[8]Der Erfindergeist gehört bekanntermaßen zu Deutschland. Er ist ein Teil seiner Leitkultur und hat maßgeblich zu seinem Weltruf „Made in Germany“ beigetragen. Und diese Leitkultur wird schon seit geraumer Zeit von der Polit-Elite mit aller Macht mit dem Multi-Kulti-Geist gepaart, besonders mit der orientalischen Erfindungskunst. Das Ergebnis sind dann Top-Erfindungen wie: „Der Aufbau Deutschlands durch türkische Gastarbeiter“ und „Alle westlichen Errungenschaften gründen sich auf den Islam“. Derweil etwas abgeschlagen in der Hitliste orientalisch zugeschnittener Kreationen sind Dauerbrenner vergangener Jahre wie „Bereicherung durch Zuwanderung“ stark gefolgt von „Fachkräftemangel“. Letztere Erfindungen wurden aufgrund ihrer massenweisen und unkontrollierten Anwendung bereits von der Realität eingeholt. Das Jahr 2011 hat gezeigt: Aus „Made in Germany“ wurde „Fade in Germany“ – Deutschland schafft sich ab.
(Von Raymond de Toulouse)
Im Herbst 2011 steht Deutschland im Zeichen der Folklore – und zwar der Folkore eines fremdem Landes. In pompösen, landesweiten Feierlichkeiten hat die Regierung die Gelegenheit genutzt, um die in den letzten 50 Jahren gemachten Fortschritte gebührend herauszustellen. Merkel & Co. waren auch dabei. Gegen ihre Anwesenheit konnte man (noch) nichts machen, da sie Inländer sind.
Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland leiden weiterhin an dem Zusammenwirken linker Politelite mit Polit-Moslems. Und der Druck erhöht sich: Islamkritische Websites und Online-Foren werden in Nacht- und Nebelaktionen geschlossen, Lesermeinungen schaffen es immer seltener durch die Zensur, das Stören und sogar komplette Verhindern von Versammlungsveranstaltungen von Leuten mit der „falschen Meinung“ findet immer häufiger statt, wird agressiver und professioneller. Wer hier noch an Zufälle glaubt, der glaubt auch noch an „Einzelfälle“.
Dessen ungeachtet gibt es sie aber dennoch: Leute, die sich nicht unterkriegen lassen oder gerade jetzt ihren Mut zusammennehmen und aktiv werden, weil sie erkennen, dass die Politelite vollends aus dem Ruder läuft. Online-Sammelstellen für Daten bezüglich Deutschenfeindlichkeit, Kriminalität von Migranten, und Vertretern des dt. Establishments, bei denen sich der begründete Verdacht ergibt, dass sie eine verfassungwidrige Politik umsetzen, erhöhen ihre Aktivitäten oder werden neu gegründet. Daneben sind es aber auch vor allem kleinere Aktionen, welche immer öfter ausgerichtet werden: Ein Informationsstand etwa, eine Kundgebung oder eine Flyer-Aktion. Es geht auch ohne die charismatische Redekunst eines Robespierre, um sich gegen die sozialistische Einbahnstraße mit „Endstation Sackgasse“ eines Rousseaus zur Wehr zu setzten. Es braucht aber Mut, und Mut braucht Zeugen. Und PI & Co. bemühen sich, hierfür eine Öffentlichkeit zu schaffen.
Nachfolgend wieder eine Zusammenstellung einiger Eckdaten aus der Welt der Migranten und des Islams des großangelegten Unternehmens „Deutschland schafft sich ab“ für den Zeitraum September bis Dezember 2011, die den PI-Seiten entnommen wurden.
September 2011
Migrantengewalt:
—-Berlin: Ein 23-Jähriger wird von drei Männern mit türkischem Hintergrund, zwei davon polizeibekannt, aus der U-Bahn gejagt. In seiner Panik rennt der 23-Jährige auf eine Straße und wird von einem PKW erfasst. Der Mann stirbt noch am Tatort. Die Mordkommission übernimmt die Ermittlungen.
—-Jeder zweite Großstadt-Schläger hat ausländische Wurzeln: Seit Jahren steigt die Zahl der verbalen und handfesten Attacken auf Polizisten. “Die Brutalität, mit der sich die Kollegen inzwischen fast täglich konfrontiert sehen”, sagt Erich Rettinghaus, der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), “hat sich dramatisch erhöht.” Es werde häufig gar nicht mehr versucht, Konflikte verbal zu lösen, sondern sofort geschlagen und getreten.
