Mit einem geharnischten Kommentar meldet sich heute die BILD zum Thema Rederecht für Rettungsschirmabweichler zu Wort. Zur Erinnerung: Die Blockparteien wollten für die Bundestagsdebatten der Zukunft mittels Geschäftsordnungsänderung verhindern, mit Abweichler-Meinungen aus ihren eigenen Reihen konfrontiert zu werden. Offenbar schmerzt es zu sehr auch im Bundestag zu hören, was in den Wahlkreisen und Zeitungen die Spatzen von den Dächern pfeifen. Auch im Führerbunker 1945 – nur 2km entfernt – lagen die Nerven blank und man überlegte sich gut, womit man den „alten Herrn“ und seine Entourage behelligte. Nicht anders offenbar beim Ringen um den „Endsieg des Euro“.

Wenn Ralf Schuler von Deutschlands Boulevard-Sturmgeschütz jetzt allerdings fordert „Keine Blockparteien im Bundestag“ rennt er der Entwicklung hoffnungslos hinterher. Längst streitet man im Reichstagsgebäude seit Jahren nur noch über Details. Über den grundsätzlichen Weg zum Brüsseler Sozialismus, von den Rosstäuschern bunt angemalt mit Multikulti und verbrämt mit maximalem, auf Pump finanziertem Konsum, ist man sich längst einig. Und wenn man sich an die Behandlung der „Abweichler“ durch ihre Fraktionen erinnert, muss man schon Semantiker sein um für die Zeit vor dieser geplanten Geschäftsordnungsänderung in CDU/CSU/SPD/GRÜNE/FDP etwas anderes zu sehen als „DDR-Blockparteien“. Dabei ist die Abstrafung der Abweichler bei den anstehenden Aufstellungen der Landeslisten für die Bundestagswahl 2013 noch gar nicht eingepreist. Von „freien Abgeordneten“ sind wir Lichtjahre entfernt!

Trotzdem geht Ralf Schulers Wutausbruch einem wie Honig den Gaumen runter:

Für wie dumm halten uns die Parteien eigentlich!

In der Bundestagsdebatte um die Euro-Rettung durften ganze zwei Kritiker des Milliarden-Wahnsinns aus den Reihen der Koalition reden. Das waren den Parteioberen offenbar zwei Unabhängige zu viel!

Sie wollten deshalb per Geschäftsordnung festschreiben, dass gegen den Willen der Fraktion niemand mehr ans Rednerpult darf. Die DDR-Volkskammer lässt grüßen.

Wir brauchen keine Blockparteien im Bundestag!

Gut, dass der „Maulkorb-Erlass“ jetzt vom Tisch ist. Er hätte nur weiter die Politikverdrossenheit gefördert.

Wer versucht, über die Euro-Milliarden im Hinterzimmer zu entscheiden und im Bundestag die Einheitsmeinung fordert, bereitet den Boden, auf dem der Erfolg der Piraten wächst.

Am Reichstag steht: „Dem deutschen Volke“! Nicht: Den deutschen Parteien!

Kleiner Wehrmutstropfen auch nochmals zum Schluss: Auch mit dem Bezug auf die zentrale Giebelinschrift über dem Reichstagseingang ist Schuler nicht mehr ganz up to date. Längst wird die verwitterte Inschrift in der Wahrnehmung der Abgeordneten von der grellen Haacke-Neonlicht-Installation „Der Bevölkerung“ im nördlichen Innenhof des Reichstags überschattet. Mit dieser hatte sich im September 2000 unter Schröder der Bundestag für seine verfassungsfeindliche Grundhaltung bezüglich „dem Wohle des Deutschen Volkes“ ein Denkmal gesetzt.

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33 KOMMENTARE

  1. Das ist der Versuch der politisch Mächtigen, sich nun auch öffentlich, nur noch mit einem speichelleckenden Hofstaat zu umgeben.

    Was sich hier in den Parlamenten abspielt ist eigentlich unfassbar. Richtig ist, genau dieses Verhalten kennt man von Diktaturen. Es wird wirklich frostig in dieser Demokratie…

  2. OT aber wichtig !!!

    ES IST SOWEIT

    Das Land Hessen kann für die Sicherheit seiner Bürger nicht mehr garantieren.

