[1]Das neue Jahr hat mit schweren Angriffen der Mainstreammedien auf PI begonnen. In einem Artikel der Frankfurter Rundschau vom 4.1.2012 [2] lässt sich der Autor Steven Geyer polemisch gegen PI aus und vermengt auf geschickte Weise Fakten, Fiktionen und Mythen zu einem politisch korrekten Brei, der PI in die Nähe des Rechtsextremismus rücken soll. Tatsache ist, dass PI – so wie in den PI-Leitlinien [3] seit Jahren manifestiert – fest auf dem Boden von Grundgesetz und Menschenrechten steht und sich der Tradition der Aufklärung unbedingt verpflichtet weiß.
„Eine Handlung ist recht, die oder nach deren Maxime die Freiheit der Willkür eines jeden mit jedermanns Freiheit nach einem allgemeinen Gesetz zusammen bestehen kann“
schreibt Immanuel Kant, der Vollender der Aufklärung, in der „Metaphysik der Sitten“, Rechtslehre, Einleitung § C.
Hieran knüpft das Grundgesetz unmittelbar an, wenn es die Allgemeine Freiheit als Grundrecht in Art. 2 Abs. 1 GG garantiert:
„Jeder hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt“.
Die Pointe der modernen Gesellschaft besteht also darin, dass jeder so leben kann, wie es ihm passt, solange er nach Grundsätzen handelt, die für andere nicht schädlich sind, d.h. ihnen ebenfalls ermöglichen, so zu leben, wie es ihnen passt. Diese wechselseitigen Freiheiten miteinander auszubalancieren, ist die große Herausforderung der liberalen Gesellschaft, die im politischen Liberalismus die ihr angemessene politische Haltung, im Grundgesetz ihre Verfassungsurkunde und in den Menschenrechten ihr Herz hat.
Durch die Migrationsströme der zurückliegenden Jahrzehnte und durch die fortschreitende Globalisierung kommt die europäische Zivilgesellschaft in engen Kontakt mit Kulturen, die nicht auf diesem Fundament ruhen, sondern andere Werte entwickelt haben.
„Und tötet sie (d.h. die heidnischen Gegner) wo (immer) ihr sie zu fassen bekommt, und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben! […] Und kämpft gegen sie, bis niemand (mehr) versucht, (Gläubige zum Abfall vom Islam) zu verführen, und bis nur noch Gott verehrt wird!“
heißt es in der einzigen wissenschaftlich präzisen Übersetzung des Koran in die deutsche Sprache von Rudi Paret, 11. Auflage 2010, Sure 2, Verse 191 – 193, S. 30.
Im Gegensatz zur europäischen Gesellschaft, die auf die Freiheit des Einzelnen setzt, setzt der Islam also wie der Nationalsozialismus und der Kommunismus auf einen Kollektivismus: Ein Prophet, ein Buch, ein Recht, eine soziale Ordnung, verbunden mit der unbedingten Verpflichtung, diese Ordnung in der ganzen Welt zu verbreiten, auch mit Gewalt.
Kein islamischer Rechtsgelehrter hat sich von den Forderungen in Sure 2, Verse 191 ff. jemals ausdrücklich distanziert, und die Religionswissenschaftler muslimischer Herkunft, die das getan haben, sind Attentaten ihrer eigenen Leute zum Opfer gefallen oder solchen nur knapp entgangen.
Die Praxis aller islamischen Staaten, angefangen mit der Revolution in Iran und noch nicht zu Ende mit dem sog. „Arabischen Frühling“, zeigt deutlich: Menschen- und Bürgerrechte, insbesondere Rechte von Frauen, Kindern und religiösen Minderheiten, blühen nur dort, wo eine Gesellschaft sehr stark verwestlicht ist. Ist sie noch oder wieder islamisch, kommt dies in archaischen Strukturen zum Ausdruck, die mit individueller Freiheit nicht kompatibel sind.
Die Abhängigkeit des Westens vom Erdöl einerseits und die starke Migration von Muslimen in europäische Gesellschaften andererseits ist daher ein hoch problematischer Prozess mit enormer politischer und sozialer Sprengkraft, der Europa zerstören kann und die Freiheit der Menschen in Europa bereits jetzt ernsthaft bedroht.
Denn der Universalitätsanspruch des Islam ist mit Toleranz und Pluralismus inkompatibel, und der Islam trägt diese Kompatibilitätsprobleme nicht nur in einem friedlichen interreligiösen Dialog, sondern auch mit der Waffe in der Hand aus. Zahllose Straftaten muslimischer Migranten und zahlreiche schwere Anschläge auf Menschen und auf Einrichtungen legen davon Zeugnis ab.
