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Finanzierung der Islamverbände

PetrodollarsDie Islamverbände finanzieren sich nicht nur über ihre Mitglieder in Europa, sondern erhalten oft auch Zuwendungen aus dem Ausland. Islamwissenschaftler Reinhard Schulze von der Uni Bern meint, dass sie deswegen einen hinreichend orthodoxen Eindruck vermitteln müssen.

Kipa Apic:

Es gebe auf transnationaler Ebene eine Art Wettbewerb unter bestimmten muslimischen Verbänden, die die Protektion der Geldgeber beziehungsweise bestimmter Kreise in Saudi-Arabien und in den Golfstaaten geniessen wollten, sagt Schulze. „Schaut man sich an, nach welchen Verfahrungsweisen die dort entscheiden, ob finanzielle Zuwendungen an bestimmte Gruppen in Europa erfolgen, dann stellt man fest, dass da ein heftiger Verdrängungskampf stattfindet.“ Je orthodoxer man nach aussen auftrete, desto grösser seien die Chancen, dass man zu Geld komme: „Lädt man einen bestimmten Prediger für die eigene Zuhörerschaft ein, dann kann das den Geldgebern gegenüber ausgewiesen werden. Damit sollen diese davon überzeugt werden, dass sie einen gestandenen Verband unterstützen, bei dem es sich auch wirklich lohnt, Gelder zu spenden.“ (…)

Hieran sieht man, wie müßig es ist, über einen unabhängigen „Euro-Islam“ zu fabulieren. Islam in Europa ist nicht eine eigene Sekte, sondern abhängig von den verschiedensten Islamströmungen im Ausland. Und davon gibt es jede Menge, denn jede islamische Rechtsschule hat noch einmal unterschiedliche Ausprägungen und Nationalitäten. Ein türkischer Sunnit geht nicht unbedingt mit einem arabischen Sunniten in die Moschee. Die Moslemgruppen heiraten auch nicht untereinander. Sie bleiben fein säuberlich nach Herkünften sortiert und stehen bei der Kolonialisierung des Westens miteinander in Konkurrenz. Baut die Türkei viele Moscheen im Ausland, so wollen die Araber dem in nichts nachstehen.

Anlass des Interviews war ein Einreiseverbot für einen islamischen TV-Prediger mit Namen Muhammad al-Arifi in die Schweiz, der die üblichen frauenfeindlichen, homofeindlichen und israelfeindlichen Sprüche im Gepäck hat. Der IZRS akzeptierte zwar das Einreiseverbot des Gastredners, wies aber die inhaltlichen Vorwürfe zurück: Al-Arifis Ablehnung der Homosexualität und seine Kritik an Israel entsprächen einer weit verbreiteten Realität in der islamischen Welt.

Fragt sich, wann unsere Politiker diese Realität endlich einmal zur Kenntnis nehmen…




Berlin: 10. GDL-Mahnwache für Tommy Robinson

Am Donnerstag haben wir uns erneut vor der britischen Botschaft in Berlin versammelt, um die Freilassung von Tommy Robinson zu fordern. Trotz grausigem Wetter und einem hohen Krankenstand, haben sich wieder einige Mitstreiter eingefunden, um die Freilassung des Chefs der English Defence League zu fordern. Leider ist dies die einzige Möglichkeit, immer und immer wieder auf das Schicksal von Tommy, dem politischen Gefangen hinzuweisen. Die britischen Medien schweigen zu der gegen alle Menschenrechte verstoßenden Untersuchungshaft, in der er sich befindet.

Robinson ist nicht nur absolut isoliert in einem Hochsicherheitsgefängnis untergebracht, sondern seine Post wird auch sehr streng zensiert.

Briefe und Karten, in denen Worte wie „EDL und GDL“ und damit Verbundenes, wie z.B. „Division“ vorkommen, werden ihm nicht zugestellt. Er soll nicht erfahren, dass es da draußen Unterstützer aus den eigenen Reihen und den verbündeten Defence Leagues gibt.

Wenn man Tommy trotzdem Mut zusprechen will oder Weihnachtsgrüße und Neujahrsgrüße schicken möchte, sollte man diese absolut neutral schreiben und gestalten, damit sie ihn auch erreichen. Es wird ihm sehr helfen. Alleine das Wissen, dass Menschen an ihn denken, wird Tommy neue Kraft geben!

Seine neue Adresse:

Stephen Lennon A2084CG
HMP Woodhill
Tattenhoe Street
Milton Keynes
Buckinghamshire
MK4 4DA

Die Rede:


10. Mahnwache für Tommy Robinson

Liebe Freunde,

heute stehen wir bereits zum zehnten Male vor der britischen Botschaft in Berlin, um die Freilassung von Tommy Robinson aka Stephen Lennon zu fordern.

