01.02.: In Berlin wird die neue Partei „Demokratie, Freiheit, und Gerechtigkeit“ (DFG) gegründet. Die neue Partei – eine Partei der demokratischen Mitte – setzt sich für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte ein. Sie lehnt den Islam, der mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung Deutschlands nicht vereinbar ist, ab und fordert den Stopp der Islamisierung Deutschlands.

(Von Smiley)

Weitere Schwerpunkte für eine neue Politik im Interesse Deutschlands sind Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild, ein Stopp der muslimischen und sonstigen kulturfremden Masseneinwanderung in die Sozialsysteme, die zentralistische undemokratische EU, die absurde Verschuldungsorgie der EU-Länder zu Lasten der kommenden Generation und die Massenarbeitslosigkeit der Jugend Europas.

01.05.: Die neue Partei DFG verfügt über Landesverbände in allen 16 Bundesländern. Regelmäßig werden Informationsveranstaltungen in zahlreichen Städten Deutschlands durchgeführt.

01.06.: Die Altparteien werden nervös. Geheimgehaltene Wahlumfragen prognostizieren der neuen Partei DFG ein Wählerpotential von über 40%.

10.06.: Die Altparteien und die Mainstream-Medien starten eine großangelegte Kampagne gegen die neue Partei. Spitzenpolitiker der im Bundestag vertretenen Parteien warnen vor den „rechtsextremen, ausländerfeindlichen Demagogen und Islamhassern“. Die SÜDDEUTSCHE berichtet unter der Überschrift „Breiviks Freunde“ über die „neuen Nazis, die mit billigen, dumpfen Parolen im braunen Sumpf fischen“. Die ZEIT warnt in ihrem Artikel „Frankensteins lässt grüßen“ vor „Hasspredigern, die – als Demokraten maskiert – selbst Hitler noch in den Schatten stellen“.

20.06.: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Bei einer Wahlbeteiligung von 47 % gewinnt Rot-Grün die absolute Mehrheit. Die DFG erreicht 0,7 %.

22.06.: Die DFG verzeichnet angesichts der politisch-medialen Hetze und der verheerenden Wahlniederlage Massenaustritte von Mitgliedern. Die Finanzlage der Partei ist desolat. Eine interne Analyse gelangt zu dem Ergebnis, dass die Partei noch vor ihrem eigentlichen Start am Ende ist.

24.06.: Sondersitzung des Bundevorstandes der DFG mit den Vorsitzenden der Landesverbände. Es wird einvernehmlich beschlossen, vor der Auflösung der Partei einen letzten Versuch zu wagen, die Partei auf Erfolgskurs zu bringen: Luca Corleone, ein windiger Politik- und Wahlkampfberater, der bereits diverse Altparteien erfolgreich beraten hat, wird als Wahlkampf-Profi für die anstehende Europawahl verpflichtet.

25.06.: Kick-off-Meeting des Parteivorstands und der Landesvorsitzenden mit Luca Corleone. Das Briefing durch den Parteivorstand dauert fast fünf Stunden. Luca Corleone verfolgt die Präsentation des Parteiprogramms, der Ziele und der Werte der Partei mit hoher Konzentration, stellt vereinzelt kurze Zwischen- und Verständnisfragen und macht sich Notizen. Zur Überraschung des Parteivorstandes kündigt er bereits für den kommenden Tag – dem Tag der Landtagswahl in Thüringen – die Präsentation seines Wahlkampfkonzepts für die Europawahl an.

26.06, 17.00 Uhr: Luca Corleone präsentiert den Führungskräften der DFG seine Vorschläge für die Europawahl anhand von drei Schwerpunkt-Themen und stellt die zugehörigen Plakatentwürfe vor.

Plakat 1. Bild: Sympathische ältere Dame mit einem süßen kleinen Hund in einem lichtdurchfluteten Park mit blühenden Blumen. Text: Für viele Menschen ist der Hund der beste Freund. Wir sagen: Freundschaft darf nicht besteuert werden. Wir fordern: Abschaffung der Hundesteuer. Die DFG – Ihr Freund und der Freund Ihres Hundes.

