^[1]Am 31. März dürfte die größte islamkritische Veranstaltung dieses Jahres stattfinden. Natürlich ist es kein Pappenstiel, bis hinauf nach Dänemark zu fahren. Um die Reisestrapazen für den Einzelnen zu reduzieren, haben wir das Angebot für einen 50-sitzigen Bus eingeholt, der uns nach Aarhus bringt ^[2]. Am Montag müssen die Überweisungen jedes Einzelnen auf das Konto eingegangen sein, sonst platzt die Aktion. Bisher ist die Begeisterung zur Teilnahme allerdings eher verhalten. Viel größer scheint hingegen die Diskutierfreudigkeit zu sein, vor allem um die English Defence League. Soll man sich nicht doch von ihr distanzieren und lieber zuhause bleiben? Freunde, so wird das nichts mit dem Widerstand gegen die Islamisierung.

(Von Michael Stürzenberger)

Wir haben viel Zeit aufgewendet, um diverse Busunternehmen zu kontaktieren, Angebote einzuholen und das Günstigste herauszusuchen. Da wir sicher sein müssen, dass wir den Bus vollbekommen und nicht auf einem Berg Kosten sitzen bleiben, muss jeder seinen Betrag von 99.- Euro im Voraus überweisen. Hierzu haben wir ein Gemeinschaftskonto gesucht, und die Bürgerbewegung Pax Europa hat sich freundlicherweise bereiterklärt, uns ihr Sonderkonto zur Verfügung zu stellen.

Und sogleich begannen im PI-Kommentarbereich auch schon die Diskussionen: Ist Pax Europa vielleicht ein bisschen zu christlich eingestellt? Gab es da nicht vor vielen Jahren mal ein Problem mit einer Demo in Brüssel? Die Distanzier-Debatte um die English Defence League tobt ja schon länger. Haben die auch wirklich nichts mit Extremismus zu tun?

^[3]

Offensichtlich reicht es nicht, dass die EDL Hakenkreuzflaggen verbrennt, sich zu Israel bekennt und in jedem öffentlichen Statement von Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt klar distanziert. Es könnte ja noch ein klitzekleiner Restverdacht bleiben. Political Correctness unter Islamkritikern.

^[4]

Es reicht anscheinend auch nicht, dass sie Farbige in ihren Reihen haben. Die islamkritische Szene in Deutschland scheint von den permanenten Attacken der Rotfaschisten und der Gutmenscheria schon so weichgeklopft worden zu sein, dass man jetzt auf die gleiche Weise sogar in den eigenen Reihen um sich schlägt. Nach dem Motto „Islamkritiker aller Länder, distanziert Euch gegenseitig voneinander!“ Christen gegen Atheisten, Mitte gegen Rechts, „moderate“ Islamkritiker gegen fundamentale.

^[5]

Aber das Allerbeste kommt noch: Das PI-Karikatur-Büslein zur Aarhus-Reise, in dem neben lauter harmlosen Figürchen auch ein farbiger Mitbürger sitzt, kam doch jetzt tatsächlich in den Verdacht, ein Symbol für „Gewaltbereitschaft“ zu sein. Abstruser geht es nun schon wirklich nicht mehr. Das Männeken, das hinten eine deutsche Fahne aus dem Bus hält, habe eine „Faust“ geballt und halte die Fahne „absichtlich verkehrt herum“, was einen „verdeckten Aufruf zur Gewalt“ bedeute. Mitterweile scheint tatsächlich schon die Paranoia in der islamkritischen Szene Einzug gehalten zu haben.

Es ist schon verrückt. Da hat man schon fast die gesamte mediale und politische Landschaft gegen sich, dazu noch die meisten sozialen Organisationen, Gewerkschaften, Kirchen und die geballte Macht der Integrationsindustrie – und dann zerfleddert sich das winzige Häuflein auch noch gegenseitig. Im kleinen gallischen Dorf, das von römischen Besatzungstruppen umlagert ist, diskutieren sich Distanzierix & Korrektix in Grund und Boden, wer mit wem verteidigen möchte und mit wem nicht. Schon kursieren erste Verdächtigungen, es seien V-Leute vom Verfassungsschutz eingeschleust, um die islamkritische Szene zu zersetzen.

^[6]

Nun, es scheint wesentlich wichtiger sein, sich voneinander abzugrenzen und gegenseitig zu beharken, als den gemeinsamen Gegner im Blick zu haben. Also scheint es mit der Islamisierung noch nicht so schlimm zu sein, wenn so viel Raum zur Selbstbeschäftigung bleibt.

Wer am 17.4.2010 in Berlin an der Solidaritätskundgebung für Geert Wilders teilgenommen hat, konnte vier Mitglieder der EDL persönlich kennenlernen. Drei Pfundskerle und eine engagierte Frau sind hierzu mit dem Auto 17 Stunden lang von England nach Berlin gefahren, da seinerzeit der isländische Vulkanausbruch die Anreise mit dem Flugzeug verhinderte. Die vier haben damit auf eindrucksvolle Weise ihre Solidarität und Unterstützung für Geert Wilders dokumentiert. Es sind Islamkritiker mit Herz und Seele. Hier ein Interview mit Aeneas, einem dieser sympathischen Engländer, mit dem wir uns vor Ort in Berlin unterhalten haben:

Aeneas hielt bei der Kundgebung in Berlin auch eine kurze Rede:

Eine der Führungspersönlichkeiten der EDL ist Tommy Robinson, der in dieser BBC-Dokumentation interviewt wird und auch in Diskussionen mit Moslems zu sehen ist (im Video ab 9:11 – 13:15):

Tommy Robinson ist ein in meinen Augen ein hochsympathischer und glaubwürdiger Verteidiger von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Ein vorbildlicher Bürger mit Zivilcourage, der sich mutig gegen die Islamisierung stellt. Bei der großen Gruppe der EDL, die ja aus mehr als viertausend Mitgliedern bestehen und sich aus der Fußballfan-Szene gebildet haben soll, kann man sicher nicht für jeden Einzelnen die Hand ins Feuer legen. Aber insgesamt scheint die Ausrichtung der EDL zu stimmen.

