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Treibjagd auf Berliner Piratenchef

[1]Kaum vertritt ein Politiker der sogenannten Piratenpartei zumindest in einer Frage einen vernünftigen Standpunkt, wird er von Medien, konkurrierenden Parteien und nicht zuletzt den eigenen Leuten angegangen. So geschehen mit Hartmut Semken, seines Zeichens Vorsitzender der Berliner Freibeuter. Dabei hatte Semken lediglich die in Artikel 8 Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit verteidigt. Ein Grundrecht, welches so mancher linke Blockwart lieber heute als morgen von der Gesinnung abhängig machen möchte.

Der „Tagesspiegel“ berichtet [2]:

Wer zur Blockade von Nazi-Aufmärschen aufrufe, wende selbst „Nazimethoden“ an, schrieb Hartmut Semken. Grünen-Landeschef Daniel Wesener sagt, damit sende der Pirat ein fatales Signal. Und er ist nicht der einzige Kritiker.

Gegen Hartmut Semken, Landesvorsitzender der Berliner Piraten, gibt es neue Vorwürfe in der Debatte um den Umgang mit Rechtsradikalen. Der Landeschef der Grünen, Daniel Wesener, hat am Freitag auf einen Blogbeitrag Semkens aus dem Oktober 2011 hingewiesen. Darin heißt es, wer zur Blockade von Nazi-Aufmärschen aufrufe, wende selbst „Nazimethoden“ an. Semken habe vom Kampf gegen Rechts nichts verstanden, sagte Wesener. „Die Piraten müssen wissen, ob er tragbar ist.“

In dem Beitrag hatte Semken geschrieben: „Sorry, dass das so klar gesagt werden muss: wer Nazis mit Nazimethoden entgegentritt ist selber nicht besser; das mag dann kein brauner Dreck sein sondern lila Dreck, aber Dreck bleibt Dreck.“ Der Grüne Wesener sagte dazu, Semken sende „ein fatales Signal an alle, die sich gegen Nazis engagieren“.

Inzwischen hat selbst die vermeintliche Rechtsstaatspartei CDU einen Rücktritt Semkens gefordert…

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