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Deutschland |
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[1]Seit dem 12. Januar läuft ein wunderbarer Thriller in unseren Kinos, der hier einmal jedem Leser wärmstens zu empfehlen ist. Der Name dieser Filmperle ist „Das System – alles verstehen heißt alles verzeihen“.
Wie macht man das Geschäft seines Lebens? Ganz einfach: Man kontaktiert die richtigen Freunde in den richtigen Positionen, räumt ein paar Konkurrenten aus dem Weg und wirft alle Skrupel über Bord. Nur ein Klischee? Wohl kaum, wenn sogar ein Ex-Bundeskanzler wenige Monate nach seiner Abwahl sein Geld mit einer gigantischen Gas-Pipeline verdient, für deren Bau er sich in seinem Amt vehement ins Zeug gelegt hatte. Aber es sind weniger die Seitenhiebe auf aktuelle und DDR-historische Machenschaften, die Marc Bauders Politkrimi Das System – Alles verstehen heißt alles verzeihen so sehenswert machen. Es ist vor allem die Auseinandersetzung mit einem universellen Thema: Wie funktioniert Macht und wie verführt sie die Menschen?
Trailer zum Film:
Im Grunde sollten Schulklassen den Film sehen – einfach, um sie über die Abgründe unserer neueren deutschen Geschichte aufzuklären. Um ihnen verständlich zu machen, wie leicht Menschen zu manipulieren sind. Und um herauszuarbeiten, wieso Medien und Politik in Deutschland nicht mehr in der Lage sind, ihre Aufgaben zu erfüllen. Dazu, abgesehen von Gas-Pipelines von Ex-Bundeskanzlern, dem Transport von Tatwaffen durch ehemalige Außenminister und plötzliche Todesfälle unter Jugendrichtern, ein paar aktuelle Beispiele:
Mord an Ohnesorg durch IM Karl Heinz Kurras
Vor ein paar Tagen wurde durch den Spiegel[3] bzw. durch die Bundesanwaltschaft bekannt, dass der IM Karl Heinz Kurras[4] Benno Ohnesorg gezielt erschossen hat und die Berliner Polizei diesen Vorgang massiv vertuschte. Seltsamerweise hatte die Staatsanwaltschaft Berlin erst letztes Jahr die Ermittlungen wegen mangelnder Beweise einer gezielten Erschießung, einer Vertuschung durch die Berliner Polizei bzw. Verstrickung des Mfs eingestellt:
Es gebe keine Anhaltspunkte für einen Mordauftrag des MfS und zuwenig Anhaltspunkte für eine Unterdrückung oder Manipulation von Beweisen für eine vorsätzliche oder fahrlässige Tötung in seinen früheren Prozessen, so dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme des Prozesses fehlten.
Die Bundesanwaltschaft sieht das interessanterweise seit Januar 2012 ganz anders:
[…] die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft [ergaben] neue Indizien für eine gezielte Erschießung Ohnesorgs und deren Vertuschung durch die damalige Westberliner Polizei: Auf einem bisher unbekannten Film des SFB sei Kurras im Umriss mit einer Pistole in der Hand zu sehen, der sich Sekunden vor dem Schuss unbedrängt auf Ohnesorg zubewege. Eine Fotografie zeige den zielenden Schützen, gestützt auf einen Polizeikollegen, der nie befragt worden sei; eine weitere Fotografie zeige Kurras und dem Einsatzleiter Helmut Starke, der Kurras erst nach dem Todesschuss bemerkt zu haben behauptete.
Die Reaktionen der damaligen Weggefährten der Studentenbewegung sind erschrocken. So versichert sich Thomas Schmid[5] seiner Welt nur zwei Tage später selbst in einem eigens geschriebenen Artikel[6]:
Nein, die Aufdeckung der Stasi-Verwicklung von Kurras war kein Grund, die Geschichte der Studentenbewegung ganz neu und unter veränderten Vorzeichen zu erzählen. Was als Freiheitsrevolte begonnen hatte, wurde durch Kurras’ Stasi-Söldnertum nicht zu einem Ergebnis kommunistischer Manipulation.