^[7]Um jeglichen Spekulationen vorzubeugen: Weder die Bürgerbewegung Pax Europa noch die Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT sind offizielle Unterstützer dieser Veranstaltung in Aarhus. Sie lehnen sie aber auch nicht ab, sondern stellen es jedem Mitglied frei, dorthin zu fahren und gemeinsam mit islamkritischen Bürgern aus ganz Europa gegen die Islamisierung unseres Kontinentes zu demonstrieren.

Bis jetzt haben sich aus Deutschland aber gerade mal ein Dutzend Islamkritiker für die Fahrt angemeldet. Wenn sich jetzt nicht doch noch plötzlich eine Begeisterungswelle entwickelt, ist Aarhus aus deutscher Sicht gestorben.

Falls sich der eine oder andere doch noch offen zur Islamkritik bekennen möchte und mit uns ins schöne Dänemark mitfahren möchte, was im Übrigen auch ein nettes Gemeinschaftserlebnis sein könnte, überweist bitte bis kommenden Montag, den 12.3.2012, den Betrag von 99,- Euro auf folgendes Sonderkonto:

BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V.
Konto-Nr.: 4333020
Volksbank Main Tauber
BLZ: 673 900 00

Und bitte unter

» info@blue-wonder.org ^[8]

angeben, ob wir Einzel- oder Doppelzimmer für Euch reservieren dürfen.

Das Motto heißt also entweder „No surrender“ oder „Lassen wirs“.

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Der Pseudo-Tierschutzverein PETA, der sich zum Beispiel so stark gegen die Pelzindustrie engagiert, hat in den USA im letzten Jahr 95% der Katzen und Hunde sofort gekillt, die dort abgeliefert wurden. Nach Unterbringungsplätzen wurde gar nicht gesucht. Seit 2005 wurden 90% ^[9] der Tiere, die PETA in die Finger kriegte, abgemurkst. In der linken Augsburger Allgemeinen ^[10] heißt es dazu, PETA müsse Hunde und Katzen vergasen, weil Millionen Tiere herumstreiften.  Davon sieht man im Land aber – im Gegensatz etwa zu Spanien – nichts. Und außerdem geht es um die bei PETA abgelieferten Tiere. Warum die da hinbringen? PETA ist ein ganz unseriöser Verein – auch in Europa! Aber bitte, spenden Sie diesem Killerverein – sorry, Euthanasie-Verein!

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^[11]Wie sehen wir Deutsche uns? Welche positiven Selbstbilder können wir Migranten anbieten? In seiner Studie „Die Deutschen und ihre Migranten – Ergebnisse der europäischen Identitätsstudie“ ^[12] vergleicht Professor Dr. Ulrich Schmidt-Denter (Foto) vom Lehrstuhl für Entwicklungs- und Erziehungspsychologie die Einstellungen zweier Generationen in Deutschland mit derjenigen von zehn europäischen Nachbarländern. Die Studie zeigt: Die Deutschen zweifeln an sich und bieten den Migranten kein positives Selbstbild zur Identifikation an. Den Grund sieht der Wissenschaftler im einseitigen Geschichtsunterricht in Deutschland und Europa.

Professor Schmidt-Denter, was haben Sie in Ihrer Studie untersucht?

Wir haben eine kulturvergleichende Studie zur personalen und sozialen Identität von Jugendlichen und ihren Eltern durchgeführt. Untersucht wurden Deutschland und alle angrenzenden Länder.

Was bedeutet personale und soziale Identität?

Unter personaler Identität versteht man die Beschreibung der eigenen Person. Man geht aus von der Frage: Wer bin ich? Die soziale Identität ergibt sich aus der Frage nach den Gruppen, denen man sich zugehörig fühlt, und solchen, von denen man sich abgrenzen möchte. Also die Frage: Wozu gehöre ich, wozu gehöre ich nicht? Ausgangspunkt der Studie waren die unübersehbaren Europäisierungs- und Internationalisierungstendenzen, aus denen man ableiten konnte, dass sich solche Identitäten mindestens innerhalb eines Kulturkreises wie dem europäischen zunehmend annähern müssten.

Gibt es solche Tendenzen?

Solche Annäherungstendenzen haben wir auch in einigen Bereichen gefunden. Meistens in Bezug auf die personale Identität: Wie man seine Fähigkeiten und persönlichen Eigenarten (z.B. Selbstwertgefühl, Leistungsehrgeiz oder Depressionswerte) einschätzt. Bei der personalen Identität kam als durchschlagender Effekt eigentlich nur heraus, dass die Deutschen häufiger eine kritische Selbstreflexion angeben als die Befragten in allen anderen Ländern. Zahlreichere Unterschiede gab es dagegen bei der sozialen Identität. In diesem Bereich fanden wir viele unserer Erwartungen nicht bestätigt.

Was heißt das?

Zum Thema Fremdenfeindlichkeit gibt es z.B. in Deutschland eine sehr viel intensivere Forschungstätigkeit als bei unseren Nachbarn. Wir dachten somit, dass dies ein spezifisches deutsches Problem darstellt und dass die Deutschen da schlecht abschneiden würden. Das war nicht der Fall, da lagen wir im europäischen Mittelfeld. Bei der Xenophilie, der Offenheit gegenüber allem Fremden, war es sogar so, dass die Deutschen eine sehr starke Ausprägung aufwiesen und einen europäischen Spitzenplatz einnahmen. Besonders interessant war die Beschreibung der Eigengruppe. Wir wussten aufgrund von sozialpsychologischen Theorien, dass Menschen eigentlich dazu neigen, sich mit der eigenen Gruppe zu identifizieren und diese aufzuwerten, weil man natürlich lieber einer attraktiven als einer unattraktiven Gruppe angehört. Da ist es aber so, dass sich die Deutschen selbst abwerten, also eine geringe Eigengruppenfavorisierung aufweisen.

Sie haben auch Migranten befragt. Was bedeutet diese deutsche Eigenart für sie?

Für die Migranten stellt die Eigenart, das Eigene eher skeptisch zu betrachten und ständig zu problematisieren, ein Integrationshemmnis dar. Man mutet ihnen sozusagen zu, sich mit etwas zu identifizieren, was wenig attraktiv ist. Das ist besonders dann eine schwierige Aufgabe, wenn sie aus Ländern kommen, in denen es absolut selbstverständlich ist, das eigene Land hoch zu schätzen. Eine positiv besetzte soziale Identität soll dann gegen eine negativ besetzte ausgetauscht werden. Und das ist ja wirklich ein unattraktives Angebot.

