^[1]Nachdem sie das Bundesverfassungsgericht fest im Griff und die Bundeswehr personell und finanziell ausgeblutet haben, schießen sich die Bunten Republikaner im Zuge des „BAF-Terrors“ derzeit auf die letzte Bastion im Staat ein, auf die der Begriff der Verfassungstreue tatsächlich noch zutrifft: den Verfassungsschutz. Diese Institution hat sich gründlich an der Nase herumführen lassen. Statt den zunehmend grundgesetzfeindlichen Strömungen bei Grünen, SPD und mittlerweile auch in der CDU auf ihrem Weg zur totalen Macht auf die Finger zu klopfen, hat man von diesen Leuten gern das leichte Geld des „Kampf gegen Rechts“ angenommen und sich reinlegen lassen. Jetzt sitzen am politischen Drücker genau die Kräfte, vor denen uns der Verfassungsschutz eigentlich schützen sollte. Und der Verfassungsschutz sitzt in der Falle. Hier ein hoffentlich nicht zu später Weckruf an unseren Verfassungsschutz.

(Von Septimus)

Liebe Verfassungsschützer!

Für euch wird die Luft dünn: Die politisch korrekte Einheitsfront der Bunten Republik hat euch jetzt auf dem Kieker, und ihr wisst besser als wir, was das bedeutet. Sie werden euch kaputt machen, so kaputt, dass ihr es am Ende nicht mehr wagen werdet, auch nur einen einzigen falschen Muckser abzugeben. Autonome Schlägertruppen, Neostalinisten, türkische Rechtsextreme, gewaltbereite Islamisten im Verfassungsschutzbericht? Das soll es nicht mehr geben. Menschenquoten in der CDU? Einführung der Scharia? Gesetzgebung durch ungewählte EU-Bonzen? Alles verfassungskonform natürlich, und wer das nicht glaubt, der muss dran glauben. Das ist die neue Maxime, und jetzt seid ihr an der Reihe.

Was euch in den nächsten Monaten bevorsteht, ist natürlich klar. Sie werden euch von Kopf bis Fuß umkrempeln. Sie werden eure besten Leute, all jene in euren Reihen, die unserem Grundgesetz noch am treuesten die Stange halten, als allererstes aussortieren. Und wer an ihrer Stelle nachrückt, kann man sich leicht denken: Linke Neostalinisten und mit ihnen ehemalige Stasi-Funktionäre werden in den Verfassungsschutz hineingepresst werden, grüne Revoluzzer, die eine „andere Republik“ wollen, türkische Nationalisten im Dienst eines fremden Staates – das werden eure neuen Kollegen sein. Viel Spaß mit diesen Leuten. In zwei Jahren werdet ihr den Ideologen des Bunten Machtkartells genauso brav aus den Händen fressen, wie es bereits alle anderen staatlichen Institutionen tun. Ihr kommt nur als letzte an die Reihe, aber jetzt seid auch ihr dran.

Selber schuld, möchte man sagen: Wie konntet ihr so naiv sein und glauben, dass eine politische Clique, die Millionen für den „Kampf gegen Rechts“ ausgibt, aber keinen Heller gegen den euch nur allzu gut bekannten Linksextremismus, Islamismus und türkischen Rechtsextremismus bereitstellt, ein ehrliches Spiel mit euch treibt? Da seid ihr mit offenen Augen in die Falle getappt: immer dahin, wo das Geld lockt, wo man schnell neue Posten genehmigt bekommt, wo der neue Einsatzwagen sofort vor der Tür steht und auch bei der Ausrüstung nicht gespart wird. Da kommt man natürlich in die Versuchung, dem Objekt der Beobachtung etwas nachzuhelfen. Das spärliche natürliche Vorkommen von Neonazis, die das Bundesgebiet in Kleinstrudeln durchstreifen, reicht natürlich nicht aus, um die Millionen und Abermillionen zu rechtfertigen. Also braucht man ein paar mehr, stimmt’s? Mehr Nazis, mehr Geld, richtig? Da sucht man sich die Jungs in sächsischen Dorfdiskos eben selbst zusammen, gründet ein paar Organisationen namens „Heimatschutz“ und schon rollt der Rubel! So ist das ja immer gut gegangen bisher, und deshalb habt ihr lieber nichts gesagt, als altkommunistische Kadertruppen, islamische Welteroberer und türkische Rechtsextremisten begannen, gezielt die Grünen zu unterwandern und die CDU umzupolen.

Aber jetzt sind diese Leute fertig mit ihrer Arbeit, jetzt sitzen sie am Hebel, jetzt brauchen sie euch nicht mehr, jetzt rächt sich, dass ihr das Geld von Leuten angenommen habt, die für dieses Geld auch eine Gegenleistung von euch erwartet haben: eine künstlich aufgebauschte braune Gefahr, um auf diese Weise jede bürgerliche Opposition gegen ihr Buntes Kartell gleich mit zu ersticken. Und jetzt, wo das verfassungstreue Bürgertum politisch außer Gefecht gesetzt ist, ist die Sache mit den Neonazis einmal schiefgelaufen, und ihr steht ganz alleine da, als leichte Beute für eine hungrige Bunte Macht. Denn selbst wenn wir annehmen, dass diese Geschichte mit der BAF in all ihren Details tatsächlich wahr ist: Sie kommt den immer offenkundiger grundgesetzfeindlichen multikulturalistischen Blockparteien und mit ihnen all jenen Leuten wie gerufen, denen ihr schon immer ein Dorn im Auge wart. Und diese Leute werden sich die Chance nicht entgehen lassen, euch genauso schachmatt zu setzen wie sie dies mit allen anderen rechtsstaatlichen und verfassungstreuen Organisationen und Institutionen in unserer Bundesrepublik Deutschland bereits getan haben.

Ihr steht also jetzt vor der historischen Wahl: Entweder ihr lasst euch genauso kaputt machen und räumt bereitwillig das letzte Bollwerk der Rechtsstaatlichkeit, der Freiheit und des Grundgesetzes. Oder ihr geht zur Gegenoffensive über und erwähnt im nächsten Verfassungsschutzbericht endlich auch die gefährlichen grünen Ideologen, die eine „andere Republik“ wollen, und mit ihnen die Neostalinisten in den Reihen der SPD und all jene, die uns mit ihrem Gefasel von der „Bunten Republik“ eine Revolution von oben aufzwingen wollen.