„Ganz“ sicher ist sich der frühere Befürworter der „proletarischen Revolution“[7] offenbar dabei selbst nicht.
Auf Mahlers Stasi-Verstrickung sind die Strafverfolger dem Bericht zufolge bei neuen Ermittlungen zum Tod des Studenten Benno Ohnesorg gestoßen, der 1967 vom Polizisten Karl-Heinz Kurras erschossen wurde.
Unterwanderung des Bundestages und anderer Behörden
Schon länger bekannt ist das Betreiben von Geschichtspolitik und die Unterwanderung des Bundestages[9] selbst durch die Stasi:
Vor Stolz kaum gehen kann Markus Wolf […] Es folgen sechs Seiten stichwortartige Leistungsschau […] die nicht nur interne Papiere aus dem Bonner Auswärtigen Amt beschafft, sondern auch erfolgreich Industriespionage (unter anderem gegen IBM und Siemens) und Geschichtspolitik (durch die „Nazijägerin“ Beate Klarsfeld) betrieben habe.
Immerhin 48 der 518 Mitglieder des sechsten Deutschen Bundestages (1969 bis 1972) hatten in irgendeiner Form Kontakt zur Stasi – einige als Inoffizielle Mitarbeiter (IM), also vorsätzliche Spitzel in Diensten der DDR, die meisten als unwissende „Betroffene“, die „konspirativ“ abgeschöpft wurden. Vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass Marianne Birthler und die Leitung ihrer Stasi-Unterlagen-Behörde bereits seit anderthalb Jahren über diese Tatsache informiert sind, aber weder den Bundestag noch die Öffentlichkeit davon unterrichteten.
Hubertus Knabe musste sogar seine Veröffentlichung über die unterwanderte Republik in der Gauck Behörde aus politischer Korrektheit entschärfen[10]:
Dies sei ein „Behördenbuch“ kritisiert Staadt und kommt noch einmal auf die Geschichte von Knabes Doppel-Veröffentlichung zurück – innerhalb der Gauck-Behörde, wo Knabe arbeitet, habe der Autor nur eine „verstümmelte“ Version seiner Thesen präsentieren können, um „politisch korrekt“ zu bleiben.
Mehr als 20.000 Westdeutsche lieferten regelmäßig Informationen aus Parteien, Verbänden, Unternehmen, Kirchen, Medien, Universitäten, Geheimdiensten und der Bundeswehr.
Überwachung der Linkspartei durch Verfassungsschutz
Die gerade stattfindende parteiübergreifende Entrüstung bestimmter Einzelpersonen über die Überwachung von sozialistischen Parteien[11] in ihren verschiedenen Spielarten stimmt vor diesem Hintergrund nachdenklich. So ist die Überwachung der Linkspartei genauso wenig wie die der NPD etwas Neues – sondern findet vielmehr seit zwei Jahrzehnten statt – wie der Verfassungsschutz, etwas verdutzt über die plötzlichen Angriffe, argumentiert. Die sonderbare Entrüstung ist vielmehr den so genannten „Dönermorden“ zuzurechnen. In der alten Lagerlogik des Kalten Krieges folgt aus Morden des nationalsozialistischen Milieus für führende Politiker wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die Beobachtung des sozialistischen Milieus einzustellen[12]:
„Wenn es tatsächlich wahr ist, dass langjährige Bundestagsmitglieder bis hin zur Bundestagsvizepräsidentin überwacht werden, wäre das unerträglich.“ Nach der Pannenserie um die Ermittlungen gegen die rechtsextreme Zwickauer Terrorzelle solle der Verfassungsschutz seine Arbeit und seine Schwerpunkte überdenken.