Müsste es da nicht andere positive Angebote geben, im Sinne eines positiven Selbstbildes?

Dem würde ich zustimmen. Die Art, wie Deutsche mit Patriotismus umgehen, macht auch für die deutschen Jugendlichen die Entwicklung einer sozialen Identität schwieriger. Wir haben ja nicht ohne Grund speziell Jugendliche untersucht. Sie befinden sich nach entwicklungspsychologischen Gesichtspunkten in der Altersphase, in der sich die Identität formt. Wir haben dabei gesehen, dass viele Jugendliche darunter leiden, dass sie so eine unattraktive Identität zugeschoben bekommen. Sie würden lieber eine andere Nationalität haben. Wir haben die Frage gestellt: Wenn es die Möglichkeit einer „Wiedergeburt“ gäbe – möchten Sie da wieder Deutsche/r sein oder lieber etwas anderes. Da sagen rund 70 Prozent, sie würden lieber als jemand anderes geboren werden. Von den jugendlichen Migranten möchten 84 Prozent nicht als Deutsche geboren werden.

Hier gehts zum kompletten Interview… ^[13]

(Spürnase: Arno D.)

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^[14]Die Fotos, die von dem 34-jährigen Iraner Youcef Nadarkhani veröffentlicht werden, zeigen einen sympathisch dreinblickenden, jugendlich wirkenden Ehemann und Vater. Doch möglicherweise ist der Pastor einer evangelischen Gemeinde bereits tot, hingerichtet durch den Strang. Sein doppeltes Verbrechen bestand darin, dass er im Alter von 13 Jahren vom Islam zum christlichen Glauben konvertierte und dann im Oktober 2009 dagegen protestierte, dass seine 7 und 9 Jahre alten Söhne in der Schule dazu gezwungen werden sollten, im Koran zu lesen.

(Von Eisbär, PI-Berlin)

Daraufhin wurde er verhaftet und sitzt seitdem im Gefängnis. Ein Gericht verurteilte ihn wegen „Abfall vom Islam“ und „Verbreitung nichtislamischer Lehre“ zum Tode. Ende Februar soll das Mullah-Regime die Anweisung gegeben haben, Youcef Nadarkhani hinzurichten.

Für den Iran ist das nichts Besonderes. Laut Amnesty International hat sich allein 2011 die Zahl der Hinrichtungen im Vergleich zum Vorjahr vervierfacht: 600 Menschen wurden dort im letzten Jahr staatlich sanktioniert ermordet, weil sie gegen das Mullah-Regime opponierten, weil sie homosexuell waren oder wegen angeblicher Drogenvergehen. Diese Hinrichtungen werden – auch um die aufmüpfige Jugend abzuschrecken – meist öffentlich vollzogen, vor einem johlenden Mob.

Was geht uns das Schicksal von Youcef Nadarkhani an? Zwar hat der iranische Pastor einige prominente Fürsprecher gefunden – so protestierten neben der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte etwa CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe oder der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Markus Löning gegen seine drohende Hinrichtung. Doch die breite Öffentlichkeit nimmt kaum Notiz. Zu einer Mahnwache vor der iranischen Botschaft in Berlin am 1.3.2012 fanden sich nur einige Dutzend Menschen ein.

^[15]

Wenn man verfolgt hat, wie beharrlich linke Gruppen jahrelang für die Begnadigung des in den USA wegen Polizistenmordes zum Tode verurteilten Mumia Abu-Jamal demonstrierten, stößt das bitter auf. Youcef Nadarkhani sitzt leider „nur“ in einer iranischen Todeszelle und lässt sich nicht antiamerikanisch instrumentalisieren. Wie immer, wenn es um Opfer geht, die nicht in das gängige Schema der Political Correctness passen, herrscht unter Deutschlands „Meinungseliten“ auch hier vor allem eines: dröhnendes Schweigen.

– Die evangelische Kirche, die sich so überaus engagiert am Kampf gegen Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft sowie für eine gerechtere Welt beteiligt,

– die Parteispitze der Grünen, die noch vor wenigen Wochen geschlossen nach Dresden reiste, um dort anlässlich des Jahrestages der sinnlosen Zerstörung der Stadt durch alliierte Bomber – wie es Claudia Roth in der Tagesschau ausdrückte – „gegen Islamophobie, Antisemitismus und Rassismus“ (in dieser Reihenfolge!) zu demonstrieren,

– die zahlreichen Verbände und Initiativen, die lautstark zu „Zivilcourage“ und „Widerstand“ aufrufen, wenn sich im Hinterzimmer irgendeiner Eckkneipe ein paar „Rechtspopulisten“ treffen,

– dauerbetroffene Gallionsfiguren wie Ex-Bischöfin Margot Käßmann („Nichts ist gut in Afghanistan“), die sich immer dann „mutig“ und „kritisch“ hervortun, wenn es gegen „Kapitalismus“ und „Rassismus“ geht,

– die islamischen Lobbyverbände in Deutschland, die unermüdlich das Loblied vom friedfertigen Islam und das Klagelied der „Diskriminierung“ von Moslems in der westlichen Gesellschaft singen.

Sie alle SCHWEIGEN. Und ihr Schweigen hat eine unselige Tradition. Die Älteren unter ihnen, die 1968 nicht zuletzt durch die Demonstrationen auf westdeutschen Straßen gegen das Schah-Regime politisch sozialisiert wurden, verstummten in dem Moment, als die Mullahs an die Macht kamen. Dass die Steinzeit-Islamisten im Vergleich mit dem Schah ein Vielfaches an Menschenleben auf dem Gewissen haben, kümmert sie nicht. Sobald ein Land aus ihrem simpel gestrickten Links-Gut-Rechts-Böse-Schema rutscht, verlieren sie jedes Interesse und wenden sich neuen „Fronten“ zu.

Man muss allerdings kein Prophet sein, um vorherzusehen, dass sich dieselben Leute und Gruppen im Zusammenhang mit dem Iran sofort zu Wort melden werden, wenn es darum gehen wird, die Mullah-Diktatur vor der „Kriegstreiberei durch Israel und die USA“ in Schutz zu nehmen.

