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Eilmeldung: Wilders will Neuwahlen in Niederlande

Maxime Verhagen (CDA), Mark Rutte (VVD) und Geert Wilders (PVV).Der Chef der PVV, Geert Wilders will so schnell wie möglich Neuwahlen im Niederländischen Kabinett. Der 48-Jährige lehnt es ab, Verantwortung für die von Brüssel geforderten Einsparungen bei Renten und Arbeitlosenhilfe zu übernehmen.

Der Spiegel berichtet:

Wochenlang hatte man um einen Kompromiss im Haushaltsstreit in den Niederlanden gerungen. Am Samstagnachmittag räumte Ministerpräsident Mark Rutte ein, dass die Gespräche gescheitert seien. Die von ihm geführte Minderheitsregierung und die rechtspopulistische Freiheitspartei hatten sich nicht über Einsparungen von 14 bis 16 Milliarden Euro einigen können.

Sein Kabinett werde am kommenden Montag eine Krisensitzung abhalten, um über die nächsten Schritte zu beraten, sagte Rutte in Den Haag. „Wahlen sind der logische nächste Schritt“, erklärte der Ministerpräsident. Ziel der Verhandlungen war ein Haushalt, der den EU-Regeln entspricht.

Die liberal-christliche Koalition ist auf die Tolerierung der von Geert Wilders geführten Rechtspopulisten der Freiheitspartei (PVV) angewiesen. Wilders forderte rasche Neuwahlen. „Ich habe gehofft, dass wir uns einigen können. Aber der Haushaltsentwurf ist weder für die Partei noch das Land tragbar.“ Laut einem Bericht des Fernsehsenders NOS hatte Wilders die Gespräche am Samstag platzenlassen.

Der vor allem für seinen scharfen Ton gegen Immigranten bekannte Politiker sei nicht bereit gewesen, die negativen Auswirkungen der Einsparungen auf die Kaufkraft zu akzeptieren, berichtete NOS. Die Einschnitte sollen sicherstellen, dass die Niederlande das Defizitziel der Europäischen Union von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht verfehlen. (…)

Sollte es wirklich zu Neuwahlen in den Niederlanden kommen, darf man gespannt sein, wie die Wilders-Partei abschneiden wird. Bei der letzten Wahl im Jahre 2010 wurde sie überraschend drittstärkste Kraft mit 24 Sitzen. Die Popularität des smarten Islamkritikers hat in den vergangenen zwei Jahren eher zu- statt abgenommen.

(Foto oben v.l.n.r: Maxime Verhagen (CDA), Mark Rutte (VVD) und Geert Wilders (PVV) / Spürnase: Günther W.)




Berlin: Fotografieren verboten!

Heute war es in Berlin wieder einmal soweit – die Vertreter des gefährlichsten Buches der Welt gaben sich ein bärtiges Stelldichein. DIE FREIHEIT war dieses mal besser aufgestellt: Diverse Mitstreiter mit Plakaten waren zu sehen, der Vorsitzende des Berliner Landesverbandes las aus dem Koran vor, was viele Passanten zum Zuhören veranlasste.

(Von Cedrick Winkleburger, PI-Berlin)

Wie nun jeder weiß, darf auf öffentlichem Straßenland jeder Film-, Foto und Tonaufnahmen anfertigen, solange diese nicht kommerziellen Zwecken dienen. Von diesem Recht machte auch ein eifriger Bürger Gebrauch, was offenbar einem finster dreinblickenden Protagonisten der Veranstaltung nicht behagte. Er fühlte sich dazu berufen, mit erhobenem Osama-bin-Laden-Finger den Bürger auf den Umstand hinzuweisen, dass Porträtfotos von seinem Antlitz nicht angefertigt werden dürfen.

Der Mensch neben diesem Gentleman ist offenbar auch einer der Wortführer der Veranstaltung, aber dazu später. Es kam, wie es kommen musste: Der Mann ging schnurstracks zur zahlreich anwesenden Ordnungsmacht und klagte dort sein Leid. Ein Polizist erklärte ihm den Sachverhalt (siehe oben). Weitere Bilder wurden von den Herrschaften angefertigt. Man muss ja wissen, was der zukünftige Berliner Bürgermeister so trägt.