Was die Morde von Zwickau mit der Verfassungsfeindlichkeit der Linkspartei zu tun haben bzw. wieso diese Morde ein Argument für oder gegen die Beobachtung der Linkspartei sein können begründet Leutheusser-Schnarrenberger nicht. Sieht man sich die programmatischen Überscheidungen[13], personellen Wanderungen[14] und das gemeinsame Wählersegment von Linkspartei und NPD an, wären diese Morde wohl eher ein Argument für als gegen die Überwachung der Linkspartei.
Man könnte sogar noch einen Schritt weiter gehen und sich fragen, wieso nach der Wende kein klarer Schnitt gemacht wurde – und jede sozialistische Partei, sei es SED oder NPD, verboten wurde. Denn die Verstrickungen und Seilschaften des Kalten Krieges, an denen Medien und Politik in Deutschland bis heute kranken, erreicht vor allem eines – dass sich das demokratische Lager gegenseitig zerfleischt und neuen Extremisten[15] eben nicht die notwendige Aufmerksamkeit schenkt:
Am vergangenen Wochenende trafen sich in Essen rund 6500 Menschen zu einem Festival der „Grauen Wölfe“. Hinter diesem Namen verbergen sich laut Verfassungsschutz türkische Rechtsextremisten. Doch die öffentliche und politische Resonanz auf den Radikalentreff blieb niedrig.
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PI
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Armenien,Frankreich,Geschichte,Meinungsfreiheit,Türkei |
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[16]
In Frankreich ist das Leugnen jeglicher Völkermorden ab sofort strafbar und kann eine einjährige Haftstrafe oder bis zu 45.000 Euro Geldstrafe nach sich ziehen. Verfolgt werden kann damit auch der im Osmanischen Reich, dem Vorläufer der heutigen Türkei, begangene Völkermord an den Armeniern mit bis zu 1,5 Millionen Toten. In Frankreich leben heute rund 600.000 Armenier.
Trotz der Drohungen aus der Türkei hat Frankreich das Leugnen des Völkermordes an den Armeniern unter Strafe gestellt. Der Senat in Paris stimmte für den Gesetzentwurf.
Der Pariser Senat hat ungeachtet aller Drohungen der Türkei ein neues Völkermordgesetz verabschiedet. Das Gesetz stellt die Leugnung von gesetzlich anerkannten Völkermorden unter Strafe – darunter den Tod zahlloser Armenier während des Ersten Weltkriegs im Osmanischen Reich. Die Türkei als Nachfolger des Osmanischen Reiches streitet ab, dass es sich um einen Völkermord gehandelt hat und hat für den Fall einer Annahme des Gesetzes in Frankreich mit schweren Konsequenzen gedroht.
Der bereits von der französischen Nationalversammlung gebilligte Gesetzestext passierte die zweite Kammer ohne Änderung. Er gilt damit als vom Parlament angenommen und kann in Kraft treten. 127 Senatoren stimmten für den Gesetzentwurf und 86 Senatoren dagegen. Viele Senatoren waren der siebeneinhalbstündigen Debatte ferngeblieben.
Inzwischen hat sich auch Türkenführer Erdogan gewohnt selbstherrlich geäußert. Die „Tagesschau“ schreibt[18]:
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sagte, das Gesetz sei „diskriminierend und rassistisch“ und ein Ausdruck von „Türkenfeindlichkeit“ und einer „mittelalterlichen Mentalität“. Anders als zuvor angedroht kündigte Erdogan aber zunächst keine konkreten Sanktionen gegen Frankreich an. Vielmehr äußerte er die Hoffnung, dass das Gesetz vor dem französischen Verfassungsgericht doch noch zu Fall gebracht wird.
„Je nach Entwicklung“ würden vorbereitete Sanktionen aber in Kraft gesetzt. Laut türkischen Medienberichten ist unter anderem der Rauswurf des französischen Botschafters aus der Türkei sowie die Sperrung türkischer Häfen für französische Kriegsschiffe geplant. Bereits Mitte Dezember hatte die Türkei zeitweise ihren Botschafter zu Konsultationen in die Heimat zurückgeholt und die Militär-Beziehungen zu Frankreich eingeschränkt.
