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Was macht eigentlich die AfD gerade?

Seit der Gründung der AfD hört man nicht mehr viel. In Berlin wurde gestern ein Landesverband gegründet [1] – unter Ausschluß der Öffentlichkeit. Es ist ja nicht mehr so lange hin bis zur Bundestagswahl. Ein einziger Auftritt von Lucke in einer bekannten Quasselshow genügt nicht. Man muß schon immer wieder kontroverse Thesen in die politische Landschaft setzen.

Dabei wäre es sicher nicht besonders positiv, wenn jedes Mitglied etwas anderes sagt, aber Lucke allein genügt nicht. Auch andere Parteimitglieder müssen gegen dies und jenes laut opponieren. Was für einen unlogischen Mist haben schließlich die Piraten abgesondert. Ihr Name wurde trotzdem schnellstens bundesweit bekannt. Warum soll man nicht mit harten, aber sinnvollen Forderungen bekannt werden können? Aber etwas sagen sollte man bitteschön schon!

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#1 Kommentar von dergeistderstetsverneint am 28. April 2013 00000004 07:41 136713489707So, 28 Apr 2013 07:41:37 +0100

Was die AfD gerade macht? Natürlich die Teilnahme an der Bundestagswahl vorbereiten. Die Zeit ist knapp und es gibt viel zu tun um die gsetzlichen Hürden zu überspringen (16 Landesverbände gründen, Kandidatenlisten aufstellen, Unterschriften sammeln). Für die anderen Dinge ist dann immer noch Zeit.

#2 Kommentar von elio am 28. April 2013 00000004 07:45 136713515707So, 28 Apr 2013 07:45:57 +0100

Heute Sängerhalle Stuttgart
von 11 bis 14 Uhr Treffen.
Redner Professor Starbatty.
Nur keine Angst Kewil die kommen!!!
Kuck einfach mal auch auf den Wahl-O-Meter!!

#3 Kommentar von RechtsGut am 28. April 2013 00000004 07:51 136713546407So, 28 Apr 2013 07:51:04 +0100

Was für einen unlogischen Mist haben schließlich die Piraten abgesondert. Ihr Name wurde trotzdem schnellstens bundesweit bekannt. Warum soll man nicht mit harten, aber sinnvollen Forderungen bekannt werden können? Aber etwas sagen sollte man bitteschön schon!

KEWIL RULEZ! Und hat in allem mal wieder VÖLLIG RECHT!!! Um wahrgenommen zu werden – muss man auf den Putz hauen. Anzeigen gegen die Regierung bspw!

Und auf gehts!

#4 Kommentar von mischling am 28. April 2013 00000004 07:52 136713556507So, 28 Apr 2013 07:52:45 +0100

Fuer das System war es ein kapitaler Fehler die AfD ueberhaupt erst in die Talkshows zu lassen, die haben schliesslich ueberhaut kein (theoretisches) Recht auf Teilhabe weil sie noch nicht einmal irgendwo gewaehlt wurde oder auch nur richtig konstituiert sind. Man sieht was passiert, darf sich eine neue Partei auf die Couch dazu setzen. Umgekehrt, waere die AfD von Anfang an konsequent von den Medien totgeschwiegen und diffamiert wurden, waere sie heute genauso eine 0.2% Partei als Privathobby einiger Naiver. So ist es Dutzenden anderer Parteien in der BRD ergangen die eine seriouse Alternative sein wollten. Die Republikaner, die ueberhaupt nicht „rechts“ waren, schafften es zunaechst in einige Landtage. Mussten dann aber isoliert werden, was ganz besonders die CDU praktizierte mit linker Hetze. Umgekehrt gab es keine Probleme fuer die Gruenen oder die PDS sich zu etablieren, die SPD hat keine Probleme mit Linksextremismus, im Gegenteil man spielt Doppelpass, etwas das die CDU nicht kann oder auch nur kapieren wuerde. Bei den Medien sind intern bestimmt schon Koepfe gerollt wegen den AfD-Zwischenfall. Da die Intendanten nichts anderes als Kader der Blockparteien sind, wird die AfD ausgegrenzt werden. Ob sie sich ueber 5% halten koennen in den Umfragen sei einmal abzuwarten, dafuer wird schon gesorgt werden von den Medien. In eine Talkshow wird man eingeladen, dann muss man auch Mitspieler bei den Moderatoren haben die einem die Baelle zuspielen und die wichtigen Themen zulassen.

#5 Kommentar von kewil am 28. April 2013 00000004 08:00 136713603808So, 28 Apr 2013 08:00:38 +0100

#2 elio

Ich lese wegen PI viel in der Presse herum. Über die AfD findet man gerade wenig!

#6 Kommentar von RechtsGut am 28. April 2013 00000004 08:01 136713610208So, 28 Apr 2013 08:01:42 +0100

Deswegen müssten die eben viel mehr Rabbatz machen, Kewil. Absolut richtig!!!

#7 Kommentar von Puseratze am 28. April 2013 00000004 08:18 136713708008So, 28 Apr 2013 08:18:00 +0100

Man hat erkannt wie gefährlich die AfD für die etablierten Parteien wird.
Mehr Rabbatz, heisst demnach nicht, mehr Presse!
Hat mich eh schon gewundert, dass verschiedene Zeitungen überhaupt über die AfD berichten.
Wenn ich mir dieses Strategiepapier der SPD anschaue, fühlen die sich bedroht.

#8 Kommentar von Made in Germany West am 28. April 2013 00000004 08:22 136713736608So, 28 Apr 2013 08:22:46 +0100

Gut Ding will Weile haben.

#9 Kommentar von LupusLotarius am 28. April 2013 00000004 08:25 136713754808So, 28 Apr 2013 08:25:48 +0100

Das bringt u.a. der Rotfunk RBB zur Gründung in Berlin::

Proteste angekündigt
Die Kampagne „Fight Racism Now!“ wollte am Samstagnachmittag gegen den Gründungsparteitag protestieren. Nach Polizeiangaben kam jedoch nur eine Handvoll Demonstranten.

Sie kritisiert, die „Alternative für Deutschland“ habe ein neoliberales Politikprogramm. Zudem schüre die neue Partei „rassistische und sozialchauvinistischen Ressentiments gegen alle in der Konkurrenz Unterlegenen, insbesondere gegen Migranten“, hieß es in einem Aufruf.

[11]

PS
eine Handvoll Demonstranten = 5 Demonstranten

#10 Kommentar von Iskembe am 28. April 2013 00000004 08:37 136713826208So, 28 Apr 2013 08:37:42 +0100

man hört zu wenig vom AfD, das stimmt,
die müssen mehr PR machen, am besten einen Profi dafür einstellen.

#11 Kommentar von KarlSchroeder am 28. April 2013 00000004 08:46 136713876208So, 28 Apr 2013 08:46:02 +0100

möglicherweise fährt die von Grünfaschist_innen dominierte Presse momentan den AfD Totschweige Kurs.

#12 Kommentar von DK24 am 28. April 2013 00000004 08:46 136713880508So, 28 Apr 2013 08:46:45 +0100

Heute Abend, PRO 7 22:00

Absolute Mehrheit – Meinung muss sich wieder lohnen

Gäste: Dirk Niebel, Gregor Gysi, Bernd Lucke, Florian Pronold
Moderation: Stefan Raab, Robin Alexander

#13 Kommentar von Hamburger am 28. April 2013 00000004 08:48 136713888308So, 28 Apr 2013 08:48:03 +0100

Man beachte, dass bei der Frage, ob die Stimmen für die AfD wahlentscheidend sein könnten, inzwischen in den Mainstreammedien ganz selbstverständlich wieder Rot-Rot-Grün addiert und gegen Schwarz-Gelb aufgerechnet wird.

So wird dem Michel durch die Hintertür klar gemacht, dass eine Regierungsbeteiligung der SED-Fortsetzungspartei nach der Bundestagswahl zu erwarten und völlig normal ist. Und SPD und Grüne schweigen dazu…

#14 Kommentar von Made in Germany West am 28. April 2013 00000004 08:51 136713906108So, 28 Apr 2013 08:51:01 +0100

OT

27.04.13
Verfassungsschutz
Grüne wollen V-Leute abschaffen

Die Grünen haben beschlossen, die Forderung nach der Abschaffung von V-Leuten in ihr Wahlprogramm aufzunehmen. Sie sprachen sich auch für eine „Neugründung“ des Verfassungsschutzes aus.

[12], Hamburger Abendblatt, 27.04.2013

Jetzt werden sie aber übermütig. Hochmut kommt vor dem Fall.

#15 Kommentar von Plattfisch am 28. April 2013 00000004 08:52 136713913208So, 28 Apr 2013 08:52:12 +0100

Ich kann nur erkennen, dass die AfD äußerst aktiv ist. Innerhalb kürzester Zeit – von der Parteigründung gerechnet – sind Landesverbände in Berlin, Bayern, Baden-Württ., Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hamburg, Mecklenburg-Vorp. und jetzt aktuell in Schleswig-Holstein gegründet worden:

[13]

Ich glaube nicht einmal die Piraten haben das in dieser kurzen Zeit geschafft.

#16 Kommentar von LupusLotarius am 28. April 2013 00000004 08:55 136713934808So, 28 Apr 2013 08:55:48 +0100

#14 Plattfisch

… und am 5. Mai der Hessen-Verband!

Diese Organisation und die Vorbereitung für die Bundestagswahl ist ein riesengroßer Zeitaufwand und personalintensiv.

#17 Kommentar von getupstandup am 28. April 2013 00000004 08:57 136713946108So, 28 Apr 2013 08:57:41 +0100

Was muss ich da lesen? Zuwanderungsregeln a la Kanada, liberales Asylrecht? Also eine weitere Partei, die möglichst viele Bereicherer ins Land holen will? Danke für die Info, ich hätte die fast gewählt.

#18 Kommentar von Wanderfalke am 28. April 2013 00000004 08:59 136713959008So, 28 Apr 2013 08:59:50 +0100

Ehrlich gesagt nicht viel. Ich war bei der Gründung eines Kreisverbandes dabei.
Man hat Angst vor Auflagen und bürokratischen Hindernissen und will erst starten wenn alles fertig und professionell ist.
So hat man beispielsweise noch kein Bankkonto oder Flyer zum Verteilen. Auch Datenschutz wurde oft genannt weswegen man nicht voran kommt.
Der Vorschlag einfach mal sich in die Fußgängerzone zu stellen und zu improvisieren wurde abgelehnt. Scheint wohl eine Order von Oben zu sein.
Ich warte jetzt auch erst mal ab was passieren wird.
Mir sind jedenfalls zu viele Bedenkenträger und Bremser dabei.

#19 Kommentar von Westgermane am 28. April 2013 00000004 09:01 136713971609So, 28 Apr 2013 09:01:56 +0100

In den Westfälischen Nachrichten wird sonst über jede umgekippte Tüte Milch berichtet.
Über ein erstes Treffen bzw. Info Abend der Münsterländer AfD war nichts in der Zeitung zu finden. Möglicherweise waren die cirka 30 Personen die zur Veranstaltung fanden nicht genug um sie wirklich Ernst zu nehmen.
Dabei hätte die Presse genau diese Veranstaltung „auseinander„ nehmen können.
Die ehemalige Landesvorsitzende der REP, Frau Winkelsett, war anwesend.
Ich weiß allerdings nicht ob Sie der AfD beigetreten ist, gehe aber davon aus da sie bei den REP`s rausgeflogen ist wie auch Ihr Kollege aus alten Zeiten Herr Rupsch von den REP`s.

Ich bin da mal gespannt wie es weitergehen wird und was man von denen noch hört.

#20 Kommentar von Freya- am 28. April 2013 00000004 09:02 136713973209So, 28 Apr 2013 09:02:12 +0100

ANTIFA-Dirk Stegemann in Action: „Rassisten von der AfD“

„Alternative für Deutschland“ auf die Pelle rücken – Berlin (Tegel) 27.04.2013

[14]

#21 Kommentar von survivor am 28. April 2013 00000004 09:05 136713993409So, 28 Apr 2013 09:05:34 +0100

#5 RechtsGut (28. Apr 2013 08:01) Deswegen müssten die eben viel mehr Rabbatz machen, Kewil.
——————————————-

Ein bis 200 Mitgliedsanträge pro Tag, Parteitage vorbereiten, organisieren.
Und alle haben nebenbei ja noch einen Beruf (nicht so wie in den Blockflötenparteien). Die Partei wurde erst vor zwei Wochen,
am 14. April gegründet, die Organisation erst vor drei Monaten ins Leben gerufen. Inzwischen ist die Zahl von 10.000 Mitgliedern überschritten. Auch Mitarbeiter müssen bezahlt werden. Also etwas Geduld btte.Wenn es soweit ist wird man genug hören!

#22 Kommentar von Tom62 am 28. April 2013 00000004 09:06 136713998009So, 28 Apr 2013 09:06:20 +0100

Zunächst einmal scheint es die Strategie vor allem der linkspopulistisch orientierten Medienwelt zu sein, die AfD zu verschweigen, als gäbe es sie nicht. Nun, es gibt sie; sie scheinen durchaus eine Macht zu werden; die stets wachsenden Zahlen (-> Wahl-o-Meter) sprechen für sich. Im einem zweiten Schritt tut man, was man immer tut, wenn sich der selbsternannte „Mainstream“ (die veröffentlichte Meinung) von solchen Gruppierungen (die öffentliche Meinung) bedroht sieht: Man verlegt sich aufs Diffamieren. Das geht natürlich am besten mit der altbewährten Nazi- und/oder Rassisten-Keule.

Man kann der AfD gemäß dem von ihnen veröffentlichten Wahlprogramm (das ich mir allerdings in vielen Fragen ausführlicher gewünscht hätte) summa summarum jedoch weder „rassistische“ noch „neoliberale“ Tendenzen vorwerfen. Vor allem der erstgenannte Vorwurf ist geradezu absurd. Daß, neben diversen Fachleuten, natürlich auch solche Leute wie der Industrieellenvertreter Henkel in ihr vertreten sind, reicht dazu durchaus nicht. Ich muß nicht mit Herrn Henkel in allen Fragen übereinstimmen, um ihm in der einen Frage, deren Beantwortung mir allerdings für den Fortbestand unserer Nation existenziell zu sein scheint, recht zu geben.

Das Differenzieren in diesen Fragen war jedoch noch nie eine Stärke der so genannten „vierten Macht“ in diesem Lande. Das Vorgehen derselben bezeichnet man gemeinhin auch als Propaganda, die leicht in Hetze übergeht. Dabei gelingt es solchen Herrschaften nur schlecht, ihre Herkunft aus dem linken bis linksradikalen Lager zu verbergen:

Die Eurokratie ist im Schluß nichts anderes als die Erfüllung hitlerscher Wahnideen mit politischen und vor allem monitären Mitteln. Dagegen ist die AfD, sie wisse es oder auch nicht, letztlich angetreten. Natürlich muß man aus dem Reich der Einheitsparteien also dagegen etwas unternehmen.

