Unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit wird in unserem Rechtsstaat oft genug Unsinn betrieben. Das trifft auch auf das Thema der islamischen Paralleljustiz und den damit entstehenden selbst ernannten „Friedensrichtern“ zu. Es besteht die Gefahr, dass sich ein Modell der „Scharia-Schlichter“ wie in Großbritannien etabliert, analog den dortigen „Scharia-Corts“, die außerhalb der staatlichen Rechtsprechung stehen und nur die Scharia als Gesetz gelten lassen. Beunruhigend ist, dass sich in Deutschland bereits eine Schattenjustiz entwickelt und diese islamische Paralleljustiz wird zunehmend eine Gefahr für unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie.

Islamische „Friedensrichter“ tragen keine Roben und haben auch keinerlei juristische Ausbildung. Dennoch haben sie sich gerade in deutschen Großstädten wie Bremen, Berlin oder Essen zu Schlüsselfiguren einer islamischen Paralleljustiz entwickelt. Mit Hilfe von manchen deutschen Strafverteidigern gelingt es diesen „Friedensrichtern“ die deutsche Strafjustiz immer öfter auszuhebeln, damit Messerstecher, Betrüger und Mörder straflos bleiben. Polizei und Gerichte können diesen Machenschaften nur ohnmächtig zuschauen. Diese Kapitulation unseres Rechtsstaates vor einer fremden Rechtskultur darf es nicht geben…

(Fortsetzung hier! Ismail Tipi, Foto oben, ist Moslem und Mitglied des Hessischen Landtags und dort integrationspolitischer Sprecher der CDU)

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39 KOMMENTARE

  1. „Es ist schlimm, dass wir diese Schlichter und Friedensrichter haben und ihnen nicht energisch entgegentreten. Es ist aber noch schlimmer, wenn sich naive Politiker und Minister finden, die die Berücksichtigung der Scharia in der deutschen Rechtsprechung für sinnvoll und erstrebenswert halten. Am Schlimmsten jedoch ist die Tatsache, dass es Juristen, Anwälte und auch unabhängige Richter gibt, die sich in ihren Urteilen auf die Scharia berufen oder diese in ihr Urteil, auf welche Art und Weise auch immer, einfließen lassen. Deutsche Gerichte und Richterschaft müssen unabhängig bleiben. Das bedeutet für mich: Die Scharia muss raus aus den Richtersprüchen, der deutschen Rechtsprechung und aus unseren Gerichtsräumen!“

  2. Ich sage immer, die Verfassung ist ein Ozeandampfer. Im Groben kann er schon auf Kurs sein, er schlingert jedoch.

    „because that’s life. Suck it up“ (Zitat, Unbekannt)

  3. Für aufgeklärte Geister wie Ismail Tipi ist in der „Bunten Republik“ vom Zuschnitt Wülffs, Fatima Roths und Aiman Mazyeks kein Platz mehr. Allahu akhbar!

  4. Ich hab`das erst gar nicht richtig geschnallt: also der Ismail Tipi erst macht unsere Medien und unsere Justiz auf das Scharia-Unwesen aufmerksam, aha.
    Schönen Dank auch, und „Augen auf“ ihr deutschen Schlafmützen vom Amt! Haben sich denn die entsprechende deutschen Amts- und Würdenträger schon für den Tip von Tipi bedankt? Oder wird der jetzt von unseren Moralwächtern für diese unerhörte Lästerung für vogelfrei erklärt?

  5. OT:
    Die Pforzheimer Zeitung hat eine sehr bezeichnende Fotostrecke mit dem Titel „Ausflügler unterwegs am 1.Mai veröffentlicht“.

    Treffender wäre vor allem für die ersten 7 Fotos „Sag mir wo die Deutschen sind, wo sind sie geblieben? Sag mir wo die Deutschen sind, was ist geschehen ?“

    Viel Spaß beim heiteren „wo sind die Deutschen“ Suchspiel :

    http://www.pz-news.de/foto_fotos,-Ausfluegler-unterwegs-am-1-Mai-_gid,6315.html

    Merke : Öffentliche Grünflächen sind in bestimmten Gegenden für Eingeborene definitiv nicht mehr nutzbar !!!

