Ludwigsburg, Prof. Arnd Diringer (Foto), hat zum brisanten Gerichtsurteil der Entlassung eines Muslimen aus der Bundeswehr klare Worte gesprochen. So sieht er dringenden Diskussionsbedarf in Politik, Gesellschaft und den Rechtswissenschaften. Dem Internetportal „Legal Tribune Online“  sagte Diringer, man könne manchmal verzweifeln, wenn kritische Meinungen mit „Islamophobie“ herabgesetzt würden. Wenn Andersdenkende als krank bezeichnet würden, erinnere das fatal an die dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte, so Diringer.

Das Informationsportal „Medrum“ berichtet:

Der Hochschullehrer und Leiter der Forschungsstelle für Personal- und Arbeitsrecht der Hochschule Ludwigsburg, Arnd Diringer, nimmt in der „Legal Tribune Online“ zu einem Gerichtsurteil über einen Fall Stellung, in dem die Entlassung eines Muslimen aus der Bundeswehr für rechtens erklärt wurde.

Diringer befasst sich in seinem Artikel „Das Kreuz mit der Scharia“ mit den Konsequenzen, die der Islam für die Gläubigen und ihr Verhältnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes hat. Die Scharia gehöre zum Islam wie das Neue Testament zum Christentum. Und der Bundespräsident sage, der Islam gehöre zu Deutschland. Das Verwaltungsgericht Minden sage hingegen, die Scharia gehöre aber nicht in die Bundeswehr. Was denn nun? So wird der Artikel von Arnd Diringer eingeleitet.

Ihren Ursprung hat Diringers Analyse in der Entlassung eines Zeitsoldaten aus der Bundeswehr, der sich zur Gültigkeit der Scharia bekannte. Wie Diringer darstellt, hielt der Zeitsoldat Gewalt für gerechtfertigt, wenn man unterdrückt werde und sah sich in der Pflicht zu missionieren. Die Bundeswehr hatte ihn mit der Begründung entlassen, so Diringer, er weise nicht die erforderliche charakterliche Eignung auf, da er die freiheitlich demokratische Grundordnung des Grundgesetzes nicht anerkenne, die für ihn allenfalls „zweite Wahl“ war. Das Verwaltungsgericht Minden habe daraufhin entschieden, dass die Entlassung rechtens sei.

Diringer sieht in der richterlichen Bestätigung der Entlassungsentscheidung eine erhebliche Brisanz. Das Gericht habe klargestellt, dass Soldaten bei der Erfüllung ihrer dienstlichen Pflichten ihre weltanschaulichen Vorstellungen grundsätzlich nicht über die bestehende Rechtsordnung stellen dürften. Der Vorrang  des muslimischen Bekenntnisses vor der deutschen Rechtsordnung werde aber nicht nur durch als radikal angesehene islamische Strömungen, sondern auch andere muslimische Ausrichtungen und Vereinigungen, nicht zuletzt auch durch den Zentralrat der Muslime in Deutschland propagiert. Für Diringer ist daher die offene Diskussion, welche Konsequenzen zu ziehen seien, unerlässlich. Er sieht sowohl die Politik als auch die Gesellschaft und die Rechtswissenschaften gefordert, meint aber, dass man an der Diskussionskultur in Deutschland manchmal (ver-)zweifeln könne, auch und gerade, wenn der Islam den Gegenstand der Diskussion bilde und etwa kritische Meinungen mit dem Begriff „Islamophobie“ herabgesetzt würden. Wenn Andersdenkende als krank bezeichnet würden, erinnere das fatal an die dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte, so Diringer.

Eine glasklare und mutige Analyse. Der Aufschrei der Gutmenschen und Moslems wird vermutlich nicht lange auf sich warten lassen…

image_pdfimage_print
Anzeige: Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano, Panama.
Jetzt den PI-NEWS-Telegram Kanal abonnieren!

57 KOMMENTARE

  1. Der Mann hat Bartschatten. Der steht für Eier. Und Eier stehen für Mut und Kraft.

  2. @#5 Cedrick Winkleburger:

    Hast Du für den Unsinn auch Belege?

