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Treibjagd auf Berliner Piratenchef

[1]Kaum vertritt ein Politiker der sogenannten Piratenpartei zumindest in einer Frage einen vernünftigen Standpunkt, wird er von Medien, konkurrierenden Parteien und nicht zuletzt den eigenen Leuten angegangen. So geschehen mit Hartmut Semken, seines Zeichens Vorsitzender der Berliner Freibeuter. Dabei hatte Semken lediglich die in Artikel 8 Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit verteidigt. Ein Grundrecht, welches so mancher linke Blockwart lieber heute als morgen von der Gesinnung abhängig machen möchte.

Der „Tagesspiegel“ berichtet [2]:

Wer zur Blockade von Nazi-Aufmärschen aufrufe, wende selbst „Nazimethoden“ an, schrieb Hartmut Semken. Grünen-Landeschef Daniel Wesener sagt, damit sende der Pirat ein fatales Signal. Und er ist nicht der einzige Kritiker.

Gegen Hartmut Semken, Landesvorsitzender der Berliner Piraten, gibt es neue Vorwürfe in der Debatte um den Umgang mit Rechtsradikalen. Der Landeschef der Grünen, Daniel Wesener, hat am Freitag auf einen Blogbeitrag Semkens aus dem Oktober 2011 hingewiesen. Darin heißt es, wer zur Blockade von Nazi-Aufmärschen aufrufe, wende selbst „Nazimethoden“ an. Semken habe vom Kampf gegen Rechts nichts verstanden, sagte Wesener. „Die Piraten müssen wissen, ob er tragbar ist.“

In dem Beitrag hatte Semken geschrieben: „Sorry, dass das so klar gesagt werden muss: wer Nazis mit Nazimethoden entgegentritt ist selber nicht besser; das mag dann kein brauner Dreck sein sondern lila Dreck, aber Dreck bleibt Dreck.“ Der Grüne Wesener sagte dazu, Semken sende „ein fatales Signal an alle, die sich gegen Nazis engagieren“.

Inzwischen hat selbst die vermeintliche Rechtsstaatspartei CDU einen Rücktritt Semkens gefordert…

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#1 Kommentar von LupusLotarius am 22. April 2012 00000004 20:15 133512570808So, 22 Apr 2012 20:15:08 +0100

PI: Gelöscht. Bitte keine themenfremden Beiträge in den ersten zehn Kommentaren, siehe [12]. Danke.

#2 Kommentar von crohde01 am 22. April 2012 00000004 20:15 133512573208So, 22 Apr 2012 20:15:32 +0100

Klar, dass die Piraten die wenigen Vernünftigen eliminieren. Ihr Gesinnungsfaschismus erlaubt nichts anderes. Le Pen hingegen mit 20 % in Frankreich.

[13]

#3 Kommentar von golgatha am 22. April 2012 00000004 20:19 133512599808So, 22 Apr 2012 20:19:58 +0100

Vermutlich wird der Nahtziehskandal ihnen aber sogar Stimmen bringen. Wer setzt dagegen?

#4 Kommentar von AndreasN am 22. April 2012 00000004 20:20 133512603708So, 22 Apr 2012 20:20:37 +0100

Naja offenbar gibt es selbst bei den Piraten welche, die noch einen Rechtsstaat wollen. Aber die meisten von denen, sind nur „yet another left party“… Armes Deutschland

#5 Kommentar von johann am 22. April 2012 00000004 20:20 133512603908So, 22 Apr 2012 20:20:39 +0100

Exemplarisch kann an diesem Fall sehen, wie unfrei unsere angeblich freiheitliche Gesellschaft schon geworden ist. Meinungsfreiheit, und zwar grenzenlos, gilt nur für politisch korrekt und meist „linke“ Ansichten.
Alles andere wird notfalls mit Gewalt verhindert.
Erinnert sei nur an die vielen Versuche, die ersten Gründungsversammlungen der FREIHEIT zu verhindern.
Wenn die Piraten ihre Haut vor der gleichgeschalteten Öffentlichkeit noch retten wollen, hilft nur ein ein „Islam-gehört-Deutschland“-Bekenntnis, am besten schriftlich in ihren Programmen an erster Stelle formuliert……

#6 Kommentar von kewil am 22. April 2012 00000004 20:20 133512604608So, 22 Apr 2012 20:20:46 +0100

Da ist doch schon längst ein zweiter Fall:

[14]

[15]

#7 Kommentar von Nickysantoro am 22. April 2012 00000004 20:23 133512618508So, 22 Apr 2012 20:23:05 +0100

Nun ist es raus: Semken ist also auch ein Gesandter Adolf Hitlers… genauso wie Beate Zschäpe…

#8 Kommentar von muezzina am 22. April 2012 00000004 20:23 133512619408So, 22 Apr 2012 20:23:14 +0100

Zitat:

Der “Tagesspiegel” berichtet:

Gegen Hartmut Semken, Landesvorsitzender der Berliner Piraten, gibt es neue Vorwürfe in der Debatte um den Umgang mit Rechtsradikalen.

Rechtsradikale? Der Spiegel titelt gerade:

Präsidentschaftswahl in Frankreich
Hollande wohl vor Sarkozy, rechtsradikale Le Pen stark

[16]

Die D*****journalisten gehen mit den Begriffen rechtsradikal, rechtspopulistisch, rechtsextrem, rechts ganz schön schlampig um.
Damit wir auch alle schön immer denken, alles eins, alles Nazis.

Und PI, nehmt das Wort „Dr*cksjournalismus doch bitte wieder aus der Moderation! Das hab ich von der taz und die sind ja wohl voll intellektuell und hetzen gar nie nicht.