Wie dem auch sei, der eifrige Bürger fertigte weitere Bilder der Szenerie an. Sobald er sich aber vom direkten Blickfeld der Polizei entfernte, wurde er gar unwirsch von der o.g. Person angerufen. Da der Bürger ihm unbekannten und zudem schlecht rasierten Personen nicht traut, bat er diese, doch Abstand zu halten.

Auch von diesen Gentlemen kam die Bitte, doch das Fotografieren zu unterlassen. Der Bürger, nun etwas unwirsch ob der abermaligen Belästigung, forderte ein, zwei Meter Abstand zu ihm einzuhalten, da er andernfalls nicht mehr für ihre Sicherheit garantieren könne. Der bemützte Surensohn quittierte dies mit der allseits bekannten „isch fick deine Mutter (!sic)“-Grußformel. Abermals ging es dann zur Obrigkeit, wo sich die Person über den Bürger beschweren wollte.

Der Bürger kam hinzu und fragte, ob seine Handlung denn einen Straftatbestand erfüllen würde. Die Person war der Meinung, beleidigt (kennen wir das nicht irgendwoher?) worden zu sein. Der Bürger forderte ihn daraufhin im Beisein der Polizei auf, doch dann eine Anzeige zu machen. Das passierte aber nicht. Nachdem weitere Fotos angefertigt wurden, ging es dann wieder nach Hause; wieder einmal wurden „Vorurteile“ bestätigt.




Bonn: Salafisten eröffnen Moschee in Mehlem

Salafisten-Moschee in Bonn-MehlemDie Bonner Politiker sind wieder einmal „besorgt“, weil demokratiefeindliche Mohammedaner in mehreren einschlägigen Meldungen im Internet stolz verkünden: „Wir dürfen den Brüdern in Bonn und Umgebung die frohe Botschaft übermitteln, dass durch den Erfolg Allahs in Bonn-Mehlem eine Salafi-Moschee neu eröffnet hat. Die Moschee heißt: Al-Hudda-Moschee. Unterstützt eure Brüder dort durch eure Anwesenheit und Spenden.“

(Von Verena B., PI-Bonn)

Der General-Anzeiger berichtet:

Angeboten wird nach Angaben einer Internetanzeige dort täglich Unterricht über die Lehre des Islam und den daraus abzuleitenden Verhaltensweisen. Zumindest die im Internet veröffentlichten Inhalte legen nahe, dass die Religionsauslegung in Mehlem in einer tendenziell fundamentalistischen Weise erfolgen soll. Liberalen Neuerungen im Islam jedenfalls, den ‚Ahlu I-Bidda’, wird unmissverständlich der Kampf angesagt. Parallel dazu kursieren im Internet Videofilme von ‚Informationsständen’ fundamentalistischer Muslime auf dem Bad Godesberger Theaterplatz.

Der Bonner Ortsteil Mehlem liegt in unmittelbarer Nähe der König-Fahd-Akademie, in deren Umgebung sich vermehrt radikal-fundamentalistisch ausgerichtete Scharia-Anhänger angesiedelt haben. Gleichzeitig fällt dieser Stadtteil durch einen hohen Anteil deutscher Konvertiten und Konvertitinnen auf.

Elisabeth ThissenGefördert wird die Glorifizierung des friedlichen Islams durch regelmäßige Islam-Werbeveranstaltungen in der König-Fahd-Akademie, die der Evangelische Kirchenkreis unter der Leitung der Synodalbeauftragten für Christlich-Islamisches Gespräch, Elisabeth Thissen (Foto l.), organisiert, die gleichzeitig als sachkundige Bürgerin und Beraterin der BIG-Partei im Stadtrat fungiert. Häufig wird die Dialügbeauftragte auch durch die Konvertitin Marlies Wehner unterstützt, die in zahlreichen multikulturellen Förderorganisationen für die Implementierung des Islams in Bonn sorgt. Mehlem ist ferner ein krimineller Brennpunkt für deutschfeindliche Kriminalität und Vandalismus.