    Ich spreche aus Erfahrung ;-).

  3. http://schnellmann.org/sharia-law-punishment.html

    9:29 „Fight those who believe not in Allah nor the Last Day, nor hold that forbidden which hath been forbidden by Allah and His Messenger, nor acknowledge the Religion of Truth, from among the People of the Book (i.e. Juden und Christen), until they pay the Jizya (Schutzgebühr) with willing submission, and feel themselves subdued.“

    „Kämpft gegen die, die nicht an Allah glauben…“

    vs.

    Deutsches Grundgesetz

  4. Weise Worte! Es gibt doch noch kluge Männer. Von diesem Mann können sich unsere Politnieten eine Scheibe abschneiden, besonders unser Buntewinkewinkemann, der ja meint, der Islam gehöre zu Deutschland, der also der Ansicht ist, dass Scharia, Dschihad und der Koran zu Deutschland gehören.

  5. #1 UltraorthodoxerUnglaeubiger (12. Okt 2011 22:08)

    Der Mann hat Bartschatten. Der steht für Eier. Und Eier stehen für Mut und Kraft.

    Der sieht aus wie ein Konfirmand. Dennoch verfügt er über Mut und Klarblick.

  6. @#7 Pedo Muhammad:
    Ich entscheide mich für das GG und verweise auf das Rechtsgutachten von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider.

    Was der Islam mit dem GG zu tun hat, konnte mir noch keiner erklären.

  7. Endlich wird klar, was für einen Stuss der bunte Präsident vom Stapel gelassen hat, als er behauptete, der Islam gehöre zu Deutschland. Wäre das richtig, dann hätten die Muslime eine Legitimation ihre Morde auszuführen, zu denen sie der Islam verpflichtet, wenn beispielsweise über ihren Propheten schlecht gesprochen wird. Vom Standpunkt unserer Wertordnung kann man aber von diesem Propheten nur schlecht sprechen, weil man es der Wahrheit zuliebe tun muss. Konsequenz der Behauptung des bunten Präsidenten wäre also, man darf nur noch über den Propheten gut reden, was die freie Meinungsäußerung außer Kraft setzen würde, würde man jedoch über den Propheten weiterhin schlecht reden, dürften die Mohammedaner ihr Morden ausüben. Es ist schon eine Schande, dass Deutschland momentan einen Präsidenten hat, dem man solche trivialen Zusammenhänge erklären muss. Oder noch einmal das andere Beispiel, die Mohammedaner sind durch ihre wirklich perverse Lehre verpflichtet, einen Allahkrieg zu führen, um in Deutschland die Herrschaft des Islams zu errichten. Nimmt man nun wieder den Stuss des bunten Präsidenten, dann wäre dieser Krieg gegen das deutsche Volk legitimiert.

  8. Da hat mal einer Tacheles geredet. Das Störfeuer und die Nebelkerzen werden nicht lange auf sich warten lassen.
    Gut ist das mit dem Grundgesetz, schade nur das die „freiheitlich demokratische Grundordnung des Grundgesetzes“ kurz vor der Abschaffung durch die EUDSSR steht.
    Oder kann man das Ruder nochmal rumreissen?

  9. Zitat aus „Himmelsreise“ v. Necla Keelek

    „Da Gott von den Schwächen der Menschen weiß und barmherzig ist, hat er bestimmt, daß die Menschen durch sein Gesetz, die Scharia, rechtgeleitet werden. Alles Handeln im persönlichen wie gesellschaftlichen Leben soll sich nach diesen Normen richten. Was die Thora für die Juden und das Evangelium für die Christen ist, soll der Koran für die Muslime sein: der Leitfaden eines gottgefälligen Lebens.“ (S.49)
    „Aus dem Koran und den Prophetentraditionen bildete sich in der Nachfolge Mohammeds die Einheit von Glaube und Politik, von Lebensweise, Kultur, Religion, Herrschaftsform heraus. Der Islam war nie Glaube allein, er war immer gleichzeitig Weltanschauuung oder, wenn man so will, Ideologie“ (S.50)

    Das NT ruft zum Frieden und erklärt den Weg zur Vergebung, der Koran ruft zum Dschihad auf und erkärt die Ungläubigen zu Schweinen und Affen, die man bekämpfen muß. Der Weg Jesu ist offensichtlich problemlos mit der FDGO vereinbar (das NT ist in vielen Aussagen sogar die Grundlage der FDGO), der Koran offensichtlich ist.

