^[1]Der 11. November ist für Polen ein besonderer Tag. An diesem Tag im Jahre 1918 erlangte Polen nach 123-jähriger Fremdherrschaft durch Russland, Österreich-Ungarn und Preußen bzw. dem Deutschen Reich die Unabhängigkeit wieder. Ein freudiger Tag, an dem Innenstädte geschmückt werden, Leute die Landesfahne vor das Haus hängen und im ganzen Land feierliche Veranstaltungen stattfinden.

(Von A. Miller)

Es ist nicht weiter verwunderlich, dass ein so symbolischer Tag auch zu politischen Manifestationen genutzt wird. Wie in Jahren zuvor hat ein Aktionsbündnis politisch rechtsstehender Organisationen unter dem Patronat einiger bekannter Persönlichkeiten den „Marsch der Unabhängigkeit“ angemeldet und organisiert. Einer der Mitorganisatoren war auch dieses Jahr wieder die „Allpolnische Jugend“ („M?odzie? Wszechpolska“) – eine ultranationalistische Organisation, die sicherlich auch kritisch zu beäugen ist. Andererseits gehörten zu den Patronen bekannte konservative Intellektuelle und Publizisten, denen man schwer Extremismus vorwerfen kann. In vorangegangen Jahren waren diese Manifestationen allesamt friedlich verlaufen.

Nach in Deutschland altbekanntem Muster bildete sich in den letzten Jahren allmählich eine Gegenbewegung heraus, die in diesem Jahr unter dem Slogan „Bunte Unabhängigkeit“ gegen den „Marsch der Unabhängigkeit“ demonstrieren wollte. Zu den Unterstützern zählten einige Prominente und bekannte Persönlichkeiten, aber auch Aktivisten aus dem Milieu der „Politischen Kritik“ („Krytyka Polityczna“), einer Zeitschrift am extrem linken Rand des publizistischen Spektrums in Polen.

Die Veranstalter der Gegenveranstaltung machten keinerlei Hehl daraus, dass sie beabsichtigten den „Marsch der Unabhängigkeit“ zu blockieren und zu verhindern, obwohl dieser korrekt angemeldet worden war und natürlich auch in Polen unter dem Schutz von Meinungs- und Versammlungsfreiheit steht. Vor allem auch aus diesem Grund fanden sich unter den Patronen des „Marsches der Unabhängigkeit“ einige konservative Intellektuelle und Publizisten, die damit ihren Protest ausdrücken wollten gegen eine Linke, die überzeugt von ihrer moralischen Überlegenheit und der Richtigkeit ihrer politischen Weltanschauung, Menschen mit abweichenden Ansichten Grundrechte mit Gewalt verwehren will.

Im Verlauf des Tages kam es dann zu (für polnische Verhältnisse) schweren Ausschreitungen zwischen der Polizei und Demonstranten. Auf Seiten des „Marsches der Unabhängigkeit“ sahen die Medien je nach politischer Orientierung die Angriffe von „Nationalisten“ oder „Hooligans“ ausgehen. Die Organisatoren des „Marsches der Unabhängigkeit“ verdammten in einer Erklärung am folgenden Tag jegliche Gewalt und distanzierten sich von den Gewalttätern. Aus ihrer Sicht habe es sich bei den Gewalttätern um Krawall suchende Trittbrettfahrer aus dem Hooliganmilieu gehandelt. Nach Darstellung der Organisatoren hätten die Ausschreitungen am Platz „Konstytucji“ erst begonnen, nachdem der eigentliche Umzug bereits davongezogen war. Teile der Medien bezeichneten die Gewalttäter ebenfalls als Fußballhooligans.

