Das Problem mit mordenden Moslems ist spätestens seit 9/11 ein globales Thema. Es ist inflationär und bisher schien es so, dass niemand wirklich eine Lösung anzubieten hat. Denn für einen festgenommenen Terroristen stehen schon zehn bereit, die nur allzu gerne seinen Platz einnehmen. Töten für Allah und sterben für Allah. Dieser Doktrin aus dem ewig gültigen Buch der Grausamkeiten Koran hat der Rest der Welt scheinbar nichts entgegenzusetzen. Eine amerikanische Firma hat nun einen neuen Lösungsansatz entwickelt.

(Von L.S.Gabriel)

Koran Sure 2, Vers 173   ^[1]

Verwehrt hat Er euch nur das von selbst Verendete und Blut und Schweinefleisch und das, worüber ein anderer Name als Allahs angerufen worden ist. Wer aber durch Not getrieben wird – nicht ungehorsam und das Maß überschreitend -, für ihn soll es keine Sünde sein. Allah ist allvergebend, barmherzig.

und

Sure 5, Vers 3 ^[2]

Verboten ist euch das von selbst Verendete sowie Blut und Schweinefleisch und das, worüber ein anderer Name angerufen ward als Allahs; das Erdrosselte; das zu Tode Geschlagene; das zu Tode Gestürzte oder Gestoßene und das, was reißende Tiere angefressen haben, außer dem, was ihr geschlachtet habt; …

Darauf berufen sich die Moslems, wenn sie uns als dreckige Schweinefleischfresser bezeichnen. Die Firma „South Fork Industries“ aus dem US-Bundesstaat Idaho dreht den Spieß nun um und hat sich überlegt, dass wir uns doch genau damit auch zur Wehr setzen könnten. Sie hat die “Jihawg Ammo”-Patronen entwickelt, eine mit „Schweinefarbe“ bemalte Munition, die die Kampfmoslems in die Hölle schicken soll.

Focus ^[3] berichtet:

„Mit Jihawg Ammo bringst du nicht nur einen islamischen Terroristen um, du schickst ihn auch in die Hölle“. Das sollte den Märtyrern etwas zu denken geben, schreibt die Firma laut „Washington Post ^[4]“.

„Friede durch Schweinefleisch“ (“Peace Through Pork”) oder „Stecke etwas Schinken (engl.: „ham“) in Mohammed“ (“Put Some Ham in MoHAMed”), so die Werbeslogans der Firma.

Natürlich darf der in Amerika obligatorische Sicherheitshinweis nicht fehlen:

Diese doppelte Wirksamkeit der Munition ist nur gegeben, wenn Sie von einem islamistischen Terroristen angegriffen werden. Sonst wirkt sie wie jede andere Munition auch.

Ob das nun wirklich auch nur einen Moslem vom Morden abhalten wird ist natürlich fraglich. Dennoch wäre es doch interessant zu wissen, was so ein korantreuer, hassverblendeter Mörderapostel tut, wenn er nur angeschossen wird und Gefahr läuft zu überleben.

Hier das Video der Firmen-Website:

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[…] Die seriöse Diskussion über die Probleme mit vielen Türken wird politisch korrekt absichtlich erschwert. Einschlägige Statistiken, wie sie im europäischen Ausland selbstverständlich sind, fehlen oder sie werden manipuliert eingesetzt und lügen. So werden beispielsweise bei der Kosten-Nutzen-Rechnung der Integration für den Sozialstaat immer nur die positiven Globalzahlen für alle Immigranten zitiert. Dabei verschleiert der hohe Anteil der überwiegend bestens integrierten Zuwanderer aus der EU die deutlich negative Bilanz der türkischen Immigranten. (Deutliche Worte zur gescheiterten Integration vieler Türken in Österreich im Kurier ^[5] – eins zu eins auf Deutschland übertragbar!)