Während in England Terroristen, Mörder und Massenvergewaltiger ihre Freiheit genießen können, wird Tommy weiter in Haft gehalten und wurde bereits zum dritten Male verlegt: diesmal in ein Hochsicherheitsgefängnis der Kategorie A, in das Milton Keynes Woodhill.

Das bedeutet, dass er mit Schwerstkriminellen und echten Terroristen unter einem Dach leben muss, und das, obwohl nichts gegen Tommy vorliegt, was dergleichen auch nur ansatzweise rechtfertigten würde! Er hat niemanden getötet, vergewaltigt oder schwer verletzt. Er ist kein Schwerverbrecher! Er wird aber von der britischen Regierung und Justiz als solcher behandelt.

Durch dieses Ausnahmeverfahren wird jedem endgültig klar, dass er ein politischer Gefangener ist, denn es gibt keinerlei Rechtfertigung dafür, dass er aufgrund eines sogenannten „Passvergehens“ in ein Hochsicherheitsgefängnis verlegt wurde. Eines, in dem es besonders viele verurteilte Terroristen gibt. Das ist der blanke Hohn. Ein Untersuchungshäftling im Hochsicherheitsgefängnis – das dürfte einmalig sein!

Bisher gibt es nicht einmal eine richtige Anklage gegen Tommy, keinerlei Verbrechen kann ihm wirklich vorgeworfen werden. Während der gesamten Haft wurden Tommys Menschenrechte mehrfach missachtet, obwohl die Justiz, die Gefängnisse und alle zuständigen Personen wissen, dass sie damit die „Duty of care“–Bestimmungen verletzen, welche diese rechtsverbindlich zusichern. Diese Bestimmungen wurden und werden ständig ignoriert, ohne Begründung. Das ist Rechtsbruch, das verstößt gegen die Menschenrechte und muss geahndet werden!

Mr. Brannigan, der Gouverneur des Bedforder Gefängnisses, hat nichts unversucht gelassen, Tommy das Leben schwer zu machen, bis er weiter verlegt wurde. In Bedford durfte Tommy weder seine Kleidung wechseln, noch an die frische Luft gehen. Das ist Folter!

Zudem wurde ihm mitgeteilt, dass seine Konten eingefroren wurden, und bei ihm zu Hause wurden Habseligkeiten wie Schmuck, Laptop usw. beschlagnahmt – ohne Rechtsgrundlage! Seine Familie ist völlig verstört und wird ständig über verschiedene Medien, u.a. Twitter, mit dem Tode oder der Androhung von Gewalt und Vergewaltigung bedroht. Seine Mutter befindet sich im Krankenhaus. Hilfe erhalten seine Angehörigen keine! Sie werden nicht beschützt, obwohl dies dringend notwendig wäre! Es besteht nicht der geringste Zweifel, dass sie in Gefahr sind!

Es besteht auch keine Hoffnung auf direkten Kontakt zu seiner Familie, insbesondere zu seinen Kindern.

Die neuen Haftbedingungen für Tommy entsprechen denen eines verurteilten Terroristen, obwohl nicht eine einzige Anschuldigung, die gegen ihn erhoben wurde, bisher bewiesen wurde. Er ist kein Terrorist!

Um die Verlegung in das Hochsicherheitsgefängnis zu rechtfertigen, wurde ihm zusätzlich vorgeworfen, dass er – strengstens abgeschirmt von anderen Gefangenen und in Einzelhaft befindlich – im Bedford-Gefängnis versucht habe, Mitglieder für die EDL zu werben. Man versucht wirklich alles, um ihn zu kriminalisieren. Nur – wie soll er in Einzelhaft Leute für die EDL anwerben? Dafür gibt es keine Erklärung, weil es schlicht unmöglich ist. Übrigens ist die EDL nicht verboten!

Tommy soll zum Schweigen gebracht und gebrochen werden. Und so lange er in Haft bleibt, weil er unbequeme Wahrheiten ausgesprochen hat, weil er für Menschenrechte und Demokratie seine Stimme erhob, werden wir seine Stimme sein. Solange, wie seine Stimme zum Schweigen verdammt ist!

Jede Rede wird übersetzt! Wir werden sie verbreiten! Wir werden den Menschen überall von dem mutigen Kämpfer Tommy Robinson berichten!

Die Siegerland Division grüßt Tommy Robinsons und die EDL!

Wir alle sind Tommy Robinson! Free Tommy!

No surrender!

Maximaler Widerstand!

Wir sind die German Defence League!

Außerdem richten wir viele Grüße an unsere Freunde: in der EDL, Kev, Großen Dank an das Free-Tommy Committee und deren Mitglieder und wir danken der ICLA, GoV und freetommy.info, der Reco, koptisch und allen Blogs und Foren, die über Tommy berichtet haben.

