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Spanien: Kommission prüft Koranverbot

Während bei uns Politiker in Bezug auf den Koran noch vom „Werk einer friedlichen Religion“ faseln, ist man in Spanien schon einen deutlichen Schritt weiter: Dort prüft die Verfassungskommission des spanischen Kongresses gerade den Antrag des pakistanischen politischen Flüchtlings Imran Firasat (Foto), den Koran zu verbieten. Im toleranzverseuchten politisch überkorrekten Germanistan hingegen würde ein solcher Antrag nicht einmal die Schwelle zu einer Prüfungskommission überschreiten.

(Von Michael Stürzenberger)

unzensuriert.at berichtet über den spannenden Vorgang und gibt die schlüssigen 10 Punkte wieder, mit denen Imran Firasat seinen Antrag faktisch untermauert:

1. Der Koran ist kein heiliges oder religiöses Buch, sondern ein Buch, das Gewalttätigkeit, Hass und Diskriminierung predigt.

2. Der Koran ist ein grausames Buch, das die sogenannte Gemeinschaft der Muslime dazu auffordert, den Dschihad zu führen, unschuldige Menschen zu töten und den Weltfrieden zu zerstören.

3. Der Koran ist für all den Terrorismus verantwortlich, den wir in den letzten Jahren erlebt haben, wobei Tausende von Menschen ihr Leben verloren haben.

4. Der Koran ist ein Buch, das seinen Gläubigen sinistre Anweisungen erteilt und sie aufstachelt, die gesamte Welt zu erobern und um jeden Preis die Macht zu ergreifen.

5. Der Koran ist ein Buch, das zu Hass und Gewalt aufruft und daher mit der modernen Welt und mit der Rechtskultur Spaniens unvereinbar ist.

6. Die Koran ist ein Buch, das die Diskriminierung zwischen den Menschen anstrebt.

7. Der Koran ist ein Buch, das keine Meinungs- und Religionsfreiheit zulässt.

8. Der Koran ist ein Buch, das durch seine ungerechten und einem übertriebenen Männlichkeitswahn entsprungenen Vorschriften Frauen Leiden und Qualen verursacht.

9. Der Koran ist ein Buch, das keine Lehre der Einheit vermittelt, sondern seine Anhänger zu Zwietracht auffordert und ihnen Freundschaft mit Nichtmuslimen verbietet, weil sie in den Augen des Korans Ungläubige sind.

10. Der Koran ist eine große Bedrohung für die freie Gesellschaft Spaniens. Ein Buch, das zur Führung des Dschihad, zum Töten, zum Hass, zur Diskriminierung und zur Rache auffordert, kann in keiner Weise mit dem Rechtssystem Spaniens vereinbar sein. Es ist ein Buch, das in völligem Widerspruch zu allem steht, was das spanische Recht und die spanische Verfassung garantieren. Es stiftet zu Hass und Gewalt in unserem Land an.

Dem ist nichts hinzuzufügen. Nun bleibt abzuwarten, welche Hebel in Spanien in Bewegung gesetzt werden, um die Interessen der arabisch-islamischen Lobby mit ihren Öl & Finanz-Erpressungsmitteln durchzusetzen und damit das gesunde Urteilsvermögen dieser Kommission zu blockieren. Nicht zu vergessen die Interessen der Integrationsindustrie und der auf die rasch wachsenden muslimischen Wählerschichten schielenden korrupten Parteien. Wobei es in Spanien in dieser Hinsicht vielleicht noch nicht ganz so verkommen zugeht wie bei uns.




Blauäugigkeit oder verdeckte Absicht?

Mit Bezug auf die in Deutschland angelaufene Koranverteilungs-Kampagne seitens der salafistischen Spielart der muslimischen Gemeinschaft, hat sich der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger wie folgt geäußert: „Sie schieben den Koran, der durchaus ein Werk einer friedlichen Religion ist, vor, um dahinter ihre salafistischen und extremistischen Ideologien zu verbreiten. Das ist das Problem und die Gefahr.“

(Von Quo)

Während ich mit Herrn Jägers Äußerung zu den Salafisten keinerlei Problem habe, beunruhigt mich der fett unterlegte Teil seiner Aussage etwas; um den Grund für meine Besorgnis zu erklären, gebe ich im Nachfolgenden einige Zitate aus dem Koran, dem verbindlichen „Leitfaden für ein gottgefälliges Leben“ (und dies auf sine-qua-non-Basis) der „Umma“, der weltweiten muslimischen Glaubensgemeinschaft, wieder. Die Liste ist bei weitem nicht exklusiv – das darin widergespiegelte Motiv zieht sich wie ein roter Faden durch das gesamte Werk (dessen Inhalt übrigens, der islamischen Auffassung gemäß, das Wort Gottes in Originalton darstellt, welches dem Religionsstifter durch den Engel Gabriel offenbart wurde).