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^[6]Es sind inzwischen 68 Jahre seit Beginn der Vertreibung vergangen. Mehr als 68 Jahre ist auch der Terror vorbei, den das NS-Regime über Deutschland und viele Länder in Europa gebracht hat. Während die Erinnerung daran allgegenwärtig ist, verblaßt die Erinnerung an die Vertreibung. Wir fragen warum? Haben Millionen unschuldige Opfer eine würdige Erinnerung nicht verdient? Sind sie kollektiv schuldig geworden? Wir wissen, Kollektivstrafen sind völkerrechtswidrig und entsprechen nicht unserem Wertesystem. Schuld ist immer individuell. Deshalb sollte kein Platz dafür sein, Unrecht an Deutschen als gerechte Strafe anzusehen. Die Zukunft kann nicht gestaltet werden, wenn ein wesentlicher Teil der deutschen Geschichte weitgehend im Dunkeln bleibt und nicht aufgearbeitet wird…

(Fortsetzung bei der JF! ^[7] Pawelka, der schon lange bei den Schlesiern Vorstand ist, kriegt immer wieder Probleme mit den politkorrekten linken Heulern in der CDU und den anderen Linksparteien. 14 Millionen Heimatvertriebene, darunter zwei Millionen Tote, zählen bei denen nichts!?

» Die Rede von Pawelka im Wortlaut ^[8]

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^[9]Wie die „Alternative für Deutschland“ auf ihrer Facebook-Seite ^[10] vermeldet, werden für den Antritt zur Bundestagswahl im Herbst noch Unterstützungsunterschriften benötigt. Besonders der Thüringer Landesverband ist davon betroffen. Wer von unseren thüringischen Lesern die AfD mit einer Unterschrift unterstützen möchte, kann sich hier ^[11] das entsprechende Formblatt ausdrucken. In Bayern findet am 30.06.2013 nochmals die Aufstellung der Landesliste ^[12] statt. Hier sollte man sich ab diesem Zeitpunkt auf der entsprechenden Seite über die Gültigkeit der Unterschrift informieren. Für sämtliche andere Bundesländer sind hier ^[13] die entsprechenden Vordrucke abgespeichert.

Am 21. Juni fand im Kieler Yacht Club der Gründungsempfang des AfD-Landesverbands Schleswig-Holstein u.a. mit dem Bundessprecher der neuen Partei, Dr. Konrad Adam, statt. Hier ein informatives Video (65 min) der Veranstaltung mit Interviews:

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^[14]Lamya Kaddors Islamkunde-Schüler, die sich auf den Weg in den syrischen Bürgerkrieg begeben haben, sind wieder zurück. Die Möchtegern-Jihadisten waren nur ganz kurz dort und haben sich sogleich wieder auf dem Heimweg gemacht. Das zumindest behauptete die bekannte Islam-Versteherin, Pardon, Islam-Expertin Claudia Dantschke (Foto) am Freitag auf einer Veranstaltung in Köln. Woher sie das wissen will, behielt sie aber für sich. Auch hat sie nicht begriffen, warum das keine gute Nachricht für die Sicherheit unseres Landes ist.

(Von Peter H., Mönchengladbach)

Am Freitag fand im Kölner Rathaus die Veranstaltung „Salafismus in Deutschland: Erscheinungsformen und Ansätze für die Präventionsarbeit im Jugendbereich“ ^[15] statt. Eine ganztägige Veranstaltung, bestehend aus Redebeiträgen von Claudia Dantsche vom „Zentrum Demokratische Kultur“ (ZDK) und Prof. Dr. Christine Schirrmacher, Islamwissenschaftlerin der Uni Bonn, fünf sogenannten „Workshops“ und einer Podiums-Diskussion. Obwohl bereits eine Woche vorher keine Anmeldungen mehr angenommen wurden, weil die maximale Teilnehmerzahl bereits erreicht war, blieben auffällig viele Plätze im Ratssaal des „Spanischen Baus“ leer; ca. 90 Teilnehmer fanden sich tatsächlich ein.

Einer der „Workshops“ trug den Titel „Wie unterscheide ich islamische Glaubensvorstellungen und salafistische Propaganda? Strategien und Tipps zur Begegnung salafistischer Propaganda“ und wurde geleitet von Volker Trusheim, Referent in der Abteilung Verfassungsschutz des nordrhein-westfälischen Innenministeriums. Ein geschickt gewählter Titel, der suggeriert, islamische Glaubensvorstellungen und salafistische Propaganda seien zwei Paar Schuhe, die man exakt voneinander differenzieren könne. Ein weiterer „Workshop“ nannte sich „Was tun, wenn Bekannte zu Salafisten werden? Konzepte und Angebote für PädagogInnen und SozialarbeiterInnen“, Leiter war Ahmad Mansour, Diplom-Psychologe und wissenschaftlicher Mitarbeiter des ZDK. Damit war die Botschaft dieser Veranstaltung vorgegeben: Salafisten sind ein sozialpädagogisches Problem, das mit dem Islam nichts zu tun hat.

