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Grüne Inzestkinder können es nicht lassen

Dass die Grünen Inzest erlauben wollen, ist nicht ganz neu. Wie besessen sie von dem Thema zu sein scheinen und es immer wieder aufs Tableau bringen, überrascht dann allerdings doch etwas. Nun – rund drei Monate nach einem entsprechenden Urteil des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – hat sich auch die Grüne Jugend Augsburg zu Wort gemeldet und die Legalisierung der Blutschande gefordert.

Die „Augsburger Allgemeine“ berichtet:

„Mit dem Inzestverbot greift der Staat massiv in das Privatleben und das Selbstbestimmungsrecht seiner Bürger*innen ein“, schreibt Marie Rechthaler, Sprecherin der Grünen Jugend Augsburg. Außerdem widerspreche das Inzest-Verbot den wissenschaftlichen Tatsachen. „Dieses Verbot basiert allein auf überholten gesellschaftlichen Tabus und ist rational nicht haltbar. Das wollte der Europäische Gerichtshof leider nicht erkennen“, so Rechthaler weiter.

Auch Katharina Stephan, eine weitere Sprecherin der Grünen Jugend Augsburg schreibt: „Mit dieser mutlosen Entscheidung werden wir um Jahre zurückgeworfen. Eine Abschaffung des ‘Inzestparagraphen’ 173 ist längst überfällig. Wir fordern deshalb: Deutschland muss Liebe endlich legalisieren!“ (…)

Sex zwischen Geschwistern ist in einigen europäischen Ländern erlaubt, in anderen verboten. Verfechter des Verbots der Geschwisterliebe verweisen darauf, dass aus Inzest-Beziehungen öfter Kinder mit Behinderung oder Erbkrankheiten hervorgehen.

Im April 2012 sagte deshalb Bayerns Innenminister Herrmann der Bild: „Es ist wichtig, dass Inzest in Deutschland weiter verboten bleibt. Wir müssen die Gesundheit unserer Bevölkerung schützen, die Chance auf ein körperlich und vor allem seelisch unversehrtes Leben ermöglichen. Wer hier nur an sexuelle Freiheit denkt, gibt sich vermeintlich tolerant, verdrängt aber die Folgen und ignoriert die Konsequenzen inzestuöser Verhältnisse.“

Und wenn das Kind dann eine Behinderung hat, wird es eben abgetrieben…




Frankfurter Rundschau: islamkritische Termine

Schwul lebsische Mahnwache vor Al-Nur-Moschee Berlin 2009Dankenswerter Weise hat die Frankfurter Rundschau die Aufgabe übernommen, einen islamkritischen Terminkalender für Berlin herauszugeben. Alle, die schon immer an islamkritischen Aktionen teilnehmen wollten, finden dort die genauen Daten und Orte. Wir zitieren umfangreich aus dieser hervorragenden Vorarbeit:

Die rechtsgerichtete Partei Pro Deutschland plant für Mitte August eine mehrtägige Veranstaltung mit Demonstrationen vor islamistischen Zentren in Berlin. Unter dem Slogan „Der Islam gehört nicht zu Europa – Islamisierung stoppen“ sollen vor Moscheen Plakate mit Mohammed-Karikaturen gezeigt werden.

Das Wochenende vom 17. bis 19. August will die rechtspopulistische Pro-Bewegung nutzen, um direkt vor Berliner Hochburgen der islamistischen und der linksradikalen Szene zu demonstrieren.

Pro Deutschland hat acht Kundgebungen angemeldet. So wollen die Rechtspopulisten am 18. August ab 12 Uhr vor der As-Sahaba-Moschee im Ortsteil Wedding auftreten, die laut Verfassungsschutz eines der Berliner Zentren der Salafisten ist. Nach Angaben von Lars Seidensticker, Bundesgeschäftsführer von Pro Deutschland, werde man dort, wie auch an den anderen Veranstaltungsorten, die Mohammed-Karikaturen zeigen. Eine weitere Kundgebung ist am Nachmittag vor der Al-Nur-Moschee in Neukölln geplant, die laut Verfassungsschutz ebenfalls ein Zentrum der Islamisten ist.

Im Rahmen einer „freiheitlichen Stadtrundfahrt“ will Pro Deutschland tags darauf unter anderem an der Liebig-, Ecke Rigaer Straße in Friedrichshain eine Kundgebung veranstalten. Dort gibt es mehrere linke Hausprojekte; von dort gingen im vorigen Jahr schwere Krawalle aus, nachdem die Polizei ein Projekt geräumt hatte. Eine Kundgebung plant Pro Deutschland auch vor dem europaweit bekannten linksautonomen Zentrum „Köpi“ in der Köpenicker Straße in Mitte.

Die Organisatoren rechnen ganz offen damit, dass sie vor den Moscheen und in Friedrichshain auf massiven Protest stoßen. „Es muss ja wohl noch möglich sein, sich in Deutschland frei zu bewegen“, sagte Lars Seidensticker am Dienstag der Berliner Zeitung.

Als Veranstaltungsgäste werden erwähnt: die Partei Vlaams Belang aus Belgien, die Partei FPÖ aus Österreich sowie die German Defence League.

Auch auf zu erwartende Gegendemonstrationen wird freundlicherweise aufmerksam gemacht:

Seit Juni laden Migrantenvereine, antirassistische und linke Gruppen für denselben Zeitraum zum „Festival gegen Rassismus“ nach Kreuzberg.

Wir würden uns freuen, wenn die Frankfurter Rundschau in Zukunft auch in Wort und Bild über Veranstaltungen wie die International Civil Liberties Alliance-Konferenz in Brüssel berichten würde. Falls die FR mit einer Fernreise nach Brüssel an ihre finanziellen Grenzen stößt, können wir gerne Material anbieten.

» Die Terminankündigungen auf der Webseite von Pro Deutschland sowie Ergänzung bezüglich der Reaktionen im Vorfeld

(Das Bild oben zeigt eine Mahnwache vor der Al-Nur-Moschee Berlin im Jahr 2009, zu dem der LSVD (Lesben- und Schwulenverband Deutschland) und Terre des Femmes aufgerufen hatten, die sich sicherlich an den Aktionen von Pro Deutschland beteiligen dürfen.)




Entwicklungshilfe bringt mehr Einwanderer

Landkarte deutsche Entwicklungshilfe

Die Lobbyisten der Entwicklungshilfe, die immer herumjammern, daß wir viel mehr Geld dafür hinauswerfen sollten, begründen dies sehr oft damit, daß sie uns mehr illegale Asylbetrüger androhen, falls wir nicht vor Ort teure Projekte bezahlen. Natürlich sagen sie nicht ‚Asylbetrüger‘, sondern ‚Armutsflüchtlinge‘ oder ‚Bereicherung‘. Nun bringt eine glaubwürdige Schweizer Studie das Gegenteil. Je erfolgreicher die Entwicklungspolitik ist, desto mehr möchten von dort auswandern und tun dies auch. 

