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München: Bürgerbegehren gegen das ZIE-M

Am kommenden Freitag startet der Landesverband Bayern der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT am Münchner Marienplatz um 14 Uhr seine Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren „Kein europäisches Zentrum für den Islam in München (ZIE-M)“. Zentrales Motiv der Kundgebung wird das auf einem Pferd sitzende Münchner Kindl mit Gesichtsschleier und einem Schild mit den Worten: „Ich bin ein Münchner Kindl – holt mich hier raus“ sein. Bei der Kundgebung werden die Münchner Bürger ausführlich über das Projekt „ZIE-M“, den Bauherrn ZIE-M e.V. sowie dessen Vorsitzenden Imam Bajrambejamin Idriz informiert.
Update: Die Süddeutsche Zeitung reagiert –Anti-Islam-Kampagne: Rechtspopulistische Partei will Unterschriftenaktion starten“

(Von Michael Stürzenberger)

Hierzu ein Video des Landesverbandes Bayern der FREIHEIT zu den möglichen Standorten dieses 30 Millionen Euro teuren 6000 Quadratmeter-Megaprojektes:

Die brandaktuelle Neuigkeit ist also, dass Imam Idriz laut eines Zeitungsberichtes der türkischen Hürriyet möglicherweise gemeinsame Sache mit der DITIB machen möchte. Da wegen Finanzierungsproblemen eventuell ein kleineres Areal benötigt wird, käme jetzt auf einmal wieder der alte Standort Gotzinger Platz in Sendling ins Gespräch. Dieses Grundstück wurde schließlich von der Stadt bisher noch nicht rückabgewickelt, nachdem bei dem alten Moscheeprojekt die Münchner Tochter der DITIB, die DITIM, das Geld nicht zusammenbekommen hatte.

Seitdem liegt diese Baufläche höchst seltsamerweise brach. Man könnte nun zu der Vermutung kommen, dass das Grundstück sozusagen in Reserve gehalten wird. Die Bürgerinitiative „Bürger für Sendling“ wird diese Nachricht natürlich brennend interessieren, zumal Oberbürgermeister Christian Ude am morgigen Donnerstag um 19 Uhr in der Dreifachturnhalle in der Gaißacherstr. 8 in München-Sendling einen Informationsabend veranstaltet. Es ist zu vermuten, dass die Sendlinger Bürger zahlreich anwesend sein werden, um dem OB zu diesem neuen Moscheeprojekt auf den Zahn zu fühlen.

Egal, wo das ZIE-M aber nun gebaut werden soll – DIE FREIHEIT wird alles daran setzen, dies mit ihrem Bürgerbegehren zu verhindern. Der Bauherr Imam Idriz, seine Islamische Gemeinde in Penzberg und die äußerst beunruhigenden Verbindungen dieser illustren Gruppe sorgen für ausreichend Argumente, dass dieses Megaprojekt in München keinesfalls gebaut werden sollte. Aus dem Text der Pressemitteilung, die heute an die Münchner Journalisten verschickt wurde:

• Der durch den Verfassungsschutz beobachtete 1. Vorstand Imam Bajrambejamin Idriz hatte nachweislich Kontakte zu extremistischen, islamistischen Vereinigungen.

• ZIE-M e.V. bezeichnet auf der Internetseite die Moschee in Freimann als erste „repräsentative“ Moschee in München, eine Distanzierung erfolgt nicht. Die Moschee in Freimann wurde zum Zentrum der Muslimbruderschaft. Dort fand 2009 eine Polizei-Razzia statt. Ein Attentäter des ersten Anschlags auf das World Trade Center von 1993 war dort regelmäßiger Besucher. Über die Verbindung von Imam Idriz zu Ahmad al-Khalifa, Imam der Moschee in Freimann, sollten die Münchner Bürger daher aufgeklärt werden. Ahmad al-Khalifa stand im engen Kontakt zu einem Vertrauten Osama-bin-Ladens.

• Eine geplante Moschee in Sendling scheiterte sowohl an den Sendlinger Bürgern als auch an der Finanzierung. Nun versucht der Münchner Stadtrat über die Köpfe der Bürger hinweg, ein noch größeres Bauvorhaben mit „Strahlkraft über die Frauentürme hinweg“ (Zitat Internetseite ZIE-M e.V.) in der Innenstadt durchzusetzen. Die Partei DIE FREIHEIT setzt sich für das Modell der direkten Demokratie ein, daher möchten wir den Münchner Bürgern mit diesem Bürgerbegehren eine Entscheidungsmöglichkeit anbieten.

Zudem sind die laufenden Unterhaltskosten dieser Großmoschee völlig ungeklärt. Es bleibt zu vermuten, dass diese maßgeblich von der Stadt München getragen werden müssen. Um den Bürgerentscheid einleiten zu können, werden 30.000 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Münchner Bürgern benötigt. Auf der Homepage des Landesverbandes Bayern der FREIHEIT gibt es weitere Infos rund um das Bürgerbegehren gegen das ZIE-M.

(Kamera & Videoschnitt: Manfred Schwaller)