Heute um 22.45 Uhr lohnt es sich womöglich, bei Anne Will im Ersten vorbeizuschauen. Das Thema lautet: „Allah statt Grundgesetz – Warum werden junge Muslime radikal?“ ^[1]. Gesprächsgäste sind Wolfgang Bosbach, Heinz Buschkowsky, Comedian Serdar Somuncu, Betül Durmaz (Autorin des Buches „Döner, Machos und Migranten – Mein zartbitteres Lehrerleben“) und der unvermeidliche Umvolker Beck. Blu News ^[2] hat sich ausführlich mit den Studigästen befasst und schreibt, dass „die Statthalter der politischen Korrektheit in dieser Gesprächsrunde ausnahmsweise nicht die Mehrheit stellen.“ Na dann sind wir ja mal gespannt…

» Video der Sendung ^[3] in der ARD-Mediathek (73 min)
» Schon jetzt mitdiskutieren im Anne Will-Blog ^[4]
» Kontakt ^[5] zur Anne Will-Redaktion

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In vielen Foren wird immer wieder die Vermutung geäußert, die demonstrative Nachsichtigkeit der staatlichen Gerichte in Fällen von Gastarbeitergewalt seien keineswegs „Naivität“, sondern im Gegenteil gezielter politischer Wille, um durch milde oder sogar völlig ausbleibende Bestrafung die ausländischen Gewalttäter zu weiteren Taten zu ermutigen. Gastarbeitergewalt gegen Deutsche sei also keineswegs unerwünscht, sondern im Gegenteil ein wichtiger Bestandteil der staatlichen Einschüchterungsstrategie. Eine gewagte These.

(Von Ralf Stenner)

Totalitäre Regime gründen ihre Macht grundsätzlich auf aktive Zusammenarbeit mit dem gewöhnlichen Verbrechertum, vor allem die Förderung gewalttätiger Schlägerbanden, die in ihren Diensten im Alltag ein Klima der Angst erzeugen. Wer Angst hat, hält den Mund und geht seiner Wege. Lenin schuf zu diesem Zweck die Tscheka, die unbescholtene Bürger grundlos zusammenstauchte oder in Hinterhöfen erschoss. Hitler nutzte für solche Zwecke die SA, Mao seine Roten Garden. Im Internet wird daher immer wieder spekuliert, ab wann auch unsere heutigen Bunten Republikaner ihre eigene Gewalttruppe ins Leben rufen werden, die mit Hilfe eines gezielt herbeigeführten Klimas der physischen Alltagsbedrohung vor allem eins erreichen soll: Einschüchterung.

Für manche Kommentatoren ist dieser Zeitpunkt bereits heute gegeben. Die überall anzutreffenden Gastarbeiterbanden, die in unserem Land ihr Unwesen treiben, werden als Teil einer weitergehenden Gesamtstrategie staatlicher Einschüchterungen gesehen, die allesamt darauf abzielen, bei den Deutschen ein permanentes Gefühl der Ohnmacht, des hilflosen Ausgeliefertseins hervorzurufen. Erst diese Ohnmachtsgefühle schaffen die Voraussetzung für das gewünschte verängstigte Schweigen angesichts des unübersehbaren Scheiterns der multikulturalistischen Heilslehre. Diese These ist heikel, verdient aber angesichts der bei Gastarbeitergewalt immer wieder gleichen Verhaltensmuster von Politik und Justiz durchaus Beachtung.

Im Rahmen staatlicher Einschüchterung ist grundsätzlich nach indirekter und direkter Einschüchterung zu unterscheiden. Indirekte Einschüchterung begegnet uns ohne Zweifel im „aktiven Totschweigen“, z.B. im gewollt auffälligen Gegensatz zwischen der demonstrativen Überbetonung von ausländischen Opfern deutscher Gewalttäter bei gleichzeitiger demonstrativer Unterbetonung von deutschen Opfern ausländischer Gewalttäter: ein von der Öffentlichkeit leicht verstandener Wink mit dem Zaunpfahl, dass auch heute wieder nicht jedes Leben in Deutschland gleich lebenswert ist und sich in acht nehmen sollte, wer das falsche Leben hat. Direkte Einschüchterung wiederum findet zunehmend mit strafrechtlichen Mitteln statt, z.B. in der immer weiter gefassten Definition von „Volksverhetzung“, die bereits heute jede öffentliche Kritik an der staatlichen Einwanderungs- und Islamisierungspolitik kriminalisiert und unter Strafe stellt.

Die Frage steht daher im Raum, ob die auffällige Strafmilde bzw. Straffreiheit im Falle von Gastarbeitergewalt ebenfalls als Teil indirekter staatlicher Einschüchterungsmaßnahmen zu sehen ist. Bejaht man diese Annahme, soll die milde oder ausbleibende Bestrafung vor allem zwei Signale aussenden, einerseits an die Gastarbeiter, denen kommuniziert wird: Ja, wir wollen, dass ihr Deutsche schlagt, vergewaltigt und nehmen auch in Kauf, dass diese Deutschen dabei zu Tode kommen. Wir haben weder politisch noch ethisch mit dem Schlagen, Vergewaltigen und Töten von Deutschen Probleme, im Gegenteil. Das andere Signal ginge in Richtung der Deutschen: Schaut her, wir können jederzeit zuschlagen, wir haben Kräfte am Werk, die völlig straffrei oder mit geringem Strafrisiko jenseits des Gesetzes operieren dürfen. Wenn diese Kräfte Zufallsopfer treffen können, können sie erst recht gezielt treffen. Wehe dem also, der es wagt, die Errungenschaften der Bunten Republik in Frage zu stellen!