    Boris Rhein
    “Ich kann nur raten, respektvoll mit dem Koran umzugehen”, sagte der Minister. Auf die Verteilaktion müsse “umsichtig und mit Mäßigung” reagiert werden.

    Unter den radikalen Salafisten seien aber offenbar Kreise, die nur auf so eine Handlung warteten, um eine Aktion gegen Koranschändungen zu starten.

    http://regionales.t-online.de/rhein-raet-zu-respekt-vor-koran/id_55651834/index

  3. Wie vermutet ist diese „gratis“ Aktion nocht kostenlos, denn jedermann, welcher den Koran in EMpfang nimmt wird als Islame angesehn und so behandelt.
    Diese Übung, finanziert über unseren sauer verdienten Petrodollar, abgeliefrert an der Tankstelle, lassen wir uns mit Hinterlist zur Annahme des Koran=Isölam übertölpeln und unsere rorgrünen Volksverräter schaun belustigt dabei zu.
    Hände weg von dieser Hetzschrift und zurückweisen solcher Angebote!

  4. In WeltOnline stand, das die Sache nur aufgeschoben, aber nicht aufgehoben ist. Also nix mit „vom Tisch“. Bild halt….

    Es kommt sicher bald eine größere Sportveranstaltung oder ein NSU Mord, der prima ablenkt. Dann schlagen die im Reichstag zu, wie bei der letzten WM in Deutschland und prügeln Gesetze, von denen besser keiner was wissen sollte fix durch.
    Bei der Gelegenheit, wird dann Gibelspruch gleich mit geändert, weil dem „Deutschen Volke“ doch sehr rassistisch ist. 🙁
    Gleichzeitig wird die Fahne eingeholt, damit Ströbele keine „Bauchschmerzen“ mehr hat, wenn er zur Abstimmung das „Reichstagsgebäude“ betreten muss.

  5. ISLAM wird Wahlkampfthema Nr.1 – früher als wir „erträumt“ haben. Und das ist recht so!

  6. #1 schmibrn (17. Apr 2012 10:33)

    Das ist der Versuch der politisch Mächtigen, sich nun auch öffentlich, nur noch mit einem speichelleckenden Hofstaat zu umgeben.
    Was sich hier in den Parlamenten abspielt ist eigentlich unfassbar. Richtig ist, genau dieses Verhalten kennt man von Diktaturen. Es wird wirklich frostig in dieser Demokratie…

    Die Beschneidung des Rederechts im Bundestag bring uns wieder einen Schritt näher zum Ermächtigungsgesetz!

  7. Ich habe meine Meinung über die BILD in letzter Zeit revidiert. Ohne sie sähe es in unserem Land nämlich noch viel düsterer aus, als es ohnehin schon ist. Sie ist und bleibt zwar ein Revolverblatt weit entfernt von seriösem Journalismus. Aber sie ist die einzige Stimme gegen den sozialistischen Wahnsinn, die die Massen in unserem Land erreicht. Trotz manchen Ausrutschern in Richtung Robin-Hood-Gerechtigkeit scheint sie sich ein Grundbekenntnis zum gesunden Menschenverstand zu erhalten. Pädagogisch besonders wertvoll ist ihre häufige Opposition zu den GEZwang-Staatsmedien.

  8. Ab und an kann man sich wirklich noch positiv über die MSM wundern. Nicht nur die BLÖD, sondern auch heute im TAGESSPITZEL mal ein ganz interessanter Bericht:

    Von Andrea Nüsse
    Die islamistischen Salafisten verteilen an vielen Orten in Deutschland Korane. Aber ohne Vorkenntnisse ist die Schrift gar nicht zu verstehen.
    http://www.tagesspiegel.de/kultur/islam-kommt-nicht-betrunken-zum-gebet/6516266.html

    Nach (nicht immer unumstrittener) herrschender Lehre heben zeitlich spätere Suren die früheren auf. Nicht umsonst gehört die Exegese des Koran zu den wichtigsten islamischen Wissenschaftsdisziplinen, die durch große Pluralität geprägt ist und von Beginn an war.