Für diejenigen Leser, die sich noch nicht eingehender mit der islamischen Lehre beschäftigt haben, sei noch Folgendes vorausgeschickt: Der Koran teilt die Menschheit in drei Klassen:

a) in Rechtgläubige (d.h. die Anhänger des Islam)

b.) in die „Völker des Buches“ (d.h. der Bibel), Christen und Juden, die – vorausgesetzt sie halten sich an gewisse, durch den Koran vorgeschriebene Verhaltensregeln – eine Art „unmündige-Kinder-Schutz“ genießen und

c) in den Rest der Menschheit, mit dem der Anhänger des wahren
Glaubens nach Belieben verfahren darf.

(Was Punkt b anbetrifft, so scheint nach der Gründung des Staates Israel und dem Palästina-Krieg von 1948/49 das eigentlich Unmögliche stattgefunden zu haben, indem das Gebot des Korans, an dem im Prinzip kein Komma verändert werden darf, dahingehend ergänzt wurde, dass die Juden ihrer privilegierte Stellung verloren.)

Der Koran teilt des Weiteren die Welt in „Dar al-Islam “ (Haus des Islam), diejenigen Gebiete, welche bereits bedingungslos unter dem Einfluss des Islam stehen und in „Dar al-Harb“ (Haus des Krieges), diejenigen Weltteile, bei denen dieses Ziel noch erreicht werden muss, ein. Die Förderung der Ausdehnung des „Dar al-Islam“ auf den gesamten Erdball – sei es mit Waffengewalt, sei es auf anderem Wege – ist eine, ebenfalls in Rahmen des Koran, jedem Moslem (wiederum sine-qua-non) auferlegte geheiligte Pflicht.

Die Suren- und Vers-Nummerierung der Zitate ist die der Koran-Ausgabe des Komet-Verlags, Frechen, von 2000; andere Ausgabe beinhalten möglicherweise abweichende Nummerierungen. Die Einschübe in Klammern stammen vom Verfasser dieses Beitrags.

Sure 2, Vers 189: Bekämpfet sie (die Nicht-Muslime), bis keine Verführung (zu einem vom Islam abweichenden Glauben) mehr besteht und die Religion Gottes einsetzt.

Sure 4, Vers 91: Nehmet von ihnen (den Nicht-Muslimen) keine Freunde bis sie in Allahs Wegen ausgewandert sind. Wenden sie sich aber ab (Apostasie vom Islam), ergreifet sie und tötet sie, wo ihr sie auch findet.

Sure 4, Vers 93: Andere werden sich finden, die mit euch vertraut zu sein wünschen und mit ihrem Volk (bezieht sich vermutlich auf Quislings von der Art, welche sich in der deutschen Politik in reichlichen Mengen tummelt). Sooft sie sich zu einem Aufstand zusammentun, sie sollen darin zusammenbrechen. Wenn sie euch aber nicht lassen, Frieden bieten und ihre Hände zurückhalten, so ergreifet sie und tötet sie, wo ihr sie auch findet; über diese haben wir euch deutliche Macht gegeben (bezieht sich auf Situationen, in denen es sich ein zunächst durch militärischen Sieg der islamischen Waffen unterworfenes Volk oder ein solches, das – wie möglicherweise die künftige BRD – dem Islam auf den Leim gekrochen ist, es sich zu einem späteren Zeitpunkt „anders überlegt“.)

Sure 4, Vers 103: Wahrlich, Gott hat für die Ungläubigen schändliche Strafen bereitet.

Sure 5, Vers 37: Nur das ist die Vergeltung derer, die Gott bekämpfen („Gott“ aus islamischer Sicht) und seinen Gesandten (Mohammed), und Verderben auf Erden anstreben (wer nicht mit dem Islam konform geht, richtet per definitionem „Verderben“ an), dass sie erschlagen werden oder gekreuzigt, oder ihnen die Hände und Füße wechselseitig abgeschlagen werden.

Sure 5, Vers 42: Dem Dieb und der Diebin, schlagt ihnen die Hände ab, als Vergeltung für das, was sie begangen.

Sure 8, Vers 12: Schrecken will ich setzen in die Herzen derjenigen, die ungläubig sind; so schlaget ihnen über den Nacken, schlaget ihnen alle Fingerspitzen ab.

Sure 9, Vers 124: O ihr, die ihr glaubt, bekämpfet die euch Benachbarten von den Ungläubigen und lasset sie bei euch Strenge finden, und wisset, dass Gott (s.o.) mit den Gottesfürchtigen ist.

Sure 9, Vers 14: Bekämpfet sie, Gott wird sie durch eure Hände strafen und zu Schanden machen.

Sure 47, Vers 4: Und wenn ihr denen begegnet, die ungläubig sind – ein Schlag auf den Nacken, bis ihr sie niedergemacht habt, dann zieht fest die Fesseln (besonders in Bezug auf das künftige Schicksal der deutschen Ureinwohner interessante Passage).

Hier noch zwei Schmankerl für die Damen:

Sure 2, Vers 223: Eure Frauen sind eure Ackerfelder.

Sure 4, Vers 38: Die Männer sind höherstehend als die Weiber, weil Gott jene vor diesen ausgezeichnet hat… diejenigen aber, deren Widerspenstigkeit ihr fürchtet, vermahnet, verlasst ihr Lager und schlaget sie.

