Auch in diesem Jahr vergibt PI-NEWS wieder den „Dhimmi des Jahres“ an einen besonders beflissenen deutschen Steigbügelhalter der Islamisierung Deutschlands. 2012 geht dieser Titel trotz Gaucks Endspurt mit seiner kriecherischen Weihnachtsrede verdient an den Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz.

Durch seinen „Staatsvertrag“ mit höchst dubiosen islamischen Vereinen verankerte Scholz die Islamisierung weiter in Hamburg und verlagerte sie zusätzlich aus der Politik in die Gerichte. Vor den Richtern werden sich aber die heutigen „Vertragspartner“ als Gegner wiedersehen, da der Islam sich Stück für Stück in Deutschland festkrallt. Für diesen herausragenden Beitrag zur freiwilligen Unterstützung einer weiteren Brückenkopfbildung des Islams gebührt dem SPD-Bürgermeister Olaf Scholz einstimmig der „Dhimmi des Jahres 2012“!

An unterwürfigen Ergebenheitsgesten der deutschen selbsternannten Eliten gegenüber dem Islam, einer bekennend gewaltbereiten Ideologie mit kolonisatorischen Interessen, herrschte auch 2012 kein Mangel. Mit seinem „Staatsvertrag“ vom 13.11.2012 aber setzte Olaf Scholz einen ganz besonderen Meilenstein in der Geschichte der Islamisierung: Erstmalig wurden in Deutschland staatliche Pflichten gegenüber dem Islam in einem vor Gericht einklagbaren Regelwerk festgelegt. Dadurch verlagerte Olaf Scholz die Entscheidungsfindung über die Islamisierung von der Politik in die Justiz und schuf zugleich die Voraussetzungen für aufwändige juristische Auseinandersetzungen zwischen dem Staat und den etablierten islamischen Organisationen.

Die politische Sprengkraft des hochtrabend „Staatsvertrag“ bezeichneten Vertrags ergibt sich nicht allein aus der Tatsache, dass hier eine staatliche Autorität einen Vertrag mit privaten Vereinen abschließt, die von sich selbst behaupten, sie würden eine Religion vertreten. Im Unterschied zu den christlichen Kirchen ist der Islam bekanntlich dezentral und hierarchielos organisiert. Auch nach eigenem islamisch-religiösen Verständnis gibt es niemanden, der einen Vertrag im Namen des Islam abschließen kann. Olaf Scholz hat seinen „Staatsvertrag“ also nur mit einigen fragwürdig ausgewählten privaten Gruppierungen geschlossen, von denen niemand weiß, inwieweit sie für „den Islam“ tatsächlich repräsentativ sind, ob sie überhaupt über eine aktive Mitgliederbasis verfügen oder ob sie ihren Einfluss vielleicht nur besonders lautem Lobbyismus und Zugang zu dubiosen Finanzierungsquellen verdanken. Und natürlich besitzt der „Staatsvertrag“ durch das an diesem Vertrag beteiligte türkische Religionsministerium, das in Deutschland bizarrerweise als privater „Verein“ (sog. „DITIB“) auftritt, noch eine außenpolitische Brisanz.

Aber das eigentlich Gefährliche an diesem Vertrag ist weder seine juristische Zweifelhaftigkeit noch die mit ihm verbundenen internationalen Verwicklungen, sondern seine innenpolitische Folgewirkung. Politik ist ein Kampf um Macht. Politische Verträge wie der „Staatsvertrag“ sind im Unterschied etwa zu einem gewöhnlichen Mietvertrag zwar auch, aber nur in zweiter Linie dazu gedacht, „Recht“ vor Gericht zu erstreiten. In erster Linie dienen sie als politische Kampfmittel.

Die islamischen Vereine wissen genau, dass die islamische Religionsausübung in Deutschland grundgesetzlich geschützt ist. Sie wissen auch, dass der Islam sogar an Schulen gelehrt werden darf, sofern der Lehrer dort nicht die islamische Gewaltbereitschaft zitiert. Moscheen werden im ganzen Land wie am Fließband gebaut. Kühe werden im Deutschland des 21. Jh. geschächtet, d.h. unbetäubt an der Halsschlagader ausgeblutet. Auch die islamischen Vereine wissen also, dass man keinen „Staatsvertrag“ mehr braucht, um die islamische Religionsausübung in Deutschland zu gewährleisten. Politische Zielsetzung des „Staatsvertrags“ ist daher gar nicht die Festlegung ohnehin gegebener „religiöser Rechte“. Politische Zielsetzung ist vielmehr die Verlagerung der Gestaltungshoheit über die Islamisierung aus der Politik zusätzlich in die Gerichte – und damit die Festschreibung der Islamisierung über sich zukünftig ändernde parlamentarische Mehrheiten hinweg. Gesetze können heute erlassen und morgen von anderen Mehrheiten wieder verworfen werden. Aber einen Vertrag zu kündigen, ohne sich dabei selbst ins Unrecht zu rücken, ist außerordentlich schwierig. Die Islamisierung wird durch den „Staatsvertrag“ also nicht nur schriftlich fixiert, sondern zementiert und durch die Übertragung der Entscheidungsfindung an die Justiz gegen das Risiko eines politischen Stimmungsumschwungs abgesichert.

Vor Gericht ist es wie auf hoher See: unberechenbar. Aber wie immer die Gerichte entscheiden werden, in jedem Fall werden die islamischen Vereine als politische Sieger aus einem Rechtsstreit mit ihren heutigen „Vertragspartnern“ hervorgehen. Passieren wird nämlich folgendes:

Der „Staatsvertrag“ in Hamburg war ein Dammbruch. Im nächsten Schritt werden die islamischen Vereine unter Verweis auf den Vertrag des SPD-Olaf Scholz auch in allen anderen Bundesländern solche „Staatsverträge“ aushandeln. Sobald alle 16 Bundesländer „Staatsverträge“ mit diesen Vereinen geschlossen haben, werden die Vereine die Grenzen dieser Verträge ausloten: Sie werden ihren staatlichen Vertragspartnern mit Forderungen gegenübertreten, die in den Verträgen wortwörtlich gar nicht enthalten sind, aber hineininterpretiert werden können. Die Inhalte der „Staatsverträge“ werden so lange überdehnt werden, bis der Staat nicht mehr mitmacht und man sich vor Gericht wiedersieht.