Die Verteidigung von Grundgesetz und Menschenrechten und die Bewahrung des Erbes der Aufklärung ist und bleibt daher das verbindliche Anliegen für das Team von PI und alle, die in diesem Team mitarbeiten oder bisher mitgearbeitet haben.
Hierbei zeichnet sich PI gerade durch eine sehr große Bandbreite von Meinungen und Überzeugungen aus und spricht nicht nur von Toleranz und Offenheit, sondern lebt diesen Wert täglich auch in der eigenen Praxis. So kommen bei PI Atheisten und Agnostiker mit ausgesprochen kritischem Blick auf die Kirchen und teilweiser Ablehnung von Religion überhaupt ebenso zu Wort wie konservative Katholiken und evangelikale Christen, die Gott, Kirche und Bibel hochhalten. Ebenso reichen die politischen Positionen von traditionell eher linken, Attac nahestehenden Positionen, die sich gegen die Dominanz der großen Banken richten, bis zu eher konservativen, der CDU/CSU nahestehenden Positionen.
Das ist gelebter Pluralismus.
PI bildet also die deutsche Gesellschaft vollständig und extremismusfrei ab. Jeder kann hier seinen Platz finden, nur Extremisten nicht.
Daher hat PI alle Extremismen immer kritisch und ablehnend beobachtet und Nationalsozialismus, Kommunismus und Islam immer scharf verurteilt. Dabei hat PI historisches Verständnis und Augenmaß bewiesen und erkannt, dass der Nationalsozialismus/Faschismus die große Bedrohung Westeuropas der Jahre 1919 bis 1945 war, der Kommunismus die große Bedrohung Westeuropas der Jahre 1945 bis 1990 war, und der Islam die große Bedrohung Westeuropas seit 1990 ist.
Manche Medienvertreter sind leider in der Geschichte irgendwo stecken geblieben: Sie kämpfen tapfer gegen das 1945 untergegangene System des Nationalsozialismus, sympathisieren bewusst oder unbewusst ein wenig mit dem Kommunismus und verstehen die Bedrohung des Islam nicht, weil sie aus der Reformierbarkeit der christlich-abendländischen Kultur den unzulässigen und naiven Analogieschluss ziehen, dass auch die muslimisch-morgenländische Kultur reformierbar sei.
Der sowohl intellektuell als unzureichend als auch ethisch als unanständig zu verurteilende Artikel von Steven Geyer ist symptomatisch für eine politisch korrekte Presse, die sich dafür entschieden hat, die islamische Bedrohung Westeuropas konsequent zu verleugnen und dafür ein Schattenboxen gegen den bereits 1945 besiegten Nationalsozialismus aufzuführen.
Für uns als PI-Team trägt ein solches Vorgehen Züge, die vielleicht nur noch psychiatrisch erfasst werden können: Die reale Bedrohung Westeuropas durch die Konfrontation mit einer ganz anderen Kultur wird geleugnet, während der Ruf großer Tapferkeit durch den Kampf gegen eine Bedrohung erworben wird, die seit 1945 praktisch nicht mehr besteht.
Dieses Denkschema bestimmt denn auch die Auseinandersetzung von Steven Geyer und seinesgleichen mit PI: Weil PI aufklärt, anstatt zu vertuschen, berichtet, anstatt zu verschweigen, bewertet, anstatt zu beschönigen, ist PI der Feind schlechthin, und weil im Denken der tapferen Helden Geyer´scher Färbung der Nationalsozialismus das Böse schlechthin (und nicht eine 1945 überwundene bösartige Erscheinung der Geschichte) ist, versucht er dann auch krampfhaft und beinahe krankhaft, PI mit dem Nationalsozialismus in Verbindung zu bringen.
Das macht gegenüber der Frankfurter Rundschau, die früher einmal den Anspruch verfochten hat, eine seriöse Zeitung zu sein, einige Klarstellungen erforderlich, Klarstellungen, die gegenüber unseren treuen Lesern nicht nötig sind, da diese wissen und schon immer wussten, dass PI auf dem Boden von Grundgesetz und Menschenrechten steht und mit dem rechtsextremen Sumpf nichts zu tun hat:
Wir sind keine Hetzer, sondern Aufklärer. Wir berichten und bewerten jeden Tag Tatsachen, und die schlechte journalistische Qualität unserer Gegner zeigt sich darin, dass sie sich nie mit den Tatsachen und unseren Argumenten zu den Tatsachen auseinandersetzen, sondern immer nur mit uns als Menschen.
