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Carstensen muss schweigen

„Auch in diesem Jahr wird unser Aufruf zur Verhinderung des Nazi-Aufmarsches sehr breit getragen“ heißt es auf der Internetseite eines ultralinken Blockadebündnisses. Und von der SED-Linken über die VVN-BdA bis hin zur Antifa Itzehoe ist unter den „UnterstützerInnen 2012“ denn auch alles vertreten, was in der linksextremen Szene Rang und Namen hat.

Den schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen (CDU) störte offenbar weder der Aufruf zur Verhinderung einer ordentlich angemeldeten Kundgebung (sein Innenminister Klaus Schlie hatte sogar deren Verbot gefordert) noch die Zusammensetzung des Bündnisses – er wollte es viel mehr nicht bei „Gesicht zeigen“ belassen, sondern auch selbst reden. Doch das wollten die Veranstalter nicht.

Die „taz“ berichtet:

Der SPD-Landesvorsitzende Ralf  Stegner und die Bundesvorsitzende der Linken, Gesine Lötzsch, forderten  ein Verbot der NPD. Bischöfin Kirsten Fehrs sagte, Christen träten denen entgegen, die blind für die Lehren der Geschichte seien und die  Verantwortung der Deutschen für die Gräueltaten des Nazi-Regimes  leugneten.

Kein Rederecht hatte dagegen Schleswig-Holsteins Ministerpräsident  Peter Harry Carstensen erhalten, der gemeinsam mit Innenminister Klaus  Schlie (beide CDU) und anderen Mitgliedern der Landesregierung an der  Demonstration teilnahm. Er wolle dieses Verbot nicht überbewerten, sagte Carstensen der dpa am Rande der Kundgebung. Er fügte hinzu: „Es ist  Zeit, ein Zeichen zu setzen, dass es so mit den Nazis nicht weitergehen  kann. Auch meine Landesregierung muss ein solches Zeichen setzen“,  betonte er.

Scharfe Kritik an der Entscheidung der Veranstalter kam dagegen von  der Jungen Union. „Einerseits Vertretern politischer Parteien, wie der  bekennenden Kommunistin Gesine Lötzsch, ein Forum zu bieten; dagegen  jedoch dem höchsten, demokratisch gewählten Repräsentanten unseres  Landes nicht, passt nicht zusammen“, erklärte der Landesvorsitzende,  Frederik Heinz. Die Veranstalter hätten damit ein fragwürdiges  Demokratieverständnis unter Beweis gestellt.

Linksextremisten, die über ein fragwürdiges  Demokratieverständnis verfügen. So etwas aber auch. Dass Linksausleger Carstensen nach dieser hochnotpeinlichen Bauchlandung begreift, dass derlei Anbiederung rein gar nichts bringt, ist nicht anzunehmen. Aber vielleicht ist es gar nicht schlecht, wenn der gute Mann öfter mal schweigen muss:




Linke und Fremdenfeindlichkeit

Vor wenigen Wochen haben Guggenheim & BMW ihr Vorhaben einer temporären Ausstellung in Berlin-Kreuzberg wegen massiven Drohungen von Linksextremisten aufgegeben. Diese Linken betrachten Kreuzberg als „ihren“ Stadtteil. Linke mögen keine Schwaben in Kreuzberg, sie zünden „Bonzen“ nachts die Autos an und dulden keine Kapitalisten im Kiez. Was unterscheidet dieses Verhalten eigentlich von einem Dorf in Mecklenburg-Vorpommern, das sich gegen die Unterbringung von Asylbewerbern wehrt?

(Von Jim Panse, PI-Münster)

Dann nennen Linke das „Angst vor Überfremdung“ und die ist natürlich irrational und muss bekämpft werden. Linken dagegen haben Angst vor „Gentrifizierung“ und darum müssen Schwaben und Konzerne ebenfalls bekämpft werden. Beide Ängste sind gleichermaßen fremdenfeindlich. Man möchte unter sich bleiben und die eigene traditionelle Kultur bewahren.