Da bietet sich eine EU-Mitgliedschaft doch geradezu an…
(Foto: Türken demonstrieren in Paris gegen das neue Gesetz)
[19]Bereits in der Nacht hatte PI Friedrich II. dem Großen, König von Preußen zum 300. Geburtstag gratuliert. Im heutigen 2. Teil geht es um den Aufstieg Preußens zur Großmacht Europas durch die Politik von Friedrich dem Großen.
(Von Eternia, PI-Koblenz)
Im Konzerthaus am Berliner Gendarmenmarkt fand heute eine Gedenkveranstaltung zu Ehren des Preußenkönigs statt. Die Festrede hierzu hielt Bundespräsident Wulff, der es sich bei dieser Gelegenheit nicht nehmen ließ, auf muslimische Flüchtlinge in Preußen[20] hinzuweisen.
[…] Christian Wulff sprach sich für einen differenzierten Blick auf die Leistungen und Verfehlungen Friedrichs des Großen aus. „Es steht uns nicht zu, den Stab über Friedrich zu brechen“, sagte er beim Festakt in Berlin. „Aber wir sollten uns auch davor hüten, einen Mythos zu pflegen.“
Der Präsident lobte die „tolerante Zuwanderungspolitik“ des Preußenkönigs. „Tausende durften sich in Preußen niederlassen: ob in Salzburg oder Sachsen geboren, ob Hugenotten, Katholiken oder Muslime.“ […]
Ob das 100 oder 200 waren, sagte er nicht. Der Islam gehörte jedenfalls für Friedrich, der sogar ein Islamkritiker gewesen sein soll (hier ab Minute 3)[21], nicht zu Deutschland.
2. Teil – Aufstieg zur Großmacht
Der deutsche Orden verlegte Anfang des 14. Jahrhunderts seinen Sitz von Venedig nach Marienburg. Hier wurde die größte europäische Burganlage errichtet. Feste Grenzen besaß das Ordensland des deutschen Ritterordens jedoch noch lange nicht. In Auseinandersetzungen mit seinen Nachbarn Polen und Litauen gab es immer wieder Gebietstausche. Als der deutsche Orden in der 1. Schlacht von Tannenberg niederlag, bedeutete dies das Aus für weitere Ausdehnungen das Landes. Preußen hatte im 16. Jahrhundert etwa seine späteren Ausdehnungen erreicht. Lediglich das Ermland und einige Teile des westlichen Ostpreußens sollten später noch mal dem Land zugeschlagen werden. Königsberg wurde nun zum Hauptsitz des Ordensstaates gemacht. Im Jahre 1525 wurde die Reformation im Ordensstaat eingeführt. Im Jahre 1701 ließ sich Friedrich III. Kurfürst von Preußen in den Königsstand erheben und wurde von nun an Friedrich I. König von Preußen genannt, in Personalunion war er auch Markgraf von Brandenburg. Das Königreich Preußen bestand zu diesem Zeitpunkt aus dem späteren Ostpreußen und Westpreußen. Das Königreich war zu dieser Zeit sehr dünn besiedelt und Friedrich der Erste nutzte eine intelligente Siedlungspolitik, um die Demographie seines Landes zu stärken. Evangelische Salzburger und andere Glaubensflüchtlinge wurden im Königreich angesiedelt. Diese Politik der Einwanderung von assimilationsfähigen Personen wurde auch im späteren Preußen, etwa mit der Ansiedlung der französischen Hugenotten und noch später der sogenannten Ruhrpolen ins Ruhrgebiet fortgesetzt.