Eine Gegenmeinung zu einer solchen Deutung des Gesamtgeschehens weist darauf hin, dass dem Staat ja bereits die Autonomen als gewaltbereite Schlägertruppen in der rechtlichen Grauzone zur Verfügung stehen, um jede politische Opposition im Keim wirksam zu ersticken. Dank der Millionensummen, die durch den sog. „Kampf gegen Rechts“ in das gewalttätige linksextreme Milieu geschleust werden, sind die Autonomen mittlerweile sehr viel stärker in die staatlichen Strukturen integriert als noch vor zehn Jahren. Dass die Zusammenarbeit zwischen buntem Staat und autonomer Gewalt in der Praxis erfolgreich funktioniert, wird jeder bestätigen, der jemals versucht hat, sich in einer oppositionellen, d.h. einwanderungskritischen Partei zu engagieren: die Bandbreite reicht vom Telefonterror bis zu versuchten Brandanschlägen auf die Privatwohnung – natürlich zum Nutzen des bunten Machtkartells. Allerdings erklärt der Hinweis auf die bereits vorhandenen Autonomen nicht die erwähnte demonstrative Milde gegenüber ausländischen Gewalttätern.

Wir befinden uns daher zur Zeit vermutlich in einer Vorstufe eines zweigleisigen Systems staatlich geförderter politischer Gewalt. Die Autonomen übernehmen in der Bunten Republik die Rolle der Eindämmung der politischen Opposition im engeren Sinne. Angesetzt werden sie auf bereits bestehende politische Strukturen oder bekannte oppositionelle Aktivisten, die die staatliche Einwanderungspolitik öffentlich in Frage stellen. Die gewalttätigen jugendlichen Gastarbeiter hingegen übernehmen die Funktion der breiten Masseneinschüchterung: Ihre Aufgabe ist es, bereits im vorpolitischen Raum ein allgemeines Gefühl von Ohnmacht und Wehrlosigkeit zu erzeugen, damit der Schritt in die organisierte politische Opposition gar nicht erst erfolgt. Denkt man diesen Gedankengang zu Ende, müssten uns die heutigen Totschläger vom Alexanderplatz in einigen Jahren in amtlichen Uniformen als „Sicherheitskräfte“ wiederbegegnen. Sie werden dann weiter wahllos auf Leute einprügeln, die ihnen nicht gefallen, aber sie werden es dann auch offiziell dürfen.

Den hier skizzierten Überlegungen zum Verhältnis zwischen Staat und Gewalt liegt letztlich die Frage zugrunde: Ist die Anwendung von Gewalt zur Unterdrückung politischer Opposition im gegenwärtigen bunten Deutschland staatlicher Wille? Vor 20 Jahren hätte man diese Frage ganz klar mit einem eindeutigen „Nein“ beantworten können. Heute ist man sich nicht mehr so sicher. Leisten wir alle durch aktives, entschlossenes und unermüdliches politisches Engagement unseren Beitrag dazu, dass wir in 20 Jahren diese Frage nicht mit einem eindeutigen „Ja“ beantworten müssen.

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begriffsstutziges, infantiles, blödsinniges, bescheuertes, dämliches, saudummes, antifantisches, einfältiges, idiotisches, ungebildetes, beknacktes, unwissendes, beklopptes, grenzdebiles, gehirngewaschenes, politkorrektes, unterbelichtetes,  linksextremes Arschloch mit rotbraunen Unterhosen und schreibe im einst konservativen Springer-Verlag als Chefidiot! Warum bin ich doof? Hier lesen ^[6]!

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^[7]Mindestens 108.867 ungeborene Kinder wurden in der Bundesrepublik allein im vergangenen Jahr abgetrieben, nicht selten unterstützt mit Steuermitteln. Erlaubt ist dies bei gesunden Kindern bis zur 12. Schwangerschaftswoche. Noch freizügiger ist die Regelung in Schweden – dort darf bis zur 18. Schwangerschaftswoche abgetrieben werden, wodurch die vorherige Feststellung des Geschlechts möglich wird. Folge: Massenhafter Abtreibungstourismus von Frauen, denen das Geschlecht ihres Kindes nicht passt, insbesondere Dänemark.

„Voralberg Online“ berichtet ^[8]:

Seit Jahren lassen schwangere dänische Frauen in Schweden einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen, wenn ihnen das Geschlecht des erwarteten Kindes nicht zusagt, hat am Wochenende der dänische Rundfunk gemeldet.

In Schweden ist eine Abtreibung bis einschließlich 18. Woche erlaubt, in Dänemark nur bis zur 12. Woche. Danach bedürfen Schwangerschaftsabbrüche einer besonderen Genehmigung. Die Bestimmung des Geschlechts wird in der Regel in der 14. Woche vorgenommen. Nach Informationen des Sender reisen viele Frauen, die die Genehmigung nicht bekommen haben, nach Schweden, um den Abbruch dort vornehmen zu lassen.

