^[1]Rapper Bushido, der mit richtigem Namen Anis Mohammed Youssef Ferchichi heißt, soll Arafat Abou Chaker (Foto), dem Chef der mafiaähnlich organisierten libanesisch-palästinensischen Familie Abou-Chaker, eine Generalvollmacht erteilt haben. Der gerichtsbekannte Abou-Chaker erhält damit, auch über Bushidos Tod hinaus, Zugriff auf dessen gesamtes Barvermögen, seine Immobilien und Firmen.

(Von L.S.Gabriel)

Der Berliner Oberstaatsanwalt Jörg Raupach sagt zum Chaker-Clan: „Die männlichen Mitglieder dieser Großfamilie agieren im Milieu der organisierten Kriminalität… Mafiöse Strukturen sind hier eindeutig vorhanden und gerichtlich festgestellt worden.“, berichtet der „Stern ^[2]“, dem auch eine beglaubigte Kopie dieser Vollmacht für Abou-Chaker vorliegt. Der Rapper liefert sich damit dem Clan, der in Drogengeschäfte, Schutzgelderpressung und Menschenhandel verwickelt ist, materiell gesehen völlig aus. Arafats Bruder Mohamed war der Anführer des spektakulären „Casino-Poker-Raubes“ 2010 in Berlin, wo während eines Poker-Turniers schwer bewaffnete Räuber den Veranstaltungsort stürmten und rund 240.000 Euro raubten.

Bushido und sein Busenfreund und nun „Lebensbevollmächtigter“ hätten ein nahezu undurchsichtiges Labyrinth aus Firmen geschaffen. Ständig würden Unternehmen neu gegründet und andere aufgelöst oder zusammengelegt. Wichtige Positionen würden mit Clanmitgliedern besetzt, ein typisches Geschäftgebaren der organisierten Kriminalität, das es den Verfolgungsbehörden möglichst schwer machen soll, Zusammenhänge und Verantwortlichkeiten zu belegen.

Und wer sich schon 2011 fragte, wieso Bushido, der in Bonn geborene Sohn einer Deutschen und eines Tunesiers, der seine Karriere als extremer Gewalt-Porno-Rapper startete und durch frauen- und schwulenverachtende Texte aufgefallen war, als Vorbild für gelungene Integration eine Bambi erhielt, der darf heute zurecht behaupten, „es ja immer schon gesagt zu haben“.

Bereits 2012 berichtete das Spiegel TV- Magazin  über den schwer kriminellen Araberclan und eine hilflose Exekutive, der es nicht einmal im Gerichtsgebäude möglich gewesen war, genehmigte Filmaufnahmen des TV-Teams, gegen den Willen der Verbrecher einem reibungslosen Ablauf zuzuführen.

Video:

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^[3]Bernd Kastner ist der SZ-Redakteur, der mir bei der FREIHEIT-Kundgebung am 16. März beim Sendlinger Tor auf meine Frage, warum er die bedrohlichen Fakten rund um das ZIEM, Imam Idriz und Katar nicht veröffentliche, antwortete, er habe „eine andere Meinung ^[4]„. Dieser Meinungsjournalist veröffentlicht nun einen Artikel nach dem anderen über DIE FREIHEIT und PI. „Endlich“ würden beide vom Verfassungsschutz beobachtet, sie säten „das gefährliche Gift des Hasses“, würden „die Menschenwürde“ von Muslimen „verletzen“ und mit ihrer Agitation „das friedliche Miteinander“ von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion „bedrohen“. (Fotomontage: Gates of Vienna ^[5])

(Von Michael Stürzenberger)

Kastner setzt die Entscheidung des Innenministeriums, eine Beobachtung vorzunehmen, mit der Erklärung einer Verfassungsfeindlichkeit gleich. Das ist eine dreiste Unterstellung und faktisch durch nichts zu belegen. Dieser SZ-Redakteur lässt seine subjektive Meinung und seine persönliche Abneigung gegen die Islam-Aufklärer von DF und PI ungefiltert in seine Artikel einfließen:

Extremistisch und verfassungsfeindlich: Endlich lässt das bayerische Innenministerium die Partei „Freiheit“ und das Webblog PI beobachten.