CDU-Ratsfrau Ingeborg Cziudaj zeigt sich überrascht: „Es ist zwar bekannt, dass seit Jahren Islamisten versucht haben, in Bonn Fuß zu fassen, dies aber nach Aussagen der muslimischen Gemeinden und des Rates der Muslime nicht gelungen ist. Umso erstaunter sind wir jetzt zu hören, dass Bonn ein Zentrum des Islamismus ist“, sagt Cziudaj. Nun, da haben wohl die Politiker im Rathaus Watte in den Ohren, denn die Bürgerbewegung PRO NRW, vertreten durch den Ratsherrn Nico Ernst, weist schon seit Jahren auf die Gefahren des fundamental-radikalen Islams in Bonn hin – was seitens der Konsensparteien allerdings als „Rassismus“ und „Fremdenfeindlichkeit“ gewertet wird.

Während die Bundesstadt Bonn und unzählige Organisationen (unter anderem der Evangelische Kirchenkreis An Sieg und Rhein) zurzeit zum Widerstand gegen die geplante Rechtsextremen-Demo am 1. Mai im Bündnis „Bonn stellt sich quer“ aufrufen, wird der islamistische Extremismus unter dem Vorwand der „Religionsfreiheit“, wenn auch zähneknirschend, von den verantwortlichen Politikern geduldet. Hier stellt sich niemand quer!

Aber wie hat es doch Albert Einstein mal so schön formuliert:

„Um ein tadelloses Mitglied einer Schafherde zu sein, muss man vor allem selbst ein Schaf sein.“

» Elisabeth Thyssen, Evangelischer Kirchenkreis: e.thissen@web.de




Hans-Peter Raddatz: Naturrecht und Korruption

Daß die Parteien der EU-Staaten einen Prozeß durchlaufen, in dem sie sich vereinheitlichen, entdemokratisieren und als Vollstrecker einer nicht gewählten Feudalführung in Brüssel betätigen, ist längst auch den Bevölkerungen geläufig, die darauf mit Wahlverweigerung und Rückzug ins Private reagieren. Den ideologischen Hintergrund bildet dabei die aktuelle Globalisierung, als Teil der Moderne eine sich durch permanente Erneuerung verstärkende Machtkonzentration, die sich im Wachstum der globalen Produktivität und elitären Vermögensposition fortsetzt. Mit der Fusion der ehemaligen Links-Rechts-Kontrahenten und der dritten, radikalen Kraft des Islam birgt sie ein Potential virtueller Gewalt, dem zunächst die auf dem Geldhebel der Finanzmärkte beruhende Konzentration elitärer Macht vorangeht. 

Der westliche Herrschaftsprozeß mündete in die primär demokratischen Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg, bevor die nächste, besonders geldnormierte Phase konkreter Machtkonzentration anlief. Sie führte in scheindemokratische Strukturen, indem die Parteien den Staat, das Recht und die Medien besetzten und ein „System organisierter Verantwortungslosigkeit“ (Hans Herbert von Arnim) formierten. Unter der Maske der bürgerlichen Orientophilie, die das Ideal der Cordoba-Kultur (um 1000 n.Chr.) und eines Palastislam nach Goethe-Art propagiert, entfalteten sie den „Dialog mit dem Islam“, der sich mit der Forderungen nach Religionsfreiheit und Toleranz der zugleich entstehenden Radikaldemokratie (Jürgen Habermas) näher brachte.

(Der Islam-Kritiker Hans-Peter Raddatz dürfte vielen bekannt sein. Hier der Link für die Fortsetzung seines Essays in der Neuen Ordnung!)




Schmiererei Dom zu Speyer

Liebes PI-Team, an einem Bauzaun des Doms zu Speyer sah ich heute diese Schmiererei. Der Text heißt wohl: „Mehtap im in?allah sürum, sürum Sürünürsün Allah senin Belan? Versin“. Ich bin des Türkischen nicht mächtig, aber mit Hilfe von Google Translate würde ich es so übersetzen: „Ich hoffe, in der Abenddämmerung wird Allah euch zum Kriechen bringen, verdammt noch mal!“ Ich war sehr überrascht, denn ich dachte, es wäre ein Toleranzgruß der Religion des Friedens, die ja immer friedlich mit dem Christentum zusammengelebt hat in der Geschichte. Und dann so etwas! Freiheitliche Grüße, Theo