Lang lebe unsere Bundesrepublik!

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^[2]Es gibt eine neue deutsche islamische Website „Millatu Ibrahim“ ^[3]. Als Betreiber werden der Berliner Ex-Rapper Denis Cuspert alias „Abou Maleeq“ oder „Deso Dogg“ ^[4] sowie der Österreicher Mohammed Mahmoud vermutet. Letzterer saß in Österreich wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation vier Jahre in Haft und hat nun in Berlin eine neue Heimat gefunden, wie der Wiener „Kurier“ ^[5] berichtet.

Unter der Überschrift „Sind der Islam und die Demokratie miteinander vereinbar?“ ^[6] heißt es als Fazit:

Betrachten wir beide Realitäten, so ist deutlich zu erkennen, dass beide Systeme unter keinen Umständen miteinander vereinbar sind. Die Demokratie ist vielmehr ein Herrschaftssystem, welches dem islamischen Herrschaftssystem entgegensteht – sie stehen im Verhältnis wie Shirk und Tauhid, Iman und Kufr – zwei Systeme, die sich gegenseitig ausschliessen und das jeweilig andere System ausser Kraft setzt. Die Demokraite ist somit ein System, woran sich kein Muslim beteiligen darf, sich von diesem fernhalten muss, es verabscheut, ablehnt und für falsch und ungerecht deklariert.

Zur Scharia liest man unter der Überschrift „Menschengemachte Systeme – Die Quellen des Übels“ ^[7] folgendes:

Die Lösungen der Probleme sind nicht von Menschen gemachte Gesetze und Systeme, sondern die Gesetze Desjenigen, Der das Universum und die Gesetze des Universums geschaffen und definiert hat – nur so werden Umwelt und Mensch miteinander im Einklang stehen und nur so kann wahre Gerechtigkeit herrschen.

Auf Flash Bannern formulieren die Betreiber ihre Ziele:

Geld, Macht, Ruhm
Nichts davon begehren wir
Was wir begehren
Märtyrertum
Niemals werden wir von diesem Ziel ablassen

In einer Collage werden Politiker gezeigt, die vom „Islamischen Gerichtshof für Wahrheit und Gerechtigkeit“ wegen „Kriegsverbrechen an Muslime“ gesucht würden. Angela Merkel und Guido Westerwelle sind auch darunter.

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^[8]Während die hilflos taumelnde EU-Bürokratie an ihren eigenen Widersprüchen zu implodieren droht, überfluten uns deren Heilbringer aus Brüssel mit immer innovativeren Verordnungen. So erlangt jetzt eine EU-Verordnung Gesetzeskraft, die es bei zwei Jahren Haftandrohung unter gewissen Umständen untersagt zu behaupten, das Trinken von Wasser würde der Dehydrierung vorbeugen. Das glauben Sie nicht? Lesen Sie es selber. ^[9] Es ist ja beileibe kein Einzelfall. EU-Kommission und Europarat zielen schon seit Jahren darauf ab, jegliche vom linkszentralistischen Mainstream abweichende Meinung zu kriminalisieren. Kritik an totalitären Ideologien, wie dem diktatorisch implementierten Multikulturalismus und der islamischen Herrschaftsideologie sollen so zum Schweigen gebracht werden.

(Von Conny Axel Meier, BPE)

Verteidiger von Freiheit und universellen Menschenrechten haben es sehr schwer dieser Tage und es braucht eine gehörige Portion Mut dazu, die Dinge beim Namen zu nennen. Unerwartete Unterstützung erhält man erstaunlicherweise in diesen Monaten ausgerechnet von einer Institution, von der man es am wenigsten erwarten würde, der UNO. Nachdem der sogenannte UN-Menschenrechtsrat und die Generalversammlung alljährlich dieselben Resolutionen zum OIC-Diktus „Islamophobie und Hass-Reden (hate-speech)“ wiederkäuen und verabschieden, die glücklicherweise jedoch keinerlei juristische Bindung beinhalten, so verhält es sich diesmal anders. Wenig erstaunlich, dass die Medien hierzulande das totschweigen. Aber es gibt ja noch PI.

Ende Juli 2011 veröffentlichte die UNO eine juristische Stellungnahme zur freien Meinungsäußerung ^[10] im Rahmen internationaler Gesetze, die 52 Paragraphen beinhaltet. Sie stellt fest, dass alle Gesetze weltweit, die die sogenannte Blasphemie verbieten bzw. einschränken, mit den allgemeinen Menschenrechten nicht kompatibel sind. 18 unabhängige Experten, die damit beauftragt wurden, Beschwerden hinsichtlich des „Internationalen Pakts über Bürgerliche und Politische Rechte“ ^[11] (ICCPR, International Covenant on Civil and Political Rights) entgegenzunehmen, haben diese offizielle Stellungnahme verfasst und die UNO hat sie veröffentlicht. Den ICCPR-Vertrag haben 167 Staaten ratifiziert, darunter auch die Schweiz, Österreich und Deutschland. Gemäß Art. 19 Abs. 4 GG steht in Deutschland jedem, der durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt wird, der Rechtsweg offen. Dies gilt nicht nur für Verletzungen der Grundrechte, sondern für alle in der deutschen Rechtsordnung geschützten Rechte. Die Rechtsweggarantie des Art. 19 Abs. 4 GG erfasst auch Fälle, in denen der Staat unmittelbar wirksame internationale Menschenrechtsnormen verletzt, die Bestandteil des innerstaatlichen Rechts sind. Der deutsche Rechtsanwender ist über Art 20 Abs. 3 GG („die Rechtsprechung ist an Gesetz und Recht gebunden“) an die transformierten Vorschriften des Völkerrechts, also auch hieran, gebunden.

Austin Dacey, ein Vertreter einer humanistischen NGO (International Humanist and Ethical Union) bei der UNO hat ein äusserst aufschlussreiches Essay ^[12] darüber geschrieben. Eine etwas dürftige Übersetzung davon ist auf den Seiten des humanistischen Pressedienstes ^[13] zu lesen.

