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Samstag Trauermarsch für Arzu Özmen

Am Samstag soll es für die durch einen mutmaßlichen „Ehrenmord“ umgekommene Arzu Özmen einen Trauermarsch durch Detmold geben. Organisiert wird dieser von der Publizistin Serap Çileli, die sich mit „peri – Verein für Menschenrechte und Integration e.V.“ seit 2008 um von Zwangsheirat und „Ehrenmord“ bedrohte muslimische Mädchen kümmert. Çileli selbst war jahrelang Opfer von Zwangsheirat.

Im „Westfalen-Blatt“ ist ein ausführlicher Artikel zum Thema erschienen:

Detmold (WB). Jesidische Mädchen, die aus ihren Familien ausbrechen, müssen mit jahrelanger Verfolgung rechnen. Das sagte gestern die Schriftstellerin Serap Cileli (45), die am Samstagnachmittag in Detmold einen Trauermarsch für die ermordete Arzu Özmen (18) veranstalten wird.

Die Buchautorin (»Wir sind eure Töchter, nicht eure Ehre«) und Bundesverdienstkreuzträgerin hatte 2008 die Gründung des Vereins »Peri« (türkisch für »Gute Fee«) initiiert. Er setzt sich für Integration und Menschenrechte ein und organisiert Fluchthilfe und Verstecke für gefährdete Frauen und Männer. »Etwa 550 Frauen und 50 Männer, oft aus muslimischen Familien, haben bis heute bei uns Hilfe gesucht«, sagte Serap Cileli. Die Frauen seien zwischen elf und 49 Jahre alt, die Männer zwischen 16 und 49 Jahre. »In den meisten Fällen wenden sie sich an uns, weil sie zwangsverheiratet werden sollen«, sagt die Schriftstellerin. Mehr als 200 Frauen und Männer habe der Verein schon zur Flucht verholfen. »Wir holen die Betroffenen ab und bringen sie in anderen Bundesländern unter – bei Minderjährigen natürlich in Zusammenarbeit mit den Jugendämtern.« Der Verein verfüge über ein Netz von Pflege- und Patenfamilien, die kurzfristig Menschen aufnehmen könnten. (…)

Die Buchautorin (»Wir sind eure Töchter, nicht eure Ehre«) und Bundesverdienstkreuzträgerin hatte 2008 die Gründung des Vereins »Peri« (türkisch für »Gute Fee«) initiiert. Er setzt sich für Integration und Menschenrechte ein und organisiert Fluchthilfe und Verstecke für gefährdete Frauen und Männer. »Etwa 550 Frauen und 50 Männer, oft aus muslimischen Familien, haben bis heute bei uns Hilfe gesucht«, sagte Serap Cileli. Die Frauen seien zwischen elf und 49 Jahre alt, die Männer zwischen 16 und 49 Jahre. »In den meisten Fällen wenden sie sich an uns, weil sie zwangsverheiratet werden sollen«, sagt die Schriftstellerin. Mehr als 200 Frauen und Männer habe der Verein schon zur Flucht verholfen. »Wir holen die Betroffenen ab und bringen sie in anderen Bundesländern unter – bei Minderjährigen natürlich in Zusammenarbeit mit den Jugendämtern.« Der Verein verfüge über ein Netz von Pflege- und Patenfamilien, die kurzfristig Menschen aufnehmen könnten.

PI-Leser, die sich dem Anlass dieser Veranstaltung gebührend verhalten, sind sicher willkommen.

PI-Beiträge zum Thema:

» Jesiden-Nachwuchs: Deutsche sind Kinderficker!
» Ehrenmord: Jesidin Arzu Özmen tot gefunden
» Wo ist die Jesidin Arzu Özmen?




Siemens: Atomausstieg kostet 1,7 Billionen

128PI schätzte die Kosten des Atomausstiegs im Juni auf 1 Billion Euro, worauf es Widerspruch aus der Leserschaft gab. Nun haben wir eine Schätzung von Siemens, und die beläuft sich auf 1,7 Billionen Euro. Wer zahlt das? Da gibt es kein Vertun: entweder die Verbraucher oder die Steuerzahler oder beide. Natürlich hat die Industrie in Deutschland nichts zu melden. Jede ökomüslistische Stricktante ist gescheiter. Die Nachricht erschien in der deutschen Presse nicht! Bei uns werden die Stromkosten von Ethikkommissionen, in denen Soziologieprofessoren und Erzbischöfe sitzen, errechnet. Und keiner lacht!

Eben hat die BASF den Abzug ihrer Pflanzen-Gentechnik aus Europa verkündet, mit Sicherheit eine Wachstumsbranche, aber der Greenpeace-Regierung ist das auch egal. Man begrüßt solche Entscheidungen sogar. Und laut FAZ baut Heideldruck weitere 2000 Stellen ab und Osram 1000 Stellen. Dafür stellen wir dann vermutlich 3000 Integrationsbeauftragte ein. Ach ja, die Witwenrenten müssen aber halbiert werden. Warum denn, wenn unsere Lüftelwirtschaft so gesund ist? Recht hat er, der Ulfkotte!




Babyboxer: Zwei Jahre und neun Monate Haft

Das Amtsgericht Rheine hat heute den 21-jährigen Ahmad Sherzai wegen Schwangerschaftsabbruch in einem besonders schweren Fall gemäß § 218 StGB zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt. Die Kammer übertraf damit die Forderung der Staatsanwaltschaft, die zwei Jahre und sechs Monate Haft beantragt hatte. Sherzai hatte seiner damaligen Freundin nach Überzeugung des Gerichts wuchtig in den Bauch geboxt, weil ihm die Behandlung durch einen männlichen Frauenarzt missfallen habe. Das ungeborene Kind der im siebten Monat Schwangeren erlitt hierdurch massive Hirnblutungen und starb zwei Tage nach einer Notgeburt.

Die „Rheinische Post“ schreibt:

Tödlicher Streit um Frauenarzt-Besuch: Weil er das Baby seiner Freundin im Mutterleib totgeboxt haben soll, muss ein 21-Jähriger aus dem Münsterland für zwei Jahre und neun Monate ins Gefängnis.

Das Amtsgericht Rheine verurteilte den jungen Mann am Mittwoch wegen illegaler Abtreibung. Er hatte demnach der Partnerin bei einem Streit im vergangenen März vorsätzlich einen heftigen Faustschlag in den Bauch versetzt. Die 19-Jährige war im siebten Monat. Das Baby starb zwei Tage nach einem Not-Kaiserschnitt.