Verankerung des Islams in Deutschland:
—-Verharmlosung des Islams tingelt in Wanderausstellung “Die missbrauchte Religion – Islamisten in Deutschland” durchs Land. Hauptanliegen der Ausstellung ist es “klar zwischen der Weltreligion des Islams und der extremistischen Ideologie des Islamismus zu unterscheiden…“. Der Orientalist Prof. Tilman Nagel jedoch stellt fest: “Islam und Islamismus sind so lange nicht voneinander zu trennen, wie Koran und Sunna als absolut und für alle Zeiten wahr ausgegeben werden….“
—-Die islamische Paralleljustiz nimmt stetig zu, das Schariarecht in Deutschland ist immer weiter verbreitet. Der Autor Joachim Wagner (ARD) stellt fest, dass 87% der von ihm untersuchten Verfahren durch Vorababsprachen eingestellt werden mussten.
Steigende Abwehrreaktion gegen dt. Politik/ Bürger wehren sich
—-Polizei fühlt sich ausgenutzt und verheizt, und droht mit Bürgerbewegung. Pro Tag würden allein in Berlin 10 Polizisten direkt angegriffen. Der Vorsitzende der Berliner DPolG, Bodo Pfalzgraf: „Das Maß ist voll, wir haben genug. Wenn die Politik sich uns und der Stadt gegenüber weiter so verhält, wird uns nichts anderes übrig bleiben, als uns an die Spitze einer Bürgerbewegung für die öffentliche Sicherheit zu setzen, gegen die Stuttgart 21 ein Kindergeburtstag war. Das ist ein Versprechen!“
Die deutschen MSM spüren den PI-Wind:
—-„PI wirkt“: Im fränkischen Röthenbach a.d. Peg. wird damit begonnen, ein Moscheebauvorhaben umzusetzten. Als PI davon berichtet, setzt beim Rathaus eine Emailschwemme ein. Das „Nürberger Land“ schreibt: „Doch kaum ließ der Verein die ersten Bäume auf dem Areal am Bahnhof abholzen, meldeten sich die Gegner des Vorhabens zu Wort. Die islamkritische Website „Politically Incorrect“ griff eine Meldung der Pegnitz-Zeitung auf – und versah diese mit einem Hinweis auf den Röthenbacher Bürgermeister. Seitdem gehen im Rathaus wütende E-Mails aus dem ganzen Bundesgebiet ein. „Das sind teilweise seitenlange Monologe“, erzählt Bürgermeister Günther Steinbauer.
[9]—-DuMont-Presse startet Frontalangriff auf PI mit journalistischem Minimalaufwand – Ein Text klont sich durch eine Mediengruppe: „Im Internetportal „Politically Incorrect“ rüsten sich Blogger, Rassisten, Extremisten und sogar Mitglieder bürgerlicher Parteien für den Kampf gegen eine vermeintliche muslimische Bedrohung.“ Klickzahlen bei PI steigen.
Oktober 2011
Migrantengewalt:
—-Plauen: Eine Diskothek wird von Bewohnern eines Asylbewerberheims heftig angegriffen. Die Tunesier, Libyer und Algerier nehmen dabei Baseballschläger und Pflastersteine als Waffen und greifen damit die Sicherheitsmitarbeiter an. Es gibt Verletzte.
—-Plauen: Ein Bewohner desselben Asylbewerberheims überfällt eine 44-Jährige an der Straßenbahnhaltestelle und vergewaltigt sie.
—-Berlin: Eine 23-Jährige trennt sich von ihrem streng-moslemischen 25-jährigen Mann. Er geht zu ihrer Wohnung; als sie öffnet, sticht er unvermittelt, vor den Augen ihrer beiden Kinder (ein und zwei Jahre alt), mit einem Messer auf ihr Gesicht und ihren Hals ein. Blutüberströmt bricht die Frau im Flur ihrer Wohnung zusammen. Sie erliegt wenig später ihren Verletzungen. Eine Bekannte des Opfers wird später berichten, dass die 23-jährige Frau Angst vor ihrem Mann gehabt habe. Dessen Familie soll sie mehrfach als „deutsche Schlampe“ beschimpft haben. Ein Haftbefehl wegen Mordes wird ausgestellt.
