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CSU: Keine Parteienfinanzierung für Extremisten

Die CSU will extremistischen Parteien jedweder Couleur den Geldhahn zudrehen. Neben der rechtsextremen NPD könnte eine entsprechende Grundgesetzänderung dann auch die linksextreme Neo-SED treffen. Dem Vorschlag zufolge soll der Bundestag festlegen, welche Partei als verfassungswidrig einzustufen ist. Ob die Regelung mit dem Grundgesetz zu vereinbaren ist, erscheint jedoch fraglich.

Der FOCUS berichtet:

Die CSU will nicht nur der rechtsextremen NPD die staatliche Parteienfinanzierung streichen. Eine Grundgesetzänderung solle keine NPD-Sonderregelung sein, sondern könne auch die Linke treffen, hieß es.

Das Gesetz wende sich nach seiner Änderung gegen alle extremistischen Parteien mit verfassungsfeindlichen Zielen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, der „Leipziger Volkszeitung“ vom Montag. Müller sagte, entscheidend sei, dass beispielsweise der Bundestag feststelle, „welche Partei unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnt“.

„Das kann dann nicht nur die NPD, sondern auch andere Parteien treffen“, sagte der CSU-Politiker auf die Frage nach möglichen Folgen für die Linkspartei. Ähnlich hatte sich bereits Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt in der „Welt“ geäußert. Unter dem Dach der Linken sammelten sich Elemente und Gruppierungen, die verfassungsfeindlich seien, sagte sie. Die Linke werde aus gutem Grund vom Verfassungsschutz beobachtet. „Wenn sich die Verfassungsfeindlichkeit der gesamten Partei belegen ließe, wäre dies in der Tat ein Grund, sie von der Parteienfinanzierung auszuschließen.“

Wie der von dem linken ARD-Journalisten Patrick Gensing betriebene Blog „Publikative.org“ berichtet, ist der Vorschlag juristisch allerdings alles andere als in trockenen Tüchern:

Experten bezweifelten allerdings umgehend die Verfassungsmäßigkeit dieser Konstruktion. Der Politikwissenschaftler Christoph Weckenbrock sagte im Gespräch mit dem Autor, er halte den Vorschlag für verfassungsrechtlich nicht akzeptabel, da der Bundestagspräsident als Mitglied der stärksten Bundestagsfraktion und somit als Parteipolitiker dafür völlig ungeeignet sei. “Die Prüfungskompetenz über die Verfassungswidrigkeit einer Partei sollte in jedem Fall bei der unabhängigen Judikative verbleiben”, so Weckenbrock.

Der Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle hatte sich ebenfalls gegen den Plan ausgesprochen, die NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Solange eine Partei nicht verboten sei, nehme sie gleichberechtigt wie jede andere am politischen Prozess teil, sagte Voßkuhle. Man solle nicht versuchen, ein Parteiverbotsverfahren auf “kaltem Wege” einzuführen.

Auch in anderen Bundesländern stieß der Vorschlag aus Hannover auf Bedenken. Das CDU-geführte Innenministerium in Sachsen teilte auf Anfrage von tagesschau.de mit, man halte den Vorstoß aus Niedersachsen “für rechtlich sehr problematisch”. Sachsen-Anhalts damaliger Innenminister Hövelmann sagte, es sei ein fragwürdiger Ansatz, zwischen Parteien erster und zweiter Klasse zu unterscheiden.

Wenn man die staatliche Parteienfinanzierung abschaffen und wie in den USA auf private Spenden setzen würde, hätte sich das Problem übrigens von selbst erledigt.




Polens Botschafter: Autoklau? Selber schuld!

Seit vier Jahren sind die Grenzen nach Polen offen. Schengen nennt sich das. 2007 wurden in Brandenburg 2500 Autos geklaut, 2010 waren es 4100 Brandenburger Pkws, die in Richtung Osten verschoben wurden. Der polnische Botschafter Prawda (= Wahrheit) gibt der deutschen Polizei die Schuld.

In der Märkischen Oderzeitung belehrt er uns so:

Und ich will sagen, dass es zunächst ein Problem der Polizei des Landes ist, in dem die Autos gestohlen werden. Sie muss damit besser fertig werden. Vielleicht ist es ja noch zu einfach, in Deutschland Autos zu stehlen?

Es gibt Expertengruppen in den Polizeikommandanturen unserer Grenzwojewodschaften, die mit der deutschen Polizei zusammen arbeiten. Ich höre darüber viel Positives. Die polnische Polizei hat zur Bekämpfung der Autodiebstähle sehr auf Prävention gesetzt. Und ich denke, es hilft in dieser Frage weniger, über die Belastung der politischen Beziehungen zu sprechen, als mehr für die Prävention zu tun.

Sind Sie mitgekommen? Ich auch nicht. Aber selber schuld sind wir schon. Wir waren so blöd und haben Schengen unterschrieben. Der damalige Innenminister Schäuble, der nun zum Euro lügt, log auch damals schon, die Öffnung der Grenzen ändere an der Sicherheit nichts. Die Kosten für den Ersatz der geklauten Autos tragen nicht die Versicherungen, sondern alle Versicherungsnehmer mit ihren Prämien solidarisch.




Ex-Kollege Franz Alt bei ARD rechtsextrem

Wenn es gegen angebliche Nazis geht, ist in den linksversifften Medien jeder Rechtsbruch genehmigt. Gerade hat eine Primitivoseite namens nazi-leaks.net aufgemacht, und die linkspopulistische Qualitätspresse, wie z.B. die ZEIT, verbreitet heute die frohe Botschaft über alle Kanäle, so daß die Bolschewisten vom Nazilöchernetz derzeit nur schwer zu erreichen sind. Man verpaßt aber nichts auf der Seite, es ist alles alter Kaffee, den sie bei Indymedia abkopiert haben.