Das Interesse des Autors jedoch galt der Podiums-Diskussion zum Ende der Veranstaltung. Diese war mit den bereits erwähnten Herren Trusheim und Mansour sowie Franz Feyder, stellvertretender Chefredakteur der Stuttgarter Nachrichten, hochkarätig besetzt. Feyder gilt seit seinen Recherchen zu Arid Uka ^[16] und zum Penzberger Imam Benjamin Idriz ^[17] als investigativster Islamismus-Journalist Deutschlands. Komplettiert wurde die Runde durch Canan Kalaç, Vertreterin des „Verbands Demokratisch-Europäischer Muslime“ sowie des „Netzwerks Bildung und Religion e.V.“. Aber vielleicht hatte sich der Autor zu viel versprochen; wirklich Spannendes gab es für sein Verständnis nicht. Volker Trusheim fiel durch seine juristisch abgeklärte Sprache auf, er unterteilte immer wieder in „radikal“, „extrem“, „fundamentalistisch“ und „jihadistisch“. Trusheim erklärte diese Sprache damit, dass der Verfassungsschutz regelmäßig verklagt würde. Erwähnenswert war noch die kurze Auseinandersetzung darüber, ob es richtig sei, dass Salafisten-Prediger im deutschen Fernsehen auftreten dürfen: Feyder verteidigte das als journalistische Notwendigkeit, Mansour konterte mit dem Hinweis, NPD-Funktionäre würden ja auch nicht in TV-Talkshows eingeladen. Die Frage, warum Islam-Kritiker nicht in solche Talkshows eingeladen werden, wurde leider nicht erörtert.

Claudia Dantschke saß bei dieser Diskussion als Zuschauerin in der ersten Reihe. Dank ihrer Einmischungen jedoch, die mit den Worten „Dazu muss ich was sagen“ begannen, wurde sie schnell zur gefühlten Teilnehmerin dieser Podiums-Debatte. So beispielsweise, als einer der Zuschauer Canan Kalaç auf die fünf in den syrischen Bürgerkrieg gereisten Schüler ^[18] von Lamya Kaddors Islamkunde-Unterricht ansprach und Dantschke dieser versteckten Kritik am Islamkunde-Unterricht sofort mit dem Hinweis begegnete, diese Schüler seien ja „nur kurz in Syrien gewesen“ und längst wieder daheim. Auch nutzte Dantschke die Gelegenheit dazu, erneut für ihre Unterteilung in „gute“ (puristische, gewaltfreie) und „böse“ (radikale, gewalttätige, jihadistische) Salafisten zu werben. Und wie bei jedem ihrer Auftritte ^[19] präsentierte sie dem staunenden Publikum auch sogleich die Lösung: Man müsse mit den „guten“ Salafisten zusammenarbeiten, um die „bösen“ Salafisten von der Gewalt abzuhalten. Nun ja. Wie weit sich Claudia Dantschke inzwischen von der Realität entfernt hat, konnte man am deutlichsten daran erkennen, dass sie die Nachricht von der Rückkehr der Kaddor-Schüler so vorgetragen hat, als handele es sich um eine beruhigende Nachricht – dass die Rückkehr solcher Klientel mit erhöhter Terror-Gefahr für unser Land ^[20] einhergeht, hat Dantsche offensichtlich noch immer nicht begriffen.