Verankerung des Islams in Deutschland:
—-Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung über die mangelhaften Leistungen und das schlechte Benehmen moslemischer Kinder und Jugendliche in deutschen Schulen zeigt, dass viele Merkmale für islamisch-kulturelle Prägungen ein Rolle spielen, die schulische Integration und einen Bildungserfolg verhindern. Wichtiger Bestandteil der Studie: Ein Benimm-Katalog, um sich Moslems gegenüber korrekt verhalten zu können: Eltern nicht während des Ramadans einladen, nur weibl. Lehrkraft darf moslem. Schülerin die Hand geben, genaue Verhaltensregeln für den Besuch bei den Eltern des Schülers, bei Elternabenden mehrsprachige Einladungen versenden, möglichst Dolmetscher bereithalten, und zumindest die Begrüßung sollte auch auf Türkisch, Arabisch etc. stattfinden, etc., etc., etc.
—-Radikale Moslems können sich weiter etablieren: Salafisten errichten Missionierungsstützpunkt in Frankfurt/Main. Verfassungsschutz reagiert besorgt.
Steigende Abwehrreaktion gegen dt. Politik/ Bürger wehren sich
—-Islamkonvertit unterliegt Bundeswehr: Der sechs Jahre zuvor Konvertierte fällt durch Internetaktivitäten und Verweigerung der Aufforderungen seiner Vorgesetzten auf, in Folge dessen er vom Militärischen Abschirmdienst MAD vernommen wird. Dort bezeichnet er die Scharia als bestes Rechtssystem vor der freiheitlich demokratischen Grundordnung und gibt an, sich in der Pflicht zu sehen, Dawa zu leisten, also zu missionieren. Trotz Verfahrensfehler durch die Bundeswehr stellt der Richter fest, dass die Bundeswehr einen “Ermessungsspielraum Null” gehabt habe: “Jemand mit solcher Einstellung hat in der Bundeswehr keinen Platz.”
Die deutschen MSM spüren den PI-Wind:
—-Medienfeldzug der DuMont-Presse gegen PI ohne Erfolg: DuMont-Auflagen sinken weiter.
November 2011
Migrantengewalt:
—-Dortmund: Auf dem Pausenhof einer Dortmunder Grundschule werden ein 14- und ein 17-Jähriger von zwei Jugendlichen mit einer Waffe bedroht und ausgeraubt. Die Polizei fahndet nach zwei “Südländern”.
—-München: Irakische Jugendliche (14-18 Jahre alt) sind wiederholt in Gruppen (meist sechs bis zehn Personen) in der Münchner Innenstadt unterwegs und sprechen zufällig vorbeikommende Mädchen (13–15 Jahre alt) an, umringen sie und verlangen deren Facebook-Account oder Handynummern. Dabei begrapschen sie die Mädchen am Gesäß, zwischen den Beinen oder an den Brüsten. Auch beleidigen sie sie und fordern sie verbal zu sexuellen Handlungen auf. Die jugendlichen Täter ignorieren dabei die Gegenwehr oder die Bitten der Mädchen gehen zu dürfen und verhöhnen sie weiter, bis es den Mädchen gelingt den Kreis zu verlassen. Zum Teil werden innerhalb von zwei Stunden an dem jeweiligen Tag bis zu 20 Mädchen massiv beleidigt. Polizei startet Zeugenaufruf.
Verankerung des Islams in Deutschland:
—-Studie des Familienministeriums: Mehr als 3000 moslemische Mädchen und Frauen werden jährlich in Deutschland zwangsverheiratet. Soziologin Necla Kelek hält im Welt Online-Artikel “Wenn Forscher die fatale Rolle des Islam leugnen” fest: „Der Islam ist das Problem. Frauen aller islamischen Länder könnten dies bestätigen, wenn man sie fragen würde und wenn sie ohne Angst vor Bestrafung durch ihre männlichen Familienangehörigen sowie der tiefsitzenden Furcht vor Allahs Rache, der sie in die islamische Hölle mit drakonischen Foltermethoden werfen würde, frei reden könnten.“
—-Sharia-Rechtsprechung als Serviceleistung im Siegburger Gerichtssaal: Amtsrichterin läßt im deutschen Gerichtsaal Amtshandlungen eines anderen Rechtssystems zu.