Eine angebliche NPD-Spenderliste, Kunden irgendwelcher Modemarken und eine Liste mit (laut tagessau.de) Rechtsextremen von der Jungen Freiheit, darunter Leute, die bereits gestorben sind, einstige Interviewpartner und Autoren. Ein Beispiel:

Dr. Franz Alt
Zum Keltenring 11
76530 Baden-Baden
07221/31 540
07221/25064
0172/19 42 143
franzalt@t-online.de

Ja, es handelt sich um den pensionierten, rotchristlichen Öko-Jesus Franz Alt, den seine eigene Irrenanstalt namens ARD nun anhand der Indymedia-Liste indirekt zu den „extremen Rechten“ zählt! So geht’s, wenn linke Pfeifenköpfe ihr pervertiertes Spatzenhirn anstrengen. Dabei standen die brandgefährlichen Namen ja einst – allerdings nicht mit Adresse und Telefonnummer – für jeden lesbar in der Zeitung. Man kann eigentlich nur lachen.

Trotzdem ist es traurig, wenn dieselbe schizophrene Journaille, die seit der verhinderten Volkszählung Mitte der Achtziger ein immerwährendes Gejammer wegen furchtbarer Datenschutzverletzungen anstimmt, ihr pseudodemokratisches Mäntelchen schnell fallen läßt, sobald es um die Rechte Andersdenkender geht. Da kann es die linke Qualitätspresse mit jedem Nazi-Blockwart spielend aufnehmen, die Roten Socken vom Nazilöchernetz sowieso. Und bei den rotlackierten Faschisten von Indymedia steht in der Überschrift zur JF-Liste „Wir kriegen euch alle“! Verhaftung oder Kopfschuß?




Fußballer Ribéry eröffnet alkoholfreie Bar

Dass es bei Franck Ribéry, der gerne im Sündenbabel „Europäischer Fußball“ seine Millionen verdient, zu Hause nicht ganz koscher zugeht, wissen PI-Leser spätestens seit er seinen Sohn – ganz wie Gaddafi – „Schwert des Islam“ getauft hat (PI berichtete).

Der mit einer Algerierin verheiratete Bio-Franzose und getaufte Katholik ist bereits im Februar 2006 zum Islam übergetreten und hat den islamischen Namen Bilal Yusuf Mohammed angenommen. Selbstverständlich haben auch seine bisher zwei weiteren Kinder mit „Hiziya“ und „Shahinez“ zutiefst in der europäischen Kultur verwurzelte Namen.

Offenkundig leidet er aber – wie viele Konvertiten – unter dem Problem, eben kein geborener Muslim zu sein. Einen Umstand, den er offenkundig durch seine 2009 erfolgte Mekka-Reise noch nicht als „geheilt“ betrachtet. Entsprechend sah er sich in diesen Tagen – wie die Medien berichten – bemüßigt, seine nordfranzösischen Heimatstat Boulogne-sur-mer (43.000 Einwohner, bisher eigentlich kein echter Hotspot der Islamisierung in Frankreich) mit einer alkoholfreien Shisha-Bar zu bereichern. Wie es heißt, „Alkohol wird in der Bar des gläubigen Muslimen nicht ausgeschenkt, dafür können die Gäste Shishas (Wasserpfeifen) rauchen“.

Bleibt zu wünschen, dass das in Boulogne-sur-mer ein Abschreibungsobjekt für deutsche GEZ-und Fanartikel-Millionen bleibt und am langen Ende vielleicht doch wieder ein altfranzösisches Bistro mit einer „Kro“ (Kronenbourg-Bier) und einem „Calva“ (leckerer nordfranzösischer Apfelbrand) auf dem Tisch als Normalzustand in der 223, Rue Nationale Einzug hält. Die Chancen stehen dafür vielleicht gar nicht so schlecht, nachdem die Franzosen Bilal Yusuf Mohammed-Ribéry gerade mit satten 69% zur nervigsten Sportpersönlichkeit des Jahres gewählt haben.




Zahid Khan – ein ehrenwerter Moslem

PI berichtet immer wieder über islamische Intoleranz – von grausamen „Ehrenmorden“ über unmenschliche Zwangsheiraten bis hin zu blutigen Terroranschlägen. Doch es gibt sie, jene Moslems, denen man nicht nur mit Respekt, sondern mit vorzüglicher Hochachtung begegnen muss. Die unsere Demokratie begeistert bejahen, nach einer Reform des Islam verlangen, Deutschland ehrlich dankbar sind – und dafür von islamischen Extremisten angefeindet und mit dem Tode bedroht werden. Einer von ihnen heißt Zahid Kahan und betreibt einen Buchverlag. Eines seiner neuesten Werke trägt den Titel „Die Verbrechen des Propheten Mohammed“.

In der Verlagsbeschreibung wird das Buch wie folgt vorgestellt:

Dieses Buch zeigt, dass Prophet Mohammed selber bestimmte Fehler begangen hat, die dazu führten, dass heute der Islam von Terrorismus, Fanatismus und Extremismus dominiert wird.

Die Ankündigung der Veröffentlichung führte Anfang November bereits zu einer Kundgebung von Moslems in Seligenstadt, die ein Verbot der Schrift forderten. Die „Offenbacher Post“ berichtete damals:

Seligenstadt – 40 Moslems haben gestern vor dem Seligenstädter Amtsgericht und auf dem Marktplatz gegen die Veröffentlichung des Buches „Die Verbrechen des Propheten Mohammed“ von Zahid Khan demonstriert.

Das Werk stelle eine „große Beleidigung, Diskriminierung und Angriff gegen den Islam dar“, war auf einem Flugblatt zu lesen. Amtsgerichtsleiter Rainer Neumann bestätigte, dass vor etwa drei Wochen Klage gegen die Veröffentlichung des Buches eingereicht wurde. Das Buch sei im Rodgau gedruckt worden.

Derzeit laufe das übliche Prüfverfahren, um zu klären, ob der Fall in der Einhardstadt verhandelt wird, oder ob ein anderes Gericht zuständig ist. Die Demonstration auf dem Marktplatz, die sich bereits nach wenigen Minuten wieder auflöste, war von der Stadt genehmigt worden, bestätigte Erste Stadträtin Claudia Bicherl. Polizeisprecher Josef Michael Rösch sprach auf Anfrage von einem ruhigen Verlauf.