Auslöser des Streits war ein Frauenarzt-Besuch. Die Schwangere hatte sich am Tag der Tat gynäkologisch untersuchen lassen – erstmals von einem Mann. „Das hat ihnen nicht gepasst“, sagte der Richter beim Urteil zum Angeklagten. Der Deutsche mit afghanischen Wurzeln hatte der Freundin heftige Vorwürfe gemacht. Später kam es zum Übergriff. Über die Tat sagte der Richter: „Dafür gab es keinen Grund und gibt es keine Rechtfertigung. Das Kind war lebensfähig. Nach allem, was wir gehört haben, wäre es gesund zur Welt gekommen.“

Die 19 Jahre alte Freundin stammt aus einer deutschen, katholischen Familie. Sie war immer bei einer Frau in Behandlung gewesen. Sie habe erst im Behandlungszimmer erfahren, dass dieses Mal ein Mann den Ultraschall bediene – und habe eingewilligt. Sie war im siebten Monat. Als ihr Partner die Praxis betreten und das gesehen habe, sei er zunächst schweigsam, später wütend gewesen. „Er war sauer, dass ein Arzt mich untersucht hat. Es war nicht das erste Mal, dass er eifersüchtig war.“

Am späten Abend habe er sie besucht. Man habe gestritten. „Ich sagte: Ich will nicht mehr mit Dir zusammen sein. Da ist er ausgerastet.“ Er habe er mit der Faust in ihren Bauch geschlagen. „Er sagte: „Du wirst mein Kind nicht lebend auf die Welt bringen““, schilderte die zierliche Frau und weinte.

Ein Gerichtsmediziner, der das tote Kind untersucht hat, sagte aus: „Solche Verletzungen sehen wir in der Gerichtsmedizin in der Regel nach schweren Verkehrsunfällen, an denen Schwangere beteiligt waren.“

Wenn man bedenkt, dass behinderte Ungeborene in der BRD bis direkt vor der Geburt mit einer Giftspritze getötet werden dürfen, ein für den Lebensschutz vorbildliches Urteil. PI-Leser Mike P. aus Rheine hat sich die Verhandlung für uns angesehen:

Leider habe ich heute morgen erst gegen 9 Uhr online gelesen, dass der Prozess gegen den Angeklagten Sherzai wegen Schwangerschaftsabbruch stattfinden würde. Gegen 10:50 Uhr war ich dann vor Ort um mir dieses Verfahren anzusehen.

Ein Kamerateam vom WDR sowie einige lokale Reporter waren vor Ort um zu berichten. Besonders die Zeitungsreporter machten alle durchweg den Eindruck von Alt68er, von der Kleidung bis zum Verhalten, die gutmenschliche Berichtserstattung für die nächsten Tage ist also schon mal gegeben.

Im Verlaufe diverser Pausen konnte ich mit einigen Angehörigen des Opfers und mit dem Opfer selber sprechen. Das Opfer erzählte mir, dass es besonders von den WDR-Reportern mehrfach bedrängt wurde, ein Interview zu geben und sie ihnen immer wieder gesagt hatte, dass sie sich dazu nicht äußern möchte.

Aus den familiären Verhältnissen des Opfers wurde ich allerdings im ganzen Prozessverlauf nicht wirklich schlau. So waren ihre Angehörigen Deutsche, Deutsch-Türken oder Türken. Ein junges, deutsch-türkisches Mädchen erzählte mir, dass sie auch mal mit dem Angeklagten zusammen war und er auch damals schon durch unkontrollierte Gewaltausbrüche wegen seiner Eifersucht  aufgefallen ist. Außerdem wurde im Prozess verlesen, dass der Angeklagte aus einem sehr gläubigen Elternhaus stammt, seine Familie aus Afghanistan in den Kriegswirren nach Deutschland fliehen konnte und der Vater auch schon gewalttätig gewesen ist.

Weiter wurde berichtet, dass der Angeklagte kein Unbekannter sei. So wäre er zwischen 2007 und 2009 mehrmals wegen Fahrens ohne gültigen Führerschein aufgefallen und hat seine Sozialstunden trotz mehrfacher Aufforderung nicht abgeleistet.

Die Staatsanwältin sah eine gewisse Reifeverzögerung für gegeben und forderte 2 Jahre und 6 Monate Jugendstrafe für den Angeklagten.

Und obwohl der Säugling nach der Notgeburt noch 2 Tage überlebt hatte, wurde nur wegen Schwangerschaftsabbruch und nicht wegen fahrlässiger oder absichtlicher Tötung verhandelt.

Der Verteidiger berief sich drauf, dass nicht 100% bewiesen werden konnte, das die massive, stumpfe Gewalteinwirkung auf den Bauch der Schwangeren wirklich für den Tod des Kindes verantwortlich wäre und verlangte den Freispruch.

Das wurde allerdings schon zuvor vom medizinischen Gutachter glaubhaft dargestellt. Demnach könnte nur ein schwerer Verkehrsunfall oder eben die massiven Schläge in den Bauch der Schwangeren solche letztendlich tödlichen Verletzungen für das Baby hervorrufen.

Nach einer kurzen Beratung verlas der Richter dann gegen 15:20Uhr das Urteil: 2 Jahre und 9 Monate.

Nach dem Prozess fragte ich den Verteidiger, ob er das Urteil anfechten würde. Er sagte mir, dass er erst mal die Akten und das Urteil überprüfen müsse um dann weitere Schritte zu planen.

Ob und wie diese Geschichte weitergeht, bleibt also abzuwarten….

Gegen Ahmad Sherzai wird übrigens inzwischen auch wegen räuberischer Erpressung ermittelt. Das mutmaßliche Opfer: Seine eigene Mutter.

PI-Beiträge zum Thema:

» Ungeborenes totgeboxt: Morgen Prozessbeginn
» Muslim verprügelt schwangere Ehefrau in Rheine




Salman Rushdie: Hindus kriechen vor Moslems

Obwohl die Hindus in Indien die Mehrheit stellen, wurde der indischstämmige Salman Rushdie, der Autor der „Satanischen Verse“, auf dessen Ermordung der moslemische Ajatollah-Verbrecher Chomeini einst eine Million Dollar Kopfgeld ausgelobt hatte, bei einem indischen Literaturfestival auf Druck der Mohammedaner ausgeladen, und man will seinen Besuch in Indien verhindern. Links dazu:

Rushdie nicht bei Literaturfestival!
Rushdie sagt Literaturfest-Eröffnung ab!
Hindustan Times!
Rushdie’s name dropped!