Nach § 48 der Stellungnahme „sind Verbote von Darstellungen mangelnden Respekts vor einer Religion oder anderen Glaubenssystemen (z.B. Mohammedkarikaturen), einschließlich Blasphemiegesetzen, mit dem ICCPR-Vertrag nicht kompatibel, außer unter bestimmten Umständen, wie sie in Artikel 20, Absatz 2 des Vertrags vorausgesehen sind.“ Der Artikel 20, Absatz 2 ruft die Mitgliedsstaaten dazu auf, nur folgendes zu verbieten: „Die Förderung von nationalistischem, rassistischem oder religiösen Hasses, welcher zu Diskriminierung, Feindseligkeit oder Gewalt anstiftet.“ Der Kommentar verlangt vorsichtigerweise, dass keinerlei Einschränkung die Garantien des Abkommens auf Gleichberechtigung vor dem Gesetz (Artikel 26) sowie die Meinungsfreiheit, die Gewissensfreiheit und die Bekenntnisfreiheit (Artikel 18) verletzen darf.

Der § 34 des Kommentars beinhaltet nicht nur eine deutliche Verurteilung der Blasphemiegesetze in Ländern wie Pakistan, das für Blasphemie und das „Beschmutzen“ des Namens des Propheten Mohammed weiterhin die Todesstrafe verhängt. Der Kommentar weist ebenfalls die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg zurück, das österreichische, britische, irische, griechische und türkische Gesetze gegen Blasphemie und religiöse Beleidigung stützt, indem es ein sogenanntes einzigartiges Recht auf „Respekt vor den religiösen Gefühlen Gläubiger“ heraufbeschwört.

Was genau bringt uns das? Auch in Deutschland wird es endgültig Zeit, den „Gotteslästerungsparagraphen“ 166 StGB ersatzlos zu streichen, da zu erwarten ist, dass damit künfig genauso Missbrauch in Hinblick auf Einschränkung der Meinungsfreiheit hin zu schariakonformer Rechtsprechung betrieben werden könnte wie in Pakistan oder in Österreich mit dem unsäglichen § 188 (Herabwürdigung religiöser Lehren). Aufgrund letzterem ist dieses Jahr Elisabeth Sabaditsch-Wolff in Wien erstinstanzlich verurteilt worden, und dies obwohl unstrittig ist, dass die Inhalte, wegen derer sie verurteilt wurde, nachweislich wahr sind. Am 20. Dezember steht ihre Berufungsverhandlung an und sie benötigt weiterhin unsere Unterstützung ^[14]. Es betrifft nicht nur sie, sondern uns alle.

In den nächsten Jahren wird der Erfolg unserer Bemühungen weitgehend davon abhängen, inwieweit es Menschenrechtsorganisationen und Bürgerrechtsbewegungen, wie z.B. der Bürgerbewegung PAX EUROPA (auf die auf Ölimporte angewiesenen Regierungen und die staatstragenden politischen Parteien, die auf Wählerstimmen der Scharia-Fans schielen, ist hier nur wenig Verlass) nicht nur auf nationaler Ebene, sondern vor allem auf dem internationalen Parkett ^[15] bei UNO, OSZE ^[16], Europarat, EU-Kommission usw. gelingen wird, ihren Einfluss zu vergrößern und dem Druck, den die OIC-Staaten nebst deren dem Gedankengut der Muslimbruderschaft anhängenden Vorfeldorganisationen standzuhalten. Den unerschöpflichen finanziellen Ressourcen der OIC nebst ihrer Helfeshelfer setzen wir lediglich unsere besseren Argumente entgegen. Abraham Lincoln wird folgendes Zitat zugeschrieben:

„Man kann ein ganzes Volk eine Zeit lang belügen, Teile eines Volkes dauernd betrügen, aber nicht das ganze Volk dauernd belügen und betrügen.“

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^[17]Im Schatten der Vergewaltigungswelle in Oslo ^[18] werden in der norwegischen Hauptstadt in noch viel größerem Ausmaß Raubüberfälle begangen. Die Opfer sind zumeist junge Männer. Allein in den letzten zehn Jahren wurden 4000 Überfälle im Bereich der Polizeistation vom Zentrum und Grönland (Stadtteile) verübt. Vor sechs Wochen wurde Sturla Nøstvik (Foto) das Überfall-Opfer Nr. 351 von 400 nur im Stadtteil Grönland in diesem Jahr. Die Polizei bezeichnet ihn als eines der „vergessenen Opfer“.

(Übersetzung aus der norwegischen Tageszeitung Aftenposten ^[19])

Er schildert dem Aftenposten-Team seinen 50-minütigen Albtraum und zeigt ihnen den Weg zum Tatort: Sturla Nøstvik ist Schlagzeuger in einer Band und war an einem Donnerstagabend um 21.30 Uhr nach einer Veranstaltung auf dem Heimweg. Er rief noch vergnügt seine Freundin mit dem Handy an: „In ein bis zwei Minuten bin ich daheim“ und legte auf.

In der nächsten Sekunde bekam er einen Schlag mit einer Pistole gegen seine Stirn. Die Gewalttäter hatten sich in dem Gebüsch am Weg versteckt. Aggressiv verlangten die jungen Täter Geld und das Handy. Er gibt ihnen die vorhandenen 1500 Kronen, sie schubsen ihn vor sich hin, eine Treppe herunter, durch einen Fahrradtunnel weiter bis sie in ein dichtes Gestrüpp kommen. Unterwegs wird er mehrmals geschlagen, die Pistole im Rücken wird er gewarnt, er dürfe nicht um Hilfe rufen. Sturla Nøstvik ist verletzt und benommen. Er wird auf den Boden geworfen. Ein Täter setzt sich auf ihn und hält ihm die Pistole unter das Kinn. „Passwort, Passwort“, wiederholen die Täter abwechselnd in gebrochenem Englisch und Norwegisch. Sie drohen damit, ihn in den Fuß zu schiessen. Dann läuft einer der Täter fort, um das Konto zu plündern. Als er zurückkommt, verlangen sie die Adresse und drohen damit, ihn und seine Freundin zu töten, falls sie zur Polizei gehen. Das Handy klingelt, es ist seine Freundin. Ein Täter schaltet den Ton aus, sieht den Namen, findet das Bild der Freundin und sagt: “Very pretty“.

Sie instruieren ihn, er solle sagen, dass sie nicht dunkelhäutig, sondern Weiße seien. Sturla Nøstvik hält sie für Somalier. Dann verschwinden sie. Sturla wartet etwas, dann läuft er den kurzen Weg nach Hause. Das Haus ist leer. Seine Freundin sucht verzweifelt im Dunkel nach ihm. Sie bekommt einen Schock, als sie ihn blutig und verletzt daheim vorfindet, aber sie ruft die Polizei, den Krankenwagen und lässt die Karten bei der Bank sperren.