Zahid Khan ist seit längerem Anfeindungen ausgesetzt und hat seinen Kritikern in einem Video geantwortet:

Zuvor hatte bereits ein bärtiger Konvertit aus dem Umfeld von Pierre Vogel ein Verbreitungsverbot gefordert:

Die Entscheidung, wen man lieber als Nachbarn haben würde, dürfte den meisten PI-Lesern nicht allzu schwer fallen…

» Kontakt: zahidkhan@arcor.de

» Netzpräsenz des Khan-Verlag
» Videos des Khan-Verlag auf YouTube
» Leseprobe: „Die Verbrechen des Propheten Mohmmed“
» Zahid Khan: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“




Neues von Wulff

Ich habe mal den Titel Bundespräsident vorsichtshalber weggelassen, man weiß ja nie…

(Von Felixhenn)

Der Spiegel berichtet sehr aufschlussreich:

[…] Er rief offenbar persönlich den „Bild-„Chefredakteur an: Bundespräsident Christian Wulff soll versucht haben, einen Bericht über seinen umstrittenen Privatkredit zu beeinflussen. Das berichten zwei Zeitungen. Demnach drohte Wulff sogar mit einem Strafantrag. […]

Das ist ist schon ungeheuerlich, da begeht einer als Ministerpräsident von Niedersachsen ganz klar einen Gesetzesbruch, auch wenn seine juristischen Fähigkeiten als Jurist wohl nicht ausreichen, diesen zu erkennen, und droht als Bundespräsident denen, die diesen Gesetzesbruch aufdecken wollen. Peinlicher geht es wohl kaum noch.

Aber der Spiegel-Artikel ist noch weiter aufschlussreich:

[…] Nach SPIEGEL-Informationen hatte die Bank wohl allen Grund, Wulff dankbar zu sein. Als niedersächsischer Ministerpräsident hatte er eine wichtige Rolle bei der Rettung des Autobauers Porsche gespielt. Der wiederum ist Kunde der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), zu der die BW-Bank gehört.

Auf die Frage des SPIEGEL, ob der Kredit eine Art „Dankeschön“ für die Porsche-Rettung gewesen sei, antwortet Wulff, es bestehe „keine irgendwie geartete Interessenkollision“. Vorgänge aus dem Aufsichtsrat könne er aber nicht kommentieren, weil sie „fortgeltender Verschwiegenheitsverpflichtungen“ unterlägen.

Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ berichtet von weiteren Ungereimtheiten. In einer Stellungnahme am 15. Dezember, zwei Tage nach dem „Bild“-Bericht, erklärte Wulff, ein längerfristiges Bankdarlehen mit einem Zinssatz von 3,62 Prozent festgeschrieben zu haben. Wie die Zeitung berichtet, wurde der ab 2012 gültige Darlehensvertrag aber erst am 21. Dezember unterschrieben. […]

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, da hat Herr Wulff den Kredit von Frau Geerkens, vermittelt von Herrn Geerkens, zinsgünstig angenommen und konnte sich nachher nicht mehr daran erinnern, dass Herr Geerkens auch was damit zu tun hat. Und nachdem er den unter Druck umschultet, sucht er ausgerechnet die BWB die ihm dankbar sein muss, weil er als niedersächsischer Ministerpräsident das Land Niedersachsen vertreten hat, das Großaktionär bei VW ist und war als Porsche mit dem Übernahmeversuch scheiterte. Damals hätte VW mit Niedersachsen und ihm als Ministerpräsidenten Porsche das Leben echt schwer machen können. Auch dazu wird Herr Wulff wohl einiges erklären müssen.

Aber worum es überhaupt geht – Herr Wulff scheint entweder kein Gespür oder kein Schamgefühl zu haben. Da fliegt er schon mit einer Kredit-Trickserei auf, anstatt sich nun unbedingt eine total neutrale Bank zu suchen, die ihm nicht auch nur einen einzigen Kugelschreiber als Vergütung gibt, versucht er gleich die nächste Trickserei und will wieder was im großen Stil geschenkt haben. Wahrscheinlich war er zu oft mit Maschmeyer zusammen und da hat einiges abgefärbt. Aber selbst wenn alles legal sein sollte oder nachträglich legal gemacht wird, diese Gier ist einfach unerträglich.




Video: Rede von René Stadtkewitz in Frankfurt

Der Bundesparteitag der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT am 10. Dezember in Frankfurt geriet zu einer Auseinandersetzung über die künftige Ausrichtung. Im Vorfeld hatten sich eklatante Unterschiede zwischen zwei Parteiflügeln herauskristallisiert: Auf der einen Seite ein äußerst liberaler, schon fast linksorientierter, in dem sogar die Teilnahme am „Kampf gegen Rechts“ gefordert und die linken Systemmedien verteidigt wurden. Auf der anderen der konservativ-bürgerliche um René Stadtkewitz und Marc Doll, den Gründern der Partei, denen die klar formulierte Islamkritik immer schon von zentraler Bedeutung war.

René Stadtkewitz bezeichnete diese neuen Entwicklungen als deutlichen Rückschritt im Vergleich zum Grundsatzprogramm der FREIHEIT. Einige in der Partei seien offensichtlich beeindruckt von der Diffamierungskampagne linker Medien und wollten den Ursprung der FREIHEIT leugnen, und der sei untrennbar mit dem Namen Geert Wilders verbunden. Seiner Meinung nach sei die Partei mit den neuen Vorstellungen auf dem Weg, eine „CDU 2.0“ zu werden. Damit sei die Bedeutungslosigkeit vorprogrammiert: „So eine Partei braucht niemand in Deutschland“.