—-Prof. Pfeiffer stellt Studienergebnisse vor, wonach die Jugendkriminalität rückläufig sei. Die Zahl der Tatverdächtigen sei zwar leicht um drei Prozent gestiegen. Doch das ist für Pfeiffer nur die Folge einer starken Zunahme der Anzeigebereitschaft von bis zu 25 Prozent. Pfeiffer: „Das bedeutet, dass das Vertrauen der Jugendlichen zur Polizei so zugenommen hat, dass sich damit auch die Sichtbarkeit von Jugendkriminalität erhöhte.“
Diese Ergebnisse stehen jedoch im kompletten Gegensatz zu den Daten von Richterin Heisig und Buchautor Wagner (Verankerung des Islams in Deutschland: „Paralleljustiz nimmt stetig zu, das Schariarecht in Deutschland ist immer weiter verbreitet“) sowie die vom Vorsitzenden der GdP, Bernhard Witthaut, präsentierten Daten, wonach sich moslemisch kontrollierte No-Go-Areas in deutschen Großstädten rasant ausweiten und es dort „Stadtbezirke gibt, in denen keine Straftat mehr angezeigt wird. Dort ist die Staatsgewalt völlig außen vor.“
Damit läßt die Pfeiffer’sche Studie viele Fragen bezüglich ihrer wissenschaftlichen Verlässlichkeit offen, beantwortet aber zumindest eine unwissenschaftliche: Sie ist Ideologie-konform.
—-Augsburg: Großes Netzwerk von türkischen Vereinen unter der Trägerschaft der türkischen Religionsbehörde „DITIB“, der vom Verfassungsschutz beobachtete islamistische Organisation „Milli Görüs“, der türkisch-faschistischen MHP, „Graue Wölfe“ u.a. PI-Augsburg und Michael Stürzenberger berichten.
Schandurteil:
Der 21-jährige Kevin Schwandt trifft auf eine Gruppe ausländischer Heranwachsender. Es kommt zu einer Auseinandersetzung, wobei der 18-jährige Türke Erdin K. ihm einen wuchtigen Schlag auf den Kopf verpasst. Die Folgen sind verhängnisvoll: Nasenbeinbruch, ein dumpfer Aufschlag auf den Boden, Bewusstlosigkeit, bleibende Gehirnschäden. Kevin Schwandt wird nie mehr beim BV Rentfort, seinem Verein, spielen können. Er liegt noch immer in einer Duisburger Klinik im Wachkoma – wird wohl nie wieder sehen, sprechen oder laufen können. Erdin K. hingegen konnte das Amtsgericht Gladbeck als freier Mann verlassen. Richter Friedrich Korf verurteilte ihn zu einem Jahr auf Bewährung und 120 Sozialstunden. Er folgte damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Wenige Tage später wird ein Mitglied der Gruppe PI-Münster ankündigen, eine Strafanzeige gegen Richter Korf zu stellen.
Steigende Abwehrreaktion gegen dt. Politik/ Bürger wehren sich:
—-Michael Stürzenberger (Foto l.) hebt Notwendigkeit hervor, den Islam zu entschärfen und stellt überarbeitete Fassung des „Thesenpapiers gegen Islamisierung“ auf PI vor. Diskussionen werden angeregt.
—-Geschäftsführender Leiter einer beruflichen Schule in Stuttgart schlägt Alarm: Diebstähle, Sachbeschädigungen, Beleidigungen, etc. und kein Ende. Geschäftsführender Schulleiter bestellt in den ersten drei Wochen nach Schulbeginn 50% der Eltern zum Rapport in die Schule, geht an die Öffentlichkeit und fordert mehr Schulsozialarbeiter.
Die deutschen MSM spüren den PI-Wind:
—-Dt. MSM starten neue Kampagne gegen PI mit üblichen Empörungsbekundungen (Tagblatt: “Reich an Feindbildern und Hetze”; Historiker Wolfgang Benz: “Auf PI läuft eindeutig Volksverhetzung”; SPD-Politiker Sebastian Edathy: “Islamophobie extremster Sorte”; DuMont-Blatt Berliner Zeitung: “Das Zentralorgan der deutschen Islamophobiker”). Aber Ergebnis null: Sowohl Bundesregierung als auch Verfassungsschutz reagieren gelassen.
Dezember 2011
Migrantengewalt:
—-Köln: Auf einem Bahnsteig nähern sich zwei Männer (nach einem der beiden wird später als Südländer gefahndet) einem 19-Jährigen, geben sich als Polizisten aus und fordern ihn auf, seinen Ausweis zu zeigen. Als sich der 19-Jährige weigert, schlagen sie ihn zusammen, brechen ihm den Kiefer, und stehlen seine Geldbörse. Erst als die beiden Schläger merken, dass sie von einem Passanten per Handy gefilmt werden, lassen sie von ihrem Opfer ab und entfernen sich vom Tatort.
