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Aktionen gegen den ESM

PI-Leser sollten die nächsten Tage alle Möglichkeiten nutzen, Zeichen gegen die unerträgliche Inflations- und Schuldenpolitik der EUdSSR zu setzen. Seriöse Aktionen mit wenig Zeitaufwand:

» Bundestagspetition 25090: [1] Finanzpolitik – Ablehnung des ESM-Vertrags
» Bundestagspetition 24314: [2] Finanzpolitik – Keine Ratifizierung des ESM-Vertrages und des Fiskalpaktes
» Online-Petition [3] (Zivile Koalition): „Stoppt EU-Schulden- und Inflationsunion
» Bundestagsabgeordneten [4] schreiben (Zivile Koalition)
» Unterschriftenaktion [5] (Bündnis Bürgerwille, Bund deutscher Steuerzahler)

Bitte beteiligen Sie sich und verbreiten die Links weiter!

Videos:

Video der Zivilen Koalition:

Video vom Bund der deutschen Steuerzahler:

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Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Aktionen gegen den ESM"

#1 Kommentar von Ostwestfalen am 19. Juni 2012 00000006 00:33 134006602212Di, 19 Jun 2012 00:33:42 +0100

Ich hätte da auch noch ein paar Links, mit denen man sich aktiv aus dem Euro ausklinken kann:

[15]
[16]
und viele mehr…

Raus aus dem Euro – ganz privat!

#2 Kommentar von marie am 19. Juni 2012 00000006 00:37 134006623512Di, 19 Jun 2012 00:37:15 +0100

Ach, wie schön.
PI und hoffentlich die Leser werden wach.
Als ich vor ca. einem Jahr noch für eine Petition gegen des ESM geworben habe, hatten sich die Feiglinge hier nicht zur Zeichnung durchringen können.
Vielleicht kapieren jetzt Einige, dass es um das hart erarbeitete, eigene Geld geht.
MITZEICHNEN

#3 Kommentar von Bonn am 19. Juni 2012 00000006 00:42 134006655612Di, 19 Jun 2012 00:42:36 +0100

Ein zumindest kleiner Erfolg gegen die EUdSSR:

[17]

#4 Kommentar von Kartoffelkaefer am 19. Juni 2012 00000006 00:54 134006729112Di, 19 Jun 2012 00:54:51 +0100

Zeichen gegen die unerträgliche Inflations- und Schuldenpolitik der EUdSSR zu setzen
———————————————

Mein Zeichen ist, dass ich in Grenznähe eine UBS Bank aufsuche, und mir jeden Monat Silber/Barren/Unzen kaufe.

Gold kann ich mir nicht leisten.

Siehe, Entscheide, Handle…..

Vielleicht ist meine Rechtschreibung nicht immer so, wie es sich andere wünschen, aber mein Verstand, sowie mein Herz für unsere gemeinsame Sache funktioniert ausserordentlich gut.

#5 Kommentar von ART20GG am 19. Juni 2012 00000006 01:14 134006844901Di, 19 Jun 2012 01:14:09 +0100

Petitionen und Unterschriften Erledigt.
Bis später..

#6 Kommentar von unverified__5m69km02 am 19. Juni 2012 00000006 01:22 134006895601Di, 19 Jun 2012 01:22:36 +0100

Der ESM bedeutet die Diktatur des Eurabischen Imperiums über die freien Völker Europas mit dem Ziel, die Nationen endgültig aufzulösen gegen den Willen der Menschen. Ein europäischer Genozid.

Krönungsakt für Barroso und seine Domestiken.

[18]

#7 Kommentar von Eurakel am 19. Juni 2012 00000006 01:54 134007087501Di, 19 Jun 2012 01:54:35 +0100

Hier kann man den Newsletter von Frank Schäffler abonnieren, der einer der Wenigen ist, die im Bundestag mobil machen gegen den ESM:

[19]

#8 Kommentar von unverified__5m69km02 am 19. Juni 2012 00000006 02:36 134007341002Di, 19 Jun 2012 02:36:50 +0100

„The Apocalypse of Modernity“

[20]

#9 Kommentar von HV am 19. Juni 2012 00000006 02:38 134007351402Di, 19 Jun 2012 02:38:34 +0100

Diese Aktionen sind lachhaft.

Nicht im Ansatz, aber in der Auswirkung.

Denn wenn von 20 Millionen deutschen Steuerzahlern nur 1500 dagegen stimmen, dass Ihre Steuern nicht verschwendet werden, dann ist das sogar mehr als eine Einladung!

Und unsere Intellektuellen, unsere Anwälte und Professoren – wo bleiben die denn?

Wo zum Teufel sind die Verfassungsklagen, Artikel 3 und 20 des GG, die ‚Ewigkeitsklausel‘ etc?