Der Zusammenhang ist einfach: wer kein Geld hat, kann auch nicht weg. Nur derjenige, der etwas besser gestellt ist, bringt die Reisekosten zusammen, und wer über eine etwas höhere Bildung verfügt, den zieht es aus ärmlichen Verhältnissen eher ins Ausland:

Es gebe wenig Anhaltspunkte, dass eine Verbesserung der materiellen Situation den Anreiz zur Auswanderung senke, schreibt der unabhängige Thinktank. Erhöhte Migration sei ein typischer Nebeneffekt erfolgreicher wirtschaftlicher Entwicklung. Steige in einem armen Land das Pro-Kopf-Einkommen, nehme die Migration zu. Gestützt wird diese These mit dem Verweis auf eine OECD-Studie aus dem Jahr 2007. Erst ab einem gewissen Einkommen können es demnach weite Teile der Bevölkerung überhaupt in Betracht ziehen, ihr Land zu verlassen. Denn Auswandern kostet.

Und (Zahlen Schweiz):

Lediglich 830 der total 22’551 Asylsuchenden stammten im letzten Jahr aus den zehn ärmsten Ländern der Welt. Zu diesen gehören gemäss dem Human Development Index der Vereinten Nationen die Demokratische Republik Kongo (167 Asylsuchende), Niger (102), Burundi (11), Moçambique (0), der Tschad (25), Liberia (78), Burkina Faso (20), Sierra Leone (88), die Zentralafrikanische Republik (1) und Guinea (338). Aus dem wirtschaftlich besser gestellten, allerdings auch ungleich bevölkerungsreichen Nigeria stellten 1895 Personen ein Asylgesuch. Aus Ghana waren es 235 Personen. Und aus Tunesien, das gemäss Index als gut entwickeltes Land gilt, kamen im Zug des arabischen Frühlings 2574 Asylsuchende in die Schweiz.

Wie gesagt, die Studie klingt stimmig. Auch persönlich ziehen Entwicklungshelfer noch Leute nach Deutschland. Denken wir etwa an Afghanistan, wo Deutschland nicht zum Krieg gegen die Taliban dort ist, sondern als Entwicklungshelfer für den Frieden. So kamen von Januar bis Mai diesen Jahre aus Afghanistan 2.930 Asylbewerber. Ein Erfolg unserer Entwicklungspolitik, wie man sieht.

Links:

» Neue Asylanten durch Bundeswehrflucht
» Wohin deutsche Entwicklungshilfe fließt (In diesem Artikel befindet sich auch die oben dargestellte Landkarte zum Vergrößern. Dort sind die deutschen Ausgaben für Entwicklungshilfe 1995 – 2009 mühsam zusammengetragen worden, weil es keine offiziellen Daten gibt! Die mit deutschem Steuergeld geförderten undemokratischen Länder sind extra markiert.)




Bedford-Strohm biedert sich Imam Idriz an

Der evangelische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm ist doch tatsächlich in die Penzberger Moschee getingelt, um sich an den vom Verfassungsschutz beobachteten Imam Idriz anzuschmiegen. Trotz veröffentlichter wikileaks-Dokumente, in denen Idriz sogar eine Verbindung zu bosnischen Terrorgruppen nachgesagt wird und trotz des umfassend kritischen Artikels in den Stuttgarter Nachrichten, bei denen das ganze Verstrickungsgeflecht des „dunklen Leuchtturms“ ans Licht der Mainstream-Presse kam. UPDATE: Auch Münchens OB Ude bleibt weiter stur auf Unterstützungskurs!

(Von Michael Stürzenberger)

PI nimmt Bajrambejamin Idriz schon seit zweieinhalb Jahren unter die Lupe und befindet ihn als keinesfalls glaubwürdig. Der Münchner Merkur berichtet nun über die völlig weltfremde Sicht des evangelischen Kirchenmannes:

Bedford-Strohm lobte: Er wünsche sich einen „weltoffenen Islam, wie wir ihn hier in Penzberg finden“. Er kenne die Ängste der Menschen, dass die Grenzen zwischen Christentum und Islam nicht deutlich genug gezogen oder islamistische Taten verharmlost würden. Und natürlich seien menschenverachtende Aspekte einer Religion oder die Erniedrigung von Frauen nicht zu tolerieren. Aber auch eine „pauschale Abqualifizierung des Islam“ dürfe es nicht geben. „Die Begegnung ist die Lösung“, sagte Bedford-Strohm. Die Menschen müssen fremde Religionen als Bereicherung sehen. „Manchmal halten sie uns selbst einen Spiegel vor“, so der Landesbischof.

Wem der Islam einen Spiegel vorhält, sollte sich ernste Gedanken über sich selbst machen. Wir wissen ja nicht, was in Bedford-Strohm so alles tickt, aber diese windelweichen Positionen gegenüber einer totalitär-machtorientierten Ideologie grenzen jedenfalls an komplette Selbstaufgabe. Idriz freute sich natürlich über den evangelischen Dhimmi, der ihn jetzt wohl wieder etwas aus seinem tiefen Image-Loch hervorholen soll:

Imam Idriz sagte, dass der Besuch des Landesbischofs ein Zeichen sei für gegenseitige Akzeptanz, Toleranz und Frieden. Und Mut. „Die evangelische Kirche zeigt ein ernsthaftes Interesse an dem Dialog mit den Muslimen“, so Idriz.

Die evangelische Kirche hat sich schon in der Vergangenheit äußerst windschnittig gegenüber einem totalitären Zeitgeist gezeigt, da muss man nur in die Zeiten des Dritten Reiches schauen. Noch bedenklicher wirkt eine Meldung des evangelischen Nachrichtenportals „idea.de“ mit der Überschrift: „Kirche begrüßt islamisches Zentrum„:

Die Initiative für das ZIEM geht vom Imam Benjamin Idriz aus, in dem den die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern als „glaubwürdigen Streiter für einen dialogfähigen, nicht-fundamentalistischen Islam“ betrachtet.

Soso, glaubwürdig. Was war bei wikileaks gleich nochmal als Einschätzung des früheren Staatssekretärs im Staatsministerium des Innern, Jürgen Heike zu lesen:

„Sie belügen uns. Da sie überzeugt sind, dass es vollkommen rechtens ist, Ungläubige zu belügen, zu verraten und sogar zu töten, fördert dies kein Vertrauen.“

Aber die evangelische Kirche tappt völlig naiv in die „DiaLüg“-Falle:

Gegenüber der Evangelischen Nachrichtenagentur idea sagte deren Sprecher Johannes Minkus (München), die Kirche erwarte, dass im ZIEM ein offener Dialog zwischen muslimischen und christlichen Gelehrten und Gläubigen geführt werde. Die Theologie und die Praxis des Islam sollten in der Mitte der Gesellschaft „sichtbar, diskutierbar und natürlich auch kritisierbar“ werden.