Brüssel: 43% der Schüler haben Islamunterricht

Was bisher gerne als Spinnerei von Islamgegnern abgetan wird, könnte tatsächlich schon in wenigen Jahren Realität sein: Die sogenannte „Europäische Hauptstadt“ Brüssel ist dabei, sich über Zuwanderung und den „Geburten-Djihad“ in eine muslimische Kommune zu verwandeln. Dies legen zumindest aktuelle Erhebungen über den Besuch von Religionsunterricht in der noch belgischen Hauptstadt nahe.

Inzwischen nehmen 43% der Grundschüler der Stadt bis einschließlich 6. Klasse – so die Studie des Crisp (Centre de recherche et d’information socipolitique) – am offiziell angebotenen islamischen Religionsunterricht teil. Bei den Sekundarschülern sind es immerhin 41,4%.

Dagegen erhalten lediglich 23,3% der Grund- und 15,2% der Sekundarschüler katholischen Religionsunterricht. D.h. der Anteil der katholischen Schüler ist inzwischen noch etwa halb so hoch, wie der der muslimischen.

Auf 27,9% und 37,2% belaufen sich die Prozentsätze der Schüler, die den Ethik-Unterricht besuchen. Auch diese bleiben damit aber deutlich hinter dem Anteil der Muslime zurück.

Es zeichnet sich damit ab, dass Brüssel, das bis Ende des 19. Jahrhunderts eine flämische Stadt war – und seitdem eine massive Französisierung erlebt hatte, so dass heute nur noch 15% der Einwohner Flamen sind – innerhalb von 150 Jahren ein zweites mal seine Identität wechseln dürfte. Diesmal hin zu einer islamisch-arabisch geprägten Stadt. Vermutlich hat Brüssel über 1000 Jahre nach seiner ersten urkundlichen Erwähnung somit den längsten Teil seiner christlich-nordeuropäischen Geschichte hinter sich.

Ein gewisser Trost ist, dass in der Wallonie, dem französischsprachigen Teil Belgiens, der Islamunterricht lediglich von 8% bzw. 7,8% der Grund- und Sekundarschüler besucht wird. In Flandern sind es 6% und 3,8%, wobei offen bleibt, wie flächendeckend Islamunterricht in Belgien angeboten wird.




Eurokrat mit „Heimat im Herzen“

„Mit der Heimat im Herzen..“, so lautet die Überschrift eines Gastbeitrags des ehemaligen EU-Beamten Hans-Gert Pöttering im Hamburger Abendblatt. Er meint: Europa und seine Werte bieten uns ein neues Verständnis für den Begriff unserer Herkunft.

(Von Alster, PI-Hamburg)

„Ab wann ist Heimat Heimat?“, fragt der frühere Präsident des Europäischen Parlaments, inzwischen Chef der Konrad-Adenauer-Stiftung, und führt aus:

Der Begriff „Heimat“ erlebt derzeit eine rasante Renaissance. Das ist zunächst nicht erstaunlich. In einer Zeit, in der sich vieles rasch ändert, in der alles schneller, grenzenloser, ortloser wirkt, entsteht Bedürfnis nach Zugehörigkeit. Aber warum dann ausgerechnet „Heimat“? Ein Begriff, von dem wir Älteren dachten, ihn längst abgelegt zu haben? Wurde nicht genug unternommen, das Wort „Heimat“, das sich so leicht missbrauchen lässt, aus dem öffentlichen Sprachgebrauch zu verbannen?

Herr Pöttering, Sie geben doch weiter unten Antwort auf Ihre Frage:

Heimat wird einem dann zum Thema, wenn sie bedroht ist oder einem verloren gegangen zu sein scheint.

Und es wirkt nicht nur so, es ist alles vor allen Dingen grenzenloser, gleicher und ortloser geworden, und sicher fragen sich auch viele deutsche Bürger, ob das hier noch Deutschland ist, und ja, Sie haben genug unternommen, um diesen Begriff samt Inhalt auszumerzen. Wir wissen allerdings nicht, wo diese Renaissance des Begriffs Heimat sich zeigt oder beheimatet ist. In den Medien oder der Politik jedenfalls nicht. Ist dieser Begriff nicht auch schon dem Rassismus zuzuordnen? Sie weisen auf den Missbrauch des Begriffs Heimat durch zwei deutsche Diktaturen hin:

In diesem Zusammenhang sind sich die deutschen Diktaturen doch nichts schuldig geblieben. Beide versuchten, „Heimat“ für ihre Zwecke umzumünzen. Die Blut- und Bodenideologie der Nationalsozialisten setzte gerade am Heimatgefühl an, und die DDR-Ideologen dachten, fehlende politische Identifikation mit dem Sozialismus mit einem neuen Heimatbewusstsein aufbauen zu können. Doch ein politisch korrekter Sprachgebrauch führt nicht zur Verhinderung dessen, was Heimat bedeutet.

Danke, dass Sie uns an diese Zeit erinnert haben, gab es auch deutsche Geschichte davor? Wollen Sie uns nun wirklich die EU als Heimat ans Herz legen? Als Heimat Europa?

Die freiheitlichen und demokratischen Werte Europas, sein jahrtausendealtes geistiges Erbe können Rahmen für Heimat sein. Füllen werden es die Menschen. Unsere Nachbarn in Tunesien, Ägypten oder Syrien setzen ihr Leben aufs Spiel für Werte, die Europa hervorgebracht hat, für gutes Leben und Wohlstand, wie es Europa seinen Bürgern im letzten Jahrhundert ermöglichte. Viele dieser Menschen verlassen ihre Heimat, um eine neue Heimat zu finden.

Herr Pöttering, Sie sollten nun diesen zu uns strömenden Menschen, die unsere Heimat „füllen“ und denen wir dafür den Rahmen schaffen, die freiheitlichen und demokratischen Werte Europas ans Herz legen und ihnen erklären, was Heimat hier bedeutet. Schreiben Sie ihnen.

Heimat ist der Ort der Herkunft. Das kommt in der gemeinsamen Sprache, gebräuchlichen Riten, der Landschaft zum Ausdruck. Er ist zugleich der Ort der Vertrautheit, den man versteht, in dem man verstanden wird, sich geborgen und zugehörig fühlt. So zeichnet sich Heimat vor allem durch soziale Bezüge aus: Familie, Kirchengemeinde, Dorfgemeinschaft.

Diese heimatlichen sozialen Bezüge werden zunehmend abgeschafft und dem anonymen Staat überantwortet. Herzlichen Dank jedenfalls für Ihre warmen heimatlichen Worte, wir werden sie in unseren Herzen bewegen und harren der Wohltaten, die uns die neue Heimat der EU bescheren wird.

