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Aiman Mazyek geht auf PI los

Der Ober-Zentralratler der Moslems macht sich immer „beliebter“: Am 22. Januar hat „qantara.de“ sein dreistes Machwerk „Rechtsextremismus und Islamophobie in Deutschland – ein politisches Signal setzen“ veröffentlicht. „Qantara.de“ ist übrigens ein Projekt der Deutschen Welle, an dem auch das Goethe-Institut, das Institut für Auslandsbeziehungen und die Bundeszentrale für politische Bildung beteiligt sind. In seinem hahnebüchenen Text versucht Mazyek wieder einmal, die NSU-Morde und den Breivik-Terror mit der Islam-Aufklärung und PI in Verbindung zu bringen.

(Von Michael Stürzenberger & L.S.Gabriel)

Diese an sich lächerlichen und durch nichts haltbaren Propagandaversuche sind aber Teil einer internationalen Strategie, die von der mächtigen OIC-Organisation der 57 islamischen Länder im sogenannten „Istanbul-Prozess“ intensiv gefördert werden und in der Resolution 16/18 sogar schon auf UN-Ebene Berücksichtigung finden. So soll die Meinungsfreiheit in Bezug auf den Islam massiv eingeschränkt werden. Das Endziel: Das grundsätzliche Verbot von Islamkritik. So sieht die Logik eines Moslemfunktionärs aus:

Neonazis haben in den vergangenen Jahren in Europa verstärkt von der islamfeindlichen Grundstimmung in der Gesellschaft profitiert – angefangen bei Gert Wilders rechtspopulistischer „Partei für die Freiheit“ in Holland, der NPD, der NSU und der rechtsextremen Website „PI“, um hier nur einige Beispiele zu nennen. Die Islamangst und das Gespenst der Islamisierung Europas machen die Runde und werden als Eintrittskarte benutzt, um Anhänger zu rekrutieren und Stimmung gegen Juden, Muslime und Andersdenkende zu machen.

Propaganda-Masche Nr. 1: Bürgerliche Islam-Aufklärer der Mitte zusammen mit Rechtsextremisten in die Nazi-Tonne treten.

Masche Nr. 2: Moslems zusammen mit Juden als verfolgte Minderheit darzustellen und zu ignorieren, dass es bei der Islam-Aufklärung um nachweisbare Fakten der islamischen Ideologie geht und nicht um die Menschen.

Masche Nr. 3: Die berechtigten Warnungen vor den Gefahren des Islams als unbegründete Angst darzustellen.

Masche Nr. 4: Die unwiderlegbaren Bestrebungen zur Islamisierung Europas als diffuse Einbildung lächerlich zu machen.

Weiter im Mazyekschen Diffamierungstext:

Der verurteile Terrorist Breivik hat sich – ähnlich wie der Mörder der Ägypterin Marwa El-Sherbini – weitestgehend durch islamfeindliche Propaganda im Internet verleiten lassen, darunter auch durch einschlägig bekannte rechtsradikale Webseiten und Pamphlete von bekannten Islamhassern aus Deutschland. Doch bisher werden diese Erkenntnisse vom Verfassungsschutz nur sehr vage erfasst.

Propaganda-Masche Nr. 5: Einen wirklichen Einzelfall wie den fanatischen Psychopathen Breivik krampfhaft mit PI und anderen Islam-Aufklärern zu verknüpfen versuchen. Mazyek sollte sich lieber um den gigantischen Dreckhaufen vor seiner eigenen Tür kümmern: Die täglichen Morde, Anschläge, Attentate, Überfälle und Gewaltorgien durch Moslems. Solange Christen in islamischen Ländern ermordet werden, sollte der halbsyrische „Rechtgläubige“ ganz still sein. Ist er aber nicht:

Vor allem aber müsste endlich der politische Mut aufgebracht werden, die Islamfeindlichkeit und den islamfeindlichen Rassismus bei den Wurzeln zu packen und sie als offiziellen Tatbestand des Rassismus zu werten. Dies sind wir nicht zuletzt den Opfern schuldig. Denn Straf- und Gewalttaten gegen Muslime und Moscheebauten haben in den letzten Jahren in Deutschland drastisch zugenommen. Doch weiterhin weigern sich die Bundesregierung und die Sicherheitsbehörden, solche Straftaten gesondert zu erfassen.