Zu Ausschreitungen – und aus deutscher Sicht besonders bedauerlichen Vorfällen – kam es ebenfalls auf der Flaniermeile „Nowy Swiat“. Dabei griff eine Gruppe in schwarz gekleideter, vermummte und mit Schlagstöcken bewaffneter Mitglieder der deutschen „Antifa“ einen Umzug von Zivilisten in historischen Uniformen an. Die Zeitung „Rzeczpospolita“ zitiert in einem Aritkel ihrer Onlineausgabe einen Augenzeugen, der ebenfalls am Umzug teilnahm:

Als wir an ihnen [der „Antifa“-Gruppe, Anm.d.R.] vorbeiliefen, spuckte einer von ihnen einen Kollegen von mir an, der eine polnische Uniform aus napoleonischer Zeit aus dem Jahr 1812 trug. Er fing mit voller Absicht an, ihm auf die Uniform zu spucken! Mein Freund sagte ihm dann, er solle sich beruhigen. Sie fingen an, etwas auf deutsch zu skandieren. Es kam zu Handgreiflichkeiten.

Die Warschauer Polizei meldete am Samstag, dass 210 Personen im Verlauf des Tages während der Ausschreitungen verhaftet worden sind – unter ihnen 95 Ausländer, davon 92 deutsche Staatsangehörige. Der polnische Justizminister erklärte, dass bereits über 30 Schnellgerichte aktiv sind, um zeitnah mit Urteilen auf die Ausschreitungen zu reagieren. Er äußerte die Hoffnung, dass nach einer schnellen und entschiedenen Reaktion von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten „es niemanden mehr wagen wird, aus dem Ausland nach Polen zu kommen, um Krawall zu machen.“

Der polnische Staatspräsident sagte seine Teilnahme an einer Feierlichkeit ab und äußerte sein Bedauern und seine Bestürzung über die Vorfälle, insbesondere aber auch Empörung über die Rolle, die Gruppen aus dem Ausland dabei spielten. Mittlerweile reagierte auch die deutsche Botschaft in Warschau. Der deutsche Botschafter äußerte (in polnischer Sprache) sein Bedauern darüber, dass gerade an dem Tag, an dem Polen seine Freiheit feiere, die Freiheit auf diese Weise missbraucht worden sei. Nach seinen Worten erlaube Freiheit keinerlei Gewalt – nicht im eigenen Land und schon gar nicht in einem Land, in dem man zu Gast ist.

In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich in Polen ein zunehmend positives Deutschlandbild entwickelt. Umfragen zeigen seit Jahren einen beständigen, positiven Trend. Nach einer aktuellen Umfrage bezeichnen 55 % der Polen das deutsch-polnische Verhältnis als gut, 27 % als neutral und lediglich 12 % als schlecht. Dieser Trend wird sich auch weiter fortsetzen und vermutlich keinen nachhaltigen Schaden nehmen. Es ist trotzdem schmerzhaft und traurig, wenn eine Gruppe deutscher „Antifaschisten“ am polnischen Nationalfeiertag mit Schlagstöcken bewaffnet durch die Straßen Warschaus marschiert und polnische Uniformen bespuckt. In einer Stadt, die nach dem Warschauer Aufstand 1944 auf Befehl Hitlers systematisch dem Erdboden gleichgemacht wurde.

Aber vielleicht hat das Ganze eben wegen dieses unglaublichen historischen Zynismus auch eine gute Seite. Es entblößt und entlarvt die vermeintlichen „Antifaschisten“ als das, was sie eigentlich sind: Die Faschisten von heute.

Video:

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^[2]Auf dem kommenden CDU-Parteitag ab Montag werden wir wieder erleben, wie ein Haufen unterwürfiger Delegierter einer der radikalsten Figuren der deutschen Geschichte zujubeln wird: Angela Merkel. Eine beispiellose Aushöhlung unserer nachkriegszeitlichen Demokratie, die Zerschlagung der deutschen Armee, eine unvergleichliche Erosion der inneren Sicherheit, die weitgehende Preisgabe unserer Selbstbestimmung zum Nutzen fremder Staaten, die Verpfändung unseres volkswirtschaftlichen Vermögens und eine pharaonenhafte Ausweitung der Staatsverschuldung, die sich in der deutschen Geschichte nur mit den Schuldenexzessen der NSDAP vergleichen lässt – das alles ist das Werk dieser Frau.

(Von M. Sattler)

Es kann nicht sein, dass eine Person, die uns in so geballtem Maße Schaden zugefügt hat, die Ruinen ihrer Hinterlassenschaft eines Tages bei üppigen Pensionszahlungen vom heimischen Sofa aus betrachten darf. Diese Frau gehört vor Gericht und hinter Gitter!