Der Richter hat dann zwei Möglichkeiten: Der leichtere Weg ist es wie immer, den islamischen Vereinen recht zu geben. Dadurch erspart man sich Stress, persönlichen Ärger und sichert sich das Lob der Presse (und die eigene Beförderung). Im Klartext: Einzelne Richter werden dank „Staatsvertrag“ weitreichende pro-islamische Entscheidungen fällen, die vorher umständlich über Parlamentsmehrheiten und Gesetze herbeigeführt werden mussten. Schon allein für diese folgenschwere Neuausrichtung der gesamten Entscheidungsfindung zur Islamisierung hätte Olaf Scholz den „Dhimmi des Jahres 2012“ verdient.

Damit aber nicht genug. Gibt der Richter wider Erwarten den Vereinen unrecht und dem Staat recht, was in seltenen Fällen zumindest theoretisch denkbar erscheint, hätten die Vereine ein Argument zur Hand, von „Parteilichkeit der deutschen Gerichte“ und „staatlichem Vertragsbruch“ zu reden und so ihre Anhänger zu mobilisieren, „um sich gegen das Unrecht zu erheben“. Sie hätten ihrer Anhängerschaft den „überzeugenden“ Beleg zu bieten, dass der Islam in Deutschland diskriminiert und unterdrückt wird und der deutsche Staat trotz schöner Worte islamfeindlich ist – hat man es nicht immer schon gesagt? Dann endlich haben die islamischen Vereine den Vorwand, den sie brauchen, um dem Staat die Freundschaft aufzukündigen: dem Staat kann man sowieso nicht trauen, seine Verträge sind nichts wert, wir haben es im Guten versucht, nun aber müssen wir den Staat leider bekämpfen. Diese Frontstellung gegenüber dem deutschen Staat ist letztlich erforderlich, will man die wirklich großen Zugeständnisse erreichen – zum Beispiel die Einführung des islamischen Rechts, eine völlige islamische Autonomie oder sogar einen eigenen islamischen Staat auf europäischem, am liebsten deutschen Boden.

Durch seinen „Staatsvertrag“, zutreffender eigentlich Staatsverrat, hat Olaf Scholz den gewählten Abgeordneten des Hamburger Senats die Macht über die Gestaltung der Islamisierung genommen und sie wesentlich auf die Justiz übertragen. Zugleich hat er den islamischen Vereinen ein Instrument in die Hand gegeben, das es ihnen ermöglicht, den Staat ab nun jahrelang und kostenintensiv durch die Gerichte zu treiben und in eine kalkulierte Konfrontation hineinzuziehen. Er hat einen Mechanismus geschaffen, der den islamischen Wortführern eines Tages einen willkommenen Vorwand bieten wird, dem Staat die „Freundschaft“ aufzukündigen und ihn in aller Offenheit zum Feind zu erklären. Für all diese politischen Torheiten hat Olaf Scholz den „Dhimmi des Jahres 2012“ mehr als verdient!

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86 KOMMENTARE

  1. OT: Sorry
    Säureattentat in Hilden
    Noch am Nachmittag nimmt die Polizei ihren Ex-Freund fest, einen 22-jährigen Deutsch-Türken aus Langenfeld. Die 20-Jährige hatte ihn schon im November und Dezember dreimal angezeigt, weil er sie geschlagen und ihr gedroht haben soll – unter anderem mit einem Säureanschlag. Das Amtsgericht Hilden hatte dem Mann deshalb schon verboten, sich der Frau zu nähern. Nun, am Sonntagmittag, steht er vor dem Haftrichter, der Haftbefehl erlässt. Der 22-Jährige soll der Anstifter sein.
    18-Jähriger stellt sich mit seinem Rechtsanwalt
    Denn „er räumte ein, eine weitere Person zu der Tat angestiftet zu haben“, so die Polizei: einen 18-Jährigen aus Langenfeld. Als die Polizei schon in dessen Umfeld ermittelt, stellt er sich am Sonntagnachmittag der Polizei in Düsseldorf, begleitet von einem Rechtsanwalt. Die Polizei nimmt den 18-Jährigen fest und will auch ihn bald dem Haftrichter vorführen. Der Vorwurf: schwere Körperverletzung.
    http://www.derwesten.de/panorama/saeureangriff-auf-eine-junge-frau-id7434863.html

  2. Vielleicht bekommt er so als erster deutscher Quisling seinen gerechten Platz in den Geschichtsbüchern.

  3. Olaf Scholz hat seinen „Staatsvertrag“ also nur mit einigen fragwürdig ausgewählten privaten Gruppierungen geschlossen, von denen niemand weiß, inwieweit sie für „den Islam“ tatsächlich repräsentativ sind, ob sie überhaupt über eine aktive Mitgliederbasis verfügen oder ob sie ihren Einfluss vielleicht nur besonders lautem Lobbyismus und Zugang zu dubiosen Finanzierungsquellen verdanken.
    Der Stadtstaat hat als fragwürdiges Konstrukt (gewerbliche Vereinigung, wie die BRD),einen Vertrag zwischen privaten Politikern und privaten Moslems abgeschlossen.

  4. Tja, und damit es noch besser klappt mit der Islamisierung, benötigen die willfährigen Vollstrecker dieser als Religion getarnten Fascho-Ideologie die „Lufthoheit über den Kinderbetten“ (Zitat SPD-Scholzomat).
    Msn kann den Kleinen js nicht früh genug die Ehrfurcht vor dem Herrenmenschentum aus Südland einbläuen …

  5. Sehr guter Artikel.
    Glänzende Analyse der tatsächlichen, im Grunde nicht hinnehmbaren Hintergründe zum Staatsverrat in Hamburg.

    Das selbstzerstörerische Steigbügelhaltertum der grenzdebilen Islambefürworter scheint wirklich grenzenlos zu sein.