Plakat 2. Bild: Familie mit Kleinkind am Strand von Mallorca beim Bau einer Sandburg. Muschelinschrift der Sandburg: We love DFG. Text: Wer hart arbeitet, braucht auch mal Urlaub. Wir fordern: Abschaffung der Mehrwertsteuer für Urlaubsreisen nach Spanien. Die DFG – Die Partei Ihres Urlaubs.

Plakat 3. Bild: Fußballstadion, jubelnde Fußball-Mannschaft, jubelnde Fußball-Fans. Die Trikots der Spieler und die Transparente der Fans sind beschriftet mit: DFG – We are the Champions. Text: Fußball ist die zweitschönste Sache der Welt. Wir fordern: Steuerliche Absetzbarkeit für Beiträge an Fußball-Bezahlsender. Die DFG – Wir lieben Fußball.

26.06., 17.30 Uhr: Der Parteivorstand reagiert mit Entsetzen auf die abstrusen und wirklichkeitsfremden Vorschläge des Wahlkampfberaters. Mehrere Mitglieder erleiden einen Kreislaufkollaps, andere verfallen in hysterisches Lachen oder in wilde Zuckungen. Der sofort herbeigerufene Notarzt hat alle Hände voll zu tun.

29.06., 18.00 Uhr: Die Prognose für die Landtagswahl in Thüringen flackert über den Bildschirm. Wahlbeteiligung 29 %, absolute Mehrheit für Rot-Grün. Für die DFG werden 0,25 % der abgegebenen Stimmen prognostiziert. Die DFG liegt damit noch hinter der Partei der Brieftaubenfreunde Thüringens.

29.06., 19.00 Uhr: Unter dem Eindruck der verabreichten Medikamente und des desaströsen Wahlergebnisses in Thüringen genehmigt der Parteivorstand das lächerliche Wahlkampf-Konzept von Luca Corleone für die anstehende Europa-Wahl, zumal der Auftrag an die Plakat-Agentur nicht mehr storniert werden kann. Angesichts der Aussichtslosigkeit der Situation besteht Einvernehmen, über die Plakat-Aktion hinaus keine weiteren Wahlkampfaktivitäten zu entfalten und die Partei nach der Europa-Wahl aufzulösen. Das große Projekt einer echten freiheitlich-demokratischen Partei in Deutschland ist gescheitert.

03.07.: Der Mietvertrag über zwei kleine schummerige Räume in Berlin, die als Parteizentrale genutzt werden, wird gekündigt. Die ersten Akten werden abtransportiert. In einer Mail-an-Alle stimmt der Parteivorsitzende die wenigen verbliebenen Mitglieder auf das bevorstehende Ende der Partei ein.

04.07.: Im gesamten Bundesgebiet werden gerade einmal 25.000 meist kleine Wahlplakate der DFG für die Europa-Wahl ausgehängt.

10.07.: Der Zentralverband der deutschen Hundefutter-Industrie überweist eine Spende in Höhe von 250.000 € und wünscht der neuen Partei „viel Erfolg und eine glückliche Hand bei ihren zukunftsweisenden Unternehmungen“.

12.07.: Der stellvertretende Bürgermeister von Palma de Mallorca, Senor Osborne Rioja Manzanilla, besucht völlig überraschend mit einer 16-köpfigen Delegation des spanischen Tourismus-Verbandes die Parteizentrale der DFG und überreicht einen Spenden-Scheck eines völlig unbekannten spanischen Gastronomen in Köln über 150.000 €. Ein Tieflader aus Spanien entlädt vor dem Eingang der Parteizentrale mit zwei Gabelstaplern endlose Paletten mit spanischen Spirituosen.

13.07.: Der Vorstandsvorsitzende des Bezahlfernsehsenders Sky, Dr. Ralf Ballermann, lobt in einem Interview mit Sport TV die DFG als „demokratische Alternative für alle Fußball-Fans in Deutschland“. Zeitgleich überweist Sky der DFG eine Spende über 300.000 €.

14.07.: Die Landesverbände der DFG melden Masseneintritte neuer Mitglieder und ein aberwitzig hohes Spendenaufkommen.