Gleichzeitig stellt er schon fast entmutigt fest:

Doch wenn die Leute um Michael Stürzenberger es schaffen, ihre Ideen trotzdem zum Wahlkampfthema zu machen, ist die Entscheidung womöglich zu spät gefallen.

^[6]

Darauf kann er sich verlassen, dass das ein Wahlkampfthema sein wird. Aber nicht nur das. Es gibt genug weitere dramatische Fehlentwicklungen in der aktuellen Politik, die dringend angegangen werden müssen. Die völlig falsche Integrationspolitik, die kaum gebremste Zuwanderung, die lasche Justiz mit ihrem Migranten-Bonus, die linksunterwanderte Gesellschaft, die sozialistische EU und die Fehlkonstruktion des EURO sind nur einige davon. Es wird im bevorstehenden Bayerischen Landtagswahlkampf und im Kommunalwahlkampf 2014 eine wahre Freude sein, all die Themen offen, laut und deutlich anzusprechen, bei denen sich alle OB-Kandidaten Münchens einen freiwilligen Maulkorb umgehängt ^[7] haben. Kastner weiter ^[8]:

Der Innenminister hat recht. Bis er und seine Verfassungsschützer zu dieser Erkenntnis gelangt sind, hat es aber lange gedauert – womöglich zu lange. Seit vielen Monaten verbreiten Stürzenberger und seine Leute in der Fußgängerzone ungehindert ihre Parolen. Angeblich haben sie mehr als 20.000 Unterschriften gegen das Projekt Ziem des Penzberger Imam Idriz gesammelt. Ihre Aktionen könnten das Klima in der Stadt langsam, aber nachhaltig vergiften.

Ganz im Gegenteil, Herr Kastner: Unsere Aktionen werden zur geistigen Gesundung in München beitragen. Wir werden die Vertuschung und Verharmlosung des Islams durch Medien und Politik weiter öffentlich anprangern und einen frischen Wind in die durch die politische Korrektheit gelähmte Stadt bringen. Von München aus wird sich diese längst überfällige Aufklärungskampagne über Bayern und ganz Deutschland ausdehnen. Das stellt aber nur den Anfang einer Counter-Jihad-Entwicklung dar, die schon überall in Europa begonnen hat, vor allem in der Schweiz und den Niederlanden.

Kastner hat in der SZ am Montag mit seinem Artikel „Extremistisch statt bürgerlich – Beobachtung von lslam-Hassern stößt auf breite Zustimmung“ nachgelegt:

Michael Stürzenbergers erster Kommentar lautet: „Lächerlich!“ Kurz zuvor hat Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verkündet, dass der bayerische Landesverband der Partei „Die Freiheit“ und die Münchner Ortsgruppe des Web-Blogs „Politically Incorrect“ (PI) seit Ende März vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Das bedeutet, dass diese Gruppen der Staatsregierung als extremistisch und damit verfassungsfeindlich gelten. Stürzenberger ist Landeschef der „Freiheit“, Kopf der Pl-Gruppe – und er schimpft. Viele Bürger und Politiker aber haben lange darauf gewartet, dass der Verfassungsschutz die Islamfeinde beobachtet.

Das tut er seit Ende März. Er stuft sie nicht als rechtsextrem ein, dafür fehlen gewisse Merkmale wie das Völkische. Für „Freiheit“ und PI gilt, wenn man so will, eine spezielle Kategorie: die des Anti-Islam-Extremismus. Ihre Aktivitäten, erklärte Herrmann am Freitag, „zielen unter anderem darauf ab, pauschal Ängste vor Muslimen zu schüren und sie aufgrund ihres Glaubens als Feinde des Rechtsstaates zu verunglimpfen. Dadurch würden die Religionsfreiheit, die Menschenwürde und der Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt.

