- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

Prozess München geht in Verlängerung

BPE vor Gericht [1]Die Abendzeitung München hat bereits eine Kurzmeldung über den ersten Prozesstag um das Himmler-Islam-Plakat [2] veröffentlicht. Nach etwa fünf Verhandlungsstunden, vielen Zeugenvernehmungen und eingehenden Untersuchungen wurde als nächster Verhandlungstag Montag, der 6. Mai, 12:30 Uhr anberaumt. Stürzenberger zeigt auf dem AZ-Bild die Kerngruppe der wiedergegründeten Weißen Rose mit der besten Freundin von Sophie Scholl, Susanne Zeller-Hirzel, die ihren damaligen Kampf gegen den National-Sozialismus gegen die seelenverwandte totalitäre Ideologie Islam fortführte. Vor der Wiederkehr einer ähnlich faschistischen Ideologie in Deutschland sollte in diesem Sinne auch das Plakat mit dem Himmler-Spruch „Der Islam ist unserer Weltanschaung sehr ähnlich“ warnen.

Die Münchner Abendzeitung [3] befördert zwar den stellvertretenden Bundesvorsitzenden Stürzenberger, meint, dass die Angeklagten ein Plakat in die Höhe „heilten“ statt „hielten“ (beabsichtigter Buchstabendreher?), missverstand, dass sie wegen des Nazi-Islamvergleichs angeklagt sind statt des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole und bezeichnet Stürzenberger als früheren Pressesprecher der Kultusministerin statt der Münchner CSU-Chefin Monika Hohlmeier, bringt aber ansonsten in dem 13-Zeiler immerhin einigermaßen objektiv die Fakten:

Der Bundesvorsitzende der Partei „Die Freiheit“ und Moschee-Gegner, Michael Stürzenberger, steht mit zwei Polit-Freunden wegen Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen vor Gericht. Jeder sollte per Strafbefehl 2000 Euro (50 Tagessätze) zahlen, weil sie auf dem Marienplatz den Islam mit den Nazis verglichen und dabei Heinrich Himmler in Nazi-Uniform gezeigt haben. Stürzenberger, Ex-Sprecher der früheren Kultusministerin Monika Hohlmeier (CSU), will einen Freispruch.

Neben der Abendzeitung waren auch Journalisten des Münchner Merkur und der Süddeutschen Zeitung anwesend. Besonders aufschlussreich war, dass durch die Befragung der Gastwirtin, die die BPE-Versammlung vor der Kundgebung beherbergte, die dunklen Aktivitäten des „Journalisten“ Tobias Bezler bekannt wurden. So soll er laut ihrer Aussage in der Gastwirtschaft angerufen, die Wirte vor den „Rechtsradikalen“ gewarnt und angedroht haben, es zu publizieren, wenn diese dort ihre Versammlung abhalten dürfen. Was ist das eigentlich für ein „Journalist“, der unbescholtene Bürger diffamiert, eine beim Deutschen Bundestag gelistete und bei der OSZE vertretene absolut seriöse Bürgerbewegung verleumdet, Gastwirte nötigt und sie dann auch noch mit dem öffentlichen Pranger bedroht? In welchem Land leben wir eigentlich – DDR? Im Internet sind aufschlussreiche Informationen über das Vorleben dieses extremen Linken [4] zu finden. Achtung: Stasi Bezler is watching you..

Beobachter [5]

Am zweiten Verhandlungstag am Montag, 6. Mai ab 12:30 Uhr werden weitere Zeugen vernommen. Die Befragung der bisherigen ergab, dass das Plakat nur etwa 10-15 Sekunden vor Beginn der Veranstaltung zu sehen war, dann wurde es auf Anweisung der Polizei sofort heruntergenommen. Da die BPE-Mitglieder darauf bestanden, die Botschaft des Plakates künftig zu vermitteln und Rechtssicherheit darüber wollten, wie damit künftig zu verfahren sei, geriet die Maschinerie bei Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft zusätzlich in Fahrt. Dass dabei ein Strafbefehl über jeweils 2000,- Euro herauskam, war für die vier Beteiligten äußerst überraschend. Am 6. Mai wird noch einiges zu klären sein, auch über den Negativ-Kontext des Plakates und den § 86 Absatz 3 des Strafgesetzbuches. Zudem will der Richter die TV-Dokumentation „Sarrazins Deutschland“ begutachten, bei der auch die Münchner Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa sowie die Vorbesprechung in der Gaststätte zu sehen ist. Im Kommentarstrang dieses Artikels [6] sind einige Eindrücke des ersten Verhandlungstages wiedergegeben.

Beitrag teilen:
[7] [8] [9] [10] [11] [12] [13] [14] [14] [14]
[15] [8] [9] [10] [11] [12] [14] [13] [14]
Kommentare sind deaktiviert (Öffnen | Schließen)

Kommentare sind deaktiviert Empfänger "Prozess München geht in Verlängerung"

#1 Kommentar von norbert.gehrig am 26. April 2013 00000004 21:47 136701283809Fr, 26 Apr 2013 21:47:18 +0100

Weiter so!

Und nicht vergessen:

Michael Stürzenberger
Kontonummer: 1014947137
BLZ: 120 300 00
IBAN: DE26 1203 0000 1014 9471 37
BIC: BYLADEM 1001

#2 Kommentar von sunsamu am 26. April 2013 00000004 21:48 136701291609Fr, 26 Apr 2013 21:48:36 +0100

Wer bei den gezeigten fotos und Transparenten, die über die unheilvolle historische Verbindung von Sozialismus und Islam aufklären sollen eine „Verherrlichung“ von Himmler sieht gehört in ein betreutes Heim für geistig Unrettbare…

Ich gehe mal von einem 100% Freispruch für Michael und Mitstreiter mit Pauken und Trompeten aus! Alles andere wäre der Beweis, dass wir bereits in einer Diktatur leben.

Ist imer wieder beeindruckend, welche „Lebensfreude“ dieser verkappte Stasi-Spitzel Brezel ausstrahlt…ein bis in seine Fundamente unglücklicher Mensch. Ich habe trotzdem kein Mitleid.

#3 Kommentar von unverified__5m69km02 am 26. April 2013 00000004 21:48 136701292609Fr, 26 Apr 2013 21:48:46 +0100

Wer wieder und wieder vor einer Scharia-Diktatur in Deutschland warnt, macht sich verdient um dieses Land.

Die Justiz muß dies erkennen.

#4 Kommentar von manto am 26. April 2013 00000004 21:49 136701299009Fr, 26 Apr 2013 21:49:50 +0100

von dem pferdezahnbetzler mal abgesehen war die vorstellung von stürtzenbergen und seinen mitleidern nicht ganz so positiv. es muß dem gericht nicht die meinung des hern s. vermittelt werden.lesen können die selber. aber wenn einer der drei musketiere, der berliner dem richter glatt erzählt das man sich der strafmöglichen bedeutung des himmlerbildes wohl bewußt war und es trotzdem zeigt, dann ist das nur hirnrissig. ebenfalls die aussagen aller dreier, das auf dem bild das totenkopfmotiv auf der mütze und die hakenkreuzezeichen der kirche? auf der uniform des herrn h. nicht erkennbar gewesen wären. reiner blödsinn. welcher idiot vermutet auf der himmleruniform das kreuz ?

#5 Kommentar von Mosigohome am 26. April 2013 00000004 21:51 136701310609Fr, 26 Apr 2013 21:51:46 +0100

Das Foto gefällt mir: Bezler hinter Gittern!

#6 Kommentar von BorderLine am 26. April 2013 00000004 21:52 136701314009Fr, 26 Apr 2013 21:52:20 +0100

Der Mann dort oben mit der Sonnenbrille auf dem Bild hat eine Glatze. Ist das ein Nazi?

#7 Kommentar von manto am 26. April 2013 00000004 21:52 136701314809Fr, 26 Apr 2013 21:52:28 +0100

auf alle fälle hatte ich nach einer stunde die nase voll und durfte und konnte unter dem schutz von 9 beamten plus zwei zivilordnern die gerichtsfarce verlassen.
draußen warteten schon so 6 bis 8 leute um meinen platz einnehmen zu dürfen. respekt für stürtzenbergen um sein engagement gegen die moschee in münchen. der gerichtsauftritt war dünn. meine freie meinung …

#8 Kommentar von felixhenn am 26. April 2013 00000004 21:52 136701317409Fr, 26 Apr 2013 21:52:54 +0100

Ich hoffe, dass die Richter wirklich unabhängig sind und unabhängig agieren.