Der ESM ist einzigartig in der Geschichte der Menschheit. Er schafft es, in einem Streich 17 souveräne Länder zu enteignen. Das ging füher noch nicht mal mit Krieg.

Aber es geht ja alles demokratisch zu…bis dann all merken, dass unter dem ESM es viel besser ist, wenn man auf der Empfängerseite steht.

Deutschland wird niemals – bis zum bitteren Ende – plausibel bezeugen können, dass es ESM-bedürftig ist.

Wir werden also ewig der Nettozahler bleiben.

#10 Kommentar von felixhenn am 19. Juni 2012 00000006 04:19 134007954904Di, 19 Jun 2012 04:19:09 +0100

Hollande will das Rentenalter in Frankreich von 62 auf 60 senken. Hierzulande denkt man über ein Rentenalter von 68 nach um das dann finanzieren zu können. Wenn das kein Zeichen ist, dass eine gemeinsame Währung mit Frankreich nicht funktionieren kann, was dann?

#11 Kommentar von marie am 19. Juni 2012 00000006 05:00 134008200505Di, 19 Jun 2012 05:00:05 +0100

#9 felixhenn
„Wenn das kein Zeichen ist, dass eine gemeinsame Währung mit Frankreich nicht funktionieren kann, was dann?“

Der deutsche Michel zahlt und wehrt sich nach 50 Jahren Gehirnwäsche nicht.
Überall Demos, nur in Dumm-D …. keinerlei Reaktion

#12 Kommentar von Eurabier am 19. Juni 2012 00000006 06:52 134008873206Di, 19 Jun 2012 06:52:12 +0100

Hier wäre noch eine Petition angebracht, gegen das rotzgrüne Verarmungspogrom EEG:

[21]

Minister Altmaier
„Wir zahlen für Ökostrom, den wir nicht nutzen“

Umweltminister Peter Altmaier rechnet durch die Energiewende mit stark steigenden Strompreisen. Schon jetzt gebe es eine kaum noch bezahlbare Überversorgung mit subventioniertem Ökostrom.

#13 Kommentar von kewil am 19. Juni 2012 00000006 08:08 134009333608Di, 19 Jun 2012 08:08:56 +0100

#9 HV

Man kann keine Verfassungsklage einreichen gegen ein Gesetz, das noch nicht beschlossen ist. Ansonsten gab es schon einige Verfassungsklagen von Gauweiler etc. Mache hier sind dagegen zu faul, eine Petition zu unterschreiben oder einen Leserbrief zu schreiben oder eine Email an den Heimatabgeordneten.

#14 Kommentar von Luke Skywalker am 19. Juni 2012 00000006 08:10 134009340008Di, 19 Jun 2012 08:10:00 +0100

Zitat: „…Und unsere Intellektuellen, unsere Anwälte und Professoren – wo bleiben die denn?…“

Die sind wahrscheinlich schon alle ausgewandert.

#15 Kommentar von kewil am 19. Juni 2012 00000006 08:11 134009349408Di, 19 Jun 2012 08:11:34 +0100

Und noch was:

BVerfG zum ESM: Das Bundesverfassungsgericht wird heute über eine Klage der Grünen zum Euro-Rettungsschirm ESM und zum so genannten Euro-Plus-Pakt entscheiden, berichtet die SZ (Wolfgang Janisch). In dem Verfahren gehe es um die Frage, ob Informationsrechte des Bundestages verletzt sind und inwieweit der Bundestag in europäische Entscheidungen eingebunden werden muss.

Die FAZ (Phillip Pflickert/Werner Mussler/Joachim Jahn) beleuchtet die Hintergründe des ESM in einer ausführlichen Reportage und geht unter anderem der Frage nach, ob der Euro-Rettungsschirm mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Weiter liefert die FAZ (Reinhard Müller) einen Bericht anlässlicher der Entscheidung zur bisherigen Rolle des Verfassungsgerichts: Manches Regierungsmitglied sei von den Richtern „zur Weißglut getrieben worden“.

Es befasst sich auch der Verfassungsblog (Max Steinbeis) mit der anstehenden Entscheidung und leitet zur für Mittwoch angesetzten Verhandlung vor dem BVerfG zum Asylbewerberleistungsgesetz über.

#16 Kommentar von crohde01 am 19. Juni 2012 00000006 08:54 134009606008Di, 19 Jun 2012 08:54:20 +0100

Der ESM hat so viele kleine Regelungen, die ihre Mitglieder mit Immunität ausstattet, dass man von einem neuen Ermächtigungsgesetz sprechen muss…

[22]

#17 Kommentar von IslamAbschaffen am 19. Juni 2012 00000006 08:59 134009638908Di, 19 Jun 2012 08:59:49 +0100

Habe jede Petition unterzeichnet und trotzdem wird der ESM kommen, weil er schon längst beschlossene Sache ist. Alles was angeblich gut für Europa ist, ist schlecht für Deutschland. So war es bisher und so wird es auch bleiben. Die Ursache dafür findet sich in zahlreichen EU-Beschlüssen, von denen wir nichts wissen.