Vor allem gut ausgebildete Frauen würden die Möglichkeit für eine Abtreibung in Schweden wahrnehmen, teilte der ”Abtreibungsrat” mit, der die Genehmigung für Abbrüche ab der 12. Woche erteilen muss. Mehrere Politiker zeigten sich schockiert, dass der ”Abtreibungsrat” in zahlreichen Fällen als Begründung für den gewünschten Abbruch den Hinweis auf das Geschlecht des Kindes akzeptiert.

”Es sollte niemals der Fall sein, dass das Geschlecht bei einem Schwangerschaftsabbruch eine Rolle spielt”, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Sozialdemokraten, Sophie Haestorp Andersen. Die Praxis sei “nicht akzeptabel”, sagte Jonas Dahl von der Sozialistischen Volkspartei. Sollte es sich dabei um ein verbreitetes Problem handeln, müsse über eine Verschärfung der entsprechenden Gesetzgebung nachgedacht werden. Experten ist das Problem längst bekannt. Wegen des Abtreibungstourismus biete seine Schwangerschaftsklinik mittlerweile keine Ultraschalluntersuchungen zur Geschlechtsbestimmung ab der 14. Woche mehr an, sagte Robert Kinnefelt dem dänischen Rundfunk.

Ironie der Geschichte: Den von vermeintlichen Frauenrechtlerinnen verteidigten Abtreibungen fallen zumeist Mädchen zum Opfer…

» Süddeutsche Zeitung: „Wenn das Geschlecht zum Abtreibungsgrund wird ^[9]“
» Die Welt: „Das Schicksal von Indiens verlorenen Töchtern ^[10]“
» Die Zeit: „Der mörderische Makel Frau ^[11]„

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^[12]Während Otto Normalverbraucher mit ehrbarer Arbeit kaum mehr über die Runden kommt, genügt es bei der EU, einfach mal zurückzutreten und sich über ein angenehmes Übergangsgeld zu freuen.

(Von Étienne Noir)

Ob das auch in Ihrer Firma funktionieren würde? Wohl kaum. Aber in der EU gilt die Regel, dass wer einmal zum Establishment gehört, nicht einfach fallen gelassen wird. Zumindest nicht finanziell. Und gut gebettet auf ein paar dicke Tausender pro Monat lässt sich das EU-Leben auch ohne einen Posten ganz gut aushalten. Man kann ja schließlich auch seine Freizeit ganz nett nutzen. Vielleicht hier und da ein paar Vorträge halten oder ein Buch schreiben?

John Dalli (Foto oben) kommt aus Malta war seit Februar 2010 Mitglied der Europäischen Kommission unter dem (Ex-)Maoisten José Manuel Durao Barroso, wo er als EU-Kommissar das Ressort Gesundheit und Verbraucherschutz übernahm. Nun ist Dalli zurückgetreten. Grund hierfür sollen Vorwürfe der Korruption sein. Angeblich soll der Malteser, so berichtet das Handelsblatt ^[13], in eine Korruptionsaffäre mit der Tabakindustrie verwickelt sein. Satte 10 Millionen sollen ihm für ein gefälliges Gesetz geboten worden sein. Bei einem „Erfolg“ sollten dann weitere 50 Millionen fließen. Kein schlechter Handel für den Kommissar. Dalli streitet jedoch alle Vorwürfe vehement ab. Der Rücktritt kam trotzdem.

Doch Dalli fällt weich. Bis Anfang 2015 kassiert er 9.300 Euro pro Monat, wie Die Presse ^[14] berichtet. Danach kann er sich, 2013 wird er 65 Jahre alt, auf seine Pension freuen. Diese beträgt für zweieinhalb Jahre „Arbeit“ in der EU immerhin angenehme 2.356 Euro. Ein bequemes Karriereende. Wie hoch sind wohl die (zukünftigen) Renten vieler Bürger, die nach 45 Jahren harter Arbeit in den Ruhestand gehen?

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^[15]Westliche Intellektuelle haben bereits den Prozess der Kapitulation vor dem Islam gestartet. In den letzten Wochen haben die gewohnten Verteidiger der kulturellen Werte des Westens damit begonnen, die doktrinäre Grundlage für die Aufhebung der freien Rede, des offenen Diskurses und der Freiheit der Meinungsäußerung als Reaktion auf islamistische Forderungen nach einer internationalen Regelung der Zensur von kritischen Bemerkungen gegen Mohammed, islamischen Lehren und akzeptierter islamischer Praxis zu schaffen.

(Von Andrew E. Harrod, im Original erschienen auf American Thinker ^[16]*)

Erst neulich, im Blog der New York Review of Books, veröffentlichte der religiöse Gelehrte Malise Ruthven ^[17] einen Beitrag mit dem Titel „Darf der Islam kritisiert werden?“ ^[18] In der Diskussion über die „Unruhen von Benghazi bis Kabul“ als Reaktion auf das YouTube-Video „Die Unschuld der Muslime“ ^[19], versuchte Ruthven den „entscheidenden Unterschied zu formulieren zwischen der Absicht, nur das Ansehen von Mohammed öffentlich zu beschmutzen, wie im Fall der dänischen Karikaturen und dem YouTube-Video, und der Dekonstruktion dieses Ansehens mit den Mitteln der modernen Wissenschaft.“ Ruthven verglich „Die Unschuld der Muslime“ mit der Dokumentation des Historikers Tom Holland „Islam: The Untold Story“ ^[20], eine kritische Untersuchung der „Geschichtlichkeit des arabischen Propheten“ auf der Grundlage von Hollands Buch In the Shadow of the Sword ^[21]: The Birth of Islam and the Rise of the Global Arab Empire.