Nach dieser Debatte wies ein Besucher im kleinen Kreis darauf hin, dass Veranstaltungen dieser Art eine Folge der Mönchengladbacher Anti-Salafisten-Proteste seien; vor diesen Protesten habe es solche Veranstaltungen nie gegeben, seit diesen Protesten sind sie in Nordrhein-Westfalen zu einer regelmäßigen Einrichtung geworden. Dem mag so sein. Nur ändert das nichts daran, dass solche Veranstaltungen der Täuschung dienen: Mitarbeiter des nordrhein-westfälischen Innenministeriums benutzen sie dazu, zu suggerieren, man könne „böse“ salafistische Propaganda präzise von „guten“ islamischen Glaubensvorstellungen trennen. „Experten“ wie Claudia Dantschke und Ahmad Mansour benutzen sie dazu, zu suggerieren, Salafisten-Gewalt habe nichts mit dem Islam zu tun und könne mit sozialpädagogischen Ansätzen wirksam bekämpft werden. Solange politische Ansätze auf Veranstaltungen dieser Art unerwünscht sind, solange nicht darüber geredet wird, woher das Morden kommt und Terror-Attentate wie in Frankfurt, Toulouse und London nicht einmal Erwähnung finden, sind sie nichts anderes als Augenwischerei.

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^[21]Die Einwohner der Hansestadt Wipperfürth, der ältesten Stadt im Bergischen Land, werden seit letzten Freitag mit einem öffentlichen Gebetsruf von der türkisch-islamischen Ditib-Gemeinde ^[22] Fatih Camii bereichert.

Die Bergische Landeszeitung berichtet ^[23]:

Feierlich und mit einem großen Programm hat die türkisch-islamische Gemeinde Fatih Camii gestern den ersten öffentlichen Gebetsruf beim Freitagsgebet begangen. Per Lautsprecher wurde der Gebetsruf nach draußen übertragen. Vereinsvorsitzender Tekin Yüksel, der türkische Generalkonsul in Köln, Mustafa Kemal Basa, der Stellvertretende Botschaftsrat für Religionsangelegenheiten, Kazim Türkmen, Bürgermeister Michael von Rekowski, Pastor Thomas Jablonka und Pfarrerin Stefanie Eschbach betonten in ihren Reden das friedlichen Miteinander der Kulturen und Religionen. Vorbeter Bayram Kilic trug aus dem Koran vor und rief die Gläubigen zum Freitagsgebet.

Ob sich die eingeladenen Gäste über den „friedlichen“ Hintergrund des Namenspatrons der Moschee irgendwelche Gedanken gemacht haben, ist uns nicht bekannt. Die Fatih-Moscheen sind nach Mehmed II ^[24], dem Eroberer des christlichen Konstantinopel, benannt. Laut Wikipedia ^[25] gibt es in Deutschland derzeit 50 Eroberer-Moscheen zu Ehren des Christenschlächters Mehmed II.

Ab September dürfen sich auch die Bürger von Würselen (ebenfalls Nordrhein-Westfalen) über einen öffentlichen Muezzin-Ruf der örtlichen Ditib-Moschee erfreuen, wie ganz entzückt die Aachener Zeitung ^[26] vermeldt. Im benachbarten Eschweiler ^[27] gibt es schon einen Muezzinruf seit Anfang dieses Jahres, in der Dürener Fatih Moschee ^[28] gar seit vielen Jahren.

Kontakt:

» michael.vonrekowski@stadt-wipperfuerth.de ^[29]

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^[30]Jeden Sonntag um 12 Uhr vor dem Rathaus Präsenz zeigen ^[31] gegen politische Korrektheit und islamische Kolonisation, 10 Minuten lang – das werden wieder 10 Minuten Einsamkeit, dachte ich, als ich diesen Sonntag wieder vor dem Rathaus Position bezog. Kommt sowieso niemand, dachte ich. Total sinnlos, dachte ich. Aber dann sah ich plötzlich diesen Mann im blauen Hemd, der ein paar Meter neben mir stand.

(Von Martin)

Sonntag vor einer Woche hatte ich geschwänzt. Ich hatte diese Aktion, jeden Sonntag, 12 Uhr vor dem Rathaus zu stehen, nicht vergessen, aber man soll es nicht übertreiben: Das bringt sowieso nichts, also reicht es, alle paar Wochen vor dem Rathaus zu stehen, nur der Pflicht wegen, hatte ich mir überlegt. Also lieber Wandern mit den Kindern. Aber dann las ich bei PI den „Erfahrungsbericht 2“ ^[32] mit den Kommentaren über diese Sonntags-um-12 Uhr-Aktion in Göttingen, Berlin, Leipzig, Bonn: Offenbar standen letzte Woche tatsächlich wieder Leute vor Rathäusern, offenbar läuft da etwas. Und so siegte an diesem Sonntag vor allem meine Neugier: Mit den Kindern wandern schön und gut, aber wenn jetzt doch jemand vor dem Rathaus steht, wenn ich doch nicht der einzige bin in unserer kleinen Stadt?