#9 Kommentar von Bigbang am 22. April 2012 00000004 20:23 133512623508So, 22 Apr 2012 20:23:55 +0100

Ich hatte schon das kategorische Hyperventilieren der Grüninnen zu diesem „Vorfall“ vermisst. Jetzt echauffieren sich wieder alle Blockflötinnen im Choral gegen diesen ungeheuerlichen Rechtsradikalen, der lediglich von seiner Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht hat.

Was werden sie alle nur anstellen, wenn bei uns bald eine Marine Le Penne oder ein Geert Wilders das Zünglein an der Waage spielen wird – und den Systemparteien den Garaus bescheren wird?

Dieser Tag wird kommen, ganz sicher 🙂

#10 Kommentar von FreiesEuropa1683 am 22. April 2012 00000004 20:25 133512633108So, 22 Apr 2012 20:25:31 +0100

Die Piraten sind die neuen Grünen. Viele dolle Versprechen, ein hoher Anspruch an sich selbst und gesinnungstechnisch geeicht und am Ende herrscht Flaute in den Segeln, weil eben auch Seeräuber nur Räuber sind, auch wenn sie es wenigstens ehrlich zugeben, im Gegensatz zu den anderen Parteien. Erfolg garantiert, das brauch die Agenda des Schwachsinns! Ahoi!

#11 Kommentar von DieNetteKette am 22. April 2012 00000004 20:27 133512645908So, 22 Apr 2012 20:27:39 +0100

Die Piraten erinnern mich immer mehr an Maos Kulturrevolution, als dieses Kommunistenschwein die Jugend auf das Volk gehetzt hat.
Mit Millionen Toten.

Freundschaft!

#12 Kommentar von Dichter am 22. April 2012 00000004 20:29 133512656908So, 22 Apr 2012 20:29:29 +0100

Es sollte in einer Demokratie selbstverständlich sein, dass die Regeln und Gesetze für alle Menschen, Gruppierungen und Parteien gilt, die nicht verboten sind. Wenn aber manche meinen, gleicher zu sein als andere, dann wird es bedenklich, sehr bedenklich.

#13 Kommentar von Kiwitt Freising am 22. April 2012 00000004 20:31 133512668308So, 22 Apr 2012 20:31:23 +0100

Ob eine Demonstration genehmigt wird oder nicht, entscheiden hierzulande immer noch die Gemeindeverwaltungen oder, falls nötig, die Gerichte.

Solange der Braune Spuk an der Oberfläche sichtbar und damit kontrollierbar bleibt, ist das allemal besser, als wenn er in den Untergrund abtaucht.

Aber wie erklärt man das einem „Aufmarsch“-Verhinderer oder jemandem, der es gern sein möchte.

#14 Kommentar von Bigbang am 22. April 2012 00000004 20:32 133512676608So, 22 Apr 2012 20:32:46 +0100

Die Piraten sind eine Sammlungsbewegung – wie es die Grüninnen auch einmal waren, die sich aus Atomkraftgegnerinnen, Industriefeindinnen, Frauenbewegerinnen, Leistungsverweigerinnen und Öko-Apostelinnen rekrutierten. Auch Steinewerfer und RAF-Sympathisantinnen waren darunter.

Die Piraten werden sich finden, das wissen die ununterscheidbaren Blockparteien sehr genau – sonst würden sie nicht so hyperventilieren 🙂

Die Piraten sind heute schon – aus dem Stand (sic!) – für das etablierte Parteiensystem brandgefährlich, … und das ist gut so!

#15 Kommentar von Ilias am 22. April 2012 00000004 20:33 133512683008So, 22 Apr 2012 20:33:50 +0100

Mal sehen wie der Machtkampf ausgeht, die Stoßtruppen der PC-GESTAPO legen bereits Akten und schwarze Listen an, sie forschen zu jedem nicht genehmen Piraten nach und nehmen Spitzeldienste in Anspruch, sie schicken Informationen an die konkurrierenden Parteien und empfangen von dort Anweisungen.

#16 Kommentar von unrein am 22. April 2012 00000004 20:34 133512684108So, 22 Apr 2012 20:34:01 +0100

#6 kewil (22. Apr 2012 20:20)

Da ist doch schon längst ein zweiter Fall:

[14]

[15]

Die Nazijäger™ laufen wild Amok – jetzt wird auf alles geschossen was sich bewegt und nicht uneingeschränkt zum Claudiarothtum bekennt!

Morgen muss dann jemand zurücktreten, weil er die Autobahn benutzt hat… weil das is ja wohl mal total autobahn!

#17 Kommentar von KDL am 22. April 2012 00000004 20:34 133512685108So, 22 Apr 2012 20:34:11 +0100

Ja, es gibt tatasächlich eine zweiten Fall: #6 kewil war schneller. Dort geht es um einen zugegeben etwas verunglückten, aber harmlosen Vergleich: „Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933“. Dennoch der Affentanz der derzeit in der Presse abgeht ist erschreckend. Ich frage mich, in welchem Irrenhaus ich lebe.

#18 Kommentar von KDL am 22. April 2012 00000004 20:36 133512697108So, 22 Apr 2012 20:36:11 +0100

#13 Ilias

Ja geanuso geht es ab: Es findet derzeit eine große Säuberung unter der Piratenpartei statt. Nicht so blutig wie unter Stalin, aber genauso effektiv.

#19 Kommentar von Religion des Friedens am 22. April 2012 00000004 20:36 133512698608So, 22 Apr 2012 20:36:26 +0100

Der Typ hat doch nichts weiter gesagt als das Sozilisten, Sozialisten sind. Wo ist das Problem? Ach ja die Medien und die meisten Politiker sind ja auch Sozialisten!

Das hieß damals doch nicht ohne Grund NationalSOZIALISMUS!