Obwohl er damit Proteste von einigen islamischen Gelehrten auf sich zog, lief der Dokumentarfilm sowohl im britischen TV-Sender Channel Four als auch online ohne anschließende Tumulte, wenngleich zahlreiche beleidigende Twitter-Nachrichten Holland zu einer Absage einer öffentlichen Vorführung und Diskussion des Dokumentarfilms veranlassten.

Ruthven sah in diesen kontrahierenden Reaktionen die „Möglichkeit eines zweigleisigen Ansatzes zu Fragen der freien Meinungsäußerung in Bezug auf Bilder des Propheten“. Während Ruthven einerseits die kritische Untersuchung des Islams verteidigt, ist er andererseits geneigt „Beleidigungen des Propheten nur mit der Absicht, Hass zu schüren… als eine Form der Hassrede vergleichbar mit Antisemitismus, Rassismus, „Flaggen Schändung“ oder Leugnung des Holocaust zu kategorisieren… was in vielen Ländern ja auch gesetzlich verboten ist.“ Dies deshalb, „weil das heilige Ebenbild des Propheten zu einem grundlegenden Bestandteil davon geworden ist, wie muslimische Gemeinden sich heutzutage selbst definieren.“ Ruthven räumte ein, „in der Praxis kann es schwierig sein, die Grenze zwischen ‚Beleidigung‘ und ‚Kritik‘ zu ziehen“, aber bemerkte, dass „wenn es denn einen Unterschied gibt, so muss er in der Absicht liegen.“

Die Unschuld der Muslime selbst aber zeigt, wie illusorisch eine solche Argumentation, wie die durch Ruthven anvisierte, wohl wäre. Wie von diesem Autor schon in früheren Artikeln diskutiert (siehe hier ^[22] und hier ^[23]), bezieht sich dieser Film, wie schlecht auch immer gemacht, gleichwohl auf Verweise zu kontroversen Facetten der Biographie des islamischen Propheten Muhammad in den kanonischen islamischen Quellen. Die konservative deutsche Website „Politically Incorrect“ (PI) hat zum Beispiel schon in mehreren Artikeln auf die historische Grundlage mehrerer Szenen des Films hingewiesen. Einer der Artikel wurde sowohl in deutscher ^[24], als auch in englischer ^[25] Sprache auf PI‘s kleinerer, englischsprachigen Website veröffentlicht.

Ein weiterer umfangreicher PI-Beitrag enthält einen Artikel des evangelischem Pastors Fouad Adel ^[26], der aus einer orthodoxen arabischen Familie im Sudan kommt und politisches Asyl in Deutschland fand. Unter dem Titel „Schlachtfeld der Fakten: Mohammads Biographie & Film ‚Innocence of Muslims“ ^[27] analysiert der Artikel in ungeschöntem Detail mehrere nacherzählte Aspekte aus Mohammeds Leben – sowohl diejenigen aus Innocence of Muslims als auch andere. Adel kommt dabei zu dem Schluss, dass „Satan sich hingebungsvoll von Muslimen als allmächtiger und listiger Allah ehren lässt.“ Ebenso, während „Jesus Christus der König des Friedens ist, war Muhammad ein Kriegsherr und Mörder“, und während „Jesus Christus von Ewigkeit zu Ewigkeit lebt, hat Muhammad sich den ewigen Tod verdient.“

Ein anderer PI-Beitrag ^[28] wiederum verlinkt ein Internet-Video produziert von der deutschen Niederlassung ^[29] des arabisch-christlichen Fernsehsenders al-Hayat TV ^[30] (‚Leben‘). Wie der koptische ägyptisch-amerikanische Raymond Ibrahim in National Review Online ^[31] (NRO) geschrieben hat, veröffentlicht al-Hayat viel von muslimischen Apostaten, vor allem von Islam’s „Public Enemy #1“, dem koptischen Priester Father Zakaria Botros, wie die arabische Zeitung al-Insan al-Jadid schreibt. Diese Personen verwenden die kritische Argumentation dazu, den Islam zu widerlegen und haben mit dieser Taktik bedeutende Fortschritte bei der Bekehrung in muslimischen Gemeinden weltweit gemacht. Die al-Hayat/Leben TV-Videos kommen gleichfalls aus der ‚Islam unter der Lupe‘-Serie des Senders und zeigen den ehemaligen deutschen Muslim Barino Barsoum ^[32] fortwährend in der Diskussion über Nachweise aus Quellen wie dem Koran für die Szenen in Unschuld der Muslime. Obwohl Barsoum verschiedene Interpretationen im Film  als „geschmacklos“ kritisiert und eine Szene ablehnt, in der unterstellt wird, dass alle Muslime Terroristen sind, findet Barsoum ansonsten in der islamischen Orthodoxie ein starkes Fundament für die Darstellungen des Films.