Angela Merkel hat nur 6 Jahre an der Macht gebraucht, um gleich mehrere historische Negativrekorde zu brechen, einer wie der andere mit verheerenden Folgen für unser Land:

1. Angefangen mit der am Volk raffiniert vorbeigemogelten EU-Verfassung („Lissabon-Vertrag“) bis zur Preisgabe des Budgetrechts unseres gewählten Parlaments: Die massive Abtretung von Souveränitätsrechten des Deutschen Bundestages zugunsten ungewählter EU-Bonzen ist das charakteristische Markenzeichen der Regierungszeit der Angela Merkel. Kein anderer Kanzler Deutschlands, von Hitler abgesehen, hat die Souveränitätsrechte eines frei gewählten deutschen Parlaments jemals so schnell und so stark zurückgestutzt wie Angela Merkel. Die deutsche Demokratie ist dank Angela Merkel wieder da angelangt, wo sie vor 100 Jahren schon einmal war: irgendwo zwischen altpreußischem Landtag und dem Hampelmannkollegium des wilhelminischen Reichstags. Wir sind weit, weit weg von der Demokratie und Freiheitlichkeit in den goldenen Jahren der Weimarer Zeit und noch viel weiter weg von den Versprechungen des Grundgesetzes von 1949. Diese fatale Entwicklung, maßgeblich an Angela Merkels Schreibtisch ersonnen, ist unverzeihlich.

2. Es ist völlig müßig, Vergleiche darüber anzustellen, wer mehr Staatsschulden angehäuft hat: Merkel oder Hitler? Angela Merkels Beitrag zur bundesrepublikanischen Schuldenbilanz nach nur 6 Jahren Macht beläuft sich auf etwa 500 Milliarden Euro, dies entspricht etwa einem Viertel aller deutschen Staatsschulden. Die Hitlersche Bilanz war 1945 bekanntlich kaum noch zu berechnen und wir wollen gar nicht erst abwarten, auf wieviel Schulden es Angela Merkel in 12 Jahren bringen würde. Fakt ist: Angela Merkel spielt haushaltspolitisch in derselben Liga wie die bisherigen deutschen Rekordschuldner namens NSDAP, Schande über sie!

3. Durch Merkels Maßnahmen zur Auflösung der Armee (sog. „Bundeswehrreform“) ist Deutschland erstmalig seit 1648 nicht mehr verteidigungsfähig. Natürlich erwarten auch wir in den nächsten ein, zwei Jahrzehnten keinen russischen oder türkischen Angriff. Dennoch sei darauf hingewiesen, dass Merkels Armee die erste deutsche Armee seit dem 17.Jh. ist, die nicht mehr in der Lage ist, uns im Fall einer denkbaren und daher nie völlig auszuschließenden Konfrontation mit wenig freundschaftlich gesonnenen auswärtigen Staaten zu verteidigen. Warum sollte dies nicht eines Tages auch ein risikobereiter politischer Ehrgeizling im zunehmend diktatorischen Moskau oder im bekannt nationalistisch-militaristischen Ankara, wo man schon heute bei jeder Gelegenheit mit dem Säbel rasselt, genauso erkennen und zu seinem Vorteil nutzen? Die Geschichte lehrt: Reiche, aber schwache Länder wecken stets fremde Begierden und sind deshalb irgendwann immer von stärkeren Staaten übernommen worden. Merkels Zerschlagung unserer Armee ist daher geradezu ein Aufruf an wenig freundschaftliche Staaten im weiteren Umkreis, mal wieder ihre militärtaktischen Hausaufgaben zu machen: Die Chancen für einen raschen Sieg über Deutschland stehen dank Angela Merkel nämlich derzeit so gut wie nie zuvor in den letzten 1500 Jahren deutscher Geschichte.