Selbstverständlich werden Nicht-Muslimen, quer durch den Koran, mantra-artig für das Leben nach dem Tod die Qualen der Hölle in Aussicht gestellt; hier nur eine Kostprobe:

Sure 8, Vers 37: Und die, die ungläubig sind, werden in der Hölle versammelt werden.

Wenn dies Glaubenssätze und Verhaltensregeln einer „friedlichen Religion“ sind – dann ziehe ich es vor, das Entsprechende einer aggressiven Glaubenslehre nicht kennenzulernen.

Wie? Der Koran wurde vor rund 1.400 Jahren verfasst und wird heute natürlich nicht mehr so heiß gegessen, wie er gekocht wurde? Zu diesem (aus wie auch immer gearteten Beweggründen heraus) bei islamophilen Politikern besonders beliebten Einwand ist zu bemerken, dass, wie bereits eingangs erklärt, der Koran und die darin niedergelegten Glaubenssätze und -Vorschriften direkt von Gott stammen und daher in keinem Jota verändert oder in ihrer Befolgung ausgesetzt werden dürfen.

Natürlich nimmt die Bereitschaft, dieser Vorgabe bedingungslos zu entsprechen zu, je tiefer der Gläubige innerhalb der sozialen Stratifizierung angesiedelt und je archaischer und bildungsferner sein Umfeld ist. Ein Journalist aus, sagen wir, Istanbul oder ein graduierter Ingenieur aus Marrakesch wird in dieser Hinsicht zu bedeutend mehr laissez-faire bereit sein, als ein landwirtschaftlicher Helfer aus Ostanatolien oder ein maghrebinischer Stammesangehöriger.

Da die muslimische Zuwanderung in die BRD (legaler wie illegaler Natur sowie auch die der gegenwärtigen, kriminell permissive Asyl-Praxis geschuldete) sich jedoch vorwiegend aus den Quellen speist, für die die beiden letztgenannten Beispiele stehen, kann bei fortschreitender muslimischer Durchdringung der BRD (plus der rein biologischen Progression) mit ziemlicher Sicherheit damit gerechnet werden, dass der Dschihad progressiv an Schubkraft gewinnen wird,
wobei der – mehrheitlich „importierten“ – islamischen Geistlichkeit eine nicht zu unterschätzende Rolle zukommt. (Ich benutze diesen Ausdruck, um langwierige Umschreibungen zu vermeiden – mir ist bekannt, dass der Islam keine institutionalisierte Geistlichkeit im westlichen Sinn kennt.)

Wem kann man es verdenken, wenn er das Konzept attraktiv findet, Mitglied einer Elite zu sein, der es qua göttlicher Fügung bestimmt ist, über den Rest der Menschheit (und deren Besitz) zu herrschen, wenn ihm dieses Konzept mit einer gewissen Häufigkeit durch – aus seiner Sicht – legitimiertem Mund nahe gebracht wird? Und vorab schon einmal Sozialleistungen als (ebenfalls im Koran postulierte) „Andersgläubigensteuer“ bezogen werden können. Die deutschen Sicherheitsorgane zeigen sich zwar äußerst beflissen im Aufspüren von als rechtsextrem eingestuften Verfehlungen, scheinen aber eine sehr hohe Wahrnehmungsschwelle demgegenüber zu haben, was in den Gebetshäusern, auf Veranstaltungen sowie in den Medien der „Religion des Friedens“ verkündet wird – sie ist ja eben dies: Eine friedfertige Religion.

Die eingangs zitierte (und hier lediglich als neueres Beispiel herangezogene) Aussage des nordrhein-westfälischen Innenministers stellt lediglich ein Mosaiksteinchen in den kontinuierlichen, geradezu hektischen Bemühungen seitens der Vertreter aller bundesdeutschen Systemparteien dar, dem Bundesbürger die Fiktion vom „friedfertigen Islam“, sozusagen mit Gleitcreme zu applizieren.

Angesichts solcher Insistenz fühlt man sich, sofern man mit einem Minimum an Neugier ausgestattet ist, veranlasst, nach deren Beweggrund zu fragen; hier ergeben sich drei mögliche Erklärungen:

a) Blauäugigkeit. Unwahrscheinlich, da Blauäugigkeit auf der politischen Bühne ziemlich schnell zum Karriere-Exitus führt.

b) Unwissenheit – der Betreffende hat sich noch nie mit dem Inhalt des Koran und generell mit der islamischen Religionsphilosophie befasst. Schon wahrscheinlicher, da moderne Politiker sich mit Vorliebe über Dinge auslassen, von denen sie wenig bis gar keine Ahnung haben.

c) Eigeninteresse. Der/die Betreffende teilt die Hoffnung (die übrigens eine – brandgefährliche – Chimäre ist) nach zweckdienlicher Aufstockung des einschlägigen Bevölkerungsanteils, den „islamischen Tiger“, in Form von willigem Stimmvieh „reiten zu können“. Angesichts des weiter oben Dargelegten käme dies dem Schleudern von Brandsätzen in ein bereits brennendes Haus gleich. Wobei man sich natürlich fragen muss, wo der Schleuderer leben will, nachdem sein Haus endgültig abgebrannt ist.