Während sie hierzulande erbittert gegen „Islamophobie“ kämpfen und die berechtigten Sorgen vieler Menschen vor islamisch geprägten Parallelgesellschaften mitten in Deutschland und Westeuropa als „Rassismus“ denunzieren, schweigen sie zur weltweiten Verfolgung und Ermordung christlicher Minderheiten, von politisch Andersdenkenden und Homosexuellen in islamischen Ländern. Kein Wort von ihnen zum Martyrium der koptischen Ureinwohner Ägyptens, zum Terror der islamistischen Boko Haram (Books are haram; Bücher sind haram, verboten) in Nigeria, zur Vertreibung von Millionen Christen aus dem Irak, zur Destabilisierung ganzer Staaten wie Somalia, Jemen oder Sudan durch Terrorregimes, die sich auf den „wahren Islam“ berufen.

Das Schweigegebot, das sie sich selbst auferlegt haben, soll auch für alle anderen gelten. Über die speziellen Probleme mit moslemischen Zuwanderern in westlichen Ländern darf ebenso wie über die Opfer des islamischen Totalitarismus in der Welt nicht gesprochen werden, wenn man sich nicht sofort dem Verdacht aussetzen will, ein „Rechter“ zu sein, „Rassisten“ und „Nazis“ in die Hände zu spielen.

Dieselben „Meinungseliten“, die Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche, die Kreuzzüge und die Inquisition des Mittelalters dümmlich mit dem gesamten Christentum identifizieren, wehren den Verdacht, Zwangsehen, Ehrenmorde, Frauenverachtung und Gewaltaffinität könnten etwas mit dem Islam bzw. dem Koran zu tun haben, hysterisch ab. Allein diese Frage zu stellen, sei bereits „rassistisch“, zetern sie. Auf diese Weise haben sie unsere Gesellschaft mit Denkverboten durchzogen, verhindern offene Debatten über brennende gesellschaftliche Probleme, befördern Denunziantentum, Heuchelei, Resignation und Politikverdrossenheit.

Es ist wieder so geworden, wie es in der bleiernen Zeit des Kalten Krieges bis zum Mauerfall war: „Politisches Engagement“ und „Zivilcourage“ hießen damals Mitmachen in Nicaragua-Komitee, Südafrika-Hilfe oder anderen linken Initiativen. Aber wehe, es hatte einer Freunde in Ost-Berlin, die vom SED-Regime bedrängt wurden, oder es solidarisierte sich einer mit der „Solidarnosc“ in Polen, konnte sich nicht mit der Mauer abfinden, die Deutschland und Europa teilte, wagte es, auf die Millionen Opfer hinzuweisen, die in der Zeit des Stalinismus verschleppt, drangsaliert und ermordet worden waren. Der war sofort gesellschaftlich geächtet, kein Gesprächspartner mehr, ein „Reaktionär“ und „Ewiggestriger“.

Nach dem Zusammenbruch des realen Kommunismus projizieren unsere moralisch und intellektuell verkommenen „Meinungseliten“ ihren illusionären Gegenentwurf zum verhassten Kapitalismus, dessen Kinder sie sind, nunmehr auf den Islam. Von einer kritischen Auseinandersetzung mit der Realität und profunder Analyse haben sie sich längst verabschiedet. Die „Demokratie“ und „Toleranz“, die sie stets verlogen im Munde führen, gelten nur für ihresgleichen. Hinter der „Buntheit“ und „Vielfalt“, die sie kitschig anpreisen, lauert der neue islamisch geprägte Totalitarismus, zu dessen Steigbügelhalter und „nützlichen Idioten“ sie sich machen. Je besser es ihnen gelingt, der westlichen Öffentlichkeit ihr Schweigegebot aufzuzwingen, desto stärker gefährdet sind Menschen, die sich in den islamischen Diktaturen zur Wehr setzen. Hier gewinnt das Wort „totschweigen“ einen neuen, traurigen Sinn. Ihr Schweigen ist es, das tötet!

Pastor Youcef Nadarkhani hat wahren Mut und wahre Zivilcourage bewiesen. Dafür soll er nun hingerichtet werden. Möge sein Glaube ihm und seiner Familie Kraft geben. Möge das Engagement seiner Freunde dazu führen, ihn in letzter Minute doch noch zu retten!

» BPE: Lebt Pastor Nadarkhani noch? ^[16]

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^[17]Der Arbeitskreis Göppingen (bei Stuttgart) des Landesnaturschutzverbandes LNV Baden-Württemberg hat in einer umfangreichen Stellungnahme den Ausbau der Windkraft auf neuen Flächen abgelehnt. Das Positionspapier gipfelt in der Aussage, dass die Energiegewinnung durch Windkraftanlagen im Voralbgebiet „einem Braunkohletagebau im natürlichen Landschaftsbild“ gleichkomme. Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) will 1200 neue Windräder im Land bauen.

Die Südwest Presse ^[18] berichtet:

Dass im Zuge der Energiewende die Kommunen über die bisherigen Vorranggebiete hinaus weitere Flächen für Windräder anbieten sollen, sieht der LNV sehr kritisch. Denn einen „Ersatz der Stromerzeugung aus konventioneller oder atomarer Energie“ könne die Windkraft ohnehin nicht leisten.

Folgende Argumente führt der Göppinger AK des LNV ins Feld:

Die Energieeffizienz von Windkraftanlagen ist beschränkt. Bereits am Rotor werden 50 Prozent der Windenergie durch Reibungsverluste vernichtet. Weil der Wind mal bläst, mal nicht, muss zur Verstetigung des Stromangebots viel Aufwand für dessen Speicherung (und Verteilung) betrieben werden.

Mit der ersten Ausweisung von Vorranggebieten vor etlichen Jahren sind bereits die geeigneten Areale für Windkraftanlagen im Kreis Göppingen reserviert – und im Gegenzug andernorts ausgeschlossen – worden. Alle weiteren Gebiete für Windräder sind kaum noch wirtschaftlich.