Die Aufnahmen verbreiten sich schnell im Internet, auch PI startet einen Fahndungsaufruf. Polizei zieht einen Tag später nach und startet auch eine Fahndung. Unter dem steigenden Druck stellen sich beide Täter in den folgenden Tagen freiwillig der Polizei, werden aber sofort wieder auf freien Fuß gelassen und schlagen 3 Wochen später wieder zu. Diesmal wird es zwei 18-Jährige treffen.
—-Berlin: Botschafter für die Hauptstadtkampagne „be Berlin“ („Sei Berlin“) vergewaltigt 65-Jährige.
—-Bottrop: Migranten-Schießerei hinterläßt zwei Brüder in Lebensgefahr.
—-Bad Segeberg: Securityman wird vor Jugendakademie von Albanern erstochen. Polizei und dt. MSM sehr bemüht, die Täterherkunft zu verschleiern.
Verankerung des Islams in Deutschland:
—-Türkischer Lobbyist trifft ungewollt ins Schwarze: In einem Interview mit der taz stellt Kenan Kolat, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland fest: „Rassistische und diskriminierende Äußerungen müssen geächtet werden. ……. Die Vereinten Nationen und die OECD werfen der Bundesrepublik ja schon seit Jahren vor, einen verengten Rassismusbegriff zu haben.“
Richtig erfasst: Die Bundesregierung muss umgehend die Verharmlosung des Rassismus‘ und verfassungswidrige Justizhandhabung („Migrantenbonus“) beenden und auch den Türkischen Gemeinden in Deutschland unmissverständlich klarmachen, dass die von Türken praktizierte Deutschenfeindlichkeit und rassistischen Äußerungen gegen Nicht-Türken keinen Platz in der Gesellschaft haben.
—-Dt. MSM ganz im Dienste der Islamverharmlosung und -verbreitung, indem sie sich auf breiter Front für Gebetssonderrechte für Moslems an dt. Schulen einsetzen.
—-Zielgruppe „Kleinkinder“: Kampagnen wie „Koranunterricht in der Sesamstrasse“ oder „Islam in deutschen Kitas“ weiten sich aus.
—-Antidiskriminierungsstelle startet Kampagne „Kein Mensch passt in eine Schublade“, bei der besonders die moslemische Opferrolle hervorgehoben wird.
—-Türkisierung Deutschlands voll im Gange: Innerhalb kürzester Zeit dringen islamische Türken an die Spitze hoher Ämter ihrer Parteien und in Positionen auf Landes- und Bundesebene vor.
—-Nordrhein-Westfalen beschließt landesweiten Islamunterricht an Schulen.
Schandurteil:
Juni 2009, Bahnhof Harburg. Onur K. (heute 19) und Berhan I. (20) schnorren Dachdecker Thomas J. um 20 Cent an. Als der 44-Jährige sich weigert, ihnen das Geld zu geben, prügeln und treten sie auf ihn ein, bis er besinnungslos am Boden liegen bleibt. Drei Wochen später stirbt Thomas J. an seinen schweren Verletzungen.
Im Dezember 2010 verurteilt das Hamburger Landgericht Onur K. zu drei Jahren und vier Monaten Haft wegen gefährlicher Körperverletzung mit Todesfolge. Berhan I. bekommt drei Jahre und zehn Monate. Der Anwalt der Schläger geht in Revision – und bekommt Recht. Urteil: Zwei Jahre auf Bewährung. Als einzige Auflage muss Onur K. ein soziales Training absolvieren.
Steigende Abwehrreaktion gegen dt. Politik/ Bürger wehren sich:
—-Duisburg: Protest gegen Kirchenschließungen.
—-Strafanzeige gegen Hatice Akyün: Integrationspreisträgerin beschimpft in Tagesspiegel-Kolumne die Deutschen als „Promenadenmischung“, also als bastardisierte Hunde. Zudem wird der Hund im Islam als unreines Tier verachtet. Daraufhin entschließt sich ein Leser des Artikels, Anzeige wegen Beleidigung und Volksverhetzung gegen Frau Akyün zu stellen.
—-Remscheid: Bürbergewegung startet Protestaktion gegen Bau von Großmoschee.