Quo usque tandem?

(Fotomontage: SOS Heimat)




Mufti: Mädchen mit zehn Jahren heiratsfähig

Hurra, liebe Pädophile, euer Traum wird wahr, eine glorreiche Zukunft steht euch bevor – Ihr müsst nur zum Islam übertreten! Dieser Gentleman hier auf dem Bild sagte gestern in London, kleine Mädchen wären im Alter von zehn oder 12 Jahren bereit zur Heirat.

(Von Cedrick Winkleburger, PI-Berlin)

Kinder in diesem Alter sind bisweilen kleine Bestien, gehen ihren Eltern auf die Nerven und so weiter. Was ich aber mit Sicherheit weiß ist, dass kleine Mädchen in diesem Alter alles sind, aber nicht bereit für eine Heirat.

Des Weiteren sagte Sheikh Abdul-Aziz Al Sheikh: „Unsere Mütter und Großmütter wurden verheiratet, als sie gerade 12 Jahre alt waren. Gute Erziehung bringt ein Mädchen dazu, alle Pflichten einer Heirat zu erfüllen.“(!sic)

Im Artikel heisst es dann weiter:

Das konservative Saudi-Arabien sieht sich einem starken Druck dahingehend ausgesetzt, das Mindestalter für eine Heirat heraufzusetzen, nachdem internationale Kritik an Fällen geübt wurde, bei denen Kinder mit alten Männern verheiratet wurden. Beispielsweise hat die „Saudi Human Rights Commission“ (eine staatliche Organisation) einen Anwalt konsultiert, um die Scheidung eines 12-jährigen Mädchens von ihrem 80 Jahre alten Mann voranzutreiben.

So weit, so gut. Aber, wo sind die Feministinnen? Wo bleibt der große Aufschrei? Lautes Schweigen im Lande. Frau Schwarzer, bitte übernehmen Sie!

(Spürnase: Daniel K.)




Berliner Piratenchef: Bin Linksextremist

Der Berliner Oberpirat Hartmut Semken war kürzlich ins Kreuzfeuer der Kritik geraten, weil er die Versammlungsfreiheit verteidigt hatte (PI berichtete). Nun hat er sich selbst als „Linksextremist“ tituliert und die Abschaffung von Polizei und Staatsanwaltschaften gefordert. Grund: Er strebe eine herrschaftsfreie Gesellschaft an.

Die „WELT“ berichtet:

Zuletzt hatte der Berliner Piraten-Chef Hartmut Semken mit einem Nazi-Vergleich Schlagzeilen gemacht. Jetzt bezeichnet er sich als „Linksextremist“. Seine Utopie: eine Welt ohne Gesetze und Polizei.

Der Vorsitzende der Berliner Piratenpartei, Hartmut Semken, hat sich selbst als Linksextremist bezeichnet. „Ich bin nach Verfassungsschutzdefinition Linksextremist, weil ich der Utopie anhänge, einer Gesellschaft, in der niemand Macht über einen anderen Menschen ausübt“, sagte Semken im ZDF.

Er wünsche sich „eine rein moralisch definierte Gesellschaft, in der es keine Gesetze mehr gibt, dann auch keine Polizei, keine Staatsanwaltschaft.“

Mit derartigen Positionen hatte bereits die SED-Linke für Aufsehen gesorgt. Der Selbsteinschätzung des Herrn Semken möchten wir daher lieber nicht widersprechen…




3sat entlarvt Energiesparschwindel

Effizient, umweltschonend und kostengünstig – so werden uns die von der EU aufgezwungenen Energiesparlampen in den Medien angepriesen. In Wirklichkeit sind sie für viele Orte ungeeignet, enthalten hochgiftige Chemikalien wie Quecksilber und können mit der Helligkeit herkömmlicher Glühbirnen nicht mithalten. In der Dokumentation „Ausgebrannt – Vom Ende der Glühbirne“ hat 3sat mit dem Mythos Energiesparlampe nun gründlich aufgeräumt. PI empfiehlt: Angucken!




„Gewalt wird provoziert“

Dieses tiefsinnige Graffito habe ich an einer Hauswand in Jena entdeckt und ich glaube, dass sich damit einiges der aktuellen Diskussion, sei es die übliche Krawall-Party am 1. Mai, die Übergriffe auf Polizisten durch Salafisten in Solingen oder die typische Arroganz selbstermächtigter Weltenretter erklären lässt. Einerseits vertauscht dieser Satz das Täter-Opfer-Verhältnis, denn er schiebt die Ursache der Gewalt auf den, gegen den sie sich richtet, andererseits negiert er die Existenz unprovozierter Gewalt.