Eine Frage noch: In welcher Partei sind Sie beheimatet?

» Pöttering im Dialog mit denjenigen, die das neue Europa „füllen“ werden
» briefe@abendblatt.de
» hans-gert.poettering@kas.de




Mely Kiyak: „Freies Land für freie Nazis“

Mely Kiyak hat in der Frankfurter Rundschau mit „Lieber deutscher Nazi“ einen Artikel geschrieben, der jeder Beschreibung spottet. Man fragt sich zuerst, ob es sich bei dieser Komplett-Verdrehung der Realität um eine Satire oder Glosse handelt. Aber nein, die Tochter kurdischer Türken meint es wirklich ernst: Sie sieht bei den Deutschen eine hochgradige Affinität zum fremdenfeindlichen Nazitum. Man fragt sich allen Ernstes, warum die Dame 1998 die deutsche Staatsbürgerschaft annahm. Ihr Text lässt ein abgrundtiefes Misstrauen zum deutschen Volk erahnen, vielleicht sogar eine Ablehnung.

(Von Michael Stürzenberger)

Kiyak ist den PI-Lesern keine Unbekannte: Mit den Bezeichnungen „vulgär, enthemmt, rassistisch“ diffamierte sie Deutschlands größten Internet-Politblog. Sie scheint eine stramme Solidarität zum Mohammedanertum zu haben, sonst würde sie die mehr als berechtigte Kritik an der totalitären islamischen Ideologie sachlicher bewerten. Aber selbst die auf den ersten Blick gut integrierten und moderaten Moslems scheinen offensichtlich den Chip im Kopf zu haben. Kiyak versucht nun allen Ernstes – trotz des wochenlangen medialen Ausnahemzustandes wegen der „Dönermorde“ – dem Land, in dem sie eine neue Heimat gefunden hat, klammheimliche Kumpanei mit mordenden Rechtsradikalen zu unterstellen. Man könnte sich fast fragen, welche Substanzen zu einer solch völlig verzerrten Wahrnehmung der Realität führen könnten:

Kein Kopf ist gerollt, keine Republik erschüttert, kein Minister trägt für rechte Gewalt Verantwortung. Als Nazi, als Menschenhasser oder Minderheitenbespucker lebt man in diesem Land wie Gott in Frankreich!

Die Mohammedanerin will Köpfe rollen sehen! Vielleicht wie damals in Medina, als ihr „perfektes Vorbild“, der „vollkommene Mensch“ und „letzter aller Propheten“, 800 gefangene Juden in Medina köpfen ließ? Reichen Kiyak die andauernden Empörungskampagnen etwa nicht, die nach den „Dönermorden“ das ganze Land erfassten? Welches Land dieses Planeten dehydriert mehr beim Thema Rechtsextremismus als Deutschland? Warum empört sie sich nicht darüber, dass die hierzulande bislang über 150 „Ehrenmorde“ eine nicht einmal ansatzweise ähnliche Beachtung erfahren? Warum beklagt sie sich nicht über die wachsende Deutschenfeindlichkeit, die sich mit brutalen Angriffen und Verbalbeleidigungen wie „Scheißchrist“, „Kartoffelfresser“, Schweinefleischfresser“, „Hurensohn“, „Schlampe“ etc ausdrückt? Nein, sie hackt weiter wie eine wildgewordene Furie auf die vermeintlichen deutschen „Nazis“ ein:

Deutscher Neonazi sein – das wär“s! Gibt es etwas Herrlicheres? Zwei Monate ist es her, dass das Serienkillerkommando NSU aufflog. Was folgte? Mit Neonazis zu sympathisieren, muss auch vortrefflich sein. Weil man relaxed zusehen kann, wie der Skandal konsequenzlos bleibt. Für jene, die mit Rechtsradikalen oder Nazis innerlich flirten oder einfach nur vom Moslemhass zerfressene Bildungsbürger sind, ist die Bundesrepublik seit ihrer Gründung eine einzige, Jahrzehnte andauernde Wellnesskur für rechten Geist und Gesinnung. Die besten Wahlkämpfe, die spannendsten Talkshows, die spektakulärsten Überschriften gelingen in diesem Land immer noch mit Menschenhass. Mit Hass auf Türken, auf Ausländer, Asylbewerber, Flüchtlinge.

Ganz ehrlich – wenn wir bei PI nicht so differenzieren würden und jeden Mitbürger aus der Türkei willkommen heißen würden, der sich hier wirklich vollumfänglich integriert, der für seinen Lebensunterhalt selbst aufkommt, der westliche Werte verinnerlicht, der nicht mohammedanische Eroberungspläne im Schädel hat und gewalttätig wird – wenn wir nicht so differenzieren würden, dann könnte bei solch abartigen Texten wirklich so etwas wie Hass auf Türken und Türkischstämmige aufkommen. Aber wir sehen durchaus einige Aleviten, die auf der Seite von uns Islamkritikern stehen und nicht blind ihre muslimischen Hacken zusammenschlagen.

Doch die Kurdin schreibt sich in einen regelrechten Wahn hinein. Man fragt sich, warum sie kein verantwortlicher Redakteur eingebremst hat – aber naja, kein Wunder, der Mist ist bei der Frankfurter Rundschau veröffentlicht worden, und da passt er gut hin:

Hey, Länder dieser Erde, schaut auf unsere Republik, würde ich als Nazibraut voller Stolz rufen! Formaljuristisch sind Rassenhass, Diskriminierung und jegliches antidemokratisches Handeln verboten. Rechtsradikale Skinheads, aber auch Krawattenträger in ordentlich gegründeten, staatlich finanzierten Neonazi-Parteien wurden stets durch sämtliche Minister geduldet. Ich habe noch keinen wegen so etwas ausflippen sehen. Bequem leben auch solche, die rechtsextrem denken und links leben. Karriereknick in Politik und Wirtschaft wegen Moslemhass und Ausländerfeindlichkeit? Nicht bei uns! Hauptsache man ruft nicht „Heil Hitler“ ins Parlament, oder „Türke verrecke“. Darunter ist eigentlich alles möglich. In diesem Land ist es alltäglich geworden, dass Menschen, die nicht blond und blauäugig sind, angepöbelt und verprügelt werden. Manchem wird die mühsam errichtete Existenz mit Brandsätzen beschädigt oder vernichtet. Ich kenne keinen besorgten Bürgermeister.