#9 Kommentar von johann am 26. April 2013 00000004 21:57 136701346909Fr, 26 Apr 2013 21:57:49 +0100

Diese öffentliche Aufmerksamkeit haben sich SZ u. Co. wohl etwas anders vorgestellt….

Im übrigen hier noch dieser Hinweis:

Michael Stürzenberger
Kontonummer: 1014947137
BLZ: 120 300 00
IBAN: DE26 1203 0000 1014 9471 37
BIC: BYLADEM 1001

#10 Kommentar von STS Lobo am 26. April 2013 00000004 21:58 136701349709Fr, 26 Apr 2013 21:58:17 +0100

Schade, dass die Verhandlung nicht am 7. ist. Da hätte ich Zeit, da ich am 8. sowieso in der Gegend bin. Mist!
Drücke Euch aber fest die Daumen! Die Freiheit & Demokratie wird siegen! Kein Fußbreit das Linksextremist_i/Innen!

#11 Kommentar von alexandros am 26. April 2013 00000004 21:58 136701352009Fr, 26 Apr 2013 21:58:40 +0100

Tolles Bild mit Frau Zeller-Hirzel. Damit dürfte klar sein wer die tatsächlichen Antifaschisten sind!

#12 Kommentar von Sir Wilfrid am 26. April 2013 00000004 21:59 136701357309Fr, 26 Apr 2013 21:59:33 +0100

Sorry, ich kapier nach dem Bericht nicht, wozu da noch Zeugen vernommen werden. Was sollen die denn erzählen? Ich finde, das müsste in dem Bericht mal gesagt werden oder vielleicht durch eine Ergänzung von Herrn Stürzenberger hier im Kommentarbereich. Wovon hängt es denn ab, ob es eine Verurteilung oder ein Freispruch wird?

#13 Kommentar von hoppla am 26. April 2013 00000004 22:03 136701383510Fr, 26 Apr 2013 22:03:55 +0100

Verrückt! Wer Nazis als Nazis benennt, wird selbst zum Nazi!

#14 Kommentar von Mani am 26. April 2013 00000004 22:04 136701387210Fr, 26 Apr 2013 22:04:32 +0100

Normalerweise gehört Stürzenberger und Co.eine Ehrenmedalie in Zievielkorage,und keine Gerichtsverhandlung.
Ich ziehe den Hut vor solche Leute die unseren Staat verteidigen,auch wenn es mal nicht so gemütlich ist.
Immer am Ball bleiben Stürzie,und sei vorsichtig mit den Moslemannäherungen,halte mehr abstand.

#15 Kommentar von Puseratze am 26. April 2013 00000004 22:04 136701389010Fr, 26 Apr 2013 22:04:50 +0100

Objektiv ist die MA nicht.
Objektiv Fakten zu bringen, heisst für mich auch, das Zitat zu erwähnen.

#16 Kommentar von Realist1 am 26. April 2013 00000004 22:08 136701410610Fr, 26 Apr 2013 22:08:26 +0100

Nachdem durch die Zeugenaussage der Wirtin die Vorgehensweise dieses „Jounalisten“ Bezler amtlich geworden sind (Gerichtsprotokoll, sollte umgehend eine Strafanzeige gegen diesen Typen erstattet werden. Auf den Ersten Blick könnten die Straftatbestände Nötigun/Bedrohung und auch Verleumdung in Frage kommen. Geschädigte sind sowohl die Wirtin als auch die BPE. Hoffentlich gibt es im Bereich München einen rechtschaffenden Juristen (Anwalt), der die Angelegenheit in die Hand nimmt und somit für die Gerechtigkeit eintritt.

#17 Kommentar von johann am 26. April 2013 00000004 22:08 136701413210Fr, 26 Apr 2013 22:08:52 +0100

Jeder sollte per Strafbefehl 2000 Euro (50 Tagessätze) zahlen, weil sie auf dem Marienplatz den Islam mit den Nazis verglichen…..

etwas unsauber formuliert: mit dem Nationalsozialismus. Und wieso sollte man nicht „vergleichen“?

Alice Schwarzer hat es ähnlich ausgedrückt:

Doch auf einem bestehe ich als Nicht-Muslimin auch weiterhin: Mir geht es nicht um den Islam als Glauben – dessen beunruhigenden Reformstau sollen die Muslime/-innen bitte unter sich regeln, und zwar möglichst bald. Mir geht es ausschliesslich um den Missbrauch des Islam als politische Strategie. Denn eines ist klar: Das ist der Faschismus des 21. Jahrhunderts. Und diesmal im Weltmassstab.

[16]

#18 Kommentar von STS Lobo am 26. April 2013 00000004 22:11 136701429610Fr, 26 Apr 2013 22:11:36 +0100

#11 Sir Wilfrid

In einem Strafprozess besteht sowohl (häufig) seitens des Angeklagten, als auch seitens des Gerichts und der Staatsanwaltschaft die Notwendigkeit & Forderung, alle Zeugen zu hören. Nur so können alle Aspekte des Falls beleuchtet und ein gerechtes Urteil gefällt werden – auch daher, dass der Angeklagte das Urteil der ersten Instanz nicht aufgrund von Formfehlern angreifen kann.

#19 Kommentar von RS_999 am 26. April 2013 00000004 22:18 136701472110Fr, 26 Apr 2013 22:18:41 +0100

Sauerei… hätte erwartet dass das Verfahren sofort eingestellt wird.

Mich würde die Vergangenheit von diesem Tobias Bezler sehr interessieren, wie so einer wurde wie er ist.

#20 Kommentar von schmibrn am 26. April 2013 00000004 22:19 136701475010Fr, 26 Apr 2013 22:19:10 +0100

Eine unglaubliche Frechheit, dass unsere Eliten unsere eigenen Bürger vor Gericht zerren, weil sie sich für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte unter Lebensgefahr einsetzen und über eine menschenverachtende Ideologie mit sachlichen Zahlen und Fakten aufklären.

Unfassbar!!!

#21 Kommentar von schiddi am 26. April 2013 00000004 22:20 136701481510Fr, 26 Apr 2013 22:20:15 +0100

der Staatsanwalt macht mir einen suspekten Eindruck. Stellenweise machte er einen völlig teilnamslosen Eindruck. Er hatte weder an die Beklagten noch den Zeugen eine Frage. So, als ob für ihn das Urteil schon feststeht.

#22 Kommentar von Gosho am 26. April 2013 00000004 22:24 136701508210Fr, 26 Apr 2013 22:24:42 +0100

Solche Diskreditierungs- und Diffamierungskampagne, praktiziert von Typen wie Bezler, ähnelt sehr den perfiden Methoden der Stasi in den ehemaligen kommunistischen Ländern Andersdenkende und politische Gegner zu denunzieren, ihren Ruf in Beruf, Familie und Freundeskreis zu beschädigen und somit in die gesellschaftliche Isolation zu bringen.

Offensichtlich haben die Linksgesinnten in Deutschland einiges davon gelernt und übernommen.

Die echten Faschisten von heute sind diejenigen, die die Methoden der Nationalsozialisten anwenden – Ausgrenzung, Gewalt,Verleumdung. Sehr treffend erkannte in diesem Zusammenhang schon vor Jahren Ignazio Silone, ein überzeugter italienischer Kommunist: „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: “Ich bin der Faschismus”. Nein, er wird sagen: “Ich bin der Antifaschismus”. Aus Enttäuschung über die mangelnde Toleranz und Offenheit brach Silone mit der kommunistischen Bewegung und dem Kommunismus, was dann im Sommer 1931 auch zu seinem Parteiaustritt führte.

#23 Kommentar von PSI am 26. April 2013 00000004 22:25 136701515510Fr, 26 Apr 2013 22:25:55 +0100

#19 schmibrn (26. Apr 2013 22:19)

Eine unglaubliche Frechheit, dass unsere Eliten unsere eigenen Bürger vor Gericht zerren, weil sie sich für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte unter Lebensgefahr einsetzen und über eine menschenverachtende Ideologie mit sachlichen Zahlen und Fakten aufklären.

Unfassbar!!!
—————
Noch schlimmer finde ich, dass die Masse unserer lieben Mitmenschen daran gar keinen Anstoß nimmt, sondern am Ende gar noch mitschreit: „Hängt ihn, den Barnabus gib uns frei!“

#24 Kommentar von Kybeline am 26. April 2013 00000004 22:27 136701525910Fr, 26 Apr 2013 22:27:39 +0100

Der Bundesvorsitzende der Partei „Die Freiheit“

Ist nicht mehr Rene Stadtkewitz der Vorsitzende, sondern M. Stürzenberger? Oder ist es ein Fehler der Zeitung?