  6. Der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hetzt öffentlich gegen Migranten aus dem Süden.

    Bundestagsvize Thierse lästert über Schwaben in Berlin

    Es heißt Schrippen, nicht Wecken! Bundestagsvizepräsident Thierse beklagt sich in der „Berliner Morgenpost“ über die vielen Schwaben in der Hauptstadt. Vor allem beim Gang zum Bäcker gehen ihm die Zuwanderer aus dem Südwesten auf die Nerven.

    Berlin – Heiligs Blechle! Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat ganz offensichtlich genug von den zugezogenen Schwaben in seinem Berliner Heimat-Stadtteil Prenzlauer Berg. „Ich wünsche mir, dass die Schwaben begreifen, dass sie jetzt in Berlin sind und nicht mehr in ihrer Kleinstadt mit Kehrwoche“, sagte der SPD-Politiker, der seit 40 Jahren in Prenzlauer Berg wohnt, der „Berliner Morgenpost“.

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wolfgang-thierse-wettert-gegen-schwaben-in-berlin-a-875182.html

  7. Sind die Vertreter der großen Volksparteien in Deutschland eigentlich schon zum Islam konvertiert?

    Man könnte den Eindruck haben.

    Übrigens: Die künstliche Bezeichnung „Islamist“ setzt sich ursprünglich aus den Worten „Islam“ und „Mist“ zusammen.

    Entsprechende Rückschlüsse Dritter bitte sofort den Orwell-Behörden melden.

    „Big Muslim is watching you“

  8. Scholz sichert schon mal seinen Hals für die Zeit nach dem islamischen Ermächtigungsgesetz.

    Er will nicht am Baukran baumeln, das ist sicher.

  9. ja, diese „Staatsverträge“ und sonstigen Islam-Gleichstellungskonstrukte sind närrisch. Man wird noch viel zu lachen haben über diesen Unsinn, etwa wenn in NRW die ersten „Islam-Lehrinnen“ vom „Zentrum für Islamische Theologie“ in die Klassen strömen, mit Kopftuch und bis oben indoktriniert.

    OT

    In Frankreich sieht man der Silvesternacht mit Spannung entgegen. Vor allem in Paris, wo schon seit Jahren Leute aus den Vorstädten ihr buntes Treiben in Zentrum veranstalten.
    50.000 Polizisten werden in ganz Frankreich in Bereitschaft sein.

    http://www.lefigaro.fr/actualite-france/2012/12/30/01016-20121230ARTFIG00103-plus-de-50000-policiers-mobilises-pour-la-st-sylvestre.php

  10. #1 AlterQuerulant (30. Dez 2012 19:42)

    Säureattentat in Hilden

    Die RTL-Nachrichten um 19.45 Uhr haben darüber berichtet. Allerdings politisch korrekt. Sie haben aus dem türkischen Täter einen „Mann“ gemacht. Kein Hinweis auf den kulturell bereichernde moslemische Migrationshintergrund.

    Anscheinend hat der türkische Türke aus der asiatischen Türkei und mit türkischer Staatsbürgerschaft es nicht verkraftet, dass seine ebenfalls türkische Freundin vor einem Jahr mit ihm Schluss gemacht hat.

    Gemäß moslemischer Tradition und Gewaltfolklore hat dann jeder türkische Pascha das Recht das Gesicht seiner Ex-Freundin mit Säure zu übergießen. Frau Neben-der-Kappe-Böhmer meint das sei eine tolle Bereicherung und Bundespräsident Gauck wird den dunkelhaarigen Türken bei der nächsten Weihnachtsansprache zu einem blonden deutschen Nazi erklären und schon ist die heile Multi-Kulti-Welt wieder in Ordnung!

    Oder doch nicht?

  11. #13 Moha-Mett (30. Dez 2012 20:05)

    11 lorbas (30. Dez 2012 20:02)

    Ja ist der Thierse jetzt unter die Rassisten gegangen?

    Die Kommentare sprechen z.T. eine eindeutige Sprache. 😉

    Da er „nur“ gegen ein deutsche Minderheit in B hetzt, bleibt sei wirres Tun ohne Konsequenzen.

  12. Was Scholz für diesen Verrat wirklich verdienen würde,schreibe ich jetzt mal besser nicht.
    Aber es ist nicht der „Dhimmi des Jahres“ !

  13. OT:Sorry

    kurier.at/politik/inland/mikl-leitner-ueber-asylcamp-keine-gespraeche-mit-aktivisten/2.193.330

    Es gibt noch Politiker mit Rückgrat!

  14. OT

    Spiegel-Online veröffentlicht Nachruf auf George Bush senior

    Das deutsche Wochenmagazin „Der Spiegel“ hat in seiner Onlineausgabe vom 30. Dezember den Nachruf auf den ehemaligen US-Präsidenten George Bush senior veröffentlicht, der zurzeit im Krankenhaus liegt.

    Bush wurde als nicht bemerkenswerter Politiker bezeichnet, dessen Ruf nur vor dem Hintergrund der noch misslungeneren Präsidentenschaft seines Sohnes um Einiges besser wird.

    Am 23. November geriet der 88-Jährige wegen der Komplikationen nach Bronchitis ins Krankenhaus. Einen Monat später bekam Bush Fieber und wurde auf die Intensivstation überwiesen. Als der Nachruf erschien, wurde aber bekannt gegeben, Bush sei auf dem Weg der Besserung.

    Der 41. US-Präsident George Bush senior bekleidete das Präsidentenamt im Zeitraum 1989 bis 1993.

    http://german.ruvr.ru/2012_12_30/99745664/

  15. Scholz hat Hamburg an die Islamisten verkauft! Allein schon die Auswahl der Vertragspartner ist die reinste Ansammlung von Islamfaschisten, Iran- oder Türkeihörigen und Integrationsverweigerern. Keine einzige Frau, dafür Ditip-Faschisten die direkt der Islam-imperialistischen Religionsbehörde in Ankara unsterstellt sind und sogar die Islamisten aus der Imam-Ali-Moschee deren Mufti direkt aus Teheran gesteuert wird durfte mitmachen! Es ist zum Kotzen!