Wer pöbelt auf den Straßen dieses Landes eigentlich wen an? Sind es nicht vielmehr die schwarzhaarigen und dunkeläugigen, die permanent überfallen, abziehen und dann auf die am Boden liegenden noch drauftreten? Um anschließend von der deutschen Allesversteher- und Kuscheljustiz auch noch lächerliche Bewährungsstrafen mit ein paar Sozialstunden bekommen? Die „20-Cent-Killer“ Onur K. und Berhan I. beispielsweise wurden fürs Totschlagen ebenfalls mit Freiheit belohnt. Alles keine Einzel- sondern Dauerfälle. In welchem Land lebt diese Kurdin eigentlich?

Aber ihre Tiraden gehen noch weiter:

Das Barbarische versteckt sich im Dulden. Wenn die Mehrheit etwas duldet, dann bedeutet es Zustimmung. Solange die zur Zielgruppe gehörenden Bürger nicht gleichmäßig stark in Politik, Wirtschaft und Medien vertreten sind, solange hinter den Opfern keine einzige ernstzunehmende, seriöse Organisation steht, solange das Ausland dieses Land für seinen tief verwurzelten Rassismus nicht geißelt (weil es selber auch nicht besser ist), solange lässt es sich als Nazi, als Menschenhasser, als Minderheitenbespucker, in diesem Land leben wie Gott in Frankreich!

Frau Kiyak, es sind ihre früheren Landsleute, die zusammen mit Arabern über 80% der Serienstraftäter in Berlin ausmachen. Es sind ihre früheren Landsleute, die in Schulabbrecher-, Arbeitslosen- und Kriminalitätsstatistiken weit überproportional vertreten sind. Wie kommen Sie eigentlich dazu, einen solch frechen Text mit einer aberwitzigen Verdrehung der Tatsachen abzuliefern? Testen Sie aus, wie weit sie die Geduld der durch jahrzehntelange Gutmenschen-Volkspädagogik zu Waschlappen erzogenen Deutschen strapazieren können?

Und wünschen sie sich jetzt schon eine „gleichmäßig stark“ vertretene muslimische „Gewichtung in Politik, Wirtschaft und Medien“? Geht es Ihnen mit der Islamisierung dieses Landes noch nicht schnell genug? Und welche „ernstzunehmende“ Organisation soll hinter den wie immer zu „Opfern“ hochstilisierten Moslems stehen? Eine mächtige Religionsbehörde á la Diyanet? Kiyak treibt es unaufhörlich auf die Spitze:

Wenn man sich schlau anstellt, dazu gehört in Kreisen, wo sich Verfassungsschutz und Nazis treffen, nicht viel, kann man für sein Nazi-Sein sogar anständig bezahlt werden und so tun, als würde man petzen, oder ach was, man kann petzen, und es bleibt alles beim Alten. Welch Paradies! Man kann sein Nazitum in aller Öffentlichkeit unter Polizeischutz demonstrieren, ist das nicht zum Kaputtlachen? Wäre ich ein Nazi, ich wüsste gar nicht wohin mit meiner Freude.

Stellen Sie sich vor, Frau Kiyak, wir haben bei uns Demokratie mit Meinungs-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit. Deswegen dürfen Sie auch ungestraft solch einen verhetzenden Stuss absondern. Und bei uns dürfen auch Ihre radikalen kurdischen Volksgenossen sowie die rechtsextremen „Grauen Wölfe“ aus Ihrem früheren Heimatland demonstrieren. Bei uns werden keine Imame geköpft wie in Ihrem früheren Heimatland christliche Bischöfe. Bei uns werden auch keine Moslems wegen vermeintlicher „Missionierung“ gefoltert und grausam ermordet wie es in der Türkei immer wieder mit Christen geschieht.

Frau Kiyak, wir haben ehrlich gesagt die Schnauze voll von ihren Texten. Wir autochthonen Deutschen lassen uns zwar viel gefallen, aber unsere Engelsgeduld hat irgendwann auch einmal ein Ende. Wie es Geert Wilders am 3. September 2011 in Berlin gesagt hat:

„Tretet nicht länger auf uns herum!“

Kiyaks Schlußpamphlet sollte dem geneigten Leser, falls er noch strapazierfähig ist, nicht vorenthalten werden:

Kein Kopf ist gerollt, keine Republik erschüttert, nie übernahm ein Minister Verantwortung für Mordopfer von rechter Gewalt, keine Rücktritte. Kein Umdenken, kein Umschreiben der Schulbücher, keine Gesetzesänderung. Die Umerziehung des deutschen Volkes, das sich wie zu besten Nazizeiten als genetisch homogenes Volk begreift und Angst vor seiner Abschaffung hat, ist misslungen. Köstlicher Zustand, dieses Nazi-Sein! Ein bisschen scheinheiliges Gedenkminüteln im Parlament, hin und wieder ein Kerzenmarsch, ansonsten, freies Land für freie Nazis.

Dieses unfassbare Machwerk hat sich auch Marc Doll bei „journalistenwatch“ vorgeknöpft:

Die selektive Wahrnehmung der Mely Kiyak beginnt hier erst. Fremdenfeindliche Straftaten, die es leider wohl immer geben wird, nimmt Frau Kiyak durch ein Vergrößerungsglas wahr und bauscht sie ins Unendliche auf. Lediglich 308 (in Worten: dreihundertacht) solcher politisch motivierten Gewaltstraftaten – und damit übrigens einen Rückgang um 19,6% – weist die PMK-Statistik 2010 bundesweit auf. Mely Kiyak muss diese Leute alle persönlich gekannt haben, um daraus zu konstruieren, „dass Menschen, die nicht blond und blauäugig sind, angepöbelt und verprügelt werden“. Für die Verfehlungen einer verschwindend geringen Minderheit wird die gesamte Gesellschaft in Haft genommen.

Wer nun glaubt, dass Mely Kiyak halt eben ein solch zart beseiteter Geist ist, dass ihr selbst diese Zahl unerträgliche Schmerzen bereitet, der sieht sich getäuscht. Denn diese 308 fremdenfeindlichen Gewaltstraftaten dürfte wohl jede Migrantenschule in wenigen Wochen problemlos toppen können, wenn es darum geht, blond-und-blau-äugige Scheißdeutsche Kartoffeln anzupöbeln, auszurauben und zu verprügeln – und zwar WEIL sie Deutsche sind!

Hier werden wirklich unzählige deutsche und nicht-muslimische Migrantenschüler einem täglichen Spießrutenlauf unterzogen, wie aufrichtige Journalisten wie Güner Balci – sicherlich ebenfalls eine „Nazibraut“ nach Mely Kiyaks Definition – hinweisen. Und wehe, wenn der Scheißdeutsche nun sein Schicksal beklagt. Wehe, wenn er lieber zum Wohle seiner eigenen Gesundheit auf eine Schule ohne Moslems gehen möchte, wehe dem, denn der wird dann doppelt bestraft durch Leute wie Mely Kiyak, die ihn als Nazi bezeichnen, verfolgen lassen und umerziehen wollen.