4. Auch in der ethnischen Siedlungspolitik (sog. „Zuwanderung“) sprengt Angela Merkel jeden gemäßigten Rahmen. Die bereits unter ihren Vorgängern Schröder/ Fischer, zwei weitere Kandidaten für Nürnberg 2.0, begonnenen nahezu wahllosen Einbürgerungen ausländischer Staatsbürger mit ungeklärter Loyalität hat sie massiv ausgeweitet. Die Ausrufung der „Bunten Republik“, d.h. die totale ethnische Umgestaltung unseres Landes, eines verfassungsrechtlich illegitimen Staatsziels mit revolutionärem Charakter, erfolgte in ihrer Amtszeit. Unter keinem anderen Kanzler wurde die Islamisierung unseres Landes so energisch vorangetrieben wie unter Merkel: Durch ihre demonstrativ kaltschnäuzige Passivität gegenüber den Moscheebauprogrammen der Türkei, Marokkos, Saudi-Arabiens und der Golfstaaten („die Deutschen werden sich an mehr Moscheen gewöhnen müssen“) setzte sie ein klares Zeichen zugunsten einer selbsterklärt gewaltbereiten Ideologie, und es ist ihre Regierung, die in Deutschland erstmals die Einführung der Scharia diskutiert hat. Untrennbar mit der staatlichen Siedlungs- und Islamisierungspolitik verknüpft ist auch das erschütternde Fazit, dass keine andere Regierung seit den Kriegswirren von 1944/45 so viele antideutsch motivierte, rassistische Gewalttaten an Deutschen in Deutschland zu verantworten hat wie die ihre: Die Opfer der Bunten Republik, all jene Menschen, die durch angesiedelte Gastarbeiter totgetreten, abgestochen, verprügelt und vergewaltigt wurden, sind auch die Opfer der Angela Merkel.

Merkel trifft in Fragen der Siedlungs- und Islamisierungspolitik zwar keine Alleinschuld, aber sie trägt eine Hauptschuld, da in ihrer Regierungszeit die finsteren, gewalttätigen Schattenseiten des islamischen Einflusses in Deutschland und des illegitimen ethnischen Umbaus unseres Landes bekannter und offensichtlicher waren als in früheren Jahren. Statt aber verantwortungsvoll die Konsequenzen zu ziehen und endlich Rückführungsprogramme aufzusetzen, wählte Angela Merkel noch stärker als ihre Vorgänger die Taktik des Täuschens, Leugnens und Zukleisterns durch ein in Westdeutschland seit 1945 nicht mehr gekanntes Ausmaß an manipulativer staatlicher Propaganda. Auch das macht diese Frau in besonderem Maße schuldig.

Auf den Punkt gebracht: Wenn wir uns in einigen Jahren in einem endgültig totalitären EU-Staat wiederfinden, im hohen Alter in bitterster Armut leben, da fremde Regierungen unsere Rentenzahlungen verprasst haben, wenn feindselige ausländische Staaten ihr überlegenes Militärpotenzial und ihre in Deutschland aufgebauten Organisationsstrukturen zur ständigen Einmischung in unsere Angelegenheiten nutzen, wenn wir uns nicht mehr auf die Straße wagen, da an jeder Ecke der ethnische Bürgerkrieg lauert, dann hat dieses Elend zwar nicht nur einen, aber einen besonders herausragenden Namen: Angela Merkel. Das dürfen wir niemals vergessen. Und wenn es soweit ist, dann reicht es nicht, dass sich diese Frau eines Tages vor uns in den Fernseher setzt und dort Krokodilstränen weint, sie habe das alles so nicht kommen sehen. Wenn es soweit ist, dann sollten wir unnachgiebig dafür sorgen, dass diese Frau dorthin kommt, wo sie hingehört: vor Gericht und hinter Gitter!

(Gastbeiträge müssen nicht in allen Teilen der Meinung der Redaktion entsprechen.)

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^[3]Die Ereignisse rund um den Eklat im Augsburger Rathaus, bei dem drei vom Augsburger Integrationsbeiratsvorsitzenden Ahmed Akcay geladene türkische Politiker von Erdogans AKP türkisch-nationalistische und assimilationsfeindliche Reden gehalten haben (PI berichtete) ^[4], gewinnen eine neue Qualität.