Koranverteilaktion auch in Bremen-Gröpelingen

Zum Vergrößern aufs Bild klicken!Hallo PI-Team, leider musste ich heute feststellen, dass die Koranverteilaktion auch bei mir in Bremen-Gröpelingen angekommen ist. Die versammelten Mitglieder des „Islamischen Kultur und Familienvereins e.V.“ aus der Bremer Seweenjestraße waren sichtlich „erfreut“ über mein Fotografieren. Leider wurde ich bei der Gelegenheit ebenfalls gefilmt. Beste Grüße, Matthias




Leutheussers Geschichtsklitterung

Sehr geehrte Frau Leutheusser-Schnarrenberger, Ihre Behauptung „Der Islam ist eine der Religionen, die in Deutschland ausgelebt werden. Deshalb gehört der Islam natürlich zu Deutschland“, ist Geschichtsklitterung. Ihre Aussage ist umso verwunderlicher, als Sabatina James, die Autorin des Buches „Nur die Wahrheit macht uns frei“, vor dem Bundestag referiert hat.

(Offener Brief von Dr. Hans Penner, Linkenheim-Hochstetten)

Ich zitiere nur einen Satz aus ihrem Bericht über einen Besuch in Pakistan: „In diesem Moment wünschte ich mir, alle Patrick Bahners und Claudia Roths dieser Welt hätte Rasuls Worte gehört, auch alle Islamverbände in Deutschland, die immer wieder behaupten, der Islam stünde für Toleranz und Frieden“.

„Islam“ ist die bedingungslose Unterwerfung unter die islamische Gottheit Allah, dessen absolute Gebote nach islamischer Auffassung auf Mohammed herabgesandt und im Koran aufgeschrieben wurden. Für jeden Moslem steht der Koran über dem Grundgesetz. Die „Anerkennung unserer Rechtsordnung“ von Moslems zu erwarten, wie es das neue Grundsatzprogramm der FDP fordert, ist deshalb nicht möglich.

Unser BGB beruht weitgehend auf dem Römischen Recht, das die Trennung von ius und fas fordert. Diese Trennung kennt das orientalische Recht, auch der Koran, nicht. Die Trennung von Staat und Religion, die Grundlage des freiheitlichen demokratischen Rechtsstaates, verbietet der Koran.

Der Koran verbietet die Integration von Muslimen in andere Gesellschaftssysteme. Der Koran verbietet Religionsfreiheit, also die Wahl der Religion nach eigener Entscheidung. Auf der Konvertierung zum Christentum steht im Islam die Todesstrafe. In Deutschland finden jedes Jahr an die 30 islamische Ritualmorde statt.

Der Koran verbietet die Gleichberechtigung von Frauen gegenüber Männern. Islamische Ehefrauen sind hilflos der Willkür ihrer Männer ausgeliefert nach Anweisung des Korans.

Im Gegensatz zu Jesus hat Mohammed die Anwendung von Gewalt zur Ausbreitung seiner Religion gefordert. In Medina ließ er 600 Juden ermorden, die sich der Zwangsislamisierung widersetzten. Siehe hier und hier.

Der Koran fordert Körperstrafen, die in Deutschland verboten sind. Als ich beruflich im Sudan tätig war, gab es in Khartoum an die 700 Amputationsopfer.

In der Geschichte hatte der Islam für Deutschland nie eine Bedeutung gehabt. Der Islam fasste in Deutschland erst Fuß durch den Import von islamischen Arbeitskräften durch die Wirtschaft.

Der Islam teilt die Welt in den vom Islam beherrschten Teil (Dar al islam) und in den vom Islam zu erobernden Teil (Dar al harb) ein, zu dem Deutschland gehört. Der Islam ist eine realistische Bedrohung unserer Freiheit.

Wenn die FDP nicht den letzten Rest an Glaubwürdigkeit als liberale Partei verlieren will, wird sie sich auf dem Bundesparteitag mit Ihrer absurden Behauptung auseinandersetzen müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Penner


» sabine.leutheusser-schnarrenberger@bundestag.de




Martin Mosebach über Christentum, Preußen, Protestanten, Gottlose und Islam

Martin MosebachIn einer neuen Studie der Uni Chicago steht, daß in Ostdeutschland weniger Menschen an einen Gott glauben als in jeder anderen Region der Welt. Rund 46 Prozent der Befragten gaben an, noch nie an Gott geglaubt zu haben. Der Schriftsteller Martin Mosebach ist ein konservativer Katholik, der Perlentaucher nennt ihn einen Turbokatholiken. Mosebach hat immer wieder interessante Ansichten und Einsichten.