Die deutschen MSM spüren den PI-Wind:
—-3sat-Kulturzeit bringt Sendung mit Titel “Politically Incorrect – die Internet-Hetz-Zentrale für Islamkritik”. Neben abgenutzten Parolen liefert 3sat verleumdungsverdächtige Aussagen wie die der freien Journalistin Mely Kiyak, die klar sagt, dass PI Teil einer organisierten Hetzjagd sei, welche im Internet Fotos mit ihrer Privatadresse zeige und öffentlich dazu auffordere, sie zu verprügeln und zu vergewaltigen. Während 3sat damit seinen Zuschauern eine offensichtliche Hetzjagd auf PI liefert, möchten sich viele von ihnen selbst ein Bild von der „Hetze“ auf PI machen – Klickzahlen bei PI auf Rekordniveau.
» Teil 1 des PI-Jahresrückblicks (Jan. bis April) [10]
» Teil 2 des PI-Jahresrückblicks (Mai. bis Aug.) [11]
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[40]titelt WELT-Online [41] gestern um 18.29 Uhr. Die WELT scheint also auch schon bemerkt zu haben, dass der Euro ein krankes Gebilde ist, das nichts Gutes in die Völker Europas bringt. Vor nahezu genau zehn Jahren haben sich die Politiker euphorisch gegenseitig auf die Schulter geklopft ob ihrer wirtschaftlichen Meisterleistung mit der Einführung des Euros.
(Von Felixhenn)
Die deutschen Bürger hatte man vorsorglich nicht gefragt, da man wusste, dass die ablehnen würden wie auch Dänemark abgelehnt hat, das gerade deshalb von den Anlegern mit Negativ-Zinsen [42] (ein Novum) belohnt wurde. Jetzt könnte man sich fragen: „Sind die Anleger alle bescheuert, Dänemark Geld zu leihen und auch dafür noch zu zahlen“? Ganz so einfach ist die Sache wohl nicht, im Vergleich zur Eurozone wird wohl eine Aufwertung erwartet, die diesen Zins wieder wett macht.
Aber um es mal wieder, wie so oft auf PI, aber trotzdem immer noch richtig, zu wiederholen: Der Euro wurde von der Mehrheit der Bürger in Deutschland vor der Einführung abgelehnt, die damit ein weit besseres Gespür erwiesen, als alle Politiker und Wirtschaftsexperten zusammen. Man war damals mit Maastricht-Verträgen angetreten, die den Euro mindestens so stabil machen sollten, wie es die gute DM war. Was diese Verträge wert waren, wissen wir heute. Und sogar die Welt weiß das auf einmal, oh Wunder.
(…)
Denn Angela Merkel und Nicolas Sarkozy stellen als Autoren dieses Pakts nicht viel mehr in Aussicht als ein Maastricht-Plus. Wieder versprechen sie Haushaltskontrollen und Sanktionen. Doch warum etwas von Erfolg gekrönt sein soll, was bislang nicht funktioniert hat, versteht kaum ein Mensch. Selbst, wenn das Unmögliche möglich werden sollte, wird man die Erfolge erst in Jahren erkennen. Für die Zwischenzeit hoffen Merkel und Sarkozy auf die Gnade der Märkte, die Europa Geld leihen sollen, obwohl ihnen die Gipfelergebnisse nicht reichen.
(…)
Hoffen auf die Gnade der Märkte. Wenn die Geschichte nicht so tief traurig wäre, weil sie so viele Menschen um ihre Existenz bringt, könnte man lauthals darüber lachen. Gnädige Märkte gibt es nicht, kann es nicht geben. Wenn es woanders genauso sicher 0,1% mehr gibt, ist der Anleger dort, das ist nun einmal das Gesetz der Marktwirtschaft. Das wird weder Frankreich verhindern, das unbedingt die DM vernichten musste, noch eine Merkel, die mit wertlosem Geld aufgewachsen ist und der Geldwertstabilität sowieso nichts bedeutet.