Natürlich kann man die Herkunft eines Menschen, wie Mely Kiyak es tut, unterschiedlich wertvoll gewichten, so dass deutsche Opfer eben zu bestrafende Nazis sind und eine Handvoll migrantischer Gewaltopfer bei einem 82-Millionen Volk die Umerziehung eben dieses Volkes rechtfertigen. Aber man sollte sich dann nicht über den angeblichen Rassismus anderer beschweren, wenn man ihn selbst offen auslebt. (..)

Aber auf fast jedem Gebiet sind Muslime, hauptsächlich eben vertreten durch Türken und Araber, auffallend überproportional negativ repräsentiert, was natürlich zu Unmut bei der Bevölkerung führt und man sollte diese Kette von Ursache und Wirkung nicht verdrehen. In Deutschland sind fast alle der rund 200 Nationalitäten vertreten; mit den meisten davon haben die Deutschen keine Probleme und wenn, dann sicherlich nicht aufgrund ihrer Abstammung.

Mely Kiyak aber kreiert aus einer nachvollziehbaren Reaktion, die sich hauptsächlich in mündlicher Kritik äußert, einen anscheinend genetisch-bedingten Rassismus, der sich hauptsächlich in Gewalt äußert. Mehr bösartige Demagogie gegen ein ganzes Volk ist kaum möglich und nur durch eine gehörige Portion Hass zu erklären. Auch hier hat Mely Kiyak wohl in den Spiegel geschaut und sich mit den „hassenden“ Deutschen verwechselt. (..)

Denn ein grenzenloses Volk wird bald kein Volk mehr sein. Aber sollte ich Mely Kiyak mit der Unterstellung nach Hintergedanken Unrecht getan haben und es ist wirklich ihre Überzeugung, dass genetisch homogene Völker umerzogen und durchmischt werden sollten, dann freue ich mich, dass Mely Kiyak demnächst auch selbiges für die Türkei fordert. Natürlich wird sie dies nicht und solange bleibt diese Unterstellung aufrecht. Wir wissen nun, wie der Hase bei Mely Kiyak läuft.

Eine der niedrigsten menschlichen Instinkte ist die Heuchelei. Solange sich Mely Kiyak als Minderheitenverteidiger aufspielt, aber nicht in ähnlicher Weise über die Verfolgung und Ausrottung von Minderheiten im gesamten islamischen Kulturkreis berichtet, bleibt diese Unterstellung aufrecht. Solange Mely Kiyak schon bei den recht zivilisierten Deutschen kulturbedingt Menschenhass und Rassismus entdeckt, aber nicht gleichzeitig die täglichen Perversitäten ihres eigenen Kulturkreises anprangert, bleibt die Unterstellung aufrecht. Kurzum: wer den Krümel auf dem Tisch des anderen moniert, sollte selbst keine Müllhalde im Wohnzimmer haben. (..)

Es sind Leute wie Mely Kiyak, die die Gräben in unserer Gesellschaft ziehen und aufrecht erhalten. (..)

Dass dieser Artikel von Mely Kiyak vollkommen realitätsfremd ist, steht außer Frage. Mich beschäftigen viel mehr zwei andere Fragen. Zum einen, was passieren würde, wenn man Leuten wie Mely Kiyak eine Armbinde gibt. Und zum anderen, warum die Frankfurter Rundschau einen derart demagogischen Artikel von jemandem, der offenbar den Verstand verloren hat, abdruckt.

Auch europe news hat sich dieses unsäglichen Artikels angenommen. Diese verbale Entgleisung ist ein Ausblick darauf, was bei uns los sein wird, wenn Mohammedaner noch stärker in allen gesellschaftlichen Bereichen eingesickert sind und anfangen mitzubestimmen. Wobei dieser Text der Kurdin nur der Anfang von dem sein dürfte, was uns noch alles blüht. Wie uns der koptische Bischof Anbia Damian warnt:

„Sie werden bald, wie wir, nicht mehr die Herren in Ihrem eigenen Land sein“

Es liegt an uns, es nicht soweit kommen zu lassen.

Für „Dank“-Schreiben an die Frankfurter Rundschau:

» online@fr-online.de




Psycho-Total auf Türkisch

Da wird uns ständig erzählt, wir müssen uns freuen, dass wir so viele türkischstämmige Zuwanderer haben, die irgendwann mal unsere Renten bezahlen werden. Selbst wenn jeder Dritte von ihnen vom Staat lebt und Sozialhilfe bezieht, sind sie immer noch ein Gewinn für unsere Gesellschaft.

(Von Felixhenn)

Selbst, wenn sie uns nur mit ihrer Kultur, Herzlichkeit und Lebensfreude bereichern und uns damit die Kosten für Hartz IV, Justiz, Strafvollzug, Drogen, verbrecherische Großfamilien, Abziehen, unsere Kinder in Angst und Schrecken versetzen, Bildungsverweigerung usw. vergessen lassen. Herzlichkeit ist gutmenschlich und wichtig, Geld nicht.

Man ist auch dazu übergegangen, den türkischen Jugendlichen gleich mal den deutschen Pass zu geben und lässt sie dann im Erwachsenenalter entscheiden, welcher Nation sie wirklich angehören wollen. Gemeint ist aber das Erwachsenenalter, in dem man für die Rechte volljährig ist, also 18 Jahre, und nicht das Alter für die Pflichten, wie man an Jugendgerichtsverfahren mit 20-jährigen türkischstämmigen Jugendlichen oft sehen kann.

Wenn es dann von deutscher Seite bei einigen dieser türkischen Jugendlichen mal gelingt, sie entweder zu einer Ausbildung zu bewegen oder einem Studium oder auch nur wirklich aktiv Sport zu treiben, wird das von Seiten der türkischen Nation sehr aufmerksam beobachtet. So sind z.B. gerade acht Spieler mit türkischen Wurzeln in unserer U17-Jugend-Nationalmannschaft, die 2011 bei der WM in Mexiko den dritten Platz belegte (Foto oben). Alle in Deutschland geboren, ausgebildet und sportlich gefördert worden. BILD schreibt zwar von Super-Talenten, soweit möchte ich jetzt doch nicht gehen. Dieser Ausdruck bleibt für mich Spielern wie Beckenbauer, Pele oder Messi vorbehalten.