Wie die ägyptisch-amerikanische Konvertitin zum Christentum, Nonie Darwish ^[33], geschrieben hat ^[34], waren die „Handlungen in Innocence of Muslims nicht die Erfindung des Produzenten des Films; sie waren geschmacklos und unheilig, aber sie sind alle in den muslimischen heiligen Schriften zu finden.“ Darwish fügt hinzu, dass „zum Zeitpunkt, als das Leben und die Taten von Mohammed von den Muslimen niedergeschrieben und dokumentiert wurde, es für sie eine Quelle des Stolzes war, aber im 21. Jahrhundert wurde es ein Grund zur Schande, und jetzt können sie nicht mehr zurück und entfernen, was sie schon geschrieben haben.“ Für Darwish ist das Ergebnis, betrachtet mit modernen Augen, ein „zwielichtiger Ruf“ für Muhammad.

Unter diesen Umständen und in Anbetracht der traditionellen Scharia-Regeln, die den Tod für die „Beleidigung des Propheten“ oder das Verlassen des Islams vorschreiben, ist jede Islamkritik zwangsläufig voller Gefahren. Darwish observiert, dass „jede Kleinigkeit, zum Beispiel die Tatsache zu äußern, dass Mohammed eine Neunjährige heiratete (verwendet in Unschuld der Muslime) – in einer Weise aufgefasst werden könnte, die als kritisch angesehen werden könnte und somit „als eine Beleidigung“. Wie ein weiteres Islam unter der Lupe-Video ^[35] auf PI schlussfolgert: „Muslime hätten nicht anders reagiert zu einer besseren und anständigeren Darstellung der Fakten von Mohammeds Biographie“, als zu der in Innocence of Muslims. „Der Islam verbietet jede Art von Kritik an Mohammed und macht oft keine Unterscheidung zwischen objektiver oder falscher Kritik.“ Muslime verurteilen oft die verschiedenen Videos von al-Hayat/Leben TV als „hetzerisch“.

Ruthven könnte den schlampigen Innocence of Muslims-Film leicht als eine bloße, verbotswürdige Beleidigung abweisen. Der Produzent des Films, Nakoula Basseley Nakoula ^[36], hatte eine Vorstrafe wegen Bankbetrug und Methamphetamin-Herstellung und war während der Dreharbeiten auf Bewährung. Weitere Personen, die von Nakoula unter dem Deckmantel der Verfilmung eines antiken Wüstendramas bei der Herstellung von Innocence of Muslims getäuscht wurden, sind die Porno-Stars Tom Dix ^[37] und Amina Noir ^[38]. Wie Nakoula hat der Regisseur des Films, Robert Brownall ^[39] auch oft einen Decknamen (Alan Roberts) verwendet und hatte, wie Dix und Noir, zuvor Pornos produziert. Eine weitere Schauspielerin des Films, Cindy Lee Garcia ^[40], hat mittlerweile Google Inc., die Muttergesellschaft von YouTube, auf Urheberrechtsverletzung verklagt und argumentiert, dass sie ihre Rechte vertraglich nie an Nakoula oder einer Produktionsfirma abgetreten hat. Only in America… kann man dazu nur sagen.

Doch wie die vorhergehende Analyse zeigt, hat vielen Menschen dieser Film, den von Ruthven der Beleidigung bezichtet, als „Lehrstück“ zur  intellektuellen Recherche des Islams gedient. Einer der Direktoren von PI, Michael Stürzenberger, hat auch vorgeschlagen, diesen Prozess jenseits des Internets in einer öffentlichen Vorführung der Unschuld der Muslime fortzusetzen – mit einer anschließenden kritischen Diskussion zwischen verschiedenen Gelehrten von mehreren Religionen. Wie wird Ruthven oder sonst jemand diese Aktionen und die dahinterstehenden Absichten beurteilen? Darüber hinaus hat der kanadisch-iranische Islam-Abtrünnige Ali Sina die Absicht erklärt, einen biographischen kanonisch-korrekten Film über Muhammad auf der Grundlage islamischer Quellen zu produzieren, der dann vermutlich viele gleiche Inhalte wie Innocence of Muslims zum Gegenstand hat. Wird ein solcher Film, vermutlich von höherer Qualität als Nakoulas Arbeit, dann als Beleidigung oder als intellektuelle Recherche qualifiziert werden?

Über Ruthvens Zwiespalt von Beleidigung / Recherche hinaus gibt es auch andere Zusammenhänge, in denen sich mit der freien Meinungsäußerung im Islam befasst wird. Wie Pastor Adel zeigt, wird in einigen versucht, eben nicht ungezwungen zu beleidigen oder leidenschaftslos zu recherchieren, sondern den Islam ikonoklastisch auf der Grundlage religiösen Eifers für das zu verurteilen, was Gläubige wie Adel als den einzig wahren Glauben ansehen. Wie wird so ein Kampf der Konfessionen zur finalen Urteilsfindung unter Sterblichen beitragen? Jenseits vom Umgang mit dem Islam per se, entstand auch einem Vorschlag der Berliner Cinema for Peace Foundation ^[41], obwohl mittlerweile aus Angst vor den Folgen zurückgezogen, den Innocence of Muslims-Film inmitten verschiedener kritischen und/oder feindseligen filmischen Betrachtungen von Religionen zu zeigen. Sollte noch nicht einmal eine losgelöste Prüfung eines Films wie Innocence of Muslims zulässig sein?