Die Farbe mag heute eine andere sein. Das ändert aber nichts an der Sache. „Links“ und „Rechts“ bekämpfen sich nur im Vordergrund; im Hintergrund aber teilen sie den Markt längst unter sich auf: Es war von je her die Masche der Brandstifter, im Biedermannsgewand erst Feuer zu legen und dann öffentlichkeitswirksam „Feuer“ zu rufen, um sich anschließend selbst als Feuerwehr zu präsentieren. Auch hier gilt: Der Schoß ist fruchtbar noch…

#23 Kommentar von Plattfisch am 28. April 2013 00000004 09:07 136714007809So, 28 Apr 2013 09:07:58 +0100

Dies bleibt für mich aber die einzige Möglichkeit, den etablierten wirklich einen kräftigen Schuss vor den Bug zu geben.

Es gibt leider keine andere Partei, weder Pro noch DF (die nicht zur Wahl antritt), die eine Gefahr für die zur Zeit an der Macht beteiligten Volksverräter sind.

Ob die AfD es dann wirklich besser macht, weiß ich nicht, aber ich hoffe, dass sie sehr stark wird um den undemokratischen Parteien zu zeigen, dass das Volk noch da ist und mitreden will.

#24 Kommentar von Le Saint Thomas am 28. April 2013 00000004 09:12 136714033909So, 28 Apr 2013 09:12:19 +0100

Reiseidee ….

Straßburg !

[15]

++

#25 Kommentar von Wolfgang am 28. April 2013 00000004 09:13 136714040509So, 28 Apr 2013 09:13:25 +0100

Sie mir nicht böse kewil aber nicht jeder kann so viel quasseln wie du. Manche müssen auch mal drüber nachdenken was sie sagen.

#26 Kommentar von Schakal71 am 28. April 2013 00000004 09:14 136714044809So, 28 Apr 2013 09:14:08 +0100

Ich habe immer den Eindruck, der Lucke ist da der einzige, der sich einbringt.

Von den ganzen unterstützenden Akademikern merkt man dagegen so gut wie garnichts.

Die haben sich auch größtenteils nicht mal zur Wahl als Beisitzer oder für sonstige Parteiämter zur Verfügung gestellt.

Warum nicht?

#27 Kommentar von wolfi57 am 28. April 2013 00000004 09:17 136714063509So, 28 Apr 2013 09:17:15 +0100

#7 Made in Germany West (28. Apr 2013 08:22)
Gut Ding will Weile haben.
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
So wie beim EU-Rettungschirm und der islamischen Zuwanderung?

Die Schuldenvergemeinschaftung ist bereits Fakt (siehe Griechenland und Zypern) und die islamische Überfremdung mit allen Folgen der Kriminalität und der Sozialkatastrophe ist auch nicht mehr umkehrbar!

Die rot/grünen Schwachmaten haben sich in allen Parteien des Bundestages und der Landesparlamente durchgesetzt.

Die Medien haben immer mitgespielt und den linken Dussels mehr oder weniger recht gegeben.

So kann es laufen „wenn gut Ding Weile hatte“!

*kranklach*

#28 Kommentar von wolfi57 am 28. April 2013 00000004 09:23 136714100909So, 28 Apr 2013 09:23:29 +0100

#23 Wolfgang (28. Apr 2013 09:13)
Sie mir nicht böse kewil aber nicht jeder kann so viel quasseln wie du. Manche müssen auch mal drüber nachdenken was sie sagen.
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Einer Partei, die noch über die Europolitik und die Zuwanderung lange nachdenken muss, ist fehl am Platze!

Es muss sofort gehandelt werden um zu retten was noch rettbar ist!

Dazu müssen die Blockparteien
CDU/CSU/FDP/SPD/Grüne/SED
so schnell wie möglich abgewählt werden!

#29 Kommentar von ramses am 28. April 2013 00000004 09:23 136714103009So, 28 Apr 2013 09:23:50 +0100

Seit dem 14.4. habe ich den Lucke in mindestens 4 Quasselschauen erlebt, wo er die Gegner alt aussehen ließ. Auch die Frauke Petry hat vor einer Woche bei Peter Hahne ihren Gegner die Weltsicht gerade gerückt. Heute erläutert Prof. Starbatty in Suttgart das Parteiprogramm beim Brunch. Fast jeden Tag findet in einer BW-Region ein Kennenlerntreffen statt.
Kleiner Tip an kewil: schau mal auf afd-bw.de vorbei. Da stehen alle Termine.

#30 Kommentar von wolfi57 am 28. April 2013 00000004 09:24 136714109709So, 28 Apr 2013 09:24:57 +0100

Eine Partei…

#31 Kommentar von Antifo am 28. April 2013 00000004 09:27 136714122309So, 28 Apr 2013 09:27:03 +0100

Die Zeit ist knapp und es gibt viel zu tun um die gsetzlichen Hürden zu überspringen (16 Landesverbände gründen, Kandidatenlisten aufstellen, Unterschriften sammeln).

Nicht nur Landesverbände müssen gegründet werden. Auch auf Kreisebene muß es Strukturen geben. Die schaffen sich nicht von allein.

#32 Kommentar von Euro-Vison am 28. April 2013 00000004 09:29 136714134509So, 28 Apr 2013 09:29:05 +0100

Man muß schon immer wieder kontroverse Thesen in die politische Landschaft setzen.

Nun ja, wenn das gesamte Programm nur aus einem Thema besteht, dürfte das schwer werden. Zu welchen Themen sollten sich die Herren auch äußern? Sobald sie über echte gesellschaftspolitische Dinge reden – Rente, Steuern, Familie, Umwelt, Außenpolitik, Innenpolitik – wird deutlich dass sie in ihren Altpartien meist aus der neoliberalen Ecke stammen, deren Zustimmung innerhalb der Bevölkerung bei unter 5 % liegt. Also lieber schweigen oder über den Euro lästern, ohne eine wirkliche Alternative zu bieten. Denn die neoliberlen Herren wissen genau, wie sehr die deutsche Wirtschaft vom Euro profitiert – vom politischen Nutzen gerade für Deutschland ganz zu schweigen. In der Euro-Gruppe gibt Berlin den Ton an, nicht Brüssel.

Also besteht das einzig wahre Programm nur darin, Protestpartei zu sein, wie es die Linke zu Lafos Zeiten der Anti-Harz Welle war, oder kurzfristig die Piraten. Sonst wäre es unmöglich, dass angeblich gebildete Menschen derart deutschlandschädliche Parolen von sich geben (Zurück zur Mark, EU-Recht brechen um Länder aus dem Euro zu „drängen“ und wohl auch noch hoffen, mit solchen Parolen im Ausland beliebter zu sein, als die aktuelle Regierung!).

Dabei wäre es sicher nicht besonders positiv, wenn jedes Mitglied etwas anderes sagt,

,

Ja, gerade das will die AfD nicht….echte inhaltliche Debatten sind nicht erwünscht! Sehr bedenklich.

Auch andere Parteimitglieder müssen gegen dies und jenes laut opponieren.

Aha, wogegen denn? Anti Euro und dann? Homophobie? Generelle Islamophie? Also die gesamte rechtspopulistische Palette, vor der Henkel immer wieder gewarnt hat? Ja, so ruiniert man Deutschlands Ruf endgültig. Statt froh zu sein, dass wir von derart kleingeistigen und zukunftsverweigernden „Parteien“, die niemals Realpolitik betreiben können, verschont geblieben sind. Darauf konnte und kann man wirklich stolz sein, dass unsere Demokratie stabiler ist, als andere. Aber das soll auch so bleiben! Selbst wenn die Wähler dieses jahr zu mehr als 5 % Protest – und damit die große Koalition – wählen sollten, werden sie nach vier Jahren Totalopposition sehen, dass ihre Stimme verschenkt wurde!

#26 Schakal71 (28. Apr 2013 09:14)

Ich habe immer den Eindruck, der Lucke ist da der einzige, der sich einbringt.

Von den ganzen unterstützenden Akademikern merkt man dagegen so gut wie garnichts.

Können Sie sich diese Herren im Wahlkampf vorstellen?

#33 Kommentar von Eurabier am 28. April 2013 00000004 09:31 136714147109So, 28 Apr 2013 09:31:11 +0100

Es gibt doch so schöne Steilvorlagen wider den Irrsinn der BlickflötInnen:

[16]

Deutschland bleibt auf seinem Biodiesel sitzen

Als erstes EU-Land hat Deutschland die Richtlinie zur nachhaltigen Biospritproduktion umgesetzt. Doch plötzlich ist das Siegel nichts mehr wert, die Ernte unverkäuflich. Die Folgen sind dramatisch.

#34 Kommentar von Mollberg am 28. April 2013 00000004 09:31 136714148009So, 28 Apr 2013 09:31:20 +0100

Zitat von: Plattfisch (28. Apr 2013 09:07)

„Ob die AfD es dann wirklich besser macht, weiß ich nicht, aber ich hoffe, dass sie sehr stark wird um den undemokratischen Parteien zu zeigen, dass das Volk noch da ist und mitreden will.“

Das trifft es auch bei mir ganz genau !

#35 Kommentar von Harri am 28. April 2013 00000004 09:40 136714200409So, 28 Apr 2013 09:40:04 +0100

Die JF berichtet umfangreicher als alle anderen über das, was bei der AfD so passiert.

Von dem Parteitag in Berlin gestern hat Ronald Gläser getwittert: [17]

#36 Kommentar von ja bitte nein danke am 28. April 2013 00000004 09:43 136714222909So, 28 Apr 2013 09:43:49 +0100

Ein hocherfreuliches Interview von Manfred Kleine-Hartlage mit Wolfgang Hübner von den Freien Wählern in Frankfurt.

Die „Alternative für Deutschland“ – Interview mit Wolfgang Hübner

Wolfgang Hübner ist Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Frankfurter Römer und seit kurzem Mitglied der Partei „Alternative für Deutschland“. Im folgenden Interview befrage ich über die Gründe für seinen Wechsel und seine Einschätzung der AfD.

SEZESSION: Herr Hübner, Sie haben sich von der Bundespartei der Freien Wähler getrennt und sich der Alternative für Deutschland zugewandt. Zunächst: Warum die Trennung von den Freien Wählern?

HÜBNER: Zuerst: Ich trenne mich nicht von den Freien Wählern in Frankfurt, die ich 1994 – damals noch unter der Bezeichnung Bürger Für Frankfurt (BFF) – mitgegründet habe. Ich habe mich aber von der FW-Partei unter dem Vorsitzenden Hubert Aiwanger getrennt, weil diese Partei politisch, geistig und organisatorisch in einem desolaten Zustand ist, den ich mit Aussicht auf Erfolg nicht mehr positiv beeinflussen kann und will. Die FW-Partei hat die große Chance der Unterstützung durch die Wahlalternativ 2013 leichtfertig verspielt. Zudem war ich seit einigen Monaten unsäglichen Angriffen aus der Parteispitze in Bayern und Hessen ausgesetzt. Der Abschied war notwendig und ist mir nicht mehr schwer gefallen.

SEZESSION: Es gibt mehrere alternative liberale und konservative Parteien. Was zieht Sie gerade zur AfD hin?

HÜBNER: Die AfD hat im Gegensatz zu anderen kleinen Parteien eine Konzeption, die mir inhaltlich am meisten entgegenkommt. Dazu hat sie ein Mitglieder- und Wählerpotential, das politischen Erfolg verspricht. Wer real etwas verändern will, darf sich nicht in Kleinparteien oder gar Sekten organisieren.

weiter, hier >>>>>

[18]

#37 Kommentar von wolfi57 am 28. April 2013 00000004 09:45 136714233609So, 28 Apr 2013 09:45:36 +0100

#32 Eurabier (28. Apr 2013 09:31)
Deutschland bleibt auf seinem Biodiesel sitzen.
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Manchmal, aber nur manchmal – setzt die Vernunft sich noch durch.

Als Deutschland z. B. die russischen und chinesischen Airlines mit den Blödsinnigen Klimaauflagen belasten wollte, haben diese beiden Ländern mit Überflugverboten gedroht.
Und schon war der hohle sozialistische Klimaquatsch vom Tisch!

#38 Kommentar von Merkwuerden am 28. April 2013 00000004 09:45 136714233609So, 28 Apr 2013 09:45:36 +0100

Ihr werdet doch nicht erwarten das die Staats- und Parteimedien der GEZstapo, die nichts anderes zu tun haben als über eben die Parteien aus dem Reichstag zu berichten, jetzt die Konkurrenz von außerhalb beleben!

Hat die Aktuelle Kamera 1.0 in der DDR auch über die sich anbahnende Opposition vor Oktober 89´berichtet?

Genauso verhält es sich mit der Aktuellen Kamera 2.0. ZDF, ARD, Phoenix, 3Sat mit dem Anti-Israel Kanal „Kulturzeit“.

#39 Kommentar von Midsummer am 28. April 2013 00000004 09:49 136714255709So, 28 Apr 2013 09:49:17 +0100

#16 getupstandup

Besser Zuwanderungsregeln im Stile Kanadas, wie von der AfD gefordert, als nahezu gar keine, wie es zur Zeit in Deutschland der Fall ist.

Wenn Asylbewerber, wie von der AfD gefordert, von Anfang an arbeiten müssen und nicht in den Sozialsystemen versacken, ist der Asylmissbrauch vermutlich gestoppt. Arbeiten in Deutschland ist nämlich nicht im entferntesten so attraktiv, wie man hier in Deutschland glaubt. Da gibt es viele Länder mit besseren Arbeitsbedingungen und anständigen Löhnen.

#40 Kommentar von Bruder Tuck am 28. April 2013 00000004 09:59 136714318309So, 28 Apr 2013 09:59:43 +0100

Schätzchen aller Länder – Wellcome to Germanski!!

[19]

„Wir beobachten unter anderem die in Deutschland lebenden etwa 200 Anhänger des ,Kaukasischen Emirats’”,

Maximaler Spaßfaktor garantiert.

Have a nice day.

#41 Kommentar von Jackson am 28. April 2013 00000004 10:00 136714323410So, 28 Apr 2013 10:00:34 +0100

Das Problem der AfD ist eben, daß sie nur ein rudimentäres Programm hat, das nur beim Thema Euro einigermaßen konkret ist. Es fehlt an der inhaltlichen Tiefe. Deshalb kann sich die Partei zu anderen Themen als dem Euro kaum kompetent äußern. Wahrscheinlich will das die AfD auch gar nicht, um ihr Schwerpunktthema nicht zu verwässern.

Da liegt aber auch das Problem: Steht das Thema Euro mal gerade nicht auf der Tagesordnung, werden die Medien AfD-Vertreter kaum interviewen oder zu Talkrunden einladen.

Ich glaube, daß die AfD bei der Bundestagswahl nur dann eine Chance hat, wenn sich die Euro-Krise noch einmal zuspitzt und das von der Öffentlichkeit auch wahrgenommen wird.

#42 Kommentar von Altenburg am 28. April 2013 00000004 10:01 136714327510So, 28 Apr 2013 10:01:15 +0100

Die Grillo Bewegung scheint genau das Gegenteil der AfD zu sein.

Schüttelt die Angst vor der eigenen Courage ab, dann kann auch aus der neuen Partei etwas werden.

[20]

#43 Kommentar von Simbo am 28. April 2013 00000004 10:02 136714333310So, 28 Apr 2013 10:02:13 +0100

Aktuelle Prognose beim Wahl-O-Meter

28. April 13 – 9:00

Alternative = 6,9

Grüne = 11,8

Das nächste Ziel: die Grünen auf Platz 4 zu verweisen 😆 Hoffentlich gelingt’s….