Also kurz entschlossen um halb 12 losgefahren, fünf Minuten bis in die Stadtmitte, in einer süddeutschen Kleinstadt sind alle Wege kurz. Den Wagen auf Kopfsteinpflaster abgestellt, und dann die paar Meter bis zum Markt. Fünf vor 12 stehe ich wieder neben dem alten Brunnen, das Rathaus direkt hinter mir. Da sitzt ihr alle drin, geht mir durch den Kopf, da mauschelt ihr weiter vor euch hin, Gefangene in eurem eigenen System. Auf eine Lüge folgt die nächste: Vertuschen, Verschweigen, Schönreden und dann wieder Vertuschen, ihr kommt da nie mehr raus. Ihr glaubt, ihr habt die Zeit auf eurer Seite, aber da irrt ihr euch. Die Zeit tickt für mich.

Punkt 12 ist es genauso sonnig wie beim ersten Mal vor zwei Wochen. Ich habe wieder Position bezogen, aber niemand weiß das außer mir. Man fühlt sich beobachtet, aber man ist nicht beobachtet. Da steht einer vor dem Rathaus, der wartet wohl auf jemanden. Und das stimmt ja auch: Ich warte auf jemanden, aber eigentlich nicht wirklich. Es wird niemand kommen, davon bin ich überzeigt. Das ist alles total sinnlos, aber ich stehe hier nicht aus Sinngründen. Ich stehe hier wegen meiner Plicht. Wer seine Pflicht tut, steht auf seinem Posten.

Zehn Minuten sind eine lange Zeit, wenn man alleine herumsteht. Um fünf nach 12 schaue ich auf die Uhr. Die Hälfte der Zeit abgestanden, schön, gleich gehe ich noch einen Kaffee trinken. in der Espresso-Bar da drüben. Ich bin so sicher, dass ich die ganzen zehn Minuten alleine bleiben werde, dass sowieso niemand kommen wird, dass ich mich nicht einmal ernsthaft umschaue. Ich starre einfach so geradeaus und denke an den Kaffee. Da läuft ein Pärchen, da schiebt eine Frau einen Kinderwagen vorbei, und da steht ein Mann mit blauem Hemd, der ist gerade erst gekommen, na, der wird gleich wieder gehen, denke ich, aber dann kommt der Mann mit dem blauen Hemd auf mich zu, er lächelt etwas und fragt: „Stehen Sie hier vor dem Rathaus?“ Und ich sage: „Ja, ich stehe vor dem Rathaus“, und er sagt: „Ich auch“ – und in diesem Moment fange ich an zu lachen. Weil das einfach so unwahrscheinlich ist, hier in unserer kleinen Stadt zwischen Ulm und dem Rest der Welt, wo hier doch kein Mensch PI liest und diese ganze Aktion doch so sinnlos ist und überhaupt. Und trotzdem: zum ersten Mal stehe ich in meiner eigenen Stadt jemandem gegenüber, der so denkt wie ich, und der mitmacht und den ich nie kennengelernt hätte, wenn ich mich nicht hier hingestellt hätte. Und in diesem Augenblick weiß ich es ganz genau: Ihr habt keine Chance, ihr werdet es nicht schaffen, Lügner, eure Zeit läuft ab!

Wir unterhalten uns: bei PI gelesen, Pflichtgefühl, Vernetzen, man muss etwas tun, das sind alles auch meine Gründe. Ein halbwegs sympathischer Typ, etwas jünger als ich selbst, Mitte 30 vielleicht, aber ich bin nicht hier, um persönliche Freundschaften zu schließen. Wir unterhalten uns genau fünf Minuten lang, bis zehn nach 12, dann ist unsere Aktion zu Ende. Wir tauschen keine Namen aus, keine Email, keine Telefonnummern. Wir geben uns die Hand und verabreden uns für nächsten Sonntag, wieder 12 Uhr.