Das Problem an der Sache ist: Die evangelische Kirche stellt keine kritischen Fragen, sondern gibt sich mit den wohlklingenden Lippenbekenntnissen des Imams Münchhausen zufrieden. Immerhin zeigt man Bedenken beim Finanzier aus dem Scharia-Staat Katar:

Medien wie „Welt Online“ berichten hingegen über „das falsche Spiel des islamistenfreundlichen Katar“. Nach ihren Informationen unterstützt der arabische Staat unter anderem die radikal-islamische Organisation Hamas, den libyschen Zweig von El Kaida, die Muslimbrüder in Tunesien und den islamistischen Teil der syrischen Opposition sowie die afghanischen Taliban, die ein Kontaktbüro in Katar haben. Kritiker bezweifeln, dass ein Land, das Menschenrechte und Religionsfreiheit grob verletze, im Ausland an einem interreligiösen Dialog interessiert sei. In Katar konnte 2008 eine katholische Kirche gebaut werden. Sie darf jedoch weder einen Glockenturm noch Kreuze an der Fassade haben.

Diese katholische Kirche, die sich auch weit abgelegen in der Wüste befinden soll, ist nicht mehr als ein Feigenblättchen. Wer mit der evangelischen Kirche Bayern kommunizieren möchte, kann dies mit diesem Kontaktformular vornehmen.

Oder direkt mit dem Landesbischof Bedford-Strohm:

» landesbischof@elkb.de

Update: Auch Münchens Oberbürgermeister Christian Ude bleibt trotz der immer bedenklicher werdenden Faktenlage um Imam Idriz weiter stur auf Unterstützungskurs. Kritikern teilte er vor wenigen Tagen schriftlich mit:

Die Landeshauptstadt München ist stolz darauf, eine weltoffene Stadt zu sein, in der Menschen aus vielen Ländern und mit unterschiedlichen religiösen Anschauungen eine Heimat gefunden haben. Deshalb unterstützen alle Fraktionen im Stadtrat das Projekt ZIE-M in München.

Der Widerstand in München ist nun wichtiger denn je. Die Bürgerbewegung DIE FREIHEIT veranstaltet jede Woche Kundgebungen, so auch am morgigen Samstag von 15-20 Uhr am Sendlinger Tor, um die benötigten 30.000 Unterschriften zusammenzubekommen. Weitere Informationen und viele Bilder auf der Internetseite der FREIHEIT Bayern..




Rot-Grün-Wähler lieben Merkel

Merkel in RotOffenbar ist es deutschen Meinungsforschungsinstituten gelungen, einen Kreis von etwas mehr als 1000 Personen in ihre Stammkartei aufzunehmen, die außer einem Telefon über keinerlei Kontakt zur Außenwelt verfügen. Nachdem dieser Personenkreis vor Kurzem im Auftrag der staatsnahen ARD befragt worden war, griff nun Forsa für RTL auf die Daten zu. Laut Welt online sollen die Meinungseremiten folgende Antworten gegeben haben:

88 Prozent der Befragten meine, die CDU-Chefin habe sich ihren Urlaub verdient

72 Prozent der Bürger finden, dass die CDU-Chefin Deutschland im Ausland gut vertritt

64 Prozent gaben an, Merkel solle sich von der Kritik im Ausland nicht beirren lassen

54 Prozent halten auch ihren Kurs in der Euro-Krise für richtig

Dass sie in der Euro-Krise richtig reagiert, finden 76 Prozent der Unions-Anhänger, aber auch 55 Prozent der Grünen-Wähler. Bei SPD- und Linken-Anhängern lag die Zustimmungsrate bei je 41 Prozent, bei den Piraten-Wählern betrug sie 40 Prozent.

Die Bürger hätten den Eindruck, dass Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ungeachtet aller Unkenrufe aus der Professorenschaft die deutschen Interessen gut vertreten.

Vor allem Wähler aus der linken Mitte, also der SPD und der Grünen, schätzten die Leistungen Merkels. Es habe allerdings selten eine solche Diskrepanz wie zwischen der Zustimmung für die Kanzlerin und für die von ihr geführte Partei gegeben.

Hier zeigt sich Merkels wahres Werk, das in einer intensiven Neusozialisation der CDU besteht. Wir erwarten den Tag, an dem die Erbin Kohls das sinkende Schiff verlassen wird, um sich von Rot-Grün als Kanzlerkandidatin küren zu lassen, während die ehemalige Volkspartei CDU unter dem Kandidatentrio Polenz – Pofalla – Laschet ihrem sicheren Untergang entgegengeht.

Links:

» Hat sich die CDU 5000 neue „Follower“ für Twitter gekauft?
» Die wundersame Follower-Vermehrung der CDU
» CDU-Countdown-Net




Westfalen: Sie können es doch nicht!

Selten hat sich PI derart getäuscht wie im Juli vergangenen Jahres. Damals titelten wir naiverweise „Auch Westfalen können ausschaffen“. Weniger später zeigte sich: Sie können es kein bisschen. Dass sich daran bis dato nichts geändert hat, belegt ein aktueller Bericht der „Westfälischen Nachrichten“.

So schreibt das Blatt über einen langjährigen Assimilationsverweigerer aus der Türkei:

Mit 16 kam der junge Türke 2008 nach Ahlen, wo seine Mutter lebt. Jetzt soll der Mann abgeschoben werden, weil er bis heute keinen ernsthaften Einsatz gezeigt hat, den Hauptschulabschluss zu machen. Das wäre aber Voraussetzung, um hier eine Lehre zu beginnen.

Der Kreis Warendorf jedenfalls will die befristete Aufenthaltsgenehmigung nicht erneut verlängern. Dagegen hatte der heute Volljährige beim Verwaltungsgericht Münster geklagt. Zur Verhandlung erschien er allerdings nicht, sein Anwalt aus Duisburg hatte letzte Kontakte nur zur Mutter in Ahlen aufnehmen können.

Der Richter wies darauf hin, dass das Visum des jungen Mannes schon bei der Einreise nicht erteilt worden wäre, hätte die Botschaft damals gewusst, dass die Mutter von Hartz-IV-Leistungen lebt. Weil der junge Türke außerdem drei Versuche ungenutzt ließ, den Hauptschulabschluss zu erwerben, sah der Richter keine Möglichkeit, eine Abschiebung zu verhindern. Ein Urteil wurde dennoch nicht gesprochen. Der Richter sprach die Möglichkeit einer „freiwilligen Ausreise“ oder auch einer „Duldung“ an.