Der Landesverband Bayern der „Freiheit“ besteht laut Innenminister „unter anderem“ aus dem harten Kern der Münchner Pl-Gruppe. Etwa fünf Personen hat der Verfassungsschutz im Visier, will derzeit aber keine weiteren Namen nennen. Beide Gruppierungen nutzen die Kampagne gegen das Moschee-Projekt Ziem des Penzberger Imam Benjamin Idriz „für pauschal islamfeindliche Propaganda“. Herrmann betont, dass Bürger, die bisher unterschrieben hätten, nicht beobachtet würden.

OB Christian Ude (SPD) erklärte, dass die Stadt bereits seit Ende 2011 auf die Beobachtung dieser Gruppierungen dränge. Viele Münchner stellten sich seit Monaten dem Versuch entgegen, Menschen unterschiedlichen Glaubens gegeneinander aufzuhetzen. „Die Stadt wird auch künftig alles tun, damit diese islamfeindliche Propaganda nicht auf fruchtbaren Boden fällt.“

Diesen Boden scheint der Kreis um Stürzenberger aber bereits gefunden zu haben: Nach eigenen Angaben liegen ihnen weit mehr als 20.000 Unterschriften gegen das Moschee-Projekt Ziem vor. Etwa 34.000 sind nötig, um ein Bürgerbegehren zu starten. Imam Benjamin ldriz zeigte sich erleichtert über die Beobachtung von PI und „Freiheit“:

„Wir begrüßen sehr, dass Innenininister Herrrnann diese Form von Extremismus nun beim Namen nennt.“

Idriz wie auch viele andere Politiker und Bürger, die sich gegen islamfeindliche Agitation wehren, erhalten seit Jahren Hassmails von Islamfeinden. Diese Schreiben sind meist nicht nur unflätig im Ton, sie enthalten mitunter auch Bedrohungen.

Stürzenberger ist von Beruf Journalist und war vor rund zehn Jahren Pressesprecher der Münchner CSU unter Monika Hohlmeier. Seit 2011 gehört er dem Bundesvorstand der „Freiheit“ an, den bayerischen Landesverband führt er seit 2012. Seit einigen Jahren gehört er zu den aktivsten Autoren auf dem PI-Blog, für den er auch unter dem Pseudonyn ,,Byzanz“ schreibt. In einer schriftlichen Reaktion nennt er die Einstufung als extremistisch „eine unfassbare Verdrehung der Realität. Wundert sich noch jemand in dem von der politischen Korrektheit völlig verseuchten Deutschland?“

Er kündigt an, seinen Kurs nicht zu ändern. Nach SZ-Informationen plant „Die Freiheit“ bis Ende Mai mehr als 20 Infostände und Versammlungen in München.

Hier der Artikel Kastners ^[9]im Original. Das Bundespresseportal ^[10] berichtet unter der treffenden Überschrift „Inhaltliche Lücken, fehlerhafte Analysen und politische Instrumentalisierung – Verfassungsschutzbericht bleibt politisches Kampfinstrument des Innenministeriums“:

„Auch wenn ich es begrüße, dass zwei Gruppen der Islamhasser-Szene endlich überwacht werden“, kommentiert Ritter die Überwachung der Partei „Die Freiheit Landesverband Bayern“ und der Münchner Gruppe von „Politically Incorrect“, „muss ich aber auch darauf hinweisen, dass ich bereits seit zwei Jahren beim Innenministerium auf die Überwachung dieser und anderer Gruppen dränge. Die Gefährlichkeit ist schon lange bekannt! Das Innenministerium hätte schon deutlich früher reagieren können!“ Ausdrücklich hebt der Abgeordnete das breite bürgerschaftliche Engagement und auch die Aufklärungsarbeit der Stadt München und ihres Oberbürgermeisters Christian Ude im Kampf gegen die rassistischen Anti-Islam-Gruppen hervor. „Ohne das unsere Initiative im Landtag und dem Einsatz von Bürgern und Stadt hätte sich der Verfassungsschutz der Bedrohungen, die von diesen Gruppen ausgehen nicht gestellt.“

