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Ruprecht Polenz zieht sich zurück

Seit 1994 ist Ruprecht Polenz (CDU) Mitglied des Deutschen Bundestages. Über den Vorsitzenden des Außenauschusses berichtete PI mehrfach, insbesondere über seine Liebe zu Israel und seine kritische Haltung zum Islam. Nun hat der studierte Jurist bekannt gegeben, 2013 nicht mehr für ein Bundestagsmandat zur Verfügung zu stehen.

Die „WELT“ berichtet:

Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenzwird bei der Wahl des nächsten Bundestages nicht erneut kandieren. „2013 werde ich 67 Jahre alt sein, und ich möchte mich danach vor allem meiner Familie widmen können“, schreibt Polenz in einem Brief an seine Partei, welcher der „Welt am Sonntag“ vorliegt.

Polenz gehört dem Parlament seit 1994 an, seit 2005 ist er Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses. In dieser Position machte er sich stark für einen EU-Beitritt der Türkei und warb für ein Eingreifen der Vereinten Nationen in Syrien.

Vom 10. April bis zum 20. November 2000 war Polenz außerdem Generalsekretär seiner Partei. Er vertritt im Bundestag den Wahlkreis Münster.

Warum die Türkei in die EU aufgenommen werden sollte, hatte Polenz in einer Streitschrift mit dem Namen „Besser für beide. Die Türkei gehört in die EU. Ein Standpunkt“ bereits 2010 überzeugend darlegen können:

Der Begriff des christlichen Abendlandes spielte weder in den Römischen Verträgen von 1957 noch in den anderen Gründungs- oder Ausgestaltungsverträgen eine Rolle. Keiner der EU-Verträge bezieht sich in der Präambel oder in irgendeinem einschlägigen Artikel auf Begriffe wie »christlich-abendländisch«, »christlich« oder »abendländisch«. Offensichtlich wurde der Begriff des christlichen Abendlandes von den Gründungsvätern der EU für weniger identitätsstiftend gehalten, als er heute denen erscheint, die ihn als emotionalen Kampfbegriff gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei in Stellung bringen. Und das heutzutage, obwohl in der EU gut 16 Millionen Muslime leben, davon zwischen 3,8 und 4,3 Millionen in Deutschland. Wenn der Begriff die Realität beschreiben soll, lässt sich das heutige Europa jedenfalls nicht mehr als christliches Abendland bezeichnen, auch unabhängigvon der (steigenden) Zahl Konfessionsloser.

Wer nach diesem Abgesang auf das christliche Abendland noch nicht genug hat, kann sich durch folgende Bundestagsrede über die „Hochkultur des Islam“ (sic!) informieren:

Wir wünschen Herrn Polenz, den wir zu unseren treuesten Lesern zählen dürfen, für seine Ruhestand schon einmal alles Gute und noch viele schöne Türkeiurlaube…