Warum zeigen Linke instinktiv dasselbe Verhalten wie die „Rassisten aus der Mitte der Gesellschaft“? Weil der Wunsch unter Seinesgleichen zu leben ein natürliches menschliches Verhalten ist. Ein Impuls zur Verteidigung des Eigenen. Jede Gesellschaft ist „fremdenfeindlich“. Und die Natur des Menschen werden die Linken niemals ändern können.




Gysi droht Strafverfahren

Mehreren Fraktionsvorsitzenden der SED-Linken in Landesparlamenten wurde bereits die Immunität entzogen, weil sie Kundgebungsblockaden organisiert haben sollen. Dieses Schicksal könnte nun auch dem SED-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Gregor Gysi, ereilen. Der Altkommunist steht im Verdacht, eine falsche eidesstattliche Versicherung abgegeben zu haben.

Aber beginnen wir von Anfang an: 1998 stellte der Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestages „eine inoffizielle Tätigkeit des Abg. Dr. Gregor Gysi für das Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik als erwiesen“ fest. Die Abgeordneten waren parteiübergreifend der Überzeugung, dass Gysi seinen Beruf als Rechtsanwalt in der „DDR“ dazu missbraucht hatte, seine Mandanten für die Stasi auszuspionieren. Detailliert wird im Untersuchungsbericht auf die Bespitzelung von Rudolf Bahro und Robert Havemann eingegangen.

Gleichwohl verklagte Gregor Gysi im Anschluss jeden, der behauptete, er habe für die Stasi gearbeitet. Und er kam damit durch. Denn vor Gericht gelten strengere Kriterien als für den Immunitätsausschuss. Und so trauten sich aus Angst vor juristischen Konsequenzen bald vor allem kleinere Zeitungen nicht mehr, über Gysis Stasi-Verstrickungen zu berichten. Doch damit könnte nun Schluss sein. Denn wie aus einem Stasi-Dokument, dessen Herausgabe die „Welt am Sonntag“ erwirkte, hervorgeht, hat Gregor Gysi – anders als immer wieder beteuert – nachweislich mit der kommunistischen Geheimpolizei kooperiert.

Dies könnte für den ostdeutschen Winkeladvokaten indes nicht nur politisch, sondern auch juristisch heikel werden. Denn Gysi hatte in einem Verfahren gegen die Ausstrahlung der ZDF-Dokumentation „Die Akte Gysi“ erklärt (Bild):

Ich, Dr. Gregor Gysi, weiß, dass die Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung strafbar ist. Zur Vorlage bei Gericht erkläre ich hiermit das Folgende an Eides statt. Ich habe zu keinem Zeitpunkt über Mandanten oder sonst jemanden wissentlich und willentlich an die Staatssicherheit berichtet.

Doch über „sonst jemanden“, das beweist das nun veröffentlichte Papier, hat Gysi sehr wohl an die Stasi berichtet. Und so kommt es, dass dank der investigativen Recherche der „WELT“, die sich bereits früher nie von juristischen Einschüchterungsversuchen des Altkommunisten beeindruckt ließ, gegen das ultralinke Alphatier Gysi der Vorwurf einer falschen eidesstattlichen Versicherung im Raum steht. Und das kurz vor der wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen…

» Welt: „Gysi verschwieg Kontakte zur DDR-Staatssicherheit




Schlecker, Verdi und die Schleckerfrauen

Über Schlecker und die Schlecker-Filialen las und hörte man jahrelang immer nur Schlechtes. Das Bild, das von den Gewerkschaften, der SPD und den anderen Linken in Politik und Medien gezeichnet wurde, war übelst. Manche Leute sind wegen dieser roten Propaganda nicht mehr in die Läden gegangen. Bsirske rief noch vor ein paar Wochen zum Boykott der Kette auf. Die Roten sind schwer mitschuld am Untergang dieser Filialkette. Und noch schlimmer: sie haben (wie üblich) offensichtlich gelogen. 