50 Minuten erlebte Sturla Nøstvik Gewalt. Er meint, dass er noch Glück gehabt hat, denn er ist auf einem Auge blind und das Gesunde wurde nicht beschädigt, der große Schnitt ist oberhalb der Braue. 21.000 Kronen wurden von seinem Konto gestohlen. Zwei Wochen später geht er mit bandagiertem Kopf seinem Job nach – er ist zur Hälfte krank geschrieben und braucht psychologische Behandlung.

Ein Nigerianer und ein Mann aus Gambia, beide 20 jahre alt, werden beschuldigt, Sturla Nøstvik überfallen zu haben. Sie bestreiten die Tat. Die Polizei ließ Nøstvik wissen, dass junge Männer viele gleichartige Raubüberfalle in Grünerløkka (Szeneviertel in Oslo) und Umgebung in den letzten Wochen verübt hätten. Sie sagten, dass jeder ein Recht hat, sich sicher zu fühlen, aber dass sie nicht in der Lage wären, Raubüberfälle zu verhindern. „Wir haben die Stadt verloren“, sagten sie. Nøstvik sollte raten, wieviele Polizeiwagen an dem Abend in Oslo unterwegs waren. Es waren nur zwei!

Sturla Nøstvik ist einer von vielen, die als „vergessene Opfer“ unter weitreichenden menschlichen und wirtschaftlichen Folgen durch diese Raubüberfälle leiden müssen.

(Übersetzung: Alster, PI-Hamburg)

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Beim Recherchieren zum Szeneviertel Grünerloekka in Oslo stieß ich auf diesen Artikel des Tagesspiegels ^[20], der die Krimis des norwegischen Autors Torkil Damhaug thematisiert. Der Tagesspiegel schreibt:

„… dort sind alle Schauplätze des Thrillers verzeichnet. Denn das in Wahrheit recht friedliche Oslo ist der heimliche Hauptdarsteller… Gott sei Dank sind seine Geschichten reine Fantasie…“

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^[21]So? Und wer bestimmt das? Na klar! „Der Internationale Strafgerichtshof erteilt Libyen die Erlaubnis, den Prozess gegen den Ghadhafi-Sohn Saif al-Islam selbst durchzuführen. Allerdings müsse der IStGH in das Verfahren gegen Seif al-Islam Gaddafi einbezogen werden. Dies sagte Chefankläger Luis Moreno Ocampo heute bei einem Besuch in Tripolis.“ Aber was ist bloß mit dem Verband an der Hand?

Nun, dem Gaddafi-Sohn wurden von den „Rebellen ^[22]“ bereits drei Finger abgeschnitten. Vergleichen Sie mal das zugeschnittene Foto in der Basler Zeitung ^[23] mit unserem oben. Gefoltert wurde er natürlich auch, auch wenn er es nicht sagen darf, und seine fehlenden Finger einem Bombenangriff zuschieben muß. Und demnächst werden sie ihn hängen.

Was für eine Farce von diesem Internationalen Strafgerichtshof, der meint, irgendwer in der Welt außer Deutschland achte auf ihn oder glaube ihm. Man kann sie nicht mehr hören und sehen, diese europäischen und internationalen Welt-Gerichtshöfe, die sich überall einmischen und nichts bringen – schon gar keine Gerechtigkeit! Und unsere Presse sollte uns nicht einseifen wollen!

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^[24]Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat im Rahmen einer Preisverleihung der Zionist Organization of America ^[25], Glenn Beck für sein mutiges Eintreten für Israel gedankt. Beck wurde auf der Veranstaltung für sein couragiertes Handeln ^[26] an dem jüdischen Staat ausgezeichnet.

In der eingespielten Botschaft sagte Netanjahu wörtlich ^[27]:

“I also want to congratulate Glenn Beck for winning the Miriam and Sheldon Adelson award, the Defender of Israel award. Glenn, you can be sure that if Sheldon and Miriam Adelson put their name to something, it must stand for a lot. You stand for a lot. You, too, have been fearless in defending Israel against the slanders that are hurled against it. You’ve done that with considerable personal cost but you’ve never backed off. You’ve never flinched. You’ve never walked away. And I want to tell you how deeply we appreciate the stand of courage and integrity.”

In seiner gestrigen Radio-Sendung hatte Glenn Beck die bei der Auszeichnung ebenfalls anwesende, republikanische Präsidentschaftskandidatin Michele Bachmann zu Gast. In dem Interview ^[28] geht es auch um die aktuelle Bedrohung Israels. Ferner teilt Bachmann die Ansicht Becks, dass Amerika am Ende sei, sollte Obama im nächsten Jahr wiedergewählt werden.

(Foto oben v.l.n.r.: Morton Klein, Präsident der Zionist Organization of America, Rep Michele Bachmann, Radio- und TV-Talkshowmoderator Glenn Beck)

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^[29]Hans-Ulrich Jörges (Foto r.), Mitglied der STERN-Chefredaktion, hat der deutschen Mehrheitsgesellschaft „Verachtung“ gegenüber der türkischen Migrantengesellschaft vorgeworfen. Schuld daran seien Thilo Sarrazin, der „die Sprache der NPD in die Mitte der Gesellschaft transportiert“ und natürlich PI. Jörges im Nachrichtensender N24: „[…] Wenn wir mal weiter in die Mitte schauen, da gibt es im Internet eine inzwischen relativ bekannte Hetzplattform gegen Türken und Muslime. Die hat jetzt 50 Millionen Besucher gezählt und über 125 Millionen Seitenaufrufe. Das ist kein Randmilieu mehr, kein rechtsradikales, das ist die Mitte der Gesellschaft. Und deshalb darf man nicht nur nach Rechts schauen, das ist schon richtig, man muss auch in die Mitte der Gesellschaft schauen und sehen, was sich da abspielt.“

Hier das komplette Interview von N24-Moderatorin Stichwortgeberin Tatjana Ohm mit Hans-Ulrich Jörges (im Video ab 2:04 Min.) ^[30]:

Ohm: Auch auf die Gefahr hin, dass Sie mich gleich zynisch schimpfen: Aber wie viele ermordete Mitbürger braucht es in diesem Land, ermordet durch Neo-Nazis, bis wirklich die große Masse auf die Straße geht?