#44 Kommentar von Eurabier am 28. April 2013 00000004 10:04 136714348610So, 28 Apr 2013 10:04:46 +0100

Wenn wir weiter den Islam importieren, wie es die RotzgrünInnen um Sigmar Erzengel-Gabriel und Claudia Fatima Roth für rotzgrüne Wählerstimmen wollen, werden Unschuldige auf unseren Straßen grausam sterben, daher brauchen wir sofort eine neue Einwanderungs- und Abschiebepolitik:

[21]

Nach dem Anschlag von Boston warnt Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen vor Terroristen aus dem Kaukasus. In Deutschland leben nach Maaßens Angaben etwa 200 kaukasische Islamisten, die dringend beobachtet werden müssen.

#45 Kommentar von Illusion am 28. April 2013 00000004 10:06 136714361910So, 28 Apr 2013 10:06:59 +0100

die SfD hat eine Facebookseite..da wird jeden Tag das neuse um die Partei etc gepstet. Man ist also immer auf den neuesten Stand!

#46 Kommentar von Illusion am 28. April 2013 00000004 10:09 136714376410So, 28 Apr 2013 10:09:24 +0100

SORRY noch einmal in Deutsch
Die AfD hat eine Facebookseite,da wird jeden Tag das neueste gepostet. Man ist also jeden Tag auf den neuesten Stand. Und wenn man es verlikt, gehen die Botschaften schnell weiter..Facebook ist doch eine Forum, wo sehr viele Leute unterwegs sind.

#47 Kommentar von Clyde Shelton am 28. April 2013 00000004 10:19 136714436310So, 28 Apr 2013 10:19:23 +0100

Lucke sollte versuchen bei der absoluten Mehrheit bei Raab mitzumachen. Da steckt Potential drin.
PS
Nochmals Danke an alle Freunde unbekannterweise, für die Tips wie wir uns am Montag verhalten sollen.
Habe , auch wenn es es finanziell sehr weh tut einen Personenschützer beauftragt. Mal schauen ob unser Sohn am Montag in der Schule gemessert wird. Ich glaube das alle anderen Maßnahmen zwar auch gut sind, aber letztlich den Angriff nicht verhindern können.

#48 Kommentar von Jackson am 28. April 2013 00000004 10:20 136714440310So, 28 Apr 2013 10:20:03 +0100

#37 Midsummer

Wenn Asylbewerber, wie von der AfD gefordert, von Anfang an arbeiten müssen und nicht in den Sozialsystemen versacken, ist der Asylmissbrauch vermutlich gestoppt. Arbeiten in Deutschland ist nämlich nicht im entferntesten so attraktiv, wie man hier in Deutschland glaubt.

Das Gegenteil ist richtig: Ein Arbeitsrecht für Asylbewerber würde noch sehr viel mehr Wirtschaftsflüchtlinge nach Deutschland locken als jetzt schon, weil diese Menschen hoffen, in Deutschland während ihres Asylverfahrens Geld zu verdienen.

Die AfD setzt sich wohlgemerkt für ein Arbeitsrecht für Asylbewerber ein, sie will keine Arbeitspflicht. Die meisten Asylanten haben aber wegen fehlender Qualifikationen und Sprachkenntnissen keine Chance, in Deutschland Arbeit zu finden. Sie würden deshalb Sozialleistungen erhalten. Da wegen der Arbeitsmöglichkeit und der trügerischen Hoffnung auf einen Job noch mehr Asylbewerber nach Deutschland kämen als heute, würde die Belastung für den deutschen Sozialstaat unter dem Strich deutlich steigen. Deshalb ist diese Forderung der AfD unsinnig!

#49 Kommentar von TanjaK am 28. April 2013 00000004 10:20 136714441010So, 28 Apr 2013 10:20:10 +0100

Warum hält sich nur das blödsinnige Gerücht, die AfD habe nur ein Thema. Gegenbeweis [22]

Zur „Rechts-Links-Frage“ steht ales hier – [23]

#50 Kommentar von ich bin dagegen am 28. April 2013 00000004 10:33 136714519210So, 28 Apr 2013 10:33:12 +0100

Die AfD macht sich shon bemerkbar …

In der vorrigen Woche war ein Interview mit einem Professor bei Phoenix und im MOMA war Herr Lucke zum Morgengespräch.

Ich finde es gut, dass die Partei jetzt den Zeitraum nutzt, um sich ordentlich und gewissenhaft auf die Bundestagswahl vorbereitet.

Man wird noch vieles und überrachendes von der AfD hören.

Die Alt, Rost und verkalkt Parteien können sich warm anziehen!

#51 Kommentar von RDX am 28. April 2013 00000004 10:37 136714545210So, 28 Apr 2013 10:37:32 +0100

Der EU-Beitritt scheint für Island auch erledigt zu sein:

[24]

#52 Kommentar von Bruder Tuck am 28. April 2013 00000004 10:39 136714555110So, 28 Apr 2013 10:39:11 +0100

[25]

<<Wer den Euro aufgibt, riskiert den Zerfall Europas<<

– Es besteht also noch die Chance, dass wir unsere nationale Souveränität wiedererlangen.

„Lieber Diktator als schwul“ – Alexander Lukaschenko 🙂 🙂

[24]

Sie wollen den Beitrittsprozess zur Europäischen Union stoppen.
Schlau, diese Isländer.

Die Älteren werden sich vielleicht noch erinnern.

Westerwelles größte Leistung seiner politischen Karriere:

[26]
……Zuwendung von 10 bis 15 Millionen Euro……..

[27]

…… Zuwendung des Bundes in Höhe von 10 Millionen Euro im Bundeshaushalt 2011 abgesichert.

Diese Art von Zuwendung würde sicher jeder gerne von ihm bekommen 😉

Have a nice day.

#53 Kommentar von RechtsGut am 28. April 2013 00000004 10:40 136714560310So, 28 Apr 2013 10:40:03 +0100

@#22 Freya- (28. Apr 2013 09:02)
ANTIFA-Dirk Stegemann in Action: “Rassisten von der AfD”

Bitte den armseligen Dreck vom Profilneurotiker S. nicht verlinken. Der hat dann von PI hunderte oder gar tausende Klicks, die diese läppischen Videos nicht verdient haben!

#54 Kommentar von Strafraum am 28. April 2013 00000004 10:45 136714590710So, 28 Apr 2013 10:45:07 +0100

Jedenfalls ist mir ein Professor, der in Verantwortlicher Position seines Spezialgebietes in einer Partei oder sogar in einer Regierung agiert lieber, als eine Krötensimulation mit abgebrochenem Theaterstudium die einen entsprechenden Posten besetzt.

#55 Kommentar von Stefan Cel Mare am 28. April 2013 00000004 10:46 136714596410So, 28 Apr 2013 10:46:04 +0100

#44 Clyde Shelton (28. Apr 2013 10:19)

Lucke sollte versuchen bei der absoluten Mehrheit bei Raab mitzumachen. Da steckt Potential drin.

Guckst du heute Abend PRO 7 ab 22:00 Uhr.

#56 Kommentar von Babieca am 28. April 2013 00000004 10:54 136714649810So, 28 Apr 2013 10:54:58 +0100

#47 Eurabier (28. Apr 2013 10:04)

Der Islam wird weiter von der Volxfront importiert und persilweiß gewaschen. Im zweiten Welt-Artikel zur Bertelsmann-Islam-„Studie“ wird uns folgendes angedroht:

Am 7. Mai findet das nächste Plenum der Deutschen Islamkonferenz unter Leitung von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) statt. Im Mittelpunkt sollen Fragen zur „Förderung positiver Einstellungen in der Mehrheitsgesellschaft gegenüber kultureller und religiöser Vielfalt“ stehen.

Aha. Die Umerziehung geht gnadenlos weiter und die Dauerpropaganda wird noch einen Zacken schärfer. Meine Einstellung ist eindeutig: Wer hier im (noch) Industrie- und Zivilisationsland Deutschland meint, archaische Sippen-, Clan- und Kralkulturen aus der 3. Welt sowie eingeschleppte mörderische Ideologien „ausleben“ und „beibehalten“ zu müssen, und von mir auch noch verlangt, daß ich das toll finde, hat sich geschnitten.

Die Arbeitsgruppe Präventionsarbeit mit Jugendlichen“ etwa soll „Vorschläge zur Verhinderung von gesellschaftlicher Polarisierung“ machen. Es ist eine Gelegenheit, das wachsende Unbehagen der Mehrheitsgesellschaft aufzugreifen, ohne jenen das Feld zu überlassen, die jeden Muslim unter den Verdacht des Integrationsverweigerers stellen.

Diejenigen, die so vehement von der Dressurelite bekämpft werden, sind die Bürger, die als erstes und nunmehr seit 12 Jahren (nimmt man 9/11 als Ausgangspunkt) „wachsendes Unbehagen“ am Islam haben und sich dank intensiver, eingehender Beschäftigung mit dieser Ideologie, ihren Schriften, ihrer 1400 jährigen Geschichte, dem Verhalten ihrer Anhänger damals und dem tupfengleichen Verhalten ihrer Anhänger heute in jedem Land der Welt sowie den supranationalen Zusammenschlüssen ihrer Mitgliedsstaaten (OIC, Arabische Liga, Golfkooperationsrat) beschäftigt haben.

[28]

#57 Kommentar von ich bin dagegen am 28. April 2013 00000004 10:55 136714650310So, 28 Apr 2013 10:55:03 +0100

Da hat Herr Henkel völlig recht!!!

danke Herr Henkel, Sie sprechen mir aus der Seele,

wir Bürger haben die Schnauze voll,
mit dieser von den Alt Parteien schon üblich gewordenen Politik der Verunklimpfung, des Lügen und Andersdenkende zu Diskriminieren.

Unsere jetzigen Politiker haben keine Werte und Moralvorstellung mehr.

Es geht ihnen nur noch um Machterhalt und nehmen die Aufgaben, wofür sie gewählt wurden, nämlich Volksvertreter zu sein, nicht mehr im geringsten wahr.

Darum gehört diese Politikergeneration, dringend abgewählt, weil solche Politiker nicht mehr für die Bürger da sind, sondern nur noch für ihr Klientel und sich selbst.

#58 Kommentar von supporter am 28. April 2013 00000004 10:56 136714661610So, 28 Apr 2013 10:56:56 +0100

In den Strategiepapieren der CDU steht, daß man die AfD totschweigen sollte! Auf keinen Fall sollte man weiterhin mit denen diskutieren!
…das macht man gerade!

Am kommenden Wochenende 5.5.´13 findet der Gründungsparteitag der Hessischen AfD statt. Solange die Partei in den Ländern nicht gegründet worden ist, darf man dort auch nicht werben! Wir bitten alle Anhänger, Freunde und Interessenten über die AfD zu informieren!

#59 Kommentar von Schweinsbraten am 28. April 2013 00000004 10:57 136714666110So, 28 Apr 2013 10:57:41 +0100

Die Piraten haben fast nichts gesagt, aber die ganzen MSM haben kostenlos die Werbetrommel betrieben, sie in Talk-Shows eingeladen und für Absonderungen ihres linken Sermons bezahlt.

#60 Kommentar von Trauerklinge am 28. April 2013 00000004 10:57 136714666410So, 28 Apr 2013 10:57:44 +0100

#36 Eurabier (28. Apr 2013 09:31)

Der Artikel ist ja wunderschön! Die im vorauseilendem Gehorsam im doofneusprech „nachhaltig zertifizierte“ (soll wohl heißen: als „nachhaltig“ zertifizierte) Ware trifft in der Realität leider auf gar keine Nachfrage…

Die MSM versuchen die AfD nun totzuschweigen, im aktuellen Stern die Umfrage mit angeblich nur 2% für AfD und dem Rat sie nicht „hochzuschreiben“.

Ich habe keinen Zweifel am Wahlerfolg der AfD (mindestens um die 10%), sondern eher Angst, daß sie eine ähnliche Enttäuschung wie Gauck wird, von dem ich mir ja etwas erhoffte. Mit seinem U-Bahn Spruch ist er ja immerhin in die Geschichte eingegangen, damit ist er für alle Zeiten diskreditiert.

#61 Kommentar von Heimat am 28. April 2013 00000004 11:03 136714702711So, 28 Apr 2013 11:03:47 +0100

#5 kewil (28. Apr 2013 08:00)

#2 elio

Ich lese wegen PI viel in der Presse herum. Über die AfD findet man gerade wenig!

„guckst Du“ hier:

[29]

[30]

[31]

[32]

[33]

[34]

… und das waren nur ein paar Meldungen von gestern…

#62 Kommentar von Wolfgang Langer am 28. April 2013 00000004 11:04 136714705311So, 28 Apr 2013 11:04:13 +0100

AfD!

Auch meine Stimme geht zu dieser Partei! Das Fehlverhalten der derzeit Regierenden ist das Ende eines vernünftigen, partnerschaftlichen Europas und bringt für die Zukunft nicht zu bewältigende Probleme mit sich.

Das Kaufen von Zeit mit Hunderten von Milliarden muss ein Ende haben, es muss gehandelt werden!

#63 Kommentar von Bruder Tuck am 28. April 2013 00000004 11:10 136714743511So, 28 Apr 2013 11:10:35 +0100

Wird ja immer ulkiger der NSU-Fall:

[35]

Hintergrund: Eine mysteriöse Schießerei auf Erfurter Bahnhof im Jahr 1996.

[36]

Was macht eine Terrororganisation, -gruppe oder terroristische Vereinigung aus? Gibt’s da eine genaue Definition? Gibt’s da feste Kriterien? Gibt’s da etwas, was diese Art Banden von gewöhnlichen Mörderbanden unterscheidet?

— Opfer, die keinerlei besondere Machtstellung in der Gesellschaft hatten, weder politische Größen, noch Wirtschaftskapitäne, weder besonders bewacht noch symbolische Figuren. Nicht ein Polizeipräsident, sondern eine Polizistin, nicht der türkische oder griechische Botschafter, sondern einfache Mitbürger mit türkischen oder griechischen Wurzeln, ohne Bodyguards und Alarmanlage. Ganz normale Menschen, die niemals damit gerechnet hätten, Opfer politischer Mörder zu werden. Leicht zu finden, leicht zu töten.

[37]

Dass die ungarischen Geheimdienste nicht nur zum Schutz des Volkes gegen äußere und innere Feinde arbeiten, sondern mitunter auch dafür sorgen, dass der politische Gegener diffamiert und beschädigt werden kann, ist dem Lande nichts Neues. Ein Fall von 2008 bringt nun weitere schmutzige Details einer Affäre ans Licht, die von der Regierungspartei bereits genüßlich und etwas vorlaut als „größter politischer Skandal der letzten 20 Jahre“ gefeiert wird.