  6. Dieser Staat wird zunehmends zur Farce, mich wundert überhaupt noch, dass irgendein Mensch seinen Stimmzettel noch abgibt für dieses armselige Rechtskonstrukt! Auf der einen Seite werden Bußgeldsünder, Falschparker oder kleinliche „Steuervergehen“ übermäßig geahndet und kompromisslos bestraft, auf der anderen Seite wird im großem Stil das Rechtssystem ausgehöhlt, untergraben und schariamäßig umgeleitet, der demokratische Rechtsstaat verkommt zur reinen Lachnummer, die Justiz verfällt zur Freude der mohammedanischen Einwanderer, die jeden Respekt und auch jegliche „Angst“ vor Strafe verloren haben! Ein Eldorado und Paradies für Hochkriminelle jeglicher Art,- man möchte meinen, es fehlt nur noch die förmliche, natürlich demutsvolle, offizielle Übergabe der „Staatsgeschäfte“!

  7. Erinnert sei an Jochen Hartloff, Justizminister Rheinland-Pfalz, der islamische Schiedsgerichte für „zulässig“ hielt. Allerdings war nie zu erfahren, was genau er denn in einem Interview entweder mit epd oder der „B.Z.“ oder der „Süddeutschen“, selbst das war unklar, gesagt hat.

    Prompt fühlte er sich missverstanden, ich kriegte am 28. Februar folgende Mail aus Mainz, und wir sind genauso schlau wie vorher:

    „Ministerpräsident Kurt Beck hat Ihre E-Mail zur aktuellen Berichterstattung über Möglichkeiten der Streitschlichtung bei Gruppen mit muslimischem Hintergrund, die für Irritationen gesorgt hatte, erhalten. Er hat mich gebeten, Ihnen zu antworten, denn die teilweise verkürzte und verzerrende Darstellung in den Medien gibt nicht die Auffassung der Landesregierung zu diesem Thema wieder.

    Der Staatsminister für Justiz und für Verbraucherschutz, Jochen Hartloff, hat sich in seinem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd) zu der Frage geäußert, inwieweit in Deutschland Schiedssprüche bei Gruppen mit muslimischem Hintergrund zu dulden wären oder nicht. Bei dem Gespräch hat er die zurzeit geltende Rechtslage wiedergegeben, die ermöglicht, dass außergerichtliche Vereinbarungen getroffen werden können, wenn sie dem Rechtsfrieden dienen. Hierbei sind rechtstaatliche Grundsätze natürlich immer zu wahren. Es gibt keinen Vorstoß aus Rheinland-Pfalz, diesbezüglich rechtliche Rahmen¬bedingungen zu verändern, noch ist ein solcher Vorstoß für die Zukunft vorgesehen. Schon gar nicht hat Staatsminister Hartloff Scharia-Richtern oder dem Scharia-Recht das Wort geredet.“

  8. @ #10 Heta

    gingen selbst wütende Musliminnen auf die Straße und forderten „Ein Recht für alle“

    Die wollten damit sagen, dass die Shariah nicht nur für Moslems gelten soll, sondern für ALLE Kanadier.

  9. Verdammte Vorurteile. Ich hatte eben auch zuerst die Assoziation, dass uns wieder ein Moslem in der CDU erzählen will welche Guttat die Scharia doch für diesen Staat wäre und musste es dann gleich mehrfach lesen um zu begreifen, dass PI das nicht anprangert sondern es hervorhebt, was der Mann sagt.

    Ismail Tipi..muss ich mir merken!

  10. #13 Heta

    Bitte nennen sie Allah nicht „Gott“. Allah ist genau der Geist, der schon von Christus während seiner Versuchung gefordert hatte, sich vor ihm niederzuwerfen, wie es die Moslems tun, und ihm würden alle irdischen Reiche gehören. Allah ist der Teufel.

  11. @ #20 FreiesEuropa1683

    Ach herrjeh. Der „Teufel“. Dieses Fabelwesen, welches dazu da ist, Christen Angst zu machen, damit sie weiter brav in die Kirche gehen.

    „Allah“ ist einfach ein Mondgötze aus dem alten arabischen Polytheismus, der ähnlich „Aton“ unter dem Pharao Echnathon eine Sonderstellung zugewiesen bekam. Nix weiter.

    Verschone uns mit deinen christlichen Gruselmärchen vom „Teufel“.