Jörges: Ne, ne, das ist gar nicht zynisch, sondern das ist ne sehr richtige Frage. Wir stellen doch sozusagen erschüttert fest, dass es kein Mitgefühl gibt für die Opfer. Jedenfalls nicht in der deutschen Mehrheitsgesellschaft. Das gibts in einem Minderheitenmilieu. Man sieht ab und zu mal eine kleine Gruppe von Menschen, die an einem Ort, wo es Opfer gegeben hat, vor der Tür stehen abends und Kerzen anzünden oder Schilder mit sich tragen. Das sind dann Gruppen, die nicht stärker sind als wenige 100 Menschen. Die deutsche Mehrheitsgesellschaft, das lernen wir daraus, lebt offensichtlich in einer Mischung aus Gleichgültigkeit, Angst und auch Verachtung neben der türkischen Migrantengesellschaft nebenher. Die haben wenig miteinander zu tun. Die fühlen auch nicht, die betrachten sie auch nicht als Mitbürger. Und wenn man guckt, woher das kommt, dann muss man glaube ich ins vergangene Jahr zurückschauen. Im vergangenen Jahr ist Thilo Sarrazin zum Volkshelden aufgestiegen. Dieser Mann hat die Sprache der NPD in die Mitte der Gesellschaft transportiert. Er hat die Debatte ja angefangen Ende 2009 mit Sätzen wie „Die Türken eroberten Deutschland mit der höheren Geburtenrate“, sie hätten „keine produktive Funktion außer für den Obst- und Gemüsehandel“, sie „produzierten unablässig kleine Kopftuchmädchen“. (Anm. v. PI: Jetzt wird von N24 ein Splitscreen mit NPD-Anhängern eingeblendet, um die Wirkung der Nachricht zu verstärken). Das sind, wenn man da heute zurückschaut, unglaubliche Sätze. Und ich sage bewusst, das ist die Sprache der NPD. Und das Buch, was er geschrieben hat, ist mit über 1,3 Millionen verkaufter Auflage das erfolgreichste Politsachbuch nach dem Krieg – unfassbar eigentlich.

Und das sagt was über die Mitte der Gesellschaft, in die er diese Thesen transportieren konnte?

Die Mitte der Gesellschaft ist empfänglich für solche Thesen…

Warum?

Die Mitte der Gesellschaft lehnt die türkisch-muslimische Kultur ab, sie ist erschreckt von ihr. Sie möchte sie nicht. Auch sie verweigert Integration. Also wir schauen immer auf die türkischen Migranten und deren Integrationsbereitschaft. Auch die deutsche Mehrheitsgesellschaft hat keine Integrationsbereitschaft, die Mehrheitsgesellschaft. Und wenn wir mal weiter in die Mitte schauen, da gibt es im Internet eine inzwischen relativ bekannte Hetzplattform gegen Türken und Muslime. Die hat jetzt 50 Millionen Besucher gezählt und über 125 Millionen Seitenaufrufe. Das ist kein Randmilieu mehr, kein rechtsradikales, das ist die Mitte der Gesellschaft. Und deshalb darf man nicht nur nach Rechts schauen, das ist schon richtig, man muss auch in die Mitte der Gesellschaft schauen und sehen, was sich da abspielt.

Gibt es irgendwas als Konsequenz, was man daraus ziehen kann, was man ableiten kann, wo man ansetzen kann?

Da kann ich nun auch keine sehr flinken Rezepte empfehlen. Da muss man sehr vorsichtig sein und auch ein bisschen erschrocken drauf schauen. Und diejenigen, die Mitgefühl zeigen, sollten sich drum kümmern, dass sie das auch nach außen transportieren, dass die ganze Gesellschaft nicht schweigend zuschaut. Das ist ein bisschen unbeholfen, das gebe ich zu, aber besser, als dass gar nichts passiert. Insofern bin ich auch nicht bei den Kollegen, die die Politiker dafür schelten oder die Nase rümpfen, weil die nach Köln fahren und dort bei Opfern vorbeischauen und mit denen reden. Die sind ja auch relativ erschüttert, wenn sie auf das Volk schauen und versuchen da Zeichen zu setzen. Die können auch nicht mehr tun und das ist auch richtig so.

Herr Jörges, danke für die Einschätzung.

Danke Ihnen auch.

Wenn linke, multikultiverliebte Journalisten sich gegenseitig interviewen, bleibt immer ein „G’schmäckle“…

» info@stern.de ^[31]
» PI-Beiträge über Hans-Ulrich Jörges ^[32]

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^[33]Diese Musikgruppe hat sich mittlerweile zum wichtigsten Deutsch-Export nach dem Goethe-Institut entwickelt: Das Phänomen Rammstein sorgt dafür, dass auf allen Kontinenten Fans in deutscher Sprache mitsingen. Nun haben die sechs Jungs aus dem Osten der Republik ein neues Video veröffentlicht, das unabhängig vom Musikgeschmack des Betrachters bemerkenswert ist. Mit der Refrainzeile „Du bist hier in meinem Land“ könnte auch das ausgedrückt sein, was immer mehr Menschen in Deutschland fühlen: Dies ist unser Land, und wer hierherkommt, hat sich harmonisch einzufügen und weitestgehend anzupassen. Hier gelten vor allem unsere Gesetze, und wir werden keinen Millimeter davon anderen kulturfremden rechtlichen Einflüssen wie beispielsweise der Scharia überlassen. Update: Jetzt mit Making Of-Video und Interpretations-Beschreibungen der Bandmitglieder

(Von Michael Stürzenberger)

Auch wenn das Musikvideo an einem kalifornischen Strand im Jahre 1964 spielt – die Botschaft wird rammsteintypisch ganz versteckt transportiert. Wer ganz genau hinsieht, erkennt bei 3:58 kurz die deutsche Fahne. Zwar falsch herum getragen, aber auch das entspricht der rammsteinschen Ironie:

Welt online hat diesem Video ebenfalls einen Artikel ^[34] gewidmet. Erfreulicherweise fällt Autorin Christina Hoffmann nicht auf das Märchen herein, Rammstein sei rechtsradikal:

Gleichzeitig ist die Rockband seit Mitte der Neunzigerjahre ein musikalischer Exportschlager. Untergrund ist Rammstein jedenfalls schon lange nicht mehr, nationalsozialistisch schon gar nicht. Dennoch kann einem angesichts der aktuellen Nachrichten zum braunen Terrorsumpf schon merkwürdig zumute werden beim Video zur neuen Rammstein-Single, die „Mein Land“ heißt und das einzige neue Lied auf ihrer im Dezember erscheinenden Retrospektive „Made in Germany 1995-2011“ ist.