#20 Kommentar von AtticusFinch am 22. April 2012 00000004 20:36 133512699808So, 22 Apr 2012 20:36:38 +0100

Den Piraten wird gleich gezeigt, wo die Grenzen sind: die können so viel Blödsinn über Drogenfreiheit und gegen Urheberrechte und für Grundeinkommen für alle von sich geben wie sie wollen, aber wehe, da kommt etwas, was das Verhalten gegen das sorgfältig aufgebaute Feindbild in Frage stellt, dann weht gleich tüchtig Gegenwind. Eine neue Partei ist nur akzeptabel, wenn sie sich den Blockparteien anschließt.

#21 Kommentar von achot am 22. April 2012 00000004 20:40 133512722208So, 22 Apr 2012 20:40:22 +0100

Darum sind die Piraten gegen geistiges Eigentum. Nachher würde ein Alt-Nazi noch Urheberrecht an den Methodiken geltend machen. Darum ist jeder Vergleich zu verschweigen.

Ja Piraten, Ja Grüne, Ja Linke, Ja SPD
Euere Hetzjagd gegen anders gesinnte gleicht den Methoden der Nazis.
Wehred den Anfängen!

#22 Kommentar von Andy2 am 22. April 2012 00000004 20:40 133512725408So, 22 Apr 2012 20:40:54 +0100

#13 Kiwitt Freising (22. Apr 2012 20:31)
Ob eine Demonstration genehmigt wird oder nicht, entscheiden hierzulande immer noch die Gemeindeverwaltungen oder, falls nötig, die Gerichte.

Falsch. Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht. Versammlungen müssen nicht genehmigt, sondern lediglich angemeldet werden. Gelegentlich versuchen Behörden, dieses Recht zu verweigern, in aller Regel scheitern sie damit vor Gericht. Dann tritt die Antifa in Aktion und versucht die angemeldete Versammlung auf ihre Weise zu verhindern.

#23 Kommentar von Kiwitt Freising am 22. April 2012 00000004 20:41 133512729908So, 22 Apr 2012 20:41:39 +0100

@ #18 unrein (22. Apr 2012 20:34)

Autobahn geht gar nicht (haben die Nzs. zwar nicht konzipiert, aber zuerst gebaut) —

— und Führerschein geht auch nicht.

Vielleicht gibt’s dafür bald ein neues Wort 😉

#24 Kommentar von Eurabier am 22. April 2012 00000004 20:43 133512739508So, 22 Apr 2012 20:43:15 +0100

Wie lange noch darf die Presse Ross und ReiterInnen nennen?

[17]

Brutale Räuber schlugen bei Überfall in Duisburg-Beeck mit Hammer auf Opfer ein

22.04.2012 | 16:30 Uhr

Duisburg. Recht brutal gingen drei Kriminelle bei einem Überfall in einer Wohnung in Duisburg-Beeck vor. Nachdem die Bewohner die Tür geöffnet hatten, bedrohten die Räuber die drei Bewohner mit einer Schere und schlugen mit einem Hammer auf sie ein. Die Opfer mussten im Krankenhaus ambulant behandelt werden.

In der eigenen Wohnung auf der Friedrich-Ebert-Straße in Beeck wurden am Samstag gegen 14.40 Uhr drei junge Männer (24 bis 28 Jahre) überfallen. Als es an der Wohnungstür klingelte, öffneten die Bewohner arglos die Tür.

Sofort drängten drei Personen hinein und schlugen auf einen der Bewohner ein. Sie bedrohten alle drei Geschädigten mit einer Schere und einem Hammer und forderten Bargeld. Dann schlugen die Täter sogar mit dem Hammer auf das Trio ein, so dass die Verletzten später ambulant im Krankenhaus behandelt werden mussten. Ihre Beute: zwei Handys.

Bei den drei Tätern handelt es sich laut Augenzeugenberichten vermutlich um Schwarzafrikaner, die teilweise Tücher vor den Gesichtern trugen. Beschreibung: 20 bis 25 Jahre alt, etwa 1,80 Meter groß, muskulös. Hinweise nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 0203/2800 entgegen.

#25 Kommentar von Kiwitt Freising am 22. April 2012 00000004 20:45 133512752408So, 22 Apr 2012 20:45:24 +0100

@ #24 Andy2 (22. Apr 2012 20:40)

Versammlungen müssen nicht genehmigt, sondern lediglich angemeldet werden.

Art. 8 Satz 2 GG !
Bitte lesen.

Siehe dazu auch :

[18]

#26 Kommentar von runningduck am 22. April 2012 00000004 20:45 133512753308So, 22 Apr 2012 20:45:33 +0100

is ja schon irgendwie interessant…

sobald jemand das grundgesetz ernst nimmt:

„…Art 3. (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich…“

kommen alle und finden den irgendwie komisch und wollen nicht mehr mit ihm spielen…

#27 Kommentar von cremon am 22. April 2012 00000004 20:45 133512754708So, 22 Apr 2012 20:45:47 +0100

OT:

LePen bei 19 % !!

#28 Kommentar von Eurabier am 22. April 2012 00000004 20:47 133512763408So, 22 Apr 2012 20:47:14 +0100

Werden die Niederlande ausgegrenzt werden, falls der Bürgerrechtler Geert Wilders (PVV) Ministerpräsident werden wird?

Wird Merkel die Bombardierung Rotterdams anordnen?

[19]

Niederlande sind das nächste Opfer der Euro-Krise

Die Regierung in Den Haag kann sich nicht auf Einsparungen einigen. Rechtspopulist Wilders ließ die Zusammenarbeit platzen. In der Wirtschaftskrise droht dem Land nun auch eine politische Krise.