#25 Kommentar von 103 am 26. April 2013 00000004 22:31 136701549410Fr, 26 Apr 2013 22:31:34 +0100

#16 johann (26. Apr 2013 22:08)

„Jeder sollte per Strafbefehl 2000 Euro (50 Tagessätze) zahlen, weil sie auf dem Marienplatz den Islam mit den Nazis verglichen…“

Da irrt das Provinzblättchen aus München. Ein solcher Vergleich ist mit Sicherheit nicht strafbar und wird auch niemals sein. Strafbar ist das Zeigen verfassungswidriger Symbole.

#26 Kommentar von Remington 870 am 26. April 2013 00000004 22:34 136701564810Fr, 26 Apr 2013 22:34:08 +0100

@7 manto   (26. Apr 2013 21:52)
Dankeschön für die Einschätzung. Das bestätigt meine Vermutung. Ich bin insgesamt ein wenig enttäuscht in dieser Sache. Das muss ich erstmal sacken lassen.

#27 Kommentar von Max Emanuel am 26. April 2013 00000004 22:39 136701595510Fr, 26 Apr 2013 22:39:15 +0100

@ #18 RS_999

Mich würde die Vergangenheit von diesem Tobias Bezler sehr interessieren, wie so einer wurde wie er ist.

Bitteschön:

[4]

#28 Kommentar von Geert Mueller am 26. April 2013 00000004 22:41 136701610310Fr, 26 Apr 2013 22:41:43 +0100

Michael Stürzenberger ist der wahre Antifaschist!

Er kämpft gegen den rechten Faschismus, gegen den viel gefährlicheren roten Faschismus und vor allem gegen den Islamofaschismus.

Der eigentliche Skandal ist doch, dass so etwas überhaupt zur Anklage gekommen ist. Den Staatsanwalt sollte man wegen vorsätzlicher Rechtsbeugung aus dem Dienst entfernen.

Aber ich bin da ganz zuversichtlich, dass in ein paar Jahren die Stimmung kippen wird. Und deshalb sollte man sich den Namen es Staatsanwalt genau merken. 🙂

#29 Kommentar von schmibrn am 26. April 2013 00000004 23:02 136701736211Fr, 26 Apr 2013 23:02:42 +0100

Jede gute Tat wird durch das Böse bekämpft.

Das was die Polit-Eliten und deren prostituierte Justiz machen ist schlicht Machtmißbrauch.

Michael Stürzenberger und die anderen haben niemanden etwas getan. Die über den Islam ausgesprochenen Fakten sind wahr und verifizierbar.

Man kann gar nicht glauben, was die politisch Mächtigen in diesem Land schon wieder alles Unvorstellbare tun, um den Islam immer stärker zu machen.

Jeder Demokrat, der dieses Methoden der Linksfaschisten und des Islams beobachtet wundert sich und glaubt sich in einem Alptraum zu befinden…

#30 Kommentar von TT am 26. April 2013 00000004 23:14 136701806911Fr, 26 Apr 2013 23:14:29 +0100

Mit jedem juristischen Eingriff führst du sie mehr vor, Michael.
Das iNet vergisst nichts.

#31 Kommentar von Logiker am 26. April 2013 00000004 23:24 136701867011Fr, 26 Apr 2013 23:24:30 +0100

OT

Früh übt, sich schießtraining Al Qaida Kinder:

[17]

#32 Kommentar von GrundGesetzWatch am 26. April 2013 00000004 23:28 136701891811Fr, 26 Apr 2013 23:28:38 +0100

@ #6 BorderLine

Der Mann dort oben mit der Sonnenbrille auf dem Bild hat eine Glatze. Ist das ein Nazi?

Jawollll! Das ist ein Hardcorenazi.

#33 Kommentar von Simbo am 26. April 2013 00000004 23:30 136701903311Fr, 26 Apr 2013 23:30:33 +0100

So, ich bin eben nach Hause gekommen und habe noch schnell bei PI reingeschaut.

Der IBAN für Michael Stürzenberger ist also da.

Aber ich brauche noch die Bank-Anschrift. Wie z.B. Bürgerbewegegung PAX Europa, die z.B. (Volksbank Main-Tauber) hat.
Also, ich brauche die, um von hier aus (Schweiz) eine Spende zu machen. Ohne die Nennung der Bank klappt es leider nicht 🙁

Ich würde Michael Stürzenberger und seine Mitstreiter wirklich gerne unterstützen.

Danke für eine Antwort 🙂

Und an Michael Stürzenberger und seine Mitstreiter eine Bitte.

NIE, NIEMALS aufgeben. Ihr seid auf dem richtigen (demokratischen) Weg.

Und nur das zählt…. nämlich die Demokratie und die Meinungsfreiheit verteidigen.

Danke vielmals für Euren Einsatz 🙂

#34 Kommentar von GrundGesetzWatch am 26. April 2013 00000004 23:30 136701905211Fr, 26 Apr 2013 23:30:52 +0100

Wenn Bezler die Wirtin angerufen hat und vor den „Rechtsradikalen“ gewarnt hat, dann gehört er sofort angezeigt.

#35 Kommentar von M. ibn Shaitan am 26. April 2013 00000004 23:34 136701927611Fr, 26 Apr 2013 23:34:36 +0100

Ob Michael dereinst als Warner und Mahner in
die Geschichte eingeht ? 😉

Auf jeden Fall :
Danke für den unermüdlichen Einsatz,
an Michael und „seine Leute“ !

#36 Kommentar von M. ibn Shaitan am 26. April 2013 00000004 23:38 136701948111Fr, 26 Apr 2013 23:38:01 +0100

„,“ Komma vergessen .

#37 Kommentar von Pilot Pirx am 26. April 2013 00000004 23:39 136701958611Fr, 26 Apr 2013 23:39:46 +0100

Ich hab eine Bitte. Benutzt den Begriff „Weiße Rose“ nicht so inflationär.
Man könnte meinen, ihr versteckt euch dahinter. Daß euch ein überlebendes Mitglied diese Ehre eingeräumt hat…
Seht es al Kostbarkeit und geht damit nicht leichtfertig um.

#38 Kommentar von Lanz.Robert am 26. April 2013 00000004 23:43 136701983611Fr, 26 Apr 2013 23:43:56 +0100

Könnt irhr dazu nen Beitrag? Krieg mich nicht mehr ein vor lachen 😀 😀 😀

[18]

#39 Kommentar von Alphawolf am 26. April 2013 00000004 23:49 136702019511Fr, 26 Apr 2013 23:49:55 +0100

#38 WSD

Bitte nach Prozessende thematisieren, da es sich z. Zt. noch um ein offenes Verhahren handelt.

#40 Kommentar von STS Lobo am 26. April 2013 00000004 23:51 136702031211Fr, 26 Apr 2013 23:51:52 +0100

#38 WahrerSozialDemokrat

Immer mit der Ruhe! Ein(!) Prozesstag ist nunmal nicht üblich! Das heisst nicht, dass Michael & Co. am gewinnen oder verlieren sind. Allerdings lassen sie keinerlei Tendenzen erkennen, die man oft (ich spreche aus Erfahrung) schon nach dem ersten Prozesstag ableiten kann. Die (kluge) Nicht-Beeinflussung des weiteren Prozesses mag ein Indiz dafür sein…

#41 Kommentar von STS Lobo am 27. April 2013 00000004 00:07 136702125712Sa, 27 Apr 2013 00:07:37 +0100

#44 WahrerSozialDemokrat

Stimme Dir zu, dass die Klage in einem funktionierenden Rechtsstaat hätte niedergeschlagen werden müssen – aber Amtsgerichte sind nunmal keine „Istanz“ mehr, sondern nur noch ein ärgerliches Hinderniss auf dem Weg zur Gerechtigkeit. Habe die Erfahrung in NRW, mit 3 RichteranwärterInnen in 3 Prozesstagen gemacht… :/
Die Landgerichte setzen sich dagegen schon eher mit Recht und Gesetz auseinander – siehe Rechtsprechung Amtsgerichte und Landgerichte (letztere zerpflücken oft die „Rechtsprechung“ der Amtsgerichte, da sie sich intensiv mit der Auslegung der Paragraphen auseinandersetzen und so den Maßstab in der Rechtsprechung setzen). Den Amtsgerichten stehen oft „Richter im Praktikum“ vor, die genügend Urteile fällen müssen, um Richter zu werden, was zur Folge hat, dass Recht und Gesetz hinten anstehen müssen. Die erste Instanz ist also (leider häufig) nicht maßgeblich!