    Reicht die Feststellung des Gerichts nicht für weitere Maßnahmen, z.B. Moscheeüberwachungen oder so, aus? Wenn jetzt die Verfassungsfeindlichkeit islamischen Denkens gerichtlich festgestellt wurde, muß man doch dagegen vorgegen können. Wo sind die Juristen hier? Ich bin leider keiner.

  10. Der Mann hat meine Achtung verdient, weil er den Mut aufbringt klare Worte zu sagen.
    Vielleicht werden ihm noch andere folgen, aber hoffentlich ist es dann politisch nicht zu spät.

  11. Der Vorrang des muslimischen Bekenntnisses vor der deutschen Rechtsordnung werde aber nicht nur durch als radikal angesehene islamische Strömungen, sondern auch andere muslimische Ausrichtungen und Vereinigungen, nicht zuletzt auch durch den Zentralrat der Muslime in Deutschland propagiert.

    Einfache Lösung: die Bude zumachen, ausbürgern, ausweisen …
    … ab nach Afghanistan oder in den Iran.

  12. Eine logische Folgerung:

    Wenn ein Mohammedaner wegen des Islam kein Teil der Bundeswehr sein kann, kann ein Mohammedaner wegen dem Islam auch kein Teil Deutschlands sein.
    Die BW und Deutschland fussen auf gleichen Grundsätzen.

    Im Weiteren können Mohammedaner dann auch kein Teil Europas sein, da auch Europa bzw. die Länder, die Europa ausmachen, auf diesen Grundsätzen fussen.

    Bei einem Bericht in der „Welt“ blieb ein ähnlicher Kommentar übrigens stehen!!

  13. Wenn einer von uns denselben Text hier gepostet hätte, dann wäre das Islamophobie. D.h. das Kritisieren der Islamophobie-Keule ist immer Islamophobie.

    Wir können also froh sein, wenn unterstützende Meinungen quasi von extern kommen, wie es hier der Fall ist.

    Es ist aber zu befürchten, daß unsere Gutmenschen-Politiker nicht nur nicht auf uns bei PI hören, sondern auch jeden anderen ignorieren, der eine ihnen nicht genehme Meinung äußern.

    Es ist zwar gut, wenn sich unsere Meinung verbreitet, aber letztlich wird sich höchstens dann etwas ändern, wenn diese breitere Meinungsbasis in einen massiven Druck auf der Straße umgesetzt werden kann.

  14. Bei PI hat man die Neigung, gewisse Texte nur kommentiert oder in Zweitverwertung zu bringen. Im aktuellen Fall zitiert man ausführlich „Medrum“ über Diringer statt Diringer im Original – warum eigentlich? Und wenn man sich das Original bei der „Legal Tribune Online“ genauer angesehen hätte, wäre einem womöglich aufgefallen, dass dieses Rechtsmagazin in Kooperation mit „Spiegel Online“ erscheint, also nicht irgendwo, wodurch dem Artikel eine weitere Bedeutsamkeit zukommt. Herausgeber ist Wolters Kluwer Deutschland, der holländische Mutterverlag gleichen Namens ist einer der weltweiten Marktführer im Verlagswesen mit einem Jahresumsatz von dreieinhalb Milliarden Euro.

  15. mutiger Mann!

    Mal sehen, wie lange es dauert, bis die Meute seinen Kopf bzw. seine Entlassung fordert.

    Es ist mehr als beschämend, daß es heutzutage wieder Mut und Zivilcourage bedarf, einfache Wahrheiten auszusprechen.

  16. OT

    gerade werde ich von SPON bedrängt, bzw Spon hat einfache Mitteilungen zensiert.

    Bin nicht paranoid, aber könnte es werden.