#29 Kommentar von Mag am 22. April 2012 00000004 20:50 133512784108So, 22 Apr 2012 20:50:41 +0100

@ #4 golgatha
„…Vermutlich wird der Nahtziehskandal ihnen aber sogar Stimmen bringen. …“

Klar! Kalkül!

Es sollen möglichst viele „rechte“ Protest-Wähler noch getäuscht und zu einer Stimme für die Piraten gedrängt werden! Wenn DAS (MSM-Manöver!!!) gelingt, bleibt jede rechts-populistische Partei UNTER 1%! Es droht ein gigantisches Horror-Szenario!! Solange das Protest-Potential auf die Piratenpartei hereinfällt, ist hierzulande an 20% für Rechtskonservative wie in Frankreich nicht annähernd zu denken. 🙁

#30 Kommentar von Religion_ist_ein_Gendefekt am 22. April 2012 00000004 20:52 133512797208So, 22 Apr 2012 20:52:52 +0100

Wenn die Piraten nur einen Funken Verstand haben, stellen sie sich jetzt schnell und entschlossen hinter ihn. Sonst kann man ihnen nicht mehr trauen, beim geringsten Gegenwind noch hinter ihren eigenen Prinzipien zu stehen. Ich würde sie wählen wegen dem einzigen Ziel, das es wert ist, nämlich die Installation einer direkten Demokratie. Aber nicht, wenn ich befürchten muß, daß sie dieses Ziel für Streicheleinheiten wieder preisgeben.

#31 Kommentar von Ilias am 22. April 2012 00000004 20:56 133512818308So, 22 Apr 2012 20:56:23 +0100

#30 Eurabier (22. Apr 2012 20:47)

In Europa tut sich was, die Wahren Finnen haben gerade erst einen sensationellen Erfolg eingefahren und nun kommen die Niederlande dran, nur Deutschland ist heute so kommunistisch wie es nicht einmal die DDR war.

Mal sehen wann bei den Piraten wie bei der Stasi Geruchproben in Gläsern von unliebsamen Mitgliedern genommen werden, um sie später mit Bluthunden aufzuspüren.

#32 Kommentar von Karabiner am 22. April 2012 00000004 20:56 133512820108So, 22 Apr 2012 20:56:41 +0100

Marine stark, aber nicht stark genug. Leider nicht inder Stichwahl.

#33 Kommentar von Spartakus am 22. April 2012 00000004 20:57 133512826108So, 22 Apr 2012 20:57:41 +0100

Was Hartmut Semken da zur Blockade von Nazi-Aufmärschen (so abstoßend diese auch sind) sagt, trifft den Kern der Sache. Man hätte sich solche Worte von liberalen(!) Politikern gewünscht.

#34 Kommentar von Selberdenker am 22. April 2012 00000004 21:09 133512896609So, 22 Apr 2012 21:09:26 +0100

“Sorry, dass das so klar gesagt werden muss: wer Nazis mit Nazimethoden entgegentritt ist selber nicht besser; das mag dann kein brauner Dreck sein sondern lila Dreck, aber Dreck bleibt Dreck.”

Ein richtiger Satz – wenn die Definitionen stimmen.
(Schön, dass uns dieses Mal wenigstens das Orginalzitat verraten wurde.)
Es stellen dabei nur zwei Fragen:

1. Was oder wen bezeichnet er als „Nazis“?
„Nazis“ wird heute inflationär für alles verwendet, was neo-linke Dogmen ankratzt – selbst wenn viele eigentlich urlinke Positionen die argumentative Grundlage der Verletzung dieser bescheuerten neuen Dogmen sind. Islamkritiker gelten heute zum Beispiel als „Nazis“, obwohl das völlig widersinnig ist.

2. Was meint er mit „Nazimethoden“?
Bei wirklichen Neonazis fänd ich es in gewisser Weise legitim, sich deren Aufmärschen in den Weg zu setzen – das hat nichts von Nazimethoden.
Etwas von Nazimethoden hat jedoch das Einschränken von Grundrechten für politisch Andersdenkende, Islamkritiker und auch für so genannte „Rechtspopulisten“.
Vermieter von Versammlungslokalen werden eingeschüchtert, an unbequeme Leute nicht zu vermieten.
Auch Sarrazin wurde in Kreuzberg erfolgreich mit Nazi- oder Maffiamethoden an Gesprächen mit einem Ladeninhaber und mit der alevitischen Gemeinde gehindert.
Linke oder türkisch/islamische Sturmtruppen, die Infostände verwüsten, Steine werfen, Leute verletzen, Drohanrufe und Emails senden und systematisch Wahlplakate zerstören.
Auch das bewußte Verbreiten von Falschinformationen und manipuliertem Bildmaterial und die permanenten Diffamierungen durch die neo-linke deutsche „Qualitätsjournalistik“ gehören dazu – Nazimethoden.

Semken habe vom Kampf gegen Rechts nichts verstanden, sagte Wesener.

Wenn er von diesem ideologisch völlig verschobenen, fast beliebig ausweitbaren „Krampf gegen Rechts“ – der nichts anderes als die Bekämpfung unerwünschter Meinungen ohne die Notwendigkeit von Argumentation ist – nichts halten würde, spräche das für ihn.

Wenn sie mit „Kampf gegen Rechte“ den „Kampf gegen Neonazis“ meinen würden, dann würden sie es auch so nennen.
Sie tun es aber nicht, weil sie so bequem alles in die Nazischublade werfen können, was sie bekämpfen wollen.

Die Piraten müssen wissen, ob er tragbar ist.

Das möchte ich hoffen.