    Die Frau hat mal wirklich Ahnung, von dem, was sie schreibt. Denn genau das ist Thema in Manfred Kleine-Hartlages Buch „Das Dschihadsystem“. Die Frage, wie liest und versteht man den Koran richtig.

  9. OT

    Kommentar in der SZ von heute auf Seite 4 von Joachim Käppner:

    „WAS IST NOCH KONSERVATIV?“

    Das Potential für rechte Protestparteien wäre da.
    „Islamkritiker“ werden aber wie in der linksverseuchten Journaille üblich diffamiert.

  10. #4 scholle (17. Apr 2012 10:51)

    „In WeltOnline stand, das die Sache nur aufgeschoben, aber nicht aufgehoben ist. Also nix mit “vom Tisch”.“
    —————————-

    So ist das. An ein ersthaftes Umsteuern ihres fehlerhaftes Handelns ist bei diesen Polittricksern nicht zu denken.
    Die wenigen Mahner mit Sinn für das Machbare sind in dem herrschenden Machtkartell nur noch geduldete Randerscheinungen. Ein Beispiel :

    „Der deutsche Sozialstaat hat ohnehin die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit erreicht. In den letzten 40 Jahren haben sich die Sozialausgaben von ungefähr 80 auf schwindelerregende rund 800 Milliarden Euro fast verzehnfacht. Mittlerweile gibt es etwa so viele Sozialleistungsempfänger wie sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Im Bundeshaushalt 2012 sind derzeitig drei von vier Euro Steuereinnahmen für Soziales und für Zinszahlungen vorgesehen“.

    sagt Kurt Lauk, Vorsitzender der CDU Wirtschaftsvereinigung. Er wendet sich gegen das von CSU Seehofer aus Profilierungsgründen geforderte „Betreuungsgeld“.
    http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/kurt-lauk-der-sozialstaat-hat-seine-grenzen-erreicht/6517620.html

  11. OT

    SZ Seite 6:

    „Bereichernde Vielfalt – die Kanzlerin lädt zum Jugendintegrationsgipfel…“

    Sie lernt’s nie.

  12. PI seiner Zeit vorraus.

    Massenmissionierung / Islamisierungsversuche, Blockpartei Verhalten.. Themen zu dem man bei PI schon vor Jahren lesen konnte.

  13. Selbstverständlich muß jede Gegenrede und Kritik von DEFÄTISTEN, ABWEICHLERN und NESTBESCHMUTZERN im BUNDESTAG verboten werden. Am Besten wäre noch eine öffentliche Bestrafung. Wir leben schließlich nicht in einer DEMOKRATIE sondern in einer EU- AUTOKRATEN- DEMOKRATUR mit kleptokratischer Ausrichtung! Als ROLAND FREISSLER ganz in der Nähe in dem von ihm beherrschten „VOLKSGERICHTSHOF“ sein „RECHT“ sprach, duldete er von seinen, von der GESTAPO auf den Prozess vorbereiteten Opfern auch keine Widerrede. POL POT (Der Schädelsammler), STALIN, MAO, HONECKER, ULLBRICHT usw. hatten auch kein offenes Ohr für Kritik. Glaubt Jemand, das in der bald verwirklichten S`HARIA – Knechtschaft Kritik erlaubt sein wird?

  14. Hände weg von dieser Hetzschrift und zurückweisen solcher Angebote!

    ,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,

    warum, da kann jeder Gutmensch nachlesen was ihm als Ungläubigen zu gedacht ist, allerding bei den Ergebnissen der Pisastudien muß ich Dir recht geben

  15. Ja Leute! Scheint als sei das Ermächtigungsgesetz zur Änderung der Verfassung zumm Zwecke der Entmündigung des Souveräns, dem Bundesvolk vorerst gescheitert. Bin gespannt wie die Mischpoke nun den Rettungsschirm, also unseren Untergang (Nr.2) hinbiegen wird. Das Verfassungsgesetz könnte man ja auch noch stilllegen: „Es wird einstimmig beschlossen, das Verfassunggericht für drei Wochen in die Wüste (nach Wahl Karibik, Malle…) zu schicken, zum Zwecke der Nichtannehmfähigkeit von Klagen gegen den Rettungsschirm“. Weiter so!!!!