(Von Martin Hablik)

Dabei handelt es sich um eine typisch linke Denkweise, die den Täter von jeder Verantwortung entbindet, wenn die Tat nur politkorrekt motiviert ist (geforderte Straffreiheit für „antifaschistischen“ Widerstand, definiert durch die SED; was für ein Treppenwitz). Wenn Salafisten auf die Polizei losgehen, wurden sie von der bösen PRO-Partei dazu gezwungen, wenn Steine am 1. Mai fliegen, dann nur, weil die Polizei überhaupt anwesend war, wenn Migranten Gewalt ausüben, dann ist die Schuld politkorrekt bei der rassistischen Gesellschaft zu suchen, die ihnen die Integration verweigert (letzteres gilt bereits für weite Teile Europas).

Die Geisteshaltung dahinter ist „Appeasement“. Man beschneidet die eigenen Freiheiten und Rechte, um damit (kurzfristig) jede Konfrontation zu vermeiden und sich der Illusion hingeben zu können, alles sei so friedlich wie im Zauberwald.

Das funktioniert so jedoch nicht, zumal die Gewalt der Salafisten kein essentieller Teil der Demokratie ist, die Rede- und Meinungsfreiheit von PRO hingegen schon. Wenn jedoch Gewalt oder allein die Angst vor ihr, die Politik bestimmen, ist die Freiheit am Ende. Der Wunsch nach Ruhe und Frieden ist genehm, gerade angesichts der nächsten Wahl, aber für ihn die Meinungsfreiheit zu opfern, ist falsch, denn die freie Gesellschaft steht zur Disposition, und bald wird dieses Opfer allein nicht mehr ausreichen, wenn Salafisten (und nicht nur die) merken, dass sie ihre Ziele durch (Androhung von) Gewalt erreichen können, denn dann muss immer mehr Freiheit geopfert werden.

Natürlich ist das, was PRO tut, eine gezielte Provokation, doch sie ist durch das Grundgesetz abgedeckt und somit ist allein die Diskussion darüber bereits ein Holzweg, denn diese Diskussion dreht sich nicht um PRO oder religiöse Karikaturen, sondern allein darum, wie viel Freiheit einem vermeintlichen Frieden in der Gesellschaft geopfert werden soll. Nicht PRO startet einen „Anschlag auf die Zivilgesellschaft“, sondern die Salafisten, die versuchen, mit Gewalt jede Kritik zu unterdrücken, vornehmlich Kritik am politischen Islam, der in keiner Weise mit westlicher Demokratie oder Freiheit in Einklang zu bringen ist. Mit seiner Aussage, die meiner Überschrift „Gewalt wird provoziert“ in nichts nachsteht, untergräbt NRW-Integrationsminister Guntram Schneider das Fundament der Demokratie und sollte sich in einer ruhigen Stunde sehr gründlich überlegen, an welch dunklen Ort dies führen kann.

Freiheit und Demokratie müssen immer und immer wieder verteidigt werden; das mag einer pazifistischen Gesinnung entgegenstehen, aber es gibt nun einmal Regeln und Grenzen, die gewahrt und eingehalten werden müssen, um ein Maximum an individueller Freiheit für jeden zu gewährleisten. Wenn man davon zurückweicht, ist das der Anfang vom Ende oder, wie Erik Satie gesagt hat: „Mit dem ersten Glied ist die Kette geschmiedet. Wenn die erste Rede zensiert, der erste Gedanke verboten, die erste Freiheit verweigert wird, dann sind wir alle unwiderruflich gefesselt.“

Den ersten Angriff auf die Gesellschaft, den ich hier erkennen kann, ist der Versuch, PRO die gesetzliche Redefreiheit zu verwehren. Was jeder einzelne von PRO hält, mag dahingestellt sein, aber das darf im Rahmen der Freiheiten des Grundgesetzes keine Rolle spielen; jeder muss das Recht haben, zivilisiert seine Meinung zu äußern, ohne dafür mit Steinen beworfen zu werden. Das ist eine Errungenschaft der westlichen Zivilisation, die hier gerade durchlöchert wird, indem man behauptet, PRO hätte den Angriff durch Ausübung der freien Meinungsäußerung provoziert.

PRO das Recht auf freie Meinungsäußerung zu verbieten, mag kurzfristig Ruhe und bei der nächsten Wahl Stimmen bringen, langfristig zeigt es jedoch, dass Salafisten mit permanentem Gekreische und Entrüstung (Roth’sche Argumentation) die Demokratie aushöhlen können. Der Islam, den die Salafisten predigen, ist totalitär und faschistisch (Ralph Ghadban legt dies auf PI dar), das zeigt die faktische Realität, wo auch immer der Islam die Herrschaft an sich gerissen hat, das kann und darf man nicht ignorieren oder leugnen.

In einer Demokratie muss es möglich sein, das frei zu sagen, ohne als Nazi bezeichnet zu werden, was nicht einer gewissen Ironie entbehrt. Natürlich ist das, was PRO veranstaltet hat, eine Provokation, aber die Gewalt geht nicht von PRO aus, sondern von Menschen, die die Demokratie grundsätzlich ablehnen und Kritik mit Steinwürfen beantworten (ist vielleicht ein kulturell bedingtes Kommunikationsproblem).