#42 Kommentar von Hundewache am 27. April 2013 00000004 00:13 136702160312Sa, 27 Apr 2013 00:13:23 +0100

Ich bewundere euren Mut und eure Standhaftigkeit, sowas ist sehr sehr selten geworden in Deutschland.
Danke euch, ihr gebt mir Hoffnung. 😉
Kann Bezler überhaupt noch in den Spiegel gucken? Der muss sich doch schon selbst verabscheuen für seine faschistischen Aktionen.
______________________________________________

Habe eben als ich den Artikel in der Abendzeitung dazu las folgendes gesehen und mein Bereicherometer schlug über die Skala aus, schließlich platzte die Scheibe und der Zeiger brach ab.
______________________________________________

Überfall Jugendliche greifen Mann an
[19]
______________________________________________

Bingo!
Südosteuropäische Jugendliche die nach Geld und Kippen fragen und dann das Opfer mit einem Elektroschocker bedrohten.
Er konnte zum Glück flüchten.

Alltag in Deutschland 2013 🙁

#43 Kommentar von Brennus am 27. April 2013 00000004 00:14 136702168212Sa, 27 Apr 2013 00:14:42 +0100

In was für einer Welt leben wir eigentlich? Selbst Heinrich Himmler trägt eine „Naziuniform“! 🙂

#44 Kommentar von johann am 27. April 2013 00000004 01:12 136702515701Sa, 27 Apr 2013 01:12:37 +0100

etwas OT

heute war Renate Künast im DLF zu hören, Stichwort Steuererhöhungen.
Sie hat tatsächlich das Wort „Lastenausgleich“ in den Mund genommen, um die von den Grünen geplanten Steuererhöhung für „Bildung“ (=Migrantenförderung) zu rechtfertigen. Das ist infam. Der Lastenausgleich wurde bekanntlich nach 1945 den Bürgern auferlegt, um die durch Vertreibung und Heimatverlust erlittenen Lasten der Ostdeutschen etwas zu mildern.
Künast setzt also die ganzen Lasten der „Migrationskatastrophe“ mit den Folgen des Krieges für die Deutschen gleich.

dazu auch:
[20]

#45 Kommentar von johann am 27. April 2013 00000004 01:21 136702567501Sa, 27 Apr 2013 01:21:15 +0100

Verstörender Artikel, gepostet von
#47 Luxin (26. Apr 2013 16:42) in einem anderen strang:

OT:
Die Familie regelt alles
Hannover.
Ralph Guise-Rübe spricht von einer „nie dagewesenen Eskalation“. Der Präsident des Landgericht Hildesheim spricht über das, was dem Urteil im sogenannten Ampelmord-Prozess folgte: Männer sprangen auf und schrien den Vorsitzenden Richter an, bedrohten ihn mit dem Tod. Frauen hoben zu theatralischem Wehklagen an. „Alle Deutschen sind Schweine“, rief die Mutter des Verurteilten und: „Dieser Mann ist Hitler!“. Gemeint war Richter Ulrich Pohl. Der Jurist steht noch heute unter Polizeischutz, obwohl er inzwischen pensioniert ist. Befürchtet wird Rache des kriminellen Clans von Mohamad O. Der hat, so das Landgericht Hildesheim, den Geliebten seiner Ehefrau ermordet, nachts an einer Ampel in Sarstedt. Ein Fall von Selbstjustiz, es ging um die Wiederherstellung der Familienehre seines kurdischen Clans. Der sogenannte Ampelmord ist nur ein Fall von vielen. Der Präsident des niedersächsischen Landeskriminalamtes (LKA), Jürgen Kolmey, warnt eindringlich vor kurdischen Großfamilien, deren Mitglieder inzwischen allein in Niedersachsen für 600 Straftaten im Jahr verantwortlich gemacht werden. Vor zehn Jahren zählte das LKA noch etwa 100 – eine Steigerung von 500 Prozent. Es geht um Raub, Körperverletzung, Betrugsdelikte und Drogenkriminalität – und den „Ampelmord“. Hinter den Straftaten stecken laut LKA Mitglieder einiger weniger kurdischer Familien, die der Volksgruppe der Mhallamiye zugeordnet werden. In Polizeikreisen werden sie darum M-Kurden genannt. Sie sind vor etwa 30 Jahren vor allem aus dem Libanon nach Deutschland gekommen. Was nach der Urteilsverkündung in Hildesheim passierte, ist denkwürdig. Die versammelten Familienmitglieder des Verurteilten haben an jenem 18. Juli mehr als deutlich gemacht, wie viel Respekt der Clan vor der deutschen Justiz hat: gar keinen nämlich. „Das ist schwer zu ertragen“, sagte der Vorsitzende des niedersächsischen Richterbundes, Andreas Kreutzer. Das Justizministerium in Hannover zählt im Jahr unter zehn Fälle von Bedrohung von Richtern oder Staatsanwälten. Die Clans bereiten den Behörden in Niedersachsen Kopfzerbrechen. Sie gelten als extrem gewaltbereit, und Polizei und Justiz haben zunehmend Probleme, an die Straftäter überhaupt heranzukommen. „Die Familien leben abgeschottet und lehnen den Rechtsstaat ab“, sagt Frank Federau vom LKA. Sie schrecken vor der offenen Bedrohung von Staatsanwälten, Richtern und Polizisten nicht zurück – und schüchtern Zeugen ein. „Einige Polizisten haben schon Angst, gegen bestimmte Personen einzuschreiten.“ Die eingeschüchterten Zeugen hätten oft mehr Angst vor den Kurden als vor der Strafe wegen Falschaussage, sagt Richter Guise-Rübe. Die M-Kurden sind in Hannover, in Stade, in Hildesheim, Achim, Wilhelmshaven, in Peine, Osnabrück, Braunschweig, Delmenhorst, Hameln, Lüneburg und Göttingen aufgefallen. „Das Problem ist flächendeckend“, sagt Federau. Wie Zeugen gezielt eingeschüchtert werden, ließ sich gut im „Ampelmord“-Prozess beobachten: 50 Zeugen waren geladen, am Ende wollte sich niemand mehr erinnern. Aussagen, die vor der Polizei gemacht wurden, wurden zurückgezogen. Mohamad O. wurde allein aufgrund von Indizien verurteilt. Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten dennoch als „offensichtlich unbegründet“ verworfen. Die Hildesheimer Justiz wehrt sich. Drei der Frauen haben für ihren Auftritt im Gerichtssaal inzwischen rechtskräftige Strafbefehle erhalten wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Zwei Männer sind wegen der Tumulte vor der 1. Großen Strafkammer angeklagt. Den in Beirut geborenen Männern wird unter anderem Bedrohung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Außerdem hat die Staatsanwaltschaft Hildesheim acht der Zeugen aus dem „Ampelmord“-Prozess angeklagt: Sie sollen zugunsten O.s falsch ausgesagt haben.
26.04.2013 / HAZ Seite 6

#46 Kommentar von Midgaardschlange am 27. April 2013 00000004 03:12 136703235303Sa, 27 Apr 2013 03:12:33 +0100

Ich möchte an dieser Stelle einmal eine Lanze für Michaels Mitstreiter in München brechen.
Woche für Woche reisen Freunde aus dem gesammten Bundesgebiet an. Viele finden privat Quatiere.
Konkret bedeutet das, die Freunde in München stehen nicht nur auf der Straße. Nein. sie beherbergen noch die „auswärtigen“. Kostenlos und mit der typischen bayrischen Gastfreundschft.Wer die Münchener Mietpreise kennt weiß, dass die meisten eher beengt wohnen. Trotzdem beherbergen sie wildfremde Menschen. Dieses Engagemant kann man gar nicht genügend würdigen.

#47 Kommentar von Midgaardschlange am 27. April 2013 00000004 03:15 136703252103Sa, 27 Apr 2013 03:15:21 +0100

Es fehlt noch immer eine Edit Funktion.

#48 Kommentar von Ferrari am 27. April 2013 00000004 03:24 136703305503Sa, 27 Apr 2013 03:24:15 +0100

#46 STS Lobo

NOCH heben die Landgerichte die Fehlurteile der Amtsgerichte wieder auf.

Die PISA-Generation ist in den Amtsgerichten angelangt. Und von denen werden irgendwann einige in die Landgerichte aufsteigen.

Es ist also höchste Alarmstufe!

#49 Kommentar von MrLussien am 27. April 2013 00000004 03:27 136703327603Sa, 27 Apr 2013 03:27:56 +0100

OT.
CDU WILL LAGER-STREIT BEILEGEN

Konservative und Liberale in der hessi-

schen CDU wollen ihre Flügelkämpfe be-

enden und sich unter anderem um Muslime

als neue Stammwähler bemühen.