Anscheinend waren bei Schlecker insgesamt 35.000 Leute beschäftigt, und wieder heulen die Gewerkschaften auf über den Jobverlust, daß Schlecker erst diese Jobs geschaffen hat, kommt ihnen jetzt noch nicht in den Sinn. Und es wird noch besser. Lesen Sie, was die FAS heute schrieb:

Die Schlecker-Frauen sind überall. Sie stehen in halbleeren Filialen, sie sitzen im Fernsehen, und sie sprechen, den Tränen nahe, in jede Kamera: „Schlecker war mein Leben.“ „Es bricht eine kleine Welt zusammen“, sagt Gabi Wittig, die 30 Jahre bei Schlecker war. „Ein zweites Zuhause“ sei die Drogerie-Kette für sie alle gewesen. „Ich habe es gern gemacht!! Bis zum letzten Tag!!!“, schreibt eine Filialleiterin im Schlecker-Blog.

Und:

Die Treue der Frauen zu ihrem Fürsten lässt sich nicht nur mit dem Schlecker-Spirit erklären. Die Schlecker-Frauen trauern um bares Geld. Die besten Löhne für Kassierinnen zahlte nicht etwa der sanfte Anthroposoph und dm-Gründer Götz Werner oder ein Dirk Rossmann, sondern der Menschenfeind aus Ehingen. Schlecker ließ Vollzeit arbeiten, wo andere längst massenhaft Mini-Jobs schufen, und zahlte Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld. Zuletzt floss ein Drittel seines Umsatzes in Personalkosten.
„Auch wenn man das nicht immer öffentlich gesagt hat“, sagt Schlecker-Frau Gabi Wittig öffentlich im TV: „Unsere Kolleginnen haben nicht für 6 Euro gearbeitet.“ Klar, es gebe freie Jobs auf dem Markt. „Aber ob die alle in der Bezahlung so gut sind…“ Ihr Bruttogehalt von 2200 Euro macht Schlecker-Frauen schwer vermittelbar…

So ist das also laut einem seitenlangen Artikel in der FAS! Und nur einem Typen wie Bsirske nichts glauben, dem Mann, der als Gewerkschaftsboss heimlich umsonst in die Südsee in Luxusurlaub flog, und der hier die Leute belügt.




Frankfurt: Linksextremisten im Gewaltrausch

Mehr als ein Dutzend verletzte Polizeibeamte, hunderte Festnahmen und schwerste Verwüstungen in der Frankfurter Innenstadt: Das ist die vorläufige Bilanz einer linksextremen Kundgebung in der Bankenstadt. Teilnehmer des Protestzuges gegen das „falsche System Kapitalismus“ hatten die Sicherheitskräfte mit Steinen, Flaschen, Bengalos und Fäkalien angegangen. Auch ein Passant wurde verletzt.

Die Polizei berichtet:

Eine Demonstration, die im Rahmen des „Europäischen Aktionstages gegen den Kapitalismus“, am Samstagnachmittag in der Frankfurter Innenstadt stattfand, ist von zahlreichen Gewalt- und Straftaten begleitet gewesen. Unter anderem wurden mindestens 15 Polizeibeamte verletzt. Ein Polizeibeamter befindet sich noch immer schwerstverletzt auf der Intensivstation eines Krankenhauses.

Rund 4.000 Teilnehmer hatten sich ab 14.00 Uhr in der Kaiserstraße versammelt. Der Aufzug bewegte sich zu Beginn friedlich über die angemeldete Strecke. Im Bereich der Neuen Mainzer Straße kam es allerdings zu ersten Ausschreitungen. Mehrere Farbbeutel wurden gegen verschiedene Gebäude geschleudert und Rauchbomben gezündet. Aus dem Aufzug heraus wurden immer wieder Steine, Bengalos oder ähnliches auf die Polizeibeamten sowie angrenzende Gebäude geworfen. Hierbei wurde auch ein unbeteiligter Passant durch einen Stein am Kopf getroffen.