15.07.: Die Poststelle der Parteizentrale in Berlin kollabiert angesichts hunderttausender Briefe von dankbaren Hundebesitzern aus ganz Deutschland. Die zahllosen Briefe, die von der Deutschen Post mit Sackkarren angeliefert werden, enthalten stapelweise Hundefotos und Barspenden.

16.07.: Franz Beckenbauer, die Ikone des deutschen Fußballs, erklärt in der Fernsehsendung „Das aktuelle Sport-Studio“, er verfolge die Aktivitäten der neuen Partei DFG „mit großem Interesse und mit großer Sympathie“.

17.07.: Das Spendenaufkommen allein aus der deutschen Touristik-Industrie nähert sich rapide der 1 Mio. € Marke.

18.07.: Eine Delegation des griechischen Touristik-Ministeriums vereinbart mit der DFG eine Gleichbehandlung Griechenlands mit Spanien im DFG-Parteiprogramm. Eine Spende in Höhe von 300.000 € wird angesichts „aktueller Unwägbarkeiten im griechischen Finanzsystem“ in bar und ohne Quittung geleistet.

20.07.: Bei der Europa-Wahl erreicht die DFG völlig überraschend 32,5 % der abgegebenen Stimmen und wird zweistärkste Partei.

25.07.: Die neue Parteizentrale, ein ehemaliger Herrensitz mit großem Bürotrakt in einem parkähnlichen Garten, ist aufgrund umfangreicher Verschönerungsarbeiten – Handwerker verlegen neue Marmor-Fußböden und installieren hochwertige Wandvertäfelungen – vorübergehend nicht nutzbar. Kurzerhand verlegt der Vorstand die anstehende Sondersitzung mit den Vorständen der Landesverbände nach Spanien. Als die parteieigene Cessna auf dem militärischen Teil des Flughafens von Sevilla landet, wird sie vom Oberbürgermeister der Stadt mit einem Festakt empfangen und gefeiert. Tänzerinnen berühmter Flamenco-Schulen reichen Getränke und Tapas. Im Salon „Reconquista“ des altehrwürdigen Nobelhotels Alfonso XIII. beschließt der Vorstand auf Vorschlag des stellvertretenden Parteivorsitzenden Luca Corleone einstimmig, zur Bundestagswahl im kommenden Jahr anzutreten. Die inhaltliche, konzeptionelle und strategische Planung und Durchführung des Wahlkampfs wird Luca Corleone übertragen.

28.07.: Das Meinungsforschungsinstitut FORSA prognostiziert für die Bundestagswahl eine absolute Mehrheit für die DFG.

Die neue Partei für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit in Deutschland hat es geschafft. Sie hat eindrucksvoll den Nachweis erbracht, dass Freiheit, Demokratie, Menschenrechte, Gerechtigkeit und die dringend gebotene Neuausrichtung der Islam-, Euro- und EU-Politik in Deutschland mehrheitsfähig sind.

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^[1]Hallo PI-News, kommentarlos drei Fotos von meinem heutigen, ziemlich befremdlichen Einkauf bei „Real“ in Mülheim an der Ruhr. Die Fotos sprechen Bände. Ein Video wollte ich nicht aufnehmen, denn dann hätte man noch die (ziemlich laute) türkische Folklore-Musik hören können.

(Von Manuel E.)

^[2]

^[3]

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^[4]Für eine pünktliche Islamisierung muss man den neuen Herrenmenschen halt ein wenig entgegenkommen, und das tun die Meisten in Dhimmistan auch. Zum Beispiel die Betreiber der Zugspitze: Nicht nur, dass sie das olle Gipfelkreuz von ihren Flyern verbannen ^[5] wollten, sie haben – wie PI bereits vor zwei Jahren berichtete ^[6] – ganz brav eine arabische Toilette eingereichtet. PI-Leser Cruzader hat sich das stille Halal-Örtchen mal etwas näher betrachtet…

^[7]

Allerdings merkt man ihnen noch eine gewisse westliche Naivität und infidele Unwissenheit an. Neben der arabischen Aufschrift (wozu eigentlich die englische? Als Warnung?) steht ein Bildsymbol, mit dem ein echter Muselmane nichts anfangen kann. Wer ist denn nun der Mann? Der mit dem Nachthemd? Und die Frau ohne Kopftuch!? Und beide gleichberechtigt nebeneinander?? Das geht ja mal gar nicht!