Propaganda-Masche Nr. 5: Sachlich fundierte Islam-Aufklärung als „Rassismus“ zu diffamieren

Schlussfolgerung seiner Propaganda: Forderung der Bestrafung von Islamkritik

Der Taqiyya-Großmeister will also allen Ernstes die bei uns garantierte Meinungsfreiheit aushebeln. Dies ist die Vorstufe einer islamischen Diktatur, die scheibchenweise in Deutschland installiert werden soll. Hier sind potentielle Verfassungsfeinde am Werk, die die Meinungsfreiheit abschaffen wollen!

Doch wird damit die Dimension der Islamfeindlichkeit verschleiert. Bereits im Rahmen eines Treffens von Spitzenverbänden mit dem Innen- sowie Familienministerium gegen Rechtsextremismus forderte der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) vor genau einem Jahr, dass Islamfeindlichkeit als eigenständiger Tatbestand erfasst werden müsste und nicht mehr allein unter die Bezeichnung Fremdenfeindlichkeit fallen dürfe.

Hier der gesamte Mazyek-Text, der ein Puzzlestück des internationalen islamischen Knebelungsversuches von Islamkritik ist. Moslem-Funktionäre wissen ganz genau, dass sich der Islam faktisch dieser Kritik nicht erwehren kann, daher versucht man es nun mit diktatorischen Maßnahmen.

2010 trat der „Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit” vom November 2008 in sämtlichen EU-Staaten in Kraft. Rassistische oder fremdenfeindliche Handlungen sollen in allen Mitgliedstaaten unter Strafe gestellt werden und mit Freiheitsstrafe bedroht sein. Diese Richtlinie entspricht einem Sprechverbot über den Islam.

Nun könnte man dahinter wilde Verschwörung vermuten. Tatsächlich ist die Motivation aber ganz simpel. Beiden Seiten geht es um Macht. Die einen wollen sie sich erhalten, die anderen wollen sie ergreifen. Dazwischen wird der Bürger aufgerieben.

Aber nicht alle wollen das hinnehmen. Europaweit formiert sich Widerstand gegen diese Entwicklung. Menschen gehen auf die Straße, demonstrieren für den Erhalt ihrer Werte und der Freiheit im eigenen Land. Immer mehr Autoren, Blogger, Journalisten schreiben gegen die Vereinnahmung ihrer Welt durch den Islam an. Offene Kritik wird laut, nicht nur am radikalen Islam, sondern an der Ideologie insgesamt. Es sind keine rechtsradikalen Glatzen, sondern alte und junge Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, die aufstehen und das tun, was schon längst von den westlichen Regierungen hätte erledigt werden müssen. Juristen, Ärzte, Wissenschafter, Künstler, Geschäftsleute, Arbeiter und Angestellte, Mütter, Väter und vereinzelt auch Politiker, wie Geert Wilders, haben erkannt, dass es jetzt Zeit ist, ein Bollwerk gegen eine Ideologie des Krieges, der Intoleranz, Frauenfeindlichkeit und Gewaltherrschaft zu schaffen.

Diese Entwicklung blieb in der islamischen Welt nicht unbemerkt. Bisher funktionierte die Taktik – schüchtere das Volk ein und mache Dir die Politiker gefügig – recht gut. Ernstzunehmender Widerstand war in „ihren neuen Ländern“ nicht in Sicht. Nun aber, wo die Kuffar anfingen sich zu widersetzen und die Polit-Dhimmis das nicht mehr unter Kontrolle zu bekommen schienen, musste eine neue Strategie her.

Dabei war der Regierungswechsel in den USA sehr hilfreich. Die Regierung Obama sollte sich beinahe nahtlos in die Reihe der schwachen Europäer einreihen. Vielleicht nicht offen, aber doch gefällig geneigt, das Projekt Unterwerfung zumindest zuzulassen.