Willkommen in der Bunten Republik Deutschland!




Die Meute haßt Stefan Mappus! Warum?

Die gleichgeschaltete, auf links getrimmte Mainstream-Presse von ZEIT bis FAZ lief gestern auf Hochtouren, nachdem die Staatsanwaltschaft beim ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus öffentlichkeitswirksm – die Fotografen wurden von den regierenden grünroten Machthabern zu widerlichen Propagandazwecken herbeitelefoniert (Foto) – ein paar Akten eingesammelt hatte und ein Notebook mitgehen ließ. Der ahnungslose Abschaum reagierte wunschgemäß. Man lese sich einmal die Kommentare des Gesockses in der gern gelesen SPIEGEL-Postille durch. Da wird vom Pöbel „lebenslänglich“ und Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte“ gefordert. Fehlt nur noch „Rübe ab“! Woher kommt der Haß, den Mappus in keinster Weise verdient hat? 

Zunächst bekam Stefan Mappus Probleme wegen Stuttgart 21. Damit hatte er aber so gut wie nichts zu tun. Wie jeder wissen kann, lief die Planung 20 Jahre, Mappus war in keiner Phase beteiligt, er war nur zufällig Ministerpräsident, als die mit linken „Aktivisten“, also Gesetzesbrechern, zusammen demonstrierenden „Wubürger“ aufmarschierten. Einen Polizeieinsatz mit Wasserwerfern gegen eine illegale Demo wurde ihm zugerechnet. Wie die spätere Volksabstimmung zeigte, war die überwiegende Mehrheit aber für den Bahnhof und damit auf Mappus-Linie.

Geradezu tragisch für Stefan Mappus ist aber der ENBW-Kauf. Er hat die Firma, die auch AKWs besitzt, ziemich geheim für knapp 4,7 Milliarden Euro gekauft. Sein Pech war einzig und allein ein Tsunami im fernen Japan ein paar Wochen später, kurz vor der Wahl, sonst hätte er diese gar nicht verloren. Ohne Tsunami und Fukushima wäre Stefan Mappus heute ein geachteter und erfolgreicher Ministerpräsident, und die ENBW würde prächtig Geld verdienen – dem Land und jedem Bürger ginge es besser.

Die Kanzlerin schaltete bekanntlich daraufhin illegal die Kernkraftwerke ab, der Aktienkurs der ENBW brach ein, und Stefan Mappus soll jetzt daran schuld sein. Schuld ist Merkel und die ganze Umfaller-Politik in dieser hysterischen Republik. Immerhin hat ja außer uns kein Land der Erde ein AKW wegen Fukushima abgeschaltet!

In der Zwischenzeit war in Stuttgart dann die neue grünrote Regierung an der Macht und denen stank und stinkt der Verlust durch die einbrechende Aktie und überhaupt sind sie sauer, einen „Atomkonzern“ zu haben. Deshalb versuchen sie seit Monaten, den Kaufpreis zu drücken, Schadenersatz vom Verkäufer EdF zu kriegen oder sogar den Kauf rückgängig zu machen, womit Grünrot schon jetzt in Stuttgart eine weitere Milliarde an Aktienwert vernichtet hat. Alles wird lustlos angegangen, die Firma wird geächtet, obwohl sie einem de facto gehört, um Posten wird endlos geschachert – es ist schlicht unverantwortlich, wie die Kretschmamm-Regierung mit Volksvermögen umgeht.

Allein diesem Zweck dient auch der immer noch tagende Untersuchungsausschuß. Eigentlich geht es gar nicht um Mappus. Rotgrün will Kohle sehen, und zu diesem Zweck wird Mappus hinterhältig geschlachtet. Es soll bewiesen werden, daß er kriminell zuviel bezahlt habe. Allerdings ist der französische Staatskonzern mächtiger als die grünroten Zwerge in Stuttgart. Sie werden keinen Cent zurückkriegen!

Kommen wir trotzdem zum Kaufpreis. Mappus hat mehrer Gutachten bestellt und damals € 41,50 pro Aktie bezahlt. Ohne in die Feinheiten einzusteigen, hier ist ein Langfristchart der ENBW-Aktie. Sind 41,50 Euro zuviel gewesen? Wir sind nicht für Staatskonzerne, aber mit der ENBW hätte Baden-Württemberg viel Geld verdienen können. Zum angeblich erhöhten Preis siehe auch dieses Mappus-Interview!

Was bleibt ist eine grünrote Intrige, der die tölpelhafte und dämliche CDU nichts entgegenzusetzen weiß. Sie hat mit dem Atomausstieg keine Stimmen geholt, sie wird mit albernen Entschuldigungen für Mappus nichts holen, sie wird geschreddert, weil sie zu dumm und zu feige ist, eine logische Vorwärtsverteidigung zu betreiben. Hätte die Mutti die AKWs nicht abgeschaltet und die CDU in eine linksgrüne Klonpartei verwandelt, stünde sie und die Partei besser da. Und ganz Deutschland ginge es besser, wenn die CDU/CSU und die FDP Politiker wie Mappus hätten und keine politkorrekten Leichtmatrosen! Der derzeitige CDU-Landesvorsitzende im Südwesten, der wegen Mappus weinend bei den Medien zu Kreuze kriecht, heißt übrigens Thomas Strobl und ist ein Schwiegersohn des Billionen-Vernichters und Deutschland-Abschaffers Wolfgang Schäuble!




Bald eine Milliarde Asylberechtigte in Holland?

In einer Kurzmitteilung auf Dutchnews.nl heißt es gestern lapidar: „Homosexuelle Iraker haben ab sofort einen Asylanspruch in den Niederlanden.“ Als Begründung wird angeführt: „Die Situation, der schwule, lesbische, bisexuelle und transgender Menschen im Irak ausgesetzt sind, sei ernst.“ Beschwichtigend – wohl zur Beruhigung des Publikums – schränkt der holländische Einwanderungsminister Gerd Leers allerdings ein, dass die Asylbewerber ihre Herkunft aus dem Irak werden beweisen müssen. (Ob sie auch den Beleg für die Zugehörigkeit zu der verfolgten Gruppe antreten müssen, geht aus dem Bericht freilich nicht hervor, ist aber rechtsstaatlich kaum vorstellbar.)

Ob sich die holländischen Machtbesitzer über die Tragweite dieser Entscheidung bewusst sind? Immerhin zählt der Irak auf Wikipedia noch nicht einmal zu den 75 Homosexualitäts-Verfolgerstaaten mit sicher über eine Milliarde Einwohnern. Oder will man einen angeblichen Iraker, dem man hinterher nachweist ein Iraner oder Saudi (wo darauf sogar die Todesstrafe steht) zu sein, etwa ausweisen? Man öffnet somit also eine Hintertür für Abermillionen Menschen, ihren Aufenthalt in den Niederlanden abzusichern, wenn sie es erst einmal dorthin geschafft haben.