Was aber bemerkenswert ist: Nachdem die Spieler hier gefördert wurden, kümmert sich plötzlich der türkische Fußballverband um sie und will sie sogar ihrem Team einverleiben. Nicht etwa, dass es mich stört, wenn solche „Super-Talente“ abwandern. Es stört mich aber die Art, wie sich der türkische Verband um diese in Deutschland ausgebildeten Spieler bemüht. Da will der Türken-Trainer sogar mit Psychologen anrücken, um die Spieler „umzudrehen“. Mit dem „umdrehen“ ist wohl eher das Team gemeint, in dem sie künftig spielen wollen, bestimmt nicht das Team, für das sowieso ihr Herz schlägt und bei dem sie sich krankschreiben ließen, sollte es auf eine deutsche Mannschaft treffen.

Bis jetzt habe ich noch nicht vernommen, dass die Türkei endlich mal ihre Sozialschmarotzer Sozialhilfeempfänger hier mit Psychologen umdrehen und zur Heimreise bewegen will. Aber vielleicht hat das ja Erdogan gerade in Arbeit gegeben.




Drei Fast-Totschläger bekommen Bewährung

Thomas Fechner erlebte vor einem Jahr das Grauen: Er begegnete drei „jungen Männern“, die der Kölner Stadtanzeiger nicht näher beschreibt und auch nicht mit Vornamen nennt – ein untrügliches Zeichen, dass die Mitbürger aus der Bereichererszene stammen. Auch der Dialogbeginn mit „Was guckst Du, Hurensohn“ widerspricht diesem Verdacht nicht unbedingt. Der 30-jährige Fechner, der sich mit seiner Freundin auf dem Heimweg von einer Geburtstagsfeier befand und von den dreien unvermittelt angepöbelt und sofort attackiert wurde, überlebte nur mit Glück. Sie droschen Flaschen auf seinen Kopf und stachen mit den abgebrochenen Hälsen wie wild auf ihn ein. Blutüberströmt am Boden liegend erfährt er noch die übliche Schlussbehandlung: Er wird kräftig zusammengetreten. Das Urteil im Namen des Volkes: Bewährung und ein paar Sozialstunden.

(Von Michael Stürzenberger)

Das scheint selbst für den Kölner Stadtanzeiger zuviel des Gutmenschlichen zu sein. In dem Artikel „Milde Strafe für brutalen Überfall“ wird der Vorfall wie folgt beschrieben:

Dass Thomas Fechner (30) den Abend des 23. Januar 2010 überlebt hat, ist „dem puren Zufall zu verdanken“. So sieht es der Jugendrichter, vor dem sich am Dienstag drei junge Männer (22) als Täter eines Überfalls verantworteten, der nach Aussage des Richters in seiner „Sinn- und Grundlosigkeit seinesgleichen sucht“. Täter und Opfer waren sich zuvor nie begegnet, als Kfz-Kaufmann Fechner am Tatabend in Rath mit seiner Freundin und Kumpels von einer Geburtstagsfeier auf dem Heimweg ist. Auf der Straße begegnen sie den Angeklagten, und Fechner wird ohne Anlass angesprochen: „Was guckst du, Hurensohn?“ Fechner reagiert nicht – dreht sich aber besorgt zu seiner Freundin um.

Da spürt er schon die erste Bierflasche, die auf seinem Kopf zerschellt, eine zweite folgt unmittelbar danach. Mit den abgebrochenen Flaschenhälsen stechen die Täter auf ihn ein: in den Kopf, den Hals, den Oberkörper. Als er blutüberströmt zusammenbricht, treten sie zu. Und machen sich bis auf einen Mitläufer davon, als die Freundin die Polizei alarmiert.

Im Krankenhaus wird Fechner am Kopf genäht, listen die Ärzte eine Vielzahl von Stich- und Platzwunden auf und diagnostizieren zwei gebrochene Lendenwirbel. Nach Aussagen der Ärzte werden die Brüche nie ganz ausheilen, ein Leben ohne Schmerzen ist unwahrscheinlich.

Reue, Mitleid, Entschuldigung? Die vermutlichen Angehörigen der Herrenmenschen-Ideologie zeigen nichts von alledem – und schweigen beharrlich:

In der Gerichtsverhandlung sagen die Hauptangeklagten auf Anraten ihrer Anwälte kein Wort. Obwohl die Anwälte in ihrem Plädoyer „keinen Zweifel an der Tatbeteiligung“ ihrer Mandanten haben. Auch auf ein Wort der Entschuldigung wartet Fechner vergebens.

Aber jetzt kommt das Allerbeste: Eine Mitarbeiterin der Jugendgerichtshilfe attestiert den drei Fast-Totschlägern eine „Verzögerung ihrer Entwicklung“ und fordert für die zur Tatzeit 20-jährigen eine Behandlung nach Jugendstrafrecht:

Lediglich der Mitläufer, ein Lehrling, gibt überhaupt zu, dabei gewesen zu sein. Allerdings habe er zum Tatgeschehen selbst keine Erinnerung, „wegen eines Blackouts“. Das liegt wohl am Wodka- und Marihuana-Konsum der drei an jenem Abend. Eine Mitarbeiterin der Jugendgerichtshilfe attestiert allen dreien eine „Verzögerung in ihrer Entwicklung“ und befürwortet für die zur Tatzeit 20-Jährigen die Annahme des Jugendstrafrechts. Weil das den Erziehungsgedanken im Vordergrund hat, kommen die beiden Haupttäter mit neun Monaten Bewährungsstrafe davon und müssen jeweils hundert Sozialstunden leisten. Der Lehrling erhält ein halbes Jahr Bewährung und muss 500 Euro Schmerzensgeld zahlen, weil er als Einziger eine Arbeit hat.

Für brutalstes Zusammenschlagen und Ausrauben hat ihre Entwicklung aber offensichtlich ausgereicht. Für das bedauernswerte Opfer ist dieses skandalöse Urteil der blanke Hohn. Wenigstens wird er versuchen, die drei gefährlichen Kriminellen noch vor ein Zivilgericht zu zerren.

Kontakt zum Amtsgericht Köln:

» poststelle@ag-koeln.nrw.de

(Spürnase: TRS)




Augsburg: Kirchenk(r)ampf gegen rechts

Augsburgs Bischof Zdarsa (l.) verbietet dem Stadtpfarrer von Ichenhausen, Georg Alois Oblinger (r.), für die JF zu schreiben.Der katholische Stadtpfarrer von Ichenhausen im Kreis Günzburg, Georg Alois Oblinger (Foto rechts), der zwischen 2002 und 2011 regelmäßig als Kolumnist für die „Junge Freiheit“ schrieb, wurde jetzt von seinem Dienstherrn, Bischof Konrad Zdarsa (l.), vehement zurückgepfiffen. Fortan ist ihm untersagt, für die konservative Wochenzeitung tätig zu sein. Oblinger erklärte, sich an die Weisung der Diözese halten zu wollen.