Im Bereich der Bethmannstraße kam es zu einem gezielten Angriff mehrere Demo-teilnehmer auf einen uniformierten Verbindungsbeamten des Veranstalters. Dieser erlitt dabei mehrere schwere traumatische Verletzungen und musste stationär in einem Krankenhaus aufgenommen werden. Auch die hinzueilenden Einsatzkräfte wurden mit massiver Gewalt attackiert und mehrere weitere Beamte verletzt.

Aus dem sich inzwischen wieder bewegenden Aufzug heraus kam es insbesondere im Bereich der Berliner Straße zu neuen Sachbeschädigungen, bei denen zahlreiche Fensterscheiben zu Bruch gingen und geparkte Fahrzeuge beschädigt wurden. In der Folge erfolgte an der Battonstraße die Separierung und vorläufige Festnahme von zahlreichen Teilnehmern, die im Verdacht des Landfriedensbruchs stehen. Durch die hohe Anzahl der Festnahmen mussten diese zunächst vor Ort gesichert werden. Nach und nach kamen diese Personen zum Polizeigewahrsam oder wurden nach erfolgter Personalienfeststellung vor Ort wieder entlassen.

Nach Auflösung der Veranstaltung zogen zahlreiche Gruppen durch die Innenstadt und griffen wahllos verschiedene Geschäfte sowie deren Personal an. Im Laufe der Nacht zum Sonntag kam es zu weiteren Sachbeschädigungen sowie Brandstiftungen. Auch hier erfolgten Festnahmen.

Insgesamt wurden 465 Personen vorläufig festgenommen. Die Höhe der Sachschäden ist bislang noch nicht genau bezifferbar. Dabei sind auch mehrere Polizeifahrzeuge betroffen. Über verletzte Kundgebungsteilnehmer ist hier nichts bekannt.

Entlarvend ist auch die mediale Berichterstattung: Steine und Flaschen werden demnach nicht geworfen, sondern „fliegen“ wie von Geisterhand. In einer aktuellen DPA-Meldung werden die Kommunisten und Anarchisten gar als „Kapitalismus-Kritiker“ verbrämt. Auf den Hauptseiten der einschlägigen Nachrichtenportale sucht man derweil vergebens nach dem linken Gewaltexzess. Falsche Täter, falsche Opfer…

» Welt: „Polizist bei Protesten in Frankfurt schwer verletzt




Video: Rede von Stürzenberger in Aarhus

Aarhus befand sich am Samstag im Ausnahmezustand. Ein immens großes Aufgebot an Polizeikräften war notwendig, um die Durchführung des ersten europäischen Counter Djihad-Meetings zu gewährleisten. Etwa 200 friedlichen Islamkritikern aus ganz Europa standen geschätzt zwei bis dreitausend gewaltbereite „Anti“-Faschisten und Moslems („Soldiers of Allah“) gegenüber, die die Veranstaltung mit allen Mitteln zu stören versuchten. Teilweise erinnerten die Zustände an bürgerkriegsähnliche Verhältnisse.

Wenn die dänische Polizei nicht jedes Mal so schnell und konsequent eingegriffen hätte, wäre es mit Sicherheit zu unkontrollierbar heftigen Zusammenstössen mit einer großen Zahl randalierfreudiger Gegendemonstranten gekommen.

Schwarz gekleidete Autonome und Moslems, von denen manche „Soldiers of Allah“-Aufdrucke an Jacken und T-Shirts hatten sowie „Allahu Akhbar“ brüllten, warfen Pflastersteine auf Polizisten, zündeten Feuerwerkskörper, zerrissen eine Israelfahne, spuckten auf sie und traten gegen Polizeifahrzeuge.