Eben diese Gesinnung steckt auch hinter der Forderung, die Presse müsse ein „Kontingent“ positiver Berichte über den Islam liefern (ich glaube, es sollten 30% sein); die Alternative, nämlich dass der Islam sich entsprechend zivilisiert verhält, um eine positive Berichterstattung zu rechtfertigen, scheint hingegen vollkommen abstrus zu sein.

Erst, wenn Gewalt eben nicht mehr provoziert wird, haben alle Teilnehmer verstanden, dass die Meinungsfreiheit eines jeden einzelnen ein lebensnotwendiger Bestandteil der Demokratie ist.

Noch ein Wort an die Polizisten, die PRO-Veranstaltungen schützen: Es mag nur ein schwacher Trost sein, wenn man von einer geifernden Horde angegriffen wird, aber auf der Straße ist die Polizei die letzte Verteidigungslinie der Demokratie. Wenn die Polizei nicht dort steht, das Grundgesetz und dessen Freiheiten verteidigt, dann steht dort niemand mehr und dann wird die Meinungsfreiheit durch das Faustrecht ersetzt wie zu SA-Zeiten. Gerade wir als Deutsche sollten sehr genau verstanden haben, was das in letzter Konsequenz heißt.

Es mag nicht gefallen, Gesinnungen zu verteidigen, die womöglich nicht einmal die eigenen sind, aber es gibt diesbezüglich keine Alternative in einer funktionierenden Demokratie. Da kann Euer vorgesetzter Polithengst noch soviel brabbeln, während er fernab der Bürgerschaft darüber räsoniert, wie die Welt sich entsprechend des eigenen Dogmas und der Stimmen in seinem Kopf zu verhalten hat; die Realität wird sich dem nicht fügen. Auf der Straße steht die Polizei ganz allein, Politiker und Journalisten, die ihr den Rücken stärken, sind de facto dünn gesät, aber wenn Ihr Polizisten diesen undankbaren Job nicht mehr macht, sind Freiheit und Demokratie am Ende.

Mit Appeasement ist die Freiheit nicht zu verteidigen, dazu braucht es einen Churchill, keinen Chamberlain, Ralf Jäger oder Guntram Schneider. Die bürgerliche Mitte steht hinter Euch, auch, wenn sie es (bisweilen) nicht weiß und nicht angemessen zeigt. Die Undankbarkeit der Bürger rührt besonders daher, dass diejenigen, die den Faschismus erfahren haben, wegsterben und die linken Rotzlöffel von heute Demokratie und Freiheit als so selbstverständlich ansehen, wie die Schwerkraft.

Wenn Sie als Polizist mal wieder die Knochen hinhalten, dann verteidigen Sie die Freiheit künftiger Generationen, auch weiterhin undankbar zu sein. Wie gesagt, es ist ein schwacher Trost, aber den angemessenen Dank werden Sie allein von den (wenigen) Menschen bekommen, die tatsächlich verstehen, wie entsetzlich die Alternative im Vergleich zu dem ist, was wir haben.


(Martin Hablik ist Autor des „politisch korrekten Wörterbuchs“)




Hartz IV-Kapitale Berlin – das ewige Sozialamt

Der Name „Jobcenter“ ist in Berlin völlig verfehlt. Es handelt sich um das alte Sozialamt. Jeder sechste Bewohner der Hauptstadt erhält Leistungen der Grundsicherung. 581.045 Menschen in 324.368 Berliner Bedarfsgemeinschaften bekamen im März Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, Hartz IV genannt. Rund 3,5 Milliarden Euro im Jahr kriegen Berliner Stütze-Empfänger allein in Geldleistungen. Pro Bedarfsgemeinschaft sind es im Schnitt 855 Euro pro Monat. 427.000 Hartz-IV-Empfänger in Berlin gelten als „erwerbsfähig“, was heißt, er könnte mindestens 3 Stunden am Tag arbeiten.

Alles Zitate aus einer schönen Reportage in der WELT mit einem Herrn Hafiz, der seit der Lehre vor 11 Jahren ununterbrochen Stütze bezieht, ein „marktferner Kunde“ (früher volkstümlich „Staatsfaulenzer“. Klarerweise wäre es das Beste, solche Leute gar nicht erst ins Land zu lassen. Aber da muß sich die finanzielle Lage noch verschlechtern. Bisher können die Roten und Grünen nicht genug kriegen von armen, arbeitslosen, bildungsfernen Einwanderern, Illegalen, Asylanten und anderen Bereicherern aus dem Ausland.

Und es gibt doch auch gute Beispiele: Türken erwirtschaften 5.000.000.000 Euro Umsatz liest man in den Deutsch Türkischen Nachrichten, oho:

In Baden-Württemberg gibt es 16.000 Selbständige türkischer Abstammung. Diese stellen 80.000 Arbeitsplätze zur Verfügung und erwirtschafteten einen Umsatz von rund fünf Milliarden Euro. Das sind Fakten aus dem Deusch-Türkischen Wirtschaftsdialog in Stuttgart.