Stadtkewitz stellte klar, warum die Partei in erster Linie gegründet wurde: Wegen der Notwendigkeit zur Islamkritik. Aus der Berliner Wahlniederlage müsse man die Lehre ziehen, dass die Botschaften dem Wähler noch klarer und verständlicher vermittelt werden müssten – und nicht etwa, das unbequeme Thema Islamkritik künftig zu verstecken und sich nichtssagender Floskeln zu bedienen, die dem linken Zeitgeist entsprängen. Beim Klartext reden dürfe man auch ruhig einmal verbal überziehen, meinte Stadtkewitz mit Blick auf Geert Wilders, der dies auch regelmäßig tue und damit Erfolg habe.

Nachdem die Bundesregierung sich offensichtlich damit abgefunden habe, dass Deutschland im Jahre 2050 islamisch werde und aufgrund des Geburtenrückgangs verstärkt auf Zuwanderung setze, sei eine klare Ausrichtung der Partei gegen eine solche Politik absolut notwendig. Hier sprach Stadtkewitz die Notwendigkeit eines generellen Zuwanderungsstopps an, bis die Arbeitsmarktprobleme mit einheimischen Arbeitskräften gelöst seien.

DIE FREIHEIT sei keineswegs eine Ein-Themen-Partei, wie schon ein Blick ins Grundsatzprogramm deutlich zeige. Aber wenn das grundlegende Problem der Islamisierung nicht gelöst werde, bräuchte man sich über die anderen Probleme keine Gedanken mehr zu machen, denn dann werde sich das Land in einigen Jahrzehnten selbst abschaffen.

Zentrales Anliegen der Partei sei auch die Bürger-Mitbestimmung auf Bundesebene, auch bei Fragen der EU, und damit die Schaffung einer direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild. DIE FREIHEIT lege sich auch seit einiger Zeit mit dem gebührenfinanzierten Mediensystem an, indem man unabhängige Medien und die Abschaffung der GEZ fordere.

Der erste Teil der Rede von René Stadtkewitz:

Im zweiten Teil seiner Rede sprach René Stadtkewitz die Kosten-Nutzen-Analyse an, die DIE FREIHEIT von der Bundesregierung angefordert habe. Geschichtsfälscher würden absurderweise behaupten, türkische Zuwanderer hätten unser Land aufgebaut. Die Wahrheit sei, dass vor allem muslimische Zuwanderer den Staat weitaus mehr kosteten, als sie einbrächten. Wer nach Deutschland komme, habe die Bringschuld, sich zu integrieren. Aber es dürfe hierzu keinen Zwang geben – wer sich nicht integriere, habe in diesem Land ganz einfach nichts verloren.

Stadtkewitz betonte, dass DIE FREIHEIT nicht hinter den Forderungen zurücktreten solle, die man bereits aufgestellt habe. Eine weitere politisch korrekte Partei brauche in Deutschland niemand. Der Bundesvorsitzende kritisierte auch eindringlich, dass in manchen Landesverbänden Christen sowie PI- und BPE-Mitglieder scharf angegangen worden seien. Dies dürfe in Zukunft nicht wieder geschehen.

2009 sei er aus der CDU ausgeschieden, weil dort über bestimmte Themen nicht gesprochen werden durfte. Bei der FREIHEIT dagegen müsse Meinungsfreiheit herrschen, und so sollten die Mitglieder über alle Ansichten offen diskutieren.

Teil zwei der Rede von René Stadtkewitz:

Morgen folgt die Rede des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FREIHEIT, Marc Doll, vom 10. Dezember in Frankfurt.




Sarstedt: Syrer vor roter Ampel erschossen

Im niedersächsischen Sarstedt ist ein 35-jähriger Syrer beim Stopp an einer Ampel erschossen worden. Nach Zeugenaussagen war es eine regelrechte Hinrichtung. Dies wurde heute früh berichtet. In der Zwischenzeit sind zwei Tatverdächtige verhaftet worden. Da die Zwickauer Dönermörder tot sind, bliebe zunächst der Verdacht eines politischen Mordes wegen der Unruhen in Syrien. Aber auch das schloß der Staatsanwalt vorläufig aus.

In der Berliner Morgenpost steht von dpa abkopiert:

Über das mögliche Motiv teilte die Polizei nichts mit. „Wir haben derzeit keinerlei Anhaltspunkte für einen fremdenfeindlichen oder politisch motivierten Anschlag“, sagte der Hildesheimer Oberstaatsanwalt Bernd Seemann am Montag. Weitere Informationen über den 35-Jährigen, der in dem Auto starb, wurden aus ermittlungstaktischen Gründen nicht bekanntgegeben. Nach Polizeiangaben stammte das Opfer aus Hildesheim, war aber häufig in Sarstedt.
Der Sarstedter Mordfall habe nichts mit einer in Göttingen getöteten Studentin zu tun, sagte Seemann. Der 24 Jahre alte mutmaßliche Mörder der Studentin ist ebenfalls syrischer Staatsangehöriger. Nach dem 24-Jährigen werde weiterhin international gefahndet, sagte eine Sprecherin der Polizei Göttingen am Montag.

Bleibt als Motiv der „Hinrichtung“, überall lagen laut BILD Kugeln herum, also vermutlich Ehrenmord oder Business.

Update: Anscheinend Ehrenmord. Der verheiratete Syrer Abdoal D. liebte laut BILD eine verheiratete Syrerin. Da winkt Bewährung.




Der globale moslemische Piratengürtel

So wie die Mohammedaner bis auf den heutigen Tag die größten Versklaver in der Menschheitsgeschichte waren und sind, so sind die Moslems auch bis heute die größten Seeräuber geblieben. Die Karte oben zeigt nur die tatsächlichen und versuchten Piratenakte im Jahr 2011, wie man sieht, so gut wie alles vor islamischen Gestaden.