Vielen Dank der CDL, vielen Dank an Steve, Dave, an Free Tommy Now, an Free Sir Tommy Robinson, an die „Roses-Family“ und all die vielen Supporter und Freunde in England und Europa, sowie alle, die ich vergessen habe.

Vielen lieben Dank an Liz für das Übersetzen der Flyer und Reden und Ben für die Übersetzungen und das Verlesen in Englisch.

Die GDL Berlin-Division dankt ganz besonders Abendland für das Tommy-Lied. Das wird unsere Hymne!

Wir danken der Siegerland Division aufrichtig und von Herzen für die Unterstützung bei und vor allem nach den Mahnwachen!

Vielen Dank an Nick für die Bilder und Filme und Danke an Carsten von der Siegerland Division für die GDL-Videos.

Ich danke meiner Berliner Division für die unermüdliche Arbeit und den Zusammenhalt! Together we are strong!

Wir danken PI-NEWS für die Veröffentlichung der Berichte zu den Mahnwachen!

Nach zehn Mahnwachen war es uns ein Bedürfnis auch denjenigen zu danken, die uns nach Kräften unterstützen, um auf den politischen Gefangenen Tommy Robinson aufmerksam zu machen!




Kinderlosigkeit ist das wirkliche Problem Europas

Europa schrumpft und altert, während der Rest der Welt wächst und jung bleibt. Die sinkende Geburtenrate sagt viel mehr über den Gemütszustand unserer Gesellschaft aus als ökonomische Indikatoren. (Thomas Straubhaar in der WELT – lesenswert!)




DBK ruft Islamländer zu Religionsfreiheit auf

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofkonferenz, Robert Zollitsch, ruft die islamischen Staaten zu Religionsfreiheit auf. Sehr nobel von ihm – jetzt vor Weihnachten – an die vom Islam verfolgten Christen zu denken… Dabei übersieht der Bischofsvorsteher, dass es selbst in Deutschland keine Religionsfreiheit gibt.

Die Welt schreibt über den Aufruf:

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, hat die islamischen Staaten zu Religionsfreiheit und einer «Kultur echter Toleranz gegenüber Christen» aufgerufen. «Wir müssen feststellen, dass es in fast keinem der muslimischen Länder wirkliche Religionsfreiheit gibt», sagte der Freiburger Erzbischof der Nachrichtenagentur dpa. Zwar habe sich die Lage der Kirche in manchen Ländern verbessert, insgesamt aber stehe das orientalische Christentum unter wachsender Bedrängnis. Christen würden von radikalen Muslimen verfolgt und ausgegrenzt. Sie würden daran gehindert, ihre Religion auszuüben. Das bereite große Sorge.

Sehr löblich, dieser Aufruf, Herr Bischof! Doch warum hofieren Sie in Deutschland den Islam? Und warum gilt Ihr Aufruf nur dem Schutz der Christen? Was ist mit den vom Islam bedrohten Juden, Hindus und Buddhisten? Was ist mit jenen, die den Islam verlassen wollen und nicht austreten, geschweige denn konvertieren dürfen?

Fragen Sie doch einmal bei Innenminister Friedrich nach dem Stand der Islamkonferenz, ob das Thema Religionsfreiheit dort auf der Agenda steht. Sie werden staunen, Herr Bischof! Oberstes Thema der „Deutschen“ Islamkonferenz ist:

Nicht Christenverfolgung steht auf der Agenda, sondern „Muslimfeindlichkeit“! Mitsamt geplanten Umerziehungsmaßnahmen:

Das betrifft auch die Prävention von Muslimfeindlichkeit im Sinne einer Förderung positiver Einstellungen in der Mehrheitsgesellschaft gegenüber kultureller und religiöser Vielfalt mit konkretem Bezug auf Muslime.

Christen, Herr Zollitsch, daran sollten Sie sich endlich gewöhnen, haben keine Forderungen zu stellen. Das steht so im Koran und dafür bürgt die Politik von den Landesregierungen bis hin zur EU und zur UNO. Schicken Sie brav weiter ihr Personal zu den Grundsteinlegungen von Moscheen, lassen Sie den Muezzinruf bei Kirchenkonzerten erschallen und richten Sie sich auf die Zeit ein, wo Kirchtürme in Minarette gewandelt werden…

Paulus hat das Problem angekündigt und Sie haben es ignoriert:

Doch es gibt kein anderes Evangelium, es gibt nur einige Leute, die euch verwirren und die das Evangelium Christi verfälschen wollen. Wer euch aber ein anderes Evangelium verkündigt, als wir euch verkündigt haben, der sei verflucht, auch wenn wir selbst es wären oder ein Engel vom Himmel. Was ich gesagt habe, das sage ich noch einmal: Wer euch ein anderes Evangelium verkündigt, als ihr angenommen habt, der sei verflucht.