Nachweislich ziehen gerade durch das Voralbgebiet und entlang dem Albrand besonders viele Zugvögelschwärme. Markante Landschaftsübergänge wie das Voralbgebiet müssen in ihrem Erscheinungsbild erhalten werden, also von Rotoren frei bleiben. Mit Höhen von 200 Metern und ihren nächtlichen Warnblinklichtern beeinträchtigen und verunstalten Windkraftanlagen schöne Landschaften. Der LNV: „Der Verlust an Landschaftsästhetik durch auffällige, vertikale Strukturen ist unvermeidbar.“

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^[19]Früher war es einmal so, dass ein Volk eine Gemeinschaft bildete. Eine Gemeinschaft, die sich gegenseitig unterstützte. Als Ausländer konnte man durch den Erwerb der Staatsbürgerschaft Teil dieser Gemeinschaft werden. Doch das muss in der Bundesrepublik lange her sein, irgendwann vor der Machtergreifung des Multikulturalismus und der rot-grünen Staatsbürgerschaftsreform. Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom gestrigen Tag muss Erziehungsgeld nun sogar an nicht EU-Bürger ausgezahlt werden.

Die „Augsburger Allgemeine“ berichtet ^[20]:

Bayern muss auch Bürgern aus Nicht-EU-Staaten das Landeserziehungsgeld zahlen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die bisherige Regelung, die Zahlung auf EU-Bürger zu beschränken, verstoße gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes, heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. „Der verfassungsrechtliche Schutz der Familie ist nicht auf Deutsche beschränkt“ (Az.: 1 BvL 14/07). Die Bayerische Staatsregierung kündigte als Reaktion eine „zeitgemäße Neuregelung“ an. (…)

Das bayerische Sozialministerium geht von jährlich rund 2000 zusätzlichen Fällen nach der Karlsruher Entscheidung aus. Mit Mehrkosten von bis zu vier Millionen Euro wird gerechnet. 2011 wurden 83 Millionen Euro Landeserziehungsgeld ausgezahlt. Etwa 40 Prozent nehmen es in Anspruch. Von den in einem Jahr in Bayern geborenen Kindern sind das nach Angaben des Ministeriums zirka 42000, deren Eltern Landeserziehungsgeld erhalten.

Neben EU-Bürgern waren wegen verschiedener Abkommen und Regelungen bislang auch schon Staatsangehörige der Türkei, Schweiz, von Algerien, Island, Liechtenstein, Marokko, Norwegen und Tunesien bezugsberechtigt.

Willkommen im Weltsozialamt Deutschland! Wir haben ja nur zwei Billionen (!) Euro Schulden…

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© 2012 by Daniel Haw ^[26]

^[27]Daniel Haw ist Dramatiker, Maler, Komponist, Autor, Regisseur und Leiter des jüdischen Theaters Schachar in Hamburg. Der Vater der jüdischen Comicfigur Moishe Hundesohn ^[28] veröffentlicht seine Cartoons jeden Freitag exklusiv auf PI. Zuletzt erschien sein Bildband „Ein Hundejahr: Moishe Hundesohn“ ^[29].

» Alle Moishe-Cartoons auf PI ^[30]

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^[31]Für alle Moishe-Fans: Band 2 von „Deutschland. Ein Trauermärchen“ ist fertig und bei BoD, Norderstedt ^[31], erschienen. Mit Moishe ironisch und politisch inkorrekt – durchs Jahr! Es ist wieder ein Buch in der Stärke von 92 Seiten – zum selben Preis von 18,90 Euro. Erhältlich im Buchhandel und im Internet ^[32]. ISBN: 9783844802092.

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Ein kleiner Nachtrag zum Weltfrauentag. Hier eine Länder-Statistik mit Zahlen ^[33], wieviele der Frauen zwischen 15 und 49 denken, daß der Ehemann oder Partner in extremen Situationen zuschlagen darf. Der Islam ist gut vertreten, Spitzenreiter ist Jordanien, wo 80% der Frauen es okay finden, wenn der Ehemann zuschlägt. Schwarzafrika und die Südsee weisen ebenfalls hohe Werte aus. Es sind aber bei weitem nicht alle Länder in der Statistik drin! Gefunden im Economist ^[34]!

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^[35]Sehr geehrte Stadträte, vergangene Woche hat Imam Bajrambejamin Idriz einen Offenen Brief ^[36] an Ayatollah Seyyed Ali Chamenei, den Führer der Obersten Rechtsgelehrten der Islamischen Republik Iran, geschrieben. Darin appelliert er öffentlichkeitswirksam an die Freilassung des Pastors Youcef Nadarkhani, der in der Islamischen Republik Iran bekanntlich wegen Abfalls vom Islam zum Tode verurteilt wurde.

(Von Michael Stürzenberger)

Dieser Brief scheint aber in erster Linie ans gutgläubige deutsche Publikum gerichtet zu sein und soll wohl mehr der eigenen Image-Aufbesserung dienen, denn Idriz will entgegen der klaren islamischen Glaubensgrundsätze den Eindruck erwecken, dass dieses Urteil religiös nicht gerechtfertigt wäre:

„Wie Sie ja wissen, sieht der Koran weder eine Strafe für denjenigen vor, der sich von der Religion abkehrt, noch zwingt er jemanden zum Islam.“

Dies ist eine knallharte Lüge, denn der Koran ist voll von Straf- und Tötungsbefehlen für Ungläubige und jene, die sich abwenden vom Islam:

“Sie möchten gern, ihr wäret ungläubig, so wie sie selber ungläubig sind, damit ihr alle gleich wäret. Nehmt euch daher niemand von ihnen zu Freunden, solange sie nicht ihrerseits um Allahs willen auswandern! Und wenn sie sich abwenden und eurer Aufforderung zum Glauben kein Gehör schenken, dann greift sie und tötet sie, wo immer ihr sie findet, und nehmt euch niemand von ihnen zum Beschützer oder Helfer!” (Sure 4, Vers 89)

Idriz ist ein „Hafiz“, der den Koran seit seinem 11. Lebensjahr auswendig kennt. Daher sind ihm selbstverständlich auch weitere Stellen wie diese geläufig:

“Wer Allah verleugnet, nachdem er den Glauben angenommen hatte – außer demjenigen, der gezwungen wird, während sein Herz im Glauben Ruhe gefunden hat –, doch wer aber seine Brust dem Unglauben auftut, über diejenigen kommt Zorn von Allah, und für sie wird es gewaltige Strafe geben.” (Sure 16, Vers 106)

Imam Idriz weiß ganz genau, dass beim Abfall vom Islam die Todesstrafe zwingend vorgeschrieben ist. Der Prophet Mohammed, dessen Anweisungen im Koran und in den Hadithen bindend sind, verkündete mehrfach:

„Wer seine Religion ändert, den tötet.“ (Sahih Al-Bukhari 2854 3/1098, Sahih Al-Bukhari 6/2521 und Sahih Muslim 3/1302)

Daher wird der bedauernswerte Pastor Youcef Nadarkhani im Iran gerade vor die Wahl gestellt, dem aus islamischer Sicht christlichen „Irrglauben“ abzuschwören und zum Islam zurückzukehren – oder eben getötet zu werden:

“Und wenn nun die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Heiden, wo immer ihr sie findet, greift sie, umzingelt sie und lauert ihnen überall auf! Wenn sie sich aber bekehren, das Gebet verrichten und die Almosensteuer geben, dann laßt sie ihres Weges ziehen! Allah ist barmherzig und bereit zu vergeben.” (Sure 9, Vers 5)

Der Koran ist zweifellos das gefährlichste Buch der Welt. Nach Schätzungen des Shoebat-Institutes haben bisher 270 Millionen Menschen ^[37] ihr Leben aufgrund islamischer Expansion und Aggression verloren. Im Koran stehen laut muslimischer Überzeugung zeitlos gültige Befehle, die direkt von Allah stammen. Daher ist es extrem wichtig, sich genau mit dem Inhalt dieses „Heiligen Buches“ zu beschäftigen.

Pastor Nadarkhani weigert sich bekanntlich, den Islam wieder anzunehmen, und deshalb soll er korankonform getötet werden:

“O ihr, denen die Schrift gegeben wurde, glaubt an das, was wir zur Bestätigung eurer früheren Offenbarungen herabgesandt haben, bevor wir euer Gesicht zerstören und es dem Hinterteile gleichmachen oder euch verfluchen, wie wir die verfluchten, welche den Sabbath entweihten – und Allahs Befehl wird mit Sicherheit ausgeführt.” (Sure 4, Vers 47)

Im Islam gibt es nichts Verwerflicheres, als zu versuchen, einen Moslem zum Abfall vom Glauben zu verführen. Dies ist sogar schlimmer als das Töten:

„Aber seine Mitmenschen vom Wege Allahs abzuhalten, und nicht an ihn zu glauben, und Gläubige von der heiligen Kultstätte abzuhalten, und deren Anwohner daraus zu vertreiben, all das wiegt bei Allah schwerer. Und der Versuch Gläubige zum Abfall vom Islam zu verführen wiegt schwerer als Töten. (Sure 2, Vers 217)

Idriz versucht in seinem Brief trotzdem einen friedlichen Islam vorzugaukeln:

Es widerspricht dem Koran, die eigene Religion und Lebensweise anderen aufzuzwingen: „Und hätte dein Herr es gewollt, so hätten alle, die insgesamt auf der Erde sind, geglaubt. Willst du also die Menschen dazu zwingen, Gläubige zu werden?“ (Sure 10, Vers 99).

Im Islam soll zwar niemand zum wahren Glauben gezwungen werden, aber dies schließt keinesfalls härteste Strafen für Ungläubige aus, die im Koran in Hülle und Fülle beschrieben werden. Schon im nächsten Vers wird dies klar:

„Keine Seele kann ohne den Willen Allahs glauben; doch wird er die seinen Zorn fühlen lassen, welche nicht einsehen wollen“ (Sure 10, Vers 100)

Idriz führt seine Vertuschungsversuche jedoch konsequent weiter:

Mit dem Koranvers: „Es soll keinen Zwang geben in Sachen des Glaubens“ (Sure 2, Vers 256) erlaubte Gott die freie Wahl des Glaubens und verbot den Zwang zu irgendeinem Glauben.

Auch hier verschweigt Idriz, wie dieser Vers im Koran fortgeführt wird:

„da die wahre Lehre vom Irrglauben ja deutlich zu unterscheiden ist. (..) Die Ungläubigen werden im Höllenfeuer wohnen und darin bleiben.“

Es ist mehr als dreist, wie Idriz einzelne Verse aus dem Koran verkürzt darstellt, um den Eindruck von Friedlichkeit und Gewaltlosigkeit zu vermitteln. Ein weiteres Beispiel:

Eure Eminenz, die Würde des Menschen ist eine allen Menschen gemeinsame Eigenschaft, und man kann niemanden davon ausschließen. Aus diesem Grund bezeichnet der Koran den Schutz der Würde und das Leben eines einzelnen Menschen als das Bewahren der Würde aller Menschen: „Wenn jemand einem Menschen das Leben rettet, so soll es sein, als hätte er der ganzen Menschheit das Leben gerettet hat.“ (Sure 5, Vers 32).

Auch dies ist eine grobe Verfälschung, denn der Vers lautet komplett und ohne Verkürzung so:

“Deshalb haben Wir den Kindern Israels verordnet, daß, wenn jemand einen Menschen tötet, ohne daß dieser einen Mord begangen hätte, oder daß er Verderben auf der Erde anrichtete, es so sein soll, als hätte er die ganze Menschheit getötet; und wenn jemand einem Menschen das Leben erhält, es so sein soll, als hätte er der ganzen Menschheit das Leben erhalten…” (Sure 5, Vers 32)

Der Prophet Mohammed zitierte hier eine Aussage aus der Thora. Aber er fügte hinzu, dass ein Mord jederzeit gerechtfertigt ist, wenn das Opfer „Verderben“ anrichtete, was weit auslegbar ist. Dieser Vers bedeutet also keinesfalls ein pauschales Tötungsverbot, was angesichts der vielen Tötungsbefehle im Koran auch absurd wäre. Äußerst erhellend ist in diesem Zusammenhang auch dieser Vers, der im Koran direkt nach der von Idriz verfälschten Passage folgt:

“Der Lohn derer, die gegen Allah und Seinen Gesandten Krieg führen und Verderben im Lande zu erregen trachten, soll sein, daß sie getötet oder gekreuzigt werden oder daß ihnen Hände und Füße wechselweise abgeschlagen werden oder daß sie aus dem Lande vertrieben werden. Das wird für sie eine Schmach in dieser Welt sein, und im Jenseits wird ihnen eine schwere Strafe zuteil.” (Sure 5, Vers 33)

Das Töten zieht sich wie ein roter Faden durch den Koran, daher ist es eine reine Täuschung, wenn Idriz von einem „Recht auf Leben“ spricht, das jeder Mensch habe. Ungläubige haben im Islam keinesfalls die gleichen Rechte, und wenn sie sich nicht der Herrschaft des Islams unterwerfen, dürfen Moslems Gewalt bis hin zum Töten anwenden. Dies ist die nackte Realität, die sich auch in der massiven Christenverfolgung in vielen islamischen Ländern wiederspiegelt.