Die Piraten-Karte stammt von der Internationalen Handelskammer und kann hier live mit Text angeklickt werden. Verschiebt man sie ein wenig, findet man auch 12 Vorgänge in Südamerika, da wurde jedoch meist der Schiffsladen ausgeräumt. Die Piraten vor Somalia klauen aber keine Peanuts aus der Kombüse, sondern entführen die Schiffe und verlangen ein Millionen-Lösegeld. Das ist neben der Quantität auch noch eine ganz andere Qualität. Da wir im Blog keine Kategorie „Gerechter Mundraub durch von christlichen Kolonialisten und Kapitalisten arm gemachte islamische Drittwelt-Menschen“ haben, legen wir den Artikel unter „Islam ist Frieden“ und „Welt“ ab.




130 Milliarden Euro Schulden, Beispiel Berlin

Wenn in Deutschland von Staatsschulden die Rede ist, werden immer die aktuell verfügbaren Zahlen meist aus der Statistik des Vorjahres zitiert. Zu den Schulden gehören aber eigentlich auch die Summen, die der Staat für zukünftige Jahre sozusagen fest versprochen hat, zum Beispiel die Beamtenpensionen. Es sind Ausgaben, die sicher anstehen. Im Falle Berlins sieht das dann so aus, daß aus rund 61 Milliarden Euro Schulden rund 130 Milliarden Euro werden. Kein Pappenstiel.

Dies berichtet die Berliner Morgenpost anhand einer Studie des Bundes der Steuerzahler. Diese Studie über die Pensionslawine  (Autor unter anderem Raffelhüschen) ist auch online in einer Kurzversion und Langversion abrufbar, und sie behandelt nicht nur die Beamtenpensionen Berlins, sondern die aller Bundesländer. Bei Interesse, klick hier!




Mannheimer will TV-Rededuell mit Mazyek

Michael Mannheimer will ein TV-Rededuell mit Aiman MazyekAngesichts der Aussage von Aiman Mazyek (Foto r.), die kürzlich verübten Massaker gegen Christen in Nigeria hätten nichts mit dem Islam zu tun, fordert der Publizist Michael Mannheimer (l.) den Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, zu einem TV-Rededuell mit dem Thema „Ist der Islam eine friedliche Religion?“ auf. Wir veröffentlichen nachfolgend Mannheimers Offenen Brief an Mazyek.

Herr Mazyek, am Heiligabend, am höchsten Feiertag der Christen, verübten nigerianische Glaubensbrüder von Ihnen einen weiteren Terroranschlag gegen friedliche Christen in Nigeria. Es war nicht der erste Anschlag von Muslimen gegen die Christen dieses Landes, und es wird auch nicht der letzte gewesen sein.

Seit Jahrhunderten gibt es den Islam in Nigeria. Und seit Jahrhunderten führt er Krieg gegen nicht-muslimische Bevölkerungsgruppen. Einige animistische hat er ausgerottet, zahllose Stämme hat er als Sklaven an die Araber verkauft. Heute sind 50 Prozent der Nigerianer Muslime, überwiegend im Norden, 40-48 Prozent sind Christen, überwiegend im Süden. Seitdem der Norden islamisches Recht, die Scharia, eingeführt hat, fielen Tausende von Christen regelmäßigen Pogromen zum Opfer. Ich habe darüber mehrfach berichtet (Achtung: fürchterliche Fotos).

Meist nächtens überfallen von ihren Imamen aufgewiegelte Muslime christliche Dörfer und bringen ganze Dorfgemeinschaften um. Allein von 1999-2004 hat der Konflikt über 10.000 Menschen das Leben gekostet. Über die Rolle des Islam als Christenschlächter schweigt sich die westliche Presse in aller Regel aus. Solche Geschichten passen nicht ins politisch korrekte Bild der linken Meinungsmacher, die man zu Ihren Freunden zählen darf. Demzufolge ist alles Christlich-Abendländische schlecht, alles Nicht-Christliche (besonders Islamische) gut. Und auch die christlichen Funktionäre hierzulande laden lieber Imame in „überkonfessionelle“ Gottesdienste ein als dass sie Betroffene aus der Region zu Wort kommen lassen.

Nun haben die Muslime wieder zugeschlagen: Inmitten des Weihnachtsgottesdienstes explodierten in Nigeria gleich vor mehreren Kirchen des Landes Bomben. Dutzende Christen wurden dabei getötet, zahlreiche andere grauenvoll verstümmelt. Allein aus einer schwer beschädigten katholischen Kirche in der Nähe der nigerianischen Hauptstadt Abuja bargen Einsatzkräfte mehr als 30 Tote. Zu den Anschlägen bekannten sich die Boko Haram: eine islamische Terrororganisation, die auf die Ursprünge Mohammeds verweist und jegliche westliche Lebensform ablehnt. Bei dem Anschlag nahe der St.-Theresa-Kirche in Madalla, einem Vorort von Abuja, wurden am Morgen nach Angaben des Geistlichen Christopher Bard mindestens 27 Menschen getötet. Seit einem Jahr hat sich diese Gruppe übrigens umbenannt in: „Verband der Sunniten für die Verbreitung des Islam und für den Dschihad“ und strebt die Errichtung als Islamischen Staat für ganz Nigeria unter der Scharia an. Dieser Hinweis scheint mir hier insofern angebracht, als er den typischen Abwiegelungen islamischer und westlicher Apolegeten widerspricht, derzufolge solche „Terrororganisationen“ mit dem wahren Islam nichts zu tun haben. Reine Augenwischerei.

Dem Terror Ihrer Glaubensbrüder folgt nun Ihre Lüge, dass dieser Jahrhunderte währende langsame Genozid an den Christen Nigerias nichts mit dem Islam zu tun hätte. Doch diesem physischen Terror in Nigeria folgt ein übliches, tausende Kilometer weiter nördlich lanciertes und obligatoroísches „Christenmorde-in-Nigeria-haben-nichts-mit-dem-Islam-zu-tun“-Gefasel, diesmal ausgesprochen von Ihnen. Herr Mazyek, in Ihrer Eigenschaft als Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, und damit ausgesprochen ganz offiziell für den Islam als sog. „Glaubensgemeinschaft“.