  16. Machen wir uns doch nichts vor, die Bundesrepublik wird mehr und mehr eine DDR 2. Die Regierung wird geführt von einer Art Staatsratsvorsitzenden, um sich die Minister als Politbüro und der Bundestag spielt die Volkskammer.
    Die Entscheidungen trifft die Staatsratsvorsitzende, das Politbüro nickt ab und die Volkskammer stimmt zu. Immer fröhlich gerade dem hinterherrennen was der Staatsratsvorsitzenden gerade so einfällt. Mal wird der Atomausstieg rückgängig gemacht und alles stimmt zu und wenig später wird er noch heftiger wieder eingeführt und wieder stimmen alle zu. Dies nur als kleines Beispiel.
    Wenn dann mal aus der Volkskammer von eigenen Leuten Kritik und Widerstand kommt muss das natürlich sofort für alle Zukunft unterbunden werden. Das nennt man dann freies Mandat.
    Ebenso werden systematisch die Familien zerschlagen. Krippe, Hort, Kita und Ganztagsschule sind das große Zeichen des Fortschritts. Machen wir es doch noch viel einfacher: Nach der Geburt das Kind gleich dem Staat geben, der die Kinder dann in seinem Sinne formt.
    Jetzt kommen sog. Piraten und satteln noch obendrauf. Freigabe der Drogen, Inzucht als Normalität, Wahlrecht ab 12 Jahren usw.
    Jeglicher Anstand geht verloren, Perversionen werden als normal installiert usw. Kurzum, alle kulturellen Errungenschaften werden geschliffen und die übergroße Mehrheit der Bevölkerung schluckt das alles. Man kann nur hoffen, dass die für diese Entwicklung Verantwortlichen eines Tages selber die Leidtragenden ihrer Entscheidungen sein werden. Aber wie in der Geschichte so oft, sie werden sich zeitig in Sicherheit bringen und die anständigen Bürger stehen vor den Trümmern und müssen sie wegräumen. Armes Deutschland.

  17. Der Grund ist ein schlimmerer. Man könnte den Politikern die zustimmen, in Zukunft vorwerfen sie seien gewarnt worden. Das haben wir doch alle nicht gewusst oder gewollt, könnte als Scheinargument nicht mehr herhalten.

  18. „Dem deutschen Volke“

    steht vorne am Reichstag das stimmt soweit. Aber, im Reichstag steht ein schäbiger Blumenkübel (s. Photo oben) mit der Inschrift,

    „Der Bevölkerung“

    und dies ist das Motto dem sich der Bundestag verpflichtet fühlt. Und „Bevölkerung“ legen diese sozialistischen Versager im Bundestag sehr großzügig aus. „Bevölkerung“ ist aus Sicht der durchweg zu gut 95% mehr oder weniger sozialistischen Bundestagsabgeordneten mittlerweile jeder auf der Welt (theoretisch bis zu ca. 7 Milliarden Welt-Bevölkerer) der frech genug, ist um vom deutschen Volk zu verlangen, dass die Deutschen ihm gefälligst lebenslang ein schönes und bequemes Leben zu finanzieren haben! Nicht zur „Bevölkerung“ der Bunten Republik gehören die Deutschen, die hart arbeiten, Steuern/Abgaben zahlen, und die nicht mit dem Einverstanden sind was die politischen Versager des Bundestages anrichten.

  19. Das wird jetzt viel subtiler nach der Pofalla-Bosbach-Methode gelöst. Mit gleichem Effekt.

  20. PI:

    Längst wird die verwitterte Inschrift in der Wahrnehmung der Abgeordneten von der grellen Haacke-Neonlicht-Installation „Der Bevölkerung“ im nördlichen Innenhof des Reichstags überschattet.