Die sechs Bandmitglieder von Rammstein stammen alle aus der ehemaligen DDR und haben sich in Interviews immer als unpolitisch oder wenn, dann eher linksorientiert bezeichnet. Sie provozieren gerne, daher auch das rollende „R“ des früheren Leistungsschwimmers und Teilnehmers der 1980-Olympiade in Moskau, Till Lindemann. Die Verwendung von Riefenstahl-Aufnahmen über ästhetische Sportszenen beim Musikvideo „Stripped“ ^[35] diente ebenfalls dieser Provokation, auf die Journalisten jahrelang nur zu bereitwillig hereingefallen sind.

In ihrem einzigen Lied mit politischer Botschaft „Links 2 3 4“ führten Rammstein die permanenten Nazistempel, die man ihnen aufzudrücken versuchte, mit der Textzeile „Das Herz schlägt links“ ad absurdum. ^[36] Aber ein gesunder Patriotismus kommt bei Rammstein durchaus zum Tragen. Bei der letzten Tournee „Liebe ist für alle da“ zierte zu Konzertbeginn eine riesige deutsche Fahne die Bühne, was bei den Fans ganz hervorragend ankam. Die wohl erfolgreichste deutsche Gruppe ist momentan erneut auf Konzert-Tour, die übrigens innerhalb weniger Stunden ausverkauft war.

Ich habe Rammstein gestern Abend in Friedrichshafen gesehen, und die Energie, die bei solchen Konzerten herüberkommt, ist enorm. In Verbindung mit der monumentalen Licht- und Feuershow ist der Sound einfach überwältigend. Heute Abend übrigens in München zu bestaunen.

^[37]

Welt online befasst sich nun mit dem aktuellen Video, erkennt hierbei aber nur die vordergründige Botschaft, dass sich Rammstein vom US-amerikanischen Einfluss abgrenzen wolle:

Schauplatz der Videohandlung ist Southern California, 1964. Aus einem alten VW-Bus hüpfen noch ältere Männer und posieren in Damenbegleitung als Surfkönige und Bademeister zugleich. Mit, natürlich, halb so alten Frauen feiert die Band zu Brachialgitarren eine große Strandparty. Wackelnde Hintern, winkende Hände, Sonnenmilch, augenzwinkerndes Beach-Boys-Setting. Dazu schreit Sänger Till Lindemann mit rollendem R: „Du bist hier in meinem Land/ Meine Welle und mein Strand/ Mein Land.“ Und: „Wohin gehst du?! / Hier ist nichts mehr frei!/ Das ist mein Land.“ Der Text steht dann auch noch manchmal in „Meister Eder und sein Pumuckl“-Schrift da, zwischendurch wehen die Stars and Stripes. Wer weiß, vielleicht qualifizieren sich Rammstein damit ja nächstes Jahr für ein Bambi für „Integration“?

Rammstein beißen nicht, die wollen nur spielen, so sagt es die Band selbst. Die faschistoide Ästhetik hätten sie eben als Markenzeichen kultiviert. Und ihre Musik sei halt Musik. Dienst ist Dienst, und Schnaps ist Schnaps. Dabei ist das neue Video, wie schon frühere Songs wie „Amerika“, ziemlich klar politisch lesbar als Kritik an der kulturellen Hegemonie der USA, an einer Kalifornisierung der Welt. Gegen das Leichte und Sonnige stellen Rammstein das Schwere, Harte und Düstere, eben das Deutsche.

Antiamerikanismus ist nicht spezifisch rechts, schon klar. Aber warum singen Rammstein am Ende von „Mein Land“ Worte wie „Vertrieben – Vergessen“? Damit sind wohl kaum die amerikanischen Ureinwohner gemeint. Es gibt in unserem Land eine Subkultur, die sich auf solche Texte ihren eigenen Reim macht.

Falls Rammstein hier auf das Schicksal von 15 Millionen deutschen Vertriebenen hinweisen, so spricht das keinesfalls nur eine „Subkultur“ an. Diese Massenvertreibung war ebenso ein Verbrechen wie die vorherigen der National-Sozialisten. Aber der linke Zeitgeist versucht diese realistische Betrachtungsweise als strammrechten Revisionismus zu brandmarken, wie auch der Spiegel-Artikel ^[38] von Conny Neumann und Robert Andreasch „Bund förderte Seminare von Rechtsnationalen“ zu Veranstaltungen über die Vertreibung der Sudetendeutschen sowie die Benes-Dekrete in Bad Kissingen zeigt.

Ein gesunder, natürlicher und selbstbewusster Patriotismus sollte mittlerweile wieder selbstverständlich sein. Spätestens seit der Fußball-WM 2006 wird das fröhliche Bekenntnis zu Deutschland, seinen Werten und Symbolen immer deutlicher zu einer Massen-Einstellung. Bei Länderspielen sieht man auch immer mehr Fans, die sich beim Abspielen der Nationalhymne die Hand auf die Brust legen – warum auch nicht?