Der Islam hat die Schulen von NRW, Hamburg und Hessen eingenommen und dabei wird es nicht bleiben. Sie haben das befürwortet. All die Kinder, die dort mit Islam beschult werden, hatten, haben und werden nie eine Wahl haben, den Islam zu verlassen. Es gibt in jeder Stadt eine Stelle, wo man in 5 Minuten seinen Austritt aus der katholischen Kirche erklären kann. In ganz Deutschland gibt es aber keine einzige Stelle, wo man aus dem Islam austreten kann. Wenn Sie über „Religionsfreiheit“ reden, brauchen Sie gar nicht in die Islamländer abzuschweifen. Hier in Deutschland, hier in Europa gibt es keine Religionsfreiheit! Hier in Deutschland, hier in Europa herrscht bereits der Koran!

Mit dem Segen der Anglikanischen Kirche wurden in Großbritannien Scharia-Gerichte installiert. Mit dem Segen der evangelischen und katholischen Kirchen wurde in Deutschland Islam zum Schulfach, obwohl der Austritt aus dem Islam nirgends geregelt ist.  Sie selbst und Ihre Kollegen sind es, die die Religionsfreiheit mit Füßen getreten haben. Denn Sie wissen, dass das deutsche Staatskirchenrecht zwingend vorschreibt, dass eine offizielle Austrittsmöglichkeit angeboten werden muss, sobald der Staat mit Glaubensgemeinschaften in staatlichen Institutionen kooperiert. Sie haben das in NRW nicht moniert und nicht in Hamburg. Wann endlich werden Sie Religionsfreiheit für Deutschland fordern?

Ihr koptischer Kollege ist mit seinen Erkenntnissen schon wesentlich weiter:

Dhimmi-Kirche:

» Wiener Neustadt: Moslem zündet Dom an, als Dank islamisches Gebet
» Bistum Münster biedert sich dem Islam an
» Vierzon: l’église Saint-Éloi pourrait devenir une mosquée
» Kirchen finden alles gut, was Muslime fordern
» Wie Kirchenvertreter den Islam schönfärben
» Wiener Pfarrer und Imam tauschen Kanzel
» Katholikentag: Abbruch statt Aufbruch
» Katholikentag in Mannheimer Moschee
» Katholische Akademie hofiert Nationalist Gülen
» Kirche gegen Rassismus & Fremdenfeindlichkeit
» Religionssoziologe vereint Bibel und Koran
» Hessen: Kirche bildet islamische Seelsorger aus
» Zerstörungen in Kirchen im Duisburger Norden
» Piusbruderschaft kritisiert Islamdialog der Kirche
» Katholiken unterstützen neue Bonner Moschee
und so weiter und so fort

Ausnahme-Geistliche und -Politiker im selben Zeitraum:

» Kardinal zeigt Bischofssynode islamkritischen Film
» Beiruter Bischof warnt Europa vor Islamisierung
» Wenn sich der Islam in Europa ausbreitet, „ist das auch Schuld der Kirche“
» Meinungsfreiheit: Ockenfels zum Fall Oblinger




Restriktive Einwanderungspolitik statt Multikulti

Der Jurist Dr. Rolf Dörig ist ein in der Schweiz hoch angesehener Manager und seit 2009 Verwaltungsratspräsident beim weltgrößten Personaldienstleister Adecco. Er kritisiert „vorbehaltloses Multikulti“ und verlangt eine restriktive Zuwanderungspolitik. Ansonsten würde die Schweiz ihren „gesellschaftlichen Zusammenhalt aufs Spiel setzen“. Er ist sich sicher: wird dies nicht durch die Politik geregelt, wird es der Bürger an Urne durchsetzen.

Die schweizer Handelszeitung schreibt:

Rolf Dörig, Verwaltungsratspräsident des Stellenvermittlers Adecco, plädiert in einem Interview für eine Einschränkung der Personenfreizügigkeit. Mit einer «vorbehaltlosen Multikulti-Haltung» setze die Schweiz den gesellschaftlichen Zusammenhalt aufs Spiel, warnt er.

«Die Schweiz braucht eine gelenkte Personenfreizügigkeit mit der ganzen Welt, damit wir diejenigen Arbeitskräfte bekommen, die wir wirklich brauchen», sagt Dörig im Interview, das in der Zeitung «Nordwestschweiz» erschien.

Dörig will die Personenfreizügigkeit mit der EU zwar nicht aufkünden. Diese sollte aber «im Rahmen der bestehenden Verträge so restriktiv wie möglich gehandhabt werden», fordert der Verwaltungsratspräsident von Adecco und von Swiss Life, der auch im Vorstandsausschuss des Wirtschaftsdachverbands Economiesuisse sitzt.