    Irgendwas stimmt hier nicht mehr, seit ZEIT online mich hinauswarf, weil ich „Diskriminierend“ war, weil ich sagte, dass der Islam Europa besetzen will.

    Kann mir jemand helfen !!

  17. Er hat natürlich völlig recht. Thilo Sarrazin hat ein Tor nach all den Jahren der Stagnation und des Miefs aufgestoßen, das die Gutmenschenmafia nicht mehr schließen kann. Jetzt trauen sich auch andere aus der Deckung und täglich werden es mehr. Erzittert ihr Peiniger des deutschen Volkes, eure ruhige Zeit ist vorbei.

  18. #27 rasmus (13. Okt 2011 00:29)

    Daran musst Du dich gewöhnen.

    Du hast eine „böse“ Meinung, bist ein „böser“ Mensch und Du wirst gelöscht, wenn Du „böse“ Meinungen verbreitest.

    So ist das in der multikulturellen BRD, wo man wieder aufpassen muss, was man sagt oder schreibt, damit nicht sofort ein kleines Wiesel angewetzt kommt, und die Dinge „richtigstellt“.

    Schliesslich ist der Islam nun ein Teil Deutschlands, wir müssen uns darüber freuen, ob wir wollen oder nicht.
    Kritik am Islam ist „beleidigend“ und damit unerwünscht, weil nicht hilfreich.

    Und darum gibt es PI.

    Entschuldigung für den Sarkasmus, aber manchmal gehts mit mir durch. 😀

    Herzlich willkommen.

  19. @24 Karl Martell
    Mich kann grundsätzlich keiner zwingen eine Religion gut zufinden, wenn ich das nicht will. Dan können leute noch so viele Begriffe erfinden wie sie wollen.
    In einem Land, wo das Christentum öffentlich lächerlich und beleidigt wird, werde ich auch zum Islam meine Kritik verbreiten.
    Wenn ihr Namensvorgänger nicht gewesen wäre, wären wir heute schon alle islamisiert.

    Je mehr die Moslems in Deutschland und Europa im Gesamten negativ auffallen um so mehr bleiben sie in den Köpfen der Menschen.
    Manchmal kann etwas negatives sich auch zum Positiven auswirken.
    Ob das unsere Muslime verstehen ?

  20. Oo es ist manchmal unglaublich, wie leicht ihr euch einlullen lasst und glaubt leute wie der werte herr professor würde uns recht geben. ich lese etwas gänzlich anderes aus seinem artikel heraus:

    er gibt dem muslim recht, der nicht nachvollziehen kann, dass er aus der bundeswehr entlassen wurde.

    ich möchte euch bitten, den artikel nochmal zu lesen.

    „Im öffentlichen Diskurs wird sie oftmals als ein gesetzgeberisches Gegenstück zu westlichen Rechtsordnungen angesehen, das durch grausame Strafen geprägt ist. Tatsächlich handelt es sich jedoch nicht um ein zusammenhängendes Gesetzeswerk, sondern um die Idealvorstellung eines göttlichen Gesetzes, das alle Bereiche menschlichen Lebens verbindlich regelt“

    „Die Idee eines Islam ohne Scharia ist insofern mit der Idee eines Christentums ohne neues Testament vergleichbar.

    Gleichwohl kann die Scharia nicht als ein Beurteilungskriterium herangezogen wurden, um die Verfassungskonformität des Islam und die Verfassungstreue einzelner Muslime pauschal festzustellen.“

    „An der Diskussionskultur in Deutschland kann man manchmal jedoch (ver-)zweifeln, auch und gerade, wenn der Islam den Gegenstand der Diskussion bildet. Wenn etwa kritische Meinungen mit dem Begriff „Islamophobie“ herabgesetzt, (!!!) Andersdenkende also als krank bezeichnet werden, erinnert das fatal an die dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. (!!!)“

  21. @ Mario F

    Gerade die von Dir mit (!!!) versehenen Passagen und der Vergleich mit dem dunkelsten Kapitel zeigt eben, daß er auf unserer Seite ist.
    Auch der Vergleich mit „Christentum ohne NT“ ist eindeutig, denn was ist ein Christentum ohne NT? Gar nichts. In der Schlußfolgerung ist also auch Islam ohne Scharia nichts, damit ist der Islam nicht mit dem GG vereinbar.