Wohl gemerkt geht es mit diesem Beitrag nicht darum, Homosexuelle zu diskriminieren. Vielmehr ist es eine weitere Lektion aus dem ersten gesamt-europäischen Lehrbuch: „Wie werde ich zum Ureinwohner?“

Beschreibung Karte: Orange-rot-braun = Verfolgerstaaten




Jetzt Alltag: Raubüberfälle auf offener Straße

Offenbar muss man jederzeit damit rechnen, in diesem Land überfallen zu werden. Es vergeht kaum ein Tag ohne solche Meldungen. Hier exemplarisch die letzten Fälle aus der Pressemappe der Polizei:

POL-KÖLN: 120712-2-K Brutaler Raubüberfall am Heumarkt

Bei einem brutalen Raubüberfall ist in der vergangenen Nacht (12. Juli) in der Kölner Innenstadt ein Mann (55) schwer verletzt und sein Handy geraubt worden. Dank des beherzten Eingreifens eines Zeugen (49) konnte ein Tatverdächtiger (30) noch am Tatort festgenommen werden, zwei Mittätern gelang die Flucht. (…) Von der gegenüber liegenden Seite wurden drei Männer auf den Bergisch Gladbacher aufmerksam und kamen auf den Mann zu. Plötzlich schlugen und traten sie auf ihn ein, wobei die Täter mehrfach das Gesicht ihres Opfers trafen. Dabei stürzte der Geschädigte vom Bahnsteig, konnte sich jedoch aus eigener Kraft aus dem Gleisbrett retten. (…) Die Mittäter flüchteten in Richtung Neumarkt und Alter Markt. Beide sind etwa 20 bis 25 Jahre alt und werden als Südländer beschrieben. Einer der Männer war komplett schwarz gekleidet, der andere trug ein beigefarbenes Tarnfleckoberteil.  (…) Hinweise zu den flüchtigen Räubern nimmt das Kriminalkommissariat 14 der Polizei Köln (Telefon 0221/229-0 oder E-Mail info@polizei-koeln.de) entgegen.

POL-MÖNCHENGLADBACH: 15-Jähriger auf Moses-Stern-Straße beraubt

Ein 15-Jähriger aus Rheydt wurde gestern, 11.07.2012, gegen 15:45 Uhr auf der Moses-Stern-Straße von drei bislang unbekannten Männern beraubt. (…) Die Männer waren dem 15-Jährigen bereits im Vorbeigehen aufgefallen, da sie offensichtlich wartend am Gebäude lehnten. Der 15-Jährige wurde plötzlich von hinten am Arm festgehalten, ein zweiter Mann kam hinzu und hielt ihn ebenfalls fest, während ihm der Dritte seine Armbanduhr vom Handgelenk löste. Anschließend flüchteten die drei Räuber mit ihrer Beute in Richtung Pestalozzistraße. Der 15-Jährige konnte die flüchtigen Räuber wegen des starken Fahrzeugverkehrs nicht verfolgen und verlor sie schließlich aus den Augen. (…) Die Räuber sind schätzungsweise alle zwischen 24 und 27 Jahren alt. Sie werden wie folgt beschrieben: 1. Südländer, schlank, bekleidet mit weißer Jeans und weißer Kapuzenjacke mit schwarzen Totenköpfen. 2. Südländer, schlank und muskulös, trug eine blaue Jeans und ebenfalls eine weiße Kapuzenjacke mit schwarzen Totenköpfen, zudem Gummiarmbänder in blau und grün. 3. Südländer, hochgegelte schwarze Haare, blaue Augen, leichter Kinnbart und platte Nase die aussieht, als wäre sie gebrochen, bekleidet mit blauer Jeans, schwarzer Lederjacke und weißen Stoffschuhen, ähnlich flachen Chucks. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizei unter Telefon 02161-290.

POL-ESSEN: Essen: Polizei fahndet nach zwei jungen Südländern 

Essen-Karnap: Kurz vor einem Raub fuhren in der vergangenen Nacht (10. Juli) die späteren Täter und ihre Opfer im selben Nachtexpress vom Hauptbahnhof nach Karnap. An der Haltestelle Boyer Straße verließen der 15-Jährige und sein ein Jahr jüngerer Freund gegen Mitternacht den Bus und gingen zu Fuß weiter in Richtung Gelsenkirchen. Mit ihnen waren zwei Südländer ausgestiegen. Auf der Straße fragten diese die Freunde nach der Uhrzeit. Der 15-Jährige sah auf sein I-Phone, welches ihm ein Täter nun unvermittelt aus der Hand riss. Mit der Beute flohen die mutmaßlichen Räuber durch eine Grünanlage in Richtung der Straße Heisterholz. Die Tatverdächtigen sind 18-20 Jahre alt, offenbar südländischer Herkunft, hatten kurze, schwarze Haare und sind von stabiler Statur. Während einer als zirka 1,8 Meter groß, pickelig und mit blauer Jeans und blauem T-Shirt bekleidet beschrieben wird, soll sein Komplize etwas kleiner gewesen sein, ein weißes Kapuzenshirt zur dunkelblauen Jeans getragen und eine schwarze Bauchtasche mitgeführt haben. Hinweise erbittet die Polizei an die Rufnummer 0201/829-0. (LL)

POL-WUPPERTAL: 15-Jähriger geschlagen und beraubt

Ein 15-Jähriger wurde am 08.07.2012, kurz nach 21 Uhr, am Beer-Sheva-Ufer in Wuppertal von fünf Jugendlichen verfolgt. In der Straße Oberdörnen wurde er angesprochen und erhielt einen Schlag gegen den Hinterkopf. Anschließend rissen sie ihm den Kopfhörer vom Kopf und traten ihr Opfer in die Kniekehle. Die Räuber entfernten sich in Richtung Westen. Die Haupttäter werden wie folgt beschrieben: 1) 14 – 20 Jahre alt, ca. 1,70 groß, Südländer, bekleidet mit dunkler Sportkleidung, hochgegelte Haare. 2) 14- 20 Jahre alt, Südländer, schwarze Kleidung, rot kariertes Oberteil und Halstuch. Die drei anderen Jugendlichen sahen ebenfalls südländisch aus und trugen dunkle Kleidung. Zeugenhinweise bitte an die Polizei unter 0202/284-0.