  16. Gibt es auch einen Preis „Der größte Hornochse“?

    Wolfgang Thierse fordert mehr Integration

    Na endlich jemand der sich traut so etwas laut zu sagen! Thierse fordert mehr Respekt für Sprache und Kultur und sagte wörtlich: „Sie kommen hierher, weil alles so bunt und so abenteuerlich und so quirlig ist, aber wenn sie eine gewisse Zeit da waren, dann wollen sie es wieder so haben wie zu Hause – das passt nicht zusammen.“ Toll nicht wahr? Die Sache hat nur einen Haken. Thierse schimpft nicht über bereichernde Neubürger, sondern über Schwaben, die in Berlin wohnen. Lesen Sie mal…
    http://www.zukunftskinder.org/?p=36340

  17. @ #10 lorbas (30. Dez 2012 20:02)

    Der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hetzt öffentlich gegen Migranten aus dem Süden.

    Bundestagsvize Thierse lästert über Schwaben in Berlin

    Es heißt Schrippen, nicht Wecken! Bundestagsvizepräsident Thierse beklagt sich in der “Berliner Morgenpost” über die vielen Schwaben in der Hauptstadt. Vor allem beim Gang zum Bäcker gehen ihm die Zuwanderer aus dem Südwesten auf die Nerven.

    Berlin – Heiligs Blechle! Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat ganz offensichtlich genug von den zugezogenen Schwaben in seinem Berliner Heimat-Stadtteil Prenzlauer Berg. “Ich wünsche mir, dass die Schwaben begreifen, dass sie jetzt in Berlin sind und nicht mehr in ihrer Kleinstadt mit Kehrwoche”, sagte der SPD-Politiker, der seit 40 Jahren in Prenzlauer Berg wohnt, der “Berliner Morgenpost”.

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wolfgang-thierse-wettert-gegen-schwaben-in-berlin-a-875182.html

    Ist ja mal wieder typisch für diesen Klo-Mann vom Reichstag. Bei den Südländern, die aus BaWü nach Berlin ziehen, traut er sich.

    Bei anderen „Südländern“ zieht er sprichwörtlich den Schwanz ein.

    Widerlich. Einfach widerlich.

  18. @ #3 crohde01 (30. Dez 2012 19:47)

    Dumont-Presse beleidigt die tote Susanne Zeller-Hirzel… erbärmlich

    So was macht mich sehr traurig.

  19. Wieso?
    Wenn islamische Anführer dem deutschen Staat dann irgendwann aufgrund irgendeines Staatsvertragspapiers, das ihnen noch mehr Rechte einräumt, den „Krieg“ erklären, weil sie diese Rechte verletzt sehen,
    dann wird vielleicht auch dem dümmsten Dodel endlich mal ein Licht aufgehen über das Innenleben dieser Personen und ihr Treiben.

    Als Einstieg könnte ich mir vorstellen, daß einige noble Anwohner der Außenalster das Freitagsgebrüll der Imam-Ali-Moschee mal störend empfinden könnten

  20. Es ist nun wirklich an der Zeit, dass wir uns in Deutschland von solchen verblödeten Politikern wie Olaf Scholz so wie von den Islamisten für immer trennen. Also suchen wir für diese Kaputten ein freies Grundstück und wünschen Auf Nimmerwiedersehn.

  21. Dhimmi des Jahres 2012: Olaf Scholz

    UND ALLE SCHAUEN DEM TREIBEN DIESER VOLKSVERRÄTER, NUR TATENLOS ZU!

  22. Es ist erschreckend was in Deutschland passiert!

    Deutschland hat gegenüber allen eine Verpflichtung, nur gegenüber seinem eigenem Volk nicht!

    Deutschland lässt sich vom Islam austricksen und über die „Religionsfreiheit“ unterwandern!

    Und die hochbezahlten Staatsdiener merken es „angeblich“ nicht! Merkeln die überhaupt was, was im eigenen Land wirklich passiert.

    Macht entweder etwas für das eigene Volk oder nehmt den imaginären Hut!

    Es wird Zeit, dass das Grundgesetz auf den Prüfstand kommt.

    Dieses Gesetz passt nicht mehr in die heutige Zeit in der radikale Religionen unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit ihr Unwesen treiben!

  23. Proteste nach Mord an 15-Jähriger in der Türkei

    Ein brutales Verbrechen erschüttert die Türkei. Ein Mädchen wurde erst zwangsverheirat, dann von ihrer eigenen Familie vergewaltigt, schließlich ermordet. Als das Opfer auch noch ohne anständiges Begräbnis verscharrt wurde, brach ein Proteststurm los.

    Istanbul – Ein Mord an einer 15-Jährigen hat in der Türkei Proteste ausgelöst. Hatice D. sei bereits mit 13 Jahren gegen ihren Willen verheiratet worden, meldet die Nachrichtenagentur Anadolu. Nach einem Jahr kehrte sie dem Agenturbericht zufolge zu ihrer Familie zurück, weil ihr Mann gewalttätig war. Daraufhin sei sie von zwei Cousins vergewaltigt worden.

    Als sie dann im vierten Monat schwanger war, sei sie nach einer Entscheidung des Familienrates vor etwa zwei Wochen in der südost-anatolischen Provinzhauptstadt Diyarbakir ermordet worden.

    Türkische Medien hatten am Freitag berichtet, dass das Mädchen entgegen der landesüblichen Traditionen nur in einem Plastiksack begraben worden sei, ohne das sonst in der Türkei gängige Leichentuch. Daraufhin protestierten am Sonntag Hunderte Frauen auf dem Friedhof in Diyarbakir gegen die unwürdige Form der Bestattung, berichtet nun Anadolu.

    Die Mitarbeiterin der Frauenhilfsorganisation Kadem, Tülay Deniz, kritisierte: „Ihre Mörder werden nach den hier üblichen Traditionen einmal in weißen Leinentüchern beerdigt werden. Für Hatice genügte nach den Wertvorstellungen dieser patriarchalischen Feudalgesellschaft ein Plastiksack, weil sie nur eine Frau war.“

    Im Rahmen der Mordermittlungen wurden sieben Menschen festgenommen, darunter laut Anadolu auch Hatices Großvater und zwei ihrer Onkel.