Vor laufenden Kameras und Mikrofonen „warnen“ Sie doch tatsächlich davor, „Religion als Auslöser von Gewalt zu sehen“. War es die Regenzeit, die momentan in Nigeria herrscht? Oder lagen die Morde an den Klimaveränderungen unseres Planeten? Ich komme darauf gleich noch zurück, Herr Mazyek.

Im Tagesspiegel sagen Sie in Ihrer typischen Unschuldsmiene,

Man solle lieber fragen, wem etwa die Angriffe auf Kirchen in Nigeria nutzten. […] „Dem Islam sicherlich nicht.“

Sie nutzen aber jenen, so fahren Sie fort, die kein Interesse an der Stabilität des ölreichen Landes haben. Fassen wir Ihr Statement also zusammen: Die Heiligabend-Terroranschläge wurden von Muslimen verübt, ein unwiderlegbarer Fakt. Und zwar ausschließlich von Muslimen. Diese haben aber nichts mit dem Islam zu tun, so Ihre Aussage. Denn wenn Muslime andere Menschen umbringen, dann würde dies „dem Islam sicherlich nicht nützen“. Es nutzt aber jenen, die kein Interesse am ölreichen Nigeria haben. So Ihr Statement im Tagesspiegel vom 29.12.2011.

Herr Mazyek, wenn ich Sie richtig verstehe, waren an den Massakern der letzten Jahrzehnte nicht Ihre muslimischen Glaubensbrüder schuldig, obwohl diese nachweislich daran alleinbeteiligt waren. Schuldig waren andere, finstere Kräfte, die Sie der Einfachheit halber nicht näher benannt haben.  Ich zähle hier mal ein paar Kandidaten auf: zum Beispiel Esso oder Shell… vielleicht auch beide, oder sonstige anderen finsteren Mächte, die partout nicht an einer Stabilität Nigerias interessiert sind (Sie dachten da vermutlich an die CIA und sonstigen westlichen Ausgeburten des Teufels).

Diese haben sich dann vermutlich als Imame verkleidet in die Moscheen begeben und dort mit frei erfundenen Stellen aus dem Koran die Gläubigen für die kommenden Pogrome gegen die Christen aufgehetzt. (Wir wissen, dass solche Übergriffe aus Moscheen heraus gesteuert werden). Könnte es sich in etwa so verhalten haben, Herr Mazyek?

Sie sagen ferner, solche Angriffe nutzten Ihrer Religion nicht? Wie kommen Sie eigentlich darauf? Natürlich nützen Sie dem Islam: Sind denn nicht Christen und Nicht-Muslime „niedriger als Tiere“? Sind wir nicht „Affen und Schweine“ und müssen „vernichtet“ werden? Lautet nicht der oberste Befehl Ihres Allahs, alle Ungläubigen zu vernichten, damit endlich Frieden einziehen könne im Dar al Harb?

Nun, einige weitere Dinge wollen mir ebenfalls nicht einleuchten: Da werden von Ihren finsteren Mächten immer nur Muslime zu den Schandtaten gegen Christen aufgewiegelt, doch nie ist es umgekehrt. Liegt es vielleicht daran, dass der Hass gegen Christen im Koran bereits so gut vorbereitet wurde, dass die „finsteren“ Mächte ein leichtes Spiel haben – während es umgekehrt bei Christen prinzipiell keinen Hass gegen Andersgläubige gibt (dieser auch nirgendwo im Buch der Christen, dem Neuen Testament, gelehrt wird)?

Meine 30 Fragen an Sie

Hier ein paar Fragen, die ich Ihnen, Herr Mayzek, gerne im Hinblick Ihrer taqiyya-geschulten Dauerhinweise, dass diese und andere seitens Muslimen ausgeführten Terrorakte nichts mit dem Islam zu tun hätten, stellen möchte:

1. Waren es nun Muslime oder waren es keine Muslime, die diese Gräuel in Nigeria vollführt haben?
2. Wenn es keine Muslime waren: Warum nennen diese sich dann Muslime?
3.  Wenn sie sich Muslime nennen, obwohl es keine Muslime sind: warum tun Sie und ihre Religion nicht alles, um diese Gruppierungen unschädlich zu machen?
4. Warum entsenden Sie nicht Tausende Ihrer Friedensprediger in die islamischen Städte und Dörfer Nigerias, um diesem angeblich falschen Treiben Einhalt zu gebieten?
5. Warum kennt man keinerlei Bücher seitens Ihrer Friedensreligion, die diese Gewaltakte verdammen – und diese Verdammung mit Stellen des Koran und mit Aussagen Mohammeds begründen?
6. Warum stellen Sie keine afrikanisch-islamische Armee zusammen und machen dem Treiben jener Mörder ein für allemal den Garaus, wenn es sich tatsächlich nicht um Muslime handelt, wie Sie sagen?
7. Warum werden die nigerianischen Muslime nachweislich von eingereisten arabischen Imamen zu ihren Hasstaten gegen die Christen des Landes aufgehetzt?
8. Sind jene arabischen Imame auch keine Muslime in Ihrem Sinne?
9. Sind es vom rechten Glauben abgekommene arabische Imame?
10. Wenn ja: warum predigen alle arabischen Imame, die in Saudi-Arabien und anderen arabischen Ländern leben, ebenfalls und unentwegt davon, „Christen und Juden zu töten“, wo immer es möglich ist?
11. Warum wird dann arabischen Schulen gelehrt, dass „Ungläubigen“ der Gruß „Friede sei mit dir“ nicht entboten werden darf?
12. Warum müssen arabische Schüler Besinnungsaufsätze schreiben mit dem Titel: „Warum ‚Ungläubige‘ keine Menschen sind und getötet werden dürfen?“
13. Verstehen die Araber Saudi-Arabiens den Koran auch nicht richtig, wie man es uns Nicht-Muslimen ständig vorwirft? Ist daher der Koran ein grundsätzlich nicht-verstehbares Werk – eigentlich urfriedlich, aber leider immer wieder missverstanden, auch von Arabern?
14. Welche Interessen haben Sie und der Islam, die oben genannten Vorschläge nicht allesamt schon längst ersonnen und eingesetzt zu haben?
15. Wenn wir schon bei Nigeria sind: Warum töten Ihre Glaubensbrüder auch in Ländern, in denen es nachweislich kein Öl gibt? Und warum töteten sie in Nigeria auch zu Zeiten, als Öl technisch und wissenschaftlich noch keine Rolle spielte?
16. Warum ermorden Ihre Glaubensbrüder Hunderte und Tausende Christen, Hindus, Buddhisten, Animisten und Atheisten in allen Ländern, in denen es Muslime gibt? In Thailand, Indonesien, China, USA, Kanada, Spanien, England, Türkei, Kosovo, Indien, Philippinen, Pakistan, Afghanistan, Ian, Irak, Saudi-Arabien, Jemen, Ägypten, Palästina, Gaza, Libanon, Syrien, Sudan, Marokko, Libyen, Sudan, Kenia, …ich höre hier mal auf, denn meine Finger tun schon weh bei der Aufzählung all der Länder, in denen Ihre Religion zeigt, dass sie sich den Namen Friedensreligion redlich verdient hat!
17. Wenn überall in den Länder, wo Muslime morden, die Täter keine Muslime sein sollen: Was sind sie dann? Christen? Buddhisten? Hindus? Juden? Außerirdische?
18. Wenn es tatsächlich so sein sollte, dass die Terroristen keine Muslime sind, diese sich aber an allen ihren Taten und in ihrem Denken exakt auf dieselben Stellen des Koran und der Hadithe (den Überlieferungen Mohammeds) beziehen, wie Sie es auch tun: Können Sie mir dann sagen, wie es dann zu einem so gewaltigen Missverständnis zwischen Ihnen (dem wahren) und jenen (den falschen) Muslimen kommen konnte?
19. Wenn Sie es nicht wissen sollten: Geben Sie zu, dass Sie und Ihre Religion dann ein riesiges Problem haben?
20. Wenn Sie es aber wissen: Warum ist dann Ihre Religion, die angeblich „beste“, „einzig wahre“ und „von Allah berufene“, nicht in der Lage, diesem bösen Zauber ein für alle Mal zu beenden? Zur Erinnerung: Sie hatten ganze 1400 Jahre dazu Zeit!
21. Ist dann Ihre Religion, ist dann Ihr Allah doch nicht so allmächtig, wie Sie beide immer darstellen?
22. Oder liegt des Pudels Kern darin, dass es in Wahrheit eben keinen Unterschied gibt zwischen Ihnen und den muslimischen Terroristen?
23. Liegt es daran, dass Ihr geschätzter Prophet, der „edelste unter allen Menschen“, selbst der schlimmste Terrorist seiner Zeit war – dass er Dutzende von Kriegen geführt hat, um sich schamlos zu bereichern, dass er „Ungläubigen“ zu Zehntausenden die Köpfe abschlagen ließ, um sie für Ihr Ungläubigendasein final zu bestrafen und seinen Teil am „Ausrottungs“programm der „Ungläubigen“ insgesamt zu leisten?
24. Liegt all das Grauen vielleicht daran, dass Mohammed selbst mit „seinen eigenen, geheiligten Händen“ zahlreiche unschuldige Menschen, Männer, Frauen und Kinder, ermordet hat? Und dass seine Gläubigen ihm heute wie damals darin nacheifern?
25. Liegt all das Grauen vielleicht tatsächlich im Koran selbst begründet, der über 200 (!) Stellen aufweist, in denen er seine Gläubigen explizit zur Ermordung Ungläubiger auffordert?
26. Liegt all das Grauen auch daran, dass in den „Überlieferungen“ (Hadithen) es 1800 (!) weitere Stellen gibt, in denen Mohammed seine Anhänger zu unbarmherzigem Töten der „Ungläubigen“ auffordert? Geben Sie zu, dass er sich damit als Prophet und seine Religion Islam für alle Zeiten außerhalb aller anderen zivilisierten Religionen gestellt hat?
27. Liegt all das Grauen vielleicht daran, dass Ihre geschätzte Religon, der Islam, die „Religion des Friedens und der Barmherzigkeit“ (wie sie sich ihren Anhängern gegenüber verkauft), seit 1400 Jahren ihre Gläubigen hauptsächlich darin schult, wie sie  massiv, effizient und ohne persönliche Reue die Welt von der Existenz der Ungläubigen befreien können?
28. Liegt das Grauen vielleicht daran, dass Sie einem Allah folgen, der die Welt in eine duale eingeteilt hat: eine der Muslime und eine der Nicht-Muslime – und befohlen hat, sie von letzteren zu säubern, bevor endlich der Dar al Islam – der angebliche ewige Frieden im Glauben des Islam eintritt?
29. Liegt all das Grauen vielleicht darin begründet, dass Sie und der Rest der Milliarden an Mohammed-Glaubenden einem einzigen Menschen nachfolgt, einem, der einer der schlimmsten Mörder der Geschichte war?
30. Und liegt die Ursache für den Terror, dem die Welt seit 1400 Jahren durch den Islam ausgesetzt ist, vielleicht darin, dass Sie und der Rest Ihrer Mohammedaner (so darf ich Sie doch nennen) – seit 1400 einer mörderischen Gehirnwäsche unterzogen wurden und dadurch zu selbstständigem, freiem und ethischem Denken nicht mehr befähigt sind?

Sie mögen nun empört oder beleidigt sein oder nicht, oder Sie mögen aus taktischen Gründen zu diesem Offenen Brief an Sie schweigen. Aber so leicht will ich es Ihnen nicht machen. Sie sollen vor aller Öffentlichkeit Farbe bekennen zur Frage, ob ich mit meinen Argumenten es bin, der Lügen über Ihre Religion verbreitet – oder Sie es sind, der hier die deutsche Öffentlichkeit und mit ihr die Muslime Deutschlands über den wahren Charakter des Islam schamlos anlügt.