Die WELT hat ihn über Christentum, Ostdeutschland und den Islam interviewt. Ein diskussionswürdiger Auszug:

WELT: Müssen sich die Religionen angesichts des wachsenden Atheismus fragen lassen, ob sie attraktiv genug sind für die Menschen?

Mosebach: Zuerst muss ich sagen: Ich habe ganz andere Erfahrungen. Ich habe viele Menschen kennengelernt, die sich haben taufen lassen. Aber wir müssen sowieso anders über Religion sprechen. Entweder die Religion besitzt die Wahrheit über das Wesen des Menschen, seine Herkunft und sein Ziel – oder sie besitzt sie nicht. Und wenn sie diese Wahrheit besitzt, muss man nicht über sie sprechen wie über eine Kaufhoffiliale, die Kunden verliert, sodass sich der Filialleiter fragt, woran das wohl liegen kann. Die Wahrheit unterliegt nicht einer Mehrheitsabstimmung. Es ist gut für den, der sie erkennt, es ist schlecht für den, der sie nicht erkennt. Die Wahrheit ist auf Zustimmung nicht angewiesen.

Warum sehen so viele Menschen in Deutschland den Islam als Konkurrenz, obwohl sich immer weniger zum Christentum bekennen?

Die Sorge vor dem Islam in Deutschland ist weniger eine Sorge von Christen als von Leuten, die sich von der Kirche schon sehr weit entfernt haben. Die empfinden Religion an sich als gefährlich, und im Islam sehen sie eine Rückkehr der Religion.

Ist Ihnen aus christlicher Sicht ein Muslim lieber als ein Atheist?

Was heißt lieber. Er ist mir auf jeden Fall näher. Selbstverständlich.

Sie fürchten nicht, dass der Islam das Christentum in Europa verdrängt?

Dem Christentum ist ja nicht der historische Erfolg geweissagt. In den verschiedenen Apokalypsen ist ihm geweissagt, dass die Kirche in den letzten Tagen vor dem Ende der Welt fast vollständig verschwinden wird. Die Kirche ist ja auch aus Kernregionen, aus denen sie entstanden ist, vollständig verschwunden. Aus Regionen, in denen sie ihre Prägung empfangen hat. Augustinus kam aus Nordafrika, Basilius der Große kam aus Zentralanatolien, da gibt es heute kaum noch Christen. Dafür gibt es heute in Ländern Christen, die man in der Antike nicht einmal kannte. Das ist eine Wanderungsbewegung. Die Kirche wandert über den Erdkreis. Jetzt entwickelt das Christentum zum Beispiel eine große Strahlkraft in China. Das dürfte politisch gesehen die interessantere Nachricht sein als die, ob in Cottbus die Kirche voll ist.

Gehört der Islam zu Deutschland, wie es Christian Wulff gesagt hat und wie es Volker Kauder jetzt in Abrede stellt?

Wenn ein Politiker sich über den Islam äußert, kann er sagen: Die Deutschen, die sich zum Islam bekennen, haben dieselben Bürgerrechte wie die anderen Deutschen. Das ist eine Selbstverständlichkeit. Aber der Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ ist eine verantwortungslose und demagogische Äußerung. Was hat der Islam zu unserer politischen und gesellschaftlichen Kultur bisher beigetragen? Unser Grundgesetz fußt auf dem Christentum, auf der Aufklärung und auf weit in die deutsche Geschichte zurückreichenden Konstanten, wie etwa dem Partikularismus. Da gibt es kein einziges islamisches Element – woher sollte das auch kommen? Wenn die muslimischen Deutschen die kulturelle Kraft besitzen sollten, der deutschen Kultur islamische Wesenszüge einzuflechten, dann mag man in hundert Jahren vielleicht einmal sagen: der Islam gehört zu Deutschland.

Ich hätte den Mosebach noch gefragt: Stimmt Sie das alles nicht traurig?