  22. Na ja. Seinen Maulkorb hat er auch nicht abgenommen.

    Keinerlei Zitate der Kernzellen des Koran wie Sure 9 Vers 5 oder dergleichen.

    Die wird auch er nie bringen.

    Will mal wissen, wann, wo und wie dieses offenbar bestehende Zitierverbot erlassen worden ist.

    Dabei gibt es doch kein Geheimrecht in Deutschland.

    Nur: Verwaltungsvorschriften sind von dieser Regelung ausgenommen.

  23. Wenn man den Gedanken von Prof.Dr.jur. Arnd Diringer aufnimmt, fuehrt dieser, weit ueber das Arbeitsrecht hinaus, zur Frage der verfassungsrechtlichen Zulaessig- u.Vereinbarkeit der Gesamt-Ideologie „Islam“ in Deutschland.

    Eine Frage, der sich bisher Rechtswissenschaftler, Juristen i.d. Praxis, insb. Richter und StA’e, nicht trauen zu stellen.

    Nun wird die Befolgung der „Unterwerfungsideologie“ contra FDGO-Anforderung bei Berufen im staatlichen oeffentlichen Dienst erstmals(??) v.einem Verwaltungsgericht als Grund betrachtet, eine Entlassung aus dem oeff.Dienst zu begruenden.
    Aehnlich den Unvereinbarkeits-Entscheidungen v.Gerichte bzgl. links- o.rechtsextremismus-Bekenntnissen v.Beschaeftigten im oeffentlichen Dienst, die die FDGO nicht gewaehrleisten koennen oder wollen.

    Ein Meilenstein in der neuen Extremismus-Rechtsprechung deut. Gerichte?

    Nein, sicher noch nicht. Denn das VG-Urteil hat nur in einem, individuellen Fall die Weigerung der unabdingbaren Beachtung der FDGO eines Beschaeftigten i.oeffentlichen Dienstes, aus Gruenden einer geaeusserten(!) Rechtssubsidiaritaet zur FDGO, solchermassen festgestellt.
    Ob OVG oder BVG der Rechtsauffassung folgten, bleibt auch noch dahingestellt.

    Zur Frage der allgemeinen Unvereinbarkeit des (schriftlichen) Ideologiesystems „Islam“, dass bei dessen inhaltlicher Befolgung durch Anhaenger grundsaetzlich FDGO-kontraer sein muss, laesst sich d.VG, wie allg. die Literatur, Lehre und Praxis nicht aus.

    Es bleibt zu hoffen, dass sich die Staatsrechts- und Verfassungsrechtskollegen v.Prof. Diringer einmal dieses Themas annaehmen. Dann wuerde rasch klar, dass gfanz ueberwiegende Textteile der Gesamtideologie „Islam“ Staatsrechts- u. verfassungswidrig seien.
    Ob dazu der Mut der Damen & Herren Proffessores ausreichte?

    So aber „gehoert“ diese staats- und verfassungsfeindliche Ideologie, nach Auffassung des hoechsten Staatsrepresentanten, immer noch „zu Deutschland“.

  24. Die mangelnde Diskussionskultur offenbart für mich eine gewisse Hilfslosigkeit gemischt mit Angst vor Terror. Man will nur ja nicht Muslime „verärgern“ oder „provozieren“ damit die nicht gleich irgendetwas Schlimmes planen. Klar. Dieses Mauscheln und Verschweigen bringt aber überhaupt nichts. Dieser Fall mit dem islamischen Soldaten hätte diskutiert werden sollen. Wer die freiheitlichen Rechte in unserem Lande missachtet, verletzt das Grundgesetz. Im Grundgesetz ist die freie Meinungsäußerung verbrieft.

  25. #40 HendriK. (13. Okt 2011 12:15)

    Allgemein ist Deutschland sehr „terroraengstlich“ wenn es um „Diskussionen“ bzgl. Faschismen geht.