Ich schlendere zurück zum Wagen. Hinter mir liegt ein kleines politisches Erfolgserlebnis. Ich nehme dieses Erfolgserlebnis mit nach Hause, ich nehme es mit in meine Erinnerung. Dieses kleine politische Erfolgserlebnis hat mich gestärkt: Es hat meine eigenen Abwehrkräfte gestärkt, das zählt, das ist wichtig für mich selbst. Ich brauche diese Abwehrkräfte, und ich brauche diese Stärkung, sonst zermürben mich die Verhältnisse. Geert Wilders stärkt mich auch, aber der ist weit weg, und ich brauche diese Stärkung hier, in meiner Stadt. Diese Stärkung habe ich an diesem Sonntag erfahren. Und vor dieser Stärkung haben die Lügner mehr als Angst als vor einem fernen Geert Wilders: vor meiner eigenen Stärkung in meiner eigenen Stadt, vor der Stärkung eines Handschlags.

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Sie möchten uns auch einen Erfahrungsbericht zur PI-Aktion „Sonntag, 12 Uhr Rathaus“ schicken? Dann schreiben Sie eine Email an: info@blue-wonder.org ^[33]

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^[34]Etwa 300 Teilnehmer waren am Sonntag zur friedlichen Demonstration „Taksim ist überall – Widerstand ist überall“ nach Bonn gekommen. Zahlreiche Fahnen, Transparente, Erdogan-Karikaturen und Motto-T-Shirts belebten die Innenstadt. Anders als bei der Großdemonstration am Vortag in Köln waren keine grünen, kommunistischen, gewerkschaftlichen und antifaschistischen Unterstützer gekommen. Auch die kirchlich/politische Islam-Lobby zeigte keine Solidarität.

(Von Verena B., Bonn)

Die in türkischer Sprache gehaltenen Reden bezogen sich auf Forderungen der Demonstranten nach Einhalten des Rechts auf Presse- und Meinungsfreiheit, das Beenden des gewaltsamen Vorgehens und anderer Repressalien gegen Demonstranten, die Freilassung von Demonstranten und die Aufarbeitung der brutalen Übergriffe durch die Justiz. Vertreten war auch der Bund türkischer Jugendlicher ^[35] (TGB), dessen Mitglieder hauptsächlich aus der Jugend der Türkischen Arbeiterpartei (Isci Partisi) bestehen, und Vertreter des Verbands der Atatürk-Vereine in Europa (ADD).

Wir sprachen mit zwei jungen Türkinnen, die uns mitteilten, dass das Schwenken von Fahnen auf dem Taksim-Platz in Istanbul inzwischen als Provokation verstanden wird und verboten worden sei (so wie das Zeigen deutscher Flaggen bei PRO-NRW-Kundgebungen auch manchmal verboten wird, weil es von den türkischen Mitbürgern als Provokation angesehen wird). Eine der Türkinnen berichtete uns, dass sie vollständig „deutsch“ erzogen worden sei, die andere, angesprochen auf die islamische Rechtsprechung und den Koran, versicherte, dass in ihrem türkischsprachigen Koran keine Mordbefehle zum Töten von Christen und Juden enthalten seien.

Kopftuch und Vollverschleierung tragende Damen waren ebenso wenig zu sehen wie Moslem-Käppi und lange Kleider tragende Herren. Die SalafistInnen feierten nämlich zur selben Zeit in der König-Fahd-Akademie bei Kaffee und Kuchen das „jährliche Begegnungsfest“ des interreligiösen Dialogkreises mit Chefin Elisabeth Thissen.

Dieser Sonntag stand also wieder einmal ganz im Zeichen der deutsch-türkischen Freundschaft und Völkerverständigung, wie es sich in einer toleranten und weltoffenen Stadt ziemt. Was würden wir nur ohne diese bunten Veranstaltungen machen – unser Leben wäre langweilig und grau!

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^[36]Die Europäische Union befindet sich in einer Legitimationskrise und muss sich schön machen, um überhaupt noch positiv wahrgenommen zu werden. Und ganz als wäre sie ein junges Mädchen, legt sie dabei etwas zu viel Make-Up auf. „Du bist Europa“, lautet eine von der EU geförderte Sendereihe, die der Lokalsender Studio 47 ^[37] in Duisburg, der zur Rheinischen Post-Mediengruppe ^[38] gehört, derzeit ausstrahlt.