Das sieht ein Papier vor, das der als

Modernisierer geltende Bundestagsabge-

ordnete Zimmer und der als konservativ

geltende Landtagsfraktionschef Wagner

am Freitag vorlegten. Das C solle als

Markenkern der CDU betont werden, hieß

es. Zuletzt hatten sich beide Flügel

bei Homoehe und Frauenquote gestritten.

Als Volkspartei könne die CDU auch für

mehr Muslime attraktiv sein, schrieben

die beiden Abgeordneten.

#50 Kommentar von francomacorisano am 27. April 2013 00000004 05:08 136703929305Sa, 27 Apr 2013 05:08:13 +0100

Dieser Prozess wäre in wirklich rechtsstaatlichen Demokratien, z. Bsp. Frankreich, Groß-Britannien und erst recht in den USA nicht vorstellbar. Er zeigt, dass wir uns auf eine schleichende Diktatur einstellen müssen, wenn wir nicht kämpfen!

#51 Kommentar von schmibrn am 27. April 2013 00000004 05:42 136704137105Sa, 27 Apr 2013 05:42:51 +0100

#53 WahrerSozialDemokrat

Schönes Video.

#52 Kommentar von loherian am 27. April 2013 00000004 06:25 136704390606Sa, 27 Apr 2013 06:25:06 +0100

Deutschland ist krank! – sehr krank!

Mich erschüttert, dass ein Gericht diese Klage überhaupt angenommen hat!
Schon klar – die Klage kam von der Staatsanwaltschaft, da war dem Gericht gleich klar, dass die Politik diese Theateraufführung wünscht.
Wie wenig zu schade sind sich mittlerweile eigentlich Richter und Staatsanwälte auf Steuerzahlers Kosten diesen Shakespeare aufzuführen („Viel Lärm um nichts“, oder doch eher aus Sicht einer parteiergebenen Verwaltung „Was ihr wollt“)?
Leider gibt es mittlerweile wirklich keine parteifreien Ämter mehr, die dem Wunsch der Parteien nach Stiefelknechten in der Verwaltung einen Riegel vorschieben würden.
Gleichsam bockigen und verzogenen Hanseatentöchtern bestehen die Parteien darauf, dass die Verwaltungen jeden Parteien-Furz auch sorgsam ausführen – nach Sinn, nach Vernunft wird nicht mehr gefragt.

#53 Kommentar von Eurabier am 27. April 2013 00000004 07:20 136704722907Sa, 27 Apr 2013 07:20:29 +0100

#62 francomacorisano (27. Apr 2013 05:08)

Dieser Prozess wäre in wirklich rechtsstaatlichen Demokratien, z. Bsp. Frankreich, Groß-Britannien und erst recht in den USA nicht vorstellbar. Er zeigt, dass wir uns auf eine schleichende Diktatur einstellen müssen, wenn wir nicht kämpfen!

Österreich 2009:

[21]

Am Donnerstag wird das gerichtliche Finale in der Causa Susanne Winter eingeläutet: Gegen die Österreicherin wurde nach ihren Aussagen über Mohammed ein Strafverfahren wegen “Herabwürdigung religiöser Lehren und Verhetzung” eingeleitet. Sie hatte unter anderem gesagt, dass nach heutiger Rechtsauffassung der Prophet Mohammed, der eine Sechsjährige geheiratet hat und sie als Neunjährige vergewaltigte, ein Kinderschänder gewesen sei.

Diese Tatsachenbehauptung zu widerlegen, war so immens wichtig, dass eigens Winters Immunität aufgehoben wurde, um ihr den Prozess machen zu können.

#54 Kommentar von Merkwuerden am 27. April 2013 00000004 08:11 136705030708Sa, 27 Apr 2013 08:11:47 +0100

Jetzt haben die Islamkuschler Medien genug Zeit um den „Verurteilten“ durch ihre Dreckschleudern zu verunglimpfen.

„Tonne“ und „Ich hasse Haarewaschen“ wirds freuen.
Nicht mehr „wä wä“ oder „bla bla“ sondern „äh äh“ und „ah ah“ werden jetzt ihre „Kampfparolen“ ablösen.

#55 Kommentar von Tom62 am 27. April 2013 00000004 08:13 136705039808Sa, 27 Apr 2013 08:13:18 +0100

In welchem Land leben wir eigentlich – DDR? (…) Achtung: Stasi Bezler is watching you…

Haß hat viele Gesichter. Dem obigen Herrn im Bild ist der Haß geradezu ins Gesicht geschrieben.

In der Tat lesen sich die Verhaltensweisen dieses „lupenreinen „Demokraten“ 1:1 wie die Ausführung von Dienstanweisungen an die Mitarbeiter des „Ministeriums für Staatssicherheit“ der untergegangenen DDR. Sie sind ein regelrechter Spiegel davon, wie man bei „Guck und Horch“ mit dem politischen Gegner umzugehen pflegte. Der Mann wäre dort bestens aufgehoben gewesen. Solche Leute sind aufgrund fortwährender Unterhöhlung eine immense Gefahr für den Rechtsstaat und in einer funktionierenden Demokratie wäre das ein Fall für den Verfassungsschutz.

Aber den wollen solche Leute, der NSU-Story sei Dank, wohl eher selbst zu so etwas wie einer Stasi 2.0 umzubauen, und keiner hat’s gemerkt…

#56 Kommentar von Eurabier am 27. April 2013 00000004 08:17 136705067808Sa, 27 Apr 2013 08:17:58 +0100

#732

Der BGH hat entschieden, daß Hitler und Göring Nazi-Symbole sind.

Läuft das dann nicht auf ein Bilderverbot hinaus?

Woran erinnert mich das nur? 🙂

#57 Kommentar von wolfi57 am 27. April 2013 00000004 08:23 136705099708Sa, 27 Apr 2013 08:23:17 +0100

OT
Über kriminelle arabische und türkische Clans in Deutschland.

Auszug:
Nach einem Bericht des Magazins „Stern“ über Rapper Bushido und seine Nähe zum Abou-Chaker-Clan wird viel über kriminelle Großfamilien in Berlin debattiert. Die zentrale Frage ist: Wie können die Parallelstrukturen bekämpft werden?

Frage dazu an Maria Böhmer, Claudia Roth und die ganzen Multikulti-Freaks aus den Blockparteien:

WIE LAUTET DIE ANTWORT?,

[22]

#58 Kommentar von shanghaikid am 27. April 2013 00000004 08:30 136705140008Sa, 27 Apr 2013 08:30:00 +0100

In welchem IRRENHAUS leben wir??????????

Gerichte müssigen sich nicht oder nur sehr schleppend, wenn

– hochkriminelle Araber und Türken Kapitalverbrechen wie VERGEWALTIGUNG, MORD, RAUB begangen haben

– islamistische Vereinigungen ihr Unwesen treiben, TERROR androhen und verbreiten

– Linksextreme immer und immer wieder Polizisten und andere Menschen mit Steinen, Flaschen, Böllern angreifen und das Eigentum anderer zerstören

… und dann wird jemand angeklagt, weil er die horrenden Missstände angklagt???

Tschetschenen, die ihre öffentlich – wie in Wien – ihre Solidarität zu einem MÖRDER und TERRORISTEN bekunden, kommen straffrei davon???

#59 Kommentar von Freya- am 27. April 2013 00000004 08:44 136705227908Sa, 27 Apr 2013 08:44:39 +0100

Schon Hitlerdeutschland paktierte mit antisowjetisch eingestellten moslemischen Kombattanten zur Durchsetzung seiner Kriegsziele.

Also der FREIHEIT Islam/Nazifreundlichkeit unterstellen zu wollen, ist gerade zu lächerlich.

Warum werden die Schüler z.B. heute nicht aufgekärt das Hitler und Himmler mit dem Islam sympathisierten?

Warum wird das verschwiegen?

Die Aufklärungsarbeit in dieser Hinsicht von Herrn Stürzenberger ist sehr wertvoll und nicht mit Gold aufzuwiegen.

#60 Kommentar von LucioFulci am 27. April 2013 00000004 08:45 136705230908Sa, 27 Apr 2013 08:45:09 +0100

OT:

[23]

B 2/ Mittenwald (ots) – Die Bundespolizei hat am Donnerstag (25. April) einen mutmaßlichen Schleuser gestellt. Vergeblich hatte der Pakistani versucht, sich durch Flucht der Festnahme zu entziehen. Er wird beschuldigt, vier Personen illegal von Italien nach Deutschland gebracht zu haben.