Am 24. Januar 1712 wurde der Sohn Friedrichs geboren. Er sollte später unter dem Titel Friedrich der II. der Große König von Preußen bekannt werden. Im Jahr 1740 bestieg Friedrich der II. den Königsthron. Er baute das bis dahin provinzielle, aber gefestigte Preußen zur Großmacht auf. Schon kurze Zeit nach seiner Thronbesteigung begann Friedrich II. einen Krieg gegen Österreich. Nachdem der Kaiser in Wien gestorben war und keine männlichen Nachkommen hinterlassen hatte, wurde Maria-Theresia zur Kaiserin ausgerufen. Für Friedrich die Gelegenheit sein Reich zu vergrößern. Preußen gewann diesen Krieg und Schlesien war fortan Teil des preußischen Königreichs. Neben dem Militarismus und der Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht wurden auch zahlreiche auf dem Humanismus fußende Reformen auf den Weg gebracht. „Jeder soll nach seiner eigenen Facon glücklich werden“, ist einer seiner bekanntesten Aussprüche diesbezüglich. Friedrich ließ die Folter abschaffen und führte ein modernes Rechtssystem ein. Die Schulpflicht galt ab sofort für alle Kinder im Herrschaftsgebiet von Preußen. Hochdeutsch wurde zur Schulsprache. Um die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln sicher zu stellen, ließ Friedrich die Kartoffel großflächig anbauen. Im Siebenjährigen Krieg stand Preußen neben England, den Großmächten Russland, Frankreich und Österreich gegenüber. Preußen entging nur durch Glück einer vernichtenden Niederlage. Nach dem Tod der russischen Zarin Elisabeth schied Russland aus dem Krieg aus. Für Frankreich war England der Hauptfeind. König Friedrich II. richtet nun sein Augenmerk wieder auf das Innere des Königreiches und festigte dieses durch weitere Reformen. Im Jahr 1786 starb Friedrich der Große. Sein Nachfolger Friedrich-Wilhelm II. war beim Volk weit weniger beliebt. Ihm gelang es jedoch bei der 2. und 3. polnischen Teilung erhebliche Landgewinne auf Kosten Polens zu machen. Zu den größeren Gebieten gehörte Südpreußen, das später als Posener Gebiet im deutschen Reich war, sowie Neuostpreußen. Die meisten dieser Gebiete verlor Preußen jedoch beim Einmarsch von Napoleon im Jahre 1806 und der anschließenden Wiederherstellung des polnischen Staates.
» Im 3. Teil geht es morgen um die deutsche Einheit unter preußischer Leitung
(Foto oben: Marienburg, erster Sitz des deutschen Ordens in Preußen)
[22]Vor einigen Tagen veröffentlichte die IVW, die Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V., die Zahlen für das letzte Quartal des Jahres 2011. Die IVW misst die Auflage, die Verkäufe, Kiosk-Rückläufer etc. und weist so aus, wie erfolgreich sich eine Zeitung oder eine Zeitschrift am Markt behauptet. Ganz besonders interessant ist die Entwicklung der Frankfurter Rundschau.
(Von Captain_Future / PI-Essen)
Ihre Strategie, immer weiter in die linksextreme Ecke zu wandern, darf man als gescheitert betrachten. So entwickelte sich die verkaufte Auflage der Frankfurter Rundschau (Ausgabe Mo-Sa) in den letzten Jahren stetig abwärts und zwar deutlich schneller als die der Konkurrenz.
Im 4. Quartal 2009 konnte die Frankfurter Rundschau noch eine verkaufte Auflage von 144.343 Exemplaren ausweisen. Ein Jahr später lag diese Zahl schon über 10% niedriger. Noch dramatischer sind die Zahlen im Zweijahresvergleich. Gegenüber 2009 sank die verkaufte Auflage zum 04. Quartal 2011 um über 17%!
Die Zahl der Stammleser kennt bei der Frankfurter Rundschau ebenfalls nur eine Richtung: Nach unten! Im 4. Quartal 2009 konnte die FR noch 50.014 Abo-Kunden zählen, ein Jahr später nur noch 41.792 und noch ein Jahr darauf nur noch 38.689 Abo-Kunden.