15-Jährige allein unterwegs mit Kopfhörer und Handy scheinen ein willkommenes Opfer zu sein. Wer seinen Nachwuchs noch nicht zum Kampfsport schickt, sollte dies umgehend nachholen. Es ist nämlich nicht damit zu rechnen, dass die „Südländer“-Banden abgeschoben oder ins Gefängnis gesteckt werden. Es setzt sich hier immer mehr eine Parallelkultur des Diebstahls durch, die mit Kuscheljustiz beantwortet wird. Schließlich handelt es sich bei den Tätern um Benachteiligte mit schwerer Beschneidungskindheit.




Die Islamkritiker-Konferenz in Brüssel

Es war ein historischer Tag, das konnte man in diesem Saal des EU-Parlamentsgebäudes deutlich spüren: Namhafte Islamkritiker aus der ganzen Welt waren bei der „International Civil Liberties Alliance-Konferenz zusammengekommen und berieten, wie der zunehmenden Islamisierung am effektivsten entgegenzutreten ist. Hochkarätige und mitreissende Reden von Mark Steyn, Tommy Robinson, Professor Hans Jansen, Alexandre del Valle, Magdi Allam und vielen weiteren machten deutlich, dass die Zeit des aktiven Widerstandes begonnen hat. Mit der Brüsseler Erklärung wurde das Zeichen gesetzt, dass in der westlichen Welt die Scharia keinen Millimeter Platz haben darf. Lars Hedegaard erhielt einen Preis für seinen unermüdlichen Einsatz für Meinungs- und Pressefreiheit.

(Von Michael Stürzenberger)

Bereits am Vorabend trafen sich viele Konferenzteilnehmer bei einem gemeinsamen Abendessen zum intensiven Meinungsaustausch.

Die Kirche St. Catherine lieferte hierzu eine stimmungsvolle Kulisse.

Am folgenden Tag ging es dann in den weitläufigen EU-Gebäudekomplex, der innen mit Sicherheitsschleusen und Scannergeräten wie auf einem Flughafen ausgestattet ist.

Der EU-Abgeordnete Philip Claeys vom belgischen Vlaams Belang begrüßte die Konferenzteilnehmer und wünschte einen erfolgreichen Verlauf.

Neben Philip Claeys war auch Vlaams Belang-Chef Filip Dewinter zwischenzeitlich anwesend. Sein Buch „Inch’Allah? The islamization of Europe“ wurde kostenlos verteilt. Ich dachte hierbei gerne an die Israel-Reise im Dezember 2010 mit der „European Freedom Alliance“-zurück, bei der Dewinter in einem Abgeordneten-Raum in der Knesset eine kenntnisreiche Rede über die Gefahren des Islams gehalten hatte. Auf dem Bild ist Dewinter links neben dem Knesset-Abgeordneten Rabbi Nissim Zeev zu sehen:

Elisabeth Sabaditsch-Wolf moderierte die Brüsseler Konferenz gewohnt souverän, locker und charmant. Man merkt ihr die langjährige Erfahrung auf internationalen Parkett an. Als Vertreterin der Bürgerbewegung Pax Europa bei der OSZE hatte sie das Thema Islamkritik schon des öfteren auch gegen den Widerstand von muslimischen Repräsentanten hartnäckig vorbringen können.

Alain Wagner, Vorsitzender der „Stop Sharia campaign“ aus Frankreich beschrieb die Ausgangssituation: Die Scharia unterwandere demokratische Gesellschaften, wobei die freie Rede und die Meinungsfreiheit unterdrückt werden sollten, damit sich der Islam keiner Kritik ausgesetzt sehen müsse und sich ungehindert ausbreiten könne.

Professor Hans Jansen, der an diversen Universitäten in den Niederlanden und Dänemark Arabistik sowie Islamwissenschaften lehrte, beschrieb in seiner anschaulichen Rede das Wesen der Scharia. Außerdem stellte er die Bedeutung der Abrogation von harmlosen Koranversen aus der Frühphase des Islams heraus. Jansen äußerte aber auch grundlegende Zweifel an der Existenz Mohammeds. Der Begriff der Religionsfreiheit müsse zudem hinsichtlich des Islams neu definiert werden. Freiheit gäbe es nicht umsonst – wir müssten sie entschlossen verteidigen. Jansen unterstützte übrigens Geert Wilders auch in dessen Prozess und sagte als Zeuge der Verteidigung aus. Das Video über seinen intelligenten und auch humorvollen Auftritt in Brüssel ist bei Gates of vienna zu sehen.

Bischof Pére Samuel von der syrisch-katholischen Kirche in Frankreich beschrieb die Intoleranz des Islams und die legitime Praxis des Lügens, die Taqiyya. Samuel ging auch auf die Geschichte der Juden in der islamischen Welt ein. Am Schluss seiner Rede sprach er seine besten Wünsche für einen guten Fortschritt des „Brüssel-Prozesses“ aus.

Buchautorin Nidra Poller berichtete aus Frankreich, dass sich dort die Vorboten eines apokalyptischen Krieges abzeichneten, was aber im Verborgenen abliefe und der Öffentlichkeit nicht so dramatisch erscheine. Nach dem Merah-Attentat habe sich aber einiges in Frankreich verändert. Täter beispielsweise würden jetzt mittlerweile mit Namen genannt.

Der französische Essayist Alexandre de Valle betonte in seiner kraftvollen Rede, dass es besser sei, im Kampf zu sterben als als Feigling. Die OIC sei eine der wichtigsten Organisationen der Welt und die einzige, die auf einer Religion basiere. In der arabischen Welt fände momentan eine Re-Islamisierung statt, die das gemeinsame Ziel sowohl der „demokratisch“ eingestellten Moslems wie auch der Djihadisten sei. Man wolle auch den Westen erobern, wobei Europa als erklärtes Primärziel islamisiert werden solle. US-Präsident Obama und Hillary Clinton würden es akzeptieren, dass im Zuge des sogenanten „Istanbul-Prozesses“ die „Herabwürdigung“ des Islams unterbunden werden solle.

De Valle meinte, dass die Islamkritiker fähig seien, Geschichte zu schreiben. Die wahren Faschisten unserer Zeit seien die Islamo-Faschisten. Am Ende seiner Rede gab es stehende Ovationen.

Die Buchautorin und Islam-Aussteigerin Sabatina James berichtete aus ihrer Jugend, in der sie noch den Wunsch gehabt hätte, zu Mohammed und Aisha ins Paradies zu kommen. In ihrer Schule im pakistanischen Lahore sei es nicht erlaubt gewesen, andere Bücher als islamische zu lesen. Ein Lehrer habe gesagt, dass eines Tages die ganze Welt islamisch sein werde. In Österreich sei sie nach ihrem Austritt aus dem Islam und wegen ihrer aufklärerischen Bücher von linken Medien „James Bond-Christin“ genannt worden. Zuvor wäre in Österreich nie über Zwangsheiraten gesprochen worden. 2010 sei sie Gast im Europäischen Parlamentes gewesen, wo sie energisch gefordert habe, über die Scharia zu sprechen, dem Grund für Zwangsheiraten, Mißhandlungen und Ehrenmorde. Als Antwort habe sie erhalten, der Islam sei keinesfalls dafür verantwortlich zu machen, er werde nur „missbraucht“, und es gebe schließlich auch Misshandlungen durch christliche Priester..