#61 Kommentar von LupusLotarius am 27. April 2013 00000004 08:50 136705264008Sa, 27 Apr 2013 08:50:40 +0100

OT

>>Das Urteil gegen Faz?l Say wegen angeblicher Religions-Beleidigung ist von einem Gericht in Istanbul aufgehoben worden. Die Bedingung wäre einem völligen Redeverbot für den Pianisten gleichgekommen…<<

[24]

#62 Kommentar von Freya- am 27. April 2013 00000004 08:54 136705288808Sa, 27 Apr 2013 08:54:48 +0100

Fakten sind Fakrten, Lügen und Vertuschungsmanöver scheitern an der Realität und Historie.

Adolf Hitler war ein überzeugter Islam-Befürworter, gleich wie die deutschen Linken.

Denn die Linken sind die wahren Nachfolger Hitler’s, die wie Hitler und vor allem Himmler auf einem pro-islamischen Kurs sind, aber mit Sicherheit nicht Die Freiheit.

Islam und die Nazis/Hitler – Reportage :

[25]

#63 Kommentar von survivor am 27. April 2013 00000004 08:58 136705310008Sa, 27 Apr 2013 08:58:20 +0100

Die Selbstdemontage der Deutschen geht weiter. Horst Tappert (alias Derick) war an der Ostfront! Wie so viele Väter und Großväter. Was für ein Verbrechen. Diejenigen, die nicht gefallen sind kamen als gebrochene Männer zurück. Der Kommissar Derick war übrigens einer der beliebtesten deutschen Krimidarsteller im Ausland.
Wie soll ein Land, das sich selbst und seine besten Protagonisten derartig demontiert sich dagegen wehren im Euro Raum ausgeplündert und aufgelöst zu werden? Heute in SPON:

„Vier Jahre nach seinem Tod werden Details aus Horst Tapperts Biografie bekannt: Der beliebte Fernsehschauspieler war als junger Mann Mitglied der gefürchteten Waffen-SS und hatte jahrelang darüber geschwiegen. Der damals 19-Jährige gehörte der verbrecherischsten aller Kampftruppen an.“

[26]

Ach ja, auch Herr Grass war dort tätig. Aber der ist ja ein Linker.

Die Autorin die den Derick wahrscheinlich überhaupt nicht kennt ist Jahrgang 1987.

#64 Kommentar von Freya- am 27. April 2013 00000004 09:04 136705345009Sa, 27 Apr 2013 09:04:10 +0100

Köln

Video 01:27 Min

Türken in der U-Bahn schreien: Ihr scheiß Deutschen!

Auf einem spätabendlichen Spaziergang wurde ich zuerst an der Hohenzollernbrücke von zwei Türken/Arabern angemacht und angeschrien. Nur eine dreiviertel Stunde später erlebte ich wieder zwei Türken in der U-Bahn, die willkürlich und aggressiv die Leute angemacht haben, wie man das in Deutschland so oft erlebt. Irgendwann habe ich mich entschlossen, die Kamera auf dem Handy anzumachen. Am Anfang des Films läuft der eine von Beiden zu dem Anderen, der gerade einen Deutschen bedroht. Später ruft der Eine auf meine Seite rüber, als er eine Gruppe junger Deutscher sieht: „Seid Ihr Deutsche?“ und antwortet sich selber: „Ihr scheiß Deutschen!“ Alltag in Deutschland.

Der Hass und die Verachtung gegen Deutsche aus dem muslimischen Kulturkreis ist nur noch für blinde und taube Leute zu übersehen und zu überhören!

[27]

#65 Kommentar von Freya- am 27. April 2013 00000004 09:11 136705387009Sa, 27 Apr 2013 09:11:10 +0100

Kalaschnikow-Angriff

Drei Tote bei Amoklauf
in Frankreich

Nach Informationen des Radiosenders RTL soll der Verdächtige unter psychischen Problemen leiden und sich bei ersten Vernehmungen als Anhänger der Terrororganisation al-Qaida ausgegeben haben.

Nach Informationen der französischen Nachrichtenagentur afp war der mutmaßliche Täter der Polizei wegen Verstößen gegen das Waffengesetz bekannt. Dabei soll es auch um Kriegswaffen gegangen sein.

[28]

#66 Kommentar von Freya- am 27. April 2013 00000004 09:22 136705454509Sa, 27 Apr 2013 09:22:25 +0100

Angriff auf Wachschützer: „Mann“ schießt vor Synagoge – mit einer Spielzeugwaffe – Berlin :

[29]

und

[30]

#67 Kommentar von wolfi57 am 27. April 2013 00000004 09:23 136705463509Sa, 27 Apr 2013 09:23:55 +0100

#73 Freya- (27. Apr 2013 09:11)
Nach Informationen des Radiosenders RTL soll der Verdächtige unter psychischen Problemen leiden und sich bei ersten Vernehmungen als Anhänger der Terrororganisation al-Qaida ausgegeben haben.
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Psychische Probleme sind bei Islamisten obligatorisch!

#68 Kommentar von Freya- am 27. April 2013 00000004 09:28 136705492009Sa, 27 Apr 2013 09:28:40 +0100

Und so sehen Opfer der Boston-Bomber (Tsarnaev Brüder) aus :

[31]

#69 Kommentar von Geert Mueller am 27. April 2013 00000004 09:44 136705584209Sa, 27 Apr 2013 09:44:02 +0100

OT: „Eine Zensur findet nicht statt.“ – Grundgesetz Artikel 5, Abs. 1

Unsere Polit-Elite scheißt auf das Grundgesetz!

Islamfeindlicher Film lässt Löschanfragen steigen

Behörden lassen immer mehr Daten aus dem Google-Angebot entfernen. Besonders aus Deutschland kommen viele Anfragen.

[32]

#70 Kommentar von Freya- am 27. April 2013 00000004 10:09 136705734810Sa, 27 Apr 2013 10:09:08 +0100

Sozialhilfe für den Heiligen Krieg zu kassieren ist einfach und richtig, sagt Anjem Choundary

Muslim Preacher Tells Followers Getting Welfare Cash For Holy Wars Is Easy And Right [VIDEO]

[33]

#71 Kommentar von Remington 870 am 27. April 2013 00000004 11:07 136706082211Sa, 27 Apr 2013 11:07:02 +0100

Hilfe. Auf N24 Hakenkreuze und Naziflugzeuge. Hoffentlich schauen die Münchener Fachkommissare und Staatsanwälte zu und schicken einen Strafbefehl. Da wird Nazitechnik glorifiziert. Angeblich seien die Alliierten von den der Technik der Naziflugzeuge begeistert gewesen. Pfui Deibel für solche Propaganda 🙂

#72 Kommentar von Remington 870 am 27. April 2013 00000004 11:08 136706089311Sa, 27 Apr 2013 11:08:13 +0100

Jetzt auch noch Nazisoldaten in Uniform. Hilfeeeee

#73 Kommentar von pidding am 27. April 2013 00000004 11:09 136706099811Sa, 27 Apr 2013 11:09:58 +0100

im artikel -Schau-Prozess München: Die Weiße Rose sitzt morgen im Geiste mit auf der Anklagebank-
habe ich eigetragem:

– m.e. ist das ganze dumm gelaufen. der beanstandung der polizisten wurde zu schnell folge geleistet. so fühlten sich die beamten im recht und erstatteten anzeige, was ihrem geistigen horizont entsprach, vorauseilender gehorsam, unkenntnis, wichtigtuerei. die haltung des rathauses hinsichtlich ihres einsatzes ist ihnen ja bekannt.
was hätten die gesetzeshüter tun können, wenn ihrer untersagung nicht gefolgt worden wäre. das poster beschlagnahmen, die ganze veranstaltung verbieten, verhaften. anzeige erstatten, – das haben sie trotzdem getan. –

so ganz deneben scheine ich nicht zu liegen nach derzeitigem stand.
das foto auf dem poster war ein hingucker, eim blickfang, neudeutsch -eyecatcher-. ausschlag gebend war und ist die aussage in der verbindung darauf. – um es nochmals zu sagen, m.e. wurde der beanstandung durch die polizisten viel zu schnell nachgegeben, richtig eingeknickt sozusagen ist der veranstalter, warum auch immer.
freispruch natürlich und zwar erster klasse. die kosten trägt die staatskasse.