Inmitten all dieser Ungewissheit fragt der bekannte Jihadwatcher ^[42] Robert Spencer den „ehemals respektablen“ ^[43] Ruthven: „Wer wird über Absichten richten, wenn Ruthvens autoritäres Gesetz verabschiedet wird? Was wird Ruthven tun, wenn jemand an der Macht entscheidet, dass etwas, was er über den Islam geschrieben hat, eigentlich beabsichtigte, Muslime zu ‚beleidigen‘, anstatt vernünftige ‚Kritik‘ zu beinhalten?“ In seinem Buch Islam in der Welt ^[44] von 1984 schreibt Ruthven zum Beispiel (Seite 64), dass Muhammad manchmal „völlig skrupellos war, mit Absicht auf Krieg, Mord und auch Massaker.“ Die orthodoxe Betrachtung von Mohammeds Herrschaft in Medina als „Wüsten-Utopia“ ist „Unsinn“ (89). Darüber hinaus empfinden „viele Europäer den Koran als Buch stumpf, sich wiederholend und inkohärent, mit einem völligen Fehlen von Sequenzialität“.

Fundamental betrachtet, warum sollten Absichten in der Auswertung von Ansichten eine Rolle spielen? Warum soll das Motiv der bösen Absicht die Rechtmäßigkeit einer Aussage ungültig machen, wenn deren Inhalt ansonsten gültig ist? Ist politische Werbung zum Beispiel immer in „guter Absicht“?

Schlussendlich würden freiheitsliebende Menschen gut daran tun, Ruthvens „Einladung zum Selbstmord der freien Presse“ abzulehnen, so wie auch von Spencer angeprangert. Die Interpretation von Verschiedenheiten im Ausdruck bei religiösen Themen ist am besten Privatpersonen überlassen, und nicht staatlichen Behörden.

(Übersetzung: Heino Vockrodt)

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* American Thinker ^[45] ist ein konservatives Online-Magazin, das sich mit amerikanischer Politik, Außenpolitik, nationaler Sicherheit, Israel, Wirtschaft, Diplomatie, Kultur und Militärstrategie beschäftigt. American Thinker wurde auch in anderen Publikationen erwähnt, zum Beispiel Le Monde, The Guardian, Inter Press Service, Campus Watch und der New York Times. Der Herausgeber von American Thinker ist Thomas Lifson, Richard Baehr ist Direktor für Politik.

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Bischof Antoine Audo, SJ, der chaldäisch-katholische Oberhirte von Aleppo, Syrien, war vor wenigen Tagen bei einem Empfang im Parlament in London. Dort sagte er wörtlich ^[46]: „In der Stadt Homs, die einmal die zweitgrößte kirchliche christliche Gemeinde beherbergt hat, waren fast alle Gläubigen gezwungen, die Stadt nach einer Welle der Verfolgung zu verlassen – alle Kirchen wurden geschändet.“ Dies geschieht mit moralischer Unterstützung von Merkel, Westerwelle, der EU, der NATO und den USA. Die sunnitischen Verbrecher-Rebellen gezahlt haben bisher nur Katar, der arabische Frühling aus Libyen und die Vereinigten Arabischen Emirate, behauptet ein Oberrebell in Hürriyet ^[47].

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^[48]Nach der gestrigen Groß-Razzia ^[49] gegen Funktionäre der Pro-Bewegung, gibt es von der islamkritischen Partei heute auch wieder eine gute Nachricht ^[50] zu vermelden: Die per Erlass des Innenministers Ralf Jäger erteilte Auflage für die am 27.10. in Wuppertal stattfindende Großdemonstration, keinerlei islamkritische Karikaturen zu zeigen, wurde heute Vormittag durch das Verwaltungsgericht Düsseldorf gekippt.

Die folgenden Auszüge aus der Urteilsschrift belegen die Hoffnungslosigkeit des Jäger’schen Unterfangens:

Das Zeigen der inkriminiersten Karikaturen während der für den 27. Oktober 2012 in Wuppertal geplanten und unter dem Motto „Keine Großmoschee in Wuppertal!“ stehenden Veranstaltung fällt unter das Grundrecht der Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG.[…] Die Auffassung des Antragsgegners, zwischen dem angemeldeten Thema der Versammlung und dem Zeigen der Karikaturen bestehe kein inhaltlicher Zusammenhang, letzteres diene vielmehr allein dem Zweck, Gewalt hervorzurufen, teilt die Kammer nicht. Die Antragsstellerin (pro NRW, Anm. d. Verfassers) bezweckt mit dem Zeigen der Karikaturen offensichtlich auf die ihrer Ansicht nach unter Moslems bestehende Gewaltbereitschaft aufmerksam zu machen. Die behauptete Gewaltbereitschaft dürfte zugleich einer der Gründe sein, aus denen die Antragsstellerin eine Großmoschee in Wuppertal ablehnt. Damit ist eine inhaltliche Verknüpfung […] evident.