Aber um wieder auf die Maastricht-Verträge zu kommen, denen alle zugestimmt haben. Der Euro sollte mindestens so sicher wie die DM sein, sagten unsere Politiker, die alles besser wussten als das Volk. Heute haben wir mit Draghi einen italienischen EZB-Chef und der hat nach einer kleinen Schamfrist eine halbe Billion Euro auf den Finanzmarkt geworfen, gegen alle Abmachungen und Verträge. Die Aufgabe der EZB ist es einzig und allein für die Geldwertstabilität zu sorgen, deshalb waren die Bundesbänker auch immer unabhängig und sogar hart gegenüber den deutschen Regierungen, wenn die, wie in Italien und Frankreich üblich, Eingriffe forderten. Ich erinnere mich noch an Helmut Schmidt: „Besser 5% Inflation als 5% Arbeitslose“. Er hat sich geirrt, 5% Inflation hätten 10% Arbeitslose bedeutet und wir können der Bundesbank im Nachhinein danken, dass die sich immer nur der DM verpflichtet fühlten. Nämlich das und nur das war der Erfolg der DM.
Anders die Präsidenten der EZB. Nach Duisenberg war Schluss. Trichet kaufte entgegen der vertraglichen Vereinbarungen jede Menge Staatsanleihen wegen der Klemme der französischen Banken und Draghi schmeißt jetzt Euros massenhaft in den Markt wegen der italienischen Finanzkrise. Muss ich noch erwähnen, dass Trichet ein Franzose und Draghi ein Italiener ist? Und wer weiß, vielleicht sind es ja auch italienische Banken, die bei der EZB Euronen abgegriffen und in Dänemark zum Negativ-Zins investiert haben. Sinn würde das allemal machen, zumal am Ende, nach dem Zusammenbruch, Deutschland die Hauptlast trägt. Da kommt so ein Schnäppchen den italienischen Banken gerade recht. Und wenn es soweit ist, kräht eh kein Hahn mehr danach, dann gibt es andere Probleme.
Und die Welt dazu:
(…)
Näher an eine Lösung des Dilemmas bringt diese Einsicht Europa aber nicht. Wie also geht es weiter? Was könnten nächste Stufen des Dramas sein? „Welt Online“ beschreibt ein Szenario.
Eines scheint sicher: Der Euro-Zone droht ein Teufelskreis. Wenn es um die Details des neuen Stabilitätspakts geht, die festlegen, wie und von wem die Einhaltung der Finanzkriterien überwacht werden soll, werden die Fetzen fliegen.
Am Ende droht ein lauer Kompromiss oder ein Ergebnis, das zwar deutschen Vorstellungen nach einer Schuldenbremse gerecht wird, dafür aber kaum Wachstumsanreize setzt. An den Märkten wird sich rasch das Urteil durchsetzen: Hier gibt es eine Schieflage. Zumal die Angelsachsen, deren Denken die Märkte dominiert, von deutscher Sparprüderie wenig halten, wenn darunter das Wachstum zu leiden droht.
(…)
Außer den Politikern glaubt doch sowieso niemand mehr, dass sich ein Südland an Sparmaßnahmen hält. Den Südländern geht es jetzt erst mal darum, soviel wie möglich Euronen abzuschöpfen, dann sehen wir weiter. Und dank Draghi gelingt das ja auch. Nicht vergessen, die Merkel hat den Draghi befürwortet und trägt deshalb mindestens Mitschuld, wenn nicht sogar Hauptschuld.
Aber nochmal Welt Online:
(…)
Wenn die Ratingagenturen Frankreich abwerten, ist der GAU da.
Dann werden sich die Rating-Agenturen zu Wort melden. Die Sparpläne drohen das Schuldenproblem zu vergrößern, weil Steuereinnahmen wegen der schlechten Konjunktur wegbrechen. Frankreich könnte sein Spitzenrating verlieren. Andere folgen. Selbst Deutschland müsste in diesem Szenario um sein „AAA“ fürchten.
Das wäre der GAU. Auf über 1,4 Billionen Euro veranschlagt die Rating-Agentur Fitch den Refinanzierungsbedarf der Euro-Zone 2012. Italien braucht 357 Mrd. Euro. Wenn die Anleger den Euro-Ländern weniger Geld leihen, wird es eng. Denn kein EU-Rettungsfonds hat genügend Geld, um Italien durchzufinanzieren. Die Folge ist absehbar: Offiziell dürfte die Europäische Zentralbank unbegrenzte Anleihekäufe zwar weiter ablehnen. Inoffiziell aber würde sie Anleihen von Italien und Spanien in einem Ausmaß kaufen, das heute noch als undenkbar gilt. Daraufhin dürfte zwischen den Hart- und den Weichwährungsländern der Streit um die Rolle der EZB eskalieren. Und dies in einem Umfeld, in dem sich der Konjunkturausblick eintrübt. Die Sparmaßnahmen verschärfen den Abschwung – ohne, dass sie die Haushaltsprobleme lösen. Weil die Länder die Vorgaben nicht schaffen, müssen sie noch mehr kürzen.