Update: Hier das Making-Of-Video ^[39] zum neuen Rammsteinsong „Mein Land“. Ab 15:05 sprechen die Bandmitglieder über den „brisanten Text“, bei dem man zunächst „etwas Politisches, Länder und Fahnen“ assoziieren würde, wie Keyboarder Christian Lorenz meint. Gerade aber die Verbindung mit den Strandszenen mache das Thema interessanter und bringe es auf eine „neue Ebene“. Lorenz sehe bei der Textzeile „Wohin gehst Du“ einen ewigen Wanderer, ein „schönes Bild“. Rammstein seien sich auch bewusst, dass der Text ganz viele Interpretationen zulasse. „Wie das jetzt aufgenommen wird vom Volk, das können wir nicht absehen“, sagt Lorenz. Schlagzeuger Christoph Schneider berichtet, dass es wegen dieses Textes lange Diskussionen gegeben habe, ob man ihn falsch verstehen könne. Sänger Till Lindemann beschreibt einen jahrelangen Entwicklungsprozess, der der Textgestaltung zugrundegelegen habe. Gitarrist Richard Kruspe führt aus, dass die Idee an ihren Ursprung zurückgekehrt sei, denn Till sei vor Jahren an diesem Strand zum Surfen gewesen und habe Probleme mit den „lokalen Platzhirschen“ bekommen. Bassist Oliver Riedel findet, dass der Text durchaus zum Nachdenken anregen solle. Gitarrist Paul Landers hat die Assoziation mit einem passlosen Menschen, der nirgends willkommen ist. Es könnte auch ein „Alien“ sein, der auf der Erde gelandet sei. Landers ist sich bewusst, dass manche den Text auch auf Deutschland fokussieren könnten, da gerade Deutsche dazu neigten, alles auf ihr Land zu beziehen. Das könne aber jeder so verstehen, wie er wolle. Für manche Kritiker sei es schon zuviel, wenn Rammstein „Mein Land“ singe. Aber damit könne die Band leben, da sie schließlich „Ärger mögen“.

(Spürnase Making Of-Video: moppel)

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^[40]
CDU/CSU und FDP im Bundestag unterschreiben eine gemeinsame Entschließung mit der ^[41] SED-PDS-Linke-Mauermörderpartei! Unsäglich! Die Dönermorde sind noch nicht umfassend aufgeklärt, die Zusammenhänge im Zwickauer Trio sind unklar, die verbliebene Hauptangeklagte hat noch nicht ausgesagt, die Polizeiarbeit ist überhaupt nicht geklärt, der Prozeß dürfte frühestens in einem halben Jahr stattfinden – da tagt der Bundestag schon und bittet die Angehörigen der Opfer um Verzeihung. Warum eigentlich? 

Wer kann etwas dafür, wenn die Polizei zehn Jahre nichts findet? Ist das der erste Fall, wo man ewig nichts gefunden hat? Wie kann man sich als Staat entschuldigen, wenn man gar nicht weiß, ob die Kriminalisten grobe Fehler gemacht haben? Wenn man aber schwere Sexualstraftäter nach Verbüßung ihrer Haft nicht in Sicherheitsverwahrung steckt, ist der nächste Mord vorprogrammiert. Wer glaubt, daß sich der Bundestag in einem solchen Fall entschuldigen wird? Hat sich die Volksvertreteung überhaupt schon einmal bei Verbrechensopfern in der BRD entschuldigt? Womöglich bei Deutschen? Sind Ausländer höherstehende Wesen?

Eben wurde in Berlin ein Neugeborenes vom Balkon runter in den Tod geworfen. Wie man beiläufig nebenher erfährt ^[42], hat der Lebensgefährte dieser Rabenmutter schon 2004 seine damalige Freundin totgeschlagen und wurde eingesperrt. Bereits 2009 wurde er wegen Misshandlung seiner nächsten Freundin erneut verurteilt, muß also schon wieder raus gewesen sein. Die jetzige mit dem runtergeworfenen Baby ist die dritte Beziehung mit Auffälligkeiten. Hört man je eine Entschuldigung bei den Folgen solcher absurd kurzer Haftstrafen?

Und nun noch das! CDU und FDP und alle anderen „demokratischen“ Parteien Hand in Hand in einem Pakt mit der kommunistischen Mauermörderpartei! Von Linksextremismus ist nicht mehr die Rede! Es gibt ihn nicht, vielleicht sogar verständlich, nachdem die CDU jetzt auch kommunistisch ist:

Dem Extremismus muss entschieden entgegengetreten werden. Wir alle sind gefordert zu handeln – überall dort, wo Rechtsextremisten versuchen, gesellschaftlichen Boden zu gewinnen…
Wir sind entschlossen, sowohl die politisch-gesellschaftliche Auseinandersetzung mit Rechtsextremisten und ihren Verbündeten vertieft fortzusetzen als auch die unabdingbaren Konsequenzen für die Arbeit der Sicherheitsbehörden rasch zu ziehen.

Noch einmal! Von Linksextremismus oder Linksradikalen ist nicht mehr die Rede. Alles unterschrieben von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen zusammen mit der SED/PDS/Linkspartei:

Rechtsextreme, Rassisten und verfassungsfeindliche Parteien haben in unserem demokratischen Deutschland keinen Platz.

Fehlt nur noch das Wort ‚ausrotten‘ wie beim BILD-Wagner kürzlich! Wo sollen eigentlich rechtsextreme Verbrecher hin? Will man die Neonazis erschießen, erhängen oder vergiften? Sonst hält der Staat jedem Halsabschneider das Händchen und streichelt ihn und kann es nicht erwarten, ihn wieder auf die Menschheit loszulassen. Ausländische Intensivtäter müssen keine Abschiebung befürchten, egal, wen sie beraubt, zum Krüppel oder gleich ganz totgeschlagen haben! Da geht nie was! Das Foto zeigt die Trauerfeier, ja, Trauerfeier im wahrsten Sinn des Wortes! Vom Los der „Fidschis“ in ^[43] der DDR hat die FDJ-Sekretärin Kasner wohl noch nie gelesen und gehört? Anscheinend nicht mehr hilfreich in einer Koalition mit SED-Nachfolgern?

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^[44]In seiner Sendung „Stakelbeck on Terror“ ^[45] beim US-Sender CBN News wundert sich Erick Stakelbeck ab Minute 13:30 ^[46] über die „Deutschen Behörden“ und deren Islamophobie-Wahn und den damit verbundenen Kriminalisierungsversuchen.

Hier der Text zum Video in Deutscher Übersetzung:

Wissen Sie, ich las diesen Morgen einen Artikel aus Deutschland und da stand, dass die deutsche Regierung jetzt Kritiker des Islams in diesem Land überwacht.

Deutschlands Behörden nennen sie Islamophobe. Ich bin mir nicht wirklich sicher, was das bedeutet, aber meint man damit jemanden, der Al Qaida, Hamas, Hezbollah kritisiert, oder wer die Ausbreitung der Scharia in Europa kritisiert oder das Wachstum von islamischen Enklaven in Deutschland? Ist es das, was jemanden zu einem Islamophoben macht? Das machte mich nachdenklich, da ich in den Augen der deutschen Behörden ebenfalls als islamophob betrachtet werden muss, weil ich nämlich über diese Probleme öffentlich spreche, denn hier in Amerika ist es uns immer noch erlaubt, darüber zu reden.