#74 Kommentar von Leony am 27. April 2013 00000004 11:17 136706147111Sa, 27 Apr 2013 11:17:51 +0100

Zu:49 Angriff auf Mann.Elektroschocker.Mann hatte nichts entgegenzusetzen? Warum eigentlich nicht? Gibt doch nette Sachen

#75 Kommentar von manto am 27. April 2013 00000004 11:38 136706271511Sa, 27 Apr 2013 11:38:35 +0100

der richter hat gleich zu anfang bemängelt das die „beabsichtigte aussage auch unbedarften erkenntlich sein müßte“. und genau das war doch eigentlich die aussage des bildes. gerade den unbedarften muß doch erst die uniform mit den (damals) dazugehörigen sybolen erst den sinn und zweck der aktion verdeutlichen. den wissenden hätte auch ein foto himmlers in badehose zu verständnis gereicht …

#76 Kommentar von Wilhelmine am 27. April 2013 00000004 11:54 136706366111Sa, 27 Apr 2013 11:54:21 +0100

Moschee in Nordhausen: Islamist in Thüringen rief zu Selbstmordanschlägen auf

Ein tschetschenischer Islamist hat in Thüringen offenbar zu Selbstmordattacken aufgerufen. Nach Informationen des MDR bewegte sich Ali A. im Umfeld der Moschee in Nordhausen – und hatte Verbindungen zu Terroristenführer Doku Umarov.

Außerdem soll er Geld für Terrorgruppen gesammelt haben.

[34]

#77 Kommentar von Torbernit am 27. April 2013 00000004 12:13 136706481112Sa, 27 Apr 2013 12:13:31 +0100

dabei Heinrich Himmler in Nazi-Uniform gezeigt haben.

——————–

verstehe ich nicht, im Fernsehen hat er doch auch immer eine SS-Uniform an, erst gestern wieder, was soll er den sonst für eine Uniform getragen haben ?

Moschee in Nordhausen: Islamist in Thüringen rief zu Selbstmordanschlägen auf

——————————-

sollen die Moscheen-Befürworter doch auch etwas von der Friedensmision des Islams haben

#78 Kommentar von free Europe am 27. April 2013 00000004 12:17 136706506912Sa, 27 Apr 2013 12:17:49 +0100

Alles Gute beim Prozess!

Auf dem Bild sind an der Uniform von Heinrich H. NS-Symbole erkennbar. Reichsadler mit am Bild winzigen Hakenkreuz darunter, ev. auch der Totenkopf.
Für die Mehrheit bei PI war dieser Heini ein abgrundtief krimineller Unmensch. Aber im Publikum der Anti-ZIEM Veranstaltungen sind ja sehr unterschiedliche Leute. Muslime verschiedenster Denkweisen (vom Ich-bring-dich-um – Salafisten bis zu denen, die selbst unterschreiben), viele mit wenig Hirn, Anti-Faschisten, Zuwanderer, Ahnungslose die den H.H. gar nicht zuordnen können… München ist eben bunt!
Und dann könnte es sein, dass bei einem islamophilen Zuschauer das Zitat „Der Islam ist unserer Weltanschauung sehr ähnlich.“ nicht etwa den Islam in die Nähe einer bekanntermaßen bluttriefenden totalitären Ideologie rückt, sondern dass im Gegenteil, die bislang nebulöse Weltanschauung des H.H. im Lichte des Islams interessant wird! Also dafür geworben wird, obwohl genau das Gegenteil beabsichtigt wurde. Aus ähnlichen Beweggründen werden ja die Nazis im Nahen Osten sogar bewundert. Ein waschechter Nazi im Publikum freilich würde das Plakat vielleicht so verstehen: „Der H. hatte schon recht. Aber die Ausländer wollen wir hier nicht! Höchstens als Sklaven und als solche brauchen sie keine Weltanschauung, die sie uns gleichstellt.“
Übrigens: wenn jeder Patriot, jeder Nicht-Linker, PI-ler andauernd als Nazi beschimpft wird, wird in einigen Generationen „Nazi“ ein Ehrentitel werden und nicht mehr als die Bezeichnung für einen Anhänger des National-Sozialismus verstanden werden. Wer das betreibt verharmlost!

#79 Kommentar von DerBoeseWolf am 27. April 2013 00000004 12:35 136706615012Sa, 27 Apr 2013 12:35:50 +0100

#80 Remington 870

Auf zdf-info oder phönix läuft täglich irgendeine Nazidokumentation, in denen permanent Nazisymbole gezeigt werden. Da muss die Münchener Staatsanwaltschaft dringend aktiv werden. Unterlassung wäre Rechtsbeugung.

#80 Kommentar von johann am 27. April 2013 00000004 12:55 136706732812Sa, 27 Apr 2013 12:55:28 +0100

Katar will den Islam in Frankreich unter seine Kontrolle bringen

Main basse sur l’Islam de France

Nach den Immobilien und dem Fußball (PSG) investiert Katar jetzt diskret in den Islam in Frankreich über Moscheebauten und Islam-Vereine, die den Muslimbrüdern nahe stehen.

[35]

Leider nur als print-Ausgabe in vollem Umfang erhältlich. Münchener Bürger, die wissen wollen, was es mit dem ZIEM und Imam Idriz auf sich hat, sollten diese WE-Ausgabe der libération kaufen……

#81 Kommentar von deris am 27. April 2013 00000004 12:56 136706740512Sa, 27 Apr 2013 12:56:45 +0100

Hallo MIchael,
aus Zeitgründen habe ich nur „quergelesen“, muss aber sagen: Meine Unterstützung hast Du weiterhin und wir werden uns durchsetzen – wenn es sein muss in der letzten Instanz! Dass für eine derartig lächerliche Angelegenheit zwei Prozesstage erforderlich sind, ist einfach hanebüchen! Jedenfalls werde ich jederzeit als Zeuge bereitstehen, der Deine kritische Haltung gegenüber Himmler und den Schergen des Drttten Reichs bekundet! Ich frage mich immer wieder, was für ein schmutziges Spielchen hinter der ganze n Angelegenheit steckt! Vermutlich ist es so, wie ein Schreiber schon an anderer Stelle vermutete, dass Du bei künftigen „Gegendemonstrationen“ als verurteilter Straftäter bezeichnte werden darfst, was natürlich gleich eine ganz andere abschreckende Wirkung hat, als nur ein „Rechtspopulist“ zu sein!
Also weiterhin – viel Glück – und wir werden gewinnen gegen diesen verlogenen Haufen der Linke und der „Qualitätsdschurnalisten“

#82 Kommentar von Ralf W. am 27. April 2013 00000004 12:57 136706742012Sa, 27 Apr 2013 12:57:00 +0100

Geht es bei dem Prozess nicht eins zu eins um diesen Fall – ein durchgestrichenes Hakenkreuz für die ein Student vor Gericht musste – und freigesprochen wurde. Ich habe nicht alles durchgelesen, aber das sollte doch von den Anwälten als Beispiel angeführt werden

Ein dick durchgestrichenes Hakenkreuz – vier Jahre lang trug ein Tübinger Student seinen Button gegen Nazis unbehelligt. Dann kam Post vom Staatsanwalt. Die angebliche Verwendung eines „verfassungsfeindlichen Symbols“ brachte dem 22-Jährigen zwei Prozesse ein.
[36]

#83 Kommentar von Martin Schmitt am 27. April 2013 00000004 13:03 136706780001Sa, 27 Apr 2013 13:03:20 +0100

Haben die auch ein Paypal-Spendekonto?

#84 Kommentar von Geert Mueller am 27. April 2013 00000004 13:05 136706793701Sa, 27 Apr 2013 13:05:37 +0100

Tobias Bezler is watching you… 😆

[37]

#85 Kommentar von kuthi am 27. April 2013 00000004 13:12 136706834301Sa, 27 Apr 2013 13:12:23 +0100

An sich ist für jeden angehenden Strafrechtler
die Sache klar, zumindest für denjenigen, der der Paragraphen nicht nur lesen kann, sondern ihre Grundlagen prüfen und sie richtig einordnen kann.

Es geht aussließlich um §86 und 86a des StGB, Besonderer Teil des StGB,3.Titel.
3.Titel bedeutet: Gefährdung des demokratischen Rechtsstattes.

Wären hier schon am Anfang die richtigen und notwendigen Fragen gestellt worden, hätte es zu einer Niederschlagung des Verfahrens kommen müssen. Aber hier hat anscheinend der Stawa keine Interesse daran, sondern ganz im Gegenteil, ist es sein nicht öffentlich
erklärtes Ziel, ein Exempel zu statuieren.

Der Rechtsanwalt von M. St. muß unbedingt auf die Heranziehung der sozialadäquanten Regelungen in §86 Abs.3 bestehen und ausführlich erläutern.
Dazu ist auch das BGH-Urteil vom 15.03.2007 sehr wichtig.