Also muss ein neues Bild her. Dankenswerter Weise wurde Abhilfe geschaffen; ein Bild, mit dem sich der südländische Besucher gleich identifizieren kann.

^[8]

Der Herr und Gebieter dominierend, in seiner Lieblingspose, neben seinen vier vom Koran erlaubten ÄckFrauen, die natürlich modekonform und schariabewußt gekleidet sind. Damit sind alle Missverständnisse ausgeräumt, und so steht einem Klorangang nichts mehr im Wege! Mit dem linken Fuß zuerst natürlich.

^[9]

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Daß Brandenburg immer noch von Kommunisten, Bolschewisten und üblen Linken beherrscht wird, ist schon länger bekannt. Auch in der CDU sitzen rote Rüben, und das Gedankengut der Mauermörderpartei hat viele Anhänger. Neuester Beweis: CDU-Fraktionschefin Saskia Ludwig hatte in der Jungen Freiheit – schon das ein Affront – einen Artikel über Schönbohm geschrieben (siehe hier) ^[10], in dem sie die Linken im Land aufs Korn nahm. Jetzt soll sie deswegen von ihrer eigenen Fraktion ^[11] – nochmals, es ist die CDU – entmachtet werden. Auf Facebook gibt es mittlerweile auch eine Unterstützergruppe. Wer Frau Ludwig unterstützen möchte kann das hier tun. facebook.com/WirfuerSaskia ^[12].

UPDATE: Laut JF vom 11.9. ^[13] hat Saskia Ludwig inzwischen ihr Amt als Fraktionsvorsitzende niedergelegt.

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^[14]Vom Zweiten Deutschen Fernsehen ist man ja schon einiges gewohnt. Aber die Aufbereitung der Dokumentation „Deutschland in Gefahr? – Kampf gegen den Terror” ^[15] zeigt das Eine und sagt das Andere.

(Von Die23)

Als ob Denis Mamadou Cuspert (alias Deso Dogg), ein schlechter Rapper aus Berlin, die einzige Gefahr sei. Von diesen Typen laufen Tausende auf unseren Straßen rum. Die meisten können nur nicht „rappen“!

Groß aufgemacht war am 4.9. der Themenabend im ZDF, rund um die 45 minütige Dokumentation von Elmar Theveßen. Zusätzlich gab es Internetangebote zu dem Thema, u.a. eine Diskusionssendung auf ZDF log In und anschließendem Chat mit Herrn Theveßen höchstpersönlich.
Und genau das wollte ich mir nicht entgehen lassen! Hatte ich doch die Gelegenheit, dem Schöpfer dieses Machwerks ein paar Fragen zu stellen.

In der Vorankündigung zur Sendung hat es Theveßen schon geschafft, in 22 Sekunden die Antworten zu geben, die er sich vom Zuschauer erwartet hatte: Islam ist nicht gleich Islamismus und Schuld am Islamismus sind nur die „Islamhasser“.

Aber bitte, sehen Sie selbst:

Das sah ich naturgemäß ganz anders! Schließlich bin ich seit 2005 „Islamhasser“ und somit verantwortlich für 9/11. Man fragt sich schon, ob Theveßen den Koran überhaupt gelesen hat? Aber genau das wollte ich ihn ja nach der Sendung noch selber fragen. Und man glaubt es kaum. Ich habe eine sogar eine Antwort von ihm bekommen. Zuvor hatte allerdings noch ein Kollege im Chat eine Frage an Theveßen gestellt, die eigentlich von mir sein könnte. Ich kam nur nicht drauf sie zu stellen.

Andreas G.:
„Hallo Herr Theveßen, wie beurteilen Sie als Experte die Christenverfolgung weltweit, und insbesondere in Nigeria, durch Boku Haram?“

Elmar Theveßen:
„Die Christenverfolgung ist genauso verwerflich wie der Islamhass. Die Boko Haram schickt sich an in das Netzwerk der Al Qaida einzutreten. Sie wird auch daher mit Waffen unterstützt.“

Hätte ich meine Frage nach der Lektüre des Korans an den Terrorexperten nicht schon eingetippt – ich hätte sie glatt vergessen. Islamhass ist also genauso verwerflich wie der Christenmord durch die Boko Haram Sekte, die ihren Kampf gegen die „westliche Bildung“ führt, indem sie Kirchen hochjagt und Christen hinmetzelt?