Zwar ist nicht zu verkennen, dass dem Zeigen der Karikaturen eine Provokationswirkung zukommt. Dies rechtfertigt aber noch keine Untersagung. […] Versammlungen ist es immanent, dass Teilnehmer sich auch provozierend verhalten […]. Dass das Zeigen der islamkritischen Karikaturen einen Straftatbestand erfüllt, ist jedoch nicht ersichtlich. […] Dafür, dass es hier unmittelbar durch das Zeigen der islamkritischen Karikaturen zu einer […] Gefahrenlage käme, ist jedoch nicht ersichtlich. Unmittelbar gefährlich ist nicht das Zeigen der Karikaturen, sondern allein die von dem Antragsgegner befürchtete Reaktion gewaltbereiter Moslems. Diese würde nicht gleichsam ‚automatisch‘ durch das Zeigen der Karikaturen herbeigeführt, sondern auf einen […] Willensentschluss der betreffenden Personen beruhen. Dass es der Polizei auch bei Mobilisierung aller verfügbaren Kräfte nicht möglich wäre, durch geeignete Maßnahmen […] die Situation unter Kontrolle zu behalten und gewalttätige Ausschreitungen zu verhindern, ist vom Antragsgegner nicht substantiiert dargelegt worden und auch sonst nicht ersichtlich.

Dies war nun die 17. Niederlage in Folge von NRW-Innenminister Jäger in Sachen Zensur. Vielleicht sollte man ihm zur Nachhilfe einfach mal ein paar Ausgaben des Grundgesetzes, nachschlagen unter Artikel 5 „Meinungsfreiheit“, schicken…

Anschrift:

Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen
Herrn Ralf Jäger
Haroldstraße 5
40213 Düsseldorf
ralf.jaeger@landtag.nrw.de ^[51]

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^[52] Münchner Bürger! Sie haben es vermutlich in den Nachrichten gesehen und gelesen: Der Emir von Katar unterstützt die palästinensische Terror-Organisation Hamas, die in ihrem Programm das Töten von Juden ^[53] schriftlich festgehalten hat, Raketen auf israelische Zivilisten schießt, Selbstmordattentäter losschickt und Israel vernichten will, mit 400 Millionen Dollar ^[54]! Dieser Emir, der auch die Al Qaida-Terroristen in Syrien massiv fördert und den Taliban-Fanatikern in seiner Hauptstadt Doha eine große Zentrale einrichten ließ, will gleichfalls das riesige europäische Islamzentrum beim Münchner Stachus mit 30 Millionen Euro finanzieren!

(Von Michael Stürzenberger)

Der Justiz (Scharia)-Minister von Katar, Hassan bin Abdullah al-Ghanem, arbeitet gerade mit dem in Katar residierenden Ober-Moslembruder Yusuf Al Qaradawi einen Vorschlag aus, wie “Islamophobie” weltweit unter Strafe ^[55] gestellt werden kann! Dies ist ein weiterer Teil der Kampagne der Organisation Islamischer Staaten (OIC), Kritik am Islam weltweit in jedem einzelnen Staat unter Strafe zu stellen – vor allem in den (noch) freien Ländern, die (noch) nichts mit dem Islam zu tun haben. Dieser ungeheuerliche Anschlag auf die Meinungsfreiheit wird auch der UN vorgelegt! Die ganze Welt fällt laut Koran schließlich unter die islamische Jurisdiktion der mörderischen Scharia.

Nicht vergessen: Der Islam teilt die Welt in das Haus des Islams (Dar al-Islam) und das Haus des Krieges (Dar al-Harb) ein!

Der Imam, der diese Europa-Zentrale des islamischen Fundamentalismus bauen, betreiben und dort in einer Akademie auch noch weitere Imame ausbilden möchte, stand von 2007-2011 im Bayerischen Verfassungsschutzbericht, da er Kontakte zu verfassungsfeindlichen islamistischen Organisationen pflegte und auch Befehle von ihnen ausführte!

In bayerischen Verfassungsschutzkreisen wird auch vermutet, dass er Kontakte zu einer bosnischen Terrorbande ^[56] hat!

Warum wird dieser himmelschreiende Skandal von den Münchner etablierten Parteien, Medien, Kirchenverbänden und auch der israelitischen Kultusgemeinde mitgetragen?

Katar ist für Deutschland ein wichtiger Finanzpartner. Diese Ölmultis besitzen beispielsweise schon 17% von VW und haben gerade 200 Leopard-Panzer bei Krauss-Maffei bestellt. Die Scheichs machen mit ihren bis zu 4 Frauen (der Emir von Katar besitzt hat drei Gebärmaschinen Frauen mit insgesamt 24 Kindern! ^[57]) im Sommer in München Urlaub, lassen sich in Krankenhäusern behandeln und kaufen mit Millionenbeträgen in Münchner Geschäften kräftig ein. Man erkennt diese Shopping-Invasion überall in München an den vielen schwarzvermummten Kleidersäcken, aus denen nur die Augen herausschauen:

^[58]

Unsere Seele, unsere Werte, unsere freie Gesellschaft und unsere Sicherheit sollen an den schmierigen Öl-Mammon verkauft werden! Es ist jetzt höchste Zeit, dass wir diesem regelrechten Landesverrat einen Riegel vorschieben!

Daher hat jetzt die Sammlung von Unterschriften für unser Bürgerbegehren gegen den Bau des „Zentrums für Islam in Europa München (ZIE-M)“ höchste Priorität. Bei 30.000 Unterschriften (ein Drittel haben wir bereits!) werden wir mit dem daraus automatisch resultierenden Bürgerentscheid ein großes mediales Echo auslösen, deutschlandweit Beachtung finden und eine öffentliche Islam-Diskussion entfachen – wir werden Geschichte schreiben!