Man kann angesichts dieser realitätsfernen Ausführungen des SPD-Ritters eher davon ausgehen, dass der Bayerische Verfassungsschutzbericht zu einem Kampfinstrument der SPD mutiert ist – ohne jeglichen Widerstand der CSU, die mittlerweile ein zahnloser Papiertiger ist, angekommen im alles überlagernden linken Mainstream.

Das US-Medium „Right Side News ^[11] – the Right News for Americans“ hat eine ganz andere Sicht auf die skandalöse Verfassungsschutzbeobachtung von PI und DIE FREIHEIT. Wer dem Bayerischen Innenministerium seine Meinung mitteilen möchte, kann dies – wie gewohnt sachlich – hier vornehmen:

» poststelle@stmi.bayern.de ^[12]

Am kommenden Samstag ist am Münchner Stachus, direkt neben dem geplanten Bauplatz des Europäischen Islamzentrums, von 10-17 Uhr eine große Solidaritätskundgebung ^[13] für PI-München!

Für uns gilt:

Wir verbreiten nicht das Gift des Hasses – sondern das Medikament der Aufklärung. Nur Ignoranz, ideologische Verblendung und idiotische Beschränktheit können das verkennen.

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In München entschuldigte sich gestern OLG-Präsident Dr. Karl Huber (65, Foto l.) bei einer Delegation des türkischen Parlaments persönlich für die „peinliche Gerichtspanne“ beim NSU-Prozeß, womit die Sitzvergabe gemeint ist. Bei der Begrüßung drückte er dem Vorsitzenden der Parlamentarischen Untersuchungskommission für Menschenrechte, Ayhan Sefer Üstün (40), die Hand, sagte: „Ich bedauere es sehr, dass wir heute nicht die Hauptverhandlung eröffnen konnten.“ Und fügte hinzu: „Ich fürchte, der Ruf des Oberlandesgerichts hat wegen der vielen medialen Berichte gelitten.“ Das stimmt, ^[14] aber nicht wegen den Sitzen, sondern weil höchste deutsche Richter vor Prozessen servil den Türken die Füße küssen.

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^[15]Deutschland ist vom Antirassismusausschuss der Vereinten Nationen gerügt worden, weil es Thilo Sarrazin dessen umstrittene Äußerungen zu Türken und Arabern hat durchgehen lassen. Was von der hiesigen Staatsanwaltschaft als Ausdruck freier Meinungsäußerung gewertet worden war, ist auf der völkerrechtlichen Ebene als Rassismus eingestuft worden. Das Unterlassen strafrechtlicher Ermittlungen stelle einen Verstoß gegen das UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung dar, so der Ausschuss.

Beim Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB), auf dessen Initiative hin dies geschah, freute man sich am Mittwoch zwar über den Erfolg, will aber offiziell erst am Donnerstag bei einem eigens anberaumten Termin etwas sagen.

Welche Folgerungen aus dieser Rüge zu ziehen seien und welche Gesetze vielleicht geändert werden müssten, das werde sich nun zeigen, sagte ein TBB-Mitarbeiter. Der UN-Antirassismusausschuss (CERD) hat Deutschland 90 Tage Zeit gegeben, zur Frage Stellung zu nehmen, mit welchen Maßnahmen die Entscheidung umgesetzt werden solle. Außerdem muss die Meinung des Ausschusses publik gemacht werden.