Unhinterfragt und kritiklos wiederholt die Augsburger Allgemeine die gängigen linken Klischees vom „Scharnier zwischen Rechtsextremismus und demokratischem Spektrum“ und bemüht zum Autoritätsbeweis dieser These ausgerechnet den ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten Stephan Braun. Anders sieht es ein unabhängiger Kopf in der CSU, Thomas Goppel, Sprecher der „ChristSozialen Katholiken in der CSU“ (CSK) und zufälligerweise Cousin des maßregelnden Bischofs. „Die Junge Freiheit kam zur rechten Zeit, wie wir heute wissen. Ad multos Annos! Sie wird gebraucht. Zur Verbesserung der Sicht des ganzen Deutschlandspektrums“, sagte Goppel gegenüber den Katholischen Nachrichten.

Was die Kirchenoberen inhaltlich an der „Jungen Freiheit“ stört, darüber lassen sie sich nicht aus. Aber man kann es vermuten, wenn die Augsburger Allgemeine den zurechtgestutzten Geistlichen wie folgt zitiert und wiedergibt: „Wir brauchen eine Kirche, die eine ganz klare Meinung in der Öffentlichkeit vertritt“, sagt Oblinger. Bequemlichkeit dürfe kein Kriterium sein, Kirche müsse auch, wenn es notwendig ist, provokant sein“. Das kann in der konsensbesessenen deutschen Amts- und Staatskirche natürlich nicht angehen.

Eigentlich, möchte man meinen, sollte die Kirche froh sein, wenn sie noch motivierte Priester hat, die sich, wie der Gemaßregelte, zum Gehorsam verpflichtet fühlen und, ganz im Geiste des Evangeliums, ohne Berührungsängste und Vorurteile eine christliche Sicht der Welt allen Menschen und Milieus vermitteln wollen. So weit ist es in der linkskatholischen Kirche Deutschlands mit der sonst so gepriesenen Offenheit und Dialogbereitschaft aber wohl doch nicht her.

Ja, wäre Pfarrer Oblinger mit der Antifa gegen „Rechts“ marschiert, würde er sich im Bunde mit PDS, Grünen, pro familia hervortun oder Gelder für Moscheen sammeln, dann wäre das ein vorbildliches gesellschaftliches Engagement, mit dem sich seitens der Kirche bei den Medienmächtigen wieder punkten ließe. Aber mit Konservativen, gar „Rechten“? Das geht eindeutig zu weit. Mit solchen Leuten darf man nichts – aber auch rein gar nichts – zu tun haben, auch in der Nachfolge Jesu nicht.

Wer dies anders sieht, kann dem Bischof Konrad Zdarsa höflich, aber bestimmt seine Meinung über dieses Beispiel kirchlicher Offenheit und Dialogfreude mitteilen:

» generalvikariat@bistum-augsburg.de

Vielleicht interessiert sich auch der Cousin von Bischof Zdarsa, der CSU-Politiker Thomas Goppel, für Ihre Meinung zum Thema:

» thomas.goppel@csu-landsberg.de




BVerwG: Aufenthaltstitel bleibt trotz Auslieferung

Immer wieder die Justiz, die uns bereichert! Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat entschieden, daß eine Auslieferung keine Ausreise ist und daß ein Ausländer im Besitz eines Aufenthaltstitels wieder nach Deutschland zurückkehren darf. Interessant wird es, wenn wir uns den ausgelieferten Ausländer genauer anschauen. 

Die Legal Tribune berichtet:

Der Entscheidung lag der Fall eines kosovarischen Staatsangehörigen zugrunde, der 1996 eine Deutsche heiratete. 2002 erhielt er eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis (jetzt: Niederlassungserlaubnis). 2005 wurde er aufgrund eines Europäischen Haftbefehls wegen Mordverdachts an die Niederlande ausgeliefert und dort in Untersuchungshaft genommen. Nachdem er 2008 freigesprochen und aus der Haft entlassen worden war, verweigerte die beklagte Ausländerbehörde dem zwischenzeitlich geschiedenen Kläger die Rückkehr nach Deutschland, da sein Aufenthaltstitel erloschen sei. Daraufhin kehrte er in den Kosovo zurück, wo er sich seither aufhält.

2009 erhob der Mann Klage auf Feststellung, dass seine Niederlassungserlaubnis nicht erloschen sei. Sowohl das Verwaltungsgericht als auch der Verwaltungsgerichtshof (VGH) haben der Klage stattgegeben. Der VGH hat dies im Wesentlichen damit begründet, dass die maßgeblichen Erlöschenstatbestände des § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) schon deshalb nicht vorlägen, weil es an einer freiwilligen Ausreise fehle.

Ohne auf die juristischen Spitzfindigkeiten einzugehen, wenn also ein Verbrecher Deutschland nicht freiwillig verläßt, hat der Staat kein Recht, einen einmal verliehenen Aufenthaltstitel wieder wegzunehmen. Wer hat denn diesem Asylbetrüger den Aufenthaltstitel gegeben, wenn nicht der Staat? Auch hier dasselbe Muster! Die Justiz entscheidet im Namen des Volkes gegen das eigene Volk, und der Steuerzahler darf diese Bereicherung, die schon annähernd zwei Jahrzehnte dauert, weiter bis zum Tod dieses Kosovaren per Sozialhilfe begleichen. Welchen Job soll denn dieser Mann schon kriegen? Dies ist deutsche Einwanderungspraxis!




EGMR: Haßprediger Abu Quatada darf bleiben

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Auslieferung des Islamisten Omar Othman alias Abu Qatada (Foto) von Großbritannien nach Jordanien gestoppt. Dort bekomme er einen unfairen Prozess wegen der Verwendung erfolterter Geständnisse anderer Häftlinge. Dies berichtet die taz mit ein paar Details. Es ist zwar das britische Sozialamt, wo dieser Dschihadist mit seiner Großfamilie angedockt hat, trotzdem zeigt es die perverse Praxis europäischer Gerichtsbarkeit, die immer teuer gegen die Einheimischen entscheidet. Der EGMR ist derselbe Gerichtshof, der in erster Instanz in Italien Kruzifixe verbieten wollte.