Ich hatte in meinen Sendungen über Jihad-Gegenaktivisten berichtet, zum Beispiel über Elizabeth Sabaditsch-Wolff aus Österreich. Sie wurde verhaftet und verurteilt wegen Hass-Rede, bloß weil sie den radikalen Islam kritisierte.

Jetzt läuft diese Sendung „Stakelbeck On Terror“ auch hier in Großbritannien auf „Revelation-TV“ – ein großes Hallo all meinen Freunden dort und Gott segne euch, damit ihr den Mut habt, den Laden zu schmeißen.

Aber es gab mir zu denken: würde diese Sendung in den meisten europäischen Ländern gesetzlich erlaubt sein? Könnte ich sagen, was ich hier in Amerika auf „Stakelbeck on Terror“ sage, ohne in Europa in Handschellen abgeführt zu werden?

So dachte ich mir, gewissermaßen die Grenzen auszuloten, solange ich es hier in Amerika noch tun kann, denn auch das ist nicht sicher. Ich werde also einen Kommentar abgeben, für den ich in Europa wahrscheinlich verhaftet werden würde.

Also, hier geht’s los, und das ist alles tatsachenbegründet, es ist nicht nur ein sinnloser, hasserfüllter Wortschwall, das sind die Tatsachen, das ist die Art, wie ich es sehe, das ist mein Kommentar:

Keine intellektuell ehrliche Person könnte oder kann sagen, dass der Islam eine Religion des Friedens ist und ich sage das aus drei Gründen:

– Nummer eins: Islams wichtigster (Kern-)Text, der Koran und die Hadithen, sind übersät mit Aufrufen zu Gewalt und Hass gegen Juden und Christen.

– Nummer zwei: das Beispiel des Propheten des Islams, Mohammed. Schauen Sie, sogar die Moslems werden Ihnen sagen und zugeben, dass Mohammed ein Krieger und ein Eroberer war. Lassen Sie uns Mohammed mit Jesus vergleichen: ich denke das geht nicht.

– Nummer drei: Die Geschichte des Islams, sowohl die frühere als auch die gegenwärtige, ist eine von Jihad und Eroberung.

Aus diesen drei Gründen kann keine intellektuell ehrliche Person sagen, dass der Islam eine Religion des Friedens ist. Ja, es gibt moderate Moslems und Gott segne sie.

Ich habe mit ihnen gearbeitet ich habe mit Moslems gearbeitet, die den Jihad und die Scharia ablehnen, Gott segne sie, sie sind tapfer, sie sind mutig, wir brauchen mehr von ihnen.

Aber: während es gemäßigte Moslems gibt, der Islam selbst ist nicht gemäßigt. Die gemäßigten Moslems, mit denen ich gearbeitet habe, sind mehr wie die Leute des Christentums, die zweimal jährlich die Kirche besuchen, zu Weihnachten und zu Ostern.

Die gemäßigten Moslems, mit denen ich gearbeitet habe, folgen dem Islam im wesentlichen nicht dem fundamentalen Teil. Wenn der Islam Wort für Wort befolgt wird, so, wie es von Mohammed beabsichtigt war, wenn der Koran fundamental Wort für Wort befolgt wird, dann gibt es keinen Weg, der gemäßigt sein könnte. So sehe ich das.

Es würde mich in Europa in große Schwierigkeiten bringen, das zu sagen, aber ich werde nicht aufhören, das hier auf Stakelbeck on Terror zu sagen, solange ich das in Amerika noch kann. – Bleiben Sie dran.

Hier das Stakelbeck-Video mit deutschen Untertiteln:

(Deutsche Untertitel von „erdowahn“ ^[47] / Spürnase: WSD)

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Just for the record, wen es interessiert. Die linkspopulistische Tagesschau widmete gestern auch ein paar Sekunden unserem Beitrag „Und noch ein Dönermord?“ ^[48], verschwieg aber die Hauptsache. Nachdem einleitend ein paar linke Kammerjäger und ein minderjähriger Schmalspur-Professor gezeigt werden, die spendenabzugsfähig den ganzen Tag im Internet rumsurfen, um ein paar neue Nazis zu finden, wird nahtlos per „Brückenbau“ unsere angebliche gestrige „Topstory“ ins Bild gerückt, wobei aber politkorrekt von der Tagesschau verschwiegen wird, daß der türkische Dönerwirt auf einen iranischen Gast geschossen und diesen lebensgefährlich verletzt hatte.

Sind Ihnen eigentlich schon einmal die manipulierten Tonlagen im staatlichen GEZ-Fernsehen aufgefallen? Wenn es beispielsweise gegen die USA und die Tea Party dort geht, hetzen meist irgendwelche Blondinen in einem Keifton, der an die Wochenschau im Dritten Reich erinnert, spricht man über Obama, wird auch akustisch Süßholz geraspelt, und wenn es um Einwanderer und Asylanten geht, verwendet die Glotze einen Betroffenheitston, der jedem Pastor zur Ehre gereichen würde. (Die Politik äfft das in der Zwischenzeit immer öfters nach, man denke etwa an die Trauerfeier bei der Love Parade oder sowas.) Dazu werden bei der GEZ die Filme und Bilder manipuliert, daß Goebbels seine Freude daran hätte.

Zur Manipulation im Fernsehen könnte man täglich Bücher füllen. Warum das bei uns und anderen kritischen Blogs nie passiert, ist einfach. Um nur ein Filmchen von fünf Minuten auseinanderzunehmen, muß man es 50 mal angucken und mühsam Originalzitate rausschreiben, sich die Bilder merken und sie beschreiben, was dann für fünf Minuten Film mindestens eine halbe Stunde Arbeit bedeutet. Rechnen Sie das dann auf einen Film von 45 Minuten hoch! Bei einem Zeitungsartikel ist die Arbeit viel leichter. Leider ist das so. Das Fernsehen hätte nämlich täglich eine gnadenlose Kritik verdient. Hier der Ausschnitt aus ^[49] den Tagesthemen, PI kommt ziemlich am Schluß! Das Foto ^[50] zeigt den ARD-Manipulator Oliver Jarasch vom RBB, der das billige Filmchen gedreht hat.

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