#18 Kommentar von unverified__5m69km02 am 19. Juni 2012 00000006 09:07 134009682209Di, 19 Jun 2012 09:07:02 +0100

Auch mal eine Frohbotschaft.
„karlmartell“ schreibt:

„Mit unverhohlener Freude nimmt man zwischenzeitlich zur Kenntnis, daß die systemkonform gleichgeschalteten Medien, wie der Volksmund so treffend sagt, aus dem letzten Loch pfeifen. Die Umsatzzahlen sind rückläufig. Die Macher sind ratlos, entgleitet ihnen doch mehr und mehr die Meinungshoheit, die Manipulation der Deutschen.“

[23]

[24]

#19 Kommentar von HV am 19. Juni 2012 00000006 10:11 134010068310Di, 19 Jun 2012 10:11:23 +0100

Angela Merkel schafft uns ab!

#kewil

Schon klar, aber selbst Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider (Gauweiler ist da eher Chaperone) hat ja bisher mit seinen exzellenten Klagen und Verfassungsbeschwerden nichts Nachhaltiges bewirkt.

Letztendlich folgt das BVG meistens der Regierung, und nicht dem Grundgesetz.

Dieser Umstand ist in sich selbst schon Rechtfertigung für Art. 20 GG Abs. 4.

Aber natürlich kann man „Widerstand“ nicht einklagen – das klassische Oxymoron.

Dass die Leute zu faul sind, Petitionen zu unterschreiben oder emails zu schicken, lässt sich allerdings nicht gut an für einen etwaigen Widerstand – falls er denn notwerdig werden sollte.

#20 Kommentar von Ausgewanderter am 19. Juni 2012 00000006 10:30 134010183910Di, 19 Jun 2012 10:30:39 +0100

#1 Ostwestfalen (19. Jun 2012 00:33)

Raus aus dem Euro – ganz privat!

Bin ich schon zehn Jahre. War eigentlich nie richtig drinn (im Teuro).

#21 Kommentar von HV am 19. Juni 2012 00000006 10:34 134010206710Di, 19 Jun 2012 10:34:27 +0100

Guter Artikel in Junge Freiheit von Prof. Schachtschneider:

„Aber die Währungsunion zwingt eben zur politischen Union. Gerade darum ist sie unverbesserlich demokratie-, souveränitäts- und freiheitswidrig. Gerade darum verteidigt sie die politische Klasse mit Zehen und Klauen. Die Ansteckungsgefahr von Bankeninsolvenzen ist weit übertriebene Zweckpropaganda.“

[25]

#22 Kommentar von yam850 am 19. Juni 2012 00000006 11:07 134010402211Di, 19 Jun 2012 11:07:02 +0100

Ich kann mir nicht helfen, aber wer dieses ESM Vertragswerk aufgesetzt hat muss von einer satanischen Bosheit besessen sein. Die deutschen Bundesfinanzen werden zu einem Selbstbedienungsladen von ein paar nicht gewählten und rechtlich nicht erfassbaren brüsseler Sesselfurzer. Das Parlament kann dann nur noch neue Steuern beschliessen um die Wahnideen des ESM Direktorium zu finanzieren.

Deshalb meine ich, dass der ESM Artikel 20 (2) des GG völlig aushebelt:

20.(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

und somit Art. 20 (4) zum Einsatz kommen kann:

20.(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Des Weiteren meine ich, dass mit dem ESM auch Artikel 20a verletzt wird sowie von den Regierungsparteien auch Artikel 21.(2)

[26]

Manchmal habe ich einfach so das Gefühl, dass es so alle 70 Jahre einen GAU geben muss, sonst werden die Menschen zu übermütig. Jede Generation braucht einfach ihren GAU.

#23 Kommentar von Ausgewanderter am 19. Juni 2012 00000006 11:28 134010528411Di, 19 Jun 2012 11:28:04 +0100

#9 HV (19. Jun 2012 02:38)

Denn wenn von 20 Millionen deutschen Steuerzahlern nur 1500 dagegen stimmen, dass Ihre Steuern nicht verschwendet werden, dann ist das sogar mehr als eine Einladung!

Wieso nur dagegen stimmen und nicht in anderer, aktiver Form dagegen vorgehen?

Ich für meinen Teil zahle seit zehn Jahren lieber in Thailand Steuern, die werden nicht verschwendet und sind deutlich geringer. Im Übrigen mäste ich damit nicht diese ganzen Parasiten.