Wann hat bei uns jemand das letzte Mal eine Moschee in die Luft gejagt und Muslime abgeschlachtet? Und wenn ja – wie oft? Und bei Al Qaida wollen die jetzt auch noch mitmachen? Hauptsponsor von Boko Haram ist die Al Qaida wohl bereits! Hoffentlich wird das eine Feindliche Übernahme und keine Fusion!

Wir merken uns: Islamhass = Boko Haram.

Nun war endlich meine Frage an der Reihe, um vom Terrorexperten des ZDF beantwortet zu werden:

Gast3281:
„Sehr geehrete Herr: Theveßen. Haben Sie den Koran jemals gelesen?“

Elmar Theveßen:
„Ja, habe den Koran gelesen. Und auch die wahabbitische Ausgabe mit den Fußnoten von IbnTammiyah und anderen.“

^[16]

Aha! Die Ausgabe kannte ich noch nicht. Und Herr Tammiyah ^[17] war mir – als halbwegs gebildeter „Islamhasser“ – auch völlig unbekannt. Aber schließlich ist Theveßen ja Terrorexperte! Als solcher muß er das wissen. Fragt sich dann nur, wie er darauf kommt, daß die alleinige Schuld am Terror bei den Islamhassern und jenen Islamisten liegt, die die Fußnoten von Ibn Tammiyah, dem „geistigen Inspirator des modernen Islamismus“, missverstanden haben?
Zugegeben, ich habe die Fußnoten nicht gelesen!

Aber vieleicht gibt uns der zweite Trailer hierzu mehr Aufschluss. Und sicherlich fällt Ihnen beim zweiten Mal hinschauen auch auf, daß Theveßen vor einer völlig verschmierten Landkarte der Vereinigten Staaten steht. Laut seiner Vita war er von 1995 bis 2001 als Auslandskorrespondent im ZDF-Studio in Washington beschäftigt. Am 11. September war er allerdings schon wieder zurück in Deutschland.

Solche Kontakte hätte ich auch gerne! Der Geheimdienst plaudert aber auch immer alles an die Jounalisten aus. Das sind wertvolle Informationen, an die der Otto-Normal-Islamhasser niemals rankommt.
So ein Journalistenausweis ist echt Gold wert. Aber wenn Theveßen schon die Telephonnummer von Bin Laden hatte, warum hat er sie dann nicht an die CIA ausgeplaudert? Wer sich als Terrorexperte auf solch dünnes Eis begibt, tut echt gut daran nicht immer Alles auf der Mattscheibe auszuplaudern. Es könnte ja jemand die Informationen mißbrauchen. „… darüber können wir diskutieren…“

Vorher hatte aber noch ein anderer Chat-User eine gute Frage an Thevesen gestellt, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte:

m.d.:
„Herr Theveßen, warum werden nicht bekannte Prediger, um die es ja letzten Endes geht, nicht selbst zu Wort gerufen. Sie sollte man mehr in den Medien zu sehen bekommen und deren Standpunkte öffentlich hören. So werden die Jugendlichen erreicht.“

Elmar Theveßen:
„Wenn Sie Pierre Vogel meinen. Der ist ja in Ägypten. Ich bin aber auch der Meinung, wie brauchen den öffentlichen Streit zwischen den Ansichten der Salfisten und der Mehreheitsgesellschaft. – Cuspert redtet in dem Videomaterial, was wir haben, sehr viel über seine Argumente. Ich hätte sehr gute Gegenargumente, aber bisher entzieht er sich einem kritischen Interview.“

So, so? – Den „öffentlichen Streit zwischen den Ansichten der Salfisten und der Mehreheitsgesellschaft“ hatten wir neulich erst in den Fußgängerzonen von Solingen und Bonn. Dazu gab es umfangreiches Infomaterial kostenlos von den Salafisten und der Steuerzahler hat die grünen Gegenargumente bezahlt. Aber wer macht jetzt eigentlich die Urlaubsvertretung für Herrn Vogel? Theveßen oder Deso Dogg? Und was für Argumente, für Mord und Totschlag, sind das?