Das nächste Beispiel, wo Idriz den Koran in seiner Bedeutung völlig entstellt:

Auch nach unserer islamischen Religion bleibt dem Einzelnen die Entscheidung überlassen, ob er überhaupt glaubt oder nicht. Die Entscheidungsfreiheit zwischen Glauben und Nichtglauben unterstrich der Koran mit dem Vers: „Lasse denn an sie glauben, wer will, und lasse sie verwerfen, wer will“ (Sure 18, Vers 29)

Erneut verschweigt Idriz, wie es in diesem Vers weitergeht:

“Siehe, Wir haben für die Frevler ein Feuer bereitet, das sie wie eine Zeltdecke umschließen wird. Und wenn sie um Hilfe schreien, so wird ihnen mit Wasser gleich geschmolzenem Metall, das die Gesichter verbrennt, geholfen werden. Wie schrecklich ist der Trank, und wie schlimm ist die Raststätte!”

Idriz versucht in seinem Brief permanent, durch zunächst harmlos klingende isoliert herausgepickte Koranzitate den Eindruck zu erwecken, dass der Islam friedlich sei. Nächstes Beispiel:

Ich bitte Eure Eminenz, dem Pastor zu vergeben und ihn freizulassen, weil Gott die liebt, die „…ihren Ärger unter Kontrolle halten und ihren Mitmenschen vergeben, weil Gott die liebt, die Gutes tun“ (Sure 3, Vers 134)

Dieser Vers gilt nur für Muslime untereinander. Was hingegen mit Ungläubigen geschehen soll, ist in den Versen dieser dritten Sure vorher und nachher deutlich beschrieben:

„Fürchtet auch das Feuer, das den Ungläubigen bestimmt ist“ (Sure 3, Vers 131)

„Ob Allah die Ungläubigen mit der Wurzel ausrotten oder niedertreten oder nach und nach aufreiben soll, ob er sich ihrer wieder annehmen oder ob er sie bestrafen soll, das geht Dich nichts an. Genug, sie sind Frevler“ (Sure 3, Vers 127)

„O Gläubige! Schließt keine Freundschaft mit solchen, die nicht zu Eurer Religion gehören!“ (Sure 3, Vers 118)

“Allah will die Gläubigen prüfen und die Ungläubigen vertilgen“ (Sure 3, Vers 141)

Auch bei der folgenden Koranstelle, die sich Idriz herausgesucht hat, ist nur das Verhalten von Moslems untereinander gemeint:

„Wer aber vergibt und sich aussöhnt, dessen Lohn ist bei Allah; denn er liebt nicht die Ungerechten.“ (Sure 42, Vers 40).

Dies wird klar durch die umliegenden Verse dieser 42. Sure:

„Er erhört die, welche glauben und rechtschaffen handeln, und läßt ihnen im Übermaß seine reiche Gnade zuteil werden; die Ungläubigen aber trifft schwere Strafe“. (Sure 42, Vers 26)

„Die aber können mit Recht gestraft werden, welche sich gegen andere Menschen frevelhaft betragen und wider Recht auf der Erde stolz und vermessen leben; diese erleiden schwere Strafe“. (Sure 42, Vers 42)

„Sollte den Frevlern wohl etwas anderes als ewige Strafe zuteil werden?“ (Sure 42, Vers 45)

Imam Idriz ist es aufgrund islamischer Glaubensgrundsätze erlaubt, zur Verbreitung seiner Religion zu lügen. Der Fachbegriff dafür heißt „Taqiyya“. Ayatollah Chameini, der religiöse Führer des Irans, an den Idriz seinen Offenen Brief richtete, sagte selbst ^[38]:

„Täuschung, Hinterlist, Verschwörung, Betrug, Stehlen und Töten sind nichts als Mittel für die Sache Allahs!“

Das religiöse Vorbild hierzu ist Allah höchstpersönlich, der selbst zur List griff:

„Und sie schmiedeten eine List, und Allah schmiedete eine List; und Allah ist der beste Listenschmied“ (Sure 3, Vers 54)

Zu diesen Listen zählt insbesondere, Nicht-Moslems über das wahre Wesen des Islams zu täuschen. Hierzu gibt es islamische Rechtsgutachten ^[39], sogenannte Fatwas, die es regelrecht vorschreiben, dass Moslems in Minderheitspositionen von Frieden und Toleranz reden sollen. Wenn sie jedoch in Mehrheitsverhältnissen sind, dann sollen sie korangemäß nach der Macht greifen.

Wenn Sie, werte Stadträte, testen wollen, ob es Imam Idriz ernst meint mit seinen schönen Darstellungen von einem „friedlichen Euro-Islam“, dann fordern Sie ihn zu Folgendem auf:

Eine schriftliche Verzichtserklärung auf die Scharia, auf die Gewalt- und Tötungslegitimation, auf die Frauenunterdrückung, auf den alleinigen Machtanspruch des Islams und auf die Intoleranz gegenüber allen anderen Religionen. Die für alle Zeiten gültig ist.

Wenn er dies nicht durchführt, dann wissen Sie, dass er Sie täuschen will. Dann ist klar, dass Imam Idriz die Ungläubigen in Sicherheit wiegen will, um den Islam in aller Ruhe verbreiten zu können.

Zu Ihren Pflichten als Stadträte gehört es, Schaden von der Bevölkerung Ihrer Städte abzuwenden. Obwohl es seit Jahren stetig neue alarmierende Informationen über Imam Bajrambejamin Idriz und seine Islamische Gemeinde Penzberg gibt, die auch zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz geführt haben, hört man von keinem einzigen unter ihnen ein kritisches Wort hierzu.

Ganz im Gegenteil. Es gibt von Ihnen nur positive Statements zu Idriz. Keinen scheint es zu stören, dass dieser Imam Anweisungen von islamischen Fundamentalisten durchführt. Die muslimischen „Vorbilder“, die er in seinen Publikationen anpreist, erweisen sich bei näherer Betrachtung als brandgefährlich:

Der Tunesier Rachid al-Ghannouchi beispielsweise segnete Mütter von palästinensischen Selbstmordattentätern und ist begeisterter Anhänger der Terror-Organisation Hamas.