    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/tuerkei-proteste-nach-mord-an-15-jaehrigem-maedchen-a-875185.html

  24. Erst Schulen dann Feiertage dann WAFFEN UND DANN DEUTSCHLAND oder macht der Islam das in anderen Ländern anders?

  25. 100 Millionen Christen in islamischen Staaten werden diskriminiert, bedroht, verfolgt und ermordet!

    Meint ein Herr Olaf Scholz dies wird hier anders sein? Wenn ja, dann ist er unser Sargnagel.

    In dem Vertrag sollte auch geregelt sein, dass christliche Werte in den moslemischen Staaten ebenfals Anwendung finden, so wie in Hamburg!

    Nur dann und nur dann ist es in Ordnung.

    Es ist auch nicht vermittelbar, warum der Sabbath noch immer als Werktag in Deutschland gilt???

    Auch Juden haben einen Anspruch auf ihren Feiertag.

    Was den Mohammedanern zugestanden wird, sollte mit Blick auf die besondere Verantwortung und Fürsorgepflicht der Deutschen den Juden gegenüber auch den jüdischen Mitbürgern zugestanden werden!!!

  26. Ich glaube nicht, dass dieser „Staatsvertrag“ von Dauer ist, da er nur heutige Situation widerspiegelt.

    Für Moslems ist er sowieso nur eine Zwischenstation.

    Und am Beispiel Euro sieht man, wie Staaten mit Verträgen umgehen – wenn Verträge unbequem werden, werden sie einfach nicht ignoriert.
    Kippt die Stimmung in Deutschland endlich, wird auch dieser Vertrag zur Makulatur, und kein Gericht wird sich trauen, etwas dagegen zu sagen.

    Aber Olaf Scholz verdient seinen Titel trotzdem – für miese Absichten.

  27. An alle Politiker, die von Euch so geförderten heiligen Immigranten und Bürger 1. Klasse wählen Euch doch sowieso nicht!

    Warum betreibt ihr also diese Analverehrung ?

    Wer von Euren Wählern möchte das ? ??

    (Grünlinge natürlich ausgenommen)

  28. #24 Exported_Biokartoffel (30. Dez 2012 20:43)

    Scholz ist SPD, mehr muss man dazu wohl nicht mehr sagen…

    Ich wundere mich, wer überhaupt SPD wählt.

    Kein Arbeitnehmer / Rentner / Arbeitsloser kann SPD nach Agenda 2010 wählen.

    Zwar ist SPD längst von Wirtschaftslobby übernommen worden, werden Arbeitgeber / Reiche bei FDP / CDU / CSU besser bedient.

    Multi-Kulti-Narren sind am besten bei den Grünen aufgehoben, ebenso wie Freunde von Islamisierung / Umvölkerung / Abschaffung des Nationalstaates.

    Warum SPD noch existiert (und das trotz des grotesken Personals an der Spitze) ist ein Rätsel. Es ist nur dadurch zu erklären, dass ein Teil des Volkes weitgehend verblödet ist (Stichwort Gutmenschntum).

  29. Korrektur #38 Schüfeli (30. Dez 2012 21:26)

    werden sie einfach nicht ignoriert. ->
    werden sie einfach ignoriert.

  30. @ #40 problemeprobleme (30. Dez 2012 21:36)

    Wer als Schwabe freiwillig ins versiffte Berlin zieht, kann nur ein dummer Grüner oder Linker sein!

    Soll der Thierse denen ruhig zeigen wo es langgeht. Habe kein Mitleid mit denen. Bin froh wenn die nicht mehr in BaWü wählen.

  31. Bewahrt diesen Artikel gut auf. Genau wie alle Artikel über den „arabischen Frühling“. In 500 Jahren werden die Historiker (sofern der Islam nicht gesiegt hat und es solche noch gibt) mit Sicherheit daran ineressiert sein, das nicht alle Deutschen wie die Lemminge hinter dem Faschismus 1,5 und 2.0 (Links & Islam) hinterhergehechelt sind.

    Ich bin stolz ein Deutscher zu sein,

    der sich von diesem (die Jahrzehte offenbar überdauernden) Typus des Steigbügelhalters irgendwelcher Freiheitsfeinde abgrenzt. Auch und gerade weil ich mich damit in dieser Volksrepublik ziemlich unbeliebt mache.

  32. „Biedermann und die Brandstifter“ – ein Lehrstück ohne Lehre von Max Frisch passt nicht einmal hier, da Olaf Scholz ja kein Biedermann ist!

  33. OHNE WORTE

    Persönliche Betreuer sollen Berliner Hartz-IV-Empfänger unterstützen

    Dilek Kolat (SPD) jedem Hartz-IV-Bezieher einen persönlichen Betreuer zur Seite stellen.

    Jeder Arbeitslose bekommt einen Coach, der ihn in allen Fragen begleitet“, sagte Kolat der „Berliner Morgenpost“.

    Mit der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit habe sie sich „auf einen zentralen Weg verständigt: Coaching und Qualifizierung“. „Da wollen wir einen ganz neuen Weg gehen“, sagte die Arbeitssenatorin.

    http://regionales.t-online.de/persoenliche-betreuer-sollen-berliner-hartz-iv-empfaenger-unterstuetzen/id_61497620/index

  34. Ich hab da noch nen Kandidaten:

    Der germanophobe Links-Rassist Thierse hat wieder einen germaophoben Anfall gehabt:

    „Seit 40 Jahren wohnt Wolfgang Thierse im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg – nun aber stört er sich an der Mentalität der zugezogenen Schwaben. Von den Wahl-Berlinern fordert der Bundestagsvizepräsident mehr Respekt für Berliner Sprache und Kultur.
    Der Berliner Bundestagsabgeordnete Wolfgang Thierse (SPD) wettert gegen die Schwaben in seinem Heimatbezirk Prenzlauer Berg und macht sich für den Berliner Dialekt stark. „Ich ärgere mich, wenn ich beim Bäcker erfahre, dass es keine Schrippen gibt, sondern Wecken“, sagte Thierse in einem Interview mit der „Berliner Morgenpost“ vom Montag. „In Berlin sagt man Schrippen – daran könnten sich selbst Schwaben gewöhnen.“