    Von Neonlicht überschattet? Haackes Beet sieht eher kümmerlich aus, da scheint nichts Ordentliches wachsen zu wollen. Und Vorsicht: Herr Haacke hat schon einmal einer Bloggerin via VG Bild-Kunst verbieten lassen, ein Foto seiner „Installation“ ins Netz zu stellen.

    http://tursky.blogspot.de/2006/08/was-kostet-der-himmel.html

  21. So, so die BLÖD.

    ERst Müller-Vogg, jetzt Anti-BT.

    Alles nur Theater zur Ruhigstellung.

    Die BRD hat eine Nationale Front:
    Alle Parteien sind sich einig!
    Die Querelen sind zur vortäuschung von Demokratie.

    Somit sollte man den BT Einheitsparteienkammer nennen.

  22. Ich bin davon überzeugt, dass bei den nächsten Wahlen in Deutschland; egal ob Bundestags-, Landtagswahlen oder sonstwas erneut die CDU oder die SPD als stärkste Partei hervorgehen wird. Ich stelle dabei fest dass man alle 4 Jahre von den selben Politikern in den selben Blockparteien belogen, betrogen und beraubt wird. Trotzdem bekommen diese Parteien immer wieder die Mehrheit der Stimmen. Also dürfen die Politiker doch zurecht davon ausgehen, dass der Durchschnittswähler verblödet ist und sich alles gefallen lässt; er wählt ja doch wieder CDU oder SPD. Ein Herr Schuler kann sich nun noch so sehr über die Parteien aufregen, aber letzendlich ist der deutsche Wähler schuld an der Misere und nicht die Parteien, weil er sich solche Dreistigkeiten jedes Mal aufs Neue gefallen lässt und offenbar nicht versteht, dass es neben den Etablierten noch andere Parteien gibt, die wählbar sind und vielleicht für einen besseren Kurs stehen.

  23. #26 Schmied von Kochel (17. Apr 2012 15:29)

    Das Wort “Bevölkerung” wird vom Polit-Medialen Komplex bewusst verwendet, weil es die Grenzen der Zugehörigkeit verwischt. “Bevölkerung” sind alle Einwohner.

    —-
    Unter „Einwohner“ kann man sich evtl. noch Personen vorstellen, die offiziell in Deutschland leben, weil sie hier als Einwohner gemeldet sind.
    Als „Bevölkerung“ werden aber von unseren weltoffenen, alle Welt umarmenden Politikern auch noch die angesehen, die es geschafft haben, illegal ins Land zu kommen und sich auf alle möglichen Arten hier festzukrallen.

    Also auch Kriminelle und Terroristen aller Herren Länder. Deutschland macht da keinen Unterschied, die Deutschen müssen das aus den sattsam bekannten Gründen aushalten.
    Und buchstäblich täglich wird ihnen das auch mit der Nazikeule eingebleut.

  24. In dem Trog für die Bevölkerung lebten damals übrigens die aus Baden-Württemberg eingebrachten Würmer namens Gabriele, Fritz und (der gebotenen Ausgewogenheit halber) natürlich Erkan.

    Ich halte es für extrem diskriminierend, einem Erdwurm (!) einen türkischen Namen zu verpassen. Hat sich eigentlich damals kein Kolat, kein Mazyek, keine Hürriyet um diesen Skandal gekümmert???
    Dieser Wurm muss dringend umgetauft werden. Wieder einmal Rassismus pur und eine Schande für Deutschland.
    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-17704662.html

  25. Die Bild wird immer mieser.
    Die Frauen sind zwar nicht mehr ganz nackt, dafür steht viel mehr Promiklatsch drin und viel mehr politisch korrekte Parteinahme. Möchte nicht wissen, wie viele Muselmanen in den Redaktionsstuben hocken oder finanziert Ankara?

    Hier was zum Ablachen:

    Hoffentlich aus Schwein und damit ungeschächtet!

    SPD-Wahlplakat mit Curry-Wurst

    Bisher protestierten nur Vegetarier
    Islamiten noch nicht, muhahaha!

    http://www.bild.de/politik/inland/spd/nrw-spd-plakat-mit-dem-slogan-spd-ist-currywurst-23720882.bild.html

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