#64 Kommentar von deutscherJohannes am 28. April 2013 00000004 11:14 136714765911So, 28 Apr 2013 11:14:19 +0100

Ob man, was Bekanntheitsgrad und Wirkung betrifft da nur auf die MSM schielen sollte? Ich schau da nur rein um zu sehen, welche als Sau verkleidete Chimäre da gerade durchs Dorf getrieben wird.Auf gut deutsch, für wie blöd sie die, die reinglotzen meinen halten zu können.Nachdem jetzt doch einige Zahlen dafür sprechen (z.B. 50% der Deutschen haben Angst vor dem Islam oder stehen ihm skeptisch gegenüber) dass der Michel ins Grübeln kommt und sich nach Alternativen umsieht hoffe ich, dass das Ruder jetzt ganz langsam herumgerissen wird.Ob das freilich noch hilft oder nur eine Leidensverlängerung ist wird die Zukunft zeigen müssen.
Die linksgrünen Arbeitsverweigerer, Berufsdemonstranten, Kinderverführer, Energiewender, Gutmenschen, Familienverderber, Wertevernichter,Deutschenverächter und Islamfaschismusanhänger haben ja auch reichlich gebraucht, um ihr verruchtes Werk in die Tat umzusetzen.
Im privaten Kreis (ich treffe, berufsbedingt, viele Menschen aus unterschiedlichen Schichten) stellt sich schnell Einigkeit bezüglich der wichtigsten Themen ein.
Grüne Themen wachsen auf dem Boden der Ignoranz und des Wohlstandes; vielleicht gehts uns immer noch zu gut.
Warum sich allerdings z.B. ein Niedriglöhner nicht schon längst nach Alternativen zu den etablierten Parteien umgesehen hat ist rätselhaft.
Zum Verhältnis Presse und AfD: ich vermute, nachdem der Versuch, sie in die rechte Ecke zu stellen nicht gezogen hat probiert man es jetzt mit Totschweigen.Aber die Menschen, die sich was anderes suchen finden das eh nur im Netz-sollen die Propagandasender doch weiter so berichten.Je mehr sie die Wahrheit verschweigen, verdrehen oder schlicht lügen, desto eher fällts doch auf.
Aufgeben, resignieren? Vergiß‘ es, jetzt gehts erst los.
Lest mal über 1529 und 1683, da sah es zappenduster aus.
Ging dann doch.Wir sind Europäer-( keine EudSSR-ler) , wir sind viel zu stolz und zu klug, uns von den grünen Verderbern unser Abendland kaputtmachen zu lassen.

#65 Kommentar von felixhenn am 28. April 2013 00000004 11:19 136714799011So, 28 Apr 2013 11:19:50 +0100

Die AfD dümpelt gerade so für sich hin. Nach den Idealisten und Fachleuten, kommen jetzt die „Macher“ und Trittbrettfahrer aus ihren Löchern, die gerne Pfründe sichern wollen. Es gibt bei der AfD zwar genug Professoren und Journalisten, aber kaum echte Wahlkampfstrategen und die Zeit wird knapp.

Momentan kann man nur besten, dass diese Chance nicht vertan wird.

#66 Kommentar von d-fect am 28. April 2013 00000004 11:28 136714848811So, 28 Apr 2013 11:28:08 +0100

Die sollen lieber überlegen was sie genau in den Medien sagen. Die wartet ja nur darauf alles irgendiwe zum Rechtspopulismus umzubiegen. Schließlich steht im AfD Wahlprogramm das Wort „national“, was ja schon für die meisten Medien stellvertr. für die Isolierung Deutschlands steht.

#67 Kommentar von KF am 28. April 2013 00000004 11:39 136714918811So, 28 Apr 2013 11:39:48 +0100

#17 Plattfisch (28. Apr 2013 08:52)

… und am 1. Mai Niedersachsen!

#68 Kommentar von TanjaK am 28. April 2013 00000004 11:45 136714950711So, 28 Apr 2013 11:45:07 +0100

#67 felixhenn – Unsinn. Alles läuft auf Hochtouren und es wird nix knapp. Und ihre Spekulationen laufen ins Leere. ALLE sind bemüht etwas zu schaffen. Die Unterschriften schaffen wir locker. Es verbleiben noch zehn Wochen!!!

#69 Kommentar von Fischelner am 28. April 2013 00000004 11:56 136715020911So, 28 Apr 2013 11:56:49 +0100

Freya- (28. Apr 2013 09:02)
ANTIFA-Dirk Stegemann in Action: “Rassisten von der AfD”

Also, wenn die ANTIFA gegen die AfD ist, dann muß diese Partei gut sein. Ich werde sie wählen.

#70 Kommentar von Jackson am 28. April 2013 00000004 11:57 136715024911So, 28 Apr 2013 11:57:29 +0100

#52 TanjaK

Die AfD hat im Wesentlichen nur das Thema Euro. Zu allen anderen Fragen sind die Positionen der Partei allgemein gehalten und damit eher unkonkret. Den Aussagen von Tanja Krienen in dem von Ihnen verlinkten Video kann ich fast ausnahmslos zustimmen. Allerdings sind das zunächst einmal die privaten Ansichten von Frau Krienen. Ob es dafür in der AfD dafür eine Mehrheit gibt, ist unklar. Im jetzigen Programm der AfD sind viele Positionen von Frau Krienen (noch) nicht enthalten. Da wird es wahrscheinlich noch einige Diskussionen in der Partei geben. Mal abwarten, was dabei herauskommt.

#71 Kommentar von Heta am 28. April 2013 00000004 12:05 136715072812So, 28 Apr 2013 12:05:28 +0100

Von der AfD „hört man nicht mehr viel“ – auf welchem Planeten lebst Du? „Focus“ hat Montag mit Lucke aufgemacht, am Abend saß Lucke bei „Phoenix – Unter den Linden“ und hat mit Linken-Vize Dietmar Bartsch debattiert, die CDU hat sich ein AfD-Strategiepapier ausgedacht und bringt das Gerücht in Umlauf, dass die AfD von Mövenpick finanziert werde, die SPD ist mit einer „vertraulichen Analyse“ nachgezogen: „Die AfD ist sehr ernst zu nehmen“, Brüderle gestern in der „Welt“: „Bei der AfD ist nichts klar und nichts bis zum Ende durchdacht“ – man sieht, das Kürzel „AfD“ hat sich in nullkommanix durchgesetzt. Und Sonntag, 5. Mai, wird in Frankfurt der hessische AfD-Landesverband gegründet. Reicht das nicht?

#72 Kommentar von Peter Blum am 28. April 2013 00000004 12:09 136715094212So, 28 Apr 2013 12:09:02 +0100

Wenn sogar mein „Doppelname-Dummkopf“ Gutmenschnachbar mit „AfD“ eine Partei und keinen TV-Sender in Verbindung bringt müssen die was richtig machen.

Ob sie den Platzhirschen aus den in der Öffentlichen Wahrnehmung nicht links positionierten Blockparteien – FDP/C*DU/C*SU – schon das Geweih entgegen halten sollten?!?!

Vom Rundfunkrat bis zu den Redaktionen der Tageszeitungen ist der mediale Komplex mit sozialistischen Deutschenhassern durchsetzt. Das Themenpapier der links positionierten Blockpartei S(E)PD haben wir hier ja schon lesen dürfen….

Aber Egal, ran an den Speck!

Das Bürgertum sehnt sich nach einer Alternative, einer Partei, die wieder an diejenigen denkt die von den Blockparteien der BRDDR verraten wurden, deren Wohlstand verbrannt wird auf dem Altar der EUDSSR, und deren Arbeitsplätze in den ehemaligen Warschauer Packt exportiert werden, während ihre Kinder von Transferleistung empfangenden BMW Fahrern gemessert, abgezogen und gedemütigt werden!

Sie werden gewählt werden, Sie werden Anhänger finden, Sie werden wohl irgendwann selbst erstaunt sein, wie erfolgreich der Widerstand gegen die gutmenschliche Diktatur in sein kann!

semper PI!

#73 Kommentar von TanjaK am 28. April 2013 00000004 12:19 136715155212So, 28 Apr 2013 12:19:12 +0100

Hallo Jackson. Das ist nicht ganz richtig und ich habe alles anhand des Programmes erklärt. Bei dem Programm handelt es sich natürlich quasi um ein WAHLAKTIONSPROGRAMM (weil ja auch alles schnell ging und gehen musste) – es wird sicher ein größeres noch folgen, doch das ist auch nicht so wichtig. Alle Themen lassen sich „herunterbrechen“ und weiter ausformulieren. Im Übrigen bringen alle Parteien vor den Wahlen ein BT-Kurzprogramm heraus, das eine abgespeckte Version ihrer doch nur von wenigen Leuten gelesenen Mammutausarbeitungen darstellt. Aber bitte schau, es ist auch jetzt schon reichhaltig genug und enthält mehrere Punkte, die zum Teil sogar ausführlicher sind, als das „Hauptanliegen“ – [38]

#74 Kommentar von RechtsGut am 28. April 2013 00000004 12:25 136715191912So, 28 Apr 2013 12:25:19 +0100

OT

Romma-Romma – und kein Ende!

Berlin-Charlottenburg, Klausener Platz. Fest in Türken- und Jugoslawenhand.

Dort dürfen keine Romma (Zigeuner) wohnen!

„In dem Gebiet gibt es bereits einen hohen Anteil an Migranten, da kann es zu Konflikten kommen. Und wir haben ein Versorgungsproblem: Zusätzliche Willkommensklassen für Schüler ohne Deutschkenntnisse können wir da nicht mehr einrichten.“

[39]

Adresse der
GEPLANTEN ZIGEUNER-NOTAUFNAHME:

Sophie-Charlottenstraße 27
14 059 Berlin

#75 Kommentar von Yogi.Baer am 28. April 2013 00000004 12:46 136715318212So, 28 Apr 2013 12:46:22 +0100

#57 Strafraum (28. Apr 2013 10:45)
Jedenfalls ist mir ein Professor, der in Verantwortlicher Position seines Spezialgebietes in einer Partei oder sogar in einer Regierung agiert lieber, als eine Krötensimulation mit abgebrochenem Theaterstudium die einen entsprechenden Posten besetzt.
………..
Was haben Dir die armen Kröten getan, dass Du sie mit diesem grünen Kretur vergleichst??
Gruss

#76 Kommentar von johann am 28. April 2013 00000004 12:47 136715323812So, 28 Apr 2013 12:47:18 +0100

Raubüberfall im Kölner Stadtteil Höhenberg: Dort sind am Samstagabend zwei Jugendliche von zwei nur wenig älteren Männern überfallen und ausgeraubt worden. Die Täter sind auf der Flucht, die Polizei sucht Zeugen.

Täter haben „dunkle, gegelte Haare“…

[40]

#77 Kommentar von Santana am 28. April 2013 00000004 12:47 136715325912So, 28 Apr 2013 12:47:39 +0100

#66 WahrerSozialDemokrat (28. Apr 2013 11:08)

„Wird schwer werden bei so einer Show. Da halt mehr Show als Inhalt gefragt ist! Letztens gewann “Sido”, das sagt mehr aus über die Leute die da anrufen, als über das was “verkauft” wird.“
__________________

Ich kann mir vorstellen, dass Herrn Lucke der Anspruch dieser Sendung durchaus bewusst ist.
Da die finanziellen Ressourcen der noch sehr jungen AfD aber nicht ausreichen, eine Eigenwerbung und eine Wahlkampfführung auch nur ansatzweise ähnlich der Volksparteien zu führen, nimmt Herr Lucke quasi jede sich ihm bietende Gelegenheit wahr, um seine Partei der Öffentlichkeit zu präsentieren.
Im Falle von Raabs Sendung liegt der Fokus wohl auf dem sehr jungen Publikum – insbesondere Wähler von 18-26 Jahren.

Das ist keine schlechte Idee der AfD, ihn dort zur Schau zu stellen.
Von der AfD-Spitze hat er wohl das meiste Charisma.

#78 Kommentar von Jackson am 28. April 2013 00000004 12:48 136715329812So, 28 Apr 2013 12:48:18 +0100

#75 TanjaK

Das Kurzprogramm der AfD ist notwendigerweise allgemein gehalten, deshalb kann man in die einzelnen Forderungen vieles individuell hineininterpretieren. Spätestens, wenn bei der AfD eine echte Programmdiskussion losgeht, wird man feststellen, daß der Teufel im inhaltlchen Detail steckt.

Erst wenn die Partei diese Debatte einigermaßen schadlos und d.h. ohne größere Zerwürfnisse überstanden hat, wird sie gefestigt sein. Das dürfte aber nicht ganz einfach sein, denn die Mitgliedschaft der AfD ist nach meiner Beobachtung recht heterogen. Das einigende Band ist die Ablehnung des Euro und der Euro-Rettungspolitik. Sicherlich ein sehr wichtiges, aber eben nicht das einzige Thema. Bei allen anderen dürften die Meinungen mehr oder weniger stark auseinandergehen.

#79 Kommentar von TanjaK am 28. April 2013 00000004 12:54 136715366812So, 28 Apr 2013 12:54:28 +0100

#81 Jackson – Klar wird es noch Diskussionen geben – aber später. JETZT gilt das Aktionsprogramm und das ist eine gute Grundlage, auf der Vieles gesagt und getan werden kann. Aber „das einigende Band“ besteht klar ersichtlich aus mehreren Fäden…

#80 Kommentar von Yogi.Baer am 28. April 2013 00000004 13:08 136715450901So, 28 Apr 2013 13:08:29 +0100

#83 TanjaK (28. Apr 2013 12:54)
#81 Jackson – Klar wird es noch Diskussionen geben – aber später. JETZT gilt das Aktionsprogramm und das ist eine gute Grundlage, auf der Vieles gesagt und getan werden kann. Aber “das einigende Band” besteht klar ersichtlich aus mehreren Fäden…
……….
Hallo, Tanja
..aus berufenem Munde weiss ich, dass in Sachen „Energie“ da gerade Verbindungen aufbauen- und das mit Partnern, die in Sachen Energie und Klima die gleiche, hohe Qualifikation aufweisen, wie die AfD- Professoren in Wirtschaftsfragen. Hör Dich einfach mal in Kreisen der AfD um.
Alles Gute wünscht
Yogi

#81 Kommentar von Pazifaust am 28. April 2013 00000004 13:08 136715453101So, 28 Apr 2013 13:08:51 +0100

Ich bitte um Beachtung. Habe auf die Schnelle nicht finden können, ob dieser Link schon bekannt ist. Ich poste ihn vorsichtshalber.
Dirk Stegemann wird bei einer Anti-AfD Demo interviewed. Ganz übel.

[41]

#82 Kommentar von watislos am 28. April 2013 00000004 13:21 136715528401So, 28 Apr 2013 13:21:24 +0100

… ich habe im letzten Monat bestimmt 50 Leute auf die AfD angesprochen!! Alle waren zwischen 40 und 60 Jahre alt!

Fazit: Nicht EINER kannte die Partei!

#83 Kommentar von johann am 28. April 2013 00000004 13:34 136715606901So, 28 Apr 2013 13:34:29 +0100

Leseempfehlung!

Auslandsjahr-Erfahrungen Arme eine Welt

28.04.2013 · Eine ganze Industrie lebt davon, junge Leute für ein Auslandsjahr in arme Länder zu bringen und sie da zu umsorgen. Ist das wirklich sinnvoll?
Von Friederike Haupt

Auszug:

Ihr Tagesablauf sah, in ihren Worten, so aus:

7Uhr: Aufstehen. 7.30 Uhr: gemütliches Frühstück auf der Terrasse und Plaudern mit den anderen Mädels. 9Uhr: Projekt – Kinder beschäftigen, spielen und trösten. 13Uhr: zurück im Haus und erst mal erfrischen. Bis 14Uhr: gemeinsam Kochen oder irgendwas Essbares auf der Straße kaufen. 14.30Uhr: Freizeitstress – zum Circle oder Kaneshie einkaufen gehen, an den Strand fahren, einkaufen, Wäsche waschen. 18Uhr: zum Maisstand laufen und Mais bestellen, gemeinsam kochen, im Internetcafé sitzen oder duschen. 19Uhr: Den Abend auf der Terrasse ausklingen lassen, Besuch des African Aerobics, Gospel-Chor, Salsa-Tanzen. Kurz gesagt, hat Klarissa bis auf dreieinhalb Stunden den ganzen Tag gechillt.