  12. Ismail Tipi hat begriffen – guter Artikel.

    Dagegen so Deppen wie der ehemalige (2006) niederländische Justizminister Piet Hein Donner (übrigens Christdemokrat) und Prof. Mathias Rohe, welche die Scharia einführen wollen.

  13. auch der Spiegel hat bereits in Heft 35/2011 über die Scharia Richter berichtet:

    „Allahs Richter

    Von Popp, Maximilian

    Ihre Gerichtssäle sind Moscheen, und ihr Gesetz ist die Scharia: Islamische Friedensrichter unterlaufen den Rechtsstaat. Die Justiz weiß sich nicht zu wehren.

    Sie lauerten Fuat S. auf der Straße auf, sperrten ihn in einen Keller und folterten ihn. Mit klaffenden Wunden, Prellungen und Knochenbruch wurde er ins Krankenhaus Berlin-Neukölln eingeliefert. Noch in der Tatnacht vernahm ihn die Polizei.

    Fuat S., Hartz-IV-Empfänger und notorischer Spieler, sagte detailliert aus: Er habe einen Bekannten, Mustafa O., um 150 000 Euro geprellt. Dieser habe sich gemeinsam mit drei Brüdern gerächt, habe ihm mit einem Hammer auf Hände, Arme, Knie geschlagen und gedroht, ihn zu erschießen.

    Die Staatsanwaltschaft Berlin eröffnete ein Verfahren gegen Mustafa O. Der Palästinenser war immer wieder durch Gewalttaten aufgefallen, in etlichen Fällen ermittelte die Polizei gegen ihn. Nun sahen die Strafverfolger eine Gelegenheit, den gefährlichen Intensivtäter zu überführen. Doch als der Prozess eröffnet wurde, nahm Kronzeuge Fuat S. seine Aussage überraschend zurück: Nicht Mustafa habe ihn gefoltert, sondern ein ihm unbekannter Albaner. Mustafa sei gar nicht im Keller gewesen. Eine Lüge, wie die Auswertung von Telefondaten durch die Polizei beweist. Die Richterin musste den Angeklagten dennoch freisprechen – aufgrund mangelnder Beweise.

    Das Urteil hatten längst andere gesprochen. Die Familien von Opfer und Täter, berichtet die Polizei, hatten sich in einem Restaurant getroffen – im Beisein eines islamischen „Friedensrichters“, eines Schlichters, der bei Konflikten zwischen Muslimen vermittelt. Sie hatten sich auf einen Kompromiss verständigt: Fuat würde Mustafa entlasten, im Gegenzug würde ihm ein Teil seiner Schulden erlassen.

    Die Falschaussage sei Gegenstand des Deals zwischen den Familien gewesen, klagt der verantwortliche Staatsanwalt Bernhard Mix. „Mit rechtsstaatlichen Mitteln ist die Wahrheit nur schwer zu beweisen, wenn sich Täter und Opfer einig sind.“

  14. Etwas länger, aber wirklich sehr interessant und ich möchte es allen ans Herz legen, es zu lesen:

    Nicolai Sennels‘ Therapiegespräche: Warum sind Muslime gewalttätiger und krimineller?

    Teil 1/4
    – Allgemeines, Statistiken
    – Wut versus Schwäche
    – Ehre versus Unsicherheit
    http://europenews.dk/de/node/54316/

    Teil 2/4
    – Opfermentalität versus persönliche Verantwortung
    – Muslime versus nicht-Muslime
    http://europenews.dk/de/node/54362

    Teil 3/4
    – Sexualität: Männer versus Frauen
    – Antisoziales Verhalten versus Armut
    http://europenews.dk/de/node/54388

    (Teil 4 folgt noch)

    Nicolai Sennels (Jahrgang 1976) ist Psychologe, ein bekannter Redner über das Thema muslimische Integration und Jugendbanden und Autor des Buchs „Among Criminal Muslims. A Psychologist’s Experiences from Copenhagen Municipality” (Free Press Society, 2009) [A.d.Ü.: Das Buch gibt es zur Zeit nur in Dänisch]. In diesem Artikel fasst er seine Erfahrungen und Ergebnisse zusammen, die er als professioneller Psychologe im Kopenhagener Jugendgefängnis Sønderbro gewonnen hat.