Ständig kreisten zwei Polizeihubschrauber über dem Kundgebungsgelände, um über alle Bewegungen dieser militanten Gruppen orientiert zu sein. Etwa eine halbe Stunde vor Ende versuchten mehrere Stoßtrupps der Chaoten, die Polizeisperren zu durchbrechen und den Kundgebungsort zu stürmen. Der Vorschlag der Polizei, die Veranstaltung abzubrechen, wurde von den Islamkritikern abgelehnt. Sie wichen nicht der Gewalt, sondern führten ihre Kundgebung unbeeindruckt bis 17 Uhr fort.

Die Vorgänge in Aarhus waren ein Vorgeschmack auf kommende bürgerkriegsähnliche Zustände. Hier die Rede von Michael Stürzenberger zu den unfassbaren Vorgängen:

Weitere Film- und Fotoberichte, u.a. mit den Reden von Tommy Robinson, Anders Gravers, Michael Mannheimer und Alain Wagner folgen in den nächsten Tagen.

(Fotos: Roland Heinrich; Kamera: Roland Holzapfel)




Warnung: Linkssein gefährdet Ihren Verstand!

Linkssein gefährdet Ihren Verstand! Das glauben Sie nicht? Dann lesen Sie mal das hier!

(Von Jim Panse, PI-Münster)

Wir lernen:

1. „Öko von Nazis hat keinen Wert Denn was nützt der saubere Bach, wenn er umgeben ist von Nazis? Für mich hat eine Ökologie, die sich nicht gleichzeitig um gesellschaftliche Offenheit und Vielfalt bemüht, keinen Wert. Es gibt viele neonazistische Leute, die Ökobauern sind. Lieber würde ich in einem verdreckten Land wohnen, wo die Leute nett zueinander sind.“

Die Umweltstandards der Textilindustrie von Bangladesh sind also passabel, solange die Leute nett zueinander sind. Fukushima? Egal, Hauptsache keine Nazis. Und umgekehrt: Was geschieht, wenn der böse rechte Ökobauer seine Nazimöhren auf dem Biomarkt verkauft und ein nichtsahnender Linker sie versehentlich isst? Muss er sofort sterben? Bekommt er eine Erektion im rechten Arm? Wichtige Frage: Dürfen mutmaßlich Rechte überhaupt Biobauern sein? Muss man das nicht verbieten? Bauernland in Sozihand!

2. „Von den Neonazis kommen viele aus dem Handwerkermilieu. Warum also nicht Neonazibetriebe oder solche, die Neonazis beschäftigen, boykottieren? Oder dort nicht nur eine Frauen-, sondern auch eine Migrantenquote einführen. Man muss es einfach wollen – und machen.“

Handwerkermilieu! Für Linke, die noch nie etwas Richtiges gearbeitet haben, ist Handwerk natürlich hochgradig verdächtig! Sicher alles Nazis! Um zu verhindern, dass rechte Klempner die Abflussrohre in Hakenkreuzform verlegen, muss jeder Betrieb 50 % orientalische Fachkräfte beschäftigen. Notfalls müssen wir unsere Meisterqualifikation eben den sanitären Gewohnheiten des Nahen Ostens anpassen.

Diese Hirnflatulenzen emissiert hat Anetta Kahane (alias IM „Victoria“), 1954 in Ostberlin geboren. Und geistig auch dort geblieben, in der Pankower Kreml-Filiale. Das Schlimme ist, dass die Multikulti-Hexe diesen Mist von Ihren und meinen Steuern verbreitet: Kahane ist Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung gegen „Rechts“ und Rassismus. Natürlich nur solcher Rassismus, dessen Opfer Sie als Weißer niemals werden können. Schirmherr: Wolfgang Thierse. Noch Fragen?

Es sind diese Leute, die unser Land sys-te-ma-tisch und mit voller Absicht kaputtmachen. Sie sind unsere wahren Feinde – nicht der Hartz-4-Achmed. Der wäre nämlich gar nicht hier, wenn ihn diese Linken nicht hineingelassen hätten und ihm mit einem Strohhalm in der Farbe seiner Wahl Puderzucker in den Allerwertesten blasen würden!