Die OIC (Organisation der Islamischen Kooperation) versucht schon seit langer Zeit der UN eine Erklärung abzuringen, die Islamophobie mit Rassismus gleichstellt. Der Begriff „Islamophobie“ wurde bezeichnenderweise von Ayatollah Khomeini als Instrument des politischen Kampfes erfunden.

Nun sollte dieses Vorhaben auf Betreiben der OIC vorangetrieben werden. Der Istanbul Prozess will ein im internationalen Recht verankertes, globales Verbot jeder Kritik am Islam oder an der Scharia.

Im März 2011 wurde die Resolution 16/18 des UN-Menschenrechtsrates in Genf verabschiedet. Für die OIC war das ein weiterer Schritt, das internationale rechtliche Konzept der Diffamierung des Islam voranzubringen. Darin werden die Länder aufgefordert „Intoleranz, negative Stereotypen und Stigmatisierung von Religionen zu bekämpfen“.

Von 12.-14. Dezember 2011 war Washington Gastgeber einer Konferenz zum Istanbul Prozess. Damit sicherte sich die OIC die Legitimation der USA, die Kritik am Islam weltweit verbieten zu lassen.

Die Ausläufer dieser Entwicklungen haben schon viele mutige Menschen zu spüren bekommen, wie zum Beispiel:

Geert Wilders (NL)
Jussi Kristian Halla-aho (FIN)
Michel Houllebecq (F)
Elisabeth Sabaditsch-Wolff (Ö),
Susanne Winter (Ö)
Lars Hedegaard (DK)
Jasper Langballe (DK)

Diese Liste der Schande wird stetig länger. Unser hart erkämpftes Recht auf freie Meinungsäußerung ist in Gefahr, am Altar der feigen Political Correctness geopfert zu werden. Gleichzeitig wird so eine offene Auseinandersetzung mit der größten Bedrohung seit dem 2.Weltkrieg verhindert.

Viele europäische Länder haben Blasphemie-Paragraphen in ihrer Gesetzgebung. In Italien wird Gotteslästerung nach §724 StGB als Ordnungswidrigkeit betrachtet. Spanien ahndet die Schmähung religiöser Gefühle, Dogmen und Glaubensüberzeugungen im Artikel 525 des spanischen Strafgesetzbuches. In Österreich gibt es die §188 und 189 StGB für die Herabwürdigung religiöser Lehren und die Störung der Religionsausübung. Mit §188 kam Ende der Neunziger Jahre der Karikaturist Manfred Deix in Konflikt. Wegen eines Jesus-Cartoons wurde er in erster Instanz verurteilt, dann aber in zweiter Instanz freigesprochen.

In Deutschland ist es §166 StGB, der die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungs-vereinigungen unter Strafe stellt, wenn sie den öffentlichen Frieden stört. Europa ist also in dieser Hinsicht bestens versorgt und benötigt keine Maßregelungen von Seiten der islamischen Welt.

Fazit: Heute, mehr als elf Jahre nach 9/11 und viele Tote später, finden wir uns in einer Situation wieder, wo die Aggressoren von damals die Regeln vorgeben wollen und viel zu oft ihren Willen bekommen. Schuld daran ist eine Appeasement-Politik, die die Welt schon einmal an den Rand des Abgrunds geführt hat. Europa ist auf den Weg in den Totalitarismus. Dumme, engstirnige, feige, geltungssüchtige und oft auch verschlagene sowie korrupte Politiker führen die westliche Bevölkerung zur Schlachtbank des Islam. Deshalb war es noch nie so wichtig wie heute, dass die Menschen sich wieder ihrer Macht bewusst werden und die noch vorhandenen demokratischen Mittel nutzen, um die Volksverräter und Steigbügelhalter der neuen selbsternannten Herrenmenschen zu entlassen. Elf ungenutzte Jahre sind elf Jahre zu viel.

Die International Civil Liberties Alliance (ICLA) hat im vergangenen Juli mit ihrem Brüssel-Prozess ein Gegengewicht zu diesen gefährlichen islamischen Totalitarisierungsbestrebungen gesetzt.

Kontakt zu Aiman Mazyek:

» a.mazyek@zentralrat.de