    „Schrippen – nicht Wecken“: Thierse wettert gegen Schwaben in Berlin – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/diverses/schrippen-nicht-wecken-thierse-fordert-integration-von-den-schwaben-in-berlin_aid_889491.htmlhttp://www.focus.de/politik/diverses/schrippen-nicht-wecken-thierse-fordert-integration-von-den-schwaben-in-berlin_aid_889491.html

    Na bin gespannt wenn er bei seinem Bäcker auch keine Schrippen mehr bekommt, sondern nur noch „ekmek“ und das dauert bei seiner Türkisierungspolitik nicht mehr lange

  35. Es ist schon ein irrer Effekt, dass in einem Staat, in dem Muslime eine relativ kleine Minderheit bilden und ein großer Anteil von ihnen nicht einmal die Staatsbürgerschaft unseres Landes besitzt, eine signifikante Anzahl von Politikerinnen und Politikern meint, zu Ungunsten des großen Rests der Wählerinnen und Wähler ausschließlich für diese Leute Politik machen zu müssen. Man hätte den „Dhimmi des Jahres“ an eine Unmenge von Leuten geben können, darunter auch an Herrn Bundespräsident Gauck, den ich in diesem Zusammenhang bis vor wenigen Tagen niemals zu nennen gedacht habe. Offensichtlich scheint die Islamisierung Deutschlands bereits durch 2 Fronten zu bestehen, durch innere Zerstörer aus unserer eigenen politischen Klasse und zum anderen durch die eigentlich außerhalb stehenden Muslime, deren Religion und Ideologie mit unseren Gesetzen eigentlich unvereinbar schien. Bei den Herrn Scholz, Gauck usw. habe ich inzwischen ernsthaft das Gefühl, diese Leuten seien Marionetten einer muslimischen Minderheit. Wie um alles in der Welt konnte es nur soweit kommen? Wenn es so weitergeht, schaffen wir uns selbst ab; da brauchen wir nicht einmal die sich ständig reproduzierenden Kopftuchmädchen mehr.

  36. Das seit Jahren immer die Gleichen an die Macht gewählt werden,ist nach meiner Meinung und meiner Erfahrung in Gesprächen und in Foren wie PI z B., nur noch mit massiver Wahlmanipulation zu erklären.

  37. #46 Wilhelmine (30. Dez 2012 22:03)

    OHNE WORTE

    Persönliche Betreuer sollen Berliner Hartz-IV-Empfänger unterstützen

    Also bekommen die jetzt alle nen „Bewährungshelfer“, obwohl sie doch nichts Kriminelles getan haben? Bezahlt wird das Ganze dann von den Versicherungsgeldern der arbeitenden Bevölkerung und die wurde natürlich wie immer nicht gefragt, ob die auch damit einverstanden sind? – Also das Geld wird dann der Sozial- und Migrations-Industrie in den Rachen geworfen?

    Und dt. Arbeitslose, die da reingeraten, werden auch „betreut“? – Das kommt wohl, weil Berlin so links ist…. bin ich froh, dass ich da nicht wohne und wenn man so was liest (nach meinen Erfahrungen mit der Sozial-ich-greif-Eure-Steuergelder-ab-Mafia hier, fühle ich mich bestärkt darin, meine endgültige Flucht aus diesem GULAG vorzubereiten).

  38. Im Deutschland gibt es 2`000`000 Orthodoxe Christen und 1`000`000 Buddhisten.

    Im Gegensatz zu Muslimen aber spricht kein einziger Politiker mit Orthodoxen Christen oder Buddhisten.

    Liebe Orthodoxen Christen. Liebe Buddhisten.

    Ihr macht alles falsch! Mein Rat:

    Macht es wie die Muslime. Erzieht eure Kinder wie die Mulime gezielt zu Schwerstverbrechern – Dieben, Rauschgifthändlern, Zuhältern, Todschlägern und Mördern.

    Dann sprechen die Politiker endich auch mit euch und ihr könnt euch, wie die Muslime, auch wünschen, was immer ihr wollt.

  39. #46 Wilhelmine (30. Dez 2012 22:03)

    😆 😆 😆 Den „Coach“ von Murat, Abdahllah und Moha-Mett möchte ich mal sehe.
    Oder den von den Miri`s.

    Da sollte besser das SEK oder die BW „coachen.“ 😀

  40. #14 Moha-Mett

    Scholz sichert schon mal seinen Hals für die Zeit nach dem islamischen Ermächtigungsgesetz.
    Er will nicht am Baukran baumeln, das ist sicher.

    Was der Olaf will und was er dann schließlich bekommt, sind zwei verschiedene Paar Schuhe. Möglicherweise hat er in seinen letzten Minuten noch eine sehr steile Lernkurve…

  41. „… Dann endlich haben die islamischen Vereine den Vorwand, den sie brauchen, um dem Staat die Freundschaft aufzukündigen“

    Muslime verhalten sich genau wie Muhammad & Allah, hier vorletzte Kapitel #8 „AL-ANFAL (SPOILS OF WAR, BOOTY, i.e. slaves)“:

    … Meanwhile, if the Muslims “fear from a people betrayal (Verrat),” they should simply break the treaty they have with them (v. 58). …

    … Inzwischen, wenn die Muslime Angst haaben vor Menschen die verraten, sie sollen einfach den Vertrag (Freunschaft) brechen, den sie mit ihnen haben

  42. Danke für diesen bemerkenswerten Spruch, Herr Thierse. Wie wahr, wie wahr….

    „Sie kommen hierher, weil alles so bunt und so abenteuerlich und so quirlig ist, aber wenn sie eine gewisse Zeit da waren, dann wollen sie es wieder so haben wie zu Hause – das passt nicht zusammen.“

  43. @ #55 HKS (30. Dez 2012 22:33)

    #14 Moha-Mett

    Scholz sichert schon mal seinen Hals für die Zeit nach dem islamischen Ermächtigungsgesetz.
    Er will nicht am Baukran baumeln, das ist sicher.