    Nur wenn andere diese Gefahren -zumindest scheinbar- im Lande beseitigt haben, hat Deutschland allen Mut und Standhaftigkeit diese Historie zu verurteilen und in extensio zu auszudiskutieren.

    Ich weiss nicht mehr wer es sagte, aber sinngemaess lautete die Aussage so:
    „Je weiter der braune Faschismus zeitlich entfernt liegt, um so mutiger und siegreicher werden die neuen Widerstaendler gegen den historischen NS-Faschismus.“ ;-&

  26. In der DDR wurden politische Kritiker des Regimes als Klassenfeinde beschimpft nach dem Motto, wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Islamophilie ist jetzt politisch gewollt, nichts ist also einfacher als die Kritiker mit solchen Argumenten wie Islamophobie mundtot zu machen. Eine Phobie bedeutet sozialwissenschaftlich Abwehr oder Aversion, und ist nicht krankhaft!

  27. Jeder, der Islam-Kritik mit Islamophob diffamiert, der ist ein Sympathisant derer, die Hitlers NS-Regime im Holocaust unterstützten.

    „Islamophob“ ist der Kampfbegriff der Islampopulisten – und Judenfeindlichen.

  28. … erinnere das fatal an die dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte, so Diringer.

    Merkwürdig, das ist doch immer eine Standardfloskel des linksreaktionären Gutmenschenpacks gegen uns. Dabei wird umgekehrt ein Schuh daraus. Verrückte Zeiten sind das, ver-rückt. Überall sind die Dinge und Begriffe ver-kehrt.

  29. Was glaubt ihr denn wohl, aus welchem Grund die Wehrpflicht in Deutschland abgeschafft wurde?

    In 20 Jahren sind 80% der „Deutschen“ des Lesens und Schreibens unkundig und können einen auf Deutsch gesprochenen Befehl weder verstehen noch ausführen.

    Bei einem Berufsheer bestimmt der „Firmeninhaber“ die Qualifikationskriterien und entscheidet, wer einen Job kriegt.

    In 5 Jahren werden beim Bund keine 3% Muselmanen dienen. Auch dann nicht, wenn sie 50% der Bevölkerung stellen.

  30. @ No.# 33 Le Saint Thomas 13.Okt. 02:15h

    http://www.legion-recrute.com/de/

    Dort kann man auch Franzose werden. Dauert 5 Jahre inklusive kostenlosem Sprachkurs, freier Heilfürsorge, Einkleidung, Kost und Logis und einer beachtlichen, über dem Hartz IV Satz liegenden, monatlichen finanziellen Zuwendung. Wenn´s schief geht ist man automatisch Franzose und bekommt ein kostenloses Staatsbegräbnis 😆 😯 😆

  31. Was hat der Prof. eigentlich für ein Problem? Das Gericht hat doch klar und deutlich geurteilt.

    Zudem müsste er als Wissenschaftler wissen, dass „Islamophobie“ gar nicht mehr in der wissenschaftlichen Debatte gebräuchlich ist, sondern „Islamfeindlichkeit“. Was auch viel passender ist.

  32. 12 Pedo Muhammad (12. Okt 2011 22:30) http://schnellmann.org/islamophobia-is-now-called-anti-muslim-racism.html

    Islamophobie nennt sich nun “anti-Muslim Rassismus”

    ——————————————–

    Dann wird es höchste Zeit, dass wir Kritik an uns als christanophoben Rassismus brandmarken!
    Und ganz deutlich als Hetze kennzeichnen!

    Ist es Euch schon mal aufgefallen, dass in deutschen Qualitätsmedien Abgeordnete, die ein Gewissen haben, „Abweichler“ genannt werden?

    Das haben sich die LRM-Schreiberlinge an ihren grünen Stammtischen erfunden.

  33. 16 Cedrick Winkleburger (12. Okt 2011 22:45) England erlaubt Räumung von Traveller-Hochburg

    ———————————————–

    Und das gerade in England, dessen linker Tony Blair unendlich viele Pakistanis in die EU gelassen hat…

  34. 29 nicht die mama (13. Okt 2011 00:56) #27 rasmus (13. Okt 2011 00:29)

    Daran musst Du dich gewöhnen.