Herr Mazyek, ich fordere Sie hiermit auf zu einem Fernsehduell zwischen Ihnen und mir zum Thema: „Ist der Islam eine friedliche Religion?“

Drei Bedingungen stelle ich an diese TV-Diskussion:

1. Sie muss live sein (auch keine kleinste Verzögerung zwischen Aufnahme und Ausstrahlung. Ich kenne die Tricks Ihrer Freunde von den Medien)
2. Sie muss mir den exakt gleichen Redeanteil gewähren wie Ihnen
3. Sie muss ausschließlich stattfinden zwischen Ihnen und mir (und nicht wie sonst gehabt: fünf oder mehr Muslime gegen einen mäßig informierten Islamkritiker)

Ich erwarte Ihre Antwort, Herr Mazyek. Bedenken Sie: Keine Antwort ist auch eine Antwort.

Michael Mannheimer
Journalist/Publizist




Aydan Özoguz fordert neue Kopftuchdiskussion

Diese Muslima ist seit Dezember vergangenen Jahres stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD. Im März forderte sie den Boykott der Islamkonferenz und die Abberufung von Bundesinnenminister Friedrich als deren Leiter. Ihre Brüder Yavuz und Gürhan betreiben die fundamentalistische Internetseite „Muslim-Markt“, sprechen Israel das Existenzrecht ab und rufen zum Boykott israelischer Waren auf. Welt online berichtet nun, dass Aydan Özoguz eine neue Debatte über Kopftücher fordere. Wozu? Natürlich, um die Flagge der Islamisierung in Deutschland hoffähig zu machen. Eine Muslima in hoher politischer Position auf religiöser Mission.

(Von Michael Stürzenberger)

Auf welt online ist zu lesen:

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz hat eine neue Debatte über Kopftuch tragende Frauen in Deutschland gefordert. „Ich habe den Eindruck, dass einer Kopftuch tragenden Frau per se viel Unwahres unterstellt wird“, sagte die SPD-Politikerin dem „Hamburger Abendblatt“. Nicht jedes Bekenntnis zum Kopftuch sei mit einem Missionsgedanken erfüllt.

„Ich glaube, dass wir die Debatte über den Sinn von Kopftüchern führen müssen“, forderte Özuguz. Es gebe viele Vorbehalte in der Bevölkerung gegen das Kopftuch, und diese Vorbehalte müssten ausgesprochen werden.

Muslima zeigen bekanntlich durch ihr Kopftuch, dass sie dem rechten Glauben angehören und die Anweisungen des Korans gehorsam umsetzen. Sie grenzen sich damit auch optisch von den „unreinen“ und „ungläubigen“ Frauen ab, die als minderwertig gelten. Außerdem zeigen sie damit, dass sie für „ungläubige“ Männer nicht zur Verfügung stehen. Soviel zum Hintergrund des Kopftuchs aus islamischer Sicht. Aber Aydan Özoguz hat sicher noch eine andere, wohlwollende Interpretation auf Lager, die sie in ihrer einflussreichen Position als SPD-Vizechefin anderen Politikern und Medienvertretern wirkungsvoll einsäuseln kann.

Von der CDU-Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer, fordert sie im Weiteren öffentlich ein Umschwenken. Das muss man sich einmal vorstellen: Die oberste Islamversteherin der CDU, die sich mit ihrem Moslem-Spruch „Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle“ eigentlich eine dauerhafte „Dhimmi des Jahres“-Auszeichnung verdient hat, ist aus der Sicht von Özoguz allen Ernstes noch zu kritisieren. Buckelt die Böhmer nicht schon tief genug? Offensichtlich nicht:

Zugleich übte Özoguz Kritik an der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, der CDU-Politikerin Maria Böhmer. Diese sei oft nicht mutig genug, sich auch mal gegen die eigene Parteilinie zu stellen. „Es muss mehr ums Thema gehen und nicht so sehr darum, Rückhalt in der eigenen Partei zu suchen“, forderte Özoguz.

Das klingt verdächtig nach „Islamversteherinnen aller Parteien, vereinigt Euch im Geiste“. Was den bösen Islamkritiker Sarrazin anbelangt – er darf aus Özoguz‘ Sicht gnädigerweise in der SPD bleiben. Aber nicht etwa, weil sie seine dargelegten Fakten zur Abschaffung Deutschlands ebenfalls als alarmierend empfindet. Nein, die SPD müsse ihn „aushalten“ können:

Sie sprach sich zudem dafür aus, das umstrittene SPD-Mitglied Thilo Sarrazin in der Partei zu halten. „Wir wollen ihn nicht dadurch interessanter machen, dass ihn die SPD rauswirft. Das muss die Partei aushalten können“, sagte Özoguz. Sarrazin hatte mit umstrittenen Äußerungen zur angeblich fehlenden Integrationsbereitschaft von Muslimen für heftige Diskussionen gesorgt. Ein Parteiausschlussverfahren war dieses Jahr nach einer Erklärung Sarrazins gestoppt worden.

Wer sich genauer über die Rolle von Aydan Özoguz während der heißen Sicherheits-Debatte bei der Islamkonferenz sowie über ihre beiden äußerst zwielichtigen Brüder informieren möchte, wird in diesem Videokommentar fündig.

Die schleichende muslimische Unterwanderung unserer Gesellschaft schreitet unaufhörlich voran. Nach dem Motto „Steter Tropfen höhlt den Stein“ hören Moslems niemals mit den Versuchen auf, ihre völlig andere Lebensweise bei uns zu installieren, um damit Schritt für Schritt die Islamisierung voranzutreiben. So wird die Übernahme des Landes mit stoischer Geduld und Beharrlichkeit vorbereitet. Und der Druck wird zunehmen, je mehr Moslems bei uns leben und je intensiver sie in die Schaltstellen Deutschlands eingedrungen sind.

Die Uhr läuft unaufhaltsam, und kaum jemand hört es ticken..

Siehe auch: Erneut Kopftuch-Debatte für Lehrerinnen!