Wer glaubt das außer dem baden-württembergischen Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD), der mit einer Türkin verheiratet ist?

(Das Foto zeigt den Berliner Arbeits-Sklavenmarkt, dargestellt vorgestern während einer Demo im Wedding. Der Mann vorne links sieht auch ein bißchen wie ein „marktferner Kunde“ aus! Selbst auf dem Sklavenmarkt unverkäuflich.)




Burkaverbot für Niederlande kein Thema mehr

Nach Ansicht der niederländischen Innenministerin Liesbeth Spies (Foto mit CDA-Chef und Vize-Premier Maxime Verhagen) ist durch den Zusammenbruch der Minderheitsregierung sowohl das geplante Burkaverbot als auch das Verbot der doppelten Staatsangehörigkeit kein Thema mehr in den Niederlanden. Sollten die Vorschläge der PVV im Papierkorb landen, werde „niemand eine Träne vergießen“, so Spies.

(Quelle: Elsevier / Spürnase: Günther W.)




Minister: Kunst ist Anschlag auf Zivilgesellschaft

Foto links: NRW-Integrationsminister Guntram Schneider. Rechts: PRO-Aktivisten mit Mohammed-Karikaturen in Solingen.Mittlerweile berichten immer mehr Mainstream-Onlineportale über die Eskalation der Gewalt seitens der salafistischen Anhänger des Islams in Solingen, natürlich nicht, ohne den Anmelder der Demonstration, PRO NRW, als „rechtsextrem“ hinzustellen, was direkt eine Schuldzuweisung impliziert. Daran dürfte sich PRO bereits gewöhnt haben, also nichts Neues. Aber, ein bemerkenswertes Zitat ist dabei herausgekommen, das ich den PI-Lesern unmöglich vorenthalten kann.

(Von Grindcore)

Zum Hintergrund: PRO NRW demonstrierte vor einer Moschee, dann hielten Beteiligte Karikaturen hoch. Darauf sind anwesende Moslems durchgeknallt und haben Steine geworfen. Danach wiederum wurden sie von der Polizei professionell verpackt und in Polizeiautos gesteckt. Soweit kein Problem. Man kann von PRO NRW halten, was man will – ich persönlich lache immer herzhaft, wenn sie versuchen, ehemalige NPD-Leute, die bei ihnen mitmischen, als „geläutert“ hinzustellen – aber, sie haben das Recht dazu, Karikaturen zu veröffentlichen und auch hochzuhalten, solange sie wollen und bis ihnen der Arm abfällt. Freiheit der Kunst geht eben so weit. Dass sich PRO dieses Recht erklagen musste, ist bereits ein schockierendes Beispiel dafür, dass Demokratie in Deutschland von den Eliten selektiv ausgelebt wird. Grundrechte und Menschenrechte gelten nicht für alle, sondern nur für diejenigen, die man mag.

Und da versteigt sich der Integrationsminister in NRW, Guntram Scheider (Foto oben links), zu einer Aussage, die dermaßen erschütternd ist, dass man heulen muss:

„Das ist eine unglaubliche Provokation“, kritisierte Schneider. „Wenn man die Kunstfreiheit missbraucht, um gegen eine Religion mobil zu machen, dann haben wir es mit einem Anschlag auf die Zivilgesellschaft zu tun“, sagte Schneider im Gespräch mit der WR.

Sehr geehrter Herr Schneider. Karikaturen waren schon immer das Mittel der Kunst, Aussagen zu tätigen und Missstände anzuprangern. Man nennt so etwas auch Satire. Länder, in denen Karikaturisten staatlich verfolgt werden, nennt man Diktaturen. Minister, die Kunst als schädlich für die Gesellschaft ansehen, so wie Sie, gab es zuletzt in der NS-Diktatur des Hitler-Regimes. Dort nannte man so etwas „entartete Kunst“. Der Umgang mit den jeweiligen Künstlern war dann auch entsprechend.

Die geschichtliche Bedeutung der Karikaturen an sich ist dermaßen groß, dass ich dieses Kapitel in diesem Gastbeitrag lieber nicht anschneiden würde. Es reicht, wenn man weiß, dass es Karikaturen geben muss und dass sie von den staatlichen Stellen hingenommen werden müssen, weil es auch Meinungsfreiheit ist.

Und zu allem Überfluss ist die Karikatur, die zum Möchtegern-Krawall der Salafisten geführt hat, auch noch von dem dänischen Karikaturisten, der für sein Engagement von unserer Bundeskanzlerin ausgezeichnet wurde! Peinlich!