Grund genug Herrn Theveßen noch eine Frage zu stellen:

Gast3281:
„Sehr geehrter Herr Theveßen, in der Ankündigung zu Doku haben Sie geschrieben: „Wie der Islamhass islamistischen Terroristen immer mehr Zulauf beschert“, – Glauben Sie wirklich, dass die Islamkritik an der Radikalisierung schuld ist?“

Moderator:
„Das ist jetzt die letzte Frage.“

Elmar Theveßen:
„Nein die Islamhasser sind nicht schuld daran, aber sie tragen dazu bei, dass mehr junge Muslime bereit sind, mitzumachen. Der Islamhass – mag er dumpf oder intellekuell daherkommen – ist verfassungsfeindlich und extremistisch, weil er eben nicht unterscheidet zwischen Islamismus und Islam.
Und im Exzesse könnte das auch auf dieser Seite zu Gewalt führen, wie der Fall Breivik zeigt. Stephen Lennon (alias Tommy Robinson) meint ja, dass wir im Krieg sind und kämpfen müssen.
Kommentar von mir: So ein Blödsinn. Osama bin Laden würde sich ins Fäustchen lachen.“

Elmar Theveßen:
„Liebe Chatter, ganz herzlichen Dank und einen guten Abend noch!!!!!“

^[18]

Na dann gute Nacht!!!!

Das ist Gehirnwäsche von Experten, die es besser wissen müssten! Wenn Theveßen schon die saudische Version des Korans studiert hat, warum hat er sich dann nicht entschieden, dagegen zu argumentieren? Eigentlich müsste doch diese Lektüre einen westlichen Intellektuellen dazu veranlassen, sich kritisch gegenüber dieser faschistoiden Religion zu äußern?

Stattdessen argumentiert der ”Terrorexperte” gegen friedliche deutsche Bürger, die sich entschieden haben, mit demokratischen Mitteln gegen die Islamisierung zu demonstrieren und rückt sie auch noch in die Nähe von Anders Breivik und Boko Haram. Was denn eigentlich nun? Anders Breivik oder Boko Haram? Beides passt nicht ganz zusammen.

Man sollte jetzt erwarten, dass die deutsche Mehrheitsgesellschaft nach diesem Film einen Aufschrei der Entrüstung los lässt und keine Gebühren mehr für solch “islamistische Staatspropaganda” zahlt. Aber: Offensichtlich macht es kaum einem Bürger mehr etwas aus und es wird geschluckt, was um 20:15 Uhr serviert wird…

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^[19]Es war mal wieder eines der blutigeren Wochenenden in der islamischen Welt. Beim Bürgerkrieg zwischen Sunniten und den anderen religiösen Gruppen Syriens sind allein am Samstag etwa 148 Menschen ums Leben ^[20] gekommen. Unterdessen wird nun auch der Mainstreampresse klar, dass in Syrien der Dschihad tobt. Der jordanische Islamextremist Abu Sajjaf (Foto) drohte Assad mit einem heiligen Krieg. Bereits am Sonntag starben in der syrischen Provinz Aleppo 17 Menschen bei einem Bombenanschlag ^[21] durch Islamisten.

Auch im Irak tobt der Krieg zwischen den verschiedenen Auslegungen des Islam. Sunniten und Schiiten erfüllen das Glaubensbekenntnis. Wer vom wahren Glauben abfällt wird getötet.  In sechs Bezirken von Bagdad explodierten Autobomben mit über 50 Toten ^[22]. In Kirkuk starben bei zwei Anschlägen mindestens 15 Personen. Auch in der südlich von Bagdad gelegenen Stadt Amara kam es zu Bombenanschlägen mit mindestens 24 Toten. Bei einer Attacke von gläubigen Moslems starben in Thailand zwei Menschen. In Kabul, Afghanistan ^[23]starben am Samstag sechs Zivilisten nach einem Bombenanschlag durch Gläubige.