  15. OT
    FDP Mann Hübscher hat mächtig Ärger am Hals wegen Achmannihnplatt Besuch:

    „Empörung über Ahmadinedschad-Besuch

    Claus Hübscher (mit Bart) steht hinter Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad (M). Laut FDP-Politiker Hübscher (2. v. l.) ergab sich der Besuch bei Irans Präsident Ahmadinedschad (2.v.r.) kurzfristig. Der private Besuch des „diktatorischen Regimes“ sei „in höchstem Maße irritierend“, sagte Stefan Birkner, FDP-Landeschef, am Donnerstag in Hannover und damit dürfte er vielen aus der Seele gesprochen haben. Der Delmenhorster FDP-Landtagskandidat Claus Hübscher hat bei einer Gruppenreise den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad besucht – und steht nun massiv unter Druck. Denn nicht nur Birkner reagierte mit Unverständnis. Es hagelt Kritik – aus den eigenen Reihen und vom politischen Gegner.
    Birkner hält Parteiausschluss für möglich

    Der hannoversche Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Grüne) sprach von einem Skandal. Ahmadinedschad habe mehrmals öffentlich zur Vernichtung Israels aufgerufen und den Holocaust geleugnet. Die FDP müsse sich fragen lassen, ob Claus Hübscher weiter in ihrem Namen für den Landtag kandidieren dürfe. FDP-Generalsekretär Gero Hocker sei bereits dabei, die Sachlage aufzuklären, sagte Birkner. Der Besuch könne Konsequenzen für Hübschers Landtagskandidatur haben, auch einen Parteiausschluss schließt Birkner nach eigenen Angaben nicht aus. Aber man müsse jetzt in Ruhe darüber sprechen, so der FDP-Landeschef.
    Hübscher wehrt sich

    Hübscher zeigte sich überrascht über die Aufregung und wehrt sich nun gegen den Vorwurf, er nehme den als Holocaust-Leugner kritisierten Ahmadinedschad in Schutz. Das Treffen am 27. April habe etwa eine Stunde gedauert und der Präsident habe abgestritten, den Holocaust zu leugnen und betont, sein Land habe und entwickle keine Atomwaffen, sagte Hübscher. Er selbst mache sich die Aussagen nicht zu eigen. Er habe sich bis zu seinem Ruhestand als Leiter der Volkshochschule in Delmenhorst immer für die deutsch-jüdische Zusammenarbeit eingesetzt. Die zehntätige Reise sei von Yavuz Özguz organisiert worden, der Vorsitzender des Vereins Islamischer Weg in Delmenhorst ist und zeitweise unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand. Der Besuch bei Ahmadinedschad war nach Angaben von Hübscher nicht geplant und hat sich kurzfristig ergeben.“
    http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/oldenburg/claushuebscher105.html

  16. Verfassungsschutz NRW bezeichnete Scharia verharmlosend als „Gang zur Quelle“ und hatte nichts gegen ihre Einführung einzuwenden (natürlich ohne die Körperstrafen).

  17. #14 UP36

    Dieser Staat ist kein Staat !!
    Die sogenannte BRD ist nur ein „Besatzungsrechtliches Mittel“ zur Selbstverwaltung eines Teiles von Deutschland für eine bestimmte Zeit.
    Die „Bundesrepublik Deutschland“ (BRD) war nie ein souveräner Staat, sondern stellte genau wie die „Deutsche Demokratische Republik“ (DDR) eine vorübergehende Verwaltungseinheit im besetzten Deutschland dar. Das besatzungsrechtliche Mittel „Bundesrepublik Deutschland“ existierte auf der Grundlage des es konstituierenden „Grundgesetzes“ vom 23.05.1949 bis 17.07.1990.

    http://www.dpvm.de/21punkte-deutschland.html

    SEHR LESENSWERT !!!!

  18. #12 flucina (04. Mai 2012 11:46)

    OT:
    Die Pforzheimer Zeitung hat eine sehr bezeichnende Fotostrecke mit dem Titel “Ausflügler unterwegs am 1.Mai veröffentlicht”.

    Treffender wäre vor allem für die ersten 7 Fotos “Sag mir wo die Deutschen sind, wo sind sie geblieben? Sag mir wo die Deutschen sind, was ist geschehen ?”