#86 Kommentar von alexandros am 27. April 2013 00000004 13:50 136707063601Sa, 27 Apr 2013 13:50:36 +0100

OT Sven Lau kommt ins Nachdenken ob der Blutspur des iTerrors
[38]

#87 Kommentar von Wilhelmine am 27. April 2013 00000004 14:00 136707124802Sa, 27 Apr 2013 14:00:48 +0100

Andere Länder bekämpfen die Islamisten, in Deutschland werden sie stattdessen hofiert
🙁

140 detained in Moscow extremist-Islam raid, 30 reported to be foreigners

[39]

#88 Kommentar von alexandros am 27. April 2013 00000004 15:00 136707481803Sa, 27 Apr 2013 15:00:18 +0100

Jetzt berichtet auch Bernd Kastner in der Sueddeutschen über die Verhandlung
[40]

#89 Kommentar von Schüfeli am 27. April 2013 00000004 15:11 136707549103Sa, 27 Apr 2013 15:11:31 +0100

Was ist das eigentlich für ein “Journalist”, der unbescholtene Bürger diffamiert,

Das ist der Erbe von Pavlik Morozov.
[41]

#90 Kommentar von alexandros am 27. April 2013 00000004 15:25 136707630503Sa, 27 Apr 2013 15:25:05 +0100

OT Und hier die Angst der Menschen vor dem Islam:
Internationale Studie: Jeder zweite Deutsche hat Angst vor dem Islam

[42]

#91 Kommentar von Observer64 am 27. April 2013 00000004 16:48 136708129204Sa, 27 Apr 2013 16:48:12 +0100

Ich habe den Artikel auch gerade gelesen. So langsam dreht sich der Wind. Es ist mir völlig Unverständlich, wie Islamkritiker dafür strafrechtlich belangt werden, das sie nur das aussprechen was lt. dieser Umfrage 50 % der Bevölkerung denken.

Die Frage ist nur, wieso sind die anderen 50 % nicht dieser Meinung. Hier sollte die Umfrage Möglichkeiten angeben, damit der Grund für diese Meinung genauer spezifiziert werden kann.

Folgende Möglichkeiten sind für mich vorstellbar, warum jemand den Islam nicht als Bedrohung ansehen könnte.

1. Ich bin selber Moslem.
2. Ich habe ein verzehrtes Weltbild, in denen die Deutschen immer die bösen und die Muslime immer die guten sind.
3. Ich interessiere mich für dieses Thema nicht und habe den Koran nicht gelesen.

#92 Kommentar von lieschen m am 27. April 2013 00000004 18:54 136708884006Sa, 27 Apr 2013 18:54:00 +0100

OT:
[43]

#93 Kommentar von pidding am 27. April 2013 00000004 23:06 136710396511Sa, 27 Apr 2013 23:06:05 +0100

#99 alexandros (27. Apr 2013 15:00)

die wirklichen -hetzer- sind die oder der zeitungsartikelschreiber.

#94 Kommentar von Schall-und-Rauch am 27. April 2013 00000004 23:17 136710466711Sa, 27 Apr 2013 23:17:47 +0100

Wann werden sich nicht nur Atheisten oder Agnostiker und vereinzelte Priester bzw. Pfarrer zur Gefahr des Islam äußern – sondern die Kirchen in ihrer Gesamtheit?

Denn Jesus wird zwar im Koran erwähnt,
aber das ist ein anderer Jesus als in der Bibel

Nach dem Koran begeht jeder, der bekennt, dass Jesus der Sohn Gottes ist, eine furchtbare Blasphemie und wird von Allah verflucht.

Nach der Bibel ist Jesus dagegen Immanuel = Gott mit uns; Gott, der Mensch wurde, um alle Menschen durch sein Opfer zu retten.

Zusammengefasst:
Nach dem Islam ist Jesus nicht der Sohn Gottes
Nach dem Islam ist Jesus nicht Gott
Nach dem Islam ist Gott nicht unser Vater
Nach dem Islam starb Jesus nicht am Kreuz

Und wie schon gesagt, der Koran (Koran 9,3) verflucht buchstäblich jeden Menschen, der glaubt, dass Jesus der Sohn Gottes ist.

Der andere Jesus im Koran ist somit ein direkter Angriff auf den historischen Jesus des Christentums, ja eine Beleidigung des historischen Jesus des Christentums.

Nach der Bibel kehrt Jesus wieder zurück, um auf der Erde sein Friedensreich zu errichten, (Apostelgeschichte 1, 6-11: “Sie nun, als sie zusammengekommen waren, fragten ihn und sagten: Herr, stellst du in dieser Zeit für Israel das Reich wieder her? 7 Er sprach zu ihnen: Es ist nicht eure Sache, Zeiten oder Zeitpunkte zu wissen, die der Vater in seiner eigenen Vollmacht festgesetzt hat. 8 Aber ihr werdet Kraft empfangen, wenn der Heilige Geist auf euch gekommen ist; und ihr werdet meine Zeugen sein, sowohl in Jerusalem als auch in ganz Judäa und Samaria und bis an das Ende der Erde. 9 Und als er dies gesagt hatte, wurde er vor ihren Blicken emporgehoben, und eine Wolke nahm ihn auf vor ihren Augen weg. 10 Und als sie gespannt zum Himmel schauten, wie er auffuhr, siehe, da standen zwei Männer in weissen Kleidern bei ihnen, 11 die auch sprachen: Männer von Galiläa, was steht ihr und seht hinauf zum Himmel? Dieser Jesus, der von euch weg in den Himmel aufgenommen worden ist, wird so kommen, wie ihr ihn habt hingehen sehen in den Himmel.“)

Nach dem Koran kehrt Jesus auch wieder auf die Erde zurück.
Aber
– er kehrt als Muslim wieder auf die Erde zurück
– er klagt alle Menschen an, die nicht zum Islam konvertiert sind
– er kehrt zurück zum Kampf gegen Israel
– er bringt alle Christen und Juden um, wenn sie nicht zum Islam konvertieren

Der Islam erträgt nicht, die Wahrheit, dass Jesus der Sohn Gottes ist.
Die Aufschrift an der Moschee auf dem Felsendom in Jerusalem lautet: “Fern ist es von Allah, dass er einen Sohn hat.”

Das, was für die Christen das Heiligste ist, das ist für den Islam eine Gotteslästerung.

#95 Kommentar von Salander am 28. April 2013 00000004 00:45 136710992612So, 28 Apr 2013 00:45:26 +0100

Secrets of Britain’s Sharia Councils

[44]

Statt der Sarazin Doku sollten sie dem Staatsanwalt mal die BBC Panorama-Aufnahmenzeigen, die Depppen.

#96 Kommentar von pidding am 28. April 2013 00000004 07:47 136713525707So, 28 Apr 2013 07:47:37 +0100

wer will sich da eine -sarazindoku- anschauen und wie. nur was im gerichtssaal mündlich vorgetragen und eingeführt wird, kann zur urteilsfindung verwendet werden. wenn es der richter ausserhalb macht, ist er befangen und kann abgelehnt werden. berufungs- oder revisionsgrund.
es handelt sich um einen politischen vorgang, um einen politischen prozess. das poster sollte nicht für seifenwerbung gezeigt gezeigt werden. bild und aussage sind in sich schlüssig.
der geplante moscheebau soll ein -europäisches zentrum- zur einführung des mohammedanismus in europa werden. dagegen wird politisch gekämpft. münchen darf nicht die hauptstadt der bewegung zur mohammedanisierung europas werden. es geht nicht um -hass-, sondern um -aufklärung- im wahrsten sinne des wortes.
wer dies als -hass- nieder zu schreiben und zu verdrehen versucht, verleumdet die aktion mit unfairen mitteln.

#97 Kommentar von Physiker am 28. April 2013 00000004 09:39 136714199409So, 28 Apr 2013 09:39:54 +0100

Die Polizeibeamten, die Herrn Stürzenberg daran hinderten, das Himmler-Plakat zu zeigen, haben möglicherweise eine schwere Nötigung nach § 240 Abs. 4 Nr. 3 StGB (Nötigung unter Missbrauch ihrer Amtsträgerstellung) begangen.

Herr Stürzenberger ist hiernach nicht Täter, sondern vielmehr Opfer, auch wenn dies die Strippenzieher in den Systemparteien und ihre willigen Helfer in den Massenmedien gerne verdrehen.

#98 Kommentar von futschi am 28. April 2013 00000004 10:50 136714620510So, 28 Apr 2013 10:50:05 +0100

Wir alle kennen das Bild des Großmuftis von Jerusalem Amin al-Husseini und Adolf Hitler (9. Dezember 1941)wo er Hitler seine Dienste anbietet.Oder wie dieser Mufti 1941 in Bosnien mit erhobenen Arm zum Hitlergruß eine Formation der bosnischen Muslim SS abschreitet.

Anscheinend darf man nicht die Nähe / Allianz von Islam und Faschismus öffentlich mächen.

Ein Bild von Himmler zur Verdeulichung das Islam nackter Faschismus ist in meinen Augen gelungen plakative Aufklährung.