#35 Kommentar von johann am 22. April 2012 00000004 21:11 133512907709So, 22 Apr 2012 21:11:17 +0100

#19 KDL (22. Apr 2012 20:34)
Bei dem Vergleich mit dem NSDAP-Aufstieg überlege ich noch, wie das gemeint ist.
Im übrigen kann man jede Partei, die innerhalb kurzer Zeit großen Spruch, mit der NSDAP kommen.
Außerdem hat Hitlers Partei relativ konstant zugenommen und hatte bei den letzen demokratischen Wahlen sogar wieder Verluste.

#36 Kommentar von felixhenn am 22. April 2012 00000004 21:16 133512936309So, 22 Apr 2012 21:16:03 +0100

Wenn Kommunisten viele Jahre Menschen in der DDR unterdrücken und Menschenrechte mit den Fußen treten, fühlen die sich trotzdem berufen, sich in Sachen Menschenrechte als Experten aufzuspielen. Wenn jedoch einer sagt, Straftat ist Straftat, egal ob von rechts oder von links, dann ist der sofort ein Nazi. Heuchlerisches Pack.

#37 Kommentar von Hundewache am 22. April 2012 00000004 21:16 133512939309So, 22 Apr 2012 21:16:33 +0100

#35 Selberdenker
Absolut! Das hat etwas von Nazimethoden politisch Andersdenkende, ja sogar schlicht konservative Stimmen mit Diffamierungen, Fehlbehauptungen etc. zu Vogelfreien zu erklären.
Alles schon erlebt, kauft nicht bei „Nazis“, Kein Bier für „Nazis“, „Nazis“ niederknüppeln, keine Hotels für „Nazis“ etc. pp.

Daß sowas gegen gemäßigte Parteien, die schlicht vernünftige, bürgerliche, konservative Meinungen vertreten geht läßt einem Angst und Bange werden.

#38 Kommentar von Selberdenker am 22. April 2012 00000004 21:19 133512956709So, 22 Apr 2012 21:19:27 +0100

Wenn sie mit “Kampf gegen Rechts” den “Kampf gegen Neonazis” meinen würden, dann würden sie es auch so nennen.
Sie tun es aber nicht, weil sie so bequem alles in die Nazischublade werfen können, was sie bekämpfen wollen.

So soll es heissen, sorry.
“Kampf gegen Rechte” wäre für „Linke“ ja nur natürlich.
Der “Kampf gegen Rechts” ist heute aber längst mehr als das – er ist dumm, undemokratisch und längst auch ein Kampf gegen Vertreter einstiger eigener Standpunkte geworden.

#39 Kommentar von Selberdenker am 22. April 2012 00000004 21:25 133512993209So, 22 Apr 2012 21:25:32 +0100

@Hundewache (22. Apr 2012 21:16)

Ich hoffe immernoch, dass sich diese Piraten nicht in die linke oder rechte Schublade packen lassen – das schränkt nur ein.
Ich fürchte aber, dass die Neo-Linken auch diese Partei längst gekapert haben.

Nur ein Beispiel: [20]

Ruder hart Backbord! Gegner über Bord!

#40 Kommentar von DerHinweiser am 22. April 2012 00000004 21:32 133513037809So, 22 Apr 2012 21:32:58 +0100

wenn ich schon wieder lese

„der Rechtspopulist Wilders…“

einfach zum kotzen

#41 Kommentar von niewiernym am 22. April 2012 00000004 21:33 133513039309So, 22 Apr 2012 21:33:13 +0100

Hauptsache man beginnt sich dagegen zu wehren, daß den Leuten eine bürgerliche Freiheit nach der anderen aus den Händen geschlagen wird.
In dieser Hinsicht sehe ich die Piraten durchaus in positivem Licht.

#42 Kommentar von unverified__5m69km02 am 22. April 2012 00000004 21:36 133513060009So, 22 Apr 2012 21:36:40 +0100

Na ja, der Polterabend von Grünen und Piraten ist halt noch a bisserl turbulent.

Das Comité de salut public wird anschließend Deutschland recht sachlich und konsequent zur Strecke bringen….

#43 Kommentar von widerstand am 22. April 2012 00000004 21:39 133513079809So, 22 Apr 2012 21:39:58 +0100

Wo ist die CDU denn bitte noch eine Rechtsstaatpartei?

Und ich glaube nicht,dass man sich von linksextremen Grünen Vollspinnern,die nichts anderes als „rechts,rechts,rechts“ kennen und wahrscheinlich noch nie was von Islamisten gehört haben,oder halt zur „Toleranz“ für die aufrufen,…über den „Kampf gegen Rechts“ belehren lassen muss.

#44 Kommentar von widerstand am 22. April 2012 00000004 21:40 133513083209So, 22 Apr 2012 21:40:32 +0100

[21]

#45 Kommentar von MikeBY am 22. April 2012 00000004 21:43 133513099509So, 22 Apr 2012 21:43:15 +0100

Sofern mich mein Rechtswissen nicht total im Stich lässt, muss eine Versammlung nur bei der zuständigen Gemeinde angemeldet werden. Sollte diese die Versammlung verbieten, kann der Anmelder dies gerichtlich klären lassen.

Mir kommt es aber langsam so vor, als dürfen, wie in der demokratischsten aller deutschen Republiken (bestand bis 1990), nur linke Meinungen propagiert werden.

Ich stelle mir eine wehrhafte Demokratie, die Argumenten und nicht durch Blockaden überzeugt, irgendwie anders vor…

#46 Kommentar von Aussteiger am 22. April 2012 00000004 21:51 133513147809So, 22 Apr 2012 21:51:18 +0100

Abwarten! Es gab schon einen Grund, warum sich die Piraten auf kein politisches programm festnageln liessen, darum sind sie auch nicht in die Schusslinie der Mainstream Medien geraten. Die Zukunft gehoert ohnehin dem Internet, und das muss unzensiert bleiben. Allein dafuer haben 10% der Waehler ihre Stimme den Piraten gegeben. Vielleicht stehen gerade diese Waehler „unbemerkelt“ in der Mitte und moechten von einer „frischen“ Partei angehoert, auf ein Progamm Einfluss nehmen koennen und dann vertreten werden.