Wir sind keine „rechtsextreme“ Internetseite und auch keine „rechtsextreme“ Organisation, sondern ein pluralistischer Kosmos, in dem Atheisten, Agnostiker, Katholiken, Protestanten, Juden und Ex-Muslime an einem Strang ziehen, ebenso Anhänger der Piraten, der Grünen, der SPD, der FDP, der CDU, der CSU und der Partei Die Freiheit, sofern sie eines erkannt haben: Islam ist totalitär und bedroht uns alle. Mit der NPD sympathisiert bei PI niemand.
Wir lehnen den Islam ab und bekämpfen ihn, so wie wir den Nationalsozialismus und Kommunismus bekämpfen würden, wenn sie historisch heute noch eine Rolle spielten: Als die große gegenwärtige Bedrohung der Freiheit Westeuropas, des Grundgesetzes und der Menschenrechte. Wir bekämpfen aber nicht die Muslime. Vielmehr wollen wir sie durch Aufklärung befreien, so wie wir das bei einem Opfer von Scientology, einem Drogensüchtigen oder den letzten Nazis und Kommunisten in unserem Land auch versuchen würden.
Wir lieben das freie Wort, das gute Argument und den klaren sprachlichen Ausdruck klarer Gedanken. Wir lehnen Gewalt und den Aufruf zu Gewalt ab. Es sind unsere Gegner, die das freie Wort, das gute Argument und die klaren Gedanken ablehnen, und die – wie auch in dem Hetzartikel Geyers – nach Polizei, Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz rufen, um uns den letzten Zipfel Meinungsfreiheit auch noch zu entreißen.
Wir lehnen den Terror von Neonazis und von wem auch immer ebenso ab wie den Terror von Linksextremisten und von Islamisten. Wir machen keinen Unterschied zwischen gutem und schlechtem Terror, denn wir wissen: Terror ist immer böse. Einen solchen Unterschied zwischen gutem und schlechtem Terror haben vielmehr solche Presseerzeugnisse wie die Frankfurter Rundschau eingeführt: Naziterror ist böse und verdient seitenweise Berichte, Islamterror ist immer den problematischen sozialen Verhältnissen der Täter zuzuschreiben und nur eine Randspalte wert. Solche törichten Unterscheidungen treffen wir nicht.
Wir stehen für Religionsfreiheit wie für alle anderen Grundrechte unbedingt gerade. Atheisten, Agnostiker, Katholiken, Protestanten, Juden und Ex-Muslime sind in unseren Reihen, und Hindus, Buddhisten, Lamaisten, Konfuzianer, Toisten, Baha´i und viele andere sind uns herzlich willkommen. Nur gegen den Islam haben wir Vorbehalte. Warum? Nicht, weil uns Religionsfreiheit nichts bedeutet, sondern weil sie uns alles bedeutet. Denn der Islam will alle anderen Religionen abschaffen, unterwerfen, knechten. Deshalb lautet das erste Gebot der Religionsfreiheit: Keine Toleranz der Intoleranz!
Wir führen eine geistige Auseinandersetzung. Was uns interessiert, ist die Wahrheit, und wir schreiben, was wir als wahr erkannt haben. Verachtung empfinden wir für B-Journalisten, die Gerüchte streuen, ohne sie belegen zu können. So behauptet Geyer, gegen PI werde wegen Volksverhetzung ermittelt. Das kann schon deshalb nicht stimmen, weil nach deutschem Recht gegen eine Internetseite nicht ermittelt werden kann, sondern nur gegen einzelne natürliche Personen. Nur sie können sich strafbar machen.
Mit dem PI-Autor Michael Stürzenberger nennt Geyer denn auch nur einen einzigen von etlichen Mitstreitern, gegen den angeblich wegen dessen teilweise umstrittenen Thesen ermittelt werden soll. Ein Aktenzeichen kann er aber nicht nennen. Seine Behauptung wird hier gerade geprüft. Selbst wenn es zu einem Strafverfahren gegen den geschätzten Kollegen Stürzenberger kommen sollte, so kann PI daraus nur gestärkt hervorgehen. Denn ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung würde die deutsche Justiz erstmals zwingen, sich mit dem Wahrheitsgehalt von Stürzenbergers Thesen auseinander zu setzen. Vielleicht wird es also bald amtlich, dass vom Islam für die politische und religiöse Freiheit Westeuropas eine reale Bedrohung ausgeht, über die auch kritisch berichtet werden darf.