Es gehe wohl nicht ohne Kontingente, sagt Dörig weiter. Keinesfalls dürfe die Personenfreizügigkeit uneingeschränkt auf immer mehr Länder ausgedehnt werden. Mit einer «vorbehaltlosen Multikulti-Haltung» setze die Schweiz den gesellschaftlichen Zusammenhalt aufs Spiel.

«Ich bin überzeugt: Wenn es uns nicht gelingt, die Zuwanderung restriktiver zu halten, dann werden Bürgerinnen und Bürger die Weltoffenheit der Schweiz an der Urne eher früher als später massiv einschränken», sagt er. Zudem führe eine uneingeschränkte Zuwanderung zu zusätzlichen Kosten, beispielsweise bei der Infrastruktur und den Sozialwerken.

Dörig bestreitet nicht, dass die Schweizer Wirtschaft auch dank der Personenfreizügigkeit in den letzten Jahren erfolgreich war. Aber nicht alle hätten davon im gleichen Ausmass profitiert, sagt er. Die Wirtschaft brauche Wettbewerb und möglichst viel Freiraum; die «Zuwanderung hingegen sollte man nicht alleine dem Markt überlassen».

Auch wenn man sich mit englischen Geschäftsleuten unterhält, kommt der Unmut über Multikulti und ungeregelte Einwanderung stark zum Vorschein. Die gesellschaftlichen Leistungsträger sind es satt, diese Nonsens-Politik mitzutragen, die einen breitflächigen ökonomischen und gesellschaftlichen Schaden anrichtet. Die Botschaft muss nur noch beim Wähler ankommen…

» Wikipedia über Rolf Dörig




Video: Aktionsgruppe gegen das ZIE-M

Die Aktionsgruppe für verfolgte Christen spricht sich gegen den Bau des „Zentrum für Islam in Europa“ in München aus. Am Samstag, den 15.12.12 unterstützten mehrere Aktivisten die Mitglieder der Freiheit direkt vor Ort. Benjamin Franz verdeutlichte in seiner Rede, warum die dringende Notwendigkeit besteht, gegen das ZIEM-Projekt vorzugehen. Er betonte die besondere Verantwortung, die Christen in der bayerischen Landeshauptstadt haben. Wenn Christen „der Stadt Bestes“ suchten, sollten Christen gleich welcher Denomination schon im ureigensten Interesse das Bürgerbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützen.

(Von der Aktionsgruppe für verfolgte Christen)

Franz machte deutlich, dass durch den Koran und gerade auch durch den Vorbildcharakter Mohammeds, der Gewalt befürwortete und anwendete sowie auch sein Umgang mit Frauen und Andersdenkenden, ein Nebeneinander von Islam und einer demokratischen und freiheitlichen Gesellschaft nahezu unmöglich mache.

Mit zahlreichen Beispielen der fortschreitenden Islamisierung Deutschlands untermauerte Franz den Appell, gegen das ZIEM aktiv zu werden. Er forderte zudem, dass „Glaube und Kultur selbstbewusst gelebt“ und auch „verteidigt werden“ müsse.

Hier das Video der Rede von Benjamin Franz:

Thomas, ebenfalls Mitglied der Aktionsgruppe für verfolgte Christen, hat vier Monate in Indonesien gelebt und hat erfahren, wie schlimm es in diesem islamischen Land zugeht:

Morgen: Der irakische Christ Josef zitiert aus einem original arabischen Koran und berichtet über grausame Christenverfolgungen im Irak durch Moslems.

(Kamera: Thomas Weiß)




Das dumme Sprecher von das beschränkte Merkel verteidigt das Kuh Schröder

Jetzt ist die Regierung der Pfarrerstochter auch noch für den lieben Gott zuständig. Fühlt sich doch die Ferkel-Truppe aktuell bemüßigt, den Dreck hinter der blöden Geiß Kristina Schröder, ihres Zeichens Familienministerin, über „das liebe Gott“ wegzuwischen! Gott sei nicht beleidigt, läßt der Regierungssprecher offiziell wissen, der anscheinend kurz vor Weihnachten nach oben telefoniert hat. Was seid ihr bloß alle für armselige Kreaturen und degenerierte Hampel der politischen Korrektheit. Fahrt doch einfach zur Hölle, daß man euch nicht mehr sieht und hört. Wäre gut für eine alternative frische Luft in diesem Land!




Weihnachtswunder bei der FR

Dass wir das noch erleben dürfen: ein politisch inkorrekter Bericht bei der Frankfurter Rundschau… Titel: „Der Bewährungsstrafen-Totalversager“. Es geht um einen mohammedanischen Weihnachtsbaumverkäufer, der sich in das Vertrauen älterer Damen eingeschlichen hat, um diese auszurauben. Schon bei der Einleitung muss man feststellen, dass die hausinterne FR-Zensur vollkommen versagt hat:

Rachid A. hat sich als Dieb auf alte, gebrechliche Frauen spezialisiert – was ihn immer mal wieder vor den Kadi führt. Lange kommt er mit Bewährungsstrafen davon. Doch jetzt hat ein Richter ihn zu einer Haftstrafe verurteilt. Seine Opfer leiden bis heute unter seinen Taten.