#47 Kommentar von widerstand am 22. April 2012 00000004 21:53 133513159009So, 22 Apr 2012 21:53:10 +0100

#39 Selberdenker

Absolut richtig.

———–

Es gibt mittlerweile auch immer mehr Leute aus dem bürgerlichen Lager,die sich überlegen,bei den Piraten einzutreten.
Schönen Gruß.

#48 Kommentar von Toytone am 22. April 2012 00000004 21:54 133513164209So, 22 Apr 2012 21:54:02 +0100

“Sorry, dass das so klar gesagt werden muss: wer Nazis mit Nazimethoden entgegentritt ist selber nicht besser; das mag dann kein brauner Dreck sein sondern lila Dreck, aber Dreck bleibt Dreck.”

Auch wenn ich den Piraten meine Stimme nicht geben würde, unterschreibe ich diesen Satz! Nur der grüne Dreck fehlt noch.

#49 Kommentar von MikeBY am 22. April 2012 00000004 21:54 133513168209So, 22 Apr 2012 21:54:42 +0100

@ #46 MikeBY (22. Apr 2012 21:43)

Es muss natürlich heißen:

Ich stelle mir eine wehrhafte Demokratie, die durch Argumente und nicht durch Blockaden überzeugt, irgendwie anders vor…

#50 Kommentar von Kiwitt Freising am 22. April 2012 00000004 21:55 133513171109So, 22 Apr 2012 21:55:11 +0100

@ #46 MikeBY (22. Apr 2012 21:43)

… muss eine Versammlung nur bei der zuständigen Gemeinde angemeldet werden.

Grundsätzlich ja, aber …

[18]

Jedenfalls ist es nicht Aufgabe oder das Recht dieser „Aufmarsch“-Verhinderer, zu entscheiden, ob eine Versammlung (unter freiem Himmel !) stattfinden darf oder nicht.

#51 Kommentar von MikeBY am 22. April 2012 00000004 22:00 133513201810So, 22 Apr 2012 22:00:18 +0100

@ #51 Kiwitt Freising (22. Apr 2012 21:55)

Genau das wollte ich damit ja ausdrücken.

In Deutschland entscheiden, nach einem Verbot durch die Gemeinde, noch immer die Verwaltungsgerichte und nicht ein gutmenschlicher Pöbel auf der Straße, ob eine Versammlung stattfinden darf oder nicht.

#52 Kommentar von fraktur am 22. April 2012 00000004 22:15 133513295410So, 22 Apr 2012 22:15:54 +0100

Eine alte oder neue Partei kann so links bis linksextrem sein, wie sie will. Sie wird auf neutrales bis zustimmendes Echo in der Presse finden.
Sobald sie jedoch nur in den Verdacht kommt, rechts zu sein, wird sie verteufelt.
Auch so kann man Demokratie zugrunde richten.

#53 Kommentar von survivor am 22. April 2012 00000004 22:19 133513319110So, 22 Apr 2012 22:19:51 +0100

#46 LupusLotarius (22. Apr 2012 21:44)

„und die Linken, weil sie das Geld lieber im Land verteilen wollen. Hollande wird sich dabei mit wenig Zurückhaltung aller europäischen Institutionen bedienen. Bereits vor der Wahl hatte er angekündigt, dass die Europäische Zentralbank (EZB) nicht nur die Inflation bekämpfen, sondern auch für Wachstum sorgen müsse. Damit stellte sich Hollande fundamental gegen die bisherigen deutschen Prinzipien.“
————————————————–

Das heißt, dass die Druckerpressen der EZB noch schneller heisslaufen, die Inflation auch und der Crash früher kommt.
[22]

#54 Kommentar von Altenburg am 22. April 2012 00000004 22:32 133513394910So, 22 Apr 2012 22:32:29 +0100

Solange die Piraten als zusätzlich „linke“ Partei Proteststimmen und Nichtwähler einsammeln, solange werden sie geduldet. Wenn sie aber zur Konkurrenz des linksgrünen Milieus werden, wird die neue Partei bekämpft. Dann wird auch die Nazikeule geschwungen.
[23]

#55 Kommentar von phoenix33 am 22. April 2012 00000004 22:42 133513453710So, 22 Apr 2012 22:42:17 +0100

Was lernen wir daraus?
Die Nazikeulenhetze kommt immer, selbst wenn die Partei völlig links ist.
Entscheidend ist nur, daß die Partei von den etablierten als Gefahr angesehen wird.

Folgerung: Jede Distanzierungsorgie ist sinnlos. Die Medien schlagen so oder so drauf los.
Eine Partei sollte einfach zu ihren Standpunkten stehen. Die Wähler werden das schon durchschauen.

#56 Kommentar von nicht die mama am 22. April 2012 00000004 22:50 133513501110So, 22 Apr 2012 22:50:11 +0100

Naaaahhhhhssssiiii!!! 😀 😀 😀

Hat schon jemand aus der Riege der Aufrechten und Guten den Semken als schäbigen Lumpen bezeichnet? 😀

Nein?
Na, das kommt auch noch. 😀

#57 Kommentar von fundichrist am 22. April 2012 00000004 22:56 133513537710So, 22 Apr 2012 22:56:17 +0100

Die Piraten erinnern mich immer mehr an Maos Kulturrevolution, als dieses Kommunistenschwein die Jugend auf das Volk gehetzt hat.
Mit Millionen Toten.

