Neufassung des GG-Artikels 5 vom 11.9.2012

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen mit Ausnahme rechtspopulistischer Blogs ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden nach Freigabe durch die Bundesspruchkammer gewährleistet. Eine Islamkritik findet nicht statt.

(Von Eurabier)

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre von MohammedanerInnen auch außerhalb des Geltungsbereichs des GG.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zum Koran.

(4) Meinungen und Aktionen, die zur Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung führen können, werden mit Haftstrafen nicht unter 5 Jahren geahndet.


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