Selbst in reformwilligen Ländern würde das auf die Stimmung drücken. Vergleiche mit der Ära von Heinrich Brüning hätten Konjunktur. Der letzte Kanzler der Weimarer Republik erhöhte die Steuern, kürzte Staatsleistungen und drückte die Löhne. Mit dieser Deflationspolitik wollte er die Schulden abbauen. Zudem sollten niedrigere Löhne die Exportwirtschaft wettbewerbsfähig machen. Weil aber die Handelspartner ähnlich agierten, scheiterte diese Politik.
(…)
Natürlich ist das der EZB nicht erlaubt, wegen Spanien und Italien mehr Euros auf den Markt zu werfen. Das war es jetzt aber auch nicht und Draghi hat das gemacht, nachdem ihm Merkel Stillhalten signalisiert hat. Und schon wieder Hauptschuld bei Merkel.
Aber weiter mit dem Welt Artikel:
(…)
Die große Depression wird viele arbeitslos machen
Millionen machte die große Depression arbeitslos. Wer den Vergleich für abwegig hält, sollte sich die Zahlen anschauen: 2011 lag die Verschuldung aller Euro-Staaten bei gut acht Billionen Euro. Will die Euro-Zone auf das Ziel von 60 Prozent Schuldenquote kommen, müsste sie über drei Billionen Euro an Schulden abbauen. Selbst für Deutschland wären das 600 Mrd. Euro oder zweimal der Bundeshaushalt, so Experten. Unvorstellbar, dass eine Regierung das rasch durchsetzen kann.
Jahre der Enthaltsamkeit drohen. Für die Menschen in den Wackelländern ist diese Perspektive inakzeptabel. Immer lauter werden Stimmen, die nach dem Austritt aus dem Euro samt Schuldenschnitt rufen. Bei all den Problemen, die dieser Schritt mit sich bringt, wird er vielen bald als bessere Option erscheinen. Denn er eröffnet die Möglichkeit, die Währung abzuwerten und so wettbewerbsfähig zu werden. Immer weniger Menschen werden die Kosten des Austritts hinterfragen.
Sicherlich ist all dies noch Fiktion – irreal aber ist sie nicht. Denn verhindern ließe sie sich nur durch zwei Dinge: Entweder mildern Deutschland und andere Staaten per Transferunion die Bürde für die schwachen Partner. Oder die EZB druckt Geld, was zu höherer Inflation, damit aber auch zur Entwertung der Schulden führt. In den Geberländern ist beides kaum zu vermitteln. Angela Merkel müsste wählen, ob sie die Euro-Zone opfert oder ihre stabilitätspolitischen Prinzipien.
Wie sie sich in dieser Situation entscheiden würde, weiß sie wohl selber noch nicht. Eines aber ist sicher: Ende 2012 wird die Euro-Zone eine andere sein als zu Beginn. Entweder sind Mitglieder über Bord gegangen. Oder die Union hat sich von der Vorstellung einer unabhängigen, der Geldwertstabilität verpflichteten Notenbank verabschiedet. Hoffnung macht beides nicht.
(…)
Das ist wohl alles zutreffend. Fast alles, bis auf den Schlusssatz, da widerspreche ich. Wir können nur hoffen, dass wir bald unsere DM mit einer unabhängigen Bundesbank wieder haben. Hoffen würde ich mir auch, dass die Verantwortlichen, die alle durch die Bank gegen den Willen des Volkes agiert haben – von Kohl über Waigel und Eichel bis Merkel, bestraft werden würden. Aber diese Hoffnung wird wohl enttäuscht werden.
Wenn eine Verkäuferin eine Pfandflasche aus dem Papierkorb fischt und das Pfand privat abkassiert, wird sie ohne Bezüge fristlos entlassen – wenn Wirtschaftsdilettanten, die Politik machen, Billionen vernichten, werden sie mit hohen Bezügen beschenkt.
Wie schrieb Shakespeare vor über 400 Jahren in seinem Hamlet: Etwas ist faul im Staate Dänemark (Something is rotten in the state of Denmark). Aber auf die Dänen trifft es diesmal nicht zu, wie wir oben lesen können. Faul (rotten) ist es aber im Staate Deutschland. So rotten, dass es bis zum Himmel stinkt.
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