(Von PI-Augsburg)

Die Augsburger Allgemeine ^[5] berichtet in der heutigen Ausgabe:

Streit unter Türken in Augsburg. Nach dem Festakt fliegen die Fetzen

Es gibt gegenseitige Beschuldigungen, angebliche Bedrohungen und Beschimpfungen. Ein runder Tisch, der gestern Abend Frieden stiften sollte, wurde wieder abgesagt. Oberbürgermeister Kurt Gribl hat indessen in einem „offenen Brief“ ^[6] Stellung zu dem Thema bezogen.

Auslöser war ein Festakt im Rathaus. Am Abend des 31. Oktober wollte die Stadt im Goldenen Saal die Gastarbeiter der ersten Generation würdigen. Viele der 700 Gäste waren aber irritiert bis wütend über die Reden dreier türkischer Politiker. Alle gehören der AKP an, der Partei von Ministerpräsident Erdogan. Ihre Ansprachen waren so nicht vorgesehen und zogen sich in die Länge. Kritik hagelte es am Inhalt: Er sei nationalistisch gewesen […]

Um den Frieden wieder herzustellen, plante Kulturbürgermeister Peter Grab für Freitagabend einen runden Tisch. Geladen waren Akcays Kritiker und er selber. Doch Grab musste das Treffen wieder abblasen. Grund: Hüseyin Yalcin und Sait Icboyun, beide in der SPD aktiv, sowie Düzgün Polat vom Internationalen Kulturzentrum hatten abgesagt. Sie behaupten, Ahmet Akcay und sein Vater Hasan hätten sie persönlich genötigt, bedroht und einzuschüchtern versucht. Icboyun erklärt, er behalte sich eine Strafanzeige gegen Hasan Akcay vor […]

Sorge um Integrationsarbeit

Akcays und ihre Kritiker: Alle Seiten betonen, sie wollen sich nur für eines einsetzen: die Integration. Doch Yalcin, Polat und Icboyun werfen den Akcays vor, diese verstünden unter Integration nur türkische Lobbyarbeit. Nach dem Vorfall sei mit ihnen keine Kommunikation mehr möglich […]

Es steht nur zu hoffen, dass die Stadt Augsburg und der Augsburger Integrationsbeirat in Zukunft die Finger von der Zusammenarbeit mit Islamisten und türkischen Nationalisten ^[7] lässt.

Wer dem Augsburger Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) seine Meinung zu dieser Sache mitteilen möchte:

» obreferat@augsburg.de ^[8]

(Foto oben: Ahmed Akcay am Mikro mit Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl, links dahinter)

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^[9]Es ist allgemein bekannt, daß Frauen in der Bundeswehr bei jedem Hindernislauf oder 25km-Tagesmarsch hinterherhinken. Frauen sind einfach nicht so stark wie Männer, das weiß jedes Kind, nur die Gender-Emanzen tun so, als ob sie es nicht wüßten. Nun sollen laut SPIEGEL auch Mädels in die Elitetruppe der Bundeswehr, in das Kommando Spezialkräfte (KSK), zu den Härtesten der Harten (Foto). Warum so ein Irrsinn?

Wegen den Moslems! Warum denn ausgerechnet wegen den Moslems? Ganz einfach: ^[10]

Aus Sicht der Kommandeure hat die Einsatzerfahrung in muslimischen Ländern wie Afghanistan gezeigt, dass Soldatinnen bei heiklen Zugriffsmissionen und bei Durchsuchungen von meist strikt nach männlichen und weiblichen Bewohnern getrennten Gehöften deeskalierend wirken könnten. In Afghanistan wurde oft kritisiert, dass Männer in die Frauen-Bereiche der Häuser eindringen.

Simpel ausgedrückt, weil unsere Jungs am Hindukusch nichts im mohammedanischen Harem zu suchen haben, selbst wenn dort zufällig Bomben, Raketen oder Taliban liegen, brauchen wir kultursensible Amazonen – auch im Krieg!