In Prozentzahlen ausgedrückt: Von 2009 auf 2010 verlor die FR mehr als 16% ihrer Abo-Kunden. Von 2010 auf 2011 mussten dann noch einmal knapp 7,5% der Abokäufer aus der Kundendatei gelöscht werden.
Die sogenannte „harte Auflage“, also die Summe der Kiosk- und Aboverkäufe, verringerte sich im 4. Quartal 2010 im Vergleich zum Vorjahresquartal um knapp 7%. Im Jahr 2011 dann noch einmal um satte 8,7%.
Der Rest der verkauften Auflage, die sich aus den Bordexemplaren und dem sogenannten „sonstigen Verkauf“ zusammensetzt, wird quasi kostenlos abgegeben und dient lediglich dazu, die Auflage „schön zu rechnen“, damit entsprechende Anzeigenpreise erzielt werden können.
Die Zahlen erklären, warum es der Frankfurter Rundschau wirtschaftlich so schlecht geht und vom Mutterkonzern laufend „gepäppelt“ werden muss. Wie lange DuMont sich die Frankfurter Rundschau noch leisten wird, ist ungewiß.
Wer die Zahlen im einzelnen anschauen möchte – hier klicken[23]!
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PI
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Afghanistan,Asyl-Irrsinn,Europa |
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[24]Afghanische Asylsuchende kaufen anscheinend derzeit massenweise Dokumente, die beweisen sollen, dass sie in ihrem Land durch die Taliban mit dem Tod bedroht werden, weil sie für ihre Regierung oder für die US-Streitkräfte arbeiten. Die Papiere sind laut der britischen Guardian[25] für ein paar hundert Euro zu kaufen, mit denen die Afghanen hoffen, in Europa und Australien unbürokratisch als Asylsuchende anerkannt zu werden.
Die Afghanen können die Dokumente bei einem Kabuler Richter gegenüber der Hauptpolizeiwache bekommen. Nach Aussage eines dortigen Mitarbeiters kann jedes gewünschte Dokument mit jedem gewünschten Text geliefert werden.
Es handelt sich hauptsächlich um Afghanen, die zu etwas Geld gekommen sind und sich deshalb einen falschen Pass oder falsche Papiere leisten können.
Die teurere Version der Reise in ein europäisches Land ist die Direktroute, die preiswertere mit Umwegen meist über Griechenland verbunden. Andere verlassen ihr Land über Pakistan, Malaysia und Indonesien weiter nach Australien.
In der ersten Häflte 2011 fragten nach Angaben der Flüchtlingsorganisation UNHCR 15.300 Afghanen Asyl in westlichen Industrieländern an. Das waren 2500 mehr, als in der gleichen Periode des Jahres 2010.
Afghanen sind die größte Gruppe von Asylsuchenden auf der Welt. In den ersten sechs Monaten des vergangenen Jahres fragten allein 855 Afghanen in den Niederlanden um Asyl.
(Quelle: Almere Vandaag[26] vom 20.1.2012 / Übersetzung: Günther W.)
geschrieben von
PI
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Altmedien,Deutschland,Linksfaschismus |
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[27]Das konservative Jugendmagazin Blaue Narzisse[28] will den öffentlichen Raum erobern und die linke Dominanz an der Straßenlaterne brechen. Dazu haben die jungen Journalisten um Felix Menzel jetzt eine Verkaufstheke[29] eingerichtet, wo man Aufkleber, Postkarten, Buttons und Poster mit politisch unkorrekten Motiven kaufen kann.
Zwei der Motive beschäftigen sich mit der Europäischen Union. Zum einen ist die Fahne der Europäischen Union mit einem Stacheldraht verziert. Zum anderen hofft die Blaue Narzisse im Hertensteiner Kreuz ein alternatives Symbol für ein freies Europa gefunden zu haben.