[42]

#84 Kommentar von Oxenstierna am 28. April 2013 00000004 13:44 136715668201So, 28 Apr 2013 13:44:42 +0100

Die AfD kann machen, was sie will. Viel oder wenig, sinnvolle Sachen oder dummes Zeug, das spielt alles überhaupt keine Rolle.

Eine Rolle spielt nur, ob die Medien gewillt sind, über die AfD zu berichten. Sind sie es nicht, dann hat die AfD keine Chance. Sind sie es, dann hat die AfD jede Chance.

Etwas ähnliches haben wir bei den Piraten gesehen, die wurden von den Medien hochgepusht und wurden in Berlin in das Abgeordnetenhaus und in den NRW-Landtag hineingespült. (Allerdings werden sie vermutlich nicht lange drinbleiben.) Ein anderes Beispiel: Pro Köln bestimmt mit Anträgen und Debatten über weite Strecken die Stadtratssitzungen in Köln mit, aber die DuMont-Presse verliert darüber kein einziges Wort. Wer als Zuhörer bei einer Ratssitzung in Köln gewesen ist und am nächsten Tag in der Zeitung darüber liest, der reibt sich verwundert die Augen und glaubt, auf einer anderen Sitzung gewesen zu sein, so sehr kann die Presse schweigen.

Wir haben in gewisser Weise eine Mediokratie, oder wie man das nennen will. Jedenfalls erfüllen auch die öffentlich-rechtlichen Medien (wozu natürlich nicht die Presse, aber zum Beispiel die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gehören) nicht ihre volle Informationspflicht. Die Demokratie ist immer nur so gut, wie die Machthabenden es wollen.

#85 Kommentar von francomacorisano am 28. April 2013 00000004 13:45 136715671901So, 28 Apr 2013 13:45:19 +0100

In der Presse liest man täglich über die AfD. Trotzdem hat kewil Recht , dass mit neuen Stellungnahmen Themen gesetzt werden müssten, um noch bekannter zu werden und das Profil zu schärfen.

Die Blockparteien sind wegen des Zulaufs zur AfD sichtbar aufgeschreckt. Die hier auf PI diskutierten „Papiere“ von CDU, SPD und FDP sind Beleg dafür.

Die AfD hat im Moment alle Hände voll zu tun, die restlichen Landesverbände und Parteistrukturen auf Kreis- bzw. Kommunalebene zu gründen. Das Sammeln der 20.000 Unterschriften für den Antritt zur BTW wird bei 10.000 Mitgliedern überhaupt kein Problem sein.

Die Homepage der AfD ist allerdings wirklich erneuerungsbedürftig. Die Internetgeneration erwartet da heute mehr. Hier wird ein Profi mit Ideen gebraucht, den die AfD fest einstellen sollte.

Und wir alle hier sollten nicht die Hände in den Schloss legen und nach Haaren sind der Suppe suchen, sondern in Gesprächen mit Familienmitgliedern, Freunden, Nachbarn, Arbeitskollegen, u.s.w. für die AfD werben. Flyer dafür gibts auf deren Homepage, die man sich ausdrucken kann.

Wenn wir alle mitmachen, kann das Ergebnis der AfD wirklich zweistellig werden!

#86 Kommentar von johann am 28. April 2013 00000004 13:46 136715680801So, 28 Apr 2013 13:46:48 +0100

gerade Roman Herzog bei Phoenix: Ernst zu nehmen ist zu nicht…..

#87 Kommentar von Santana am 28. April 2013 00000004 14:06 136715800302So, 28 Apr 2013 14:06:43 +0100

#19 getupstandup (28. Apr 2013 08:57)

„Was muss ich da lesen? Zuwanderungsregeln a la Kanada, liberales Asylrecht? Also eine weitere Partei, die möglichst viele Bereicherer ins Land holen will? Danke für die Info, ich hätte die fast gewählt.“
______________________

Zunächst einmal möchte an sich in der AfD bei der Zuwanderung an Kanada lediglich orientieren, nicht aber die Einwanderungspolitik 1:1 imitieren und Deutschland auch nicht zu einem Einwanderungsland machen.
Wer die Praxis des kanadischen Punktesystems kennt, weiß, dass dort nicht jeder Lümmel mit seiner gesamten Sippe aus einem libanesischen Dorf jederzeit einwandern kann. Soviel dazu.

Zum anderen ist der Begriff „Bereicherer“ hier nicht angemessen. Der Begriff „Bereicherer“ fällt nämlich meines Wissens bei PI gerade im Kontext von ausländischen – insbesondere muslimischen – Kriminellen. Diese Kriminalität steht aber v.a. im Zusammenhang nicht nur mit dem Islam, sondern gerade auch zur sozialen Herkunft. Die Kinder zugewanderter Dorfhirten aus Anatolien werden logischerweise eher zur Gewalt neigen als die Kinder koptischer Ärzte. Parallelgesellschaften, Clan-Kriminalität, Schulhofsprügeleien, Kopftreten bis zum Tod – das wird in der Regel von den untersten Schichten der jeweiligen Heimatländer zu befürchten sein, nicht von denjenigen Schichten, die nach einem Punktesystem wählerisch nach Vorstrafen, kulturellem wie sozialem Hintergrund, Integrationsbereitschaft, Alter, beruflicher Qualifikation etc. ausgesondert werden.

Zum Asylrecht muss man abwarten, inwiefern die AfD dies näher ausführt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie dermaßen ungeschickt wären, jedem Asylantragenden sofort ein unbefristetes Arbeitsrecht zu gewähren. Dafür sind die Wirtschaftsprofessoren zu sehr gebildet – dieser wirtschaftliche Wahnsinn wäre ihnen nicht zuzutrauen. Vielmehr werden sie wohl entweder das Arbeitsrecht an die Prognose der Erfolgsaussichten des Asylantrags koppeln, oder eine andere Alternative vorsehen, die sich aus den zwei Sätzen des knappen „Programms“ kaum herauslesen lässt. Also abwarten, anstatt voreilige Schlüsse zu ziehen.

Man sollte sich eher an der eindeutigen und präzisen Richtlinie der AfD halten, dass es keine Einwanderungen mehr in die Sozialsysteme geben soll. Das bedeutet, dass die Anforderungen an die Integrationsbereitschaft (wirtschaftlich wie kulturell) der Asylbewerber und Familiennachzügler noch weiter nach oben geschraubt werden, was auch völkerrechtlich nicht zu beanstanden wäre. Schließlich hat die AfD nur ein „Arbeitsrecht für Asylbewerber“ befürwortet, aber nirgendwo, dass man jedem Asylbewerber auch letztlich wirklich Asyl geben wird oder gar muss. Dies als „liberales“ Asylrecht zu bezeichnen, wäre also mehr als vermessen.
Und der Ümit mit deutschem Pass kann seine 18 jährige Braut (ggf. mitsamt den kleinen Kindern) aus Kurdistan auch nicht mehr so einfach herholen, wenn sie allesamt die deutsche Sprache nicht sprechen wollen, sich nicht für Deutschland (sein Recht und seine Kultur) interessieren, Ümit sie nicht finanziell versorgen kann oder sie hier lediglich kriminell auffallen.

Was auch abzuwarten bleibt, ist, ob die AfD die EU-Einwanderung weiter drosseln will – etwa in Angesicht der zu befürchtenden Massen-Zigeunereinwanderungen aus Bulgarien und Rumänien. Schließlich sind die Grundfreiheiten der EU-Bürger nicht unbeschränkbar. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit besteht zudem nur bei Arbeitsmigration, nicht aber bei Sozialmigration. In diese Richtung möchte auch David Cameron vorpreschen, indem er die Möglichkeit für EU-Einwanderer, an britische öffentlich-rechtliche Mittel zu gelangen, gerade aufgrund dieser befürchteten Zigeunerflut erschweren möchte.
Dies sollte an sich nicht gegen EU-Recht verstoßen (obwohl der EuGH auffällig oft EU-freundlich rechtspricht). Schließlich hat die europäische Integration auch ihre verfassungsrechtlichen Grenzen. Und zu den Verfassungsprinzipien gehören eben auch das unabhängige Finanzwesen und der dadurch garantierte Sozialstaat, der nicht einfach so durch wirtschaftliche Ausbeutung durch EU-Ausländer strapaziert werden kann. Das Bundesverfassungsgericht wird sanktionierenden Maßnahmen oder vorgegebenen Richtlinien wie Verordnungen der EU notfalls entgegentreten können und müssen.

#88 Kommentar von arminius arndt am 28. April 2013 00000004 14:08 136715812702So, 28 Apr 2013 14:08:47 +0100

Das setzen auf Facebook statt ner ordentlichen, eigenen Hompage mit Blog, links zu Seiten von Landesverbänden, Kontakt- und Ansprechpartner etc. ist der Punkt, der mich mit am meisten an der AfD stört …

#89 Kommentar von wolfi57 am 28. April 2013 00000004 14:16 136715859902So, 28 Apr 2013 14:16:39 +0100

#89 Oxenstierna (28. Apr 2013 13:44)
Eine Rolle spielt nur, ob die Medien gewillt sind, über die AfD zu berichten. Sind sie es nicht, dann hat die AfD keine Chance. Sind sie es, dann hat die AfD jede Chance.
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
M. E. Grundsätzlich richtig!

Im Moment kann die linke Meinungsdiktatur aber nur deshalb noch herrschen, weil es der mehrheitlichen Bevölkerung durch Umverteilung noch „zu gut geht“!

Wenn aber viele der Linkswähler bald merken werden, dass sie durch Multikulti- und Klimalügen-Politik verarscht werden mit dem Ergebnis des sozialen Abstiegs, dann werden sich viele Dinge in Deutschland ändern!

Das dauert nicht mehr lange, weil die öffentlichen Kassen leer sind und wir total pleite sind!

Deshalb so bald wie möglich:
Schluß mit der Geldverschwendung durch Multikulti, Kimaschwachsinns-Massnahmen und der Euro-Rettung!

Das heißt dann natürlich auch:
Schluss mit den Blockparteien SPD/SED/Grüne/CDU/CSU/FDP!

#90 Kommentar von ramses am 28. April 2013 00000004 14:17 136715864002So, 28 Apr 2013 14:17:20 +0100

sehr böse guckt der Schwiegersohn Strobl in die Kamera als er bei Leif mit Lucke diskutiert:
[43]

#91 Kommentar von wolfi57 am 28. April 2013 00000004 14:18 136715873202So, 28 Apr 2013 14:18:52 +0100

#92 Santana (28. Apr 2013 14:06)
Wer die Praxis des kanadischen Punktesystems kennt, weiß, dass dort nicht jeder Lümmel mit seiner gesamten Sippe aus einem libanesischen Dorf jederzeit einwandern kann. Soviel dazu.
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Stimmt!
Ich war schon häufig in Kanada und habe dort keine Zigeuner oder Probleme mit Islamisten erlebt!

#92 Kommentar von ramses am 28. April 2013 00000004 14:20 136715883702So, 28 Apr 2013 14:20:37 +0100

Addendum: Schwiegersohn vom Schäuble

#93 Kommentar von PSI am 28. April 2013 00000004 14:30 136715941102So, 28 Apr 2013 14:30:11 +0100

#19 getupstandup (28. Apr 2013 08:57)

Was muss ich da lesen? Zuwanderungsregeln a la Kanada, liberales Asylrecht? Also eine weitere Partei, die möglichst viele Bereicherer ins Land holen will? Danke für die Info, ich hätte die fast gewählt.
————–
Dann haben Sie was falsch verstanden. Bereits ein befristetes Visum für Kanada ist mit hohen Auflagen verbunden. – Kurz gesagt: Bereicherer kommen da nicht rein, eher schon Reiche!

#94 Kommentar von Arnarson am 28. April 2013 00000004 15:06 136716161503So, 28 Apr 2013 15:06:55 +0100

Einen bundesweiten Antritt der AfD zur Bundestagswahl wird es nicht geben.

Dazu ist die Zeit viel zu kurz bemessen: Abgabeschluss der benötigten rund 30.000 persönlichen Unterstützungsunterschriften ist der 15. Juli. Um eine Abgabe organisatorisch (Beglaubigung, etc.) hinzubekommen muss man eigentlich schon in der ersten Juli-Woche alles zusammenhaben.

Somit hätte die AfD gerade einmal 2 Monate Zeit um diese 30.000 Unterschriften zu sammeln. Hätte – denn noch gibt es in 15 Bundesländern nicht einmal gewählte Landeslisten. Erst wenn diese gewählt sind, können die entsprechenden Vordrucke für die Unterstützungsunterschriften beantragt werden.

Die Zustellung diese notwendigen Vordrucke dauert je Bundesland wiederum ca. 1 1/2 bis 2 Wochen.

Realistisch gesehen hat die AfD – wenn die letzten Landeslisten in spätestens 2 Wochen gewählt werden – also gerade einmal die Monat Juni um 30.000 Unterschriften zu sammeln.

Wer soll 1.000 Unterschriften pro Tag eintreiben, zuordnen, zählen und entsprechend quittieren?

#95 Kommentar von Jackson am 28. April 2013 00000004 15:18 136716231003So, 28 Apr 2013 15:18:30 +0100

#92 Santana

Zunächst einmal möchte an sich in der AfD bei der Zuwanderung an Kanada lediglich orientieren, nicht aber die Einwanderungspolitik 1:1 imitieren und Deutschland auch nicht zu einem Einwanderungsland machen.

Wer ein Einwanderungsgesetz fordert, der erklärt Deutschland formal auch zu einem Einwanderungsland. Das ist ja der Grund, warum die Linken schon seit Jahrzehnten ein Einwanderungsgesetz für Deutschland wollen.

Wer die Praxis des kanadischen Punktesystems kennt, weiß, dass dort nicht jeder Lümmel mit seiner gesamten Sippe aus einem libanesischen Dorf jederzeit einwandern kann. Soviel dazu.

Die Kanadier haben ein Einwanderungsgesetz, weil sie aktiv Arbeitskräfte im Ausland anwerben. In Deutschland gibt es seit 1973 einen Anwerbestopp für Arbeitnehmer von außerhalb der EU, der grundsätzlich noch heute gilt. Ein Ausnahme besteht lediglich für hochqualifizierte Arbeitskräfte (Blue-Card). Die Libanesen sind nicht als Arbeitnehmer nach Deutschland gekommen, sondern als angebliche Bürgerkriegsflüchtlinge und Asylanten.