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Überraschung! Wir haben ein neues tiefrotes Traumpaar ^[11]: Oskar Lafontaine (68) und Sahra Wagenknecht (42)! Oskar hat schon drei Ehen hinter sich und zwei Kinder, Wagenknecht nur eine. Die neuen bolschewistischen Lebensabschnittsgefährten passen sehr gut zueinander. Lafontaine nannte einmal als sein ^[12] kommunistisches Endziel „Fressen, Saufen und Vögeln“, und Sahra Wagenknecht wurde einstens beim Hummeressen erwischt. Die entsprechenden Fotos sind leider total aus dem Internet verschwunden. (Wer einen Hummer-Link hat, bitte in Kommentarbereich setzen. Danke!)

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^[13]
Jeder dritte Asylbetrüger, der die Schweiz eigentlich wieder verlassen müßte, weigert sich, wird im Flieger vor Start gewalttätig, taucht unter, sucht sonst einen Trick ^[14], mit dem Resultat, daß er bleibt, berichtet die aktuelle WELTWOCHE 45/2011. Und von den Asylbetrügern, die tatsächlich ausgeschafft werden, kehrt jeder Vierte wieder zurück!

Die Rückkehrer machen neugierig ^[15]. Warum guckt man deren erneuten Antrag überhaupt an? Warum dreht man die nicht einfach auf dem Absatz um und wirft sie postwendend wieder hinaus? Die zuständige Schweizer Sozi-Justizministerin, Simonetta Sommaruga (SP), hat eine spitzfindige Ausrede:

Ein Teil der Mehrfachgesuche sei darauf zurückzuführen, dass sich die Situation der Gesuchsteller verändert habe.

Im Klartext: Als der Asylant zum ersten Mal in die Schweiz kam, war er nicht politisch verfolgt und ein Betrüger, aber wenn er zum zweiten Mal kommt, kann es doch anders sein. Inzwischen könnte man ihn doch politisch verfolgt haben, und das muß neu untersucht werden.

Nach dieser Gurken-Logik, die in Deutschland bestimmt auch gilt, kann jeder abgewiesene Asylant 50 mal wiederkommen und die Asylgerichte völlig legal erneut belästigen. Wir lassen uns extrem frech auf der Nase herumtanzen! Eine Ausschaffung in der Schweiz kostet mit Flugkosten, Ausschaffungshaft, Begleitung auf dem Flug, Asylrekurskommission, Rückkehrhilfen etc. zwischen 15.000 und 20.000 Franken ^[16] pro Person. Hier die Oktoberzahlen Schweiz ^[17] mit großer PDF-Datei rechts! Insgesamt hängen bei den Eidgenossen gerade 39.150 Personen in irgendeiner Stufe des Asylprozesses.

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Achten Sie auf die Hundehütte. (Die Karikatur stammt anscheinend aus der Greser&Lenz-Galerie ^[18]der FAZ!)

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Die Herstellung eines 50-Euroscheins kostet 16 Cent, die Herstellung eines 500-Euroscheins ebenfalls. Nachdem nun die Irrlichter in Politik und Presse gemerkt haben, daß durch den Rücktritt von Regierungschefs wie Papandreou oder Berlusconi die Schulden dieser Staaten um keinen Cent sinken, soll es endlich die EZB richten und – natürlich wieder unter Bruch sämtlicher EU-Verträge – soviel Geld drucken, wie sie gerade braucht und damit die Schulden aller EU-Länder übernehmen. Das ist der letzte Plan.

Fehlen also in Griechenland 500 Milliarden, stellt das die EZB in Papierform bereit, fehlen in Italien eine Billion, die EZB hat das Geld, wird Frankreich – nicht nur aus Versehen ^[19] – herabgestuft, die EZB kauft für zwei Billionen die Schulden von Paris oder radiert in den Büchern.

Genau dazu wird jetzt fast schon in allen Blättern explizit aufgerufen. Passend dazu ist ein Italiener Chef der EZB geworden. Hier die Süddeutsche, die manche für eine seriöse Zeitung halten. Die Überschrift sagt alles: EZB gegen Investorenrudel ^[20]. Soll heißen, die Tiere, die dem unersättlichen Moloch Politik Geld gegeben haben, sollen nun auf ihr Geld verzichten und aus dem Blickfeld verschwinden, in Zukunft kauft die EZB alle Staatsanleihen direkt.