    Du hast eine “böse” Meinung, bist ein “böser” Mensch und Du wirst gelöscht, wenn Du “böse” Meinungen verbreitest.

    So ist das in der multikulturellen BRD, wo man wieder aufpassen muss, was man sagt oder schreibt, damit nicht sofort ein kleines Wiesel angewetzt kommt, und die Dinge “richtigstellt”.

    ————————————————

    In einer linken Diktatur würde eine Site wie unsere sofort geschlossen werden.

    Linke Gruppierungen hetzen bereits gegen PI…

  35. Lachhaft, wir befinden uns schon lange nicht mehr in einem Land mit Diskussionskultur nachdem alle halb und vollstaatlichen Sender nicht einmal mehr in der Lage sind das Wort Migranten , Südländer bzw Ausländer durch Muslime zu ersetzen -was Rassismus betrifft gilt genau das gleiche … nachdem ängstlich die Medien und die Politik bzw die Juristen selbst die Karrikaturisten und Kabarettisten vor der kommenden Scharia kuschen wird sie wohl auch nicht mehr zu verhindern sein.
    Keiner wird so dumm sein und sich dagegen stellen -es sei denn hier und halbwegs anonym.

  36. @MarioF

    Du hast recht, aber nur teilweise. Worauf schon Heta hingewiesen hat, wäre es besser gewesen, wenn PI den Originalartikel herangezogen hätte. Dieser ist anders zu interpretieren als es die Zweitquelle getan hat. Diringer kritiert mangelnde Diskussionskultur in Bezug auf den Islam („Islamphobie“-Vorwürfe), meint aber andererseits, dass die Scharia nicht insgesamt verfassungswidrig sei, womit er zweifelos recht hat.
    Das Problem dabei ist nur, dass sich die moslemischen Verbände nicht klar von den verfassungswidrigen Teilen der Scharia distanzieren, sondern sie im Gegenteil einfordern (bspw. Stellung der Frau; Ehe – und Scheidungsrecht; islamische Sondergerichte, die nicht an die Verfassung gebunden sind; keine klare Distanzierung von den Gewaltaufrufen im Koran usw.).

  37. Dass sich anscheinend keiner der sogenannten Gutmenschen die Frage stellt, ob es moralisch ist, einen gewalttätigen Tunichtgut zu verehren, wundert mich schon. Wirklich gute Menschen setzen sich dafür ein, dass auch die Menschen in hundert Jahren hier noch frei leben können.

  38. … was Diringer in seinem Artikel übrigens nicht berücksichtigt hat, ist, dass der Soldat die Scharia insgesamt als bestes Rechtssystem vor der freiheitlich demokratischen Grundordnung bezeichnet habe. Er hat demnach also gerade nicht differenziert zwischen den verfassungsgemäßen und den verfassungswidrigen Teilen. Auch habe er Gewalt gerechtfertigt, wenn man unterdrückt werde, was immer Unterdrückung heißen mag. Muslime behaupten ja bereits jetzt, dass ihr Glaube in Westeuropa unterdrückt würde.

    Außerdem frage ich mich, wie sich die Einstellung des Muslims mit dem Eid verträgt, den er als Soldat auf die Verfassung geleistet hat.

  39. Dr. Axel Ayyub Köhler vom Zentralrat der Muslime in Deutschland meint: „Das islamische Recht – Scharia – ist ein integraler Bestandteil des Islam und ein konstituierendes Element der Gemeinschaft der Muslime“ („Islam – Leitbilder der Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung“, S. 17 f). Er fährt fort: „Eine Verfassung nach dem Prinzip der Gewaltenteilung mit der Institutionalisierung von Legislative, Exekutive und richterlichen Gewalt ist in der klassischen islamischen Staatstheorie nicht zu finden. Das ist aus islamischer Sicht insofern verständlich, als die Gesetze – nämlich die göttlichen Gesetze – als Scharia schon vorhanden sind und sich eine im Sinne des Wortes gesetzgebende Macht nicht mehr zu konstituieren braucht. Nur Allah ist gesetzgebende Macht!“ (S. 28).

Comments are closed.