Ein ganz normales Wochenende in der islamischen Welt. Weitere Dschihadaktivitäten bitte im Kommentarbereich posten.

» Siehe auch: www.thereligionofpeace.com ^[24]

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^[25]Der Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger hat einst ein Büchlein über das Sanfte Monster Brüssel geschrieben. Nun haut er stärker in die Tasten und vergleicht die derzeitige EU im aktuellen Hauptstadtbrief ^[26] mit der Mafia!

Wir zitieren aus seinem lesenswerten Essay ^[27] „Die Enteignung der Europäer“:

Existierende Regeln wie das Subsidiaritätsprinzip der Römischen Verträge oder die Bailout-Verbotsklausel von Maastricht werden ganz nach Belieben ausgehebelt. Pacta sunt servanda – dieser Grundsatz gilt als leere Phrase, die sich irgendwelche juristischen Bedenkenträger der Antike ausgedacht haben.

Ganz offen wird die Abschaffung des Rechtsstaates im Vertrag über den ESM proklamiert. Die Beschlüsse der maßgebenden Mitglieder dieses Rettungsvereins sind völkerrechtlich unmittelbar wirksam und an die Zustimmung von Parlamenten nicht gebunden. Sie nennen sich, wie in den alten Kolonialregimes üblich, Gouverneure und sind, ebenso wie die Direktoren, der Öffentlichkeit keine Rechenschaft schuldig. Im Gegenteil, sie sind zur Geheimhaltung ausdrücklich verpflichtet. Das erinnert an die Omertà, die zum Ehrenkodex der Mafia gehört. Unsere Paten sind jeder gerichtlichen oder gesetzlichen Kontrolle entzogen. Sie genießen ein Privileg, das nicht einmal einem Chef der Camorra zusteht: die absolute strafrechtliche Immunität. (So steht es in den Artikeln 32 bis 35 des ESM-Vertrages.) Damit hat die politische Enteignung der Bürger ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht.

Und später fulminant:

„Wenn der Euro scheitert, scheitert Europa.“ Mit diesem aberwitzigen Slogan soll ein Erdteil mit einer halben Milliarde Bewohnern auf das Abenteuer einer isolierten politischen Klasse eingeschworen werden, ganz so, als wären zweitausend Jahre ein bloßer Klacks verglichen mit einem neu erfundenen Papiergeld.

Nicht einverstanden bin ich mit der Einleitung seines Aufsatzes. Die Bürger dieses Landes diskutieren seit längerem sehr wohl über die EU und die Rettungsmilliarden. Der Hauptstadtbrief liegt angeblich der heutigen FAZ bei.

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Die weltweite Unterstützung für Youcef Nadarkhani hat anscheinend geholfen. Wie das christliche Medienmagazin Pro berichtet ^[28], ist der wegen des Abfalls vom Islam im Iran zum Tode verurteilte Pastor am Samstag nach fast drei Jahren überraschend aus dem Gefängnis entlassen worden. Christen aus der ganzen Welt, unter anderem Mitglieder der Bürgerbewegung Pax Europa ^[29], viele PI-Leser und auch der amerikanische Pastor Terry Jones, der dem iranischen Regime beim Tod von Nadarkhani mit Koranverbrenneungen gedroht hatte ^[30], hatten sich in den vergangenen Monaten für die Freilassung des Familienvaters eingesetzt.

(Spürnase: Mathias)

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Übermorgen entscheidet nicht nur das Bundesverfassungsgericht, sondern in Holland wird auch gewählt. Die Lage ist ziemlich unübersichtlich. Alle möglichen Koalitionen können herauskommen. Was die deutsche Presse politkorrekt ^[31] schreibt, ist mit Vorsicht zu genießen. Da gibt es Artikel, die den EU-kritischen Geert Wilders nicht einmal erwähnen. Das ist aber unmöglich. Null Prozent der Stimmen kriegt er sicher nicht. Übrigens hat Wilders auch in deutschen Grenzstädten ^[32] Wahlwerbung betrieben! Es wäre natürlich schön, wenn die Euro-Milliardenrettung künftig auch aus den Haag torpediert würde.