Und unsere Intellektuellen, unsere Anwälte und Professoren – wo bleiben die denn?

Oben wies ja bereits jemand auf Gauweiler, Schachtschneider pp. hin. Daneben geht die ehemalige Justizministerin gegen die „Schirme“ vor.

Aber auch Du kannst ja klagen. Klar, kostet, aber was meinst denn Du, was für Arbeit z. B. Schachtschneider und Mitstreiter investiert haben? Da soll es an ein paar Mark ja wohl auch nicht scheitern. Oder etwa doch?!

Wo zum Teufel sind die Verfassungsklagen, Artikel 3 und 20 des GG, die ‘Ewigkeitsklausel’ etc?

Na, was willst Du aus denen denn gegen die sog. Schirme ziehen, he?

#24 Kommentar von Hokkaido am 19. Juni 2012 00000006 11:40 134010605111Di, 19 Jun 2012 11:40:51 +0100

Ihr seid lustig:

In vier Monaten hat der Bund der Steuerzahler nicht einmal 20.000 Stimmen gegen den ESM zusammenbekommen!

DAS juckt keinen.

Brot und Spiele (= Fussball), das interessiert die Menschen.

Aber der ESM?

Wir bezahlen gerne… Früher Reparationen, heute alle, die im Ausland herumprassen. Dafür arbeiten wir auch gerne länger und bekommen weniger Rente.

Hauptsache: Fussball-EM!

#25 Kommentar von Hokkaido am 19. Juni 2012 00000006 11:45 134010631411Di, 19 Jun 2012 11:45:14 +0100

P.S. Habt ihr den Passus bei Bündnis Bürgerwille des Bundes der Steuerzahler gesehen?

Die Mitwirkung im Bündnis Bürgerwille ist unvereinbar mit der Mitgliedschaft in einer (…) ausländerfeindlichen Partei.

Zählt Die Freiheit dazu? Zählt Pro Köln dazu? Warum nicht auch inländerfeindlichen Parteien aufzählen (BIG Partei)?

#26 Kommentar von survivor am 19. Juni 2012 00000006 12:45 134010993412Di, 19 Jun 2012 12:45:34 +0100

ESM=
„Europäisch Sozialistische Mafia“

[27]

„Haben Sie am 29. Juni etwas vor? Dann endet das „alte Europa“ und seine Krise. Der Bundestag wird über den ESM entscheiden und ihn wahrscheinlich absegnen. Das milliardenschwere Rettungsmonster darf sich dann von den Steuergeldern derer bedienen, die noch Steuern bezahlen…“

#27 Kommentar von IslamAbschaffen am 19. Juni 2012 00000006 13:37 134011303501Di, 19 Jun 2012 13:37:15 +0100

#24 Hokkaido (19. Jun 2012 11:40)

Die meisten Bürger wissen es schlicht und einfach nicht. Sie kämen nicht einmal auf den Gedanken, daß deutsche „Volksvertreter“ unsere Zukunft verspielen.

#28 Kommentar von Henryk Broder Fanboy am 19. Juni 2012 00000006 15:03 134011820303Di, 19 Jun 2012 15:03:23 +0100

Zum Glück läuft am 29. Juni noch die EM, Glück für alle Politiker von CDU, FDP, SPD und Grünen.

Es steht schlimm um unser Land, wenn ehemalige Stasi-Mitarbeiter wie Gysi (und einzelne FDP-Mitglieder) die einzigen Abgeordneten mit Anstand im Parlament sind.

#29 Kommentar von esszetthi am 19. Juni 2012 00000006 16:41 134012406104Di, 19 Jun 2012 16:41:01 +0100

In einem persönlichen Gespräch am 7. Juni 2012 mit einem CDU-Bundestagesabgeordneten (Namen nenne ich ich lieber nicht) zum Thema „ESM“ antwortete er auf die Frage, wie es sein könne, daß dem Leitungsgremium des ESM völlige Immunität zusichert und es jeglicher Kontrolle durch Parlamente, Regierungen und Gerichte entzogen sei, räumte er ein, sich hierzu noch einmal genauer informieren zu müssen.

[28]

#30 Kommentar von Fetzer am 19. Juni 2012 00000006 17:43 134012780505Di, 19 Jun 2012 17:43:25 +0100

Wer die o.g. Aktion „lachhaft“ etc. findet, hat keinen Verstand.

War so, ist so, bleibt so: Masse schlägt alles!

D.h. je mehr mitmachen desto weniger „lachhaft“ wird’s.

Ich hab‘ mich an Nr.1, 2, 3 und 5 beteiligt!
Und du #9 HV, was hast du (besseres?) getan?