Ein weiteres Motiv setzt sich mit dem auch auf PI schon mehrfach thematisierten Linkstrend der bürgerlichen FAZ unter Frank Schirrmacher auseinander (siehe oben). Die Forderung lautet: „Occupy the Feuilleton!“
Darüber hinaus findet sich in der Verkaufstheke eine Karte, die als eine Absage an Gender Mainstreaming verstanden werden kann und die „ganz normale heterosexuelle, glückliche“ Familie in den Vordergrund stellt.
Die Verkaufstheke soll in nächster Zeit noch mit weiteren Motiven ausgebaut werden. Wer also eine Idee hat (z.B. ein Islam-kritisches Motiv), kann sich gerne unter redaktion@blauenarzisse.de[30] bei den Machern melden.
[31]Und noch ein Grund, nie mehr FDP zu wählen: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich „empört“ über die Beobachtung zahlreicher führender Abgeordneter der Linken durch den Verfassungsschutz gezeigt. Die Arbeit von frei gewählten Bundestagsabgeordneten dürfe nicht durch den Verfassungsschutz beeinträchtigt werden, sagte die Ministerin der „Süddeutschen Zeitung“. „Wenn es tatsächlich wahr ist, dass langjährige Bundestagsmitglieder bis hin zur Bundestagsvizepräsidentin überwacht werden, wäre das unerträglich“, fügte sie hinzu. Weitere Links gemischt:
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byzanz
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Altmedien,Islam,Scharia,Ägypten |
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[50]Drei sind schon eingeschlafen, drei schauen gelangweilt durch die Gegend, einer liest ein Heftchen, einer tippt in sein Handy, ein Bart länger als der andere – der Islam ist im ägyptischen Parlament offensichtlich angekommen. Wie haben die Medien vor kurzem noch jubiliert: „Freiheitskämpfer“, „Demokratiebewegung“, „Revolution“ – während des sogenannten „Arabischen Frühlings“ geizten sie nicht mit positiv besetzten Begriffen für die Aufständischen. PI hatte schon zu Beginn der Revolten vor verfrühter Freude gewarnt. Bei den Wahlen hat sich unsere Skepsis vollauf bestätigt. Inzwischen liegt für Ägypten das offizielle Endergebnis vor: Mehr als 70% stimmten für schariabefürwortende Kräfte, die sich im demokratischen Parlamentssaal sichtlich langweilen.
(Von Michael Stürzenberger)
Welt online bemerkt treffend unter der Überschrift: „Parlament der Bärte[51] – jetzt regieren die Islamisten“:
So viele Bärte hat das ägyptische Parlament seit seiner Gründung 1923 in der britischen Mandatsmacht wohl noch nie gesehen. Mehr als zehn Millionen Wähler haben den Muslimbrüdern ihre Stimme gegeben – das sind 47 Prozent. Die meisten von ihnen tragen Anzug.
Weitere 7,5 Millionen Ägypter oder 25 Prozent haben die radikal islamische Partei der Salafisten gewählt. Diese hatten zunächst angekündigt, ihre Abgeordneten auch auf die Scharia, das göttlich-islamische Recht, schwören zu lassen. Doch die Konfrontation bleibt vorerst aus.
Brav lesen auch die Herren in langen Bärten und weißen Gewändern den allgemeinen Schwur vom Zettel ab: „Ich schwöre bei Gott, dass ich die Unversehrtheit der Nation und das republikanische System treu bewahren will. Ich werde mich um die Interessen des Volkes kümmern. Die Verfassung und das Gesetz werde ich respektieren.“ Einige radikale Islamisten fügen den Halbsatz „solange dies nicht den Gesetzen Gottes widerspricht“ hinzu und ernten damit herbe Kritik.
Allah wird in Ägypten schon sehr bald zeigen, wo es langgeht. Die Potsdamer Neuesten Nachrichten vermelden bereits „Tumult im ägyptischen Parlament[52]„:
Am Morgen kurz vor zehn Uhr trafen die ersten der 498 frisch Gewählten am Hintereingang des hoch gesicherten Kuppelbaus ein, empfangen mit Applaus und „Allah ist groß“-Rufen. (..)