    Viel Spaß beim heiteren “wo sind die Deutschen” Suchspiel :

    *********************************************

    auf Bild 1 sind zumindest 5 hellhäutige Personen erkennbar ( vorne Mitte), ob es sich um Deutsche handelt, kann man nicht wissen, aber die Wahrscheinlichkeit ist hoch,
    wie ich aber festgestellt habe, gehen auch sehr gerne in Deutschland lebende Polen und Russen in öffentliche Parks oder an Seen, um dort zu grillen

  19. Tja, währendessen greift die Dummheit um sich und eine Stadt nach der anderen wird von Extremisten regiert. Der Korbacher OB-Kandidat der sozialistischen Partei (SPD) und Fraktionsvorsitzender aus Korbach entgegenete mir gestern: „Die vieldiskutierte multikulturelle Gesellschaft sehe ich als unausweichliche Zukunft und Chance, der wir uns, ebenso wie der Energiewende, frühzeitig stellen und die wir bewusst gestalten müssen. Wir dürfen uns nicht dazu hinreißen lassen, aufgrund der Verfehlungen Einzelner einer geistigen Brandstiftung dieser perfiden Art anheim zu fallen. Wir wollen eine auf solidarischen Prinzipien begründete Gemeinschaft.“ Aha, alles ist gut, fast…

  20. OT – Die Bildungsreise zu Herrn Ahmadinedschad ist auch bei den MSM angekommen:

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/iran-fdp-politiker-claus-huebscher-zu-besuch-bei-mahmud-ahmadinedschad-a-831165.html

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article106253886/Herr-Huebschers-Bildungsreise-zum-Holocaustleugner.html?wtmc=nl.wdwbpolitik

    Und Gerhard Wisnewski liefert den Reisebericht dazu: „Während er freundlich, ja herzlich, lächelt, schüttelt er jedem die Hand. Wie ebenfalls unter Muslimen üblich, spart er die Frauen dabei aus. Stattdessen hebt er seine Hände in einer Art Gebetsstellung, verneigt sich leicht und lächelt dabei freundlich. … Nachdem er sich gesetzt hat, öffnet Ahmadinedschad den Mund. Heraus kommt allerdings keine Stichflamme, sondern eine Rede…“

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/eine-reise-in-den-iran-kopp-autor-wisnewski-traf-mahmud-ahmadinedschad-teil-1-.html

  21. #30 zarizi:

    Ja, die 5 hellhäutigen Personen im Bild sind aber auch die EINZIGEN auf dem Foto von ungefähr 30 Personen… Vor allem die Kinder die auf den Bildern zu sehen sind sind ausschließlich (vermutlich) muslimischen Ursprungs….

  22. Kann bitte mal jemand das falsche Englisch des Herrn ‚kewil‘ von „Corts“ zu „Courts“ verbessern?! Danke!

  23. Diese Kapitulation unseres Rechtsstaates vor einer fremden Rechtskultur darf es nicht geben.

    Das klingt ja fast, als hätten wir noch die Möglichkeit, diese Kapitulation aufzuhalten, dabei ist sie doch schon längst Realität.

  24. Tja in Kuwait ist nun das Blasphemiegesetz in Kraft getreten. Rübe ab!!!! Würde uns auch helfen die Deutsche Bevölkerung zu reduzieren, aber halt die hat ja bald keine Relgion mehr, die Kirchen leer und werden verkauft. Abendland=Gute Nacht Land. BIs hier einer aufwacht, ist er schon Kopf-los gemacht. Und alle biedern sich weiter an – Gute Nacht Freunde!

  25. #35 Haudraufundschlus (04. Mai 2012 13:21)

    Kann bitte mal jemand das falsche Englisch des Herrn ‘kewil’ von “Corts” zu “Courts” verbessern?! Danke!

    Kewil hat doch das Original (inkl. Fehler) zitiert!!! Wenn man den Link anklickt merkt man es. 😉

    P.S. Und außerdem fehlt noch ein „s“ am Ende bei Ihrem Namen!

  26. Artikel 101 (GG)
    1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

    (2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden.

    Warum immer mehr Politiker Probleme mit dem Grundgesetz haben, ist für mich nicht zu erklären!

  27. #39 Inzuchtboy (04. Mai 2012 14:14)

    Das ist ganz einfach zu erklären. Mohammedaner sind DIE kommende Wählerklientel, die es zu bedienen gilt. Nicht solche wie Sie oder ich.

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