Es ist wieder einmal offensichtlich, dass die Politikelite dieses Landes – und damit ist Herr Schneider explizit auch gemeint – demokratiefeindlich ist. Ein Land kann nicht demokratisch sein, wenn ihre Bürger von der Meinungsfreiheit keinen Gebrauch machen können oder um ihre Gesundheit fürchten müssen, wenn sie es doch noch tun. Ferner muss jeder Bürger alle Informationen ungefiltert und unzensiert bekommen können, damit er eine Entscheidung nach jeweiliger Lage treffen kann. All das wird von unserer Politelite aktiv sabotiert. Meinungsfreiheit? Fehlanzeige. Wenn man jemandem sagt, er oder sie könne kein korrektes Deutsch, dann ist das bereits eine Beleidigung und wird geahndet. Wann man sagt, dass der Prophet Mohammed heutzutage als ein Pädophiler gelten würde, weil er eine Neunjährige vergewaltigt hatte, dann ist das Volksverhetzung, obwohl der Prophet Mohammed tatsächlich eine Neunjährige vergewaltigt hatte (nach islamischen Quellen und der Scharia) und man heutzutage tatsächlich als Pädophiler wahrgenommen wird, wenn man so etwas tut. Verrückte Welt!

Im Übrigen musste ich hier besonders schmunzeln: „Wenn man die Kunstfreiheit missbraucht, um gegen eine Religion mobil zu machen“. Die Aufgabe von Kunst ist es zu einem großen Teil, eben gegen die Religion mobil zu machen. Das findet sich besonders in populärer Musik wieder, die das Denken mit dem eigenen Kopf propagiert, anstatt seine eigene Verantwortung in die Hände einer fiktionalen Gestalt namens Gott oder Allah zu geben. Marilyn Manson, so gut wie alle Metal-Bands sowie sogar Rammstein nutzen ihre Kunst zu dem Zweck – und werden dafür ausgezeichnet. Hier darf sich der Herr Integrationsminister entscheiden, ob er dumm ist, weil er diese Tatsachen nicht weiß, dann wäre er aber in einem falschen Job. Oder, er weiß es und bekämpft aktiv die Kunstfreiheit und damit auch die Meinungsfreiheit. Dann wäre er allerdings für den Job nicht geeignet.

» guntram.schneider@spd-dortmund.de




Johan Galtung: Mossad steuerte Breivik

Der norwegische „Friedens- und Konfliktforscher“ Johan Galtung sieht Verbindungen zwischen dem norwegischen Massenmörder Anders Behring Breivik, Israel und dem Mossad. Der bei Linken hochgeachtete und mit Ehrungen überhäufte Galtung stellte die logisch wasserdichte Verbindung über die Freimauerer her. Breivik sei Freimaurer (siehe Foto) gewesen, und die hätten jüdische Ursprünge. Berichtet Haaretz.  Er sei auf den Polizeibericht im Prozeß gespannt. Johan Galtung ist schon vorher über die Juden hergezogen, aber er gehört zu der Sorte durchgeknallter altlinker Ikonen, welche bei den Rotgrünen aller Länder Narrenfreiheit genießen, den größten Senf daherreden können und trotzdem angebetet werden.




Solingen: Polizei durchsucht Moschee

Nach den Ausschreitungen durch radikale Moslems am Rande einer „Pro NRW“-Kundgebung in Solingen hat die Polizei die von diesen genutzte Millatu-Ibrahim-Moschee (Foto) durchsucht. Der Verdacht: Die angebliche Spontandemonstration und möglicherweise auch die gewalttätigen Übergriffe waren geplant. Oberbürgermeister Norbert Feith (CDU) will sich derweil am kommenden Sonntag mit den islamischen Extremisten treffen – und diese dazu bewegen, sich von „Extremismus jeglicher Art“ abzugrenzen.

Der „Focus“ berichtet:

Bei einer Kundgebung der rechten Splitterpartei Pro NRW in Solingen ist es zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Salafisten verletzen Polizisten mit Stöcken und Steinen. Die Behörden wollen nur herausfinden, ob die Krawalle geplant waren. (…)

Erst um 10 Uhr morgens war die „spontane Gegendemonstration“ angemeldet worden. Doch dass die Aktion tatsächlich kurzfristig initiiert war, daran scheint die Polizei zu zweifeln. Noch am Dienstagabend durchsuchten Beamte die Räume der Millatu-Ibrahim-Moschee nach Beweismaterial und Personen, die nach den Krawallen vor der Polizei flüchten konnten, wie mehrere Medien übereinstimmend berichten. Für die Durchsuchung lag demnach ein richterlicher Beschluss vor. Ermittelt werde wegen Landfriedensbruch, gefährlicher Körperverletzung und Verstößen gegen das Versammlungsrecht.

Seit den Ausschreitungen wurden insgesamt 81 Salafisten festgenommen. Alle seien anschließend wieder auf freien Fuß gekommen, sagte eine Polizeisprecherin am Mittwoch in Wuppertal. Die Durchsuchung der Moschee wurde am Mittwochmorgen fortgesetzt.

Oberbürgermeister Feith will sich nun mit den islamischen Randalierern treffen:

Dem Bericht zufolge sucht Feith nun das Gespräch mit den Salafisten der Millatu-Ibrahim-Moschee. Dort soll am kommenden Sonntag ein Austausch stattfinden, bei dem man sich von Extremismus jeglicher Art abgrenzen möchte.

Da kann man Herrn Feith nur viel Spaß wünschen…




NRW-Wahl: Die besten Gründe für die SPD

» Original-Wahlwerbung der SPD