Unsere Freundschaft mit dem niederländischen Abgeordneten Geert Wilders ist für uns kein Grund zur Scham, sondern zum Stolz: Ist er doch einer der ersten gewesen, die sich mit dem Mut und der Klugheit ausgezeichnet haben, schwere Probleme der islamischen Immigration in Westeuropa offen anzusprechen, anstatt sie in einem illusorischen Multikulti-Idyll totzuschweigen und dadurch ständig noch zu verschlimmern. Wilders ist für uns Vorbild, Maßstab und Ansporn. Keine Sympathie haben wir hingegen für Anders Breivik und die, die ihm mutmaßlich noch folgen werden: Wer nicht mit dem Schwert des Wortes kämpft, sondern mit dem geschliffenen Schwert Kreuzritter spielt, der gehört für uns in die gleiche Schublade wie der Islam. Der Zweck heiligt eben nicht die Mittel.
Wir lieben das Grundgesetz, unsere Verfassung, und die dort garantierten Grundrechte. Dafür stehen wir ein. Dafür kämpfen wir. Gegen die globale Anmaßung des Islam, mit der Sharia die einzige Gesellschaftsordnung für alle Menschen zu sein. Aber auch gegen haltlose Schwätzer wie Geyer, die uns vorwerfen, dass wir es mit der Verfassungstreue nicht so genau nehmen, obwohl sie wissen, dass das Gegenteil der Fall ist: Wir, PI, sind eine der letzten Bastionen zwischen einem pluralistischen und toleranten Deutschland und dem monistischen und totalitären Islam. Wir stehen schützend vor der Verfassung. Dass der Verfassungsschutz dieser Aufgabe allein kaum gewachsen sein kann, liegt auf der Hand: Nur streitbare Bürger können ihre Verfassung schützen, nicht Behörden, die von der islamophilen Mainstreampolitik Denk- und Sprechverbote auferlegt bekommen.
Schwächen von PI verschweigen wir nicht: PI wird von Anfang an ganz und gar ehrenamtlich betrieben. Hier sind freiwillige Autoren neben ihrem ganz anderen Hauptberuf mit einer unengeltlichen Nebentätigkeit rund um die Uhr für Sie tätig. Sie überwachen auch den Kommentarbereich. Bei bis zu 20 Artikeln und Hunderten Kommentaren am Tag, kann leider immer ein bedenklicher durch das Raster rutschen – ebenso wie es bei den Mainstream-Medien in deren Kommentarspalten auch tagtäglich passiert. Es kann auch sein, dass böswillige Menschen, die auf dem ethischen Niveau eines Geyers agieren, als U-Boote Kommentare bei PI platzieren und schnell ausdrucken, bevor sie gelöscht werden, in der Hoffnung, PI damit schaden zu können. Daher unsere Bitte an alle geneigten Leser: Machen Sie uns auf Kommentare aufmerksam [4], die zu Gewalt aufrufen oder Gewalt gutheißen, oder die Menschen an den Pranger stellen anstatt Ideologien. Wir heißen solche Kommentare nicht gut, und wir entfernen sie, so schnell wir können. Auch die Frankfurter Rundschau wäre vor U-Boot-Attacken nicht sicher. Trotzdem würde wohl niemand auf den Gedanken kommen, sie deswegen in die Nähe von Neonazi-Kameradschaften zu rücken, auch wenn sie manchmal antidemokratische Tendenzen zeigt, die uns nur erschüttern können, wie in dem Hetzartikel von Geyer.
Wir sind kein „internationales Netzwerk von Islamfeinden“, sondern eine kleine Gruppe von Aufrechten, die sich noch nicht dem Mainstream gebeugt haben. Wir sind die, die sich nicht vorschreiben lassen, als unreine „Schweine und Affen“ ihre potentiellen Schlächter auch noch für das zu lieben, was sie ihnen antun wollen. Gerade weil wir eine kleine Gruppe sind, würden wir uns freuen, wenn auch Sie, geneigter Leser, sich uns anschließen: Für Grundgesetz und Menschenrechte, gegen alle Totalitarismen. Und gegen die Verdummung durch die Mainstreammedien wie die Frankfurter Rundschau, die uns einreden wollen, dass ein Problem aufhört zu existieren, wenn man die Leute exekutiert hat, die darüber sprechen.
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