(Von Marsianer)

Es soll die starke, positive Verflechtung der EU mit der Region Duisburg/Niederrhein herausgestellt werden. Ganz stolz ist man beim Sender, weil er der erste Lokalsender ist, in dem die Reihe ausgestrahlt wird. Insgesamt sollen 12 Folgen gesendet werden. Die Reihe ist vom Europäischen Parlament mitfinanziert, es werden 150.000 Euro in das Projekt in Duisburg gesteckt. Neben Reportagen und Nachrichten zum Thema Europa soll es auch Interviews geben.

Die erste Folge ist am 21. Juni gesendet worden und enthält ein Gespräch von Studio47-Moderatorin Navina Haddick mit Dr. Stephan Koppelberg ^[39] (Foto oben l.), Leiter der EU-Kommissions-Vertretung in Bonn. Hierin äußert dieser (im Video unten ab Minute 3:30), dass wir in Frieden, Demokratie und einem gewissen Wohlstand lebten und er schließt mit den Worten: „Das haben wir mit Sicherheit der Europäischen Union zu verdanken“. Eine faustdicke Lüge, denn gerade der Frieden, die Demokratie und auch der Wohlstand sind durch die EU und den Euro massiv gefährdet! Die nächste Sendung wird am Freitag, 28. Juni, ausgestrahlt.

Kontakt:

» info@studio47.de ^[40]
» stephan.koppelberg@ec.europa.eu ^[41]

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Der türkische Europa-Minister Egemen Bagis (Foto) beklagt gegenüber der SZ ^[42], seine Aussage vom letzten Donnerstag (PI berichtete ^[43]) sei „komplett falsch verstanden“ worden; er habe Deutschland nicht gedroht. Gleichzeitig kündigt er eine „Antwort“ der Türkei an, sollten die nächsten Verhandlungen um einen EU-Beitritt seines Landes nicht wie geplant eröffnet werden: „Nur so viel, die Türkei hat auch noch andere Optionen.“ Vielleicht verstehen wir ja mal wieder alles falsch, aber in unseren Ohren hört sich das nach einer erneuten Drohung an. (ph)

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Die Bundestagsfraktion der LINKEN hatte der Bundesregierung am 13. Mai eine kleine Anfrage ^[44] zur Islam-Aufklärung der FREIHEIT und PI gestellt. Ausgerechnet die LINKE, die seit zig Jahren völlig zu Recht im Bundesverfassungsschutzbericht steht, da weite Teile dieser Partei offensichtlich die freiheitliche demokratische Grundordnung überwinden und einen Systemwechsel anstreben wollen. Nun liegt die ausführliche Antwort der Bundesregierung vor, die zwar grundsätzlich gar nicht so schlecht ist, aber trotzdem in einigen wichtigen Punkten korrekturbedürftig ist.

(Von Michael Stürzenberger)

Frage der LINKE an die Bundesregierung:

1. Hält die Bundesregierung an ihrer auf den Bundestagsdrucksachen 17/6910 und 17/7761 getroffenen Einschätzung des Web Blogs Politically Incorrect und anderer islamfeindlicher und antimuslimischer Websites und Organisationen fest?

a) Wenn ja, mit welcher Begründung?

b) Wenn nein, wie lautet die neue Einschätzung der Bundesregierung, und worauf stützt sich diese Einordnung?

Antwort:

Die Bundesregierung hält grundsätzlich an den bisherigen Einschätzungen fest. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat insbesondere seit Einrichtung der „Koordinierten Internetauswertung Rechtsextremismus“ (KIAR) im Rahmen des Gemeinsamen Abwehrzentrums gegen Rechtsextremismus / Rechtsterrorismus (GAR) die Sichtung und Auswertung mutmaßlicher islam- und muslimfeindlicher Äußerungen einschlägiger Websites und Organisationen intensiviert. Die Erkenntnisse und Bewertungen werden im Verfassungsschutzverbund mit den Ländern ausgetauscht.

Dabei wird kontinuierlich geprüft, ob in der Gesamtbetrachtung Anhaltspunkte für eine verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit vorliegen. Die gesichteten Inhalte lassen insoweit keine relevante qualitative oder quantitative Veränderung erkennen.

c) Wie beurteilt die Bundesregierung die weitere Entwicklung der muslim- bzw. islamfeindlichen Websites seit Ende 2011 „insbesondere im Hinblick auf eine mögliche neue Form des Extremismus“?