Tommy Robinson, der mittlerweile als stellvertretender Vorsitzender der British Freedom Party in die Politik gegangen ist und nun mit seinem Klarnamen Stephen Lennon auftritt, berichtete von schlimmen Folgen der Islamisierung seiner Heimat. Die nächste Generation werde es uns nicht vergeben, wenn wir jetzt nichts tun würden. In 20-30 Jahren würden Millionen aufstehen. Es sei unsere Pflicht, jetzt damit zu beginnen. Wir seien Vorbilder für andere.

Auch Stephen Lennon erhielt nach seiner motivierenden Rede lang anhaltenden Applaus.

Ein weiterer Höhepunkt des Tages war der Auftritt des kanadischen Journalisten und Buchautors Mark Steyn. Er habe vor kurzem eine email bekommen, in der er gewarnt worden sei, sich mit uns in einem Raum zu zeigen. Mark meinte dazu lachend, dass jener „Warner“ bei einer Konferenz mit „moderaten“ Moslems gewesen sei, die das Töten von Homosexuellen forderten, was ihn offensichtlich weniger gestört habe. Steyn fühle sich in unserem Kreis wesentlich besser aufgehoben.

Mark Steyn berichtete unter anderem auch von der rasch zunhemenden Islamisierung in Schweden. Malmö-Rosengård beispielsweise gebe einen düsteren Ausblick in die Zukunft. Insgesamt sei Europa auf einem gefährlichen Weg der Islamisierung, woran hauptsächlich die etablierten Politiker und die EU schuld wären. So machte er auch entsprechende ironische Bemerkungen über die europäische Fahne.

Mark Steyn übergab den „Defender of Freedom Award 2012“ an den dänischen Historiker, Journalisten und Autor Lars Hedegaard für seinen langjährigen Einsatz für Meinungs- und Pressefreiheit. Steyn hob die Bedeutung von mutigen Menschen wie Hedegaard für Europa hervor. Schließlich versuche die Mainstream-Politik in Europa, Kritik am Islam als „Beleidigung“ von Moslems zu unterdrücken. Hedegaard stand wegen angeblicher „Hassrede“ über zwei Jahre vor Gericht, wurde aber Anfang 2012 freigesprochen.

Lars Hedegaard, der auch Vorsitzender der International Free Press Society (IFPS) ist, verurteilte in seiner Rede den kulturellen Relativismus als grundsätzlich falsch. Wenn man in Dänemark beispielsweise ein Kind habe, das an einer Schule mit überwiegend „New Danish“-Mitschülern sei, würde man es aus reinem Selbstschutz herausnehmen müssen. Hedegaard stellte die grundsätzliche Frage, warum es eigentlich eine Einwanderung aus muslimischen Ländern geben müsse.

Die schwedische Journalistin, Autorin und Vorsitzende der „Swedish Free Press Society“ Ingrid Bergqvist beschrieb die vor allem für Frauen immer schlimmer werdenden Zustände in Schweden. Die Zahl der Vergewaltigungen beispielsweise würde enorm zunehmen.

Der aus Ägypten stammende italienische Journalist, Autor, EU-Abgeordnete und Konvertit Magdi Cristiano Allam, den Papst Benedikt VI bekanntlich in der Osternacht 2008 getauft hatte, betonte die absolute Notwendigkeit der Aufklärung über die gefährlichen Bestandteile des Islams.

Gavin Bobi ist einer der legendären „Mosque Busters“, einem Zusammenschluss von britischen Anwälten, die sich die Verhinderung von Moscheebauten zum Ziel gesetzt haben. Bisher haben sie von 13 Verfahren jedes Einzelne gewinnen können.

Bei ihren Beschwerden konzentrierten sie sich vor allem auf Punkte wie den „Parkplatz-Djihad“ oder den Lärm.

Sein Kompagnon George Iglors bemerkte zutreffend, dass jede Gesellschaft, die Menschen für das, was sie sagten, ins Gefängnis stecke, schlecht sei.

Conny Axel Meier, Geschäftsführer der Bürgerbewegung Pax Europa, hatte eine vierzehnseitige Broschüre über die Einschränkung der Redefreiheit in Deutschland ausgearbeitet. Darin sind die Versuche von Politikern beschrieben, unter dem Deckmantel des sogenannten „Kampfes gegen Rechts“ Islamkritik zu diffamieren und einzuschränken. Meier erwähnte beispielsweise die Versuche des SPD-Politikers Sebastian Edathy, PI unter Verfassungschutzbeobachtung stellen zu lassen, da es eine „Bedrohung für den sozialen Frieden“ in Deutschland sei. Ein wichtiger Punkt in der Broschüre ist auch die schleichende Akzeptanz der Scharia in Deutschland. Hierbei hätten sich der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD), Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und der Islamwissenschaftler Prof. Mathias Rohe bisher unrühmlich hervorgetan.

Meier beschrieb auch den Fall von Michael Mannheimer, der sich in einem Aufruf auf das Widerstandsrecht der Bevölkerung im Artikel 20 Absatz 4 des deutschen Grundgesetzes berufen hatte und dafür wegen angeblicher „Volksverhetzung“ durch das Amtsgericht Heilbronn verurteilt wurde. Mannheimer, der auch in der Konferenz anwesend war (Foto unten 2.v.l.), hat bekanntlich Einspruch gegen dieses Urteil eingelegt.

Der Versuch des Rechtsanwaltes und früheren FDP-Bundestagsabgeordneten Hildebrecht Braun, die unliebsame Berichterstattung der Stuttgarter Nachrichten über den vom Verfassungsschutz beobachteten Imam Idriz zu unterbinden, ist ebenfalls in der BPE-Broschüre dargestellt, die auf der Internetseite der ICLA nachzulesen ist.

Elisabeth Sabaditsch-Wolff bezeichnete in ihrer Rede die Versuche, Islamkritik zu unterbinden, als Methoden eines totalitären Staates. Sie beschrieb die absurden Vorgänge um ihre Verurteilung in Wien wegen „Herabwürdigung“ einer Religion.

Alain Wagner, der Vorsitzende der „Stop Sharia Campaign“ aus Frankreich rief dazu auf, dass möglichst viele Bürger Mitglied des „Brüssel-Prozesses“ werden sollten. Die Beschlüsse müssten nun mit Leben gefüllt werden. Zum Schluss rief er: „Wir sind die Guten!“

Nach dem Verlesen der „Brüsseler Erklärung“ gab es im Saal von den über hundert Anwesenden lang anhaltenden Applaus.