Machen Sie mit! Leisten auch Sie einen wichtigen Beitrag zum Erhalt unserer Sicherheit und unserer Freiheit! Unterschreiben Sie, nehmen Sie weitere Listen mit, sprechen Sie in Ihrem Freundes-, Bekannten-, Familien- und Kollegenkreis weitere Münchner an und tragen Sie Ihren Teil zum Erreichen des Bürgerentscheides bei!

Bürger außerhalb von München – versuchen Sie telefonisch oder per email mit christlichen Gemeinden (vor allem auch griechischen, polnischen, kroatischen, serbischen, armenischen etc), Freikirchen, Vereinen und Organisationen Kontakt aufzunehmen und informieren Sie sie von diesem Skandal! Die meisten Menschen in München haben nicht die geringste Ahnung davon, was mitten unter ihnen für ein Irrsinn geplant ist!

Wer Zeit und Möglichkeit hat, uns in München beim Sammeln zu unterstützen, ist herzlich willkommen. Wir können bei Bedarf auch private Unterkünfte zur Verfügung stellen.

Die Münchnerinnen und Münchner sollen selber entscheiden dürfen, ob ein solches verhängnisvolles Projekt beim Stachus gebaut wird oder nicht! Ein Bürgerentscheid ist urdemokratisch, gegen den niemand etwas haben kann – es sei denn, er hat eine demokratiefeindliche Ideologie im Kopf!

Leisten Sie zivilen Widerstand! Lassen Sie sich nichts von gewissenlosen Politikern im Münchner Stadtrat gefallen! Oder wollen Sie sich von Ihren Kindern und Enkeln einmal die Frage stellen lassen müssen, die sich auch unsere Eltern und Großeltern anhören mussten:

„Warum habt Ihr damals nichts dagegen getan?“

Auch wenn es vielen von Ihnen bis jetzt noch nicht bewusst ist – wir haben es mit einer ähnlichen Gefahr zu tun wie damals. Eine totalitäre brandgefährliche Ideologie, die sich schleichend mitten unter uns ausbreitet, immer mehr Einfluß bekommt, um nach Erreichen der demographischen Mehrheit nach der absoluten Macht zu greifen. Wir wollen in unserem schönen Deutschland keine Zustände wie in den 57 islamischen Ländern, die fast alle intolerante und grausame Diktaturen sind! Jährlich werden dort schätzungsweise 100.000 Christen getötet! Millionen werden verfolgt und diskriminiert!

Und versuchen Sie mal, in einem islamischen Land eine Kirche zu bauen!

Wehret den Anfängen!

Dieser Aufruf geht an alle Münchner Medien, Parteien, Kirchenverbände sowie die israelitische Kultusgemeinde und wird mit Handzetteln auf der Straße verteilt.

Das Titelbild zeigt die heldenhaften Widerstandskämpfer der Weißen Rose Sophie Scholl, Hans Scholl und Christoph Probst. Am 7.7.2012 haben neun Mitglieder der FREIHEIT, der Bürgerrechtsbewegung Pax Europa und PI München in Stuttgart zusammen mit der damals besten Freundin von Sophie Scholl, Susanne Zeller-Hirzel, diese Widerstandsbewegung reaktiviert ^[59], um erneut gegen totalitäre Ideologien vorzugehen. Susanne Zeller-Hirzel warnt eindringlich: Damals hat sie gegen die Nazis gekämpft und heute gegen die Islamisierung, da der National-Sozialismus viel mit der politischen Ideologie des Islams gemeinsam hat und ähnlich gefährlich ist. Ihr Mut, ihre Einsatzbereitschaft und Zivilcourage ist uns allen ein großes Vorbild!

Das Ende der Geduld ist erreicht! Maximaler Widerstand! Niemals aufgeben!

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Wir haben das völlig übersehen. Gauck war vor zwei Tagen in der Berliner Sehitlik-Moschee (Foto). Erstaunlich: es soll sein erster Moscheebesuch gewesen sein. Gehört für ihn der Islam zu Deutschland ^[60]?

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Das Generalhaus der Piusbruderschaft mit Sitz in Menzingen (Schweiz) hat heute in einer Pressemitteilung ^[61] mitgeteilt, dass Bischof Richard Williamson offiziell ausgeschlossen worden ist. Darin heißt es, Williamson habe „sich seit mehreren Jahren von der Führung und Leitung der Priesterbruderschaft entfernt und sich geweigert, den Respekt und den Gehorsam zu bezeigen, den er seinen rechtmäßigen Oberen schuldet.“ Nach der Entscheidung bietet die Piusbruderschaft eine Angriffsfläche weniger, und das kirchliche Establishment muss jetzt inhaltlich mehr argumentieren, anstatt sich damit zu bequemen, die „Piusse“ ständig mit dem Exzentriker und Holocaust-Leugner Williamson gleichzusetzen.

Dies wird aber die einst von Papst Benedikt anvisierte Einigung und Vereinigung der Amtskirche mit den Piusbrüdern vermutlich nicht befördern. Die Fronten sind, was die Gültigkeit des letzten Konzils angeht, auf beiden Seiten verhärtet, und man sieht nicht, wie Bewegung in den Prozess kommen soll.

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