Der Ausschuss stellte fest, es reiche nicht aus, Rassendiskriminierung auf dem Papier für rechtswidrig zu erklären. Der Staat müsse dies auch effektiv durchsetzen. Er sei verpflichtet, die Bevölkerung vor Aufstachelung zum Rassenhass zu schützen. Wer vom Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch mache, der stehe in der Pflicht, keine rassistischen Ideen zu verbreiten. Die Bundesregierung reagierte zunächst zurückhaltend. „Die Stellungnahme des Ausschusses liegt dem Bundesjustizministerium vor und wird geprüft“, hieß es dazu.

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Soweit ein Bericht des Tagesspiegels. ^[16] Die Mitglieder des Committee on the Elimination of Racial Discrimination (CERD) der UN sind folgende Fackeln der Demokratie und Menschenrechte:

Mr. Noureddine AMIR (Vice-Chairperson) Algeria
Mr. Alexei S. AVTONOMOV (Chairperson) Russian Federation
Ms. January BARDILL South Africa
Mr. José Francisco CALI TZAY (Vice-Chairperson) Guatemala
Ms. Anastasia CRICKLEY (Rapporteur) Ireland
Ms. Fatimata-Binta Victoria DAH Burkina Faso
Mr. Ion DIACONU Romania
Mr. Kokou Mawuena Ika Kana (Dieudonnè) EWOMSAN Togo
Mr. Régis de GOUTTES France
Mr. HUANG Yong’an China
Mr. Anwar KEMAL Pakistan
Mr. Dilip LAHIRI (Vice-Chairperson) India
Mr. Gün KUT Turkey
Mr. José Augusto LINDGREN ALVES Brazil
Mr. Pastor Elias MURILLO MARTINEZ Colombia
Mr. Waliakoye SAIDOU Niger
Mr. Patrick THORNBERRY United Kingdom
Mr. Carlos VAZQUEZ United States of America

Thilo Sarrazin darf es sich als eine hohe Ehre anrechnen, daß er von einer solch illustren, von Lobby-Türken in Berlin informierten, internationalen Bagage angegriffen wird.

» Blu-News: Wie „rassistisch“ war das Sarrazin-Interview? ^[17]

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^[18]In diesem Video sind weitere Diskussionen mit Moslems im Rahmen der letzten Kundgebung der FREIHEIT gegen den Bau des Europäischen Islamzentrums in München zu sehen. Dabei kommen immer wieder gebetsmühlenartig die Vorwürfe zu den Misshandlungen von Jugendlichen durch christliche Priester, ohne dass begriffen wird, dass dies nicht durch die christliche Lehre gestattet ist. Im Gegensatz zur islamischen, die das Heiraten und den anschließenden Geschlechtsverkehr mit Kindern ab 9 Jahren gemäß des zeitlos gültigen Vorbilds Mohammed erlaubt. Der Ex-Nazi Felix Benneckenstein stellte erwartungsgemäß eine Frage zur Verfassungsschutzbeobachtung und bekam natürlich eine Antwort.

(Von Michael Stürzenberger)

Eine junge Muslima, die laut eigener Aussage vom Christentum zum Islam konvertiert sei, tat sich besonders lautstark vervor. Sie skandierte laut „Islam bedeutet Frieden“, worauf ich angesichts der verbindlichen Tötungsbefehle des Korans, des kriegerischen Vorbilds Mohammed, der 270 Millionen Toten des 1400-jährigen islamischen Djihads und der jährlich 100.000 von Moslems in islamischen Ländern getöteten Christen nur entgegnen konnte, dass Islam vielmehr Friedhof als Frieden bedeutet.

^[19]

Der Moslem, der in dem gestern veröffentlichen Video angekündigt hat, dass er bereit ist zum Töten für Allah ^[20], fragte mich, was passieren würde, wenn die Moslems in Deutschland einen Tag lang das Arbeiten aufhören würden. Er wollte, dass alles, was er sagte, ungeschnitten veröffentlicht wird.

Die Antwort darauf und mehr im Video:

(Kamera: Libero)

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