Türken wollen Atomwaffen

Sollte der Iran Atomwaffen entwickeln, möchte auch eine Mehrheit von 54% der Türken solche haben. In die NATO hat man kein Vertrauen. Das ist durchaus verständlich und gleichzeitig altbekannt. Warum sollten dann nicht auch die Saudis und die Araber in den Emiraten Atomwaffen wollen, und wenn der Irak und Afghanistan  wieder auf den Beinen sind, brauchen die auch neue Power. Und da weitreichende Raketen durchaus keine Träumerei bleiben müssen, sollte sich dann Nordafrika von Ägypten bis Marokko ebenfalls eindecken. Pakistan hat die islamische Bombe eh schon lange und verkauft auch gerne an Freunde ins Ausland. Das sind die Aussichten.

Intweressant an dieser Meldung ist aber noch etwas anderes. Die Türkei fühlt sich schon lange als Großmacht im Nahen Osten und macht öffentlich auf Freundschaft mit dem Iran. Damit ist es aber offenbar nicht weit her trotz aller Umarmungen. Syrien spielt nun auch eine Rolle, wo die Türkei und der Iran die Finger schnell drinhaben möchten, dazu kommt der aktuelle Ölboykott gegen den Iran, an dem die Türkei laut USA auch teilnehmen soll. Sie weiß aber nicht richtig, ob sie soll. Panta rhei, sagte Heraklit, alles fließt, und das Ende ist ungewiß. Es läge jedenfalls sehr im Interesse des Westens, wenn dem Iran rechtzeitig auf die Finger geklopft wird, von Israel ganz zu schweigen.




Berliner Verbrecher-Clans

Der Berliner Kurier hat Mitte März eine längere Serie über die örtlichen Verbrecher-Clans in fünf Teilen veröffentlicht: Organisiertes Verbrechen in Berlin, Araber-Clans, Rocker-Clubs, Vietnam-Mafia und die Russen. Hier die Seite mit den Links für Interessierte!




Femen-Frauen protestieren gegen Islam

Eine erfreuliche Weiterentwicklung ihres „Repertoires“ zeigte gestern die ukrainische feministische Agitprop-Gruppe „Femen“, die immer wieder durch Oben-ohne-Proteste von sich Reden macht.

Bisher standen bei der Gruppe vor allem die Zwangsprostitution, häusliche Gewalt oder Sextourismus, den man auch im Zusammenhang mit der Fußball-Europameisterschaft 2012 in der Ukraine und Polen befürchtet, im Vordergrund.

Wie sich bei einer gestern am Trocadéro in Paris organisierten Auftritt zeigte, hat die von Anna Hutsol gegründete Gruppe, inzwischen sehr wohl auch die Scharia und den Islam auf dem Schirm. Unter Slogans, wie „Eher nackt als mit Burka“ und „Nacktheit ist Freiheit“ warfen die zunächst in Burkas auftretenden Protestlerinnen demonstrativ diese Stoffgefängnisse von sich um wie gewohnt ihre Oberkörper zu entblößen. Dabei kündigten sie an, zukünftig den muslimischen Frauen bei der Gewinnung ihrer Freiheit helfen zu wollen.

Dass sie sich damit unter ihren gutmenschlichen Unterstützern im Westen nur Freunde machen werden darf bezweifelt werden.




Eilmeldung: Chemie wird abgeschafft

Nach dem schweren Chemieunfall gestern in Marl (Foto), der mit einem Toten um 100% schlimmer war als das japanische AKW Fukushima, hat die Kanzlerin Merkel alternativlos beschlossen, Chemie abzuschaffen. Da die Explosion auch mit Physik zu tun haben könnte, wird vermutlich der physikalische Bereich auch gleich gekippt und in Deutschland verboten. Damit wird das Land noch sicherer, und die Regierung ist überzeugt, daß ihr die Welt wie bei der Energiewende bald folgt.