Unbedingt lesen!

Wir wundern uns ein bisschen, dass das SPD-Blatt Frankfurter Rundschau trotz Insolvenz überhaupt noch erscheint. Wird sie vielleicht von Millionär Peer Steinbrück gesponsert? Gegen die Stadtwerke Bochum ermittelt jetzt jedenfalls die Staatsanwaltschaft.




Bosbach will Gewaltverherrlicher ausweisen

In den Köpfen der meisten Politiker ist leider noch nicht angekommen, dass der Islam nicht nur eine Glaubensgemeinschaft darstellt, sondern in erster Linie ein straff organisiertes juristisches und politisches System. Mittels Islam werden seit Jahrhunderten erfolgreich Massen gelenkt, Tendenz steigend.

Eine Säkularisierung und Gewaltenteilung ist nicht absehbar, vom Koran untersagt und von den Islamherrschern und -verbänden nicht gewollt. Die abstruse Ideenwelt islamischer Vorstellungen von Recht und Gesellschaft werden unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit großzügig in unserem Land geduldet, hofiert und schöngeredet. Dagegen erheben wir bei PI schon lange unsere Stimme. Von Ralf Jäger, dem für das islamisch unterwanderte Land NRW zuständigen Minister, hört man immer nur, man habe „die Gefährder im Visier“ (mehr dazu hier). Das reicht aber nicht! Sagt auch MdB Wolfgang Bosbach (Foto oben l.), CDU-Innenexperte aus NRW:

Die Rheinische Post berichtet:

Angesichts der jüngsten Drohungen mit Geiselnahmen durch Salafisten hat der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), eine Verschärfung des Aufenthaltsrechts gefordert. Ausländer sollten künftig nicht mehr nur ausgewiesen werden, wenn sie aus politischen Gründen Gewalt anwenden, dazu aufrufen oder damit drohen, sondern auch bei religiösen Motiven. „Wenn hier jemand Gewalt propagiert, um einen islamischen Gottesstaat zu errichten, ist er in gleicher Weise ein Gefährder wie einer, der das mit politischer Zielsetzung tut“, betonte Bosbach. (…)

Vielen Dank, Herr Bosbach! Leider unternimmt Ihre Partei keinerlei Anstalten, obwohl sie an der Regierung ist…

Thomas Stotko, Innen-Experte der SPD im Landtag, sagt: „Der Staat wird solchen versuchten Erpressungen auf keinen Fall nachgeben oder nachkommen.“ Die Drohung in der Videobotschaft im Internet bestätige die Gefährlichkeit der Salafisten und deren Beobachtung durch den Verfassungsschutz. „Wir werden als Staat und als Gesellschaft niemals ruhen, bis solche Straftäter entweder angezeigt und verhaftet oder aber – sofern es keine Deutschen sind – ausgewiesen werden“, sagte Stotko. „Wir werden unseren Rechtsstaat keinen Fingerbreit für islamistische oder andere Terroristen preisgeben.“

Das sind ja ganz neue Töne, die die SPD jetzt spuckt! Wer soll denn das glauben? Dort, wo die Salafisten das erste Mal öffentlich auftraten, nämlich auf einem Marktplatz in Mönchengladbach, hat sich NIE ein SPD-Politiker blicken lassen. Der zuständige SPD-Bürgermeister Norbert Bude hat es sich nicht nehmen lassen, ein „buntes Bündnis gegen Rechts“ zu schmieden, als es Bürger wagten, gegen Salafisten zu demonstrieren. Von einem Burka-Verbot in öffentlichen Einrichtungen wollte der Stadtrat nichts wissen.

NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) lässt in seinem Quotenwahn dumme Sprüche ab anstatt Anpassung bei islamischen Migranten zu verlangen: „Es ist kein Zustand, dass ein Marokkaner Vorstandsvorsitzender bei Thyssen Krupp werden kann, aber nicht Bürgermeister in Paderborn.” Hernach lässt er die Beweise seiner Impertinenz beseitigen (hier die Rekonstruktion des Artikels „Land will mehr Einbürgerungen“ der Westfälischen Zeitung: Teil 1, Teil 2, Teil 3, Teil 4). 

Jetzt möchte die SPD sich schnell vom Salafisten-Hätschelverein zum Salafisten-Sheriff wandeln, weil sie merkt, dass die Bevölkerung die Nase voll hat von Salafisten. Man kann nur hoffen, dass tief in des Wählers Gedächtnis gespeichert ist, welche Partei in NRW gegen Salafisten demonstrierte und welche das dutzendfach verhindern wollte…

Im übrigen hätten wir das ganze Problem nicht, wenn wir zwischendurch keine rot-grüne Bundesregierung gehabt hätten. Diese hat es sich nämlich nicht nehmen lassen, das Strafgesetzbuch dahingehend zu verändern, dass die Werbung für den Terror seit 2002 in Deutschland straffrei ist!

