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„Piratenpartei“ auf Inzestkurs

Die allgemeine Volksverdummung und der auf ihr beruhende Erfolg der sogenannten „Piratenpartei“ wird immer unheimlicher. Neben der Freigabe von Rauschgift und der Abschaffung von geistigem Eigentum wollen die Netz-68er auch die Straffreiheit für Inzest durchsetzen.

Im Anschluss an ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, welches das Verbot als menschenrechtskonform gebilligt hatte, erneuert die Partei nun ihre in einem Positionspapier aus dem Jahr 2010 aufgestellte Forderung nach Streichung des § 173 StGB. Die linksliberalen Einheitsmedien, die sonst jedes Hüsteln der Möchtegern-Freibeuter kommentieren, schweigen hingegen eisern.

Auf Netzpräsenz der „Piraten“ heißt es:

Nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am Donnerstag eine Klage auf Aufhebung des Inzestverbotes abgewiesen hat [1], bekräftigt die Piratenpartei ihre bereits 2010 auf einem Parteitag mehrheitlich unterstützte Forderung nach Streichung des Inzestparagraphen 173 StGB [2].

Anita Möllering, Pressesprecherin der PIRATEN, erklärt: »Mit der strafrechtlichen Verfolgung des einvernehmlichen Geschlechtsverkehrs zweier erwachsener Menschen wird ganz grundlegend in das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit eingegriffen. Wir lehnen solche Eingriffe als Partei ab.«

Unterstützung erhält sie dabei vom renommierten Strafverteidiger Udo Vetter. Dieser spricht sich auf seinem Blog gegen eugenische Argumente aufgrund des höheren Risikos von Erbschäden aus: »[…] das Risiko [ist] auch nicht dramatisch höher, als wenn Frauen über 40 schwanger werden. Oder wenn Behinderte miteinander Kinder zeugen. Wenn es um mehr als Moral ginge, müsste auch diesen Bevölkerungsgruppen Geschlechtsverkehr verboten werden – auf diesen Gedanken kommt aber zum Glück niemand.« [3] Ähnliche Kritik äußerte bereits 2008 die Deutsche Gesellschaft für Humangenetik e.V. am damaligen Urteil des Bundesverfassungsgerichts [4].

Und wenn das Kind doch behindert ist, wird es eben abgetrieben…

» Süddeutsche Zeitung: „Wenn Meinungsfreiheit zum Problem wird