Das Aktionsfeld der Islamfeindlichkeit als eine neuartige Form der Fremdenfeindlichkeit hat im Rechtsextremismus in den vergangenen Jahren an Bedeutung gewonnen. Seit Ende 2011 konnten auf einschlägigen Internetseiten islamkritische- bzw. islam- und muslimfeindliche Reaktionen in Form von Leserkommentaren festgestellt werden. Dies trat gesteigert nach bestimmten Ereignissen – wie etwa den Ausschreitungen am Rande von Demonstrationen in Solingen und Bonn (Mai 2012), dem versuchten Bombenanschlag auf den Bonner Hauptbahnhof (Dezember 2012) und den gewaltsamen Todesfällen in Berlin (Oktober 2012) und Kirchweyhe (März 2013) – auf. Nach Ansicht der Bundesregierung stellt dies jedoch keine grundsätzlich neue Qualität einer muslim-oder islamfeindlichen Einstellung dar.

Ob sich dabei ein neues, eigenständiges Phänomen extremistischer Ausprägung herausbildet, unterliegt der ständigen Prüfung durch die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern.

2. In welchen Bundesländern werden nach Kenntnis der Bundesregierung welche islam- bzw. muslimfeindlichen Websites und Gruppierungen als verfassungsfeindlich (auch: Verdachtsfälle) eingestuft bzw. von Landesämtern für Verfassungsschutz überwacht?

Das Land Nordrhein-Westfalen führt die „Bürgerbewegung pro NRW“ (einschließlich „Pro Köln“), das Land Bayern den Landesverband Bayern der Partei „Die Freiheit“ jeweils als rechtsextremistische Bestrebung.

^[45]

(Anmerkung des Autors: Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat DIE FREIHEIT Bayern klar als nicht rechtsextremistisch eingestuft)

Darüber hinaus beobachten die Landesbehörden für Verfassungsschutz regionale Webseiten nach den Maßgaben der jeweiligen Landeszuständigkeit.

3. Inwiefern liegen der Bundesregierung Anhaltspunkte für die Verfassungsfeindlichkeit des Web Blogs „Politically Incorrect“ und seiner Ortsgruppen vor?

Auf dem Web Blog „Politically Incorrect“ wird regelmäßig – teilweise auch in reißerisch-populistischer Manier – über politische Themen wie Ausländerkriminalität, Salafismus und Islamisierung geschrieben. Die darauf erfolgenden Leserkommentare beinhalten nicht selten auch verunglimpfende Äußerungen. Ein deutlich islamkritischer Gesamttenor ist insoweit unverkennbar. Einzelne explizite Äußerungen lassen einen fremden- bzw. islamfeindlichen Hintergrund erkennen. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.

4. Inwieweit gedenkt das Bundesamt für Verfassungsschutz nach der Einstufung des bayerischen Landesverbandes der Partei „Die Freiheit“ und der Münchner Ortsgruppe des Web-Blogs „Politically Incorrect“, als verfassungsfeindlich diese beiden Gruppierungen auch überwachen zu lassen?

Das Bayrische Landesamt für Verfassungsschutz hat im April 2013 den bayerischen Landesverband der Partei „Die Freiheit“ zum Beobachtungsobjekt erklärt. Der dortige Landesvorsitzende ist zugleich Sprecher der Münchner Ortsgruppe des Web Blogs „Politically Incorrect“, die ebenfalls von der örtlich zuständigen Landesbehörde für Verfassungsschutz beobachtet wird.

Der Bundesregierung liegen keine eigenen, hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte dafür vor, dass es sich bei der Partei „Die Freiheit“ insgesamt um eine rechtsextremistische Organisation handelt.

Hinsichtlich des Web Blog „Politically Incorrect“ wird auf die Antworten zu den Fragen 1 und 3 verwiesen.

5. Welche verfassungsschutzrelevanten Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Partei „Die Freiheit“ vor?

a) Wie viele Mitglieder gehören der Partei „Die Freiheit“ nach Kenntnis der Bundesregierung an?

Nach eigenen Angaben gehören der Partei „Die Freiheit“ 1200 Mitglieder an. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen.

Weiter geht es auf der Internetseite der FREIHEIT ^[46]..

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