Zum Asylrecht muss man abwarten, inwiefern die AfD dies näher ausführt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie dermaßen ungeschickt wären, jedem Asylantragenden sofort ein unbefristetes Arbeitsrecht zu gewähren. Dafür sind die Wirtschaftsprofessoren zu sehr gebildet – dieser wirtschaftliche Wahnsinn wäre ihnen nicht zuzutrauen. Vielmehr werden sie wohl entweder das Arbeitsrecht an die Prognose der Erfolgsaussichten des Asylantrags koppeln, oder eine andere Alternative vorsehen, die sich aus den zwei Sätzen des knappen “Programms” kaum herauslesen lässt. Also abwarten, anstatt voreilige Schlüsse zu ziehen.

Hoffen wir mal, daß Sie Recht behalten. Es geht aber nicht nur um zwei Sätze im AfD-Programm, sondern auch die Äußerung von Bernd Lucke auf dem Parteitag, er schäme sich für das angeblich zu strenge deutsche Asylrecht. Daraus läßt sich der Schluß ableiten, daß Lucke das Asylrecht liberalisieren will.

Man sollte sich eher an der eindeutigen und präzisen Richtlinie der AfD halten, dass es keine Einwanderungen mehr in die Sozialsysteme geben soll.

Die Zuwanderung in Deutschlands Sozialsysteme hat im Wesentlichen drei Quellen: Asylbewerber/Kriegsflüchtlinge, Familiennachzügler und demnächst Armutszuwanderer aus der EU. Bislang habe ich von der AfD noch nicht gehört, wie diese Zuwanderung konkret eingeschränkt werden soll. Das sollte aber zunächst einmal geklärt werden, bevor man über ein Einwanderungsgesetz diskutiert.

Das bedeutet, dass die Anforderungen an die Integrationsbereitschaft (wirtschaftlich wie kulturell) der Asylbewerber und Familiennachzügler noch weiter nach oben geschraubt werden, was auch völkerrechtlich nicht zu beanstanden wäre.

Da wäre ich mir nicht so sicher. Möglichen Zuzugsbeschränkungen könnte bereits das Grundgesetz Grenzen setzen, z.B. wenn es um den Familiennachzug geht (Art. 6 Schutz von Ehe und Familie).

Was auch abzuwarten bleibt, ist, ob die AfD die EU-Einwanderung weiter drosseln will – etwa in Angesicht der zu befürchtenden Massen-Zigeunereinwanderungen aus Bulgarien und Rumänien. Schließlich sind die Grundfreiheiten der EU-Bürger nicht unbeschränkbar.

Die Freizügigkeit innerhalb der EU kann von den Nationalstaaten nur ausnahmsweise beschränkbar, vor allem zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der Gesundheit. Diese Ausnahmen sind aber laut Rechtsprechung des EuGH eng auszulegen und dürfen sich immer nur auf einzelne Personen und nie pauschal auf ganze Gruppen beziehen.

Die Arbeitnehmerfreizügigkeit besteht zudem nur bei Arbeitsmigration, nicht aber bei Sozialmigration.

Stimmt so nicht. Neben der Arbeitnehmerfreizügigkeit gibt es auch noch die allgemeine Personenfreizügigkeit in der EU, die mit dem Maastricht-Vertrag eingeführt wurde. Das bedeutet, daß jeder Bürger eines EU-Staates in ein anderes Mitgliedsland einreisen und dort mindestens drei Monate bleiben darf (normalerweise aber deutlich länger). Was Arbeitnehmer betrifft, so dürfen auch Arbeitssuchende aus anderen EU-Staaten einreisen, um in Deutschland einen Job zu finden. Während ihres Aufenthaltes haben sie Anspruch auf Hartz IV und ggf. Kindergeld.

Dies sollte an sich nicht gegen EU-Recht verstoßen (obwohl der EuGH auffällig oft EU-freundlich rechtspricht). Schließlich hat die europäische Integration auch ihre verfassungsrechtlichen Grenzen.

Würde es wahrscheinlich doch, weil der EuGH die Möglichkeiten, Zuwanderung von EU-Ausländern in die Sozialsysteme anderer Mitgliedsländer zu verhindern, stark eingeschränkt hat (vor allem wegen des Diskriminierungsverbotes).
Im Zweifel bricht Europarecht das deutsche Recht. Ist leider so.

#96 Kommentar von WN am 28. April 2013 00000004 15:20 136716242303So, 28 Apr 2013 15:20:23 +0100

Mehr als 11.000 Mitglieder bis jetzt, doch öffentlich nicht sichtbar. Die schaffen es nicht mal, die im Internet verfügbaren Flugblätter der AfD auszudrucken und zu verteilen. Oder hat jemand schon irgendwo etwas von dieser Partei bemerkt? Was hindert die Mitglieder, selbst etwas zu tun? Sehr schwach.

#97 Kommentar von Vergeltung am 28. April 2013 00000004 15:25 136716275503So, 28 Apr 2013 15:25:55 +0100

Schäuble will harte Auseinandersetzung mit Anti-Euro-Partei AfD

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat eine harte Auseinandersetzung mit der Anti-Euro-Partei AfD im Bundestagswahlkampf angekündigt.

Die Landtagswahl in Niedersachsen habe gezeigt, dass die Union jede Stimme brauche, sagte der CDU-Politiker dem Magazin „Focus“. „Deshalb setzen wir uns auch mit der AfD auseinander.“ Die Union tue das nicht überheblich, aber in der festen Überzeugung, dass eine gemeinsame Währung im deutschen Interesse sei, sagte Schäuble. „Für Deutschland wäre es ökonomisch Wahnsinn, aus dem Euro auszuscheiden.“

Auf die Frage, ob er die neue Partei „Alternative für Deutschland“ ernst nehme, sagte Schäuble: „Da will ich differenzieren: Die Sorgen der Menschen um ihr Geld nehme ich sehr ernst. Eine Partei, die nur gegen irgendetwas ist, kann nicht ernstgenommen werden. Das wird in Deutschland auch nicht erfolgreich sein.“

Die Partei kommt in der wöchentlichen Emnid-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ auf zwei Prozent und würde nicht in den Bundestag einziehen. Vor einigen Tagen hatte sie in einer anderen Umfrage dagegen erstmals fünf Prozent erzielt und könnte ins Parlament einziehen.

[44]

#98 Kommentar von wayfaring stranger am 28. April 2013 00000004 15:30 136716304203So, 28 Apr 2013 15:30:42 +0100

Seit der Gründung der AfD hört man nicht mehr viel.

Möglicherweise handelt es sich hierbei ja um ein Wahrnehmungsproblem.

Der SPIEGEl bringt seine Stürmer-Geschütze in Stellung:

[45]

Der Deutschlandfunk funkt:

[46]

Der FOCUS fokussiert:

[47]

Die Süddeutsche prantlt:

[31]

Der Schäuble schäumt:

[44]

… … …

#99 Kommentar von GrundGesetzWatch am 28. April 2013 00000004 15:31 136716306403So, 28 Apr 2013 15:31:04 +0100

@ #2 elio

Irrtum, stimmt nicht. Ich schreibe jetzt aber nicht wann und wo wegen der antidemokratischen Krawallschachteln welche von Rot/Rot/Grün gehätschelt werden…..

#100 Kommentar von joghurt am 28. April 2013 00000004 16:38 136716710204So, 28 Apr 2013 16:38:22 +0100

Was hat Hans-Olaf Henkel geschrieben :

„Wer sich heute an einem ‚Lob des Bürgertums‘ versuchte, würde bei uns Politikern vermutlich Ratlosigkeit, bei unserer Intelligenzschicht mitleidiges Lächeln auslösen. Ratlosigkeit, weil allein schon der Begriff ‚Bürgertum‘ etwas Antiquiertes hat, mit dem man Wähler abschreckt; mitleidiges Lächeln, weil es sich dabei um einen überwundenen Standpunkt handelt, den die Moderne auf den Schrotthaufen der Geschichte geworfen hat.“

Und JETZT kommt das Entscheidende :

Henkel zeichnet die Kulturgeschichte einer Entwürdigung nach. Von der Französischen Revolution über Karl Marx bis zu den Studentenrevolten legte die Linke es darauf an, das Bürgertum zu zerstören.

Hans-Olaf Henkel: „Der Kampf um die Mitte“, Droemer Verlag, München 2007

#101 Kommentar von joghurt am 28. April 2013 00000004 16:45 136716753404So, 28 Apr 2013 16:45:34 +0100

Schäuble will harte Auseinandersetzung mit Anti-Euro-Partei AfD

Der Schäuble ist der Feind aller klassisch Konservativen.

[48]

Wer das bestreitet und fordert, die Union müsse zurück zu konservativen Werten, der hat nicht begriffen, wie Politik funktioniert.

Doch wir haben schon verstanden,Herr Schäuble,wie Politik in Deutschland funktioniert.

Das ganze politische Spektrum ist LINKS.

#102 Kommentar von exKomapatient am 28. April 2013 00000004 16:47 136716762404So, 28 Apr 2013 16:47:04 +0100

Ich bitte um Verzeihung: ich habe ein ‚Sie‘ nicht groß geschrieben, wie es sich gehört. Dabei achte ich stets, bei aller politischen Korrektheit, auf meinen korrekten Ausdruck, gerade wenn ich andere Menschen anspreche. Aber ich bin ja auch ganz allein und habe kein Korrekturteam um mich, wie andere. Und grüßen Sie mir Ihren Kollegen ‚Jackson‘. 😆

#103 Kommentar von Midsummer am 28. April 2013 00000004 17:02 136716853405So, 28 Apr 2013 17:02:14 +0100

#102 exKomapatient

Traurig, dass es in einer Demokratie möglich ist, dass die Regierung überall ihre Lohnschreiber, Mietmäuler und Spitzel angesetzt hat, um das Volk zu belügen und zu manipulieren – ein weiterer wichtiger Grund für einen Politikwechsel.

#104 Kommentar von exKomapatient am 28. April 2013 00000004 17:24 136716989605So, 28 Apr 2013 17:24:56 +0100

@ Midsummer (28. Apr 17:02)

Und siehe da: schon wird mein Kommentar gelöscht.
Jetzt hat Euro-Vison sogar die Moderation unterwandert. Die Weisen unter uns ignorieren ihn ja mitlerweile, was aber die Neuen hier nicht checken.

#105 Kommentar von Tiefseetaucher am 28. April 2013 00000004 18:05 136717232506So, 28 Apr 2013 18:05:25 +0100

#51 Jackson (28. Apr 2013 10:20)
Die AfD setzt sich wohlgemerkt für ein Arbeitsrecht für Asylbewerber ein, sie will keine Arbeitspflicht. Die meisten Asylanten haben aber wegen fehlender Qualifikationen und Sprachkenntnissen keine Chance, in Deutschland Arbeit zu finden. Sie würden deshalb Sozialleistungen erhalten. Da wegen der Arbeitsmöglichkeit und der trügerischen Hoffnung auf einen Job noch mehr Asylbewerber nach Deutschland kämen als heute, würde die Belastung für den deutschen Sozialstaat unter dem Strich deutlich steigen. Deshalb ist diese Forderung der AfD unsinnig!

Das trifft zu. Seien Sie aber so fair, der AfD etwas Zeit einzuräumen, solche unglücklich formulierten Punkte zu modifizieren. Für die Partei genießen Euro und EU nun einmal Top-Priorität, es ist das Thema, um die Blockparteien richtig attackieren zu können. Die weiteren Programmpunkte – auch etwa, was die grottenblöde Energiewende betrifft – werden noch kritisch überprüft und präzisiert werden. Da ist man auch für Anregungen sehr dankbar. Die AfD ist eine Bewegung von Wutbürgern – im positiven verstanden. Sie ist keine fertige Partei, in der alles fixiert ist. Die Dinge sind am Entstehen und das Wachstum ist außerordentlich. Für micht gute Zeichen.

#106 Kommentar von Tiefseetaucher am 28. April 2013 00000004 18:07 136717243506So, 28 Apr 2013 18:07:15 +0100

#113 Tiefseetaucher (28. Apr 2013 18:05)

letzter Abschnitt nochmals und korrigiert:

Die AfD ist eine Bewegung von Wutbürgern – im positiven Sinn verstanden. Sie ist keine fertige Partei, in der alles fixiert ist. Die Dinge sind am Entstehen und das Wachstum ist außerordentlich. Für mich gute Zeichen.

#107 Kommentar von Wayne Schlegel am 28. April 2013 00000004 18:39 136717434406So, 28 Apr 2013 18:39:04 +0100

Wenn ihr eure D-Mark wiedereinführt bekommt der Angestellte der jetzt 2000 Euro verdient bestimmt nicht 4000 Mark sondern wahrscheinlich 3000 Mark im Monat. Und der Liter Super wird dann aber trotzdem 3,20 Mark kosten.
Genau wie 2002 bei der Euro einführung, nur anders rum, aber der Effekt ist der gleiche: Alles wird teurer.

Und von den negativen Auswirkungen auf die Deutsche Exportwirschaft braucht man gar nicht anzufangen.
Und das ständige Geld umtauschen bei Auslandsaufenthalten kommt auch dazu.
Also lasst es einfach sein.

#108 Kommentar von Euro-Vison am 28. April 2013 00000004 19:05 136717592507So, 28 Apr 2013 19:05:25 +0100

#114 Tiefseetaucher   (28. Apr 2013 18:07)  
#113 Tiefseetaucher (28. Apr 2013 18:05)
letzter Abschnitt nochmals und korrigiert:
Die AfD ist eine Bewegung von Wutbürgern – im positiven Sinn verstanden. Sie ist keine fertige Partei, in der alles fixiert ist. Die Dinge sind am Entstehen und das Wachstum ist außerordentlich. Für mich gute Zeichen.

Wenn Menschen, die von „Wut“, Angst und Vorurteilen geleitet werden, sich anschicken Politik machen zu wollen – ohne freilich wirklich Verantwortung übernehmen zu wollen/können – ist das für sie ein „gutes Zeichen“?? Ich erwarte, dass Politiker realistische Lösungen für aktuelle Probleme entwickeln und für diese Lösungen auch Verantwortung übernehmen, selbst wenn diese Lösungen unpopulär sind. Politik und Populismus passen nämlich nicht zusammen, die Ausrichtung nach Stimmungen und Wutbürgern gefährdet und destabilisiert die Demokratie. Politik heißt in großen Zusammenhängen zu denken und sich nicht nur auf den kleinen Tellerrand zu konzentrieren, das ist in Zeiten der Globalisierung unmöglich. Politik heißt zudem, sich über die langfristigen Konsequenzen der eigenen Forderungen im klaren zu sein – also genau zu WISSEN was es bedeuten würde, wenn es den Euro etwa nicht mehr gäbe. Wer sich solchen Gedankengängen nicht verweigert, ist gegen Populismus weitgehend immun. Man muss nur schauen, wer vom Euro und dem gemeinsamen Markt am meisten profitiert und an welchen Wirtschaftszweig die meisten Arbeitsplätze hängen. Die Antworten sind recht eindeutig.

#112 exKomapatient   (28. Apr 2013 17:24)  
@ Midsummer (28. Apr 17:02)
Und siehe da: schon wird mein Kommentar gelöscht.
Jetzt hat Euro-Vison sogar die Moderation unterwandert. Die Weisen unter uns ignorieren ihn ja mitlerweile, was aber die Neuen hier nicht checken.