Wenn schon dann „fette Komunistenschwein“,
ansonsten voll deiner Meinung

#58 Kommentar von Aktivposten am 22. April 2012 00000004 23:56 133513896111So, 22 Apr 2012 23:56:01 +0100

Ich weiß jetzt übrigens, wo das Wort „Rechtsextremismus“ seinen Ursprung hat:
die Anhänger des Föhrers mußten mit dem rechten Arm, also der rechten Oberkörperextremität grüßen.

Das ist „Rechtsextremismus“, ganz einfach.

#59 Kommentar von johann am 23. April 2012 00000004 00:02 133513933312Mo, 23 Apr 2012 00:02:13 +0100

Im Deutschlandfunk gab es heute ein längeres Gespräch mit der Koranwissenschaftlerin Angelika Neuwirth. Auf unglaubliche Art und Weise tat Neuwirth die Kritik am Islam als grundlos ab. Besonders dreist verklärte sie den Islam an Stellen, die allen Fakten widersprechen. So behauptete sie (angesprochen auf die Ausbreitung des Islam und Konvertierung), dass Christen und andere „Ungläubige“ unter islamischer Herrschaft höchstens einem „gewissen Zwang“ ausgesetzt gewesen wären, und das auch nur in kaum nennenswertem Umfang.

Wichtig ist der Unsinn allerdings, um zu die islamophile Argumentation und Gedankenwelt zu verstehen. Nachzuhören noch bis zum 22. 09. im DLF.

22.04.2012 · 17:05 Uhr

Koranwissenschaft als Integrationsarbeit

Die deutsche Gesellschaft und das Buch der Bücher des Islam
Angelika Neuwirth im Gespräch mit Karin Fischer
Der Salafismus ist eine ultra-konservative Strömung des Islam, und Salafisten stehen in Deutschland unter Extremismus-Verdacht. Obwohl islamische Verbände selbst den Salafisten in Deutschland wenig Bedeutung zumessen, erhielten sie in den vergangenen Wochen viel mediale Aufmerksamkeit, weil sie in Fußgängerzonen den Koran verteilten.

Was nun per se keinerlei hysterische Reaktionen rechtfertigt; denn das Buch der Bücher des Islam ruft keineswegs zum Extremismus auf.

Angelika Neuwirth ist Arabistin, lehrt an der Freien Universität Berlin und leitet außerdem seit 2007 das „Corpus-Coranicum“-Projekt der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften. Dort wird, ähnlich wie in der Bibelwissenschaft, die Textüberlieferung aufgearbeitet und zur Entstehungsgeschichte und zur literarischen Gestalt des Korans geforscht.

Karin Fischer spricht mit Angelika Neuwirth über gängige Vorurteile gegenüber dem Koran und über die Notwendigkeit seiner „Integration“ in die europäische Kulturgeschichte.

Das vollständige Gespräch mit Angelika Neuwirth können Sie mindestens bis zum 22.09.2012 in unserem Audio-on-Demand-Player hören.

[24]

#60 Kommentar von tanjamaria am 23. April 2012 00000004 00:06 133513959612Mo, 23 Apr 2012 00:06:36 +0100

Der Chlorophyllnazi Daniel Wesener hat eben sein eigenes Weltbild und ärgert sich, wenn Piraten ihn bei seiner eingefärbten Nazikacke erwischen.

#61 Kommentar von AndrewWilleke am 23. April 2012 00000004 00:15 133514011112Mo, 23 Apr 2012 00:15:11 +0100

offensichtlich hat die politische Klasse Sympathien mit den Zuständen der Weimarer Republik, als rotlackierte und braunlackierte Nazis sich gegenseitig die Fresse polierten und bisweilen auch Dolche in die Rippen stachen. Kein Wunder bei dem für die westliche Welt einmalig überproportional hohen Anteil von Halunken mit extremistischen Biographien in den Parlamenten und Parteien.

#62 Kommentar von alec567 am 23. April 2012 00000004 00:47 133514207012Mo, 23 Apr 2012 00:47:50 +0100

Wie gesagt, ursprünglich gab es neben bedingungslosem Grundeinkommen, Masseneinwanderung und -verblödung usw. noch den Aspekt der Freiheit und Demokratie in der Piratenpartei.

Mit zunehmenden Erfolg will man nun auf linken und grünen Mainstream umsatteln und bloß alles „Rechte“ bekämpfen und ausmerzen. Gemeint ist auch einfach nur das Sagen der eigenen Meinung, sofern diese nicht von Claudia Roth abgesegnet werden kann. So erhofft man sich eine noch breitere Akzeptanz und man hofft, sich im deutschen Parteiensystem etablieren zu können.

Diejenigen in der Partei, die noch echte (Rede- und Versammlungs- und von mir aus auch Internet-) Freiheit fordern, sind nun etwas verdaddert.

Nur noch linke und Antifa-„Aktivisten“ (sprich Terroristen) und Moslems dürfen demonstrieren, Rechte und alles mögliche einfordern und haben das Recht, in der Öffentlichkeit gehört zu werden.

#63 Kommentar von Ilias am 23. April 2012 00000004 01:45 133514552401Mo, 23 Apr 2012 01:45:24 +0100

Ich habe gerade eine Wiederholung von „Mein Brett Illner“ gesehen, da hat der Pirat Martin Delius von Wowi energisch ein zweites Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin gefordert und angekündigt das er gegen rechte Meinungen unter den Piraten stärker vorgehen will.

Die Ironie daran: Martin Delius steht nun selbst am Pranger, weil er die Piratenpartei mit der NSDAP verglichen hat, also verschärfte Autobahn. Der Hexenjäger müsste sich konsequenterweise nun selbst ausschließen.