    Was der Olaf will und was er dann schließlich bekommt, sind zwei verschiedene Paar Schuhe. Möglicherweise hat er in seinen letzten Minuten noch eine sehr steile Lernkurve…

    Wer nicht hören will, muss fühlen.

    Das gilt auch für Erste Bürgermeister in Hamburg.

  44. zu #58

    Vielleicht kann einer den entsprechenden Link einstellen. Ich weis nicht wie das geht (Computerlaie)

  45. Der Verfasser hat die Auswirkungen und Hintergründe zu diesem Staatsverrat hervorragend aufgezeigt.

    Und nun die grosse Frage, ohne den Verfasser beleidigen zu wollen:

    Wer glaubt, dass niemand in der unmittelbaren politischen Umgebung von Mufti Scholz in der Lage ist, diese Denkvorgänge selbst anzustellen und auszuformulieren?

  46. #50 Patriot100 (30. Dez 2012 22:14)

    Das seit Jahren immer die Gleichen an die Macht gewählt werden,ist nach meiner Meinung und meiner Erfahrung in Gesprächen und in Foren wie PI z B., nur noch mit massiver Wahlmanipulation zu erklären.
    /blockquote>

    Das habe ich mich auch schon gefragt. Ich bin seit Jahren Wahlhelfer und kann versichern, dass zumindest in meinem Wahlbezirk (ca. 1200 Wähler) fast nur die Blockparteien gewählt werden. Begreife ich zwar nicht, weil fast alle die Nase voll haben, wenn man mit den Leuten spricht.
    Ich werde am 20. Januar trotzdem wieder genau hinsehen, vielleicht wachen die Leute ja irgendwann auf … Hoffentlich.

  47. @ #1 AlterQuerulant (30. Dez 2012 19:42)

    OT: Sorry
    Säureattentat in Hilden
    Noch am Nachmittag nimmt die Polizei ihren Ex-Freund fest, einen 22-jährigen Deutsch-Türken aus Langenfeld.

    Was, um alles in der Welt, soll ein „Deutsch-Türke“ sein? Doch wohl nichts anderes als ein Türke.
    Wenn die Volksrepublik China – was der Himmel verhüten möge! – mir morgen die chinesische Staatsangehörigkeit verleiht, werde ich von da an doch auch nicht zum Chinesen, sondern bleibe ein Deutscher, der – weshalb auch immer – lediglich einen chinesischen Paß sein Eigen nennt.
    Deshalb: Es gibt keine Deutsch-Türken. Es gibt Türken und es gibt Deutsche. Also, nennt sie gefälligst auch so! Basta!
    (Ich weiß, geschätzter Querulant, daß Sie lediglich zitiert haben. Danke dafür! Aber, das mußte mal wieder aus mir raus…)

    Don Andres

  48. #40 problemeprobleme (30. Dez 2012 21:36)

    Thierse ist doch auch nur ein Nazi, ein schwabophober, antideutscher Rassist, dem Einer abgeht, wenn er Döner statt Bratwurst und Muezzin statt Glocken bekommt.

    Was will man von dem erwarten?
    😀

  49. @ #43 Wilhelmine (30. Dez 2012 21:47)

    Thierse moniert sogar, daß die Schwaben Sauberkeit in ihre Wohngegend bringen.
    Er will lieber Berlinerisch und Dreck.

    „“90 Prozent seiner Nachbarn am Kollwitzplatz seien erst nach 1990 dorthingezogen. „Die freundliche Seite der Veränderung, dass sprichwörtlich alles schöner aussieht, hat mit der Verdrängung also eine schmerzliche Rückseite“, so Thierse.““ focus.de

  50. hätte ich nicht gedacht von dem herrn scholz.
    bin sehr ,sehr enttäuscht,von beust war auch
    nur ein blender,aber diese islam-arschkriecherei ist nicht mehr auszuhalten.
    wann kommt endlich eine neue partei?????

  51. bin sehr ,sehr enttäuscht von dem herrn scholz
    der von beust war auch nur ein blender aber diese islamarschriecherei ist nicht mehr zu ertragen.

  52. Herr Gauck,

    in Düsseldorf hat Reyhan (m) bei einem Anschlag mittels Säure das Gesicht von Serhat (f)verunstaltet.

    Säureanschläge kennt man bisher eher zum Beispiel aus Pakistan.

    Sind das Zuwanderer, „die unser Land braucht“, wovon die Rede in Ihrer Weihnachtsansprache vor wenigen Tagen war?

  53. @ #65 Schweinsbraten (30. Dez 2012 23:43)

    @ #43 Wilhelmine (30. Dez 2012 21:47)

    Thierse moniert sogar, daß die Schwaben Sauberkeit in ihre Wohngegend bringen.
    Er will lieber Berlinerisch und Dreck.

    “”90 Prozent seiner Nachbarn am Kollwitzplatz seien erst nach 1990 dorthingezogen. „Die freundliche Seite der Veränderung, dass sprichwörtlich alles schöner aussieht, hat mit der Verdrängung also eine schmerzliche Rückseite“, so Thierse.”“ focus.de

    Also wer aus Schwaben freiwillig in die Gegend zieht, wo solche Leute wie dieser Thierse-Zausel ihr natürliches Biotop haben, hat entweder selber Schuld oder ein Problem.

    Keine 10 Pferde würden mich da hin kriegen!

  54. Gab es keine demokratische Auswahl an Kandidaten, bei der die PI-Leser hätten abstimmen können? Böse böse PI, ihr passt Euch dem System an ^^ Mein Voting hätte jemand anders bekommen. Aber nichts für ungut. So oder so hat es den richtigen getroffen, aber eine Abstimmung wäre schon schön demokratisch gewesen. Sonst ist es am Volk vorbei, wie die ganze Politik.

    Und P.S.warum bin ich immernoch in der Moderation? Ich bin schon so lange hier, kein ausfallender Kommentar, nur einmal etwas kritisch kewil gegenüber, aber bitte holt mich aus dieser Moderation raus, das ist ja grausam.