Drinnen im Plenarsaal dann begann das Abgeordneten-Dasein mit einem Eid. Drei Stunden lang ließ Alterspräsident Mahmud al-Saqqa jeden einzelnen schwören, er selbst ein fülliger Jurist aus den Reihen der liberalen Wafd-Fraktion, der trotz seiner 81 Jahre nicht den Eindruck vermittelt, dass er Widerspruch duldet. Als der ultrakonservative Rechtsanwalt Mamduh Ismail von der salafistischen Wahrhaftigkeitspartei dem Eid „Ich schwöre, die Sicherheit der Nation und die Interessen des Volkes zu wahren sowie die Gesetze und die Verfassung zu achten“ in Eigenregie die Worte „es sei denn die Gesetzes Gottes werden verletzt“ hinzufügte, ließ der energische Alterpräsident ihn die Eidesformel so lange wiederholen, bis der fromme Mann schließlich nachgab und auf seinen Gottesschwur verzichtete. Anderen Salafisten, die diesem Beispiel folgten, ließ er kurzerhand das Mikrofon abdrehen. Einen Antrag der Frommen, die Sitzung für das Mittagsgebet zu unterbrechen, wischte er mit ärgerlicher Geste beiseite.
Schon bei der Wahl des Parlamentspräsidenten und seine Stellvertreter gab es dann die ersten Tumulte und lautstarke Wortgefechte, auch wenn sich die Fraktionen bereits letzte Woche auf die Verteilung der Ämter verständigt hatten. Und so ging der Spitzenposten in namentlicher Abstimmung an Saad El-Katatini, früherer Sprecher der Muslimbruderschaft. Stellvertreter wurden ein Mitglied der Salafisten und der liberalen Wadf-Partei, die als drittstärkste Fraktion in das Parlament einzog. Nach der Geschäftsordnung haben die Parlamentspräsidenten eine starke politische Stellung. Sie bestimmen die Tagesordnung, sie können die Debatte spezifischer Themen unterbinden – eine Entscheidungsmacht, die besonders die zwölf übrigen kleinen Fraktionen der Opposition mit Sorge sehen.
Der Wahlsieg der Islamisten am Nil ist offiziell: Die Muslimbrüder werden stärkste Kraft im neuen ägyptischen Parlament, gefolgt von den radikal-islamischen Salafisten. Die jungen Revolutionäre vom Tahrir sind hingegen kaum vertreten – ebensowenig wie Frauen und Christen.
Die Ägypter haben grün gewählt. Grün ist die Farbe der Hoffnung und Grün ist die Farbe des Islam. Das Wahlvolk hat den islamistischen Parteien mehr als 70 Prozent der Sitze im neuen Parlament verschafft, verbunden mit der Hoffnung auf eine soziale Revolution.
Stärkste politische Kraft sind die Muslimbrüder: Nach den am Samstag veröffentlichten offiziellen Ergebnissen konnte die Partei der Freiheit und Gerechtigkeit, die aus der Muslimbruderschaft hervorging, 47 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Sie ist damit künftig mit 235 Abgeordneten im Parlament vertreten und hat bereits angekündigt, ihren Generalsekretär Saad al-Katatni als Präsidenten des Abgeordnetenhauses zu nominieren. Zudem hat sie angekündigt, das Gesundheits-, Bildungs- und Versorgungssystem zu verbessern.
Gerade mal auf 3,4 Prozent kommen die Parteien, die man der sogenannten Demokratie-Bewegung zurechnen kann. Islam und Demokratie – zwei Welten, die unterschiedlicher nicht sein könnten, prallen in Ägypten aufeinander. Und in Tunesien, Libyen, Syrien..
[1]Seit dem 12. Januar läuft ein wunderbarer Thriller in unseren Kinos, der hier einmal jedem Leser wärmstens zu empfehlen ist. Der Name dieser Filmperle ist „Das System – alles verstehen heißt alles verzeihen“.