Zigeuner in Ingolstadt: 80 Haufen pro Tag

Mitten in Ingolstadt kampieren wochenlang 80 Zigeuner. „Jeder macht einen Haufen pro Tag“, sagt ein Anwohner, „macht 80 Haufen pro Tag, in zehn Tagen 800 Haufen, dös kann man jo gar nicht mehr hochrechnen. Es ist ein Wahnsinn“. Genießen Sie diese Sendung und den deutschen Hampelmann-Staat ab Minute 28:35!




SPD-Ministerialdirektor Rousta: FDPisser

Eine kleine Meldung läßt tief blicken. Der Amtschef im Stuttgarter Wirtschaftsministerium, Daniel Rousta (SPD), muß wegen unflätiger Kommentare z. B. über die FDP vermutlich heute seinen Hut nehmen. Der Ministerialdirektor hatte auf seiner Facebook-Seite die Liberalen als „FDPisser“ bezeichnet, und in seinem Profil prangte daneben das große Landeswappen mit der Fußzeile: „Ministerialdirektor im Ministerium für Finanzen­ und Wirtschaft des Landes Baden-Württemberg“. Rousta (38), war Wahlkampfleiter von Nils Schmid gewesen und wurde nach dem Sieg von Grünrot Ministerialdirektor, Besoldungsstufe B9, Grundgehalt um die 10.000 Euro. 

Rousta ist offensichtlich ein typisches piratenartiges Facebook-Kid. Es sind diese Leute, die Torten und Schuhe werfen modern finden, die zu Flashmobs und Shitstorms aufstacheln, die jede Form der Pöbelei zur Durchsetzung ihrer Ziele für völlig in Ordnung halten. Das Beamtengesetz, in dem drinsteht, daß sich Beamte neutral zu verhalten haben, hat dieser Typ noch nie gelesen. Eine solche Haltung wäre ihm auch fremd. Wer bei Facebook 55 Freunde hat, hält sich für die Mehrheit. Daß im Land noch 80 Millionen andere Bewohner leben, ist dieser Generation noch nicht ins Bewußtsein gekommen, von Recht und Ordnung halten sie nichts. Die Realität kennen sie nicht. Rousta hat einen Bürgermeister lächerlich gemacht, weil er nicht die „richtige Schriftart“ in seiner Bitte verwendet habe, und mit Bettina Wulffs Po hatte er es auch. Wohlgemerkt alles mit Landeswappen!

Rousta wäre nicht weiter der Rede wert, aber immer mehr dieser Typen kommen an die Schalthebel bei Legislative, Exekutive und Justiz. Eine ungute Entwicklung, gestartet 1968!




Nun stoppt ein Turmfalkenpärchen S 21

Erst Juchtenkäfer und Fledermäuse in den Bäumen – nun ein Turmfalken-Pärchen in Stuttgart. Der Naturschutzverband Bund teilte mit, daß sich ein streng geschütztes Turmfalkenpärchen zum Brüten auf dem Dach des ehemaligen Bahndirektionsgebäudes H7 (Foto) eingerichtet habe. Der Verband forderte, „sofort die Abrissarbeiten am H7 und am Südflügel zu stoppen, bis der genaue Sachverhalt geprüft ist“, sonst droht er mit rechtlichen Schritten. 

Der Bahn-Projektsprecher teilte auf Anfrage mit, daß die Bahn sofort das Eisenbahnbundesamt informiert und die Arbeiten im gefährdeten Bereich eingestellt habe. „Außerdem habe die Bahn einen Ornithologen und die ökologische Bauüberwachung auf die Baustelle geschickt, um den Verdacht zu prüfen.“ PI hat keinen Ornithologen an Bord, vermutet aber, daß Turmfalken auch fünf Jahre im selben Nest bleiben können. Außerdem lädt das bereits eingerissene Loch (Foto) sicher weitere Tierarten zur Besiedlung ein.

Vom Bau der ersten Strecke von Nürnberg nach Fürth von sechs Kilometern im Jahr 1835 wurden bis zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs 62.000 Kilometer Gleise verlegt und hunderte Bahnhöfe gebaut, das meiste davon innerhalb weniger Jahre. Der neue Bahnhof in Stuttgart, von dem noch kein Stein steht, dauert bereits 20 Jahre. Was für eine grüne Gurkenrepublik sind wir geworden?