Aus:

„Wer eine in Absatz 1 bezeichnete Vereinigung unterstützt ODER FÜR SIE WIRBT, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“ (alte Fassung § 129 a Abs. 3 StGB in der bis zum 29. August 2002 geltenden Fassung)

wurde:

„Wer eine in Absatz 1, 2 oder Absatz 3 bezeichnete Vereinigung unterstützt, wird in den Fällen der Absätze 1 und 2 mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, in den Fällen des Absatzes 3 mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Wer für eine in Absatz 1 oder Absatz 2 bezeichnete Vereinigung um Mitglieder oder Unterstützer wirbt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“ (neue Fassung § 129 a Abs. 5 StGB, verabschiedet von der rot-grünen Schröder-Fischer-Regierung)

Das alles NACH (!) 9/11… Das Dilemma, indem sich die Bundesanwaltschaft seitdem befindet, fiel erst 2007 auf, wie das Grundsatzurteil des BGH vom 16.05.2007 zeigt:

Mit dem 34. Strafrechtsänderungsgesetz hat er [der Gesetzgeber] den Tatbestand des Werbens eingeschränkt; während bis dahin jede Art der Werbung für eine terroristische Vereinigung mit Strafe bedroht war, ist seither nur noch das Werben um Mitglieder oder Unterstützer strafbar. (…) hierzu sollte insbesondere der Bereich der sog. reinen Sympathiewerbung von der Strafbarkeit ausgenommen werden. (…) Dementsprechend hat der Senat unter der Geltung des alten Rechts etwa die Verbreitung einer Schrift, in der vergangene und zukünftige terroristische Aktivitäten der „Rote Armee Fraktion“ zustimmend dargestellt und kommentiert wurden, als Unterstützung dieser terroristischen Vereinigung bewertet, weil hierdurch deren Stellung in der Gesellschaft günstig beeinflusst, ihre Aktionsmöglichkeiten und eventuell ihr Rekrutierungsfeld erweitert und damit insgesamt ihr Gefährdungspotential gestärkt werden könnte (BGH NJW 1988, 1677 f. = BGHR StGB § 129 a Abs. 3 Unterstützen 1). Hieran kann im Hinblick auf die neue Gesetzeslage nicht festgehalten werden. Der Gesetzgeber hat ausdrücklich alle Handlungen, die sich in einem Werben für die Ideologie und die Ziele einer terroristischen Vereinigung erschöpfen, aus der Strafbarkeit herausnehmen wollen; das Werben um Mitglieder oder Unterstützer hat er nur noch für bestimmte besonders gefährliche terroristische Vereinigungen unter Strafe gestellt und es insoweit bei einem gegenüber dem Unterstützen niedrigeren Strafrahmen belassen. (…) Hier hat der Gesetzgeber derartige propagandistische Tätigkeiten, wenn sie durch ein Nichtmitglied der Organisation begangen werden, aber gerade vollständig und nicht nur etwa nach dem Maßstab ihrer mehr oder weniger großen Nützlichkeit für die Vereinigung oder deren Ziele aus der Strafbarkeit herausgenommen. (…) Nicht mehr ausreichend sind demgegenüber das befürwortende Eintreten für eine terroristische Vereinigung, die Rechtfertigung ihrer Ziele oder der aus ihr heraus begangenen Straftaten sowie die Verherrlichung der Ideologie, aus der verschiedene derartige Vereinigungen ihre Tätigkeit legitimieren und die gegebenenfalls auch Einzelpersonen zur Rechtfertigung für die Begehung von Straftaten dient. (…)

Man kann es nicht anders sagen: Werbung für Systemumsturz und Terror ist von Rot-Grün gewollt. Die Regierung Schröder – Fischer hat ganze Arbeit geleistet und dafür gesorgt, dass sich 5000 Dschihad-Fans ungestört in Deutschland einnisten konnten. Siehe auch: BGH setzt mutmaßlichen Terrorhelfer auf freien Fuß. Dass in Deutschland für sie günstige Gesetze herrschen, wissen die Dschihadisten natürlich. Herzlichen Dank an die Kriecher von Rot-Grün!