Andre Meinungen zu ignorieren bzw. sich der Debatte zu verweigern, sagt viel über ihre Gesinnung aus. Ich finde es gut, dass auf PI Meinungsvielfalt erlaubt ist und nicht nur Meinungseinfalt!
Sie können mich gerne ignorieren, aber die Realität lässt sich nicht ignorieren und man kann sich nicht sein kleines lila Wunderland zusammen-träumen. Wie gesagt, man muss in Zusammenhängen denken und Grundwissen in Politik, Geschichte und Wirtschaft schadet zumindest nicht. Sonst müssen sie ja alles glauben, was ihnen Doktoren und Professoren oder sonstige Experte vorsagen (zur Not tuts für vielen Zeitgenossen auch die Bild). Aber nur selber denken macht schlau 🙂 Ich bin für ein starkes Europa mit einem starken Deutschland – beides hängt eng zusammen. Das eine werden wir ohne dem anderen nicht haben, das ist die Realität.

#109 Kommentar von Euro-Vison am 28. April 2013 00000004 19:10 136717622007So, 28 Apr 2013 19:10:20 +0100

PS: Und ich bleibe auch bei dieser Prognose: Eine Stimme für die AfD ist eine Stimme für die „große Koalition“. Wer glaubt, dass dies eine bessere Alternative wäre, als die aktuelle Koalition kann sie natürlich wählen. Nur ist die Stimme dann verschenkt und man hat höchsten einige Herren zu netten Mandaten/Privilegien verholfen.

#110 Kommentar von lorbas am 28. April 2013 00000004 19:15 136717654107So, 28 Apr 2013 19:15:41 +0100

Union nimmt AfD ins Visier

Bei CDU und CSU wächst die Nervosität. Der Erfolg der „Alternative für Deutschland“ könnte die Union im Herbst das Kanzleramt kosten. Führende Politiker warnen nun vor einer Wahl der Partei.
Die Union will im Bundestagswahlkampf einen harten Kurs gegen die Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) fahren. Die Landtagswahl in Niedersachsen habe gezeigt, dass die Union jede Stimme brauche, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble dem „Focus“. Daher werde sich die Partei auch mit der AfD auseinandersetzen. „Für Deutschland wäre es ökonomisch Wahnsinn, aus dem Euro auszuscheiden“, warnte der CDU-Politiker. Die Partei kommt in der wöchentlichen Emnid-Umfrage für die „Bild am Sonntag“ auf zwei Prozent. Vor einigen Tagen hatte sie in einer anderen Umfrage allerdings erstmals fünf Prozent erzielt und könnte so ins Parlament einziehen.

[49]

#111 Kommentar von Raubtier am 28. April 2013 00000004 19:31 136717747907So, 28 Apr 2013 19:31:19 +0100

Der politische mediale Komplex ignoriert die AfD.
Als GenoSSe Sarrazin sein Buch ‚Deutschland schafft sich ab‘ vorstellte war der Medienrummel groß. Somit auch die öffentlich Aufmerksamkeit. Und die Thesen und Argumente wurden eifrig diskutierte.
Da dies sehr unangenehm für den Politbetrieb und deren Verlautbarungspresse war, wurde das neue Buch von GenoSSe Thilo ‚Deutschland braucht den Euro nicht‘ einfach verschwiegen; d. h. der Medienrummel fand nicht statt. Trotzdem fand und findet eine öffentliche Diskusion statt.

So ist es auch mit der AfD: Die Medien schweigen, das Volk redet drüber.
Davon einmal abgesehen, was haben die Medien der AfD entgegenzusetzen – Nichts und Schaumschlägerei!

#112 Kommentar von Silvester42 am 28. April 2013 00000004 19:46 136717840307So, 28 Apr 2013 19:46:43 +0100

Am 11. Mai findet der außerordentliche Landesparteitag der AfD Bayern statt. gleichzeitig finden bereits jetzt und im Mai die ausserordentliche Mitgliederversammlungen zur Gründung der Kreisverbände statt.
Da es sich bei der AfD um keinen Chaoten-Club handelt, muss jetzt erstmals zügig die bundesweite Struktur etabliert werden. Dann kann der Wahlkampf losgehen.
Wenn die Parteiführung weiterhin geschickt mit Killerthemen umgeht, erwarte ich ein Ergebnis weit über 5%. Die aus den Kommentaren zu entnehmende Sympathie spricht dafür.

#113 Kommentar von Arnarson am 28. April 2013 00000004 20:42 136718177508So, 28 Apr 2013 20:42:55 +0100

#120 Silvester

Dazu müssen aber erstmal die 30.000 Unterschriften zusammenbekommen werden.

Und das geht erst, wenn man überall Landeslisten aufgestellt und die amtlichen Formulare von den Wahlämtern bekommen hat.

#114 Kommentar von Santana am 28. April 2013 00000004 21:00 136718282209So, 28 Apr 2013 21:00:22 +0100

#103 Jackson (28. Apr 2013 15:18)

„Wer ein Einwanderungsgesetz fordert, der erklärt Deutschland formal auch zu einem Einwanderungsland. Das ist ja der Grund, warum die Linken schon seit Jahrzehnten ein Einwanderungsgesetz für Deutschland wollen.“

Deutschland kann jederzeit auch wieder per Gesetz einen neuen Zuwanderungsstopp verhängen, wenn die Sättigungsgrenze erreicht ist. Von zeitlich unbegrenzter Einwanderung im Stile Kanadas hat die AfD niemals gesprochen. Die qualifizierten Arbeitsmigranten aus aller Welt werden sich zudem weiterhin vorrangig Nordamerika oder Australien aussuchen und nicht Deutschland, alleine schon wegen der ungewohnt schweren deutschen Sprache und weil so gut wie in allen Ecken der Welt mittlerweile Englisch gelehrt und gesprochen wird, was deren Einstieg in das Berufsleben erleichtert.

Daher warne ich erneut davor, in Schubladendenken zu verfallen und mehrere Parteien in einen Topf zu werfen, die ein Einwanderungsgesetz befürworten. Dass ein Einwanderungsgesetz nach Entwurf der Linken großzügiger ausfallen würde als das der AfD, sollte jedem klar sein. Es kommt eben auf den Inhalt und nicht auf die Verpackung an.

Eine Einwanderungsflut ist also nicht zu befürchten, ich sag es zum letzten Mal.
___________________________

„Die Kanadier haben ein Einwanderungsgesetz, weil sie aktiv Arbeitskräfte im Ausland anwerben. In Deutschland gibt es seit 1973 einen Anwerbestopp für Arbeitnehmer von außerhalb der EU, der grundsätzlich noch heute gilt. Ein Ausnahme besteht lediglich für hochqualifizierte Arbeitskräfte (Blue-Card). Die Libanesen sind nicht als Arbeitnehmer nach Deutschland gekommen, sondern als angebliche Bürgerkriegsflüchtlinge und Asylanten.“

Das Wesentliche ist allseits bekannt. Die Libanesen habe ich ja gerade nicht im Zusammenhang mit Arbeitsmigration, sondern mit „Bereicherern“ erwähnt (Clan-Kriminalität etc.), die von einigen PI-Lesern hier bei einer Zuwanderung nach AfD-Modell befürchtet werden. Dass die Libanesen Asylanten sind bzw. waren, steht außer Frage. Die Sorge kann man den PI-Lesern also nehmen, dass Armutsmigration auf dem Wege eines Einwanderungsgesetzes im Sinne der AfD erfolgen kann. Ich bitte darum, nichts aus meinen Ausführungen oder dem AfD-Programm hineinzulesen, was nicht drinsteht.
_______________________

„Es geht aber nicht nur um zwei Sätze im AfD-Programm, sondern auch die Äußerung von Bernd Lucke auf dem Parteitag, er schäme sich für das angeblich zu strenge deutsche Asylrecht. Daraus läßt sich der Schluß ableiten, daß Lucke das Asylrecht liberalisieren will.“

Bernd Lucke hat nicht konkret gesagt, wofür er sich beim gegenwärtigen Asylrecht schämt. Seine Aussage hat er sehr allgemein gehalten, aus welchen Intentionen auch immer. Deswegen warne ich nachdrücklich davor, auch hierbei etwas hineinzuinterpretieren, was nicht vorhanden ist.
_____________________

„Die Zuwanderung in Deutschlands Sozialsysteme hat im Wesentlichen drei Quellen: Asylbewerber/Kriegsflüchtlinge, Familiennachzügler und demnächst Armutszuwanderer aus der EU. Bislang habe ich von der AfD noch nicht gehört, wie diese Zuwanderung konkret eingeschränkt werden soll. Das sollte aber zunächst einmal geklärt werden, bevor man über ein Einwanderungsgesetz diskutiert.“

Diese steten Wiederholungen sind unnötig, weil sie im Wesentlichen recht offensichtlich sind. Dass die AfD diesbezüglich (noch) nicht konkret geworden ist, ist richtig. Tatsache ist aber, dass die AfD diese Art der Zuwanderung nach eigenem Bekunden verhindern will. Auf welche Weise, muss man abwarten. Möglich wäre eine Eindämmung jedenfalls und verstieße nicht in jedem Fall gegen Völkerrecht (warum, habe ich an anderer Stelle bereits erwähnt).
____________________

„Da wäre ich mir nicht so sicher. Möglichen Zuzugsbeschränkungen könnte bereits das Grundgesetz Grenzen setzen, z.B. wenn es um den Familiennachzug geht (Art. 6 Schutz von Ehe und Familie).“

Ich bin mir da aber sehr sicher. Die Grundrechte bestehen niemals schrankenlos (bis auf Art.1 GG). Der Verfassungsauftrag aus Art.6 I GG muss z.B. im Hinblick auf Familiennachzug von Ausländern oder eingebürgerten Ausländern durch rechtliche Regelungen näher ausgestaltet werden. Ansonsten wären die §§ 27 ff. AufenthG nicht möglich, die ja eindeutig in den Anwendungsbereich des Art.6 GG eingreifen. Verfassungswidrig sind diese Rechtsvorschriften nicht. Man verbietet ja nicht den Familiennachzüglern per se, hier einzureisen. Sie müssen sich aber entsprechend wirtschaftlich und kulturell integrieren und an den entsprechenden Kursen verpflichtend teilnehmen. Ansonsten ist ihr Zuzug unzulässig. Unverhältnismäßig erscheint mir diese Forderung nicht. Sie gibt es ja bereits jetzt und Völkerrecht steht dem nicht entgegen. Man kann sie aber sogar noch verschärfen, was gerade Ziel der AfD ist.
__________________________

„Die Freizügigkeit innerhalb der EU kann von den Nationalstaaten nur ausnahmsweise beschränkbar, vor allem zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der Gesundheit. Diese Ausnahmen sind aber laut Rechtsprechung des EuGH eng auszulegen und dürfen sich immer nur auf einzelne Personen und nie pauschal auf ganze Gruppen beziehen.“

Jein. Hier kommt Art.20 GG ins Spiel. Sobald die BRD aufgrund finanzieller Überbeanspruchung durch EU-Ausländer, die hier nur aufgrund der öffentlichen Mittel zuziehen (nicht, um zu arbeiten) und sogar vermehrt kriminell werden, gefährdet ist, ist der Schutz der öffentlichen Ordnung geboten. Dieser Begriff der öffentlichen Ordnung ist nach EuGH-Rspr. von jedem Mitgliedstaat selbst (in den Grenzen des AEUV) zu bestimmen. Dazu gehören etwa Grundinteressen der Allgemeinheit, wie etwa die finanzielle Stabilität oder der rechtliche Frieden des Staates. Die Erhaltung der Staatszielbestimmungen des Sozial- und Rechtsstaatsprinzips durch ein leistungsstarkes und friedliches Deutschland müssen hierbei als ein solches Grundinteresse gelten.
Dass sich Ausnahmen bei der Beschränkung von Grundfreiheiten immer nur auf einzelne Personen beziehen dürfen, ist nicht korrekt. Ein Beispiel hierfür ist das Urteil des EuGH zum deutschen Apothekengesetz vor einigen Jahren, in dem die EU-Ausländerdiskriminierung durch dieses Gesetz als gerechtfertigt angesehen wurde. Gesetze sind naturgemäß pauschal und können trotzdem faktisch die Grundfreiheiten aller EU-Ausländer beschränken. Woher man diese Information hat, dass Beschränkungen von Grundfreiheiten nur bei einzelnen Personen möglich sein kann, ist mir ein Rätsel. Jedenfalls ist sie unrichtig.
___________________________

„Stimmt so nicht. Neben der Arbeitnehmerfreizügigkeit gibt es auch noch die allgemeine Personenfreizügigkeit in der EU, die mit dem Maastricht-Vertrag eingeführt wurde. Das bedeutet, daß jeder Bürger eines EU-Staates in ein anderes Mitgliedsland einreisen und dort mindestens drei Monate bleiben darf (normalerweise aber deutlich länger). Was Arbeitnehmer betrifft, so dürfen auch Arbeitssuchende aus anderen EU-Staaten einreisen, um in Deutschland einen Job zu finden. Während ihres Aufenthaltes haben sie Anspruch auf Hartz IV und ggf. Kindergeld.“

Das ist wieder nicht korrekt. Jeder EU-Bürger darf grundsätzlich nicht mindestens, sondern grundsätzlich maximal bis 3 Monate in Deutschland bleiben. Längere Aufenthalte werden nur ausnahmsweise (und nicht normalerweise) gewährt – vorzüglich in Fällen der Erwerbstätigkeit (siehe §§ 2 FreizügG/EU ff.). Die EU-Bürger werden also nicht ihr Leben lang hier auf unsere Kosten leben können. Ansonsten wäre die BRD schon heute voll von Armutsmigranten aus den ärmeren EU-Staaten. Das EU-Recht erlaubt ihnen staatliche Mittel nur dann, solange sie notwendig sind, weil sie im EU-Ausland (zB hier in der BRD) wohnhaft sind und zB. zwischen einzelnen Perioden der Erwerbstätigkeit von mal zu mal vorübergehend arbeitslos geworden sind.
_______________________________

„Würde es wahrscheinlich doch, weil der EuGH die Möglichkeiten, Zuwanderung von EU-Ausländern in die Sozialsysteme anderer Mitgliedsländer zu verhindern, stark eingeschränkt hat (vor allem wegen des Diskriminierungsverbotes).
Im Zweifel bricht Europarecht das deutsche Recht. Ist leider so.“

Erneut nicht korrekt. Das allgemeine Diskriminierungsverbot findet keine Anwendung, wenn die besonderen Diskriminierungsverbote – die Grundfreiheiten – einschlägig sind. Und diese Grundfreiheiten können, wie dargestellt, beschränkt werden. Ausdrückliches Ziel der EU (Art.3 EUV) ist, vor allem den Wirtschaftsraum, aber nur untergeordnet den Freizügigkeitssraum EU zu fördern. Die Freizügigkeit wird ja gerade v.a. aufgrund der wirtschaftlichen Komponente erweitert. Das heißt, dass EU Bürger sich grundsätzlich nur im Hinblick auf die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit dauerhaft in anderen Mitgliedstaaten einnisten können. Dafür sind ja die Grundfreiheiten gerade da. EU-Bürger können aber nicht ihr Leben lang einfach so in andere EU-Staaten einreisen und allzeit öffentliche Mittel beziehen, ohne jede Chance oder den Willen auf die Erlangung einer Erwerbstätigkeit. Man sieht dies daran, dass bspw. das AufenthG und das FreizügG/EU bereits heute in die Freizügigkeitsrechte der EU-Bürger eingreifen.