Der Bosnier Husein Djozo war früher Militär-Imam der Waffen-SS und zeigte sich auch lange nach dem Krieg antisemitisch aktiv, indem er beispielsweise 1968 bei einem Kongress in Kairo freiwillige Soldaten und Spenden für den Djihad gegen Israel anbot.

Der Bosnier Alija Izetbegovic schrieb in seiner Islamischen Deklaration, dass es keinen Frieden zwischen dem islamischen Glauben und den nicht-islamischen Gesellschaften geben könne. Außerdem formulierte er:

“Die islamische Bewegung muss die Macht im Staate ergreifen, sobald sie moralisch und zahlenmäßig so stark ist, dass sie die bestehende nicht-islamische Macht stürzen und eine islamische Macht errichten kann.”

Es stört Sie offensichtlich auch nicht, dass der Bayerische Innenminister Herrmann im Juli 2010 öffentlich sagte:

„Imam Idriz lügt“

Es scheint Sie auch nicht zu irritieren, dass dieser Imam seinen akademischen Titel erfunden hat, um sich ein seriöses Image und eine größere Bedeutung geben zu können.

Sie projizieren offensichtlich Ihre Hoffnungen und Wünsche nach einem friedlichen Euro-Islam auf Imam Idriz und blenden hierbei die Realität vollständig aus. Sie fallen auf die wohlklingenden Erklärungen dieses Imams herein, der Ihnen genau das erzählt, was sie hören möchten.

Fallen Sie nicht auf die üblen Verleumdungsversuche von Idriz-Unterstützer Rechtsanwalt Hildebrecht Braun herein, der Ihnen laut Süddeutscher Zeitung weismachen will, wir seien „Rechtsaußen“ und „braune Leute“ ^[40]. Wir sind genausowenig „braun“ wie Sie es sind. Ganz im Gegenteil, bei unserer Aufklärungsarbeit warnen wir immer wieder vor dem National-Sozialismus, dessen Protagonisten wie Hitler und Himmler in der Vergangenheit die Wesensverwandtschaft ihrer Ideologie mit dem Islam bekundeten. Die enge Zusammenarbeit der Nazis mit dem Großmufti von Jerusalem, dem damaligen Oberhaupt der palästinensischen Moslems, ist hinreichend bekannt.

Wir haben das letzte noch lebende Mitglied der Weißen Rose und die damals beste Freundin von Sophie Scholl, Susanne Zeller-Hirzel, zu den vergleichbaren Gefahren von National-Sozialismus und Islam in einem Video interviewt ^[41]. Sie warnt eindringlich vor dem Islam und führt ihren damaligen Kampf gegen eine totalitäre Ideologie durch ihre Zusammenarbeit mit der Bürgerbewegung Pax Europa fort.

Begehen Sie nicht den gleichen Fehler, den unsere Eltern und Großeltern machten, als sie „Mein Kampf“ nicht aufmerksam lasen. Befassen Sie sich mit dem Koran und seinen klaren Botschaften. Lassen Sie es nicht zu, dass sich diese gefährliche Ideologie weiter ungehindert ausbreitet.

Wir wollen mit unserer Arbeit dazu beitragen, dass sich Moslems von den Fesseln dieser Religion befreien und harmonisch in unsere Gesellschaft einfügen können. Dies gelingt aber erst dann, wenn der Islam von all seinen gefährlichen und integrationshemmenden Elementen befreit wird.

Tragen Sie hierzu bei. Es ist nicht weniger als eine historische Aufgabe, den Islam gesellschaftskompatibel zu gestalten. Und hören Sie auf, diejenigen zu bekämpfen, die die Aufklärungsarbeit hierzu leisten. Sonst stehen Sie auf der gleichen Stufe wie die Nazi-Mitläufer, die Sophie Scholl und die anderen Mitglieder der Weißen Rose an den Pranger stellten.

Wenn Sie weiter schweigen, versündigen Sie sich an der Bevölkerung Ihrer Städte, an ihren Kindern und Enkeln. Sie tragen die Verantwortung. Beenden Sie endlich ihre kritiklose Unterstützung von Imam Idriz und handeln Sie.

Mit freundlichen Grüßen,

Michael Stürzenberger
Bürgerbewegung Pax Europa
Landesvorsitzender Bayern

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Der Bundesgerichtshof verkündet heute das Urteil im Streit zwischen Ex-NPD-Chef Udo Voigt und einem Hotel in Brandenburg. Der Hotelbetreiber hatte Voigt Hausverbot erteilt, nachdem dieser einen Wellnessurlaub gebucht hatte. Unter anderem ist zu klären, ob ein Hotelbetreiber verpflichtet ist, einen NPD-Mann zu beherbergen. Voigts politische Gesinnung sei unvereinbar mit dem Ziel, jedem Gast ein exzellentes Wohlfühlerlebnis zu bieten, so der Hotelier. Voigt hatte in den Vorinstanzen keinen Erfolg, er fühlt sich diskriminiert. Jetzt mit Update!

Das Urteil ist nicht uninteressant. Sollte der BGH dem Hotel Recht geben, dann hieße das doch, in Deutschland darf niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden laut Grundgesetz, Artikel 3, nur die NPD darf diskriminiert werden, obwohl sie nicht verboten ist. Bin gespannt, was den Richtern dazu einfällt!

UPDATE:

BGH: Hotelbetreiber dürfen Rechtsextremisten ablehnen ^[42]

Hotelbetreiber dürfen Rechtsextremisten wegen ihrer politischen Überzeugung als Gäste ablehnen. Dies gelte aber nicht, wenn die Buchung schon bestätigt wurde, entschied der Bundesgerichtshof. Damit erzielte der ehemalige NPD-Vorsitzende Udo Voigt einen Teilerfolg. Er hatte 2009 einen Wellnessurlaub in einem Hotel in Brandenburg gebucht. Der Hotelier hatte ihm danach ein Hausverbot erteilt. Der BGH hob das Hausverbot für die Zeit der schon bestätigten Buchung auf, bestätigte es aber für die übrige Zeit.

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