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^[33]Ein bemerkenswertes Doppel-Interview ^[34] mit Kate Amayo und Jan Fedder wurde am Samstag in der Welt veröffentlicht. Bemerkenswert ist der Standpunkt von Jan Fedder zum Thema Abschiebung und zu den 68ern in wichtigen Positionen.

(Von felixhenn)

Fedder: Abschiebung ist nicht verständlich, wenn es sich um ein 15-jähriges Mädchen wie bei Kate Amayo handelt, das ein Einser-Abitur hat. Da versteht keiner die Welt, warum die nun abgeschoben wird. Aber Jungs von der ethnischen Minderheit, die schon 30 Mal kriminell aufgefallen sind, die ihren Pass weggeschmissen haben oder beim Dealen erwischt wurden, die werden nicht abgeschoben. Das sind zwei Paar Schuhe, und ich bin sehr froh in der Position zu sein, das nicht entscheiden zu müssen.

Die Welt: Sie schämen sich für Ihre Heimatstadt? Dafür, dass hier so ein Fall, wie der von Kate Amayo, überhaupt passieren kann?

Fedder: Für Hamburg? Ich schäme mich für Deutschland. Aber ich schäme mich auch, wenn noch irgendwelche 68er heute als Staatsanwälte und Richter den Ton angeben, wenn es um das Thema Abschiebung geht. Das ist ein Widerspruch innerhalb der Gesellschaft. Verstehen tut ihn keiner. Darum habe ich, als ich das Drehbuch bekam, sofort zugesagt, weil viele Menschen, die abgeschoben werden sollen, von der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen werden. Über Migration wird berichtet, über Abschiebung weniger.

Natürlich hat sich der Fedder da wohl verheddert wenn er meint, dass sie mit 15 Jahren das Abitur gemacht hat. Aber wie er über 68er als Richter und Staatsanwälte denkt, ist schon interessant. Er scheint wohl ein heimlicher PI-Leser zu sein.

Wenn Kate Amayo sagt, dass sie gläubig ist

Amayo: Meine angebliche Flucht in die Kirche. Ich bin damals in keine Kirche geflüchtet. Wenn ich ehrlich bin, wusste ich gar nicht, dass es so etwas gab, dass man Kirchenasyl erhalten kann. Außerdem kam es mir im Film immer so vor, als ob der Hafenpastor versucht hat, mich irgendwie davon zu überzeugen, dass Gott existiert. Und dass Gott mir helfen würde. Na ja, so ist das im Film. Das hätte er bei mir nicht machen müssen. Ich bin ein streng gläubiger Mensch.

sagt das zwar nichts aus über ihren Glauben, wenn sie das jedoch im Zusammenhang mit einem Priester sagt, könnte man annehmen, dass sie Christin ist. Dafür würde auch sprechen, dass in Ghana noch 69% der Bevölkerung Christen sind. Was auch dafür spricht, ist die Abschiebung trotz Abitur und auch, dass sie überhaupt Abitur gemacht hat.

Ich halte es für sehr merkwürdig, dass ein Sozialhilfebetrüger wie Abou Nagie, der ganz klar zur Volksverhetzung aufruft, hier anstandslos und unbehelligt leben kann, ja auch noch Stütze bekommt, die nur dann untersucht wird, wenn genug Druck aus der Öffentlichkeit kommt, aber eine 22-Jährige Abiturientin bangen muss, ob sie überhaupt studieren darf.

Kate Amayo entspricht doch genau dem Schema, das uns ständig von unseren Politikern vorgegaukelt wird, des Typus Einwanderer, der einmal unsere Renten finanzieren soll. Jung und wissensbegierig und willig zu arbeiten. Dabei ist es auch völlig egal, welcher Religion sie angehört, solange sie nicht die Scharia hier einführen will. Entweder sind also die Richtlinien für Duldung und Bleiberecht nicht eindeutig definiert, oder aber es ist schon so, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen vorrangig behandelt werden.

Ich jedenfalls wünsche Frau Amayo alles Gute für ihr Studium und sie möge als gläubiger Mensch zu ihrem Gott beten, dass er endlich einmal Hirn regnen lässt für Ausländerbehörden, Staatsanwälte und Richter. Für Politiker kommt wohl jedes Gebet zu spät.

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