In der Podiumsdiskussion beantworteten Prof. Jansen, Lars Hedegaard, Stephen Lennon und Alain Wagner Fragen, wie die Brüsseler Erklärung nun in der Realität am besten umgesetzt werden können. Wichtig sei die Vernetzung mit Parteien, Organisationen und Verbänden, um die Forderungen publik zu machen und Zug um Zug umsetzen zu können.

Der Eindruck des PI-Reporters ist, dass diese Konferenz gerade auch an diesem Ort ein eminent wichtiges Zeichen für die Zukunft war.

All jenen, die an der Vorbereitung, Organisation und Durchführung dieses bedeutenden Ereignisses beteiligt waren, ist größter Dank auszusprechen. Sie haben sich für die gemeinsame Sache enorm verdient gemacht.

Es bleibt zu hoffen, dass die Islamkritik in Zukunft auch im Europäischen Parlament thematisiert wird und nicht weiterhin mit dem politisch korrekten Bannstrahl belegt wird.

Bereits in unmittelbarer Nähe des Parlamentes sind die Zeichen der Islamisierung deutlich sichtbar.

Die in Brüssel anwesenden Islamkritiker aus Bayern und Baden-Württemberg sind jedenfalls optimistisch, dass die Islamkritik durch diese Konferenz einen positiven Schub erhalten hat.




Nachgehakt: Papst-Titel, feige Titanic

Der PI-Artikel über „Feige Titanic-Dreckspatzen und Papst-Cover“ ruft an keiner Stelle zur Zensur auf. Immer wieder ist zu beobachten, daß Leser etwas in einen Text hineindichten, was gar nicht drinsteht, und dann ziehen sie blank. Einfach lesen, was dasteht. Kann nie verkehrt sein.

Einige Leser haben Titanic-Bilder über den Islam verlinkt, um zu beweisen, daß die Titanic durchaus auch die Religion des Friedens angreife. Leider sind die gezeigten Bilder aber nicht mit dem Papst-Cover auf  Vorder- und Rückseite zu vergleichen. Es müßte genauer untersucht werden, wo sie standen, wie groß sie waren und ob sie vor oder nach den dänischen Mohammed-Karikaturen erschienen. Wie gesagt wirken die verlinkten Bildchen im Vergleich zu den Papstbildern geradezu harmlos.

Satire darf nicht alles, wie manche meinen. Wenn jemand den Papst in seinem eigenen Urin und Kot zeigt, dann ist das eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte und der Menschenwürde, und so etwas darf unsere Presse nach Gesetzeslage nicht drucken, auch ein Satireblatt nicht. Ausgerechnet die Linken, die bei jedem zweiten Satz was von Menschenrechten ablassen, sind bei ihren Feinden großzügig, wenn es darum geht. Lesen Sie dazu dieses Interview mit einem spezialisierten Medienanwalt. Die Titanic will klagen, sie wird verlieren. Aber darum geht es der Titanic gar nicht, es ist alles ein billiger Werbegag.

Schließlich erreichte uns noch der empörte Vorwurf, wir hätten die Bilder nicht zeigen sollen. Man kann aber nur über etwas diskutieren, das man kennt, eine Beschreibung reicht hier nicht. Im übrigen sind unsere Abbildungen sehr klein, während die unverkaufte Titanic noch an jedem Bahnhofskiosk herumliegt. Sie wurde ja nicht eingezogen.

Nein, die Quintessenz bleibt: die feige Titanic läßt sich an Schwachen und Friedfertigen aus, und vor dem gewalttätigen Islam hat sie Angst und kuscht. Ein miserabler Charakterzug – bei Linken nicht unbekannt!




Paul Kirchhof: Weg der EU in Illegalität

Der bekannte „Professor aus Heidelberg“ (Zitat Gas-Gerd), Paul Kirchhof, hat in der FAZ gestern einen langen Aufsatz zur EU-Krise veröffentlicht, der sich zu lesen lohnt. Es geht um die EU und das Recht. Kirchhof erkennt viele gravierende Defizite, auch wenn er sozusagen staatstragend argumentiert. Und Kirchhof fordert, daß die EU auf den Weg des Rechts zurückzukehren habe. Wie man die EUdSSR kennt, könnten er und wir in dieser Richtung Pech haben.

Hier ein Auszug, Interessierte sollten aber den ganzen Artikel kopieren, vor er online wieder verschwindet:

Die dritte Erschwerung, Recht und Finanzen zu stabilisieren, liegt in der dynamischen Konzeption der Europäischen Union, die immer weiter auf Kompetenzzuwachs und Vergemeinschaftung drängt, damit nie zum Ruhen im geltenden Recht findet. Der Zug zu mehr Integration ist stetig unterwegs, ohne dass sein Ziel schon bestimmt und die Haltepunkte, in denen der Mensch ein- und aussteigen kann, schon definiert wären. Europa-Recht ist ein Recht auf Rädern, das Kontinuität und Nachhaltigkeit im Elementaren kennt, im Kampf um Macht und Aktionen aber verweigert, soweit dem Bürger das Vertrauen in dieses nicht vertraute Recht versagt.

Es scheint nicht sicher, dass der Abgeordnete bei der Entscheidung über die neuen Verträge verschrobene Begriffe wie „Finanzstabilitätsfazilität“, „Stabilitätsmechanismus“ oder einen Fachbegriff wie „société anonym“ versteht, die Bedeutung der Verträge überschaut, ihre Folgewirkungen einschätzen kann.
Für die Demokratie stellt sich damit die Frage, ob ein Volksvertreter, der das Volk im Wissen nicht zu vertreten mag, für das Volk entscheiden darf. Die Entscheidungsmacht verschiebt sich vom Parlament zur Exekutive.

Aus der rationalen Gestaltung wird ein pragmatisches Funktionieren. Statt geregelt wird verhandelt, statt zum Wort gestanden laviert, statt schonend ausgeglichen pragmatisch balanciert. Die Parlamente wechseln von der Rolle des Entscheiders zum Beobachter.
Das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht verselbständigt sich zu einem Handlungsziel, das nicht nach der Werthaltigkeit von Arbeit und Werk fragt, das Wirtschaftswachstum nicht nach seinem Preis beurteilt, die Geldwertstabilität im Streit der Interessenten preiszugeben droht. Gesucht wird die „pragmatische Lösung“. Die Rechtsmaßstäbe weichen dem alltäglichen Kompromiss, der zum Kerngedanken der Demokratie erklärt wird. Die Relativität des Entscheidens droht über die Verfasstheit der Demokratie zu triumphieren…

Sehr treffend, diese Analyse!