Klar steht also, dass es allein maßgeblich ist, ob mit dem Reisen durch das EU-Gebiet ein wirtschaftlicher Zweck (ernsthafte Arbeitssuche) erfüllt wird oder man nur auf Kosten der anderen EU-Staaten leben möchte. Letzteres erlaubt EU-Recht nicht.

Auch bricht Europarecht das deutsche Recht nicht im Zweifel. Das ist eklatant falsch! Bundesrecht bricht Landesrecht, d.h. es geht dort um einen Geltungsvorrang in allen Belangen. Jedes Bundesrecht geht somit jedem Landesrecht jeder Stufe vor.
EU Recht genießt jedoch gegenüber dem deutschen Recht keinen Geltungs-, sondern lediglich einen Anwendungsvorrang. Dieser Vorrang kann logischerweise nicht dort gelten, wo vom deutschen Gesetzgeber keine Hoheitsübertragung stattgefunden hat bzw. generell nicht stattfinden darf. Vor der Solange II-Rspr. des BVerfG galten v.a. die deutschen Grundrechte noch als Grenze der europäischen Integration. Mittlerweile gewährt die EU aber mittels einer eigenen Grundrechte-Charta (vgl. Art.6 EUV) einen im Wesentlichen gleichen Schutz der Grundrechte der EU-Bürger, weshalb das BVerfG seitdem auf eine eigene Prüfung der Grundrechte verzichtet. Die europäische Integration findet seither ihre Grenzen in Art.23 I 3, 79 III, 1, 20 GG. Dies kann nicht einmal EU-Recht durchbrechen. Das Bundesverfassungsgericht sorgt dafür, dass die Grundzüge unserer Ordnung, unser Rechtsstaat, nicht angetastet werden.
Die AfD plädiert für die Rücknahme von Kompetenzen der EU, was ihren Einfluss immer mehr verringern würde. Das ist nur zu befürworten!

Ein Blick in die einschlägigen Rechtsvorschriften ist oftmals hilfreicher als die aus Unkenntnis panische und zudem unbegründete Verbreitung von Ängsten vor Überfremdung bzw. Einwanderung.

Zugegeben, Deutschland hat sich mit seinem Gender-Mainstreaming und der Masse an aufgenommenen Armutsmigranten seit den letzten 30-40 Jahren reichlich selbst ins Fleisch geschnitten. Aber die dadurch leider entstandenen Demographieprobleme und die soziale Last durch die Ausländer lassen sich nicht wegdiskutieren. Mir wäre ein Deutschland, wie es früher mal war, auch lieber. Jetzt gilt es aber, über den Tellerrand hinauszuschauen. Nicht, was in 5-10, sondern was in 30-50 Jahren ist. Holt man sich keine Zuwanderung, werden die Ausländer ohnehin irgendwann in der Mehrheit sein und Deutschland wird aufgrund der Verschiebung der Deutschen- und Ausländeranteile ärmer werden. Mit Zuwanderung verschiebt man zwar ebenso diese Anteile, aber gefährdet nicht oder jedenfalls kaum seinen Wohlstand. Das größte Problem ist, dass es so gut wie rechtlich unmöglich ist, die eingebürgerten armen und bildungsfernen Ausländern von hier wieder zu entfernen. Und gerade diese werden sich überdurchschnittlich reproduzieren.

Daher Eure Stimme für die AfD!

Euer Parteimitglied,

Santana

#115 Kommentar von Max Emanuel am 28. April 2013 00000004 21:34 136718488909So, 28 Apr 2013 21:34:49 +0100

@ #117 Euro-Vison

PS: Und ich bleibe auch bei dieser Prognose: Eine Stimme für die AfD ist eine Stimme für die “große Koalition”.

Jede Stimme für die AfD ist ein Sandkörnchen ins Getriebe der Alternativlos-Politik, erschwert Mehrheit der Einheitspartei und bringt Öffentlichkeit und Geld für die AfD.

Ich sehe beim besten Willen keinen Unterschied mehr zwischen Schwarz-Gelb-(Rot-Grün), Rot-Grün-(Schwarz-Gelb) und Schwarz-Rot-(Gelb-Grün). Lediglich die Protagonisten werden getauscht.

#116 Kommentar von 1. Advent 2009 am 28. April 2013 00000004 21:52 136718593909So, 28 Apr 2013 21:52:19 +0100

OT

Auch in Island gibt es ein paar Leute, die die EU nicht mehr so toll finden:

[50]

Ja, wenn halt das Volk dazu befragt wird – und die Banken etwas sauberer arbeiten…

#117 Kommentar von reimi am 28. April 2013 00000004 22:08 136718688310So, 28 Apr 2013 22:08:03 +0100

#35 Euro-Vison (28. Apr 2013 09:29)

Du schreibst:
Denn die neoliberlen Herren wissen genau,

„wie sehr die deutsche Wirtschaft vom Euro profitiert –“

Mit diesem Originalton Merkel offenbarst Du Deine Position – ich vermisse allerdings eine Aufzählung dieser Profite.
und weiter

“ … vom politischen Nutzen gerade für Deutschland ganz zu schweigen… “

Den Nutzen hat kein Deutscher, sondern die globale Finanz- Mafia (dazu gehören auch ein paar Deutsche und ihre Politik-Helfershelfer).
Deine Sichtweise wird vom Blockparteien-Wähler erwartet.

Schlaf weiter.

#118 Kommentar von Tiefseetaucher am 28. April 2013 00000004 22:14 136718724010So, 28 Apr 2013 22:14:00 +0100

#116 Euro-Vison (28. Apr 2013 19:05)
#114 Tiefseetaucher (28. Apr 2013 18:07)
letzter Abschnitt nochmals und korrigiert:
Die AfD ist eine Bewegung von Wutbürgern – im positiven Sinn verstanden. Sie ist keine fertige Partei, in der alles fixiert ist. Die Dinge sind am Entstehen und das Wachstum ist außerordentlich. Für mich gute Zeichen.

Wenn Menschen, die von „Wut“, Angst und Vorurteilen geleitet werden, sich anschicken Politik machen zu wollen – ohne freilich wirklich Verantwortung übernehmen zu wollen/können – ist das für sie ein „gutes Zeichen“??

Ein großartiges Zeichen sogar, nämlich für den Willen, sich nicht länger für dumm verkaufen zu lassen. Angesichts der latent anti-bürgerlichen Politik der etablierten Parteien-Einheitsfront kann es nur von gesundem, freiheitlichem Bürgergeist zeugen, zum „Wutbürger“ zu werden und sich für eine Veränderung der politischen Landschaft stark zu machen. Jeder verantwortungsbewusste Mensch muss sich Sorgen machen, was aus unserem Land wird angesichts der um sich greifenden Meinungsgleichschaltung und des von Merkel & Co. unterstützten Versuchs der Eurokraten, sämtliche Lebensbereiche zu kontrollieren und die Nationalstaten zugunsten eines Konstrukts von Orwellscher Dimension zu zerschlagen. Der Wutbürger begreift dies und wehrt sich – und zwar auf demokratischem Weg, etwa durch seine Stimme für die AfD oder seine Mitgliedschaft in dieser Partei der bürgerlichen Vernunft.

#119 Kommentar von francomacorisano am 28. April 2013 00000004 22:50 136718945510So, 28 Apr 2013 22:50:55 +0100

#117 Euro-Vison
Eine Stimme für die AfD ist eine Stimme für die “große Koalition”.

Es ist fast egal, ob schwarz/gelb oder rot/grün das Rennen macht, bzw. eine große Koalition drankommt. Diese Blockparteien sind sich doch so ähnlich!

Nur mit der AfD im Bundestag werden die Blockparteien thematisch endlich unter Druck kommen. Und je größer die Euro-Schuldenkrise wird, desto stärker wird die AfD werden. Jede Stimme FÜR die AfD ist eine Stimme GEGEN die Blockparteien!!!

#120 Kommentar von exKomapatient am 28. April 2013 00000004 23:08 136719049911So, 28 Apr 2013 23:08:19 +0100

@ Euro-Vison

Wo verweigere ich mich denn der Debatte, so sie überhaupt mit Ihnen nicht rabulisiert? Und welch Gesinnung wollen Sie denn bei mir erkennen?? Und wo ignoriere ich den Sie???

…man muss in Zusammenhängen denken und Grundwissen in Politik, Geschichte und Wirtschaft schadet zumindest nicht. Sonst müssen sie ja alles glauben, was ihnen Doktoren und Professoren oder sonstige Experte vorsagen (zur Not tuts für vielen
Zeitgenossen auch die Bild). Aber nur selber denken macht schlau Ich bin für ein starkes Europa mit einem starken Deutschland – beides hängt eng zusammen. Das eine werden wir ohne dem anderen nicht haben, das ist die Realität.

Ihr Dogma, daß alles einen (unbegreiflichen) großen Zusammenhang hat und man ohne Grundwissen in Politik, Geschichte und Wirtschaft den Doktoren und Professoren ‚alles glauben müsse‘, soll uns sagen: wir alle sind nur kleine Würmer und können die großen Zusammenhänge nicht verstehen, aber unsere Stimme hergeben für unsere Schlächter! Ich stimme Ihnen in dem einen wichtigen, wohl
wichtigsten Punkt, zu: „Aber nur selber denken macht schlau“.

Ich denke, und zwar selber. Aber Ihr Sponti-Spruch ist abgegriffen!
Selber Denken macht schlau! Ha, wie schlau definieren Sie denn Schlau??? Sie appellieren ans Selberdenken und geben Worthülsen vor! Sie suggerieren ein sogenanntes ‚Da Oben‘ wirklich als ein ‚Da Oben‘ als ein für den gemeinen Lemming Unbegreifliches.

Sie sind für ein starkes Europa mit einem starken Deutschland?
Ja, das hatten wir doch! BTW: was für ein kleines lila Wunderland träume ich mir denn zusammen?!!?

„beides hängt eng zusammen. Das eine werden wir ohne dem anderen nicht haben, das ist die Realität!“

Sie lassen diese Phrasen hier ohne Hintergründe los, ohne Belege!

Für mich ist das EU-Propaganda => Entmündigung!

Das eine werden wir ohne dem anderen nicht haben, das ist die Realität.

Daas werden wir sehen!!!!!!!!!!!

#121 Kommentar von Santana am 29. April 2013 00000004 01:00 136719724601Mo, 29 Apr 2013 01:00:46 +0100

#116 Euro-Vison (28. Apr 2013 19:05)

„Wie gesagt, man muss in Zusammenhängen denken und Grundwissen in Politik, Geschichte und Wirtschaft schadet zumindest nicht.“
__________________________

Guter Vorsatz! Noch besser wäre es, wenn man sich auch selbst daran halten würde.

In den vielen Postings von Dir habe ich nicht einen einzigen Beitrag gefunden, der inhaltlich überzeugt hätte. Ich meine, mich daran erinnern zu können, dass Du sogar einmal das Argument vorgebracht hast: „Frag mal die Menschen im Ausland, was die über die Deutschen denken. Die sagen, die profitieren doch am meisten vom Euro.“ Wer so etwas zur Grundlage einer eigenen Bewertung, oder gar „Meinung“ über die wirtschaftlichen Vorteile des Euro für Deutschland nimmt, hat sich nicht nur selbst disqualifiziert, sondern macht sich nur noch lächerlich.
Wenn die Menschen von „Meinungsfreiheit“ sprechen, reden sie in der Regel von der „positiven“. Wenn man aber keinen Schimmer hat, sollte man von der „negativen“ Gebrauch machen – nämlich von der Freiheit, sich erst überhaupt keine Meinung zu bilden.

Die AfD möchte nicht die EU, sondern lediglich als ultima ratio den Euro abschaffen. Auch will sie sich nicht von Europa abkapseln. Deinem „starken Europa“ werden also keine Steine in den Weg gelegt. Sei beruhigt.

#122 Kommentar von exKomapatient am 29. April 2013 00000004 11:27 136723483911Mo, 29 Apr 2013 11:27:19 +0100

Folgender Kommentar(der übrigens an anderer Stelle von Mitforisten dankbar angenommen wurde!) wurde hier gestern gelösch! Nachdem nun ‚Euro-Vison‘ einiges an Konträrem von
Max Emanuel (28. Apr 21:34)
reimi (28. Apr 22:08)
Tiefseetaucher (28. Apr 22:14)
francomacorisano (28. Apr 22:50)
exKomapatient (28. Apr 23:08)
Santana (29. Apr 01:00)
hinzunehmen hatte,und zwar in fast ungebrochener Folge, versuche ich es nochmal. Die Moderation mag mir gern ihre Gründe mitteilen, was ihr wo nicht gefällt und aus welchem Frund sie dafür immer wieder Euro-Vison hier eine Platform bietet.

***Euro-Vison-Alarm***

An alle Neuen hier: Ich muß das leider immer wieder tun! Dieser “Euro-Vison” ist ein rabulistischer Euro- und Europa- respective EU-Propagandist!
Er/sie nimmt das Recht zur freien Meinungsäußerung hier wahr und rührt – gern auch nachts in der Hoffnung, sie gehen in der Masse unter und werden nicht so gekontert – die EU-Trommel(EUle) und läßt eine Propaganda-Show vom Stapel, die perfide darauf abzielt, immer wieder von der NWO abzuleken.

Ich denunziere hiermit jetzt ganz ‚undemokratisch‘ jemanden aus der “Gemeinde”, aber für mich beginnt die Gewalt auch schon beim bösen Wort. Dies findet sich hier dergestalt in einem Kommentator, der sehr wohl in geschliffener hochakademischer Sprache daherkommt, jedoch im Kern die Lügenpropaganda der EUDSSR betreibt und in immer wiederkehrenden Abständen hier seinen Hirn-Wasch-Sermon verklappt.

Dies ist für mich schon insofern verbale Gewalt, da für den gemeinen Leser die Verständnistiefe nicht im Ansatz gegeben ist, zu erkennen, welche Diffamierung hier betrieben wird, es findet sozusagen eine Vergewaltigung frei nach Prokrustes statt. Ich meine das nicht persönlich – ich möchte auch die Lagerfeuerstimmung nicht stören – aber ein Friendly-Fire kann ich leider (und sei es noch so nett und höflich) nicht durgehen lassen.

Euro-Vison! Ich schreibe hier nicht mehr viel – aber meine Lesebrille heißt: [Strg + F]! Dann noch das zu Suchende eintippern – und ZAPP =>hab ich ihn!

Dies ist auch eine Einladung zum Mitmachen, liebe Mitforisten! Ich werde das immer wieder tun! Ich kenne keine Ferien! Sie sind vieleicht auch privat ein netter Kerl# Aber Georg Kreisler würde sagen:“Ii‘ mog ähen nech‘ „. Ich habe für vier Berufe einen Abschluß, gelernt habe ich mehr. Das wichtigste war für mich der Fortriss eines Schleiers, der mich solche IMs einer EU-Krake wie sie es sind erkennen läßt.

Sie lügen uns an! Sie sind vielleicht sogar ein kleines Team gut bezahler Störsender – kleiner Dank dafür – denn an was sollen wir den weiter und weiter erstarken – die Möchtegern-Eliten im Stuhlkreis-XXL sind es nicht, die uns Sorgen machen – es sind Störantennen wie Sie!