Im Handelsblatt liest man ähnliche Pläne ^[21] mit einer so irren Begründung, man faßt es nicht. Die EZB habe bisher „nur für 2,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Euro-Zone Anleihen gekauft, um die Märkte zu stützen“. Sie hätte also noch viel Spielraum. Griechenland ist bekanntlich mit 200% seines Bruttoinlandsprodukts verschuldet. Nach dieser Maßzahl kann dann die EZB jetzt mit 20 Billionen eingreifen.

Es bedeutet aber noch mehr. Die EU-Staaten sind einzeln bis an die Halskrause verschuldet und können nichts zurückzahlen, und nun soll die EZB, die selber von diesen Staaten finanziert, unterhalten und getragen wird, die wertlosen Papiere aufkaufen mit dem Geld dieser verschuldeten Staaten, also mit heißer Luft. Ist dann die EZB hopps, gründet man eine neue Bank, und die kauft dann die Schulden der bankrotten EZB, welche die Schulden der bankrotten Staaten im Portefeuille hält und so weiter oder wie?

In den USA läuft das mit der FED so ähnlich, und der linke Nobelpreisträger Krugman empfiehlt uns diese Variante wärmstens. Im FOCUS hieß es schon ^[22] vorgestern geradezu im Befehlston, jetzt müsse die EZB ran und dürfe sich nicht zieren!

Das Resultat ist klar: Inflation! Hier die aktuellen, noch ^[23] niederen Zahlen. Aber selbst bei diesen werden Sie schon ärmer. Oder haben Sie letztes Jahr 5% Gehaltserhöhung oder 6% auf der Bank gekriegt?

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^[24]In der Druckausgabe der Schweizerzeit erschien vorgestern der alarmierende Artikel „EU duldet kein nationales Asylrecht ^[25]„, verfasst von Udo Ulfkotte. Er berichtet, dass die EU die Bundesregierung gerade unter Druck setze, „Mindeststandards“ im Asylrecht einzuhalten. Die bisherige Praxis, Befragungen von Asylbewerbern im Transitbereich von Flughäfen durchzuführen, aus denen Einreiseverweigerungen entstehen könnten, sei „zu unterbinden“. Bisher wand die Bundesregierung das durch den Dublin-Vertrag gestützte Verfahren an, Asylbewerber in die EU-Länder zu schicken, die sie in Europa als erstes betreten haben. Brüssel will nun Deutschland de facto zwingen, alle Asylanten aufzunehmen, die hier einreisen. Ulfkotte schätzt – unter Berufung auf Berliner Asylbehörden – dass auf Deutschland dadurch pro Jahr etwa 400.000 Asylanten mehr zukommen.

(Von Michael Stürzenberger)

Aber nicht nur das: Brüssel dränge Deutschland auch dazu, allen Asylbewerbern „angemessene materielle Unterstützung“ zu gewähren. Asylbewerber hätten die gleichen Rechte auf Sozialhilfe wie Inländer. Und als ob das noch nicht reichte an Zumutungen: Asylbewerbern müsse auch noch nach Ablauf einer sechsmonatigen Frist Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt gewährt werden.

Keine Frage – dadurch wird Deutschland noch stärker zum Hauptziel der Asylantenströme. Wir können uns jetzt schon ausmalen, welche Massen aus Krisen- und Kriegsgebieten Nordafrikas zu uns herüberschwappen werden. Wenn dort erst einmal der Islam mit seinem vollen Scharia-Programm herrscht, wird die Fluchtbewegung biblische Ausmaße annehmen. Da Deutschland (noch) eines der üppigsten Sozialsysteme in Europa bietet, dürften wir förmlich überschwemmt werden. Die links-sozialistisch geprägten EU-Apparatschiks wollen Deutschland ganz offensichtlich immer weiter schwächen und ausdünnen.

Die Bundesregierung wird immer weiter entmachtet, das EU-Recht drängt unsere eigenen Gesetzgebungsspielräume zurück, unsere Souveränität verschwindet, so dass wir bald nicht mehr die Herren im eigenen Hause sind. Diese Entwicklung kann nicht mehr im Sinne der deutschen Bevölkerung sein.

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