    PI-Moderation: Kewil hat darauf keinen Einfluss. Wir wissen es aber gerade auch nicht, deswegen sind Sie frei.

  55. #26 Schweinsbraten

    Gibt es auch einen Preis “Der größte Hornochse”? Wolfgang Thierse fordert mehr Integration

    Zottelbär Thierse sollte sich selber mal in die Bundesrepublik Deutschland integrieren! Der lebt doch immer noch auf seiner roten Wolke DDR. Wenn der so riecht, wie er aussieht………

  56. Ich kann es nur bekräfgtigen:
    Kurz vor seiner Wahl war Olaf Scholz bei den Bilderbergern. Es hatte mich stutzig gemacht, was dieser ehe farblose und zum damlaigen Zeitpunkt wenig im öffentlichen Rampenlicht stehenden Mann zu den Bilderbergern verschlagen hatte.
    Kurze Zeit danach wurde Olaf Scholz zum Regierenden Bürgermeister Hamburgs gewählt.

    Das alles ist natürlich reiner Zufall..

  57. #77 Werner655

    Bilderberger… Letztes Jahr war Steinbrück eingeladen, dieses Jahr Trittin 😯

    Also, da weiss man ja, was auf uns zukommt.
    Rot/Grüne Regierung

    Deshalb kann Steinbrück von einem Fettnäpfchen ins andere treten. Die Wahl ist gesichert.

  58. Verträge mit Moslems sind aufgeschobener Selbstmord: sehen sie sich erst mal überlegen, werden sie gnadenlos Verträge mit den lebensunwerten Nichtmoslems (= haram) brechen, um Allahs Weltherrschaft auszuweiten. Verträge sind für Moslems Teil des Djihad während bestehender Unterlegenheit, um ihre Positionen festzuzurren, haben aber keine ernsthafte Verbindlichkeit auf Dauer. Sie verachten uns so oder so, mit und ohne Verträge, und warten auf den Zeitpunkt, ab dem sie uns zu unterjochen oder töten können.

  59. Dieser Typ hat sich seine „Ehrung“ als Dhimmi des Jahres 2012 auch redlich verdient.
    Allen Gleichgesinnten bei PI ein frohes und erfolgreiches Jahr 2013.
    Welf VI

  60. Hallo,
    ich verstehe die Aufregung nicht, der Olaf Scholz ist ein Sozi durch und durch und die sind so verblödet.

  61. @ #84 jobo (31. Dez 2012 12:59)

    Hallo,
    ich verstehe die Aufregung nicht, der Olaf Scholz ist ein Sozi durch und durch und die sind so verblödet.

    Das stimmt.

    Aber leider hat eben dieser Sozi Scholz in Hamburg eine entscheidende Position, er und seine rote Sozen-Bande. Das ist das Problem.

    Ich kriege das hier in HH auch unmittelbar mit, sitze in der ersten Reihe. In HH wurde schon immer SPD gewählt, mit Ausnahme von Frau von Beust, aber das war eine ganz spezielle Situation damals, die ist nicht wiederholbar.

  62. Die SPD Hass-Verbrecher haben in Deutschland Tradition.

    Es begann mit August Bebel, siehe Link, und seinem Landesverrat, wo die SPD sich klar gegen Deutschland stellte.

    War die SPD während der Weimarer & NSDAP Zeit besser. Wohl kaum. Aufällig ist, dass die SPD Genossen nach der Machtübernahme schnell zur NSDAP wechselten.

    War der Zusammenschluß von KPD und SPD in der DDR wirklich ein Zwang? Da bleiben Fragen offen.

    Und wie hat die SPD und ihr „Weltökonom“ Schmidt Deutschland an die EU verkauft?

    Und heute verkaufen uns die xenodevoten Hütchenspieler a la Scholz an die Muslime.

    Wer wundert sich danoch? Wenn es politisch Hass motivierte Verbrechen gibt und die sich gegen Deutsche richten, dann ist die SPD immer mit dabei.

    Verglichen mit der SPD ist die NPD ein ungefährlicher Haufen von Honks.

    Die Sozis sind gemeingefährlich und bauen zurzeit noch keine KZs, aber ihre mobilen Rollkommandos sind unterwegs.

    Link:
    http://michael-mannheimer.info/2012/11/26/volksverrater-august-bebel-lieferte-deutsche-militargeheimnisse-an-churchill/

  63. Zugleich hat er den islamischen Vereinen ein Instrument in die Hand gegeben, das es ihnen ermöglicht, den Staat ab nun jahrelang und kostenintensiv durch die Gerichte zu treiben und in eine kalkulierte Konfrontation hineinzuziehen.

    Da hat ja einer richtig Ahnung vom Justiz(un)wesen! Dazu eine interessante Parallele zu Scientology, aus Peter Sloterdijk: Du mußt dein Leben ändern – Über Anthropotechnik, st 4210, S. 165/66. Es geht darum:

    Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat im April 2007 das Recht von Scientology, ihrer nicht immer seriösen, ja zuweilen manifest kriminellen ökonomischen Aktivitäten ungeachtet, als religiöse Gemeinschaft aufzutreten, bestätigt.

    Höchstrichterlich ist somit statuiert, daß der Tatbestand Religion in unserer Zeit durch die Behauptung eines Unternehmens, eine Religion zu sein, erfüllt ist.

    Immerhin haben die Richter – falls keine getarnten Scientologen unter ihnen sind – bona fide Recht zu sprechen versucht, indessen Hubbard seine „Kirche“ sehenden Auges über einem Abgrund von Ironien gründete. Darüber hinaus arbeiten die Scientology-Anwälte seit Jahrzehnten daran, das Rechtssystem ihrer gastgebenden Länder in einen Schauplatz für Jurisdiction-Fiction umzuwandeln – mit Erfolgen, die sich sehen lassen können. Ohne die Klagefreudigkeit des amerikanischen Anwaltswesens, das nach Europa übergreift, wäre Scientology gewiß schon längst vom Markt verschwunden.

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