Die schärfsten Kritiker der Elche… 😀

#64 Kommentar von 7berjer am 23. April 2012 00000004 01:46 133514557201Mo, 23 Apr 2012 01:46:12 +0100

„…wird er von Medien, konkurrierenden Parteien und nicht zuletzt den eigenen Leuten angegangen.“
———————————————————–

Na das ist ja ein Phänomen das wir bereits aus anderen „Parteien“ und Sammelsurien kennen oder ?

Im Westen nichts neues…. 😯

#65 Kommentar von Ilias am 23. April 2012 00000004 01:48 133514568501Mo, 23 Apr 2012 01:48:05 +0100

Nachtrag: Irgendwie scheinen die Gegener von Thilo Sarrazin vom Pech verfolgt, Wulff wollte ihm Berufsverbot erteilen, nun hat Wulff selbst Berufsverbot. 😉 Und nun Delius. 😀

#66 Kommentar von Jeremias am 23. April 2012 00000004 02:11 133514707002Mo, 23 Apr 2012 02:11:10 +0100

#58 fundichrist (22. Apr 2012 22:56)

Wichtiger ist mir, daß sie den etablierten Parteien die Hölle heiß machen.

Das was Sie voraussagen, betreiben die etablierten Parteien jetzt schon: Zwickauer Zelle usw.

#67 Kommentar von Rheinlaenderin am 23. April 2012 00000004 06:38 133516310606Mo, 23 Apr 2012 06:38:26 +0100

In dem Spiegel-Artikel ist ein Absatz ganz interessant. Die Piraten kommen langsam in der Realität an. Dass jeder mitbestimmen darf, geht wohl doch nicht 🙂

22.04.2012
NSDAP-Vergleich

Pirat Delius sagt Kandidatur für Bundesvorstand ab
[…]
Piraten streiten um Basisdemokratie und Amtszeiten

Zudem streiten die Piraten angesichts ihrer neuen Größe über die richtige Form der Basisdemokratie. „Wir haben Wachstumsschmerzen. Zu unserem Bundesparteitag Ende April erwarten wir 2800 Leute. Das ist Wahnsinn. Unser Ur-Gedanke, dass jeder mitstimmen darf, funktioniert so nicht mehr“, sagte der NRW-Landeschef Michele Marsching dem SPIEGEL. „Wir haben keine Basisdemokratie“, findet er. „Die Vorstellung, dass die Basis bei jedem Thema gefragt werden muss, ist Bullshit! Das geht in der Politik nicht.“
[…]

[25]

#68 Kommentar von widerstand am 23. April 2012 00000004 06:50 133516385106Mo, 23 Apr 2012 06:50:51 +0100

Ja, im Vergleich zu der kleinen,zusammenhängenden Zelle aus Riad,Kairo,Tripolis,Islamabad,Kabul,Doha,Ankara usw.,die neben dem Orient auch seit Jahrzehnten in Europa vernetzt fungiert,…scheint die Zwickauer „Terrorzelle“ eine wirkliche Bedrohung für den Weltfrieden zu sein.

Ironie off.

#69 Kommentar von Lausbub am 23. April 2012 00000004 11:08 133517930311Mo, 23 Apr 2012 11:08:23 +0100

Genauso das Feldgeschrei um die Äußerung, das der Aufstieg der Piraten mit dem Aufstieg der NSDAP vergleicht. Vergleichen ist doch nicht gleichsetzen, das ist eine vollkommen wertfreie Feststellung und hat doch nichts mit politischen Inhalten zu tun. Liebe Piraten, ihr müsst wissen, das man sich jetzt auf euch einschießt. Denen geht der Arsch auf Grundeis.

#70 Kommentar von Echo am 23. April 2012 00000004 14:51 133519268202Mo, 23 Apr 2012 14:51:22 +0100

Lügt der TS?

Wer zur Blockade von Nazi-Aufmärschen aufrufe, wende selbst „Nazimethoden“ an, schrieb Hartmut Semken.


bei SZ und rbb-Abendschau war es anders zu lesen/hören:

Semken, 45, der im Netz mit dem Pseudonym „Hase“ unterwegs ist, hat einen Blog.. „Wer Sprüche bringt wie ,mit Nazis redet man nicht‘, der ist nun mal in meinen Augen dem Nazitum näher als er selber glaubt und als gut für ihn ist“, schrieb er.

Jeder erfindet seine eigene Hetze. Immer schlimmer als der andere.
Wie bei Wulff, da wars am Ende ein Kinderspielzeutauto, was herhalten musste.

#71 Kommentar von Realitywoman am 23. April 2012 00000004 14:54 133519288802Mo, 23 Apr 2012 14:54:48 +0100

ich bin davon überzeugt, dass unsere etablierten Parteien mit Unterstützung unserer Medien, aus einer Piratenbewegung auch ein links-grünes RAF Nationalbild machen werden. Bei der CDU und der FDP ist es gelungen. Und wieso sollte es auch nicht bei den Piraten gelingen? So funktioniert nunmal unsere links-grüne Medienlandschaft. Interessant wird es, wann die ersten grünen dann zur Piratenpartei wechseln, weil er dort mehr Aufstiegs-Karrieremöglichkeiten sieht, als in seiner alten Partei, die immer noch an Urgesteinen, wie Roth, Ströbele und Co. festhält.

#72 Kommentar von Raucher am 23. April 2012 00000004 18:33 133520598506Mo, 23 Apr 2012 18:33:05 +0100

Dass die politisch Korrekten die Rechtsgleichheit nur für sich selber gelten lassen, ist ja nichts Neues, aber dass ausgerechnet von den Piraten einmal so eine Aussage kommt, finde ich bemerkenswert!
Und natürlich ist Dreck Dreck, ob er nun rot ist oder braun.