Im Vergleich dazu britisches Anti-Terror-Recht:

Laut dem britischen Anti-Terror-Gesetz aus dem Jahr 2000 ist es strafbar, Informationen zu sammeln, die anderen bei der Vorbereitung oder Ausführung von Terrorakten voraussichtlich nützlich sein können. Auch der Besitz entsprechender Aufzeichnungen ist illegal und kann mit bis zu zehn Jahren Haft geahndet werden. (FAZ)




Bochum: Neun Raubüberfälle – Bewährung

Es ist ein weiterer Fall, der zeigt, wie reformbedürftig das deutsche Jugendstrafrecht ist. Eine Gruppe von vier Heranwachsenden verübte in Bochum und Herne im Zeitraum von nur wenigen Wochen neun Raubüberfälle. In einem Fall zog die Bande ihrem Opfer einen Totschläger über den Kopf. Nun ist in der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Bochum das Urteil gegen das Quartett gefallen: Alle Täter wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt.

„Der Westen“ berichtet:

Nach einer Serie von bewaffneten und teilweise brutalen Raubüberfällen sind vier junge Männer (17 bis 20) aus Bochum und Herne mit Bewährungsstrafen davongekommen. In erster Instanz hatte sie das Amtsgericht Bochum zu Jugendstrafen zwischen drei Jahren und drei Monaten sowie zwei Jahren und fünf Monaten verurteilt . Eine Strafaussetzung zur Bewährung ist bei dieser Strafhöhe nicht mehr möglich.

Die Täter gingen gegen die Bestrafung in Berufung – und hatten Erfolg auf ganze Linie. Die 8. Strafkammer des Landgerichts reduzierte die Strafen auf jeweils zwei Jahre und setzte sie zur Bewährung aus. Teilweise müssen sie teilweise 50 Sozialstunden leisten und eine Gesprächstherapie machen.

Vor einem Jahr hatten die Heranwachsenden Angst und Schrecken verbreitet . In nur wenigen Wochen überfielen sie mit Softair- und Gaspistolen sowie mit einem Schlagstock und Zimmermannshammer insgesamt neun Spielhallen, Kioske und ein Wettbüro in Bochum und Herne. Maskiert waren sie mit Sturmhauben und Nylonstrumpfhosen. Einer der Täter haute einem Opfer mit einem Totschläger auf den Kopf. „Das ist ohne Worte“, sagte die Staatsanwältin einmal im Prozess. „Sie haben es gemacht wie die Großen.“ Die Anklägerin wollte bis zu vier Jahre Haft, zumal einige Opfer psychisch sehr unter den Verbrechen gelitten haben. Die Gesamtbeute betrug rund 4000 Euro.

Das Landgericht Bochum ließ indes alle vier auf freiem Fuß. Einem Gerichtssprecher zufolge begründeten die Richter dies damit, dass sich die Angeklagten seit der Tat sehr positiv entwickelt hätten. Zwei der Täter, die zur Vermeidung von U-Haft in Jugendeinrichtungen gekommen seien, hätten beste Zeugnisse erhalten. Die Tatserie sei nur eine kurze kriminelle Phase in ihrem Leben gewesen.

Denk ich an Deutschland in der Nacht…




Das letzte Wort

© 2012 by Daniel Haw

Daniel Haw - Vater der jüdischen Comicfigur Moishe HundesohnDaniel Haw ist Dramatiker, Maler, Komponist, Autor, Regisseur und Leiter des jüdischen Theaters Schachar in Hamburg. Der Vater der jüdischen Comicfigur Moishe Hundesohn veröffentlicht seine Cartoons jeden Freitag exklusiv auf PI. Zuletzt erschien sein Bildband „Ein Hundejahr: Moishe Hundesohn“.

» Alle Moishe-Cartoons auf PI


Seit dem 8. November gibt es bei Books on Demand und bei Amazon den neuen Moishe Cartoon-Band „Revolutio!“ von Daniel Haw – das perfekte Weihnachtsgeschenk für alle Moishe-Fans. Hinweis: Moishe wird zum Jahresende eine mehrmonatige schöpferische PI-Pause einlegen. Aber er kommt wieder, keine Frage!




Video: Eroberung Europas durch den Islam (4/4)

„Die Eroberung Europas durch den Islam“ ist eine vierteilige Dokumentarserie (hier Teil 1, Teil 2 und Teil 3) von Zvi Yehezkeli und David Deryi über die Islamisierung Europas. Der Filmemacher ist ein arabisch sprechender Israeli, dessen äußere Erscheinung und makelloser arabischer Akzent genügten, um ihm freien Zugang zu verschiedenen muslimischen „no-go“ Gebieten in Schweden, Belgien, England und Frankreich zu verschaffen. So konnte er einen Insider-Einblick in die islamische Geistesverfassung des Großraumes Europa gewinnen und in diesen Videos festhalten.

Der Originaltext ist in Hebräisch und wurde ins Englische übersetzt. derprophet.info präsentiert die Serie nun mit deutschen Untertiteln. Der Film wurde 2011/12 gedreht und zum ersten Mal im September 2012 auf Channel 10 in Israel gezeigt.

4. und letzter Teil: Die Juden des heutigen Europas